Darmstädter Tagblatt 1926

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 298
Mittwoch, den 27. Oktober 1926.
189. Jahrgang

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ſtädter und Nationalbant.

Poincares Abſichten in der Kontrollfrage.

* Die Verewigung der Militärkontrolle
Der diplomatiſche Berichterſtatter des „Daily Telegraph”,
der eine Zeitlang als der beſtinformierteſte Journaliſt Englands
galt, in letzter Zeit aber immer häufiger dazu benutzt wird, um
deutſchfeindliche Mitteilungen zu lancieren, weiß über die Be=
ratung der Botſchafterkonferenz noch zu melden, daß General
Walch freie Hand bekommen habe, weitere Ermahnungen an das
Reichswehrminiſterium in der Frage der Entwaffnungsbeſtim=
mungen zu richten, und zwar, wie er glaubt hinzufügen zu kön=
nen, um damit den Abſchluß der Entwaffnung Deutſchlands ſo=
lange hinauszuſchieben, bis die Uebernahme der Kontrolle durch
den Völkerbund mit einer den Wünſchen Frankreichs entſprechen=
den Form endgültig feſtgeſetzt ſei, praktiſch durch eine Ueber=
ſteigerung der Bedingungen, die jetzt bereits in dem Inveſti=
gationsprotokoll niedergelegt ſind. Ueber dieſes Protokoll ſollte
eigentlich im Frühjahr ſchon in Genf geſprochen werden. Die
Ententemächte ſind aber darüber unterrichtet, daß dieſes Proto=
koll in ſeinen Forderungen für uns unerträglich iſt, eine Ver=
ſchärfung kann alſo ohnehin nicht in Frage kommen. Deutſch=
land muß daran feſthälten, daß der Völkerbundsrat bei unſerer
Aufnahme die Tatſache unſerer Entwaffnung einwandfrei feſt=
gehalten hat und daß deshalb für eine Fortſetzung der Kontrolle
kein Raum mehr iſt. Darüber hinaus iſt aber eine Diskuſſion
für uns unmöglich.
Der diplomatiſche Korreſpondent des „Daily Telegraph‟
ſchreibt, die Botſchafterkonferenz überlaſſe es dem Ermeſſen des
Generals Walch und der Interalliierten Kontrollkommiſſion,
„irgendwelche weitere Ermahnungen an das Reichswehrminiſte=
rium zu richten. Man hoffe, durch dieſe Methode das Aufſehen
und die Erſchütterungen zu vermeiden, die eine formellere Note
der Botſchafterkonferenz in Deutſchland und anderswo erregen
würden‟. Der Korreſpondent will erfahren haben, daß der wirk=
liche Grund für die Abneigung der franzöſiſchen Regierung gegen
eine baldige Uebertragung der Kontrolle an den Völkerbund
nicht in den fraglichen Verſtößen zu ſuchen ſei, ſondern darin,
daß Poincaré und die höheren franzöſiſchen Militärs entſchloſ=
ſen ſeien, kein Nachlaſſen der ſtändigen Kontrolle, das die Ueber=
nahme durch den Völkerbund zweifellos mit ſich bringen würde,
zu geſtatten, bis die genauen Bedingungen der Völkerbunds=
kontrolle in einer Frankreich befriedigenden Weiſe feſtgeſetzt ſind.
Deshalb verlangten die Franzoſen eine überwältigende alliierte
Mehrheit in dem Völkerbundskontrollausſchuß, häufigere und
regelmäßigere Inſpektionen als bisher beabſichtigt, irgend eine
Art ſchärferer Kontrolle der entmilitariſierten Rheinlandzone als
des übrigen Deutſchland, und Ermächtigung für den Völker=
bundsrat, durch Mehrheitsbeſchluß und nicht nur durch ein=
ſtimmigen Beſchluß Sanktionen anzuordnen.
Das Gerede von der mangelhaften Abrüſtung
Deutſchlands.
Berlin, 26. Oktober.
Die heutige Meldung des diplomatiſchen Berichterſtatters
des „Daily Telegraph” über die Entſchloſſenheit Poincarés und
der franzöſiſchen Generale, kein Nachlaſſen der ſtändigen Kon=
trolle zu geſtatten, hat in der hieſigen Preſſe großes Aufſehen er=
regt. Wie die „Tägliche Rundſchau” bemerkt, laufen dieſe Pläne
Poincares offenbar darauf hinaus, die Politik von Locarno,
Genf und Thoiry zuſchanden zu machen. Daß das Gerede
von der mangelhaften Abrüſtung Deutſchlands
lächerlich iſt, ſoweit es nicht als ſchlechthin böswillig angeſehen
werden muß, wird ſogar von tſchechiſcher Seite anerkannt. So
ſchreibt ſelbſt die Prager „Tribuna”, welchen Sinn es heute noch
habe, von der ungenügenden Abrüſtung Deutſchlands zu ſprechen,
da der Völkerbund ſelbſt das Maß der Abrüſtung für ausreichend
zur Aufnahme Deutſchlands anerkannt habe. Das Blatt ſtellt
dann die Frage, ob irgendwelche völlig untergeordneten und theo=
retiſchen Einwände wirklich eine genügende Urſache ſind, um eine
Lage neuerdings zu erſchüttern, nachdem es gelungen iſt, ſie
wenigſtens einigermaßen zu ſtabiliſieren.
Die „Kreuzzeitung” bemerkt zu dieſer engliſchen Meldung,
daß man aus ihr mit aller Deutlichkeit erſehen könne, daß
Frankreich die Abſicht habe, die militäriſche Ueberwachung
Deutſchlands zu vereſvigen. Die Art und Weiſe, wie Deutſch=
land auch künftig durch dauernde Ueberwachung ſeines Militär=
weſens unter Druck gehalten werden ſolle, zeuge, was in Wirk=
lichleit von der franzöſiſchen Verſtändigungspolitik zu halten ſei.
Wenn Frankreich heute nach Locarno und nachdem Deutſchland
Mitglied des Völkerbundes geworden iſt, derartige Forderungen
aufzuſtellen ſich erdreiſte, ſo ſei überhaupt jede Verſtändigung
mit unſeren weſtlichen Nachbarn illuſoriſch. — Die „Deutſche
Tageszeitung” fragt, ob hier auch nur der geringſte Erfolg der
unter größten deutſchen Opfern in Locarno gegebenen deutſchen
Sicherheit bleibe. Wo werde die Tatſache der engliſchen und
italieniſchen Rheingarantie irgendwie in Rechnung geſtellt und
wo bleibe ſchließlich der Geiſt von Thoiry.
Paris dementiert.
TU. Paris, 26. Oktober.
Die heutige Veröffentlichung aus engliſcher Quelle, wonach
ſich Miniſterpräſident Poincaré und die franzöſiſchen hohen Mili=
tars der Uebertragung der Rüſtungskontrolle auf den Völker=
bund widerſetzen würden, bevor nicht Frankreich volle Genug=
tuung hinſichtlich der Zuſammenſetzung dieſer Völkerbundskom=
miſſion gegeben worden ſei, wird, ebenſo wie die Meldung des
„Daily Telegraph” mit den einzelnen Punkten der franzöſiſchen
Wunſche, vom QuaidOrfay als Phantaſiemeldung
bezeichnet.

