Darmstädter Tagblatt 1926

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 61
Dienstag, den 2. März 1926.
189. Jahrgang

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Nabatt weg. Bankonto: Deutſche Banik und Darm=
ſtädter 8 Natlonalbanl.

Der„Locarno=Geiſt” in der Pariſer Kammer

Briand verteidigt ſeine Politik.
„Der Pertrag von Locarno einem Allianz=
ſpſiem vorzuziehen .."
EP. Paris, 1. März.
In der Kammer iſt heute vormittag die Debatte über Lo=
karno fortgeſetzt worden. Der Abgeordnete Louis Marin erklärte,
daß nur Deutſchland und England Vorteile aus den Locarno=
verträgen ziehen werden. Köln ſei geräumt worden, noch
bevor Deutſchland ſeine Entwaffnungsverpflichtungen erfüllt
habe. Das ſei ein ſchwerer Fehler geweſen. Briand erwiderte
auf dieſen letzten Einwand, daß man ſonſt die nötigen
Truppen für Syrien und Marokko ohne die Räu=
mung Kölns nicht gehabt hätte. England habe übrigens
ſchon vorher den Beſchluß gefaßt, Köln zu räumen. (Bewegung.)
Der Abgeordnete Marin erklärte zum Schluß, daß die einzige
Politik die der Einheitsfront der Alliierten, der Sieger,
ſei. Nur dieſe könne den europäiſchen Frieden garantieren.
Briand antwortete darauf mit einer längeren Rede. Er
erklärte, daß, wenn der Vertrag von Locarno wirklich das wäre,
was der Abgeordnete Marin geſagt habe, ſo müßte er abgelehnt
werden. Im Gegenteil würde man ſich eines ſchweren Verfeh=
lens ſchuldig machen. Der Abgeordnete Marin habe geſagt,
Deutſchland habe ſich verpflichtet, die Kriegsſchuldigen auszu=
liefern. In der Vergangenheit habe man aber in dieſer An=
gelegenheit nichts getan. Gleichermaßen lehnte Briand die Ver=
antwortlichkeit für die Rückkehr des Kronprinzen nach Deutſch=
land ab. Auch dies habe man ſeinerzeit nicht verhindert.
Der Abgeordnete Marin habe den Egoismus Englands
kritiſiert. Dieſe Aeußerung ſei bedauerlich. Mit ſolchen
Verdächtigungen könne man nicht Allianzen gewinnen.
As Deutſchland unter dem Miniſterium Herriot den Eintritt in
den Völkerbund verlangt habe, habe zwiſchen den Alliierten be=
keits eine gewiſſe Unſtimmigkeit beſtanden. Man habe von Ita=
lien geſprochen. Heute ſeien die Beziehungen zu dieſem Lande
vorzüglich, damals ſeien ſie es aber weniger geweſen. Es ſei
falſch, wenn der Vorredner geſagt habe, England werde durch
den Vertrag von Locarno Schiedsrichter der Länder auf
dem Kontinent werden. In Zukunft werde es zwiſchen den Völ=
kern nur Gedanken gegenſeitiger Hilfe geben.
Keine Idee einer Demütigung
werde damit verbunden ſein. Vor Locarno ſei Frank=
reich ziemlich iſoliert geweſen. Es habe aber noch
etwas Ernſteres gegeben. Deutſchland ſei entſchloſſen
geweſen, nicht iſoliert zu bleiben, und es habe be=
keits begonnen, Abkommen anzuknüpfen, die Frankreich eines
Tages in eine gefährliche Lage hätten verſetzen können. Die
Furcht vor dieſen Abkommen habe ihn veran=
laßt, die Unterhandlungen zu eröffnen, die zum
Vertrag von Locarno führten. Er habe eine große Zahl
Briefe von Frontkämpferverbänden erhalten; ſie ſeien alle dem
Vertrag von Locarno günſtig geſinnt.
Wenn Köln geräumt worden ſei, ſo ſei dies geſchehen,
weil etwas anderes nicht möglich geweſen ſei.
Die Räumung habe mit Locarno nichts zu tun. Die Wahrheit
ſei, daß nach der Räumung der Ruhr keine Ent=
waffnungskontrolle mehr beſtanden habe. Seitdem
aber ſeien ungeheuere Zerſtörungen von Kriegsmaterial aus=
geführt worden. Das ſeien genügende Gründe geweſen,
um die Kölner Zone zu räumen. Außerdem habe ſich
eine günſtige Atmoſphäre entwickelt, die Frankreich er=
läubte, die Truppen vom Rheinland zurückzuziehen, um ſie
anderswo zu verwenden. Gegenwärtig ſeien nur noch drei oder
bier Punkte zu regeln. Jetzt, da man geeinigt ſei, werde es
leichter ſein als bisher. Man müſſe dem Lande ſagen, daß der
Vertrag von Locarno einem Allianzſyſtem vor=
zuziehen ſei. Dieſe Allianz ſei außerdem nicht
ogewiß, wiemanoft geſagt habe. Locarno ſtelle das
Naximum deſſen dar, was man überhaupt bekommen konnte.
Es ſei nicht vom Uebel, daß Deutſchland in den Völker=
bund eintrete.
Es ſei übrigens nicht das einzige Land geweſen, das ſeine Zu=
taſſung gefordert habe. Nichts beweiſe auch, daß Frankreich im
Völkerbund Deutſchland gegenüber ſich in einem Zuſtand der
Unterlegenheit befinden werde. Da alles nur einſtim=
mig beſchloſſen werden könnte, ſo könne Frank=
keich nur geſchlagen werden, wenn es dazu ſeine
Zuſtimmung gebe. Wenn man den Frieden wolle, müſſe
man feſt daran glauben. Man könne den Krieg nur verhüten,
wenn man Verträge abſchließe. Um aber nicht betrogen zu wer=
den, müſſe man gleichzeitig militäriſch ſtark bleiben. In dieſer
Beziehung habe Locarno Frankreich nichts genommen. Nichts
hindere Frankreich daran, ſich zu bewaffnen.
Die Verträge von Locarno hätten Frankreich keines ſeiner
Verteidigungsmittel weggenommen. Was aber die Oſt=
Arenze Deutſchlands anlange, ſo habe vor Locarno über=
haupt nichts beſtanden, was deren Sicherheit garantiert
hätte. Jetzt ſei die Lage doch beträchtlich beſſer. Die öſtlichen
Freunde Frankreichs gewännen durch die Locarnoverträge
Sicherheitselemente, die ihnen vorher ganz fehlten.
„m Ausland habe man vielleicht geglaubt, daß Frankreich über
*bearno reſtlos entzückt ſei. Die gegenwärtige Debatte werde
2us Gute gehabt haben, dem Ausland zu zeigen, daß Frankreich
einen kritiſchen Sinn bewahrt habe. Locarno habe Frankreich
Dor der Welt erhöht. Es beweiſe, daß Frankreich keine Hinter=
Kedanken beſitze, ſondern letiglich den Frieden wolle. (Starker
Beifall auf der Linken und äußerſten Linken, während die Rechte
ſich ziemlich reſerviert hält.)

