Darmstädter Tagblatt 1926

ſelnummer 10 Pfennige

immer
Spieg
N, mit

immer

endelſtadtſtr.

Fleisch
mmer
Pfennig an

- Telephon !

verkaufen
-Flügel
-Flügel
n0

bethenſtraße

Adler
A
el

Bezugspreis:
Zei wöchentlich 2 maligem Erſcheinen vom 1. März
5ſs 31. März 2,18 Reichsmark und 22 Pfennig
zbnagegebühr, abgeholt 2,25 Reichsmark, durch die
Agenturen 2,40 Reichsmark frei Haus. Poſtbezugspreis
im März ohne Beſtellgeld monatiſch 2.25 Reichemarl.
Veranwortlichkelt für Aufnahme von Anzeigen an
beſimmten Tagen wird nicht übernommen. Nicht=
wgeinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt
brechtigt den Bezieher nicht zur Kürzung des
Brzugspreiſes. Beſtellungen und Abbeſiellungen durch
Femnuf ohne Verbindlſchkelt für uns. Poſiſcheckonto
Frantfurt a. M. 4301.

Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit X perſebenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 20
Donnerstag, den 11. März 1926.
189. Jahrgang

Anzeigenpreis:

27 mm breiie Zeille im Kreiſe Darmſiadi 25 Reſchspfg.
Finanz=Anzeigen 40 Reichepfg., Reklamezeile (92 min
breit) 3 Reichsmark. Anzeigen von auswärts 40 Reſchpfg.
Finanz=Anzeigen 60 Neichspfg., 92 mm brelte Reklame.
zelle 3.00 Reichsmark. Adle Preiſe in Reichsmart
(4 Doſſar — 420 Markl. — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streik uſw., erliſcht
jede Verpſichtung auf Erfüllung der Anzeigen=
uſträge und Teſt ung von Schadenerſatz. Bei
Konkurs oder gerichticher Beitreibung fäſlt ſeder
Rabatt weg. Bankkonto: Deutſche Bank und Darm=
ſtädter 8 Nationalbonk.

Genfer Barometer.
* Genf, 10. März. (Priv.=Tel.)
Die Stimmung des heutigen Tages ſchwankte buchſtäblich
vom ſchwärzeſten Peſſimismus am frühen Morgen bis zum roſen=
roteſten Optimismus am Abend. Da das deutſche Sprichwort
nun ſagt, daß man den Tag nicht vor dem Abend loben ſoll, ſo
darf man vielleicht am Abend den folgenden Tag loben. Wenn
die Dinge ſich ſo entwickeln, wie es heute abend den Anſchein hat,
darf man annehmen, daß der Völkerbund wieder ein=
mal eine gefährliche, und vielleicht ſogar die ge=
fährlichſte Kriſe ſeines bisherigen Daſeins
überwunden hat. Die in Frage kommenden Staaten, die
Natsmitglieder ſind, ſcheinen ſich davon überzeugt zu haben, daß
es das Beſte iſt, die Frage des deutſchen Rats=
ſitzes nicht mit der Frage der allgemeinen
Ratserweiterung zu verquicken, nachdem es nun
einmal in Deutſchland und einem großen Teil der übrigen Län=
der ſo aufgefaßt worden iſt, als ſollte Deutſchland damit im
Rate ein Gegengewicht geſchaffen werden. Man wird alſo aller
Vorausſicht nach noch in dieſer Ratstagung nur den ſtändigen
Sitz Deutſchlands beſchließen, den die Verſammlung zweifellos
mehrheitlich; genehmigen wird, und im übrigen wird man
darauf beſchränken, was von Anfang an das Vernünftigſte ge=
weſen wäre, ein Komitee einzuſetzen, das die Frage der
Neorganiſation des Rates theoretiſch und politiſch ſtu=
dieren ſoll. Ob dieſes Komitee aus Mitgliedern des Rates
oder aus anderen Perſönlichkeiten des politiſchen Lebens zuſam=
mengeſetzt werden ſoll, iſt nur von untergeordneter Bedeutung,
vorausgeſetzt, daß man es nicht nach einſeitigen politiſchen Ge=
ſichtspunkten, ſondern ausſchließlich im Intereſſe des Völkerbun=
des ſelbſt zuſammenſetzt.
Der heutige Abend mit ſeinen beiden Feſtlichkeiten — wenn
man das Diner bei Chamberlain und den Empfang in der Villa
von Erie Drummond ſo nennen kann — dürfte noch zu vollen=
den haben, was im Laufe des Tages, wie es ſcheint, vereinbart
wurde. Niemand glaubt auch mehr daran, daß
Spanien oder Braſilien, die ihrer nichtſtändigen Rats=
ſitze noch bis Ende dieſes Jahres ſicher ſind, aus der Ver=
tagung der Entſcheidung irgendwelche, den Völker=
bund berührende Konſequenzen ziehen werden.
Polen wird ſich wohl oder übel damit abfinden
müſſen, daß man nicht ſeinetwegen die ganze
Welt aufden Kopf ſtellen mag, und ſein Außenminiſter
Kraf Skrzynski ſcheint dieſe Situation auch klar erkannt zu
haben und dürfte es heute bereits bedauern, daß er die Preſſe
ſeines Landes ſo weit vorgejagt hat.
Daß die Aufnahmekommiſſion, bzw. ihre Unter=
kommiſſion heute den deutſchen Aufnahmeantrag ſo
glatt und ohne die geringſten Formalitäten, die bisher ſtets be=
achtet wurden, der Verſammlung empfohlen hat, muß
ebenfalls als gutes Zeichen gelten. Zweifellos hätte Chamberlain
als Vorſitzender die formelle Erledigung noch etwas in die Länge
gezogen, was ohne Schwierigkeiten möglich geweſen wäre, wenn
er nicht überzeugt war, daß der glatte Verlauf der deutſchen Auf=
nahme nunmehr ſo gut wie ſicher iſt. So endet der Tag unendlich
biel anders, als er begonnen. Nachdem jetzt Deutſchland mit
einem ſolchen vollen Erfolg ſeiner Politik wahrſcheinlich in den
Völkerbund eintritt, darf man alſo auch hoffen, daß ihm nun auf
2 dem Genfer Boden noch weitere Erfolge wichtiger und ſachlicher
Art beſchieden ſein werden.
Die Unterkommiſſion der erſten Kommiſſion der Völ=
kerbundsverſammlung für die Aufnahme Deutſchlands
hat heute nachmittag, ohne ein Mitglied der deutſchen Delegation
zu ſich gebeten zu haben, den Bericht der Militärkommiſſion des
Völkerbundes entgegen genommen und ihren Bericht für die
Vollkommiſſion fertiggeſtellt. Der Bericht lautet auf Empfeh=
lung der Annahme des Aufnahmeantrages
Deutſchlands, und die Vollkommiſſion, die morgen mittag
zuſammentritt, wird dieſen Bericht ohne Debatte genehmigen.
Damit ſteht dann der Aufnahme Deutſchlands
Lurch die Völkerbundsverſammlung nichts mehr im Wege,
und nur noch die Erledigung der im Gange befindlichen Be=
prechungen könnte den beſchleunigten Gang der Ereigniſſe auf=
halten. Man nimmt aber heute abend hier allgemein an, daß
de Aufnahme Deutſchlands in den Völkerbund
Im Freitag vollends wird erfolgen können, ſo daß die Völ=
(kbundstagung möglicherweiſe doch noch am Samstag oder
Sonntag zu Ende gehen könnte.
Scialojas Vermittelungsvorſchlag.
Die Verhandlungen zwiſchen den am Rheinlandpakt betei=
ticten Mächten haben heute pünktlich um 10.30 Uhr vormittags
Iegonnen. Kurz nacheinander kamen die deutſchen Delegierten,
Reichskanzler Dr. Luther und Außenminiſter Dr. Streſemann,
Sbucheur, Paul Boncour, Scigloja und Vandervelde im Hotel
Deau Rivage, im Hauptquartier des engliſchen Außenminiſters
Shamberlain, an, wo ſie ſich ſofort nach dem Salon Chamber=
jans begaben. Anſcheinend wurde noch kein endgültiges Ergeb=
üs erzielt. Die Delegationen lehnen übereinſtimmend jede Aus=
4ühſt über den Verlauf der heutigen Vormittagsbeſprechung ab,
ader man hat den Eindruck, daß der ſo energiſch abgeleugnete
Lermittelungsvorſchlag Seialojas den Mittel=
Fühtt der weiteren Beſprechungen bilden werde. Dieſer Vor=
Nag, der im Grunde nur die Wiederaufnahme des von Anfang

