Darmstädter Tagblatt 1926

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesfpiegel in Bild und Wort
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Nummer 36
Freitag, den 5. Februar 1926.
189. Jahrgang

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Der Konnift bei der Reichsbahn.

Erklärungen Dr. Oeſers.
Das Reichsbahngeſetz.
Berlin, 4. Februar.
Anläßlich der geſtrigen Vorwürfe im Haushaltsausſchuß des
Reichstags gegen die Reichsbahngeſellſchaft gewährte General=
direktor Dr. Oeſer dem Vertreter des W. T.B. ein Inter=
view, in dem er folgende bemerkenswerte Aufſchlüſſe gab:
Das Reichsbahngeſetz gab der Deutſchen Reichsbahn=
geſellſchaft eine Organiſation, die mein Erſcheinen im Reichstag
oder in den Ausſchüſſen des Reichstages verbietet, ſonſt hätte ich
ſchon geſtern Gelegenheit genommen, perſönlich den maßloſen
Angriffen auf der Stelle entgegenzutreten. Ich kenne
die Beratungen des Haushaltsausſchuſſes bisher nur aus Zei=
tungsberichten. Ich will aus ihnen die Hauptpunkte heraus=
greifen:
Es wurde der Vorwurf erhoben, daß die ominöſen Be=
ſtimmungen des Reichsbahngeſetzes nicht vom Ausland, ſon=
dern von den deutſchen Vertretern in das Geſetz hin=
eingearbeitet worden ſeien und daß weiter die Reichs=
bahnverwaltung bemüht ſei, das Reichsbahngeſetz mög=
lichſt zu Ungunſten des Reiches und zum Vortei!
der leitenden Perſonen auszulegen. Das iſt eine
unerhörte Beſchuldigung, die beinahe ehrenrührig iſt. Man ver=
gißt zu leicht, wie die Verhältniſſe bei der Dawes=Geſetzgebung
lagen. Das Dawes=Gutachten über die Reichsbahn, das als
Grundlage für das Reichsbahngeſetz zu gelten hatte, barg die
GGefahr einer wirklichen Internationaliſierung der Reichsbahn
in ſich. Ich ſtelle ausdrücklich feſt, daß es dem Geſchick und der
wahrhaft deutſchen Einſtellung der deutſchen Unterhändler
(Reichsbahnvertreter und Reichsvertreter) zu verdanken iſt, wenn
uns die Deutſche Reichsbahn erhalten blieb, in der dem Deut=
ſchen Reich im Gegenſatz zu dem Dawes=Gutachten das Eigen=
tum ſichergeſteſit iſt und die deutſche Mehrheit des Verwaltungs=
rates durchgeſetzt wurde. Nur einige Hauptpunkte, die zu unſe=
ken Günſten durchgeſetzt wurden:
das Sachverſtändigengutachten ließ es offen, ob die neue
Reichsbahngeſellſchaft nicht auch ein Eigentum an der Bahn
ethalten ſollte. Sie iſt nur Betriebsgeſellſchaft geworden,
das Reich hat das Eigentum;
2 die deutſche Mehrheit des Verwaltungsrates und des Ar=
beitsausſchuſſes, die durchaus zweifelhaft war, wurde in
den Verhandlungen durchgeſetzt;
3. die im Sachverſtändigengutachten vorgeſehenen Befugniſſe
des Eiſenbahnkommiſſars ſind ſtark eingeſchränkt worden;
4. Streitigkeiten werden vor ausſchließlich deutſchen Gerichten
ausgetragen und nicht, wie im Gutachten vorgeſehen war,
vor einem internationalen. Ein ſolches internationales Ge=
richt kommt erſt in zweiter Linie;
5. das Berufsbeamtentum wurde entgegen dem Gutachten auf=
rechterhalten:
6 die Aufſichtsrechte der Reichsregierung wurden gegen die
ausländiſche Einſtellung erheblich ertveitert.