Die Debatte heute nachmittag iſt mit einer Rede des Abge=
ordneten Picot eröffnet worden, der ſich als Anhänger des
Vertrages von Locarno bekennt, obwohl er die Befürchtungen
des Abgeordneten Marin zum Teil zu ſeinen eigenen macht.
Hierauf ſetzten ſich die Abgeordneten Spinaſſe (Soz.) und
Margain (Rad.) für die Annahme der Locarnoverträge ein.
Nach längerer Debatte wurde die weitere Ausſprache auf heute
vormittag vertagt.
Die Richtlinien für die engliſche
Völkerbundsdelegation.
Chamberlain erhält Verhaltungsmaßregeln
für Genf.
London, 1. März.
Wie der diplomatiſche Korreſpondent des „Daily Telegraph”
erfahren haben will, gehen die Richtlinien für die eng=
liſche Völkerbundsdelegation, die Chamberlain mit
Baldwin am Samstag und Sonntag in London aufgeſetzt haben
ſoll und die Baldwin heute oder am Mittwoch auf die Anfrage
Macdonalds bekannt geben wird, dahin, die Erörterung
des Anſpruches anderer Länder als Deutſch=
land auf Zuwahl zum Völkerbundsrat bis zum
September zu vertagen. Baldwin werde dabei auf die
Notwendigkeit eines verbindlichen Beſchluſſes des Kabinetts in
Anbetracht der Bedeutung der Frage hinweiſen, das heißt,
Chamberlain erhält alfo ſtrikte Verhaltungs=
maßregeln für Genf. Die Richtigkeit dieſer Ausführungen
des „Daily Telegraph” dürften auch aus einer Meldung der
„Sunday Times” hervorgehen, wonach Chamberlain erklärt,
ſeine Rede in Birmingham ſei falſch ausgelegt worden. Der
Zweck der Rede ſei geweſen, der öffentlichen Meinung zu zeigen,
daß die engliſche Regierung jeden Geſichtspunkt der Lage in Er=
wägung ziehe.
Baldwin zur Völkerbundsſitzung. — Aus=
weichende Antworten Chamberlains.
In Beantwortung mehrerer Fragen über die bevorſtehende
-Völkerbundsſeſſion erklärte Baldwin Montag nachmittag im
Unterhauſe, daß er vorläufig nichts mitteilen könne.
Er hoffe aber, Mittwoch oder Donnerstag beſtimmte
Erklärungen abgeben zu können, ſofern ſich dies bis da=
hin als notwendig herausſtellen ſollte. Ein Abgeordneter fragte,
ob die Saarfrage auf der Tagesordnung der nächſten Seſſion
des Völkerbundsrates ſtehe und ob dieſe Frage behandelt werde,
noch bevor die Zulaſſung Deutſchlands zur Erörterung gelangt
ſei. Chamberlain bejahte, daß die Saarfrage behandelt werde,
fügte aber hinzu, daß es dem Völkerbundsrat ſelbſt zuſtehe, über
die Reihenfolge der Tagesordnung zu entſcheiden. Auf die Frage
des gleichen Abgeordneten, ob es nicht möglich ſei, die Diskuſ=
ſion über die Saarkommiſſion zu vertagen, bis
Deutſchland im Völkerbund vertreten ſei, antwortete Chamber=
lain, daß er ſeinen Erklärungen nichts hinzufügen könne.
Macdonald fragte dann, ob das Programm der
Völkerbundsarbeiten feſtſtehe. Chamberlain erwiderte,
daß kein engliſcher Miniſter im Namen des Völkerbundes etwas
mitteilen könne. Auf die weitere Anfrage eines Abgeordneten,
ob es nicht möglich wäre, die Zulaſſung Deutſchlands als erſten
Punkt zu behandeln, antwortete Chamberlain: „Ich glaube nicht,
daß der Sache des Friedens gedient wäre, wenn irgend ein Ver=
treter einer einzelnen Regierung Ausſagen über eine Frage
machen würde, die nur vom Geſamtvölkerbundsrat beſchloſſen
werden kann. Der Völkerbundsrat könne nicht zu einer Eini=
gung gelangen, wenn jedes ſeiner Mitglieder von vornherein
ſeine Politik bekannt gebe und erkläre, ſich zu weigern, irgendeine
Konzeſſion zu machen."
Ein Abgeordneter fragte darauf den Kolonialminiſter Amery,
ob er nicht eine Erklärung über die Haltung der Domi=
nions in der Frage der Erweiterung des Rates,
abgeben wolle. Amery antwortete verneinend und fügte hinzu,
daß der Notenwechſel mit den Dominions einen vertraulichen
Charakter habe. Es werde ihm aber vielleicht möglich ſein, die
Noten dem Unterhaus am nächſten Donnerstag bekannt zu
geben. Beſtimmtes könne er aber nicht verſprechen.
Paris in Erwartung der engliſchen Entſcheidung.
TU. Paris, 1. März.
Der bevorſtehenden Sitzung des britiſchen Kabinetts ſieht
man in Paris mit großer Aufmerkſamkeit entgegen. Näch einer
Londoner Meldung des „Petit Journal” iſt man in Londoner
politiſchen Kreiſen der Anſicht, daß die Locarnoverträge nur ein
Fetzen Papier ſein würden, wenn die gegenwärtige Kriſe um den
Völkerbundsrat nicht zur allgemeinen Genugtuung erledigt wer=
den würde.
Der tſchechiſche Außenminiſter Dr. Beneſch ſetzte ſich in
einer Unterredung mit dem Korreſpondenten des „Daily Expreß”
für die Anſprüche Polens, Spaniens und Braſi=
liens auf ſtändige Sitze im Völkerbundsrat ein. Er ſagte, die
Welt könne nicht immer nur von 10 Nationen regiert werden.
Er habe die Ueberzeugung, daß es im Intereſſe der ganzen Welt
liege, den Völkerbundsrat zu erweitern, damit er Vertreter mög=
lichſt vieler Länder in ſich ſchließen könne. Auch Maſaryt ſei
für eine Exweiterung des Völkerbundsrates.