Die Botſchafterkonferenz
und Deutſchlands Abrüſtung.
Von unſerem (D=Korreſpondenten.
C.)I. P. London, den 25. Oktober.
Der diplomatiſche Korreſpondent des „Daily Telegraph” hat
vor zwei Tagen darauf hingewieſen, daß die Botſchafterkonferenz
eine neue Sündenliſte Deutſchlands bezüglich ſeiner Nichterfül=
lung von Abrüſtungsbeſtimmungen aufgeſtellt habe, in der jetzt
ſieben Hauptverfehlungspunkte aufgeführt ſeien.
Wir hatten nachträglich Gelegenheit, mit einer beſtorientier=
ten Kreiſen naheſtehenden Perſönlichkeit über die angeblichen
Mitteilungen der Botſchafterkonferenz an Deutſchland zu
ſprechen. Der Befragte führte aus:
„Es iſt ſehr bedquerlich, daß der Korreſpondent dieſe Mit=
teilung veröffentlicht hat, ohne ſich erſt noch genauer zu infor=
mieren, wie die Dinge tatſächlich liegen. Dann würde er ent=
deckt haben, daß ihm ein Mißverſtändnis über den Betrieb der
interalliierten Kontrollkommiſſion und der Botſchafterkonferenz
unterlaufen iſt. Seinen Ausführungen wurde noch dadurch eine
weniger, Orientierte irreführende Bedeutung gegeben, daß ſie
unter der Ueberſchrift: „Deutſche Rüſtungen. Weitere Verfeh=
lungen. Forderungen der Botſchafter” gedruckt wurden und den
Schlußſatz enthielten: „Die Haltung der Konferenz iſt nur ein
weiterer Nagel in den Sarg von Thoiry.‟ Darin könnte eine
Tendenz gefunden werden, die unbedingt abgelehnt werden
muß. Um was handelt es ſich denn? Zurzeit beſteht die Inter=
alliierte Kontrollkommiſſion doch noch, und die Direktiven für
ihre Berichterſtattung ſind noch nicht geändert worden. Dieſe
Berichte werden in regelmäßigen Zwiſchenräumen abgeſandt und
liegen der Botſchafterkonferenz bei ihren Verſammlungen vor.
So hat ſich die Angelegenheit auch in der vorigen Woche auf dem
Nöutinewege abgeſpielt. Die Botſchafter=Konferenz hat
den Bericht der Kontrollkommiſſion vorſchriftsmäßig zur Kennt=
nis genommen und wieder einmal regiſtriert, daß verſchiedene
Bedingungen noch nicht erfüllt ſind. Das iſt alles. Wir befin=
den uns nicht mehr in einer Atmoſphäre wie zu Anfang des
Vorjahres, als der zuſammenfaſſende Bericht der Kontrollkom=
miſſion ein ſolches Aufſehen machte. Heutzutage leben wir trotz
aller Schwierigkeiten der Ausführung von Thoiry in einer
Locarno=Atmoſphäre, und, ſoviel mir bekannt iſt, ſtehen unſere
militäriſchen Sachverſtändigen auf dem Standpunkt, daß es ſich
nicht darum handelt, ſorgfältigft nach möglichen Verfehlungen
auszuſpähen, ſondern darum, bei jeder Feſtſtellung der Kontroll=
kommiſſion über irgendeine Verfehlung nach einer Erklärung
für dieſelbe zu ſuchen. Nachdem die bona fides in den Ab=
rüſtungen einmal feſtgeſtellt worden iſt, nachdem Deutſchland als
gleichberechtigtes, auf die gemeinſame Befriedung und gemein=
ſchaftliche Wiederaufbauarbeit hinwirkendes Mitglied des Völker=
bundes im Rate desſelben ſitzt, iſt es ein Widerſinn, kriegeriſche
Gelüſte bei ihm anzunehmen. Die Garantie gegen irgendwelche
aggreſſiven Tendenzen ſeinerſeits liegt für Frankreich und ſeine
Verbündeten nicht mehr in der Wachſamkeit irgendeiner ſchon
zum Tode verurteilten Kontrollkommiſſion, ſondern in der ehrlichen
Zuſammenarbeit für eine allgemeine Abrüſtung. Es wäre
daher ein Fehlſchuß, wenn man annehmen wollte, daß man hier
geneigt iſt, dem jetzigen Bericht der Kontrollkommiſſion irgend=
eine Bedeutung für die Regelung des Zeitpunktes der Einſetzung
einer Völkerbundskommiſſion an Stelle der jetzigen Kontrollkom=
miſſion beizumeſſen. Meiner privaten Anſicht nach kann man es
nur mit einem Seufzer der Erleichterung begrüßen, wenn alle die
Kommiſſionen wieder dahinſcheiden, die aus dem Verſailler
Vertrage geboren ſind, und die wir immer noch als Schwer=
gewichte und für den neuen Geiſt gänzlich nutzloſe, ja ſogar ge=
fährliche Inſtitutionen mit uns ſchleppen. Zwiſchen den gleich=
berechtigten Nationen des Völkerbundes ſollte nur ein direkter
bona fide=Verkehr beſtehen."
Um die deutſche Finanzhilfe.
* Berlin, 26. Okt. (Priv.=Tel.)
Die Berliner und Pariſer Informationen arbeiten gegenwär=
tig offenſichtlich etwas auseinander, wobei es ſcheint, daß die
Pariſer Informationen, wenigſtens mittelbar, auch von dem
deutſchen Botſchafter von Hoeſch imnſpiriert werden. Während
von Paris aus offen zugegeben wird, daß gegenwärtig nach
einer neuen Grundlage geſucht wwird, auf der die deutſche Finanz=
hilfe für Frankreich aufgebaut werden ſoll, hält man in Berlin
amtlich immer noch an dem Gedanken der Mobiliſierung der
Eiſenbahnobligationen feſt, weil man darin die einzige prak=
tiſche Möglichſeit zur Verwirklichung der Verſtändigungsformel
ſieht. Es wird aber zugegeben, daß die Durchführung dieſes
Projektes von der Ratifizierung des Waſhingtoner Schuldenab=
kommens durch Frankreich abhängig iſt, gegen die ſich dort ſtarke
Widerſtände geltend machen. Herr Briand hat ſich deshalb auf
die Suche gemacht, um ſich die deutſche Finanzhilfe auf andere
Weiſe zu ſichern. Die Vorſchläge, die er darüber gemacht hat,
haben aber bisher nicht die Zuſtimmung der deutſchen Stellen
finden können, weil bei der ganzen Geſtaltung des Weltmarktes
ohne amerikaniſche Hilfe doch nicht auszukommen iſt und auf der
anderen Seite Deutſchland keinen Anlaß hat, ſich durch Unter=
ſtützung der franzöſiſchen Wünſche in Gegenſatz zu Amerika zu
ſtellen. Für die deutſche Politik iſt daher die Mobiliſierung der
Eiſenbahnobligationen immer noch das Primäre, wobei theore=
tiſch die Bereitwilligkeit zur Prüfung anderer Wege beſteht, aller=
dings mit der Einſchränkung, daß politiſche Zugeſtändniſſe für
uns nicht in Frage kommen.