Ich betone, daß keine Beſtimmung des Geſetzes ohne Zu=
ſtimmung der Reichsregierung entſtanden iſt. Dieſes Reichs=
bähngeſetz wurde von einer Zweidrittelmehrheit
des Deutſchen Reichstags angenommen. Die
Reichsbahn iſt damit verpflichtet, das Geſetz zu befolgen. Von
11gendeiner Auslegung des Geſetzes zu Ungunſten des Reiches
kann niemals die Rede ſein. Der oberſte Grundſatz für
die Reichsbahn muß nach wie vor ſein, ihren finanziel=
len Laſten gerecht zu werden. Die finanziellen Laſten
beſtmmen maßgebend, die Tarif= und Perſonalpolitik. Wenn
Geldüberfluß vorhanden iſt, wird das Perſonal ſtets zu=
rieden ſein. Wenn wenig Geld zur Verfügung ſteht, wie
Vegenwärtig, iſt eine Spannung zwiſchen Perſonal und Ver=
waltung faſt unvermeidlich.
Die Leiſtungszulage.
Ich bemühe mich dauernd, alle irgendwie ſtrittigen
Oragen mit der Aufſichtsinſtanz, dem Reichsverkehrsminiſter,
auf gütlichem Wege ins Reine zu bringen. Es gibt natur=
Bemäß Fragen prinzipieller Natur, wobei dies nicht möglich
ſcheint. Eine ſolche Frage iſt auch die der Leiſtungszulage.
Deſe umſtrittene Leiſtungszulage, die 1925 in einer Höhe von
IIIsgeſamt 20 Millionen verausgabt wurde und etwa in Höhe
Don 22 Millionen für 1926 vorgeſehen iſt, macht etwa 2 Pro=
dent der über 1 Milliarde betragenden Beam=
lbeſoidnng aus. Dieſe Leiſtungszulagen ſind im Geſetz
Ausdrücklich vorgeſehen, ja das Geſetz ſieht eine Summe von
liber 50 Millionen Mark im Jahre vor, die jedoch aus
ſinanziellen Gründen nicht verausgabt werden kann. Die Lei=
ſaungszulagen wirken nach dem Urteil aller ſachkundigen Stellen
üßerordentlich gut und fördern die Wirtſchaftlich=
II der Reichsbahn. Es beſteht durch ſie die Möglichkeit, daß
Dls Perſonal beſonders ausgezeichnete Leiſtungen vollbringt,
and ſie bilden weiter einen Anreiz für die Tüchtigen. Solche
Aitagen ſind übrigens nichts neues. Schon in früheren Zeiten
tümre die Staatsbahn in ihren Stellenzulagen und Renumera=
oſen etwas ähnliches wie die jetzigen Leiſtungszulagen. Auch
.” kaufmänniſchen und gewerblichen Betrieben und Verwaltun=
De7 Bilt es als ſelbſtverſtändlich, daß beſondere Leiſtungen be=
inders bergütet werden. Wenn die Reichsbahn ſo außerordent=
tice Laſteu im Jutereſſe der Allgemeinheit herauswirtſchaften
Li4, I9 bedarf ſie der aufopferungsvollen Mitarbeit ihres Per=
Mals. Deshalb muß das Leiſtungsprinzip mehr als
früher betont werden.

Die Gehaltsregelung der leitenden Beamten.
Die Angriffe, die gegen die beſſere Bezahlung der
leitenden Beamten gerichtet ſind, berückſichtigen nicht die
veränderte Lage dieſer Beamten. Zunächſt ſind die Gerüchte
über die jetzige Höhe der Gehälter maßlos über=
trieben. Es handelt ſich etwa um 100 leitende Beamte bei
einer Geſamtzahl von 3200 Oberbamten und 329 000 Beamten
insgeſamt. Die Verantwortung dieſer wenigen herausgehobenen
Beamten iſt gegenüber dem früheren Arbeitsbetrieb unverhält=
nismäßig geſtiegen. Das Verbleiben in ihrer Stellung iſt mehr
als an anderer Stelle abhängig von dem Erfolg ihrer Tätigkeit.
Ich darf es mir verſagen, näher auf die Aeußerungen über dieſe
„Verſchwendungsſucht” der Verwaltung einzugehen. Es iſt mir
kaum eine Klage bekannt, die ſich bei näherem Nachforſchen
als haltbar erwies.