Der Beſte und die Maſſe.
Von
Profeſſor W. Schüßler.
Die nachſtehenden Ausführungen unſeres ge=
ſchätzten Mitarbeiters, welche allerdings letzte
Konſequenzen ziehen, dürften ſicherlich manche
Anregungen geben.
In Platons „Gorgias” iſt die bekannte Erzählung zu finden,
daß Sokrates einem jungen Mann begegnet, der ſtolz erzählt, er
wolle „Politiker” werden. Bei einer Art Prüfung durch Sokrates
ergibt ſich, daß dieſer künftige Staatsmann von den elementarſten
Grundbegriffen der Politik, der Nationalökonomie, des Staats=
rechts uſw. keine Ahnung hat. Kopfſchüttelnd blickt der große
Philoſoph dem ſtolzen Laffen nach und bemerkt nachdenklich zu
ſeiner Umgebung: Wie ſeltſam! Der Kranke geht nur zu einem
erprobten Arzte, derjenige, der eines Stiefels bedarf, wendet
ſich natürlich nur an einen gelernten Schuſter, nur der Staat.
der unſer aller Schickſal umſchließt, wird, ohne daß man das
erſtaunlich fände, jedem Unwiſſenden überliefert.
Das iſt das bekannteſte Argument gegen die Demokratie,
ſoweit damit nicht die Gleichberechtigung aller Staatsbürger ge=
meint iſt, ſondern der Anſpruch jedes Unwiſſenden, jedes Un=
intereſſierten, jedes Ungebildeten, auf Grund des allgemeinen
gleichen Stimmrechts ſein Votum für die Geſtaltung des Staates
und die Richtung der Politik abzugeben. Wenn eine Verſamm=
lung von Zimmerleuten, von Gewerbetreibenden, von Aerzten
uſw. über ihre Berufsangelegenheiten berät, würden die Teil=
nehmer ſich das Dreinreden Unbeteiligter und Außenſtehender
verbitten. Mit dem Staate iſt das anders. Jeder Mann und
jeße Frau iſt mit dem vollendeten 20. Lebensjahr berufen, ihre
(natürlich tief durchdachte!) Meinung über die Fürſtenabfindung,
über Verfaſſungsänderung, über Locarno abzugeben, kurz, als
„Souverän” im Augenblick der Wahl das Schickſal des Deutſchen
Reiches zu beſtimmen.
Wenn man vor dem Weltkriege gegen das gleiche Stimm=
recht kritiſche Bemerkungen machte, wurde mit einem gewiſſen
Recht darauf hingewieſen (man lebte damals noch in der guten
alten Zeit, wo die Schneiderinnen und Obſtfrauen und Kaffee=
klatſchdamen noch nicht um ihre ſouveräne Meinung gefragt wur=
den), daß das allgemeine gleiche Wahlrecht im engſten Zu=
ſammenhang mit der ällgemeinen Wehrpflicht ſtehe. Das
war richtig. Der Mann, der gut genug dazu war, ſein Leben
für den Staat zu laſſen, der mußte auch Gelegenheit haben,
ſeine Meinung über dieſen Staat zu äußern und ſeine Richtung
mit zu beſtimmen. Das Wort Scharnhorſts „Jeder Bürger des
Staates iſt der geborene Verteidiger desſelben”, führte logiſcher=
weiſe zu der Forderung des allgemeinen Wahlrechts. Im Zeit=
alter der Maſſenheere mußte wohl die Maſſe kraft des gleichen
Stimmrechts der wahre „Souverän” ſein.
Wie ſteht es aber jetzt? Iſt das Zeitalter der Maſſenheere
noch nicht vorbei? Kann man die Linien der Entwicklung, die
in die Zukunft führen, noch nicht erkennen, Bei der ſo außer=
ordentlich engen Beziehung zwiſchen Heeresverfaſſung und
Staatsverfaſſung muß man dem Major a. D. George Soldan
dankbar ſein, daß er in ſeiner ausgezeichneten Schrift „Der
Menſch und die Schlacht der Zukunft” auf Grund reichſter Welt=
kriegserfahrung das Ende der Maſſenheere prophezeit. Er ſagt,
daß im Weltkriege das Material endgültig über den Menſchen
triumphiert habe. Nur vereinzelte „Krieger” haben den uner=
hörten Stürmen der ſchweren Artillerie, der Maſchinengewehre,
der Tanks, der Fliegerbomben und des Giftgaſes ſtandgehalten.
Dieſe Einzelnen ſind es geweſen, die die Front hielten, Widen=
ſtand leiſten konnten und im entſetzlichen Abgrund des Grauens
und des Schreckens ſeeliſch aufrecht blieben. Die großen
Maſſen haben in den Materialſchlachten immer weniger be=
deutet; ſie waren mehr Kanonenfutter im eigentlichen Sinne und
haben handelnd nicht eingegriffen. Der Handelnde, Befehlende,
Kämpfende, Angreifende war der Mann der ſtahlharten Nerven
und mit dem Herzen von Eiſen. Unter Millionen zählen ſolche
Naturen, die von Geburt „Krieger” ſind, vielleicht nach Zehn=
tauſenden. Dieſe führen und entſcheiden die Materialkriege
und =ſchlachten, nicht mehr die Maſſen, die verſagen, verſagen
müſſen, weil das Grauen der modernen Materialſchlacht für
den Durchſchnittsmenſchen „über die Kraft” geht!
Damit aber entfällt die Notwendigkeit des Maſſen=
aufgebots im Krieg der Zukunft. Soldan ſieht eine Zeit voraus.
wo nur die ſeeliſch dazu geeigneten Menſchen noch das Heer bil=
den. Dieſe Männer führen die Materialkriege und entſcheiden —
ſo wichtig für den Sieg auch die Haltung der Heimatfront ſein
wird! — in Wahrheit über das Schickſal der Staaten und Völker!
Was bedeutet das aber praktiſch? Es bedeutet, daß die im
19. und 20 Jahrhundert ſo eng gewordenen Beziehungen zwi=
ſchen dem Staate und den Maſſen, zwiſchen dem Staate und
dem Einzelnen, ſich wieder lockern. Man würde dann allmählich
wieder in den Zuſtand des 18. Jahrhunderts kommen, wo der
Staatsbürger lediglich aus den Zeitungen von den Schlachten
erfuhr, d. h. wo der Staat, da er nicht von allen verteidigt
wurde, neben oder über den Einzelnen ſtand. Es würde aber
noch mehr bedeuten: nämlich die Frage der Macht in Staate
würde ganz anders beantwortet werden, als jetzt. Die wahre
Macht würde, wenn die Maſſenheere durch „Krieger”heere ab=
gelöſt würden (und das wäre ein Vorgang, der in der ganzen
Welt Platz griffe), dann in Wahrheit bei den „Kriegern” ruhen,
oder praktiſch: bei den Führern dieſes künftigen Heeres. Es
würde dann einfach durch den Sieg des Materials über den
Menſchen jener von Spengler prophezeite Zuſtand eintreten, daß
die großen Entſcheidungen im Staate und in der Welt von ſeiten
der Prätorianerheere fallen, und daß der Sieger König iſt. Um
aber der Gefahr zu entgehen, daß der Staat als Beute dem
großen Landsknechtführer zufällt, müßte rechtzeitig der verhältnis=
mäßig kleine Kreis von echten Männern des Staates, d. h. von
wahren Politikern, darangehen, auf Grund einer ordensähnlichen
Verbindung (vgl. Bolſchewismus und Fascismus) den Staat zu
leiten. Auch hier müßte die Parole ſein, auf Grund der 3
die wirklich Befähigten an die richtige Stelle zu bri=
einfache Entwicklung der Dinge und die Not der 3.