-Waſhington und die Mobilmachung
der Reichsbahnobligationen.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
A.G.4. New York, 12. Oktober 1926.
Trotzdem die Bedenken der Vereinigten Staaten
gegen den Plan der Mobiliſierung der deutſchen
Eiſenbahnobligationen in telegraphiſchen Meldungen
bereits deutlich zum Ausdruck gekommen ſind, ver=
liert der unter dem unmittelbaren Eindruck der
erſten Aeußerungen Waſhingtons zu dieſer Frage
geſchriebene Aufſatz nicht an Intereſſe.
Die Schriftleitung.
Vorausſichtlich noch im Laufe dieſer Woche werden dem
Waſhingtoner Staats=Departement Einzelheiten über die euro=
päiſchen Finanzſtabiliſierungspläne durch Flüſſigmachung eines
Teils der in Händen des Generalagenten für Reparationen be=
findlichen deutſchen Reichsbahnbonds unterbreitet werden. Der
aus der Bundeshauptſtadt kommenden Meldung zufolge haben
der franzöſiſche und der belgiſche Botſchafter bereits Inſtruktio=
uen erhalten, Herrn Kellogg die Pläne, ſoweit ſie überhaupt for=
muliert ſind, vorzulegen, und ſie warten nur noch, bis auch der
diplomatiſche Vertreter Italiens gleichfalls Unterweiſungen ſeiner
Regierung erhalten hat, um die Zuſammenkunft mit dem
Staatsſekretär zu verabreden.
Die Zuſtimmung der amerikaniſchen Regierung zur „ Kom=
merzialiſierung” der Bonds iſt erſtens deshalb nötig, weil Ame=
rika an 2½ Prozent des Zinsertrages intereſſiert iſt, die ihm
ſeine Rheinland=Beſatzungskoſten nach und nach
zurückerſtatten, zweitens und hauptſächlich aber deshalb, weil
vorausſichtlich der größere Teil der zu vermarktenden Obligatio=
nen in den Vereinigten Staaten untergebracht werden müßte
und die amerikaniſchen Bankiers ſich hierin nach den Wünſchen
der Regierung zu richten haben."
Als unmittelbar nach der hiſtoriſchen Unterredung von
Thoiry der Plan erſtmals hier erörtert wurde, erteilte Waſhing=
ton eine Antwort, die ſeiner baldigen Verwirklichung keine
ſehrgünſtige Prognoſe ſtellte. Man braucht ſich deshalb
aber keine grauen Haare wachſen zu laſſen. Denn jene erſte ab=
lehnende Meinungsäußerung galt Frankreich. Die ameri=
kaniſche Regierung beſteht darauf, daß in Paris erſt einmal
definitive Schritte in der Richtung auf Stabiliſierung der
Währung getan werden, daß die bloße Geſte nicht genüge, um
Frankreich amerikaniſche Kredite zu erſchließen oder Anleihen
zu ermöglichen, und daß vor allen Dingen das Mellon= Beren=
ger’ſche Tilgungsabkommen zu ratifizieren ſei, vom Pariſer
Parlament wie vom amerikaniſchen Bundesſenat, ehe ſich weiter
über Kredite reden laſſe.
Wenn nun auch Waſhington den Vorſtellungen der europä=
iſchen Diplomaten ſein Ohr nicht verſchließen dürfte,
ſo iſt doch zu erwarten, daß man dort mit allerlei Ratſchlägen
und Einwänden — in der Diplomatenſprache „hilfreiche An=
regungen” genannt — bei der Hand ſein wird, mit Anregungen
von der Art, wie ſie in bezug auf den Beitritt der Vereinigten
Staaten zum Welt=Schiedsgericht unter dem Namen Vorbehalte
bekannt, berühmt und unbeliebt geworden ſind. Ob dieſe Ein=
wände weitgehend genug ſind, um das ganze Projekt zu ver=
eiteln, muß dahingeſtellt bleiben.
Nach hier vorliegenden Meldungen ſcheint Premier Poin=
caré ja auch darauf gefaßt, daß Onkel Sam ihm in bezug auf
Kredite oder Anleihen vorläufig noch immer die kalte Schulter
zeigen wird. Ja, er dürfte die Ablehnung willkommen
heißen, denn ſie mag ihm als der Hebel dienen, mit dem die
Ratifizierung des Mellon=Berenger=Pakts ins Rollen gebracht
werden kann, ohne deſſen Beſtätigung die ſo dringend benötigte
Mithilfe der Vereinigten Staaten nicht zu erlangen iſt.
Behält man die ablehnende Haltung der amerikaniſchem
Regierung der Flüſſigmachung der Reichsbahnbonds gegenüber
im Auge, ſo gewinnt es erhöhte Bedeutung, daß am geſtrigen
Tage, alſo verhältnismäßig kurze Zeit nach dem Bekanntwerden
jenes erſten Pronunciamentos, Schatzamtsunterſekretär Garrard
B. Winſton, die „rechte Hand” Herrn Mellons, dem Bankierklub
von Kanſas City erklärte, es ſei die Pflicht Amerikas,
Europa finanzielle Hilfe zu leiſten, und zwar aus=
giebige („generöſe‟) Hilfe. Wenn er noch dazu erklärt, Europa
ſei nicht für die gegenwärtigen Verhältniſſe zu tadeln, es ver=
diene vielmehr Anerkennung darob, daß es ſich ernſtlich Mühe
gebe, ſich aus dem Nachkriegs=Chaos herauszuarbeiten, dann kann
man ſogar darauf wetten, daß in der Bundeshauptſtadt etwas
im Werke iſt, und daß man ſich dort ernſtlich mit Plänen be=
ſchäftigt, ob die Reichsbahnbonds dabei nun eine Rolle ſpielen
oder nicht.
Welche Richtung die Gedankengänge im Bundesſchatzamt
einſchlagen, wird noch heller beleuchtet durch die weiteren Aus=
laſſungen Herrn Winſtons. Nachdem er darauf hingewieſen
hatte, daß England bereits vor anderthalb Jahren zur Goldwäh=
rung zurückgekehrt ſei, und daß es trotz des Bergarbeiter=Streiks
von dem hier eröffneten Kredit von 300 Millionen Dollar noch
nicht einen Cent in Anſpruch genommen habe, fuhr Herr Winſton
fort: „Ich weiß nicht, ob das Stabiliſierungsprogramm jener
drei Länder — Frankreich, Belgien und Italien — ſoweit fort=
geſchritten iſt, daß Kredite oder äußere Anleihen in Frage kom=
men. Dieſe Kredite werden nicht vom Schätzamt gewährt, ſon=
dern von der Bundes=Reſervebank in Verbindung mit
den Emiſſionsbanken anderer ſtabiler Länder und mit amerika=
niſchen Privatbanken. Wenn die Zeit kommen ſollte, wo um
ſolche Kredite nachgeſucht wird, oder wenn ſich die Auflegung ſol=
cher Anleihen hierzulande als ratſam erweiſen ſollte, dann liegt
es offenbar im Intereſſe Amerikas, dieſe Hilfe zu gewähren.
Nichts iſt ſo produktiv wie das Geld, das ein anderes Land in
finanzieller Hinſicht auf die Beine bringt. Wir haben das Geld
dazu, und angeſichts unſerer großen auswärtigen Märkte wird
uns die Stabiliſierung in Europa von großem Nutzen ſein.”
Man darf, ohne Widerſpruch befürchten zu müſſen, behaup=
ten, daß die amerikaniſche Regierung in bezug auf die Befrie=
dung Europas den Wunſch Deutſchlands, daß Frankreich ſeine.