Was es zum Beiſpiel mit den erwähnten hinterpom=
merſchen Bierabenden für eine Bewandtnis hat, will
ich kurz aufklären. Anfangs Dezember wurde zur Eröffnung
der Werkſtätte Stargard in Pommern die Preſſe, Wirtſchafts=
kreiſe, Beamten= und Arbeitervertreter von der Reichsbahn ge=
laden. Die Veranſtaltung erſtreckte ſich von vormittags 10 Uhr
bis 8 Uhr abends und endete mit einer einfachen Bewirtung
der Gäſte, der Beamten= und Arbeiterſchaft der Werkſtatt. Mit
ſolchen Vorwürfen macht man gegen uns Stimmung. Daß eine
gewiſſe Repräſentationspflicht auch im Intereſſe der
Deutſchen Reichsbahngeſellſchaft notwendig iſt, wird nie=
mand beſtreiten. Sie tut darin vielleicht weniger, als manche
anderen Stellen.
Es iſt ein ſcharfer Vorwurf, wenn behauptet wird, daß die
Reichsbahn gewinnbringende Einrichtung an
Privatgeſellſchaften abſtoße und dadurch das Reich
ſchädige. Ein ſolcher Vorwurf iſt mir unverſtändlich. Ich
weiß nichts von einer Verminderung des Reichsbahnvermö=
gens. Das Recht der Reichsregierung zur Nachprüfung der
Bilanz, Gewinn= und Verluſtrechnung der Geſellſchaft, iſt durch
Geſetz genau feftgelegt. Die Reichsbahn wird ſelbſtverſtändlich
im Rahmen dieſes Geſetzes alles tun, um eine Nachprüfung zu
ermöglichen und zu erleichtern.
Reichsbahngericht und Lohnkonflikt.
Es wurde weiterhin die Anrufung des Reichsbahn=
gerichtes in dem bekannten Lohnkonflikt erörtert.
Zur Genüge anerkannt iſt ja vvohl, daß die geſamte finan=
zielle Lage der Reichsbahn ihr keine Mehraus=
gaben geſtattet, ohne daß entſprechende Deckung
vorhanden iſt. Es iſt unmöglich, die Sachausgaben weiter zu
droſſeln. Es wurden der Reichsbahn im Laufe des letzten Ge=
ſchäftsjahres neue Perſonalausgaben durch Schieds=
ſpruch und Reichstagsbeſchluß (insgeſamt 280 Millio=
nen) auferlegt. Dadurch iſt die Balancierung des Haushaltes
erſchwert. Es iſt deshalb notwendig, endlich eine Entſchei=
dung darüber herbeizuführen, ob durch die Verbindlich=
keitserklärung des Schiedsſpruches, ohne Rückſicht, ob
Deckung vorhanden iſt, weitere Perſonallaſten der
Reichsbahn aufgepackt werden können. Der letzte
Streitfall wurde deshalb zum Anlaß genommen, um dieſe
prinzipielle Rechtsfrage auszutragen. Der jetzige Mo=
ment ſcheint deswegen geeignet, weil es ſich um eine nicht zu
hohe Lohnaufbeſſerung handelt, ſo daß bei einer Verzögerung
der Auszahlung durch den Rechtsſtreit das Perſonal nicht allzu=
ſehr leidet. Ich ſtehe auf dem Standpunkt, daß das Reichs=
bahngericht für dieſe Frage zuſtändig iſt, jedoch wird
das Reichsbahngericht ſelbſt über ſeine Zuſtändigkeit zu ent=
ſcheiden haben und darüber, ob der Reichsbahngeſellſchaft auf
dieſem arbeitsrechtlichen Gebiete eine Sonder=
ſtellung zukommt. Es muß doch zuläſſig ſein, bei einer Diffe=
renz der Rechtsauffaſſungen das Gericht um Entſcheidung anzu=
rufen. Ich muß auf das lebhafteſte bedauern, daß man verſucht
hat, in den ſchwebenden Rechtsſtreit einzugreifen.
Verſtändigung mit der Arbeiterſchaft.