Seite 2

Dienstag, den 2. März 1926

Nummer 61

auch hier unverkennbar auf eine neue Ariſtokratie hin. Aber nicht
nach der Geburt wird gefragt werden, ſondern nur nach dem
Können — und das iſt ja der wahrſte und geſundeſte Kern zu=
gleich der Demokratie. Nur das Mitſprechen und Mitentſcheiden
der Maſſen, der Ungeeigneten, der Nichtkönner müßte aufhören.
Die einzige Forderung der dielberufenen Gerechtigkeit müßte
ſein, daß jeder ſo viel Anteil am Staate nimmt, als er leiſtet.

Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 1. März.
Die Locarnodebatte in der Ka mer hat wenig Ueberraſchen=
des zutage gefördert. Im großen und ganzen hätte man die Rebe
Briands vorausſehen können — auch die Kritik, die der Pakt
von Locarno erfahren hat, waren im weſentlichen nichts Neues.
Bemerkenswert iſt nur, daß die Stimmung trotz der glänzenden
Rede Briands für Locarno etwas zu kühl war, viel kühler als
es noch vor einigen Wochen geweſen wäre. Aus den Kreiſen des
geweſenen Linkskartells wurden Vorwürfe laut, daß Briand ge=
rade in dieſem wenig günſtigen Augenblick die Ratifizierung des
Paktes von Locarno der Kammer empfahl. Es hätte tatſächlich
ſchon viel früher erfolgen können, wenn nicht gewichtige innen=
politiſche — und vielleicht auch außenpolitiſche — Gründe dies
verhindert hätten.
Die Frage der Völterbundsreform hält gerade jetzt die Oef=
fentlichkeit noch immer zu ſtark in Spannung, und wenn auch die
Ausführungen der rechtsſtehenden Preſſe von der Regierung
mauchmal ſehr wenig gebilligt werden, die Stimmung in der
Kammer war dadurch dennoch ſtark beeinflußt. Scheinbar war
die ſo ſpäte Ratifizierung für die franzöſiſche Politik eine abſo=
lute Notwendigkeit, ſonſt hätte Briand nicht einen ſo wenig ge=
eigneten Zeitpunkt dazu wählen dürfen.
Wer die große Bedeutung der Schuldenfrage für die fran=
zöſiſche Politik kenut, der wird leicht dazu geneigt ſein, jeden
Stimmungswechſel in Paris auch mit dem Stand der Verhand=
lungen in Wafhington in Verhindung zu bringen. Die Auf=
faſſung über die Verhandlungen über die interalliierten Schul=
den hat in der letzten Zeit eine gewiſſe Aenderung erfahren.
Und die Rechte, auf der, wie man auch die Sache drehen will,
eine gewiſſe moraliſche Verantportung in dieſer Beziehung
laſtet, atmet ſofort auf, wenn der Druck der Schuldenlaſten einen
Augenblick geringer ſcheint.
Aus Wafhington ſind in den letzten Tagen günſtigere Infor=
mationen über den Stand der Verhandlungen gekommen, In=
formationen aus guter Quelle, doch ohne jede verbindliche Be=
ſtätigung. Im Waſhingtoner Senat rüſtet ſich zwar die Oppo=
ſition — vorläufig gegen die Vereinbarungen mit Italien—
und auch in der amerikaniſchen Preſſe wird eine ſehr heftige
Propaganda gegen die Schuldnerſtaaten geführt. Aber Fraud=
reich fühlt ſich in der Schuldenfrage nicht mehr ſo iſoliert. Eine
gewiffe undefinierbare Anlehnung an die italieniſche und eng=
liſche Finanzpolitik iſt vohanden, über deren Wert man noch mit
dem beſten Willen nicht urteilen kann, die aber geeignet iſt, die
Stimmung zu beeinfluſſen, auch für den Fall, wenn die jetzigen
Verhandlungen in Waſhington wider alles Erwarten ſcheitern
ſollten. Die Rechte hat an all dieſem ſelbſtverſtändlich ſehr wenig
Anteil, aber jede Beſſerung der Lage iſt geeignet, die auf ihr
laſtende Verantwortung zu mildern.
Die amerikafeindlichen Ausſprüche Trotzkis haben eigentüm=
licherweiſe eine gewiſſe derborgene Sympathie auch in Kreiſen
geweckt, die ſonſt dem Bolſchewismus fernſtehen. Es iſt wirklich
intereſſant zu beobachten, wie eine amerikafeindliche Stimmung,
die ihren Urſprung angeblich aus London nahm, jetzt ſchon über
die Schuldnerſtagten weit hinaus Anklaug finden konnte.
Die deutſch=ſpaniſchen Verhandlungen.
Berlin, 1. März.
Die deutſch=ſpaniſchen Verhandlungen über die Erneuerung
des Handelsvertrages ſind im Gange, ſchreiten aber nur langſam
vorwärts, da die Spanier ſchwer erfüllbare Forderungen ſtellen.
Es wird ferner bekannt, daß die Spanier nicht geneigt ſind, das
bis zum 18. Mai beſtehende Handelsproviſorium über den Ter=
min hinaus zu verlängern, vielmehr den neuen Handelsvertrag
bis dahin abgeſchloſſen wiſſen wollen. Es läßt ſich bisher noch
nicht vorausſehen, wie die vielen Gegenſätze in einem ſo kurzen
Zeitraum überwunden werden können. Doch beſteht der feſte
Vorſatz, einen vertragsloſen Zuſtand zu vermeiden.
Zur 430jährigen Wiederkehr des
Jahrestags der Schlacht von Grandſon
am 2. März 1476.
Einen Markſtein in der Geſchichte der Schweizer Eidgenoſſen=
ſchaft bilden die Burgunderkriege. Durch die Tage von Grandſon
und Murten, da die ſtolze Ritterſchaft Karls des Kühnen von
Burgund den harten Fäuſten der Schweizer Bürger= und
Bauernaufgeboten erlag, war die Eidgenoſſenſchaft mit einem
Schlag eine Großmacht geworden, die ſich von den mächtigſten
Fürſten Europas umworben und umſchmeichelt ſah. Aber dieſe
Tatſache rechtfertigte doch keineswegs, daß nun auch wir Deutſche
des Tages von Grandſon gedächten, wenn nicht die Burgunder=
kriege und ihr Verlauf für die Geſchicke unſeres Vaterlandes
äußerſt bedeutungsvoll geweſen wären.
Ein Abkömmling des franzöſiſchen Königshauſes der Va=
lbis, beherrſchte Herzog Karl neben anſehnlichen Gebieten im
Norden und Süden von Frankreich das heutige Holland und
Belgien. Die Pläne dieſes ehrgeizigen Fürſten zielten nun auf
die Gründung eines Reiches, das vom Mittelmeer bis zur Nord=
ſtreitig für unſer Vaterkand den dauernden Verluſt kerndeutſcher
Lande und ihre Romaniſierung unter einem welſchen Fürſten
bedeutet. Daß aber Karls hochfliegende Projekte ſcheiterten, das
verdanken wir Deutſche der Tapferkeit der Eidgenoſſen. Außer=
dem wird niemandem, der die Quellen dieſer Zeit geleſen hat,
entgangen ſein, wie im Verlauf der Burgunderkriege in den
Herzen der Eidgenoſſen wieder das Gefühl der Zuſammen=
gehörigkeit mit den ſtammesverwandten Bewohnern rechts des
Rheins erwwacht iſt, Empfindungen, die dank der engherzigen
und ränkevollen Politik Kaiſer Fricdrichs III. lange Jahre ge=
ſchlummert hatten. So darf es denn angebracht erſcheinen, wenn
wir an dieſer Stelle die 450jährige Wiederkehr des Jahrestages
der Schlacht von Grandſon nicht vorübergehen laſſen, ohne uns
deren Verlauf zu vergegenwärtigen. Zunächſt freilich mögen
kurz die Umſtände beſprochen werden, die den für Karl den
Kühnen ſo verhängnisvollen Zuſammenſtoß mit den Eidgenoſſen
herbeigeführt haben.
Durch den Vertrag von St. Omer am 9. Mai 1469 (vgl. den
Aufſatz „Die burgundiſche Herrſchaft am Oberrhein von 1469 bis
1474” in Nr. 332 des Tagblatts vom 1. Dezember 1925) hatte
Erzherzog Sigismund von Oeſterreich Karl dem Kühnen das
Oberelſaß und ſeine rechtsrhciniſchen Beſitzungen pfandweiſe
überlaſſen. Mit lebhafter Beſorgnis betrachtete man aber in der
Schweiz dieſe Nachbarſchaft. Und als nun gar Karls Landvogt

