Darmstädter Tagblatt 1926

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Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 160
189. Jahrgang
Freitag, den 11. Juni 1926.

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Gatſtenderne Mdenbatgdtief iin Pſcniag.

Der Standpunkt der Reichsregierung: Unantaſtbarkeit des Privateigentums. — Die Regierungsparteien für vernünftige
Regelung.— Die Sozialdemokrgten zeren Hindenburg in die Debate.— Annahne des deuſcheruſſchen Vertrages.

Giftpfeile gegen Hindenburg.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Nun hat es alſo doch um den Hindenburg=Brief den im
deutſchen Parlamentsleben ſcheinbar unvermeidlichen Skandal
gegeben, in Uebereinſtimmung gleichzeitig im Reichstag wie auch
im preußiſchen Landtag, wo allerdings lediglich die Kommuniſten
die Wortführer waren. Im Reichstag hatte der Kanzler ſich alle
Mühe gegeben, möglichſt leidenſchaftlos das Thema der Fürſten=
abfindung zu behandeln. Er leitete die erſte Leſung der
Regierungsvorlage über die Abfindung der
Fürſten mit der Verleſung einer wohlerwogenen Erklärung
ein, die niemand wehrun ſollte, aber doch die Unantaſtbar=
keit des Privateigentums ausſprach und deshalb die
entſchädigungsloſe Enteignung mit den Geboten eines Rechts=
ſtaates für unvereinbar erklärte. Da auch demokratiſche Miniſter
dieſer Formulierung zugeſtimmt haben und die Regierungs=
parteien einſchließlich der Demokraten nachher eine ähnliche For=
mel zu Protokoll gaben, ergibt ſich eine merkwürdige Dis=
krepanz zwiſchen den Demokraten als Regie=
rungspartei und den Demokraten als Agita=
tionspartei; denn ſchließlich kann man nicht die Abſtim=
mung über einen Volksentſcheid freigeben, deſſen Zweck man als
unvereinbar mit den Geboten eines Rechtsſtaates bezeichnet. In=
deſſen, das iſt eine rein demokratiſche Angelegenheit.
Dem Reichskanzler war es jedenfalls gelungen, die hinter
ihm ſtehenden Parteien auf einen Nenner zu bringen. Er ſprach
den feſten Entſchluß aus, das Geſetz zuſtandezubringen, ohne
Nückſicht auf das Ergebnis des Volksentſcheids, und gab auch zu
verſtehen, daß die Regierung ſelbſt vor einer Auflöſung nich:
zurückſchrecken werde, um eine befriedigende Löſung zu finden.
Das iſt eigentlich alles, was im Augenblick zu ſagen war.
Die Debatte hätte alſo einen mehr als harmloſen Verlauf ge=
nommen, wenn nicht die Sozialdemokraten, d. h. Herr
Müller=Franken, den Hindenburg=Brief an Herrn von Loebell
aufs Tapet gebracht und in einer formulierten Erklärung dem
Reichspräſidenten ſcharfe Vorwürfe gemacht
hätte, die ſich bis zum Vorwurf einer Verletzung der durch ſein
Amt gebotenen überparteilichen Haltung verſtieg. Zur Illuſtrie=
rung machten die ſozialdemokratiſchen Abgeordneten dann auch
noch Zwiſchenrufe, die Herrn v. Hindenburg des glatten Wort=
bruches beſchuldigten. Dabei iſt die ganze Konſtruktion auch juri=
ſtiſch vollkommen hinfällig. Der Reichspräſident hat geſchworen,
die Verfaſſung zu ſchützen. Wenn nun alſo ein Volksentſcheid die
Grundlagen der Verfaſſung angreift, iſt es auch ſchließlich ſeine
Pflicht, ſich dazu zu äußern, geradeſogut, wie Herr Friedrich
Ebert vermutlich nicht geſchwiegen haben würde, falls im Wege
eines Volksentſcheids etwa die Wiedereinführung der Monarchie
gefordert worden wäre.
Es iſt anerkennenswert, wie der Reichskanzler — wieder im
Auftrag des Kabinetts — den Reichspräſidenten deckte. Er konnte
darauf hinweiſen, daß der Inhalt des Briefes in ſachlichem Ein=
klang mit der vom Kabinett befolgten Politik ſtehe, daß er alſo
auch eine Mißachtung der verfaſſungsmäßigen Stellung in dem
Verfahren des Reichspräſidenten nicht zu erblicken vermöchte.
Wie der Reichstag, und zwar nicht nur die Kommuniſten, ſondern
in viel ſtärkerem Maße die Sozialdemokraten darauf reagierten,
war mehr als häßlich. Die Büchſe der Pandora hat angenehme
Gerüche von ſich gegeben im Vergleich zu den Schimpfworten,
die jetzt über den Reichskanzler an die Adreſſe des Reichspräſi=
denten flogen, und der Reichsragspräſident war nicht imſtande,
dieſem Skandal zu ſteuern.
Es iſt ein ſchwarzer Tag für den De utſchen
Reichstag geweſen, daß er ſich in dieſer Form
gegen den Reichspräſidenten vergriff. Um ſo
mehr hätten ſich das Zentrum und die Demokraten zurückhalten
ſollen, die offiziell von der Regierungserklärung abrückten. Sie
kamen zu dem Ergebnis, daß der Reichspräſident durch den
Brief aus ſeiner überparteilichen Stellung herausgetreten ſei
und deshalb den Brief beſſer nicht geſchrieben hätte. Immerhin,
für beide Fraktionen handelte es ſich dabei mehr um eine ſtaats=
rechtliche Feſtſtellung, die in tragbarer Form erfolgte und per=
ſönlich nur gegen Herrn v. Loebell zugeſpitzt war.
Die Vorlage ſelbſt ging an den Ausſchuß, wo ſie bis nach der
Eutſcheidung über den Volksentſcheid ruhen wird. Die Kom=
muniſten haben noch ein Mißtrauensvotum ein=
gebracht, über das am Freitag abgeſtimmt wird, deſſen
Ablehnung aber von vornherein ſicher iſt, da ſogar die
Sozialdemokraten ſich der Stimme enthalten wollen.
Der Schluß der Sitzung brachte das eigenartige
Schauſpiel, daß faſt einmal reſtloſe Einigkeit im
Reichstag herrſchte. Der Kanzler ſagte dem deutſch= ruſ=
ſiſchen Vertrag einen Patenſpruch, in dem er ein Bild
von der Entwicklung der deutſch=ruſſiſchen Beziehungen gab und
erneut darauf hinwies, daß Deutſchland weder im Oſten noch im
Weſten optieren könne, alſo auch keine aggreſſive Tendenz gegen
Rußland zu unterſtützen beabſichtige. Er gab zu, daß es logiſcher
geweſen wäre, den Berliner Vertrag erſt nach dem Eintritt
Deutſchlands in den Völkerbund zu ſchließen. Das ſei aber nicht
unſere Schuld, ſondern Schuld der Kriſe innerhalb des Völker=
bundes. Mit Ausnahme einer kleinen kommuniſtiſchen Splitter=
partei fand der Vertrag von der äußerſten Rechten bis zur äußer=
ſten Linken allſeitige Zuſtimmung. Er brauchte alſo gar nicht an
eine Kommiſſion zu gehen, ſondern konnte gleich in allen drei
Leſungen angenommen werden.