Man kann der Reichsbahn nicht den Vorwurf mangelnder
ſozialer Geſinnung und Handlungsweiſe machen, beruht doch ihre
Lohnpolitik auf dem ſozial wie wirtſchaftlich geſunden Gedanken,
daß der Reichsbahnarbeiter dasſelbe verdienen ſoll, wie ſein
Arbeitskollege in der Privatinduſtrie, mit dem er ſich vergleichen
kann. Die Reichsbahn weigert ſich niemals, ihren Arbeitern da
zu helfen, wo ſie hinter dem Lohn der Induſtriearbeiter zurück=
bleiben. Auch ohne Rückſicht auf den ſchwebenden Lohnſtreit
wird ſie den Lohnausgleich durchführen. Wie auch
der Spruch des Reichsbahngerichtes ausfallen mag, ich werde
mich ſtets dafür einſetzen, zu einer Verſtändigung mit
der Arbeiterſchaft zu gelangen. Ich muß aber Verſtänd=
nis für das finanzielle Können der Reichsbahn vorausſetzen.
Wenn uns der Vorwurf gemacht wird, daß wir für uns eine
Sonderſtellung verlangen, ſo wurde uns dieſe Sonder=
ſtellung durch das Reichsbahugeſetz mit der Auferlegung der
Reparationslaſt zugewieſen. Hier liegt die entſcheidende Ver=
antwortung der Reichsbahn Jedenfalls bin ich mir mit allen
meinen Mitarbeitern der ſchweren Aufgabe bewußt, die außer=
dem auf uns liegt, indem uns das Reichseiſenbahnvermögen zu
treuen Händen übergeben wurde. Es iſt über jeden Zweifel
erhaben, daß es das Beſtreben der Reichsbahngeſellſchaft und
ihrer Organe iſt, dieſes Rieſenvermögen vor dem
Zugriff des Auslandes zu bewahren und als
brauchbares Inſtrument der deutſchen Wirtſchaft in einwand=
freiem Zuſtande dem Reich zurückzugeben.

Wilſon als Vernichter der
deutſchen Macht.
Zur Erinnerung an den Beginn des U=Bvot=
Krieges am 4. Februar 1915.
Von
Profeſſor Dr. Fritz Kern, Bonn.
Der amerikaniſche Geſchmäck iſt ein anderer als der deutſche.
In New York beſteht eine Woodrow=Wilſon=Stiftung, die jähr=
lich einen Preis für eine „ſelbſtloſe Tat” verleiht. Der Preis
wurde am Dezember 1925 dem deutſchen Außenminiſter für
Locarno verliehen. Selbſtverſtändlich hat der Preisträger die
ihm zugedachte Ehrung abgelehnt. Von allem anderen abgeſehen
fragt man ſich, ob Amerika, das den Vertrag von Verſailles, Wil=
ſons weltgeſchichtliches Werk, anzunehmen ſich geweigert hat,
ſchon vergeſſen konnte, was wir Deutſche bei Nennung dieſes
Namens empfinden?
Aus unveröffentlichten Akten ſoll in den nachfolgenden Zei=
len dargelegt werden, wie der Alpdruck Wilſon von Beginn des
Krieges an auf uns lag. Seine einſeitige Auffaſſung der Neu=
tralität war es, die uns die Kehle zuſchnürte, lange bevor Woo=
drow Wilſon die Millionen amerikaniſcher Rekruten zu der
„ſelbſtloſen Tat” der Vernichtung Deutſchlands auf die Schlacht=
bank führen konnte.
Am 2. Oktober 1914 ſperrte England, den Kanal, für die
Handelsſchiffahrt durch ein Minenfeld, was eine der vielen
ſchweren Verletzungen des Völkerrechts durch England darſtellte.
Daraufhin beantragte der Chef des deutſchen Admiralſtabes
beim Reichskanzler die U=Boot=Blockade Englands als Vergel=”
tungsmaßregel. „Die Unterſeebootsblockade”, ſo ſchrieb er, „iſt
den Neutralen gegenüber ein viel ſchonenderes Kriegsmittel, als
die Sperrung der freien See am Ausgang des engliſchen Kanals
durch engliſche Minen.” Am 27. Dezember erhob der Reichs=
kanzler gegen den beabſichtigten U=Boot=Krieg Bedenken, die ſich
im weſentlichen auf die Furcht vor Wilſon gründen. „Wird
Amerika”, ſo ſchrieb Beethmann Hollweg, „uns mangels genü=
gender Streitkräfte auch kaum den Krieg erklären können, ſo iſt
es doch imſtande, den Handelsboykott in gleicher Weiſe wie Eng=
land über uns zu verhängen, ſowie die Lieferung von Kriegs=
material gewiſſermaßen offiziell zu betreiben. Es wird auch trotz
aller eigenen Befürchtungen vor Japans zunehmender Macht=
ſtellung deſſen etwaigen Abſichten, Truppen nach dem europä=
iſchen Kriegsſchauplatz zu entſenden; kaum mehr entgegenwirken.