Vom Tage.
Die Vergarbeiterverbände haben das Lohnabkommen im rhei=
nifchen Braunkohlenbergbau zum 1. April d. Js. gekündigt.
Der römiſche Botſchafter Freiherr von Neurath iſt
geſtern abend in Berlin eingetroffen.
Die deutſch=ſpaniſchen Handelsvertragsverhand=
lungenfchreiten nurlangſam vorwärts, da die Spanier
nur ſchwer erfüllbare Forderungen ſtellen.
Der neue italieniſche Botſchafter in Berlin Graf
Aldvorandi wird heute abend in Berlin eintreffen.
Wie wir erfahren, wird ſich Bundeskanzler, Dr. Ramer
noch im Laufe des Monats März zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach
Berlin begeben. Der Beſuch ſtellt lediglich einen Gegenbeſuch des
öſterreichiſchen Bundeskanzlers ſſir die ſeinerzeitigen Beſuche der deutſchen
Reichskanzler Dr. Marx und Dr. Luther in Wien dar.
„Paris Soir” glaubt zu wiſſen, daß der frühere Generalſekretär im
Generalkommiſſariat für Elſaß=Lothriugen Cacaud zum Nachfol=
ger von Noault als Präſident der Saarkommiſſion er=
nannt werden wird. — Dieſe Meldung dürfte mit großer Vorſicht
anfzunehmen ſein.
Die litauiſchen Vertreter im Auslaude haben den fremden Ne=
gierungen Proteſtnoten gegen neue polniſche Uebeu=
griffe überreicht.
Der franzöſiſche Gefandte in Budapeſt erſchien geſtern
bei dem Miniſterpräſidenten Grafen Bethlen, um Aufklärung über
gewiſſe durch die Ausſchußberichte bekannt gewordene Daten zu verlangen.
Der norwegiſche Miniſterpräſident, Staatsminiſter
Mohwinkel hat dem König ſein Abſchiedsgeſuch überreicht.
Als Nachfolger hat Mohwinkel dem König den Führer der Rechten Lykke
und den Führer der Bquernpartei Mellbye in Vorſchlag gebracht.
Das Foreign Office dementiert, daß Chamberlain die Abſicht habe,
zu demiſſionieren, weil innerhalb des Kabinetts bedeutende Meinungs=
verſchiedenheiten in der Frage der ſtändigen Ratsſitze beſtänden.
Der Pariſer Senat nahm mit 268 gegen 21 Stimmen die
Finanzvorlage an.
Die Ausſichten für die Ratifizierung des italieniſchen
Schuldenfundierungsvertrags im amerikaniſchen Senat
ſind durch die erneuten Drohungen des italieniſchen Diktators nicht
beſſer geworden.
Der füühere Generalſtaatsanwalt und ehemalige amerikaniſche Juſtiz=
miniſter George Wickerſham, der jetzt Mitglied der Völkerrechts=
kommiſſion des Völterbundes iſt, erklärte in einer Rede, Muſſolini
ſei die größte Gefahr für den Weltfrieden.
Das Staatsdepartement in Waſhington hat eine Meldung erhalten,
wonach in der chineſiſchen Stadt Kaſcheck die amerikaniſche
Fahne vom amerikaniſchen Konſulgt von fremdeufeindlichen Chineſen
heruntergeholt und zerriſſen wurde.