weiterung des Völkerbundsrates durch Vermehrung
der Zahl der ſtändigen oder nichtſtändigen Mitglieder vor und
verlangt, daß das Komitee dem Völkerbundsrat in ſeiner Juni=
tagung einen Bericht vorlegen ſoll.
Dieſer Vorſchlag würde alſo dem deutſchen Standpunkt durch=
aus gerecht, daß zunächſt nur die Aufnahme Deutſchlands in den
Völkerbundsrat in Frage kommen kann; denn die deutſche Re=
gierung hat niemals abgelehnt, nach ihrem Eintritt in den Rat
über das ſeit Jahren aktuelle Thema der Ratserweiterung mit
den übrigen Ratsmitgliedern zu verhandeln. Es hat niemals
prinzipiellen Widerſpruch gegen die eine oder andere der ausge=
tauſchten Kandidaturen erhoben, ſondern nur den Geſichtspunkt
verfochten, daß der Rat nicht gleichzeitig mit dem Eintritt der
deutſchen Regierung verändert werden darf.
Die Privatbeſprechungen der Ratsmitglieder,
die in den Räumen des Generalſekretärs Sir Erie Drummond
im Sekretariat des Völkerbunds ſtattfinden und die äußere Form
eines Fünfuhrtees angenommen haben, finden in Anweſenheit
des polniſchen Außenminiſters Grafen Skrzynski ſtatt, woraus
ſchon hervörgeht, daß es ſich keineswegs um eine offizielle Rats=
ſitzung handelt, und daß alſo Beſchlüſſe irgend welcher Art in
dieſer Sitzung nicht gefaßt werden können. Heute abend wird
gelegentlich eines Diners, das Chamberlain zu Ehren der Rats=
mitglieder und der deutſchen Delegation gibt, dieſe Beſprechung
ihre gänzlich inoffizielle Erweiterung erfahren. Um 9.30 Uhr fin=
det ein Empfang in der Privatwohnung von Sir Erie Drum=
mond ſtatt, zu dem eine ganze Reihe von Mitgliedern der Völ=
kerbundsverſammlung und ſämtliche Teilnehmer am Diner
Chamberlains, einige andere politiſche Perſönlichkeiten und das
Komitee des Journaliſtenverbandes beim Völkerbund mit ihren
Damen eingeladen ſind. Bei allen dieſen Gelegenheiten dürfte
ſich eine weitere Klärung der Sachlage ermöglichen laſſen, ſo daß
dann morgen in Anweſenheit Briands ſchon die lange die öffent=
liche Meinung erregenden Fragen gelöſt werden können.
Vor der Entſcheidung über die Ratsfrage.
Die Beſprechungen der Ratsmitglieder beim Generalſekretär
Sir Erie Drummond dauerten bis kurz nach 8 Uhr. Beim Ver=
laſſen des Sekretariats erklärte Paul Boncour: Unſere Arbeiten
ſind fortgeſchritten. Eine weitere inoffizielle Beſprechung iſt nicht
mehr vorgeſehen. Ich glaube aber, daß, wenn Herr
Briand morgen hier iſt, die Dinge ſich entſcheiden
werden.
Morgen Vormittag wird die Aufnahmekommiſſion zuſam=
mentreten und die letzte Etappe zur Aufnahme Deutſchlands voll=
enden.
Spaniens Kandidatur für einen ſtändigen Ratsſitz.
Das ſpaniſche Ratsmitglied Quinones de Leon veröffentlicht
im „Journal de Geneve ein Schreiben, in dem feſtgeſtellt wird,
daß die Kandidatur Spaniens für einen ſtändigen Ratsſitz nichts
mit dem Eintritt Deutſchlands in den Völkerbund zu tun habe.
Die ſpaniſche Kandidatur, ſo ſagt Quinones, iſt bereits während
der Verſammlung von 1921 in einem Augenblick aufgeſtellt wor=
den, wo der Eintritt Deutſchlands, obwohl er von allen gewünſcht
wurde, noch nicht in Ausſicht genommen war. Spanien hat da=
mals die Stimmen aller Ratsmitglieder für ſich gehabt, mit
Ausnahme eines einzigen, das aus Gründen, die es allein an=
gingen, ſich zum Bruch der Einſtimmigkeit entſchloß, obwohl es
durchaus die Berechtigung des Anſpruchs Spaniens auf einen
ſtändigen Ratsſitz anerkannte. Seit dieſem Augenblick galt es als
ſelbſtverſtändlich, daß Spanien dieſen ſtändigen Ratsſitz erhalten
ſollte, ſobald aus irgend einem Grund die Zuſammenſetzung des
Rates verändert würde. Dieſe Gelegenheit ſei nun gekommen,
und Spanien halte ſeine Kandidatur aufrecht. Es werde ſie ohne
Zögern offiziell beantragen und dabei ſeine Prioritätsrechte gel=
tend machen, ohne ſich dabei mit der davon gänzlich verſchiedenen
Frage des Eintritts Deutſchlands in den Völkerbund, zu be=
ſchäftigen.
Anerkennung des Haager Gerichtshofes durch Belgien.
EP. Genf, 10. März.
Heute hat die belgiſche Regierung die Ratifizierungsurkunde
ihrer Anerkennungserklärung der obligatoriſchen Gerichtsbarkeit
des Ständigen internationalen Gerichtshofes auf eine Dauer von
15 Jahren beim Sekretariat des Völkerbundes niedergelegt. Die
belgiſche Anerkennung bezieht ſich ebenſo wie die aller anderen
Staaten nur auf diejenigen Mächte, die die gleichen Verpflich=
tungen übernommen haben und überdies nur auf die Fälle, in
denen die ſtreitenden Parteien nicht eine andere Art der fried=
lichen Regelung des Streitfalles vorziehen ſollten.
Um die Weltwirtſchaftskonferenz.
EP. Genf, 10. März.
Der Generalrat des Weltverbandes der Völkerbundsgeſell=
ſchaften, der augenblicklich in Genf tagt, hat beſchloſſen, eine be=
ſondere Kommiſſion zur Vorbereitung der Weltwirtſchaftskon=
ferenz des Völkerbundes zu wählen. Dieſer Kommiſſion gehören
u. a. an: Für England, das Unterhausmitglied Barnes; für
Deutſchland Profeſſor Bonn; für Italien Profeſſor Coſentini=
Turin; für Belgien Senator Lafontaine. Profeſſor Bonn iſt be=
auftragt worden, über die beiden Kernprobleme der Weltwirt=
ſchaftskonferenz, nämlich über die Frage der Zolltarife und die
Frage der internationalen Kartelle einen Bericht auszuarbeiten.
Die gewählte Kommiſſion wird binnen kurzem in Brüſſel zuſam=
mentreten und dort einen Bericht für die im nächſten Jahre zum
erſtenmal in Deutſchland, und zwar im Fuli, in Dresden zuſam=
mentretende Konferenz des Weltverbandes der Völkerbundsgeſell=
ſchaften ausarbeiten.