Die Regierungserklärung zur
Furſtenabfindung.

* Berlin, 10. Juni. (Eig. Bericht.)
Am Regierungstiſch: Reichskanzler Dr. Marx, Dr. Külz. Prä=
ſident Loebe eröffnet die Sitzung um 12,20 Uhr.
Auf der Tagesordnung ſteht die erſte Beratung des Regierungs=
entwurfes über die Fürſtenabfindung. Die kommuniſtiſche Interpellation,
die ſich gegen den Hindenburg=Brief richtet, wird mit der Debatte ver=
bunden.
Das Wort erhält ſofort Reichskanzler Dr. Marx.

Reichskanzler Dr. Marx
führte aus:
Der vorliegende Entwurf entſpringt dem Verſuch des Reichstages.
die vermögensrechtliche Auseinanderſetzung zwiſchen den Ländern und
den früher regierenden Fürſtenhäuſern durch Initiativgeſetz herbeizu=
führen. Die Regierung hat dieſes geſetzgeberiſche Vorgehen von vorn=
herein begrüßt und hat es in allen Phaſen ſeiner Entwicklung mit Nach=
druck unterſtützt. Sie hat in allen Verhandlungen die Regierungsparteien
auf dem Boden eines Kompromißgeſetzentwurfes zuſammengeführt und
bei der Faſſung des Entwurfes weitgehend mitgewirkt. Sie hat ſchließ=
lich, um über das Stadium der Ausſchußberatungen hinaus zu poſitiven
und praktiſchen Geſetzgebungsreſultaten zu kommen, von ſich aus den
heute vorliegenden Geſetzentwurf beim Reichsrat eingebracht. Der Reichs=
rat hat dieſen Geſetzentwurf mit ſehr großer Mehrheit angenommen. /
Die Reichsregierung legt entſcheidenden Wert darauf, daß
auf der Grundlage des jetzt zur Beratung ſtehenden Geſetz=
entwurfes eine befriedigende Löſung der Auseinander=
ſetzung mit den vormals regierenden Fürſtenhäuſern ge=
funden wird.
Der Geſetzentwurf, der dem bevorſtehenden Volksentſcheid zugrunde
liegt, iſt nach Auffaſſung der Reichsregierung keine ſolche befriedigende
Löſung. Die grundlegenden Veränderungen in politiſcher, ſtaatsrecht=
licher und wirtſchaftlicher Beziehung, die in der Nachkriegszeit ein=
getreten ſind, konnten die vermögensrechtlichen Beziehungen zwiſchen
den Ländern und den ehemals regierenden Fürſtenhäuſern nicht un=
berührt laſſen.
Nach der verfaſſungsmäßigen Ueberwindung der Revo=
lution müſſen die Grundlagen des Nechtsſtaates unverſehrt
bleiben. Zu ihnen gehören: „Nechtsgleichheit
aller Staatsbürger und unantaſtbarkeit
des Privateigentums. Die im Volksbegehren ver=
langte entſchädigungsloſe Enteignung der ehemaligen
Fürſtenhäuſer iſt unvereinbar mit dieſen ober=
ſten Geboten eines Rechtsſtaates.
Demgegenüber hält die Regierungsvorlage an den verfaſſungs=
mäßigen Grundlagen feſt, ohne die politiſchen und geſetzgeberiſchen Not=
wendigkeiten außer Acht zu laſſen, die ſich aus dem Wegfall der ſtaat=
lichen Hoheitsſtellung der Fürſten und aus der durch Krieg und In=
flation hervorgerufenen allgemeinen Volksverarmung ergeben. Die
Auffaſſung der Reichsregierung, daß der vorliegende Ge=
ſetzentwurf eine befriedigende Löſung des Auseinanderſetzungsproblems
darſtellt, wird von den Staatsregierungen der an der Löſung dieſer
Frage in erſter Linie beteiligten Länder, insbeſondere von denen Preu=
ßens und Thüringens geteilt. Die Reichsregierung iſt aber des weiteren
auch der Auffaſſung, daß die überwiegende Mehrheit des deutſchen Vol=
kes den dringenden Wunſch und den Anſpruch hat, daß der Reichstag
eine geſetzgeberiſche Löſung ſeinerſeits findet. Sie hält es deswegen
für ein innerpolitiſches Gebot, das Geſetz, über deſſen Einzelheiten
monatelang in der eingehendſten Weiſe beraten worden iſt, nunmehr mit
aller nur möglichen Beſchleunigung zu verabſchieden. Die Reichsregie=
rung möchte dabei keinen Zweifel laſſen, daß es durchaus irrig ſein
würde, anzunehmen, daß ſie nach einem verneinenden Ergebnis des Volks=
entſcheides von einer geſetzlichen Regelung Abſtand, nehmen könnte.
Die Reichsregierung wird auch dann mit aller Ent=
ſchiedenheit auf eine geſetzgeberiſche Regelung im
Geiſte der Vorlage dringen und würde die ihr ge=
boten erſcheinenden Konſequenzen nicht ſcheuen,
falls ſich im Reichstag endgültig die Unmöglichkeit
des Zuſtandekommens eines Abfindungsgeſetzes er=
geben ſollte.
Die Ausſprache.
Die Erklärung der Regierungsparteien.
Nach der Verleſung der Regierungserklärung durch Reichskanzler
Marx gab Abg. v. Guerard (3.) namens der Regierungs=
parteien eine Erklärung ab, in der es heißt:
Die Regierungsparteien haben, den Geſetzentwurf über
Enteignung der Fürſtenvermögen, der jetzt dem Volksentſcheid unterliegt,
einmütig abgelehnt. Sie haben aber niemals verkannt, daß eine ver=
nünftige geſetzliche Regelung der vermögensrechtlichen Aus=
einanderſetzungen zwiſchen Fürſtenhaus und Land unbedingt erforderlich
iſt. Die Regierungsparteien begrüßen die heutige Erklärung der
Neichsregierung und nahmen mit Genugtuung davon Kenntnis, daß
die Regierung gewillt iſt, mit dem vollen Einſatz ihrer Verantwortlich=
keit auf die Verabſchiedung dieſes Geſetzes hinzuwirken. Angeſichts der
Tatſache, daß im Lande befürchtet wird, im Falle der Ablehnung des
Volksentſcheides werde jede reichsgeſetzliche Negelung ſcheitern, wollen
die Regierungsparteien keinen Zweifel darüber laſſen, daß ſie alles daran
ſetzen werden, den vorliegenden Geſetzentwurf in allen weſentlichen Be=
ſtandteilen zur Annahme zu bringen.
Sozialdemokratiſcher Vorſtoß gegen den
Reichspräſidenten.
Abg. Müller=Franken (Soz) gibt ebenfalls eine Erklärung
ab, in der es heißt der Reichspräſident ſei unter Mißachtung
ſeiner verfaſſungsrechtlichen Stellung veranlaßt worden, gegen den Volks=
entſcheid einſeitig Stellung zu nehmen. Darin müſſe man eine Ver=