Denn es gibt dann für die Amerikaner nur ein Ziel: die möglichſt
ſchnelle Niederwerfung des ſeinen Handel ſtörenden Deutſch=
lands.”
Wie mai ſieht, gab man ſich Ende 1914 in Berlin von dem
vollen Umfang der von Wilſon drohenden Gefahren noch keine
Rechenſchaft Der Kanzler drückte ſogar in demſelben Schreiben
ſeinen Glauben aus, daß der amerikaniſche Präſident der Liefe=
rung von Kriegsmaterial an die Entente entgegenwirken werde,
wenn der U=Boot=Krieg unterbleibe. Aber daß Wilſon nicht mit
gleichem Maß meſſen und daß er das in Lebensgefahr ringende
Deutſchland lieber niederwerfen, als ihm den Gebrauch ſeiner
Kriegsmittel zur ernſtlichen Bedrohung Englands geſtatten
werde, das ſah man doch in Berlin ſchon furchtbar klar. Mit
dieſem ungeheueren Riſiko war der Entſchluß zum U=Boot=Krieg
von der erſten Minute an belaſtet, und man hätte dieſen Ent=
ſchluß niemals gefaßt, wenn man an einen anderen Ausweg aus
dem Erſchöpfungskrieg geglaubt hätte. In dieſer Beziehung iſt
ein Brief des Generaldirektors Ballin an Admiral v. Capelle
vom 21. Januar 1915 von geſchichtlichem Intereſſe, weil er zeigt,
wie gerade in den Wirtſchaftskreiſen die Ueberzeugung von der
Notwendigkeit des U=Boot=Krieges zunahm. Der Leiter der
Hamburg=Amerika=Linie, dem die Folgen eines Bruches
mit Amerika deutlicher als manchem andern vor Augen
ſtanden, erklärte ſich trotzdem zum Anhänger des ſchärfſten
U=Boot=Krieges, denn „die engliſche Regierung hat zu ſo gemei=
nen Mitteln in ihrer Kriegsbetätigung gegriffen, daß jede Rück=
ſicht unſererſeits Schwäche wäre, und endlich nimmt die Ab=
ſperrung Deutſchlands und der neutralen Länder eine Geſtalt
an, die im Hinblick auf unſere ungenügende Verſorgung mit
Getreide und Rohſtoffen eine große Gefahr für uns darſtellt. Die
Geſamtheit dieſer Gründe iſt ſo ſchwerwiegend, daß ſelbſt Maß=
nahmen gegen England, die unter Umſtänden uns in Schwierig=
keiten mit neutralen Ländern bringen könnten, doch nicht unter=
laſſen werden ſollten.”
Am 4. Februar wurde der U=Boot=Krieg angekündigt. Schon
am 12. Februar ließ Wilſon ſeinen Einſpruch in Berlin über=
reichen: „Wenn deutſche Kriegsſchiffe ein amerikaniſches Kauf=
fahrteiſchiff oder das Leben amerikaniſcher Staatsangehöriger
vernichten ſollten, ſo würde das eine unentſchuldbare Verletzung
neutraler Rechte ſein, für welche die deutſche Regierung ſtreng
verantwortlich zu machen ſein würde.”