Oieitalieniſch=griechiſche Liquidation
Von unſerem römiſchen Korreſpondenten.
Dr. R. L. Rom, 8. März.
Nach Nintſchitſch der Grieche Rufos. Die Balkanfragen
ſollen bereinigt werden, ſolange — England damit einverſtanden
iſt. England aber hat nichts gegen Verhandlungen Muſſolinis
mit den Griechen, weil es in Griechenland alles, was es für ſich
brauchen kann, bereits beſitzt. Vor allem die Gewalt über die
griechiſche Flotte. Und wenn wegen des Balkans andere Leute
ſchiefe Geſichter ſchneiden, ſo kann dies England gerade jetzt gar
nicht unangenehm ſein. Für das Inſelreich bleibt zunächſt die
Hauptſache, daß Muſſolini allerlei zu tun hat und ſich im Mittel=
meer, beſonders im öſtlichen Teil, möglichſt rege intereſſiert. Was
Italien in dieſem Oſtbecken des Mittelmeeres an kriegeriſchen oder
wirtſchaftlichen Rüſtungen vorbereitet, das kommt im Ernſtfalle
doch einſtmals nur England zugute. So denken wenigſtens die
Engländer, die am Rande des Mittelmeeres ſitzen.
Wie weit die Abmachungen zwiſchen Muſſolini und Rufos
eine bindende Form gefunden haben oder finden werden, läßt ſich
heute noch nicht ſagen. Bei Nintſchitſch ſcheint, ſo weit man es
jetzt erkennen kann, keine feſte Verpflichtung herausgekommen zu
ſein. Er hat Muſſolini nicht einmal den Gefallen getan, auf ſeine
Pariſer Fahrt zu verzichten. Die italieniſche Preſſe hat zwar nach
der Abreiſe des Serben von Rom als ſein Ziel Montreux bis
zur Ueberſiedlung nach Genf hingeſtellt und hier den Eindruck
erwecken wollen, als habe Nintſchitſch nach der „grundlegenden”
Verhandlung mit dem „Duce” gar nicht mehr das Bedürfnis
gehäbt, Briand, aufzuſuchen, ehe er ihn in Genf ſehen würde.
Aber man mußte dann in kleinem Druck doch nachträglich mit=
teilen, daß „trotzdem” Paris nach Montreux kam. Auch Rufos
wird ſich wohl noch nicht feſt gebunden haben. Dazu iſt die
Freundſchaft Griechenlands zu Italien denn doch noch zu jungen
Datums. Seit dem Tripoliskrieg bis zum vergangenen Jahre,
betont durch Müſſolinis Korfuritt, war die Spannung zwiſchen
beiden, Ländern nie gewichen. Jetzt erſt — man darf mit ziem=
licher Sicherheit ſagen: mit freundlicher Erlaubnis Chamber=
lains — hat Griechenland ſeinen offiziellen Frieden mit Italien
geidacht. Die Lage im Balkan, die Schwierigkeiten an den maze=
döniſchen Grenzen und das türkiſche Problem laſſen es für den
griechiſchen Diktator ſehr wünſchenswert erſcheinen, ſich den
Plänen Muſſolinis — wenigſtens ſcheinbar — als geneigt zu
zeigen.
Es handelt ſich alſo zunächſt um eine griechiſch=italieniſche
Liquidation, wobei jedoch als zweiter Punkt auch gleich wirt=
ſchaftliche Fragen und Beziehungen in Fluß kommen ſollen. Des=
halb war auch der griechiſche Verkehrsminiſter anweſend, denn
zum Aufpaſſen auf Rufos hätte der hieſige Geſandte ſchließlich
genügt. Der dritte Hauptpunkt der Verhandlungen zwiſchen den
beiden Außenminiſtern betraf dann die Ausſprache über die Bal=
kanprobleme und den Verſuch einer gemeinſamen Arbeit in dieſen
zweifelhaften Gegenden. Auch darüber wird ziemlich offen ge=
ſprochen und zugleich etwas ſehr ſtark betont, daß Italien natür=
lich nicht daran denke, etwa Griechenland gegen Serbien oder die
Serben gegen die Griechen auszuſpielen. Ebenſo ſei das Miß=
trauen, das man in Sofia und Angora dem griechiſchen Beſuch
entgegenbringe, ganz gegenſtandslos.
Aber trotz aller Beruhigungsweisheit iſt doch durchgeſickert,
daß die Verhandlungen Muſſolinis mit Rufos ziemlich weit=
gehende Ziele hatten. Schon eine Preſſeäußerung, die auch für
das Problem der deutſchen Sprache in den Minderheitsgebieten
außerhalb Deutſchlands wichtig iſt, verdient erhöhte Beachtung.
Man las nämlich plötzlich im Zuſammenhang mit dem Namen
Korfu, daß ſelbſtverſtändlich jede Nation das größte Intereſſe an
der eigenen Sprache in den Schulen des andersſprachlichen Nach=
bars habe, wenn dort Minderheiten zu Hauſe wären. Dies be=
zog ſich auf Korfu, wo zwar vorwiegend die griechiſche Sprache
herrſcht, wo aber in der eigentlichen Hafenbevölkerung auch eine
Minderheit italieniſch ſpricht. Aber dieſer kleine Hinweis auf
Korfu verdeckt nur Abſichten, über die aus meiſt nicht ſchlecht
informierter Stelle folgendes verlautet:
Italien wünſcht mit Griechenland zu einer Verſtändigung
über Korfu zu kommen, durch die Griechenland Italien gewiſſe
Schiffahrtsvorrechte auf Korfu zugeſtehen ſoll. Vor allem dürfte
es ſich um das Recht eines Kohlen= und Oeldepots auf Korfu
für die italieniſche Flotte handeln. Es wird ſogar behauptet, daß
die italieniſchen Beſtrebungen letzten Endes auf eine Art von
„Condominium” mit Griechenland auf Korfu hinauslaufen. Fer=
ner bermutet man, daß die Frage des Kanals von Korinth an=
geſchnitten wurde, wobei Italiens Wünſche auf eine Durchfahrts=
erlaubnis für ſeine Unterſeeboote durch den Kanal zielen ſollen.
Dieſe militäriſche Frage kann aber unmöglich ohne Kenntnis
Englands berührt worden ſein. Wenn Italien die Benutzung des
Kanals von Korinth für Kriegsfahrzeuge freibekommt, ſo ge=
winnt es dadurch einen taktiſch und ſtrategiſch weſentlich vorteil=
hafteren Weg nach ſeiner kleinaſiatiſchen Flottenbaſis Rhodus. Die
Fahrt durch den Kanal macht die Reiſe für die Unterſeeboote von
einem Stützpunkt zum anderen ſehr viel kürzer und vor allem bei
weitem ungefährlicher. Denn an der Südſpitze von Griechenland,
bei Kap Matapan, weht es manchmal nicht nur ziemlich kräftig,
ſondern in Kriegszeiten iſt auch das „Klima” für Unterſeeboote
dort — bekanntlich — recht peinlich. Wie weit dieſe Marine=
fragen tatſächlich ſchon ausgereift ſind, läßt ſich natürlich nicht
ſagen. Man kann nur feſtſtellen, daß Muſſolini ſich im Mittel=
meer alle Wege zu ebnen ſucht, um ſeiner Expenſionspolitik den
reihten Rückhalt zu ſichern.