letzung der durch ſein Amt gebotenen überpartei=
lichen Haltung erblicken. Die Erklärung ſchließt mit einem Proteſt
gegen die Parteilichkeit des Reichspräſidenten und for=
dert die Wähler auf, für den Volksentſcheid zu ſtimmen.
Stürmiſche Szenen.
Die Erklärung des Abg. Müller=Franken, die dem Reichs=
präſidenten Parteilichkeit und Wortbruch vorwirft,
entfeſſelte auf der Rechten einen Sturm der Empörung. Der
Reichskanzler wurde durch ſtürmiſche Zwiſchenrufe minutenlang in ſeiner
Erklärung über den Brief des Reichspräſidenten unterbrochen. Erſt nach
gergumer Zeit war er in der Lage, feſtzuſtellen, daß es ſich nicht um eine
offizielle Kundgebung des Reichspräſidenten handele und daß das Reichs=
kabinett infolgedeſſen keine Veranlaſſung habe, offiziell dazu Stellung
zu nehmen. Gegen den Vorwurf der Parteilichkeit und des Wortbruchs
nahm der Reichskanzler den Reichspräſidenten beſtimmt und unter Zu=
ſtimmung der Mitte und der Rechten des Hauſes in Schutz. Eine ent=
ſchädigungsloſe Enteignung der vormals regierenden Für=
ſtenhäuſer — betonte der Reichskanzler — hat die Reichsregierung wie=
derholt, als mit den Grundſätzen eines Rechtsſtaates un=
vereinbar bezeichnet. Eine Mißachtung der verfaſſungs=
mäßigen Stellung des Reichspräſidenten liege nicht
vor. Großer Lärm links, Beifall rechts.)
Abg. Bartl (Dnatl.) ſtimmte der Ausſchußüberweiſung der Vor=
lage zu und erklärte, daß ſeine Fraktion der Vorlage gegenüber dieſelbe
Stellung einnehmen werde, wie ſie ſchon bei den Kompromißverhandlun=
gen im Rechtsausſchuß eingenommen worden wäre.
Abg. Neubauer (Kom.) übt ſcharfe Kritik an dem Hindenburg=
Brief und forderte entſchädigungsloſe Enteignung der Fürſten.
Gegen Schluß der Debatte über die Fürſtenabfindung im Reichstag
brachten die Kommuniſten einen Mißtrauensantrag gegen
die Neichsregierung ein und beantragten ſofortige Abſtimmung. Das
Haus beſchloß aber, die Abſtimmung darüber erſt morgen vorzunehmen.
Für Zentrum und Demokraten gaben die Abgeordneten
Guerard und Koch Weſer Erklärungen ab, in denen zum Ausdruck kam,
daß die Angelegenheit des Hindenburgbriefes durch die Erklärung des
Reichskanzlers nicht erſchöpft ſei. Der Brief ſei an ſich ein politiſcher
Akt. Er behandele die aktuellſte politiſche Frage der Gegenwart; eine
Frage von ſolcher Tragweite, daß ſie das deutſche Volk in außerordent=
lichem Maße aufgewühlt habe. Der Brief wäre wegen der überpartei=
lichen Stellung des Reichspräſidenten beſſer nicht geſchrieben worden.
Das Vorgehen des Herrn b. Löbell und ſeiner Hintermänner chädige
die Integrität der Stellung des Reichspräſidenten, beſonders im Inter=
eſſe des deutſchen Vaterlandes und ſei auf das tieſſte zu bedauern.
Damit ſchließt die Ausſprache. Die Vorlage geht an den Rechts=
ausſchuß.
Reichskanzler Dr. Marx über den Berliner Vertrag.
Es folgt die erſte Leſung des deutſch=ruſſiſchen Ver=
trages.
Neichskanzler Dr. Marx leitet die Verhandlungen ein und verweiſt
auf die Notwendigkeit guter und freundſchaftlicher Beziehungen zu Ruß=
land. Die Verträge von Loearno und der angekündigte Eintritt Deutſch=
lands in den Völkerbund ſind ruſſiſcherſeits anfänglich vielfach als eine
radikale Schwenkung unſerer Politik auf eine ausſchließliche Orientie=
rung nach dem Weſten kritiſiert worden, die die Aufrechterhaltung guter
Beziehungen zu Rußland auf die Dauer unmöglich machen werde. Dies
Mißtrauen war unbegründet. Auch deutſcherſeits wurde aber anerkannt,
daß das deutſch=ruſſiſche Verhältnis der neuen, durch die Loearnoverträge
geſchaffenen politiſchen Situation angeglichen werden müßte. Dieſe
Angleichung iſt der eigentliche politiſche Sinn des Berliner Vertrages.
Der gefundene Ausgleich liegt ſachlich darin, daß die beiden Länder ſich
die unveränderte freundſchaftliche Fühlung in den gemeinſamen politi=
ſchen und wirtſchaftlichen Angelegenheiten verſprechen und daß ſie ſich
daneben zur Neutralität für den Fall verpflichten, daß einer von ihnen
trotz eigenen friedlichen Verhaltens angegriffen oder daß er Gegenſtand
einer aggreſſiven Politik dritter Mächte wird. Im Grunde wird da=
durch politiſch keine neue Lage geſchaffen, ſondern die gegebene Lage
geklärt. Die Locarnomächte hätten niemals verlangt, daß Deutſchland
in eine gemeinſame Front gegen Rußland eintrete. Deutſchland denke
auch nicht daran, durch dieſen Vertragsabſchluß etwa das Weck von
Locarno aufzugeben. Die deutſche Politik ſei eine Politik des Friedens.
Gerade das Nebeneinanderbeſtehen von Locarnoverträgen und Berliner
Vertrag ſei eine wichtige Sicherung der friedlichen Entwicklung Europas.
Es ſei keine Ueberſchätzung unſerer politiſchen Nolle, ſondern eine Folge
unſerer zentralen Lage, wenn wir uns erlauben, die Brücke zwiſchen Oſt
und Weſt zu bilden. Wir müſſen erwarten daß dieſe unſere Politik bei
all denen, die das gleiche friedliche Ziel verfolgen, nicht nur Verſtänd=
nis, ſondern auch Unterſtützung findet.
An die Rede des Reichskanzlers ſchloß ſich eine Ausſprache, die nicht
ſehr lange dauerte, da ſich die Redner ſämtlicher Fraktionen auf ganz
kurze Erklärungen beſchränkten und ſich ohne Ausnahme für den Ver=
trag ausſprachen. Der Vertrag wurde in zweiter Leſung angenommen.
— In der dritten Leſung ſprach ſich nur der Abg. Dr. Korſch, welcher
nach ſeinem Ausſchluß aus der Kommuniſtiſchen Parkei keiner Partei
angehört, gegen den Vertrag aus. In der dritten Leſung und in der
Schlußabſtimmung wurde das Abkommen gegen die Stimme des Herrn
Korſch, ſonſt aber einſtimmig angenommen.
Das Haus ſetzte die geſtern abgebrochene Einzelberatung der Novelle
zum Reichsknappſchaftsgeſetz fort und lehnte zunächſt einen volkspartei=
lichen Antrag, der paritätiſche Beſetzung des Verwaltungskörpers ver=
langte, mit 245 gegen 123 Stimmen ab.
Nach weiterer unweſentlicher Debatte wurde der Reſt des Reichs=
inappſchaftsgeſetzes nach den Ausſchußbeſchlüſſen angenommen. Damit
iſt die zweite Leſung der Vorlage zu Ende.
das Haus vertagte ſich auf Freitag, nachmittags 2 Uhr.