Angeſichts dieſer Sprache verlor der Kanzler den Mut. Er
vvollte der amerikaniſchen Regierung Gewähr für amerikaniſche
Schiffe anbieten. Damit war aber der U=Boot=Krieg unmöglich,
der ſoeben angekündigt worden war. Ein Einknicken vor Ame=
rika mußte die ſchlimmſten Folgen für uns haben. Aus Rom
depeſchierte der Botſchafter Fürſt Bülow am 16. Februar: „ Ame=
rikaniſche Note iſt geeignet, den ſtarken Eindruck zu verwiſchen,
den die Erklärung des Handelskriegs gegen England in Italien
hervorrief. Zur Vermeidung der Gefahr von Italien iſt er=
wünſcht, in der Antwortnote bei möglichſter Rückſichtnahme auf
Neutrale die Notwendigkeit unabänderlichen Feſthaltens an
unſerem Standpunkt zu verſichern. In dem jetzigen ſchwierigen
Augenblick hängt in Italien viel davon ab, den Reſpekt vor der
Kraft Deutſchlands und ſeiner Flotte aufrechtzuerhalten.”
Was ſollte der Kanzler in dieſem Dilemma tun? Die Furcht
vor dem amerikaniſchen Geſpenſt gab den Ausſchlag, und den
U=Boots=Führern wurde Schonung amerikaniſcher und italie=
niſcher Schiffe zur Pflicht gemacht. Damit war der U=Boot=Krieg
vom erſten Tag an lahmgelegt, denn die engliſchen Schiffe brauch=
ten nur neutrale Flaggen zu hiſſen, um ſicher zu fahren. Der
mit Fanfaren angekündigte U=Boot=Krieg mußte zum Geſpött

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der Welt werden . . . Und die Verluſte an U=Booten und Mann=
ſchaften ſtiegen automatiſch im ſelben Maß, als ihre Wirkſamkeit
abnahm.
Trotz dieſes erſten Rückzuges Bethmanns vor Wilſon oder
vielleicht gerade weil wir Angſt gezeigt hatten, vergingen aber
nur wenige Monate bis zu Wilſons zweitem Schlag. Die Tor=
pedierung des engliſchen armierten Dampfers „Luſitania” am
7. Mai 1915 gab Wilſon die Gelegenheit, die Reichsregierung
„niederzuboxen”, da ſich auf dieſem Munition führenden Schiff
amerikaniſche Bürger befunden hatten. Vom Abſtand eines
Jahrzehntes aus ſehen ſich die unter rechtlichen Phraſen verhüll=
ten Schritte des neutralen Wilſon noch viel nackter als reine
Parteihandlungen an. Die taktiſchen Fehler, die Bethmann bei
der Einleitung des U=Boot=Krieges begangen hat und die Wil=
ſon ſein Spiel erleichtert haben, ſollen nicht beſchönigt werden.
Aber alle dieſe Fehler laſſen ſich lediglich auf die Furcht vor Wil=
ſon zurückführen und auf die verfehlte Hoffnung, durch eine in
Kriegszeiten unerhörte und darum nur Schwäche verratende
Rückſicht auf Amerika dieſem Land eine wahrhaft neutrale Hal=
tung zu erleichtern.
Ein ungeheuerlicher Schacher.
Eine neue tſchechiſche Knebelungs=Sprachenverordnung
zu Gunſten der Anerkennung Sowjetrußlands.
Von unſerem Korreſpondenten.
B. Prag, 4. Februar.
Die Welt hat ſich nachgerade an die ſonderbaren Wege ge=
wöhnt, welche die tſchechiſche Politik geht, und ſo wird auch die
Meldung von einem Junktim in der Frage der Sprachenverord=
nung mit der — Frage der Anerkennung Sowjetrußlands in
politiſchen Kreiſen kaum mehr allzuſehr überraſchen, obzwar es
ungefähr das Höchſte an politiſcher Unmoral iſt, was
ſich die tſchechiſche Regierung damit geleiſtet hat. Die Ergebniſſe,
welche dieſes ſonderbare Junktim ſchufen, datieren aus jüngſter
Zeit: das oberſte Verwaltungsgericht hat einer Beſchwerde der
deutſchen Kurorte in der Tſchechoflowakei gegen den Zwang auf
Anbringung tſchechiſcher Aufſchriften und auf Anſtellung tſchechi=
ſchen Perſonals ſtattgegeben und damit als ungeſetzlich erklärt,
was die Regierung früher unter Drohungen von den deutſchen
Unternehmern in den deutſchen Gebieten des tſchechiſchen Staates
erzwungen hatte, eine Entſcheidung, die in den tſchechiſch= natio=
nalen Kreiſen einen Sturm der Entrüſtung hervorrief und
hauptſächlich die national=demokratiſche Kramarſch=Partei ſo
ſtark verſtimmte, daß die Regierung eine Gefahr für die ohnedies
mühſam genug zuſammengekleiſterte Koalition entſtehen ſah,
weshalb ſie zu einem Beſchwichtigungsmittel geradezu einzig da=
ſtehender Art griff: wie die Prager deutſche Zeitung „Bohemia”
aus beſtinformierter Quelle erfährt, iſt in der Koalition die Frage
der Sprachenverordnung mit der Frage der Anerkennung Sow=
jetrußlands junktimiert worden. Der Widerſtand der National=
demokraten gegen die Anerkennung Rußlands wurde durch das
Zugeſtändnis der ſofortigen Herausgabe der Durchfüh=
rungsverordnungen zum Sprachengeſetz, die in den letzten Tagen
nach der vorzeitigen Aufdechung dieſes neuerlichen Anſchlages
gegen das deutſche Volk wieder fraglich geworden war, gebrochen.