Seſfe 2

Donnerstag, den 11. März 1926

Nummer 20

Pariſer Zwiſchenlöfung.
Briands neues Kabinett.
Paris, 10. März.
Das neue Kabinett Briand iſt in der vergangenen Nacht
um 1,45 Uhr zuſtande gekommen. Es hat folgende Zuſammen=
ſetzung: Miniſterpräſident und Außenminiſter: Ariſtide Briand,
Juſtizminiſter Pierre La Vial, Kriegsminiſter Paul Painlevé.
Innenminiſter Malvy, Finanzminiſter Ravult Psret, Marine=
miniſter Georges Leygues, Kolonienminiſter Léon Perrier,
Unterrichtsminiſter Lamoureux, Oeffentliche Arbeiten de Monzie,
Handelsminiſter Daniel Vincent, Arbeitsminiſter Dursfour,
Landwirtſchaftsminiſter Jean Durand, Penſionsminiſter
Jourdain.
Abgabe der Regierungserklärung in beiden
Kammern am Dienstag.
Das neue Miniſterium hat heute gegen Mittag im Auswär=
tigen Amt ſeine erſte Sitzung abgehalten, in der zuerſt die Unter=
ſtaatsſekretäre vorgeſtellt wurden. Dieſe nahmen darauf an den
Beratungen teil. Der Meinungsaustauſch erſtreckte ſich auf die
allgemeine politiſche und finanzielle Lage ſowie auf die Haupt=
punkte der Miniſtererklärungen. Wie der „Temps” zu wiſſen
glaubt, wird dieſe Erklärung äußerſt kurz ſein und in inner=
politiſcher Beziehung ſich namentlich mit der Finanzſanierung,
der Wahlreform und der Frage der Sozialverſicherung befaſſen.
Die nächſte Kabinettsſitzung hängt von der Rückkehr des Miniſter=
präſidenten Briand aus Genf ab, jedoch wurde bereits grund=
ſätzlich beſchloſſen, einen Kabinettsrat für nächſten keiten. In diplomatiſchen Kreiſen hat man aber trotzdem jenen
Montag zur Ausarbeitung der Miniſtererklärung einzube=
rufen und am Dienstag einen Miniſterrat, in dem
der Text der Regierungserklärung endgültig feſtgeſtellt
werden ſoll. Dieſe Erklärung würde dann am Dienstag
nachmittag in beiden Kammern vorliegen. Beim Ver=
laſſen des Quai d’Orſay erklärte der neue Finanzminiſter Raoul;
Péret, daß er die Abſicht habe, unverzüglich dem Senat die von
der Kammer angenommenen Finanzgeſetze vorzulegen. Auf eine
Frage bezüglich der interalliierten Schulden teilte Péret mit,
daß er im Verlaufe einer Unterhaltung mit dem früheren unverändert auf die Wahrſcheinlichkeit eines Kompromiſſes hin=
Finanzminiſter Doumer von der mit Churchill ausgetauſchten
Korreſpondenz über die Reiſe des franzöſiſchen Finanzminiſters
nach London Kenntuis genommen habe. Er werde ſich auf hohlenen Peſſimismus wird der Sturz Briands in ſeinen innen=
Grund dieſes Meinungsaustauſches nach England begeben, ſo=
bald die Umſtände dies geſtatteten. Mit den Vereinigten Staa=
ten würden die Verhandlungen durch den franzöſiſchen Bot=
ſchafter Henri Bérenger weitergeführt werden.
Die Aufnahme des neuen Kabineites Briands trauen zu der Kammer völlig zu zerſtören.
durch die Preſſe
iſt durchweg günſtig. Die Pariſer Mittagsblätter ſtellen feſt, daß
das Kabinett ſeiner Zuſammenſetzung nach geeignet iſt, eine
merkliche Entſpannung zwiſchen den politiſchen Parteien herbei=
zuführen. Eine Konzentrierung nach dem Zentrum iſt durch die ſind ihre Prinzipien viel zu verſchieden und ihre Parteipro=
Aufnahme von Peret in die Regierung erfolgt, der mit ſeiner gramme viel zu wenig durchführbar. Sie drücken ſich auch nach
Gruppe, den Linksradikalen, vor zirka zwei Monaten aus dem
Kartell ausgeſchieden war und ſich die Sympathien der Rechten
erworben hat und auch damit die Gewähr bietet, daß die ge= lich, auch ſchon darum, weil ein Teil der Linken eine Oppoſition
mäßigten Rechtsrepublikaner, wie Maginot und die Gruppe Le iſt alſo unbedingt notwendig, dieſe bleibt aber immer unſicher;
Troquer, zum mindeſten in der eutſcheidenden Frage der Finanz= nicht, als ob. die Rechte in den außen= und finanzpolitiſchen
politik für die Regierung ſtimmen wird. Die Radikalſozialiſten,
die nach wie vor den Kern der Regierungsmehrheit ausmachen,
Renault, Daladier, Chautemps und Chauvin ſtark vor den Kopf
geſtoßen worden, aber durch die Berufung von Malvy als Innen=
miniſter mit der neuen Kombination ausgeſöhnt. Es iſt alſo eine
Ausſchluß der Sozialiſten, von dem größten Teil der übrigen drei
Gruppen gebildet wird, die dem Kartell angehören, den Links=
republikanern, dem größten Teil der unabhängigen Linken und
Abſtimmungen Enthaltung üben werden. Das neue Kabinett
muß offenbar gegen die Sozialiſten regieren.