Ceſare Roſſi.
Einem der Hauptſchuldigen am Matteotti=Mord, dem früheren
Preſſechef der fasciſtiſchen Regierung Ceſare Roſſi, iſt es
gelungen, nach Nizza zu entfliehen. Trotz ſeiner Entlaſſung aus
der Haft ſcheint ihm der italieniſche Boden zu heiß geweſen zu
ſein. Er veröffentlichte geſtern im „Petit Nicois” ſeinen erſten

Angriff gegen Muſſolini, indem er erklärt, daß er es
ablehne, ſich von demjenigen, der die Ermordung Matteottis an=
gekündigt habe, begnadigen zu laſſen. Er teilt mit, daß er den
Nachweis erbringen werde, daß die Mordtat in Ita=
lien von Muſſolini ſelbſt angeordnet und daß dieſer
um der Befeſtigung ſeiner Macht und Sicherheit willen Italien
in einem dauernden Kriegszuſtand halte.

in den verpfändeten Gebieten, der ſundgauiſche Ritter Peter von
Hagenbach, ſeinen Haß gegen die Eidgenoſſen in Wort und Tat
kundtat, ohne daß ihm ſein Herr und Gebieter wehrte, da ward
es den Eidgenoſſen zur Gewißheit, daß Herzog Karl ſie über
kurz oder lang mit Krieg überziehen würde, um ihr Land ſeinem
Machtgebot zu unterwerfen. Es war begreiflich, daß die Schwei=
zer dem drohenden Angriff zuvorzukommen ſuchten. So ſchloſſen
ſie denn 1474 mit ihrem alten Feinde Sigismund von Oeſter=
reich, als er ſich nun anſchickte, die verpfändeten Erblande den
welſchen Gewaltherren wieder zu entreißen, und mit der ſoge=
nannten „Niederen Vereinigung” die eine Reihe elſäſſiſcher
Reichsſtädte ſamt den Biſchöfen von Baſel und Straßburg um=
faßte, wider Karl den Kühnen ein Bündwis. Abgeſandte der
Eiogenoſſenſchaft beteiligten ſich an der Aburteilung Hagenbachs,
und ſchließlich trugen die Schweizer nicht nur ihre ſiegreichen
Waffen in die Freigrafſchaft Burgund, ſondern eroberten auch
noch das Waadtland, das Karls Vaſallen und Waffenbruder,
dem Grafen von Romont, gehörte.
Herzog Karl, der mit Recht in den Eidgenoſſen ſeine gefähr=
lichſten Gegner ſah, nahm nun den Fehdehandſchuh auf, und
am 12. Februar 1476 ſtand er mit einem Heere von ungefähr
20000 Mann hei Orbe im Waadtland. Den Kern von Karls
ſee reichen ſollte, ab, und dieſer Pläne Verwirklichung hätte un= Streitmacht bildete die glänzende burgundiſche Ritterſchaft, die
ſchwer gepanzerten hommes (armos. Daneben verfügte der
Herzog noch über leichte Reiter, über ein zahlreiches, aus Schützen
und Pikenieren beſtehenden Fußvolk und einen gewaltigen Artil=
leriepark. Am 19. Februar erſchien dieſes Heer vor dem Städt=
chen Grandſon am ſüdweſtlichen Ende des Neuenburger Sees,
das von 500 Bernern verteidigt wurde. Da aber Grandſon
ſchwach befeſtigt war und die Hoffnung der Beſatzung auf Ent=
ſatz ſich nicht verwirklichte, ſo mußte ſich dieſe bald auf Gnade
und Ungnade ergeben. Es entſprach daun den grauſamen Nei=
gungen, die Karl auch anderwärts oft gegen gefangene Feinde
betätigte, wenn er die in ſeine Hände gefallenen Berner teils
hängen, teils im See ertränken ließ.
Unterdeſſen hatten ſich in und um Neuenburg das geſamte
eidgenöſſiſche Aufgebot verſammelt. Es zählte 16 060 ſtreitbare
Krieger und ward durch den Zuzug der Kontingente der „ Niede=
ren Vereinigung” auf 20 000 Mann gebracht. Das eidgenöſſiſche
Heer beſtand durchweg aus Fußvolk. Deſſen Angriffswaffen
waren ein 18 Fuß langer Spieß, die Hellebarde, Armbruſt und
Büchſe. Daneben führten die Schweizer Schwerter und lange
Dolche. Als Schutzwaffen trugen ſie den Krebs nebſt Eiſenhur
oder Blechhaube.
Nehren wir nun zu Karl von Burgund zurück. Es war au=
März. 1476, als der Herzog die Meldung vom Anmarſch des
Feindes erhielt. Daraufhin bemächtigte er ſich des Schloſſes