Seite 2

Mittwoch, den 27. Oktober 1926

Nummer 298

Truppen ſo bald wie möglich von dem beſetzten Gebiet zurückzieht,
durchaus teilt. Man darf auch beſtimmt annehmen, daß Waſhing=
ton bereit iſt, das ſeine beizutragen, um Frankreich aus der
Finanzklemme herauszuhelfen. Iſterſt einmal die Schul=
dentilgungsfrage keine Frage mehr, ſo darf Frank=
reich hinſichtlich der Hilfsbereitſchaft Amerikas auf weit „ gene=
röſere” Maßnahmen, auf weit größeres Entgegenkommen als bis=
her rechnen. Solange aber in dieſer Richtung nichts geſchehen
iſt, wird Sekretär Mellon ſich kaum auf irgend ein neues Abkom=
men feſtlegen.
Die Frage iſt daher, ob damit dem Thoiry=Abkommen der
Boden unter den Füßen entzogen iſt, und ob Frankreich nach
Ratifizierung des Kriegsſchulden=Tilgungspaktes auch ohne
Flüſſigmachung der Reichsbahnbonds auf eine hunderte Millio=
nen umfaſſende Amerika=Anleihe rechnen kann. Ihrer Beant=
wortung ſieht man in den nächſten Tagen entgegen, mit geſpann=
teſtem Intereſſe. Herrn Winſtons Aeußerungen ſind ſo vorſichtig
abgefaßt, daß ſie keine poſitiven Schlüſſe nach der einen oder
anderen Richtung zulaſſen. Auf der einen Seite glaubt man eine
bedingte Zuſtimmung zu der Thoiry=Idee herauskonſtruieren zu
können, auf der anderen rechnet man mit deren Ablehnung und
damit, daß Frankreich auch ohne Thoiry zu Hoffnungen auf
Amerika=Kredite und Anleihen berechtigt ſei. Die Finanzwelt
ſcheint ſich darin einig zu ſein, daß der amerikaniſche Markt zur=
zeit nicht imſtande ſei, einen ſo gewaltigen Poſten fremder Werte
zu abſorbieren, auch nicht zu dem denkbar niedrigſten
Emiſſionskurs. Wobei allerdings keineswegs in Abrede
geſtellt wird, daß die deutſchen Bahnobligationen ſelbſt zum jetzi=
gen Zinsfuß eine abſolut ſichere und begehrenswerte Anlage ſind.

Die Fememordprozeſſe
Von unſerer Berliner Redaktion.
Die ſeit Jahren von links her zielbewußt einſetzende Agi=
tation gegen die Fememorde hat in den letzten Monaten dazu
geführt, daß eine Reihe von Prozeſſen über Morde und Mord=
verſuche ſich gegenwärtig an den verſchiedenſten Stellen Deutſch=
lands abſpielen. Sie wirken in allen Einzelheiten, die dabei vor=
getragen werden, höchſt unerquicklich, weil Recht und Gefühl in
einen inneren Widerſtreit geraten. Es kommt aber auch noch
dazu, daß die Hintergründe, in denen ſich dieſe Szenen abſpielten,
für uuſere Politik nicht ganz unbedenklich ſind. Das zeigte ſich
heute wieder in Landsberg, wo einer der Angeklagten, nachdem
das Gericht Ausſchluß der Oeffentlichkeit abgelehnt hatte, man=
cherlei Einzelheiten über die Vorgänge bei der ſogenannten
„Schwarzen Reichswehr” erzählt hat, die zweifellos beſſer nicht
an die Oeffentlichkeit gekommen wären. Der Reichswehrminiſter
Dr. Geßler hat zwar in einem Gutcchten jede übermäßige Er=
regung für überflüſſig erklärt. Er hat darauf hingewieſen, daß
im Jahre 1923 Ausnahmeverhältniſſe bei uns vorlagen, im
Weſten der Ruhrkampf, im Oſten die Gefahr eines polniſchen
Einfalles, darüber hinaus die Möglichkeit ernſter Unruhen im
Innern. Damals ſind die Arbeitskommandos geſchaffen worden,
deren eigentliche Aufgabe es war, die beſonders in der Umgegend
von Berlin, in der Oſtmark und in Schleſien zerſtreuten und ver=
borgenen Kriegsgeräte aufzuräumen, auszuſondern und zu zer=
ſtören. In dieſen Kommandos wurde gleichzeitig eine Stelle ge=
ſchaffen für alle die fluktuiden Elemente, die durch die Auflöſung
der Freikorps und des Selbſtſchutzes in Oberſchleſien wurzellos
geworden waren. Die Einrichtung iſt damals zuſammen mit
dem preußiſchen Innenminiſter Severing getroffen worden, der
auch eine gewiſſe Kontrolle ausgeübt hat. Es iſt eigentlich tat=
ſächlich alles ohne Geheimniskrämerei abgegangen, aber daß
gerade in dieſem Augenblick, wo die Verhandlungen über die
Entwaffnung zum Abſchluß kommen ſollen, die Vorgänge aus
jener Zeit in aller Oeffentlichkeit breitgetreten werden, iſt zwei=
fellos unerwünſcht.
Dr. Streſemann erkrankt.
Berlin, 26. Oktober.
Wie wir erfahren, hat ſich das Befinden des Reichsaußen=
miuiſters Dr. Streſemann, der an einer ſchweren Halserkältung
erkrankt iſt, etwas gebeſſert. Der Zuſtand des Miniſters iſt aber
noch nicht derart, daß er öffentlich ſprechen kann. Deshalb hat der
Miniſter auch verſchiedene Vorträge, die er für die nächſten Tage
plante, ſo u. a. eine Wahlrede in Sachſen, abgeſagt. Ob der
Miniſter bis nächſten Dienstag, auf den bekanntlich die bereits für
dieſe Woche angeſetzt geweſene Sitzung des auswärtigen Aus=
ſchuſſes des Reichstages verſchoben worden iſt, völlig wiederher=
geſtellt ſein wird, ſteht noch dahin. Möglicherweiſe wird eine
neuerliche Verſchiebung der Sitzung eintreten müſſen.