Vom Tage.
Briand iſt geſtern abend gegen 9 Uhr nach Genf abgereiſt.
Der frühere öſterreichiſche Bundeskanzler Dr. Seipel wird dem=
nächſt eine große Vortragsreiſe nach Schweden und den Vereinig=
ten Staaten unternehmen.
Die Enteignung von Marienbad dürfte in der
gegenwärtigen Tagung des Völkerbundes zur Be=
handlung kommen. Die von den deutſchen Parlamentariern der
Tſchechoſlowakei dem Völkerbund überreichte Eingabe wurde vom Sekre=
tariat des Völkerbundes als Fall von beſonderer Dringlichkeit erklärt,
Tſchitſcherin erklärte dem polniſchen Geſandten in Moskau, die
Sowjetregierung würde gegen die Errichtung eines
polniſchen Militärpoſtens in Danzig auf das ſchärfſte
proteſtieren, da ſie darin eine feindliche Handlung gegen Rußland
ſehe.
Im Pundſchabſind Unruhen ausgebrochen. Mehrere
afghaniſche Stämme ſind über den Khyber=Paß nach Indien eingefallen.

Peſſimismus in Paris.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 10. März.
Wenn auch die Betrauung Briands mit der Kabinetts=
bildung dagegen zu ſprechen ſcheint, ſo ergibt doch das Gefühl,
daß die latente Kriſe, die der Sturz Briands einleitete, bei der
heutigen Zuſammenſetzung der Kammer überhaupt unlösbar iſt,
zuſammen mit peſſimiſtiſchen Nachrichten aus Genf, eine Ver=
ſtimmung in der franzöſiſchen Politik, wie ſie ſtärker nur ſelten
zu fühlen war. In jeder Stunde kolportiert man andere peſſi=
miſtiſch gefärbte Neuigkeiten aus Genf. Die anfänglich gute
Stimmung, welche am Vorabend der Konferenz ſich hier plötz=
lich einſtellte, iſt ganz und gar verſchwunden. Anſcheinend ge=
lang es bis jetzt in Genf nicht, den „Geiſt von Locarno” her=
zuſtellen, und dies wiegt ſchwerer, als alle ſachlichen Schwierig=
prinzipiellen Optimismus nicht aufgegeben, der nicht etwa Op=
timismus im Sinne der franzöſiſchen Außenpolitik bedeutet, ſon=
dern ſich als eine Art des Zutrauens zum Fortbeſtehen des
Völkerbundes charakteriſieren ließe, was aber bei weitem kein
Werturteil nach der moraliſchen und praktiſchen Richtung über
den Völkerbund bedeuten ſoll. In der Tat iſt es undenkbar,
daß der Völkerbund, wie eine Bombe zerplatzen ſoll, deren
Splitter auch noch das geringe zerſtören würde, was ohne Lo=
carno und Genf nach dem „Kriege an Vertrauen auf eine mög=
liche Verſtändigung zwiſchen den Völkern vorhanden wäre.
Wenn man aber auch in ſonſt gut informierten Kreiſen ent=
gegen den überaus peſſimiſtiſchen Preſſeäußerungen noch immer
weiſt, ohne die Schwierigkeiten in Genf zu leugnen, die Hoff=
nungen auf eine für Frankreich ſehr günſtige Erledigung der
ſchwebenden Fragen ſind recht abgeflaut. Mit einem unver=
und außenpolitiſchen Auswirkungen betrachtet. Daran kann keine
Art der Löſung der Kriſe mehr ändern; denn einmal iſt, worauf
immer wieder mit Recht hingewieſen wird, die Hemmung, welche
die franzöſiſche Politik in Genf erlitt, nicht wieder gut zu machen,
anderſeits war aber ſchon die Tatſache, daß eine Kriſe in einem
ſolchen Augenblick überhaupt möglich wurde, geeignet, das Ver=
Die Situation in der franzöſiſchen Innenpolitik iſt wirklich
nicht ſo, daß ein beſonderer Optimismus ſeitens des Landes
möglich wäre. Bei der jetzigen Zuſammenſetzung der Kammer
iſt eigentlich das Schickſal jeder Regierung im voraus beſiegelt.
Die Kartellparteien haben ſeit langem bewieſen, daß ſie keine
tragfähige Mehrheit in der Kammer herſtellen können. Dazu
Möglichkeit vor der Verantwortung. Es bleibt alſo nur eine
mehr oder minder nach dem Zentrum tendierende Löſung mög=
„um jeden Preis” bildet. Eine gewiſſe Unterſtützung von rechts
Fragen innerlich ſich ſo ſtark von der etwa Briand— Doumer=
ſchen Konzeption unterſcheiden würde, wie das ihre Zeitungen
ſind durch das Ausſcheiden der vier radikalſozialiſtiſchen Miniſter betonen, ſondern weil ſchließlich der Hauptzweck der Rechtspar=
teien in Frankreich darin beſteht, das Kartell vollkommen zu
kompromittieren. Um dies zu erreichen, werden ſie in gewiſſen
Fällen jeder Regierung ihr Vertrauen verſagen, um die auf
durchaus zuverläſſige Regierungsmehrheit vorhanden, die, unter Parteidogmen fußende Politik des Kartells ad absurdum zu
führen.
Die jetzige Situation hat erwieſen, daß die latente Kriſe
in der franzöſiſchen Kammer prinzipiell unlösbar iſt. Bei den
jetzigen Verſuchen, eine neue Regierung zu bilden, iſt alſo die
vereinzelten Elementen der Union republicaine, die bei wichtigen intereſſanteſte Frage die, ob die drängende Lage in Genf den
Parteien innerpolitiſche Verſprechungen oder Feſtlegungen hat
abzwingen können.

* Schwarzdroſſel.
Von Johannes Schlaf.

Die Witterung iſt nach wie vor ſchlecht. Wie ſehnt man ſich
nach einem verweilenden Sonnenblick, aber immer Wind, Nebel,
Regen, häßliche graue Feuchte und ſo viel Schmutz. Die ſchlim=
men Zeitverhältniſſe kommen hinzu, einem die Welt erſt recht in
Grau ſehen zu laſſen.
Und doch: man exiſtiert, und ſo hat man Sonne; denn ohne
Sonne kann man nicht beſtehen, oder man ſucht und findet ſie
auch, findet ſie.
Man ermuntert ſich zu einem Spaziergang, wär’s auch nur,
ſich Bewegung zu machen und friſche Luft zu ſchöpfen, geht ein
Stück die Straße hinauf, bis man ſich bei den Gärten, die über
der Stadt am Hügel hinziehen, im Freien befindet.
Der Weg an den Stacketen iſt kotig und der ſchmale Gras=
ſtreif, an den man ſich hält, näßt einem die Schuhe, über einem
ſchleichen die häßlichen, drückend grauen Wolkendünſte von Süd=
wveſt her am Himmel hin, und kalt ſprüht einen ihre Feuchte an,
der Feldhorizont iſt grau verwiſcht: aber man fühlt ſich doch in
Bewegung, das Blut geht einem friſcher durch die Adern, man
rührt ſich.
Und mit der Zeit hört man dann wohl auch dies und das.
Es iſt zum Beiſpiel gar kein ſo Kleines und Belangloſes,
kahle Frühjahrsbüſche und =Blumen zu ſehen.
Die von dem dicken Nebel, der halb und halb ein Sprüh=
regen iſt, geſchwärzten, hier und da in der grünen Flechte, mit
denen ihre Borke überzogen iſt, herzhaft ſmaragden aufgefriſchten
Stämme, Aeſte, Zweige, Reiſer. Das geht einem ſchon in die