Seite 2

Nummer 160

Schwierigkeiten in Frankreich.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 10. Juwi.
Der fortgeſetzte Verfall des Franken drückt ſeinen Stempel
immer ſtärker der Politik auf. Er verurſacht eine dauernde Un=
ſicherheit der Lage der Regierung, welche eigentlich mit der Partei=
politit nicht zuſammenhängt. Denn die parteipolitiſchen Schwie=
rigkiten, welche das Kabinett Briand bedrohten, wären ſoweit
wie beſeitigt. Die Frankenbaiſſe gibt aber der Situation ein
ganz anderes Ausſehen. In jedem Augenblicke kann die Er=
weiterung der Regierung nach rechts und links
„Union nationale” nötig werden. Nach der herrſchenden
Auffaſſung wäre dies nicht gleichbedeutend mit einer Aenderung
der politiſchen Richtung, oder der eigentlichen Zuſammenſetzung
des Kabinetts, ſondern nur mit einer Verteilung der Verant=
wortlichkeit auf alle in Betracht kommenden Parteien.
Jede Erhöhung der Lebensmittelpreiſe, auch wenn es ſich
um ſcheinbar geringfügige Summen handelt, wird von einem
Entrüſtungsſturm begleitet, und oft auch von den extremen Par=
teien für Agitationszwecke mißbraucht. Die Folge davon iſt,
daß man energiſche Abwehrmaßnahmen verſpricht. Maßnahmen,
welche das Uebel nicht an der Wurzel packen, und gewöhnlich
nur halb ausgeführt werden können. Dieſe Maßnahmen ſind oft
unüberlegt, und ihre moraliſche Wirkung — die ſich letzten Endes
ſtets an der Börſe zeigt — ſchadet mehr, als ihre praktiſche Aus=
führung im beſten Falle nützen könnte. Das war der typiſche
Fall bei den von dem Kartell durchgepreßten verſchiedenen
Steuerarten, und nur eine ähnliche Wirkung können die verſchie=
denen in Ausſicht geſtellten drakoniſchen Erſparungsmaßnahmen
haben. Dasſelbe gilt auch von der geplanten Importdroſſelung.
Das aus vier Miniſtern gebildete Erſparungskomitee „Comité
des restrictions” hat ſich beeilt, die Gerüchte zu dementieren,
demgemäß die Rationaliſierung verſchiedener Lebensmittelſorten
und eine die Handelsverträge ſtörende Einſchränkung der Einfuhr
bevorſtünde. In dieſer Beziehung ſind ſehr weitgehende Maß=
nahmen weder geplant — und dies ſoll hier beſonders betont
werden — noch auch möglich. Das mit etwas zu viel Lärm in
Szene geſetzte Erſparungskomitee wird alſo an der Lage verhält=
nismäßig wenig ändern können — es beabſichtigt ja auch nichts
beſonderes —, aber der Aufregung iſt dadurch dennoch Stoff ge=
geben.
Eine ähnliche übertriebene Gerüchtebildung begleitete die
Arbeit des ſogenannten Expertenkomitees. Es folgte ein promp=
tes Dementi; alle bisherigen Kombinationen über die Pläne die=
ſes Komitees ſind alſo aus der Luft gegriffen. Aber die Nervo=
ſität wird durch all dies nicht geringer.
Das ſchlimmſte an dem Verfall des Franken iſt die Tatſache,
daß niemand die eigentliche Urſache der Baiſſe kennt; die Mei=
nung iſt allgemein, daß alles auf die Manöver der ausländiſchen
Spekulation zurückzuführen ſei. Niemand iſt befugt, über die
Ausmaße der auswärtigen Frankenſpekulation zu urteilen. Wie
es aber auch ſein mag, die immerforte Ankündigung von radika=
len Maßnahmen wird die Spekulation ſtets begünſtigen, wenig=
ſtens inſoferne, als ſie zur Kapitalflucht treibt.
Die Kriſenſtimmung in Paris. — Umbildung
der Regierung. — Große Koalition?
Wie in parlamentariſchen Kreiſen verlautet, ſteht die Ent=
ſcheidung über die Umbildung der franzöſiſchen Re=
gierung unmittelbar bevor. Selbſt innerhalb des Kabinetts
Briand gehen die Manöver gegen den Fortbeſtand der Regierung
weiter. Auch wenn die Beunruhigung durch das Sinken des
Franken nicht hinzukäme, wäre die Regierung gefährdet, deshalb,
weil ſie ſich faſt ausſchließlich aus Mitgliedern des Kartells der
Linken zuſammenſetzt, während ſie auf die Unterſtützung des frü=
heren Blocks National angewieſen iſt. Man glaubte heute, daß
Bouillon noch im Verlaufe der heutigen Kammerſitzung über die
allgemeine Politik der Regierung und über die Möglichkeit einer
Neubildung interpellieren würde. Dazu iſt es nicht gekommen.
Die Erklärung des Miniſterpräſidenten Briand, daß er ſich
mit Franklin Bouillon lediglich über die Verhandlungen vor dem
Auswärtigen Ausſchuß der Kammer unterhalten habe, dürfte
aber nicht zutreffen. Franklin Bouillon hatte in den Wandel=
gängem der Kammer erklärt, er habe nicht auf ſeine Interpella=
tion verzichtet, er habe ſie nur auf ſpäter vertagt, er habe nicht
die Abſicht, der Regierung Schwierigkeiten zu bereiten, ſondern
er wolle im Gegenteil ſie unterſtützen. Er werde ſeine Interpel=
lation nur in Uebereinſtimmung mit dem Miniſterpräſidenten
einbringen und wenn er den Augenblick für gekommen und ge=
eignet halte. Von der Preſſe wird die Möglichkeit eines
Miniſteriums der großen Koalition von den
Sozialiſten bis zu den Rechtsrepublikanern
eifrig beſprochen.