Britiſche Kabinettskriſe?
Sechs Miniſter drohen mit dem Rücktritt.
London, 1. März.
Der „Daily Herald” behauptet nach wie vor, daß die Krife
im Kabinett noch akut ſei. Chamberlain wolle lieber
zurücktreten, als ſein Verſprechen Briand gegenüber in der Frage
der ſtändigen Ratsſitze zurücknehmen. Als Baldwin ſich bereit
erklärt habe, Chamberlain zuzuſtimmen, hätten ſechs Miniſter
tategoriſch erklärt, daß ſie zurücktreten wür=
den, wenn die Verſprechungen in die Tat umgeſetzt werden.
Baldwin hat, wie „Daily Herald” hervorhebt, bis Mittwoch
nur noch 48 Stunden Zeit, in denen er ſich entſcheiden muß. Das
Blatt iſt der Anſicht, daß die Möglichkeit eines Rücktritts Cham=
berlains in Paris abkühlend wirken würde und daß man Cham=
berlain ſein Verſprechen der Unterſtützung Polens zurückgeben
müſſe. Hierdurch würden aber nur Schwierigkeiten zwiſchen
Frankreich und Polen entſtehen. Auch dürfe man nicht vergeſſen.
daß man in Paris mit Auſten Chamberlain nicht übermäßig zu=
frieden ſei, da deſſen proitalieniſche Sympathie doch einiges
Mißbehagen erregt hätte. Auf alle Fälle iſt die Situation zur=
zeit noch recht ungeklärt.
Nach dem diplomatiſchen Korreſpondenten des „Daiky Tele=
graph” hat ſich die Haltung der engliſchen Regie=
rung ſoweit geklärt, daß die Anſprüche anderer
Länder außer Deutſchland auf einen ſtändigen Ratsſitz
erſt bei der Herbſttagung zur Sprache kommen
werden, ohne daß damit eine Stellungnahme gegen die Ver=
mehrung der ſtändigen Ratsſitze zum Ausdruck gebracht werden
ſolle. Das Geſamtkabinett werde die Verantwortung für die
Politik auf ſich nehmen, die Chamberlain in Genf durchführen
werde. Hinſichtlich der Anſprüche Polens könne als ſicher an=
genommen werden, daß es keine Hoffnung habe, ſeine Wünſche
bereits in dieſem Monat erfüllt zu ſehen. — Dieſe Auffaſſung
wird auch von der „Morningpoſt” geteilt. Das Blatt iſt der
Meinung, daß Briand die Anſprüche Polens und Spaniens nicht
zu ſehr unterſtützen werde, wenn er ſehe, daß Streſemann in
dieſer Frage eine feſte Haltung einnehme.
Es iſt bemerkenswert, daß die engliſchen Zeitungen in mehr
oder weniger verſchleierter Form die ſtarke diplomatiſche Poſition
Deutſchlands im gegenwärtigen Augenblick zugeben. Deutſchland,
ſo meint die „Morningpoſt” habe ſchon, bevor es Mitglied des
Völkerbundes ſei, den Schlüſſel zur Löſung der ſchwerſten Kriſe
in der Hand, die der Völkerbund bisher durchgemacht habe. Von
den Worten Streſemanns und Luthers hänge die weitere Ent=
wicklung ab.
Auch der „Daily Telegraph” unterſtreicht die Möglich=
keit, die ſich der deutſchen Diplomatie biete,
den Schlüſſel für die Entwicklung der Lage in
die Hände zu bekommen. Das Blatt geht dabei ſo weit
zu ſagen, daß die Umſtände gegen früher ſich geändert hätten und
daß ein etwaiger Rücktritt Deutſchlands vom Völkerbund von
unparteiiſchen Beurteilern der Lage nicht getadelt würde, wohl
aber Bedauern verurſachen müſfe. Auch aus dieſem Grunde
ſpricht ſich die Zeitung dafür aus, daß England die Richtlinien
ſeiner Politik in dieſer Frage möglichſt klar bezeichnen ſolle.
Belgien teilt den Standpunkt Schwedens.
Berlin, 1. März.
Hier verlautet, daß das Gerücht, Belgien ſtehe in Frage der
Ratsſitze auf dem ſchwediſchen Standpunkt, heute auch in fran=
zöſiſchen Völkerbundskreiſen beſtätigt wird. Belgien ſoll über=
dies geäußert haben, im Falle einer Veränderung der ſtändigen
Ratsſitze beabſichtigte es, die gleichen Anſprüche anzumelden wie
Spanien, Braſilien und Polen; zu denen bekanntlich zuletzt auch
China getreten iſt.
Der ſchweizeriſch=ruſſiſihe Konflikt.
* Moskau, 1. März. (Priv.=Tel.)
Die Sowjetregierung hat die Einladung des Völkerbundes
zur Teilnahme an der Radio=Konferenz am 25. März in Genf
abgelehnt. Die Ablehnung wird damit begründet, daß Rußlano
vor Beilegung des Konfliktes mit der Schweiz außerſtande ſei,
eine internationale Konferenz auf ſchweizeriſchem Boden zu be=
ſchicken. Gleichzeitig wird von offiziöſer ruſſiſcher Seite im Zu=
ſammenhang mit der Abrüſtungskonferenz betont, daß die
Sowjetregierung Beſchlüſſe der Vorkonferenz, die ohne ihre Mit=
wirkung zuſtandekämen, nicht anerkennen könne. Sie würde in
dieſem Falle auch an den Arbeiten der nachfolgenden Voll=
konferenz nicht teilnehmen. — Der ſchweizeriſch=ruſſiſche Konflikt
erhält mit dieſen beiden Erklärungen Rußlauds wieder aktuelle
Bedeutung.

Mauxmareus, das, im Norden von Grandſon gelegen, die Sträße
nach Neuenburg beherrſchte, und legte in die Burg 400 Schützen
ſeiner Garde. Er gedachte dann am folgenden Tag, am 2. März,
zunächſt bis zu dieſem Schloß vorzurücken und ſeine Truppen
hinter dem Paß auf den Anhöhen am Eingang lagern zu laſſen.
Um aber von Grandſon nach Mauxmareus zu gelangen, hatte.
das burgundiſche Heer eine mit Wieſen bedeckte, hügelige Eben
zu durchmeſfen, die, etwa dreiviertel Stunden breit, öſtlich vom
Neuenburger See und weſtlich von einem Bergzug begrenzt iſt
und ſich bis zur Kartauſe von La Lauce erſtreckt. Hier treten die
Berge ganz nahe an den See heran, ſo daß nur ein enger, in
jenen Märztagen durch Regen und Schnee aufgeweichter Weg
nordwärts auf Mauxmareus zieht. Daß nun der Herzög in die=
ſem bedeckten Gelände, das für ſeine Hauptwaffe, die vorzügliche
burgundiſche Kavallerie, nicht genügend Raum zur Entwicklung
bot, eine Schlacht annahm, war ein grober taktiſcher Fehler, der
ſich bitter rächen ſollte.
Wie verlief nun die Schlacht? Der anbrechende Tag rief
beiden Heere unter die Waffen. Nordwärts von Mauxmareus for=
mierten die Eidgenoſſen zunächſt zwei Abteilungen. Die eine
ging auf der Straße wider jeues Schloß vor, die anbere ſchlug
einen Seitenweg ein, der weit oberhalb des Schloſſes durch Wäld
und Geſträuch nach der jenſeitigen Ebene hinabführte. Das Gros
des Heeres blieb vorderhand noch zurück im Kantonnement, umſ
erſt nach einiger Zeit ſich in Marſch zu ſetzen.
Auch das burgundiſche Heer gliederte ſich in drei Abteilun=
gen. Beſonders ſtark war die Vorhut; ſie befehligte des Herzogs
Bruder, der große Baſtard von Burgund. Ihm unterſtanden
neben einer Abteilung Fußvolk faſt die geſamte Reiterei des
Heeres und viel Artillerie. Vorderhand noch in Marſchkolonnen
formiert, ſetzte ſich nun die burgundiſche Streitmacht in Bewe=
gung. Die Vorhut war bereits bis zur Kartauſe La Lance vol=
gerückt, als ſie plötzlich der Eidgenoſſen auſichtig wurde. Es war
das jene Schar, die den Seitenweg eingeſchlagen und jetzt die
die Ebene von Grandſon begrenzenden Anhöhen, erreicht hatte.
Da ſie zu ſchwach an Zahl war, um die Feinde mit Ausſicht auf
Erfolg anzugreifen, ſandten ihre Führer um Hilfe zu jener ande=
ren eidgenöſſiſchen Rbteilung, die unterdeſſen auf der großen
Straße vorgegaugen war und bereits das Schloß Mauxmareus
beſtürmte. Die gab denn auch die Berennung des Schloſſes auſ.
und nun ſtießen die beiden Abteilungen vereint in die Ebene bor=
wo ſie die geſamte feindliche Armee nunmehr vor ſich ſahen, Un=
geachtet der großen Uebermacht des Gegners beſchloſſen die Eid=
genoſſen, den Kampf aufzunehmen.
linterdeſſen hatte Karl der Kühne ſein erſtes Treffen auſ=
marſchieren laſſen, die Reiterei auf den Flügeln, das Fupoyt.
in der Mitte, die Geſchütze vor der Front. Die Eidgenoſſen ſtels