Seele.
Oder man gibt ſich dem Anblick der Figuren und Arabesken,
den bis in ziſeliert feinen hineingehenden Verſchlingungen und
Kreuzungen hin, die ſie machen, und der Stille, mit der ſie ſchön
ebenholzſchwarz in das naſſe Grau hineinragen. Das iſt wohl
eine gute Einprägſamkeit, gibt mehr als man denkt. Es iſt, als
fange die Seele an, ſich in einer guten, verläßlichen Grundmathe=
matik zu ſchwingen; und das iſt wohl mehr als bloß ſo ein
„Als ob”.
Oder etwas ſo Feines, Zierliches, wie die kriſtallklar farb=
loſen Waſſertropfen hingereiht unten am tiefen, ſatten Schwarz
der Reiſer hängen zu ſehen.
Eine von der vielen, endloſen Feuchte aufgefriſchte Raſen=
fläche leuchtet ins Grau hinein, aus ſich ſelbſt hervor wie ein

grüner Lichtſchimmer. Die weißen Stämme einer Birkengruppe,
ihre zart herniederhängenden, tropfenbeperlten Reiſer. Dunkel=
grüne Tannenruten. Das warme Dunkelgrün eines breitaus=
ladenden Eibengeſtrüppes. Die herzhaft gelben und roten Ger=
ten der Weiden. Aus der Tiefe eines Gartens zwiſchen allem
noch kahlen Geäſt und Gezweig hindurch ein Baum, der über
und über voller zierlich gekerbter gelbgrüner Schäfchen hängt,
daß es iſt wie ein Schleier von im Fallen erſtarrter, länglicher
Lichttropfen. Und an den Stachelbeerbüſchen hat ſich die Rinde
ermuntert, und ſchon ſtarren, ihre Reiſer von krausgrünen
Schrickelchen. Und da ſtehen am Beetrand unter erſten, leiſen,
grünen Buſchfahnen hin weiße Schneeglöckchen, auch eine bunte
Primel iſt ſchon aufgebrochen.
Die munter krillen Bewegungen von ein paar winzigen, doch
ſchmuck prallen Meiſenleiberchen flink haſtig zwiſchen dem Ge=
zweig hin. Eine Spatzenſchar, die in ſtummer Regungsloſigkeit
wie braune und graue kleine Knollen oder irgendwelche Aus=
trüchſe in der nackten Krone eines Obſtbaumes hockt.
Und plötzlich, hell, ſchillernd, daß es einen nicht unangeneh=
men kleinen Schreck macht, aus der Tiefe eines Gebüſches her
der Ruf einer Schwarzdroſſel.
Er ſagt: All ſchon Sonne genug!
Die Schwarzdroſſel iſt ein ſonderbarer Vogel.
„Ich muß ihr immer dies und jenes erſt nachſehen. Wo man
ſie erblickt, hat ſie aus dem Schnabel auch ſo ein Stücker drei,
vier Würmer kluckern. Ihr Appetit iſt ſchon ein halbweger. Was
den Gartenbeſitzern ja aber ſo weit ganz angenehm iſt.
Es will mich auch immer einen ſeltſamen Anblick dünken,
wenn ich ihren ſchwarzen Leib ſo zwiſchen den Baumkronen und
unter den Buſchreiſern im wellig ſtoßenden, halb fliegenden
Lauf, den Schnabel wie einen Spieß voran, dahinhuſchen ſehe.
Es hat etwas ſchlank Anmutiges, eine ſchöne Linie. Aber zu=
gleich hat es ſo ein ganz klein bißchen Unheimliches, Geſpen=
ſtiges, wenn ſie dann unter dieſen rhythmiſch vorſtoßenden und
zurückzuckenden Bewegungen mit dem Schnabel in die welken
Laubſchichten und den braunen Humus drunter hineinhackt, bis
er dann mit einem hübſch langen, blaßfleiſchfarbenen Regen=
wurm wieder zum Vorſchein kommt.
Aber dafür hält ſi= auch den ganzen Winter bei uns aus und
ſchert ſich nicht um Kälte, Grau und Näſſe. Dazu gehört wohl
ſchon eine gewiſſe proſaiſche Robuſtheit. Und die hat ſie ja. Aber