*Ajaccio.
Von Kaſimir Edſchmid.
Der Golf von Ajaccio bedeutet für Korſika das, was bei einer
Frau das Lächeln ſein kann, nämlich die hinreißende Anmut. Die
Natur, welche die Inſel mit faſzinierender Kunſt gebaut hat,
ſcheint hier ihre letzte Sanftmut noch dazugegeben zu haben. Der
Küſtengürtel Korſikas zeigt eine Ueppigkeit, welche die hohen
Gletſcher des Landes kaum wagen laſſen zu ahnen. Die Wellen
der Vorberge dieſes ſüdlichen Fjords ſind aber mit dem Flügel=
ſchlag der Grazie an den Himmel gezeichnet, und die Kurven
der Bäume haben eine unbeſchreibliche Nobleſſe. Das Mittelmeer
hat das tückiſche Grün hinter den Leuchttürmen gelaſſen und zu
dem Smaragd ſeiner Flutung ein tiefes Violett gefügt, über
dem die rieſigen Palmen mit der Ruhe von Heroen ſtehen. Die
ungeheuere Kraft dieſes Bodens hat bei Ajaccio aus dem Reich=
tum der Natur eine Melodie geſchaffen, welche den Zauber der
Harmonie beſitzt. Die Straße der Parata iſt ohne Zweifel für
Götter gemacht, denn zwiſchen den Alpenſpitzen über ihr und den
Orangenhainen der Barbicajas gibt es kein Gefühl, das nicht
beglücken müßte. Seneca, der acht Jahre der Verbannung hier
lebte, hat ſich dem nicht entzogen. Auf der Parata trifft ſich der
Geruch der Mediterrannse mit dem Duft der Macchia, was das
Phantaſtiſchſte an Rauſch iſt. Napoleon, der ſeine Heimat nicht
liebte, ſchloß auf St. Helena die Augen und ſog die Luft ein.
„Korſika”, ſagte der beſte Mann, den die Inſel geboren hat,
„würde ich immer in ſeinem Duft erkennen. Auch ohne Augen.”
Der Geruch dieſes Geſtrüpps, das die Inſel überzieht, die nicht
mehr Einwohner hat als Frankfurt, iſt die wollüſtigſte Zuſam=
menſetzung, welche die Natur kennt . Maupaſſant, der ſich die kin=
diſche Mühe nahm, ihn zu erklären, hat die Hälfte der Pflanzen
vergeſſen, welche die Macchia ausmachen, und ſich die Mühe
eines Gelehrten gemacht, ſtatt zu ſagen, daß dieſer Duftwind
unvergeßlich iſt, weil er ins Blut geht. In der Tat, zwiſchen der
Griechenkapelle und den Blutinſeln, welche kleine Krater ſind,
auf der Parata zu gehen, Orangen und Zitronen zwiſchen den
hohen Palmenterraſſen hängen zu ſehen, das Mittelmeer hinter
den meterhohen Kakteen mit Hunderten unbekannter Blumen
ſpielen zu wiſſen, die Agaven mit ſechs Meter hohen Blüten am
Weg zu haben und über die Schulterbiegung dieſes Golfs den
Geruch der Macchia wie eine Wolke durch die Sonne reiten zu
ſpüren . . . dieſes Gefühl wäre kaum ohne Fieber zu ertragen,
wenn es nicht offenbar zwiſchen den wilden Schneebergen und
dem ſüß rauſchenden Mittelmeer genau die Mitte wäre. Wer
kann zweifeln, daß dieſes Paradies der Ort iſt, um ein Genie

Freitag, den 11. Juni 1926

Vom Tage.
Wie wir hören, wird die Reichsbahngeſellſchaft ſofort
nach Vorliegen der ſchriftlichen Entſcheidung und der Urteilsbegründung
des Reichsbahngerichtes in Verhandlungen mit den Eiſen=
bahnerorganiſationen treten, um mit ihnen gemeinſam die
Durchführung des Schiedsſpruches vom 16. Januar 1926 zu beraten.
Beim Reichskanzler Dr. Marx iſt ein ſozialdemokratiſcher
Proteſtſchritt gegen Staatsſekretär Schmid erfolgt.
Der öſterreichiſche Geſandte in Berlin, Dr. Frank, iſt zur Teilnahme
an der öſterreichiſchen Woche in Köln eingetroffen.
In Berlin finden gegenwärtig deutſch=polniſche Grenz=
verhandlungen ſtatt.
Der Rheinlandkommiſſar Tirard hat ſein Rück=
trittsgeſuch eingereicht.
Die Grenzzwiſchenfälle an der polniſch= litau=
iſchen Grenze dauern an.
Der neue Chef der franzöſiſchen Militärmiſſion
in Polen General Charpy, trifft in dieſen Tagen in Warſchau ein.
General Dupont hat ſich bereits von den maßgebenden Stellen verab=
ſchiedet.
Die Lage im engliſchen Bergbaukonflikt hat ſich ver=
ſchärft.
Die Sozialiſtiſche Pariſer Kammergruppe beſchloß,
gegen das Waſhingtoner Schuldenabkommen Oppo=
ſition zu machen und die Regierung aufzufordern, die nötigen Maßnah=
men zu ergreifen, um die durch den Wegfall der Sicherungs= und
Transferklauſel entſtandene Lücke auszufüllen.
Wie die römiſchen Blätter verſichern, wird der italieniſche
Fiianzminiſter ſich an der franzöſiſch=belgiſchen
Zuſammenkunft zur Beratung der Maßnahmen für die Ver=
teidigung der Valuten nicht beteiligen.
Im Innern der Kyrenaika ſetzten die italieniſchen Be=
ſetzungstruppen die Säuberungsoperationen gegen die
noch vorhandenen Rebellenbanden fort.
Geſtern wurde das ägyptiſche Parlament eröffnet.
König Fuad und Zaghlul Paſcha wurden mit lebhaften Zurufen
begrüßt. Adly Paſcha verlas die Thronrede.
Wie aus Kairo berichtet wird, ſagt man dort in politiſchen Kreiſen
dem neuen Kabinett keine lange Lebensdauer voraus, und zwar infolge
von Meinungsverſchiedenheiten zwiſchen den Libe=
ralen und den Zaghluliſten.
Die Kantonregierung hat die Regierung von Hongkong erſucht, die
Verhandlung über eine Einſtellung des Boykotts engliſcher
Waren wieder aufzunehmen.