Vom Tage.
Entgegen einer Waſhingtoner Meldusg, wonach die Möglichkeit
einer neuen Amerikareiſe des deutſchen Reichsbankpräſidenten in der
nächſten Zeit beſtehe, erfahren wir von zuſtändiger Seite, daß Reichs=
bankpräſident Dr. Schacht bisher eine neue Amerika=
reiſe nicht in Ausſicht genommen hat.
Wie „Rzeczpospolita” erfährt, plant der polniſche Finanz=
miniſter Czechowiez die Bildung eines Finanzbei=
rats, zu deſſen Präſidenten der frühere Fianzminiſter Michalfki aus=
erſehen ſein ſoll.
Der britiſche Geſandte hat das griechiſche Auswärtige Amt von dem
Beſchluß der britiſchen Regierung in Kenntnis geſetzt,
entſprechend dem Erſuchen des Miniſterpräſidenten Kondylis eine neue
Marinemiſſion nach Athen zu ſenden.
Der König von Aegypten hat ſich bereit erklärt, auf Empfehlung
der britiſchen Regierung Sir Maffy zum Generalgouver=
neur des Sudans als Nachfolger Sir Archars, der kürzlich aus
Geſundheitsrückſichten zurückgetreten iſt, zu ernennen.
Durch eine Verordnung iſt der 28. Oktober als Jahres=
tag des fasciſtiſchen Marſches auf Rom zum ſtaat=
lichen Feiertag erklärt worden.
Nachdem das engliſche Unterhaus die Sondervollmachten
der Regierung verlängerte, hat es ſich auf den 24. November
vertagt.
In Madrid wurde der Ibero=Amerikaniſche Kongreß
für Luftſchiffahrt durch den Außenminiſter eröffnet. Auf dem
Kongreß ſind 21 Länder ſpaniſcher und portugieſiſcher
Zunge vertreten.
Vor Donnerstag oder Freitag iſt keine Klarheit zu erwarten,
ob der in Kolmar verhaftete Deutſche, der ſich Fournier
nennt und angeblich Edelmann heißen ſoll, irgend etwas mit der
Ermordung Erzbergers zu tun hat.

Die deutſche Sprache in Ungarn.
Budapeſt, 26. Oktober.
Bei dem geſtrigen Empfang einer Abordnung der Wähler=
ſchaft des zumeiſt von Deutſchen bewohnten Wahlkreiſes Pilis=
Wörösvar, die das Mandat ihres neugewählten Abgeordneten
überbrachten, anuvortete Miniſterpräſident Graf Berhlen auf eine
Begrüßungsanſprache in deutſcher Sprache u. a.: Es iſt in dieſem
Lande niemandem verboten, ſeine Mutterſprache zu gebrauchen.
Die Regierung will dafür ſorgen, daß die Mutterſprache des un=
garländiſchen Deutſchtums beim Volksſchulunterricht zur Gel=
tung komme und daß die Deutſchen in Ungarn ihre charakteriſti=
ſchen völkiſchen Eigenſchaften bewahren können. Aus dieſem
Grunde hat die Regierung die Sprachenverordnung von 1923
erlaſſen. Wenn die Durchführung dieſer Verordnung auf gewiſſe
Schwierigkeiten ſtößt, ſo werde die Regierung aber nicht dulden,
daß die Durchführung auf adminiſtrarivem Wege ſabotiert werde.
Der Miniſterpräſident betonte nachdrücklichſt, daß ſämtliche Ver=
fügungen dieſer Verordnung Punkt für Punkt durchgeführt wer=
den. Die Ausführungen des Miniſterpräſidenten wurden be=
greiflicherweiſe von den deutſchen Vertretern mit großer Ge=
nugtwung aufgenommen.
Neuer Staatsſekretär im Reichsverkehrsminiſterium.

Staatsſekretär Gutbrod.
Der besherige Miniſterialdirektor Gutbrod von der techniſchen
Eiſenbahnabteilung des Reichsverkehrsminiſteriums iſt zum
Staatsſekretär ernannt worden.