Das Ergebnis der Beſprechungen, die ausgangs vorige
Woche zwiſchen den Regierungsparteien über die Abfindung de
Fürſtenhäuſer ſtattgefunden haben, iſt jetzt in Form eines An
trages von 24 Paragraphen dem Rechtsausſchuß des Reichstage=
zugegangen. Die meiſten Einzelheiten ſind bereits bekannt
Immerhin iſt es, weil dieſer Vorſchlag bei der weiteren Be
ratung eine ausſchlaggebende Rolle ſpielen wird, erwünſcht unſ
notwendig, daß man ſich noch einmal in zuſammenhängender
Weiſe mit ſeinen Grundzügen befaßt. Der Antrag ſieht die
Errichtung eines Sondergerichtes in Leipzig vor, das auf An
trag beider Parteien über die Vermögensdifferenzen zwiſcher
Ländern und Fürſtenhäuſern zu entſcheiden hat und die An=
ſprüche der abgeſetzten Fürſtenhäuſer unterbreitet erhält. Da=
Gericht ſteht unter dem regelmäßigenVorſitz des Reichsgerichts
präſidenten. Es ſetzt ſich aus vier Berufs= und vier anderen
Richtern zuſammen. Ernannt werden die Richter vom Reichs=
präſidenten auf Vorſchlag des Reichskabinetts.
Das Verfahren vor dieſem Sondergericht zerfällt in zwe
Abſchnitte: zunächſt in das Feſtſtellungsverfahren und dann ir
das Teilungsverfahren. Das Feſtſtellungsverfahren verfolgt die
Abſicht, zunächſt die verſchiedenen Vermögensmaſſen zu ſon
dieren, in ſolche Vermögensteile, die zweifellos dem Staat ge=
hören, und in ſolche, die zweifellos den Familien gehören
Objekte, bei denen nicht juriſtiſch zu definieren iſt, in welche
dieſer beiden Kategorien ſie gehören, werden in eine Streitmaſſe
geworfen, die der Verteilung durch das Sondergericht unter
liegt. Für die Art, wie dieſe Vermögensmaſſen herausgefunder
werden, hat das Geſetz bindende Vorſchriften. Als Privateigen=
tum der Fürſten wird im weſentlichen das betrachtet, was aus
ſchließlich auf Grund privatrechtlicher Artikel und mit privater
Mitteln erworben iſt. Die Beweislaſt liegt im Einzelfall der
Fürſtenhäuſern ob. Aus der Streitmaſſe werden zunächſt die
ſogenannten Kulturgüter herausgenommen und dem Staat über=
wieſen, entſchädigungslos inſoweit, als ſie bereits vor 1918 dem
öffentlichen Gebrauch gedient haben, wie Theater, Muſeen uſw
Aber auch eine Enteignung des Privateigentums iſt vorgeſehen
wenn ein öffentliches Intereſſe vorliegt. Hier iſt jedoch grund
ſätzlich eine Entſchädigung zu zahlen, deren Höhe dem freier
Ermeſſen des Sondergerichts vorbehalten bleibt. Bei der Ver
teilung der Streitmaſſe iſt die wirtſchaftliche und finanzielle
Lage des Landes, aber auch des Fürſtenhauſes zu berückſichtigen
Es iſt grundſätzlich feſtgelegt, daß auch die Fürſtenhäuſer an der
Rückwirkungen des Krieges und der allgemeinen Verarmung
teilnehmen müſſen. Die Aufwertungsvorſchriften gelten aud
für ſie. Auf der anderen Seite iſt aber auch eine angemeſſen=
Lebenshaltung für ſie ſicherzuſtellen. Ergibt ſich bei der Aus
einanderſetzung, daß die Fürſtenhäuſer von dem, was ſchließlick
auf ihr Teil entfällt, nicht leben können, dann iſt das Land zu=
Zahlung einer Rente verpflichtet, die auf Antrag des Landes in
ein Kapital umgewandelt werden kann. Eine Rückwirkung
dieſer Beſtimmungen iſt nur inſoweit vorgeſehen, als es ſich
um Teilentſchädigungen handelt, im übrigen bleiben generelle
Regelungen, wie ſie z. B. in Bayern und Baden getroffen ſind
unberührt, falls nicht beide Teile das Sondergericht anrufen
Bei Teilregelungen, wie ſie in Preußen u. a. für das Gut des
Prinzen Friedrich Leopold Krojanke in Frage kommen, iſt das
Sondergericht mit Zwei=Drittel=Mehrheit berechtigt, auch Urteile
des Reichsgerichts aufzuheben.
So weit der weſentliche Inhalt des Antrages. Das Zentrun
und die Demokraten haben ihm bereits zugeſtimmt. Auch die
Deutſche Volkspartei iſt grundſätzlich damit einverſtanden, wenr
ſie auch noch einige Vorbehalte gemacht hat. Die Entſcheidung
der Bayern und der Wirtſchaftlichen Vereinigung ſteht noch aus
Vermutlich wird im Rechtsausſchuß das Kompromiß noch man=
cherlei Aenderungen unterzogen werden. Es iſt kaum anzuneh=
men, obwohl Zentrum und Demokraten auf eine raſche Entſchei.
dung drängen, daß das ganze Problem gelöſt wird, ehe nich=
über das Schickſal des ſozialdemokratiſch=kommuniſtiſchen Volks=
begehrens endgültig entſchieden iſt.

Die Reichstagsfraktion der Bayeriſchen Volkspartei hat ihre
endgültige Stellungnahme zum Fürſtenabfindungskompromif
von den Verhandlungen im Rechtsausſchuß abhängig gemacht
Ebenſo hat ſich die Wirtſchaftliche Vereinigung ihre endgültige
Stellungnahme bis dahin vorbehalten, aber grundſätzlich dafür
ausgeſprochen.

wie der Haushahn den Sonnenaufgang des Tages, ſo ſchmettert
ſie den des Jahres in die Welt.
Es lacht einem ins Herz, wenn man ſie hört. Es iſt, als ob
in einem etwas von ihrem Ruf erwachte, man weiß mit einem
Mal; ſei’s wie’s ſei, es wird Frühling, Frühling.
Noch ſingt ſie ja nicht, doch ab und zu ſtößt ſie, aus aller
Tiefe ihres göttlich unbeirrbaren Inſtinktes, einen plötzlichen
Ruf hervor.
Uind das iſt dann wirklich, als ob mit einem Mal ein Son=
nenſtrahl hereinbräche, gibt ſo etwas wie eine mit metalliſch
wellender, gleißender Kraft ausſchwindende, ſondern Dimenſionen
mitten in alle graue Trübnis heinein, oder aus ihr hervor
Sicherlich handelt ſich’s um jene, die beſſer und mehr wert iſt als
alle drei anderen.
Ja, es iſt, als ſchwinge ſo etwas aus wie ein feiner, hallen=
der Aether und wollte und vibrierte rings in die verhangene
Landſchaft hinein, daß all die zahlloſen Moleküle der dicken
naſſen Nebeldünſte etwas wie einen leiſen Silberſchimmer reflek=
tierten, ſich lichteten.
Es iſt, als fühlte, ſähe man mit einem Mal die ſchön hingezoge=
nen, weiten Horizontlinien mit ihrem Waldſaum in ihrer Ferne,
die Schwunglinien der Feldbreiten mit ihren tauſend und tau=
ſend grünen Winterſaathälmchen, die belebten Wieſenſtrecken
mit ihren Glitzerbächen und die hohen Baumgruppen in der
Freiheit des Geländes.
Und ſieh mal durchs quirlende, webende Brauen da hinauf=
wahrhaftig iſt da oben eine lichtere, weißliche Stelle!
Sicher, ſie muß wohl etwvas verſpüren, was ſie in eine an=
genehmere Erregung verſetzt, denn ſie ruft noch einmal, und noch
einmal.
lind ſie ruft wohl: Zwar iſt noch nicht geſagt, daß, wenn die
alte Sonne ſich auf dem Bogen ihrer Bahn getreulich wieder
aufwärts windet, das ſchon ſo ein rechtſchaffener Frühling wäre.
und wohl gibt es einen Winter, der manchen Sommer, Herbf!
und Frühling hindurchdauert: aber doch iſt eine Dimenſion von
guter Jahreszeit, der er trotz allem nichts anhaben kann. Im
ſtillen wartet ſie und ſchürzt ihre Kraft, damit der Tag einer
Sonne komme, die umſo heller ſtrahlt, und die beſſer iſt, als
ſelbſt der brave elektriſche Feuerball, der ſich da oben am Hori=
ont hinbewegt, und auch ſeinerſeits mit diesmal ſo ſchwereit=
zähen Dünſten zu ringen hat.

ine St
dergerich
ſen heraus

etrachtet, waß
und mit Mi
m Einzel
werden zund
nd dem Staat
reits vor 19
eater, Muſen
ums iſt vorge
er iſt jedach g
Höhe dem i
ibt. Bei der
ſe und finan
zu berückſicht
ſtenhäufer an
en Veran
hriften gelten
eine angeme
ſich bei der
was ſchließ
iſt das Land
8 Land
üchwirt
als 8
V
offen
W