Zu dem franzöſiſch=amerikaniſchen Schuldenabkommen.
Die ſozialiſtiſche Kammerfraktion hat heute über die fran=
zöſiſch=amerikaniſchen Schuldenabkommen beraten und den Ab=
geordneten Aureol beauftragt, in ihrem Namen eine Reſolution
einzubringen, die die Regierung auffordert, direkte Verhandlun=
gen über die Regelung der amerikaniſch=franzöſiſchen Schulden
einzuleiten. Die Kammer, ſo heißt es in der Reſolution, fordert
die franzöſiſche Regierung auf, dem Präſidenten der Vereinigten
Staaten und dem amerikaniſchen Volke noch bevor das Parla=
ment über die Abkommen berät, zu erklären, daß Frankreich
trotz der ſchweren Laſten, die auf ihm liegen, keineswegs
beabſichtige, ſich irgendeiner der von ihm ein=
gegangenen Verpflichtungen zu entziehen, daß
es infolgedeſſen, auch die Jahreszahlungen genau ſo zahlen
werde, wie ſie der Zahlungsfähigkeit der Nation entſpreche, daß
aber trotz des feſten Willens, die Verpflichtungen zu erfüllen, die
Kammer befürchte, daß die Ausführung dieſer Zahlungen durch
die wirtſchaftliche Unordnung, die zwangsläufig aus der Un=
beſtändigkeit der Währung reſultiere, geſtört oder verhindert wer=
den könne. In dem Wunſche, ſich in Zukunft nicht etwa einer
Verſchlechterung der Währung ausgeſetzt zu ſehen, die die Zah=
lungen ſelbſt in Frankreich ſtillegen würde und zu Vorwürfen,
daß Frankreich einen ſchlechten Willen bekunde, führen könnten,
ſowie Frankreich der internationalen Spekulation ausliefern
würde, fordere die Kammer die Regierung auf, von der Regie=
rung der Vereinigten Staaten die Aufnahme einer ausführlichen
Klauſel über das Abkommen zu verlangen, nach der die geforder=
ten Zahlungen in Franken geleiſtet, und bis zur tatſächlichen
Stabiliſierung der franzöſiſchen Währung in Frankreich ver=
bleiben würden, um dann in Dollar konvertiert zu werden. Dies
ſoll jedoch nur ſoweit geſchehen, als zwiſchen der franzöſiſchen
und amerikaniſchen Regierung und im Falle eine Einigung nicht
zuſtande käme, durch ein Schiedsgerichtsverfahren anerkannt
würde, daß die Konvertierung in ausländiſchen Deviſen der
Stabilität der franzöſiſchen Währung keinen Abbruch tun würde,
da jede Bemühung, eine Stabiliſierung herbeizuführen, unmög=
lich ſei und vergeblich ſein würde, wenn eine derartige Klauſel
in dem Abkommen vorhanden ſei.

zu ſchaffen, in dem durch den mythiſchen Wechſelgang des Schick=
ſals dieſelben Spannungen ſich wiederfinden, welche ſeine Hei=
mat voll Glanz und Größe machen. Napoleon, der wußte, daß
zwiſchen der Macht und der Anmut alle Geſetze der Welt liegen,
hat die Parata über alles geliebt.
Von Ajaccio her wirken die Bonapartes anders als im Pari=
ſer Invalidendom. Das Geburtshaus iſt ein Patrizierhaus der
Provinz. Napoleon ſchiffte ſich nach dem ägyptiſchen Feldzug
noch einmal in Ajaccio aus und gab acht Tage lang Feſte. Man
hatte dazu aus drei Zimmern einen Saal gemacht und voll Direk=
toiremöbel geſtellt, was dem Haus eine Repräſentation gibt, die
über die Provinz hinausgeht. Das Haus liegt an der ſechs Meter
breiten Place Letizia und zwanzig Schritt vom Palaſt der Pozzo
di Borgo, der reichſten korſiſchen Familie, deren Sohn mit Napo=
leon in den engen Gaſſen ſpielte und ſpäter ſein gehaßteſter Feind
wurde. Die beiden Arbeitszimmer Napoleons als junger Offi=
zier ſind dumpf, aber gut. Das Bild des Vaters zeigt den ſelbſt=
bewußten Biedermann. Wer in der langen Flucht dieſer Räume
aufgewachſen iſt und Korſe dazu, lebt nicht ohne innere Sicherheit.
Die Büſte Napoleons von Canova zeigt, wie bei der ſchönen
Mutter und den Brüdern, das barock vorſpringende Kinn und
die zu lange Naſe, welche die Naſe einer Frau iſt. Drei Schritte
weiter in dem Stadthaus ſind alle Bonapartes als Könige ge=
malt, mit ungeheuerem Prunk. Man verſteht, daß der Adel dar=
über lachte, ſo gute Beine die Bonapartes auch hatten. Dieſe
klugen Korſen griffen ſehr raſch nach allen Würden und Em=
blemen, deren Wirkung ſie kannten, zuerſt als Banditen mit
einem gewiſſen Lächeln über ſich ſelbſt, bald in vollkommenem
Ernſt, voll Begeiſterung über den Schwindel. Sie hatten ſich wie
die Narren in die Imperatorgeſten verliebt. Zwiſchen der Place
Letizia und der Place des Palmiers, zwiſchen der engen Gaſſe,
wo ſie geboren, und dem wundervollen Palmenſaal, wo ſie ge=
malt ſind, zeigt ſich, welch grauenhafte Parvenüs dieſe tos=
kaniſchen Bonapartes waren, was ſie nicht hinderte, Genies
zu ſein.
Die Korſen ſind in ſich ſelbſt verrückt wie die Fasciſten in
Italien, was über die Normalität geht. Bei den Wahlen geht
das ganze Volk in die Hölle, wobei es die Leidenſchaft nicht hin=
dert, daß es eigentlich keine Bahnen gibt. Man kann in Korſika
nur ſo weit vordringen, als es das Auto und das Pferd geſtattet.
Die Fiſcher in Bonifacio ſind vier Tage wegen der Munizipal=
wahten nicht ausgefahren. In Cauro wurden zwei Leute erſchoſ=
ſen. Auf allen Straßen hindern mit den Revolvern die Leute
der einen Partei die der anderen, vorzudringen. Sie jagen von
den Maultieren und aus den Wagen heraus und bearbeiten, wen
ſie im Gebirge treffen. Die Korſen, die mit dem Regenſchirm und