Eine Erinnerung an Moltke.
Einweihung eines Gedächtniszimmers.
Berlin, 26. Oktober.
Das im Dienſtgebäude des Reichsminiſteriums des Junern,
das bekanntlich früher den Zwecken des Großen Generalſtabes
diente, eingerichtete Gedächtniszimmer für den Feldmarſchall
Grafen von Moltke wurde heute in einer kurzen ſchlichten Feier
der Oeffentlichkeit übergeben. Der Reichspräſident war hierzu
in Uniform erſchienen. Von der Wehrmacht nahmen Reichswehr=
miniſter Dr. Geßler und der neue Chef der Heeresleitung, Ge=
neralleutnant von Heye, viele Offiziere und Angehörige der
Familie Moltkes teil. Nachdem der Reichspräſident die Er=
ſchienenen ſich hatte vorſtellen laſſen, ergriff
Reichsinnenminiſter Dr. Külz
das Wort zu einer Anſprache, in der er u. a. ausführte: Es
iſt ein Akt menſchlicher und geſchichtlicher Pietät, zu dem wir uns
heute hier am 26. Oktober, dem Geburtstage Moltkes, vereinigt
haben. Hier an der Stelle, wo der Feldmarſchall Graf von
Moltke vom Jahre 1872 bis zu ſeinem Hinſcheiden am 24. April
1891 gelebt hat, ſoll fortan ein Gedächtnisſaal die Erinnerung
erhalten an den der zu denen gehört, die für ung
nicht tot ſeindürfen. Hierſoll fürdie Lebenden
eine Stätte des Dankes der Ehrfurcht und der
Mahnung erhalten bleiben. Der Ernſt und die Arbeit
der Zeit, in der wir leben, mehr aber noch die ſchlichte Größe
und die ſtrenge Vollkommenheit deſſen, den wir ehren wollen,
verbietet es, hier in dieſem Augenblick in tönenden Worten von
dem zu reden, was Moltke für Deutſchland war. Im Buch der
Geſchichte ſteht hiervon mit unauslöſchlichen Zeichen geſchrieben
für alle Zeiten. Aber eine Stätte der Pietät ſei dieſer
Erinnerungsſaal und dazu eine Stätte der Mahnung.
Moltkes geſchichtliches Werden und Sein ſtehen vor uns als ein
Denkmal, dauernder denn Erz. Man hat ihn den großen Schwei=
ger genannt und doch war er ein gewaltiger Redner. Aber der=
jenigen Rede, die im Geſchehen des Volkes und der Welt allein
gilt. Von Moltkes Lebenswerk ſpricht zu uns die Mahnung:
„Des deutſchen Mannes wahre Rede iſt die Tat”,
und es ſpricht noch etwas anderes zu uns: „Jede Rede,
wenn ſie groß und gut iſt, wird ſtill getan”. Am
Anfang war die Tat und am Ende iſt die Tat. — Dann ergriff
das Wort
der Chef der Heeresleitung, Generalleutnant von Heye,
zu folgenden Ausführungen: „Im Auftrage meines höchſten
Vorgeſetzten, des Herrn Reichspräſidenten von Hindenburg und
im Auftrag des Herrn Wehrminiſters, zugleich aber auch aus
innerſtem Herzensbedürfnis als Chef der Heeresleitung, danke
ich, hochverehrter Herr Reichsminiſter des Innern, aufrichtig im
Namen des Reichsheeres für die Schaffung des Moltke= Gedächt=
nisſaales. Wenn auch in uns Offizieren, die dem alten ruhm=
reichen Reichsheer und dem Großen Generalſtab angehört haben,
das Betreten dieſer Räume, in denen die Tradition des General=
ſtabes und ſeiner großen Chefs lebt, neben tiefer Ehrfurcht ein
Gefühl der Wehmut wachruft, ſo beherrſcht uns alle und das
ganze Reichsheer doch das danlbare Gefühl der Genugtuung
darüber, nun einen heiligen Wallfahrtsort offen zu wiſſen, zu
dem jung und alt pilgern kann, um den Geiſt des Mannes zu
faſſen, der nach Schlieffen das Selbſt, das Ich nicht kannte, der
über alles, was an die eigne Perſon herantrat, weit erhaben
war, der niemals für ſich arbeitete und kämpfte, nicht für ſeinen
Ehrgeiz und Ruhm, ſondern nur für einen höheren Zweck. Im
Sinne dieſes Schweigers der Tat iſt die Reichswehr erzogen, in
dieſem Sinne wird ſie erhalten werden, um befruchtend zu wir=
ken am Wiederaufſtieg unſeres Vaterlandes.” Sodann ergriff
Reichspräſident von Hindenburg
das Wort. Er erinnerte an ſeinen militäriſchen Dienſt unter dem
Feldmarſchall von Moltke in Kriegs= und Friedenszeiten. In den
gleichen Räumen habe er über zehn Jahre lang unter Moltke
gearbeitet, auch oft daſelbſt Vortrag gehalten. „Hier habe ich
auch öfter,” ſo führte der Reichspräſident weiter aus, „in den
Schickſalsjahren 1914 bis 1918 gewohnt, wenn ich zur Beſprechung
weittragender militäriſcher Beſchlüſſe in Berlin weilte. So ſind
dieſe Räume voll vieler und ſchwerer Erinnerungen. Ich begrüße
es mit Dank, daß dieſe Stätte, dem Toſen des Tages entzogen,
der Erinnerung und Mahnung unſeres Volkes geweiht wird.
Möge vor allem unſere Jugend in der Erinnerung an den großen
ſchweigſamen Feldherrn und Führer die Kraft zum Wiederauf=
bau unſeres ſchwer darniederliegenden Vaterlandes finden."
Dann beſichtigte der Reichspräſident die Einzelheiten des Ge=
dächtnisſagles.

*Berliner Premieren
avk. Die Intendanz der Staatstheater beglückte uns
mit der Erſtaufführung einer ſehr eigenartigen Oper, die vor
etwa anderthalb Jahren in Köln aus der Taufe gehoben wurde.
„Die Liebe zu den drei Orangen” heißt das Werk,
deſſen Textbuch einen dem Sinne nach reinen Märchenſtoff in
burlesker und grotesker Form behandelt. Der Sohn des trotte=
ligen Königs ſoll zum Lachen gebracht werden; um dieſen win=
zigen Kern entwickelt ſich ein toller Zauberſpuk, den die Muſik
des Ruſſen Serge Prokofieff untermalt. Pſychologiſch ſagt
dieſe durch und durch „moderne” Muſik herzlich wenig, rhythmiſch
hingegen überraſcht ſie durch teilweiſe verblüffende Effekte. Pro=
kofieff hat entſchieden neuartige und mitnnter recht witzige Ein=
fälle, ſowohl in der Linienführung wie auch in der Inſtrumen=
tierung, und es iſt bedauerlich, daß er nur eine Reihe tonmale=
riſch ſehr anſprechender Bilder geſchaffen hat, die leider verein=
zelt blieben. Schade, daß das Gute von „Modernität” über=
wuchert wird. So wurde aus dem Werk eine Oper undefinier=
baren Stils, die guten Endes doch unmutig macht und beſtimmt
keine bedeutende Etappe auf dem Wege zur neuen Oper dar=
ſtellt. Leo Blech führte den Dirigentenſtab mit viel Liebe, und
auch die Darſteller ließen es an Hingabe nicht fehlen.
Die Städtiſche Oper ehrte den Meiſter der deutſchen
Romantik, Carl Maria von Weber, durch die Neueinſtudie=
rung ſeiner „Euryanthe” unter muſikaliſcher und ſzeniſcher
Leitung von Bruno Walter.
Reinhardt, der Jubilar, zeigte im Deutſchen
Theater Frantiſchek Langers Volksſtück „Peripherie”.
Ein Mörder, deſſen Selbſtbezichtigung die Juſtiz nicht glaubt,
mordet zum zweiten Male und erdroſſelt die Frau, die er liebt
und die ihn liebt. Er wird gefeſſelt und wird nunmehr die er=
ſehnte Strafe erhalten. Ein Grüblerwerk, deſſen Held ſehn=
ſüchtig von den Tücken des Daſeins frei zu werden wünſcht und
dieſes Ziel durch eine ganz und gar befremdende Löſung des
aufgeworfenen ethiſchen Problems erreicht. (Aehnlich wie bei
Georg Kaiſer in ſeinem neulich aufgeführten Stück „Zweimal
Oliver”.) Nur im erſten Teil gelang es dem Dichter, eine äußer=
lich und innerlich feſſelnde Atmoſphäre herzuſtellen, mit den
Schſußſzenen ging das Publikum nicht mit, und ohne Reinhardts
Regie, die vor allem den Dialoa alänzend entwickelt, hätte das
an ſich belangloſe Werk niemals bleibende Eindrücke erzielt. Der
Beifall galt ihm und ſeinen Künſtlern.
Im Leſſing=Theater” ſah man Bernhard Shaws
Komödie „Menſch und Uiebermenſch”, deren einzelne
Teile zum Beſten gehören, was dieſer philoſophierende und iro=
niſierende Engländer überhaupt geſchrieben hat.