Miniſter Dr. Beneſch wird in einer der nächſten Miniſterrats=
ſitzungen ermächtigt werden, in einer Note an Moskau die Aner=
kennung Sowjetrußlands durch die Tſchechoſlowakei mitzuteilen.
Das erwähnte Blatt ſchreibt: „Daß die Anerkennung eine be=
ſchloſſene Sache ift, geht am beſten daraus hervor, daß Miniſter
Dr. Beneſch mit dem Sowjetvertreter in Prag Owſejenko bereits
über den Text der offiziellen Noten, die bei dieſem Anlaß zwiſchen
Prag und Moskau wenden ausgetauſcht werden, verhandelt.”
Dieſe Verquickung einer rein innerpolitiſchen Frage von emi=
nender Lebensbedeutung für die Sudetendeutſchen mit einer
außenpolitiſchen und wirtſchaftlichen iſt eine ſo ungeheuerliche,
daß ſie als eine Unmöglichkeit erſchiene, wenn ſie eben nicht in
der tſchechiſchen Republik Verwirklichung finden ſollte. Um den
Preis der Anerkennung Sowjetrußlands macht die allnationale
tſchechiſche Koalition den Kramarſchleuten Zugeſtändniſſe, die den
Lebensnerv der Deutſchen im Staate treffen müſſen und außer=
dem Zuſtände erneuern, die nach der Entſcheidung der oberſten
tſchechiſchen Gerichtsbehörde ungeſetzlich und unmoraliſch ſind.
Des deutſchen Volkes, das in dieſem ſonderbaren Rechtsſtaate
ſchon längſt die traurige Rolle der Geknechteten zu ſpielen ge=
zwungen ift, hat ſich über dieſen neuerlichen Vorſtoß gegen Recht
und Moral eine tiefgehende Erregung bemächtigt, und es fordert
von ſeinen Vertretern, daß ſie kein Mittel unverſucht laſſen, den
Anſchlag zu vereiteln, der ſelbſt in der an politiſchen Sünden
nicht armen allnationalen tſchechiſchen Koalition beiſpiellos
daſteht.
1

*Heſſiſches Landestheater.
Großes Haus. Donnerstag, 4. Februar.
Uraufführung:
Kanzler und König.
Tragödie von Hans Franck.
Schloß Hirſchholm. Sommerſitz der däniſchen Könige. Juli
1770. König Chriſtian VII., in Oskar Groß=Geſtalt ein
ſchmaler, weicher Jüngling, ſpielt mit dem Mooren Bulukaſſu, den
Struenſee ihm zur Unterhaltung geſandt hat. Die Geiſteskrank=
heit des Königs bricht in der Kindlichkeit ſeiner Spiele, in der Un=
berechenbarkeit ſeiner wechſelnden Entſchlüſſe durch.
Im Gegenſatz hierzu Struenſee im königlichen Schloſſe in
Kopenhagen, in der Darſtellung von Max Nemetz eine kräftige,
unterſetzte Geſtalt mit hoher Stirn und ausdrucksvollen Zügen.