Ein Zwiſchenfall in Genf.
Ein ungariſcher Journaliſt überfällt Beihlen.
* Genf, 10. Juni. (Priv.=Tel.)
Kurz vor Beginn der heutigen Ratsſitzung ereignete ſich in
den Wandelgängen des Völkerbundshauſes ein peinlicher Zwi=
ſchenfall. Ein ungariſcher Journaliſt trat auf den Grafen Beth=
len zu und gab ihm mit den Worten: „Dies im Namen des un=
gariſchen Volkes” eine kräftige Ohrfeige. Darauf warf er eine
Menge Flugblätter um ſich und ließ ſich von den raſch herbeige=
eilten Kommiſſionsmitgliedern und den Dienern feſtnehmen und
aus dem Völkerbundshaus hinausführen. Außerhalb des Hauſes
wurde er der Polizei übergeben. Es handelt ſich um den Sekre=
tär der ungariſchen Republikaniſchen Partei in Paris (Karolyi=
Partei) Iwan Juſth. Als ihn die Diener aus dem Hauſe führ=
ten, übergab er ihnen ein langes Schreiben an das Völkerbunds=
ſekretariat, in dem er erklärte, daß er ſich wegen der Bedrohungen
durch die ungariſche Regierung und um den ungariſchen Gefäng=
niſſen zu entgehen, ins Ausland habe flüchten müſſen. Er iſt
ein Verwandter des früheren Unabhängigkeitspolitikers Julius
Juſth. In den Flugblättern wirft er der ungariſchen Regierung
vor, daß ſie die Freiheiten des ungariſchen Volkes unterdrücke
und ſchließt: „Ich habe die verfolgten Republikaner rächen wollen,
die in den Staatskerkern ſchmachten, und die ungeſtillten Tränen
und erſtickten Seufzer des ungariſchen Volkes.” Iwan Auſth
hatte eine Legitimation des Völkerbundsrates als Journaliſt bei
ſich, die ihm auf Grund eines Beglaubigungsſchreibens der Pari=
ſer „Ere Nouvelle” ausgeſtellt worden war. Der Beginn der
Ratsſitzung verzögerte ſich des Zwiſchenfalles wegen beträchtlich,
und Präſident Guani gab zu Beginn der Sitzung ſeinem Be=
dauern über den Zwiſchenfall und dem Mitgefühl des Völker=
bundsrates für das Opfer Ausdruck.
Der Generalſekretär des Völkerbundes hat an Herrn von
Bethlen, der nach dem Zwiſchenfall übrigens im Hauſe verblieben
iſt und auch an der Ratsverhandlung über die Ungarnfrage teil=
nahm, ein Schreiben gerichtet, in dem er ſeine tiefſte Entrüſtung
und ſein Bedauern über den Angriff ausdrückt.
Ausſchluß des „Ere Nonvelle”=Korreſpondenten.
Als eine Warnung an die Zeitungsredaktionen, bei der Ernennung
ihrer Korreſpondenten ſür den Völkerbund die gebotene Vorſicht walten
zu laſſen, iſt eine Bekanntmachung aufzufaſſen, die ſoeben vom Völder=
bundsſekretariat veröffentlicht wird. Die Informationsabteilung teilt
mit, daß bis auf weiteres kein Korreſpondent des Pariſer Blattes „Ere
Nouvelle”, das den Angreifer gegen Grafen Bethlen ernannt hatte,
mehr zu den Verhandlungen des Völkerbundes zugelaſſen wird.
Aufhebung der Völkerbundskontrolle über Angarn.
In der Ratsſitzung wurde die ungariſche Kontrollfrage auf den
Bericht Scialojas erledigt. Die Tätigkeit des Generalkom=
miſſars Smith nimmt am 1. Juli ihr Ende, was die all=
gemeine Budgetkontrolle anlangt. Für die Aufrechterhaltung
der übrigen Kontrollſyſteme wird eine Regelung nach dem
Vorſchlag des Finanzkomitees, die wir bereits ſkizziert haben, beſchloſſen.
Bethlen dankte dem Völberbund und dem Generalkommiſſar Smith.
* Beſſerſiellung der Schutzpolizeibeamten.
Das Reichskabinett hat in einer ſeiner letzten Sitzungen be=
ſchloſſen, den wiederholten Vorſtellungen der Intereſſenvertretun=
gen der Schutzpolizeibeamten, das Geſetz vom 17. Juli 1922 auf=
zuheben, nachzugeben. Es wird infolgedeſſen demnächſt ein ent=
ſprechender Geſetzentwurf dem Reichstag zugehen, der bereits im
Wortlaut vorliegt und auch die Genehmigung der Länderregie=
rungen ſchon gefunden hat. Wie erinnerlich, machten es die
revolutionären Zuſtände in den Nachkriegsjahren erforderlich,
eine Schutzpolizei zu gründen, die in ihrem Aufbau zum Teil der
Reichswehr ähnelte und infolgedeſſen für die Niederſchlagung
von Unruhen und Aufſtänden leichter zu handhaben war. Damit
war aber die Notwendigkeit verbunden, dem Schutzpoliziſten nicht
nur die Vorteile des Beamten einzuräumen, ſondern ihm mit
dem Reichswehrbeamten auf eine Stufe zu ſtellen. Durch das
Geſetz vom 17. Juli 1922 wurde damals das Beamtenverhältnis
der Schutzpoliziſten geregelt. Inzwiſchen hat ſich nun aber er=
geben, daß der Schutzpolizift aus dieſem Verhältnis entlaſſen
und in das allgemeine Beamtenverhältnis überführt werden
kann. Er wird alſo nach Annahme des Geſetzes durch den Reichs=
tag, woran nicht zu zweifeln iſt, weſentlich beſſer geſtellt werden.
Es ſei wur herausgegriffen, daß es in Zuunft möglich ſein wird,
den Schutzpolizeibeamten lebenslänglich anzuſtellen und mit der
12jährigen Dienſtzeit, wenn auch nicht in allen Fällen, zu brechen.
Wahrſcheinlich wird auch eine Aufbeſſerung ſeiner
finanziellen Bezüge durch die Neuregelung ausgelöſt
werden. Jedenfalls fällt das Rahmengeſetz aus dem Jahre 1922,
das noch mancherlei Benachteiligungen für den Schutzpolitiziſten
enthielt.

der Flinte ſpazieren reiten, ſind ein unvergeßlicher Anblick, zumal
in Sartene im Süden die Vendetta noch geſetzlich iſt. Die Leute,
welche tief im Gebirge die violette Fahne Napoleons in die blü=
henden Kirſchbäume hängen, ſind bereit, ſechzig Kilometer zu
Fuß zu gehen, um zu wählen. In Ajgccio erſcheint die „Tribune‟
der „Eveil” und der „Drapeau‟. Die erſten ſind Republikaner,
der „Drapeau” iſt bonapartiſtiſch, und die Leiter dieſer Blätter
führen in einem Lande, wo jedermann ſich trotz 180 Kilometer
Länge und 80 Kilometer Breite der Inſel kennt, einen Kampf, an
dem die ganze Nation teilnimmt, und wo die Einbeinigkeit des
anderen ebenſowenig verſchwiegen wird wie Belehrungen im Stil
erteilt werden. Ach. dieſer Kampf iſt in ſeiner Enge ſo reizend.
treil die Kämpfer auf der Straße ſtehen, und weil dieſe Politik
eine Leidenſchaft iſt, die voll Grazie und Feuer vorgeht. Die
Korſen haben wie die Tollen bei ihren Wahlen geſchoſſen und
dem Land, wo man Tabak, Pulver und Wein im ſelben Laden
kauft wie die Nationalhymne, Demonſtrationszüge gezeigt, die
entzückten, weil ſie faſt von Dreijährigen mehr getanzt als vor=
geführt wurden. Dieſe zweitauſend Bonapartiſten waren faſt
alle Kinder, die eine Legion von Fackeln trugen und vierhundert
weiße Fahnen mit dem ſchwarzen korſiſchen Kopf. Sie kamen mit
einem unerhörten Rhythmus, mit einer beiſpielloſen Eleganz
des Taktes, mit einer Geſchwindigkeit, die ihre Münder ſich kaum
ſchließen ließ. Der Takt des Marſches der „Ajaccienne” iſt leiden=
ſchaftlicher als die Marſeillaiſe, das heißt, ſie iſt ein Wind, und
ſie hat die Eigenſchaft, die Sänger zu Helden zu machen, was
die Kinder berauſchte. „Entre 1a France et IItalie — Ces denz
meres d'Ajaccio — Dont Pune chante et Lautre prie — In
teléves comm un berceau — Napoléon, Napoléon
Dieſer Zug zerlumpter Bronzekerle, die aus der Muſik etwas wie
Genie empfingen, hatte ein wenig von dem Glanz, den die Heere
des Kaiſers beſaßen, bei denen auch die Fahnen und die Muſik
die Gradmeſſer ihrer Begeiſterung und ihres Ruhmes waren.
Die Korſen haben die Eigenart, ihre Leidenſchaft im Geſang
auszudrücken, während die Italiener bereits die Freude an ihrer
ſeidenblauen Welt damit bezeigen.
Zwiſchen dem Schneekopf des Monte d’Oro und den Blut=
inſeln ſtehen über der Parata die Totenkapellen der großen Fami=
lien mitten in den wundervollen Parks, wo zwiſchen den Palmen
und Eukalipten die Orangen und Oliven in einem bezquberndem
Raum ſich treffen, unten von dem Mittelmeer, oben von den
Steppen der Macchia begrenzt. Zwiſchen Agaven und märchen=
haften Kakteen ſtehen die Kolonnen von Marmortempeln, die
ein Volk ſeinen Toten gegen die See ſtellt, das ſo arm iſt, daß
es in den Städten des Innern nicht das Glas für die Fenſter