Im kleinen Trianon=Theater debütierte ein neuer
Dramatiker, Nolf Braun, mit ſeiner „Dirnentragödie‟
Das Stück verdient einige Beachtung, denn hinter der Kolpor=
tage merkt man inneren Drang und ehrliches Wollen zur Geſtal=
tung. Das Thema iſt die Tragödie der alternden Frau (nicht
die der Dirne), die ſpannende Handlung iſt mit ſicherer Hand
folgerichtig aufgebaut und die Charakteriſierung der Menſchen
zuweilen vortrefflich gelungen. Einige Szenen ſind wirklich
ſehr nett, und es fehlt auch an Spannungsmomenten nicht, die
Bühneninſtinkt verraten. Zudem vier dankbare Rollen. Die Ur=
aufführung hatte vollen Erfolg.
Im Theater in der Kommandantenſtraße
wurde Melchior Lengyels „Taifun” aufgefriſcht. Der
große Erfolg, den man ſich von dieſem Machwerk verſprochen hat,
blieb aus. Auch die bis auf die Bartloſigkeit Egmonts und den
Bubikopf Klärchens „unverfälſchte” „Egmont”=Aufführung,
auf die man ſich nach dem befrackten Hamlet und dem verjazzten
Franz Moor gewaltig freute, fiel in dieſem Muſenheim kläglich
ab, da es Tagger nicht gelungen war, das loſe Ganze auf
einen einheitlichen Ton zu ſtimmen und die Zerſplitterung der
nicht gerade „bühnenfeſten” Goetheſchen Dichtung ſich allzu ſehr
fühlbar machte.
Die dramatiſche Produktion unſerer Zeit ſcheint minimal zu
ſein, und ſo greifen die Direktionen immer wieder zu altbewähr=
ten Werken zurück. So kam in der Volksbühne am Bü=
lowplatz „Lyſiſtrata” in der Bearbeitung Leo Grei=
ners zur Aufführung, ohne daß man für die köſtliche, von Rein=
hardt kürzlich ausgezeichnet inlzenierte Ariſtophanes=Komödie
eine neue Ausdrucksform, oder zumindeſt eine neue Spielart
gefunden hätte. In der Tribüne iſt die „Wildente” für
Moiſſi angeſetzt worden, wobei Direktor Robert eine kul=
tivierte Negie führte.
Im Komödienhaus erlebte ein ausgezeichnetes Unter=
haltungswerk ſeine ſehr erfolgreiche Uraufführung: die Krimi=
nal=Groteske „Einbruch” von Arthur Landsberger und
dem Schauſpieler=Spielleiter Ralph Arthur Roberts. Ein
Faſſadenkletterer gründet eine Geſellſchaft zur — Wiederbeſchaf=
fung geſtohlener Güter und betätigt ſich ſogar als Reaierungsrat
bei der Polizei. Der, wenngleich nicht ganz originelle (ſiehe
Maurice Leblauces Arfene Lupin=Roman „18134!), ſo doch un=
gemein dankbare Stoff iſt recht geſchickt zurechtgemacht und das
Publikum kommt aus dem Lachen gar nicht heraus, zumal Ro=
berts die drei Geſtalten bezaubernd verkörpert.
Eine weitere „kriminelle” Angelegenheit, Herbert Eulen=
bergs Scherzipiel „Die beſte Polizei”, die anläßlich der
Großen Polizeiausſtellung einmalig aufgeführt wurde, ſchnitt
weniger gut ab. Das Werk iſt, trotz Beuutzung einiger Entwürfe
von Schiller ſelbſt für ein „Gelegenheitsfeſtſpiel”, ſehr
ſchwach und nichtsſagend geraten.

Ebenfalls im Rahmen der Polizeiausftellung führte die
„Gemeinnützige Vereinigung zur Pflege deutſcher Kunſt” Glucks
„Betrogenen Kadi” auf, der als Verherrlichung der Poli=
zei und unter einer drolligen textlichen Moderniſierung in die=
ſem Sinne ſich ganz gut in den eben gegebenen Rahmen ein=
fügte und die Leiſtungsfähigkeit des Vereins bewies.
Im Deutſchen Künſtlertheater wird wieder ein=
mal eine richtige Pallenbergiade geſpielt, Arnold Bennettc
Komödie „Das große Abenteuer”. Ein berühmter Maled
wird an Stelle ſeines verſtorbenen Dieners für tot erklärt, eg
erhebt keinen Widerſpruch und erlebt ſeine eigene Beiſetzung,
Er heiratet dann eine einfache Frau aus dem Volke und iſt nicht
gerade entzückt, als ſeine tatſächliche Exiftenz, verraten durch
kleine Malereien, die er nicht laſſen kann, ofſenbar wird und
das „große Abenteuer” aus iſt. . . . Eine angenehm gemachte,
anſpruchsloſe Banalität, gut angelegt und von Pallenberg,
ſowie Käthe Dorſch köſtlich geſpielt.
Im Neuen Theater am Zoo erblickte Ernſt Kam=
nitzers vor zwölf Jahren geſchriebene (und ſogar gedruckte)
Komödie „Die Nadel” das Rampenlicht, die — nach eigenen
Angaben des Autors — nach Plänen Carl Sternheims entſtan=
den iſt. Um einen ulkigen Vorwurf — der Haarnadel, die im
Bette eines Aftermieters gefunden, Anlaß zu mannigfaltigen
Verwicklungen gibt — baut Kamnitzer ein ſchlagkräftiges Luſt=
ſpiel auf mit gutgemalten bunten Figuren aus dem Marionet=
tenkaſten Sternheims.
Das Luſtſpielhaus wartete mit Rudolph Lothars
neuem Stück „Die Herzogin von Elba” auf. Als Mit=
autor zeichnet diesmal Oscar Ritter=Winterſtein. Die
muſikaliſche Ausſtattung des ſehr, ſehr ſchwachen Luſtſpiels, dem
nicht nur Geiſt und Witz, ſondern ſogar eine annahmbare Dia=
logführung fehlen, beſorgte Werner R. Hevmann mit außer=
ordentlichem Geſchick. Die netten muſikaliſchen Scherze, gute
Regie und Darftellung verhalfen der ausgeſprochenen Niete
denn auch zum lauten Publikumserfolg
Die Kammerſpiele brachten Triſtan Bernard. „Der
gefällige Thierry” heißt das federleichte Luſtſpiel, eine
fröhliche Komödie über die Liebe mit alterprobter Grundidee.
Der kleine Thibaut deklamiert ſtundenlang von der Liebe und
treibt inzwiſchen die Geliebte in die Arme ſeines „gefälligen”
Freundes Thierry. Famos die drei Frauen: die Vielerfahrene,
die Anfängerin und das „reſolute” Mädel. Ein fein nuancier=
tes Werkchen, das angenehme Unterhaltung bietet.
Das ſtaatliche Schiller=Theater hat „Soldaten”
das trotz ſeiner Skizzenhaftigkeit, plaſtiſche Soldatenſtück des
problematiſchen J. M. Lenz aus der deutſchen Geniezeit, ein=
ſtudiert. Die Redriſe geſtaltete ſich unter Jürgen Fehlings
Leitung zu einem unvergeßlichen Abend edelſter Theaterkunſt.