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Nummer 61

Dienstag, den 2. März 1926

Das Programm
des Reichsinnenminiſters.
Verwaltungsreform. — Biroreform. — Seine
Stellungnahme über die Rechte und Pflichten
der Beamten.
Vor dem Haushaltungsausſchuß des Reichstages hat am
Montag der Innenminiſter Dr. Külz, der ſich den Demokraten
zurechnet, ſein Programm entwickelt. Daß ein Verwaltungs=
gericht und ein Geſetz über die Wahrung der Rechtseinheit durch
Einſetzung eines Spruchgerichtes, das zwiſchen Reichsgericht und
Reichsfinanzgericht und den oberſten Verwaltungsgerichten der
Länder vermitteln ſoll, beſteht, iſt bekannt. Auch daß eine Samm=
lung des Reichsrechtes erfolgt, iſt nichts Neues. Die Zahlen aber,
die der Innenminiſter darüber mitteilte, müſſen verblüffen. Von
den insgeſamt 10 732 Veröffentlichungen auf dem Gebiete des
Reichsrechtes ſind zweifellos 7488 gegenſtandslos, ſodaß aus den
58 Bänden des Reichsgeſetzblattes das geltende Recht in etwa
5 Bänden herausgeſchält werden ſoll, eine Arbeit, mit der das
Reichsinnenminiſterium ſchon ſeit langem beſchäftigt iſt, das
aber hoffentlich bald zu einem Abſchluß kommt. Das iſt zweifel=
los das Weſentlichſte aus dem Programm des Junenminiſters.
Er hat dann noch einige Richtlinien über die Rechte und Pflich=
ten der Beamten aufgeſtellt, worin er u. a. verlangt, daß die Be=
amten die republikaniſche Staatsform bejahen und ſich mit dem
Staat innerlich verbunden fühlen müſſen. Gegen dieſe Inter=
pretation wird von rechts her mit aller Enſchiedenheit Ver=
wahrung eingelegt, weil ſie ſich mit der verfaſſungsrechtlichen
Freiheit der Meinung nicht in Einklang bringen läßt. Geiviß
kann der Staat verlangen, daß die Beamten die Verfaſſung achten.
Er kann ihnen aber nicht verwehren, daß ſie innerlich eine andere
Staatsform für die beſſere halten. Die Gedankengänge, die Herr
Külz verfolgt, führen zu einer Gewiſſensvergewaltigung, die mit
der Grundlage einer freiheitlichen Verfaſſung nicht in Ueberein=
ſtimmung zu bringen iſt.
Der Wirtſchaftsausſchuß des Reichstags begann heute die Beratung
des Innenetats. Nach unerheblicher Debatte ergriff Reichs=
innenminiſter Dr. Külz das Wort zuprogrammati=
ſchen Ausführungen. Der Miniſter bezeichnete es als ſein
Ziel, eine klare Abgrenzung der Zuſtändigkeit
zwiſchen einzelnen Reichsreſſorts und denen der
Länder und Gemeinden eintreten zu laſſen, und ging dann
ausführlich auf die ſpruchreifen Einzelfragen der Verwaltungs=
reform ein, deren Hauptarbeit allerdings in den Ländern und in
den Gemeinden verricktet werden müſſe. Der Miniſter kündigte einen
Geſetzentwurf zur Schaffung des Reichsverwaltungs=
gerichtes, ein Geſetz über die Reichseinheir auf dem Gebiete des
offeti lichen Rechts, ſowie ein Geſetz über die Prüfung der Verfaſſungs=
mäßigkeit von Reichsgeſetzen an. Als ſeine weitere Aufgabe bezeichnete
er die Verbeſſerung der techniſchen Organiſation
der Behörden, insbeſondere die Büroreform. Hier ſolle
nicht Stückwerk geſchaffen werden, fondern es ſolſen vorbildliche Ein=
richtungen eingeführt und mit manchem alten Zopf aufgeräumt werden.
Der Miniſter teilte mit, daß die Vorarbeiten für eine Sammlung des
Reichsrechtes, in der die große Zahl gegenſtandslos gewordener ober
aufgehobener Geſetze ausgeſchaltet wird, beendigt ſeien. Das Ziel ſei,
die noch geltenden Beſtimmungen aus 58 Bänden des Reichsgeſetzblattes
in etva 5 Bände für die einzelnen Sachgebiete überſichtlich zuſammen=
zufaſſen. Von den insgefamt 10 732 Veröffentlichungen auf dem Gebiete
des Reichsrechtes ſeien zweifellos 7488 gegenſtandslos geworden. Aber
auch von dem Reſt werde bei näherer Prüfung noch ein größerer Teil
wegfallen.
Zum Schluß faßte der Reichsminiſter ſeine Stellungnahme
über die Rechte und Pflichten der Beamten folgender=
maßen zuſammen:
1. Die Erhaltung des Beunfsbeamtentums öffent=
lich=rechtlicher Art iſt auch für die Republik ſtaatsnotwendig. Dazu ge=
hört eine materielle, perfönlich und dienſtlich geſicherte Stellung des
Beamten und der Rechtsanſpruch auf Penſion und Hinterbliebenenver=
ſorgung.
2. Der Beamte ſoll die republikaniſche Staats=
form bejahen und ſich dem Staate innerlich verbunden fühlen.
Beamte, welche die Retzublik und ihre Stmbole ſchwrähen und
verächtlich machen, machen ſich unwürdig des Dienſtes am Volk,
4. Ohne die Freiheit der Meinungsäußerung zu beſchränken, ſoll der
Beamte in der Kritik der Regierungsmaßnahmen und
der Volksvertretung maßvoll ſein und Takt und Würde
behaltent.
5. Ein neues Beamtenrecht ſoll dem Pflichtenkreis der Be=
amten nach neuzeitlichen Begriffen regeln und ſeine Rechte ſichern.
6. Ein Beamtenvertretungsgeſetz foll den Beamten
einen mitbeſtimmenden Einfluß auf die Geſtaltung ihrer perſönlichen An=
gelegenheiten ſichern.
. Ein Dienſtſtrafgeſetz wird dafür ſorgen, daß Verfehlungen
und Uebergriffe von Beamten in einem ſtrengen, aber mit den nötigen