Nummer 160

Freitag, den 11. Juni 1926

Diafnteng Pentſiont ug Autpmtgiiev.

Die zukünftige Zuſammenſetzung des
Völkerbundsrats.
Eine ſpaniſche Erklärung zur Ratsſitzfrage.
* Genf, 10. Juni. (Priv.=Tel.)
Der ſpaniſche Vertreter im Rat, Quer Boulo, gab bei Beginn
der heutigen Sitzung im Völkerbundsrat eine Erklärung ab mit der
Mitteilung, daß Spanien die Abänderung des Artikels 4 des Völker=
bundspaktes nunmehr ratifizieren werde. Die Erklärung iſt ſo verklau=
ſuliert, daß ſie auch von gut unterrichteten Völkerbundsbeamten ganz
verſchieden ausgelegt wird. Im allgemeinen neigt man dazu, ſie dahin
zu verſtehen, daß Spanien das Amendement zu Artikel 4 ratifiziert, weil
es keine Möglichkeit mehr ſieht, zum ſtändigen Mitglied ernannt zu wer=
den, und keinen Wert darauf legt, nichtſtändiges Mitglied zu bleiben.
Der entſcheidende, recht unklare Satz ſeiner Erklärung lautet: Da die
gegenwärtige Lage alſo die Anweſenheit Spaniens bei einer Wahl aus=
ſchließt, und da der Grund, der bisher die Ratifizierung des Amende=
ments zu Artikel 4 verhinderte, auf dieſe Weiſe verſchwunden iſt, ſo hat
die Regierung Seiner Majeſtät beſchloſſen, die Ratifizierung dieſes
Amendements vorzunehmen.
Spaniens Einwände.
Der Rat hat in ſeiner heutigen Nachmittagsſitzung ſich zu=
nächſt mit dem Bericht Iſhiis über die zukünftige
Zuſammenſetzung des Völkerbundsrats be=
ſchäftigt. Der Bericht ſtellt, wie bereits mitgeteilt, lediglich die
Kenntnisnahme der Arbeiten der Ratskommiſſion unter der Lei=
ttung des ſchweizeriſchen Bundesrats Motta feſt und überläßt es
dem Ratspräſidenten, ſich mit dem Präſidenten Motta über das
Datum der evtl. zweiten Einberufung der Ratskommiſſion zu
verſtändigen. In der Debatte erklärte Paul,Boncour, daß er mit
Freude die Faſſung des Amendements zum Artikel 4 zur Kennt=
rnis genommen habe und hoffe, daß die ſpaniſche Erklärung im
tübrigen nicht ſo verſtanden werden ſolle, daß Spanien dem Völ=
kerbund ſeine Mitarbeit entziehen wolle.
Der braſilianiſche Delegierte Mello=Franco erklärte mit leiſer
Stimme, daß er ſich der Abſtimmung enthalte und daß er vor
dem Schluß der Tagung noch eine Erklärung abzugeben wünſche.
(Ueber, den Inhalt dieſer Erklärung zirkuliert hier die Ver=
rmutung, daß Braſilien ſich in der Tat vom Völkerbund zurück=
szuziehen beabſichtige.) Darauf teilte der ſpaniſche Delegierte de
=Quer Boule noch leiſer mit, daß die ſpaniſche Regierung
kkeine Regelung der Ratsfrage annehmen könne,
*die Spanienaufeinenzweiten Ranginder Grup=
ſpierung der Mächte verweiſen würde.
Dann folgte ein längerer Reigen von freund=
lichen Erklärungen für Spanien, den Chamberlain
mit einer würdigen Rede einleitete, und der ausführte, daß die
Mitarbeit Spaniens für den Völkerbund ſehr nützlich und für
„Spanien ſelbſt durchaus ehrenwert geweſen ſei und daß die Rats=
frage lediglich vom prinzipiellen Geſichtspunkt aus angeſehen wer=
den müſſe. Spanien dürfe alſo in dieſer Regelung keine Herab=
würdigung erblicken, und es erſcheine ihm unglaublich, daß Spa=
nien auch nur einen Augenblick lang eine ſolche Anſicht gehegt
habe.
Dieſer Erklärung ſchloſſen ſich der Reihe nach Vandervelde,
Scialoja, Iſhii, Sjöborg, Beneſch und Präſident Guani an. Der
ſpaniſche Geſchäftsträger dankte gerührt für dieſe Erklärung, be=
dauerte aber, ſelbſt keine weiteren Erklärungen geben zu kön=
nen, da er keine Inſtruktionen beſitze.
Der Antrag Iſhii wurde darauf mit der Stimm=
enthaltung Spaniens und Braſiliens einſtim=
mig angenommen. Beneſch, Iſhii und Sjöborg erſtatteten
ſodann den Bericht über die Frage der Schiedsgerichtsbarkeit und
der Sicherheit, in dem die bisher abgeſchloſſenen Schiedsgerichts=
verträge nach einer Zuſammenſtellung des Generakſekretärs auf=
gezählt werden.
Braſiliens Austritt.
Der braſilianiſche Botſchafter Mello Franco verlas nach=
mittags gegen 6 Uhr vor dem Ende der Tagung im Völkerbunds=
rat eine ſehr lange Erklärung deren Sinn iſt, daß Braſilien
ſeine Demiſſion als Natsmitglied mit dem Ende
dieſer Tagung gibt. Die Arbeiten des Ratskomitees hätten ge=
zeigt, daß die Frage der ſtändigen Ratsſitze wahrſcheinlich gar
nicht mehr geprüft werden würde, ſodaß die Entſcheidung in eben
dieſem Sinn gegeben ſei. Mello Franco kam dann ausführlich
auf Braſilien und ſeine eigene Wirkſamkeit im
Völkerbund und im Rat zu ſprechen und erſuchte den Rat,
er möge der Völkerbundsverſammlung, an der Bra=