Nummer 298

Der neue Finanzausgleich.
Der Kampf zwiſchen Reich und Ländern.
Von unſerer Berliner Redaktion
Am 2. November beginnt im Reichsfinanzminiſterium der
Kampf zwiſchen Reich und Ländern um die Ge=
ſtaltung des Finanzausgleichs. Es iſt zunächſt beab=
ſichtigt, den alten Ausgleich bis zum 1. April 1928 zu verlängern,
doch dürften nicht unweſentliche Veränderungen an ſeiner jetzigen
Geſtalt vorgenommen werden. Falſch dürfte aber jedenfalls die
Behauptung ſein, daß der der Finanzminiſterbeſprechung vom
2. November vorliegende Referentenentwurf eine Kürzung der
Landesanteile vorſieht. Soweit wir unterrichtet ſind, denkt der
Reichsfinanzminiſter gar nicht daran, den Ländern und Gemein=
den ewas zu nehmen; er erkennt vielmehr an, daß ſie durch die
allgemeine Erwerbsloſigkeit eine außerordentliche finanzielle Laſt
zu tragen haben. Dagegen hofft er, daß bis zum 1. April 1927
das Verſicherungsgeſetz für die Erwerbsloſenfürſorge fertiggeſtellt
iſt, ſo daß in den folgenden Jahren die Ausgaben der Länder
und Gemeinden ſich allmählich von ſelbſt abbauen und ein orga=
niſcher Zuſtand geſchaffen wird. Außerdem iſt das Steuerweſen
noch nicht erganiſch geſtaltet und auf ihn abgeſtimmt. Das hinter
uns liegende Finanzjahr ergab eine Statiſtik, die es untunlich
erſcheinen läßt, auf ihr ein ſolides Finanzprojekt aufzubauen. Es
liegen alſo gewichtige Gründe vor, die den Reichsfinanzminiſter
veranlaſſen, mit der Neuregelung des Finanzausgleichs ſolange
zu warten, bis ſich wieder normale Wirtſchaftsverhältniſſe gebil=
det haben. Er hofft, daß bis zum 1. April 1928 ein Zuſtand ein=
getreten ſein wird, der es ermöglicht, einen alle Teile befriedigen=
den Finanzausgleich herbeizuführen.
Die Spitzenverbände der Wirtſchaft zum
Finanzausgleich.
Die wirtſchaftlichen Spitzenverbände, der Zentralverband
des deutſchen Bank= und Bankiergewerbes, der Deutſche Indu=
ſtrie= und Handelstag, die Hauptgemeinſchaft des deutſchen Ein=
zelhandels, der Reichsverband der deutſchen Induſtrie und der
Zeutralverband des deutſchen Großhandels gaben vor der Preſſe
ihre Stellungnahme zum Finanzausgleich bekannt. Nach einlei=
tenden Worten des erften ſtellvertretenden Vorſitzenden des
Reichsverbandes der deutſchen Induſtrie Frowein, gab Direktor
Dr. Haußmann einige Ergänzungen zu den von den Spitzen=
verbänden aufgeſtellten Leitſätzen zum Finanzausgleich
Angeſichts der außerordentlichen Bedeutung des Finanzausgleichs
für die Wirtſchaft haben die Spitzenverbände zwei Gutachten ein=
geholt, wie im Intereſſe der Wirtſchaft der Finanzausgleich zu
einer Herabminderung und Vereinfachung der Steuern führen
könne. Das erſte dieſer Gutachten iſt von dem Senatspräſidenten
am Reichsfinanzhof Dr. Benno Becker=München, dem Schöp=
fer der Reichsabgabenordnung, verfaßt. Das zweite haben die
Spitzenverbände ſelbſt in folgenden allgemeinen Leitſätzen ihrer
Forderungen und die Grundgedanken zuſammengefaßt, die nach
ihrer Anſicht für die künftige Ausgeſtaltung des Finanzausgleichs
maßgebend ſein müſſen. Die Wirtſchaft bedarf dringend einer
Erleichterung des auf dem gewerblichen Einkommen und Ver=
mögen laſtenden Steuerdrucks, beſonders in der Einkommen= und
Gewerbeſteuer.
Von der Minderung der Steuerlaſt hängt das
wirtſchaftliche Wiederaufkommen weſentlich ab. Nur durch zweck=
mäßige Geſtaltung des Finanzausgleichs ſind Steuererleichte=
rungen für die Wirtſchaft möglich. Dies muß geſchehen durch
Einſchränkung der öffentlichen Ausgaben, eine gerechte Lebens=
laſtenverteilung und Rationaliſierung des geſamten Steuer=
ſyſtems. Die durch die Vielheit der Steuer und die Zerſplitterung
des Steuerſyſtems hervorgerufene Ueberlaſtung der Wirtſchaft kann
nur durch eine durchgreifende Vereinfachung des Steuerauf=
baues und Faſſung feſter Relationen zwiſchen den einzelnen
Steuerarten abgebaut werden, wozu es einer Zuſammenfaſſung
der Gewerbeſteuergeſetzgebung in einem Reichsrahmengeſetz be=
darf. An Stelle der Vielheit der Steuerbehörden von Reich,
Ländern und Gemeinden müſſen einheitlich zuſammengefaßte Be=
hörden unter Mitarbeit der Länder und Gemeinden treten. Es
bedarf eingehender Prüfung, ob und in welcher Form das für die
Länder und Gemeinden in Ausſicht genommene ſelbſtändige Zu=
ſchlagsrecht zur Einkommenſteuer in dem endgültigen Finanz=
ausgleich aufgenommen werden kann. Es muß die Gewähr be=
ſtehen, daß derartige Zuſchläge nicht über eine vernünftige Ge=
ſamtbelaſtung der Wirtſchaft hinausgehe. Der Gedanke der
Selbſtverantwortung bei der Zuſchlagserhebung kann ſich nur
aufheben, wenn diejenigen, die in den Gemeinden über die
Steuern zu beſchließen haben, auch unmittelbar von einer Er=
höhung der Steuer mitbetroffen werden. Das den berufsſtän=
digen Vertretungen zuſtändige Anhörungs= und Einſpruchsrecht