Nummer 70

Der Tragödie dritter Akt.
Betrachtungen zur beſſiſchen Etatberatung.
Die allgemeine Ausſprache über den heſſiſchen Staatsvoran=
ſchlag, die in der Hauptſache nunmehr beendet ſein dürfte, hat ein
eigenartiges Bild ergeben; und zwar ein recht wenig erfreuliches
Bild für alle diejenigen, die auf dem Standpunkt ſtehen, daß ein=
zig und allein eine ſachliche Behandlung der zur Debatte ſtehen=
den Probleme im Intereſſe des Volksganzen liegt. Der heſſiſche
Finanzminiſter hat dem Landtag einen Staatsvoranſchlag vorge=
legt, der nicht nur eine erheblich erhöhte ſteuerliche Belaſtung der
Bevölkerung, ſondern trotzdem noch dazu ein erhebliches Defizit vor=
fah. Nach den eigenen Ausführungen des Herrn Finanzminiſters iſt
dieſer Staatsvoranſchlag ſchon vor einiger Zeit in der Haupt
fache fertiggeſtellt worden, als gewiſſe, außerordentlich weſent=
liche Zahlen noch nicht dem Finanzminiſterium vorlagen. Der
Herr Finanzminiſter hat daher noch im Finanzausſchuß zwar
nicht Abänderungsvorſchläge ſelbſt vorgebracht, aber doch klar zu
erkennen gegeben, daß ihm Aenderungen des Staatsvoranſchlags
bei dem am meiſten umſtrittenen Kapitel (Landesamt für das
Bildungsweſen) wünſchenswert erſchienen. Nach alledem war
doch wohl der Rückſchluß erlaubt, daß der heſſiſche Finanzminiſter
ſelbſt gewiſſe Bedenken hinſichtlich ſeines Voranſchlags hatte,
und dieſe Bedenken wären auch durchaus gerechtfertigt geweſen,
da ſich wohl niemand im ganzen Lande der Erkenntnis ver=
ſchließen kann, daß ſchon die bisherige Steuerlaſt auf die Dauer
untragbar iſt, daß weitere Steuern überhaupt nicht in Frage
kommen können, und daß ſelbſt die barlamentariſche Bewilligung
von in praxi doch uneinbringlichen Steuern die Staatskaſſe noch
nicht erfullt. Während ſich nun im ganzen Lande ein Sturm der Ent=
rüſtung erhob, der ſich in Maſſenproteſtkundgebungen Luft machte
bemühte ſich die parlamentariſche Oppoſition durch ſachliche Mit=
arbeit im Finanzausſchuß den Staatsvoranſchlag zu verbeſſern
durch eine ganze Reihe von Anträgen, die auf eine Verringe=
rung der allgemeinen Staatsausgaben abzielten. Wenn nun
aber auch die Regierungsparteien in Anbetracht der Unpo=
pularität, der ſich alle, auch die uotwendigſten Abbaumaßnah=
men erfreuen, wenig Neigung zeigten, dieſen Anträgen Rechnung
zu tragen, ſo bleibt es doch einigermaßen rätſelhaft, daß ihnen
auch der verantwortliche Finanzminiſter anſcheinend außerordent=
lich wenig Verſtändnis entgegenbrachte. Gelegentlich der General=
debatte im Plenum des Landtages hat der erſte Redner der
Deutſchen Volkspartei, der Abgeordnete Dingeldey, in außer=
ordentlich ſachlichen Ausführungen nicht nur die Notwendigkeit
einer Balancierung des heſſiſchen Etats betont, ſondern auch ein:
ganze Reihe praktiſcher Vorſchläge gemacht. Man kann über alle
Dinge verſchiedener Meinung ſein. Niemand alſo würde wohl
dem Finanzminiſter und den Regierungsparteien übel genom=
men haben, wenn ſie ſich auf den Standpunkt geſtellt hätten, daß
die ſachlichen Vorſchläge der Oppoſition aus irgend welchen ſach=
lichen Eründen von ihnen nicht angenommen werden könnten,
und wenn ſie anſtatt deſſen andere ſachliche
Vorſchläge gemacht hätten. Man hat leider ſchon
manchmal Anlaß zu ſcharfer Kritik an der Arbeit des Heſſiſchen
Landtags gehabt, und man darf ſich daher leider kaum darüber wun=
dern, daß die Redner der Regierungsparteien von einer ſachlichen
Einſtellung recht wenig zeigten. Wenn man ſachliche Erörte=
rungen mit allgemeinen Redensarten abzutun berſucht, ſo helfen
Verſicherungen, daß man die Verantwortung auch weiter tragen
werde, recht wenig, und wenn der zweite ſozialdemokratiſche
Redner ſeine Ausführungen mit der Aufforderung an den
Finanzminiſter ſchloß, fortzufahren auf dem bisherigen Wege, ſo
ſt die Frage doch wohl berechtigt, was das eigentlich beſagen ſoll
ingeſichts der Tatſache, daß ſich die Staatsfinanzen von Jahr zu
Jahr verſchlechtert haben, und daß wir jetzt davor ſtehen, daß
die Mittel zur Deckung der vorgeſehenen Ausgaben einfach nicht
nehr aufzubringen ſind. Daß irgend welche Parteiredner ſich die
Auſgabe ſo leicht machen, iſt, wie ſchon geſagt, ſchließlich nicht
ilzu erſtaunlich. Erſtaunlich aber iſt und — tief bedauerlich,
daß auch die Ausführungen des heſſiſchen Finanzminiſters ſich in
ingefähr den gleichen Bahnen bewegen. Um ſo bedauerlicher, als
vir geglaubt hatten, aus manchen Aeußerungen des Finanz=
niniſters in der letzten Zeit ſchließen zu dürfen, daß er nach
einer langen Miniſtertätigkeit die Dinge nicht mehr lediglich
ſurch die Parteibrille anſehe. Aber auch in ſeinen Ausführungen
tur der Verſuch, die Anträge der Oppoſition als unmöglich ab=
utun, kein Wort darüber, wie man denn nun der kataſtrophalen
Finanznot Herr zu werden gedenkt. Iſt der Herr Finanzminiſter
virklich davon überzeugt, daß die in ſeinem Staatsvoranſchlag
vorgeſehenen Steuern tatſächlich für die Bevölkerung tragbar
ind und eingehen werden? Iſt er alſo davon überzeugt, daß der
geſſiſche Staat wirklich nur mit einem Defizit von 6 Millionen
n dieſem Jahre zu rechnen haben wird? Iſt er wirklich davon
iberzeugt, daß dieſes Defizit im heſſiſchen Staatsvoranſchlag
iur eine Sondererſcheinung dieſes Kriſenjahres iſt, und wie
denkt er ſich die Deckung dieſes Defizits? Das allein ſind doch
die Fragen, deren klare Beantwortung die Bevölkerung
von dem verantwortlichen Finanzminiſter zu verlangen das Recht
ſat. Ein Miniſter ſollte ſich nur dem ganzen Volke gegenüber