Ein fabelhaft raſches Geſchick trug den Phyſikus von Altona, den
Reiſebegleiter und Leibarzt des Königs, an die Spitze des dä=
niſchen Staates. Geiſt der Aufklärung. Nachdem er vorgeſtern
die Garde abgeſchafft, geſtern die Bautern für frei erklärt hat,
diktiert er heute dem Geheimſchreiber Guldberg den Befehl zum
Schutze der ledigen Mütter: „Wer eine ledige Mutter mit Daten
oder Worten ſchmäht, wird in den Stock geſchloſſen. Dänemark
braucht Menſchen. Geſunde Menſchen. Geſundheit der Kinder
aber und der Prieſterſegen ſtehen in keinerlei urſächlichem Zu=
ſammenhang!” Findlingshäuſer werden errichtet. Die Freunde
warnen Struenſee. Doch er drängt vorwärts. Nach Kampf ver=
langt es ihm, nach Kampf gegen die grauen Geiſter der Ver=
gangenheit!
In der Schenke zum „Goldenen Löwen” äußert ſich — in der
geſtrigen Aufführung ſtark gekürzt — die Wirkung der Reformen
auf das Volk. Stimimen dafür, Stimmen dagegen! Die Bauern
ſind mit ihrer Befreiung nicht zufrieden: wenn ſie früher faulenz=
ten, haben ſie die Herrſchaft um die Zeit beſtohlen; faulenzen ſie
jetzt, ſo ſchädigen ſie ſich ſelbſt! Die Freiheit der Preſſe erſcheint
den Bürgern bedenklich. Der Schutz der ledigen Mütter wird von
Matroſen und Dirnen gefeiert. Im ſtürmiſchen Kampf zwiſchen
der däniſchen Nationalhymne und dem Struenſee=Lied klingt der
erſte Aufzug aus.
Auf dieſer überſichtlichen Grundlage baut ſich die weitere Ent=
wicklung au:. Der Kampf gegen Struenſee nimmt feſtere Formen
an, geführt von Juliane, der Stiefmutter des Königs. In

Freitag, den 5. Februar 1926

Vom Tage.
Oberbürgermeiſter Dr. Jarres wurde mit 41 gegen 12
kommuniſtiſche Stimmen erneut in ſeinem Amte beſtätigt.
Bemerkenswerterweiſe haben auch die Sozialdemokraten, für ihn ge=
ſt mt.
Die Schule der deutſchen Kolonie in Tokio iſt nie=
dergebrannt. Verletzt wurde niemand, jedoch iſt der Sachſchaden
bedeutend.
Die Mailänder Zeitungen melden aus Bozen: 34 Deutſche in
50 Kilometer Grenzbreite erhielten Ausweiſungsbefehle.
Die belgiſche und die jugoſlawiſche Regierung haben
nunmehr ebenfalls ihr Einverſtändnis mit der Vertagung
der vorbereitenden Abrüſtungskonferenz erklärt, ſo daß die
Vertagung, da ſämtliche Ratsmitglieder ihr zugeſtimmt haben, als
beſchloſſen gelten kann.
Der belgiſche Generalſtabschef Maglinſe, der vor
einiger Zeit zurückgetreten iſt, wird durch General de Longue=
ville erſetzt werden.
Der franzöſiſche Oberkommiſſar in Shrien de Jouvenel wird
ſich am 10. Februar nach Angora begeben, um mit den türkiſchen Vertre=
tern Verhandlungen aufzunehmen, die beſonders die Herſtellung
freundſchaftlicher Beziehungen zwiſchen Syrien
und der Türkei herbeiführen ſollen.
Der franzöſiſche Hohe Kommiſſar in Syrien hat vom Druſen=
ſultan einen Brief erhalten, in dem der Wunſch nach baldiger
Eröffnung der Friedensverhandlungen ausgedrückt
wird.
In Liſſabon, iſt ein Putſchverſuch von radikaler Seite
durch Regierungstruppen vereitelt worden.
In Dublin, hat die Polizei ein großes Waffenlager be=
ſtehend aus 25 Handwaffen mit rund 6000 Geſchoſſen, aufgedeckt.
Am 22. Februar beginnt in Warſchau eine internatio=
nale Verkehrskonferenz an der Rußland, Italien, Polen,
Deutſchland und die Tſchechoflowakei teilnehmen.
Nach Meldungen aus Hankau ſind die Streitkräfte Wu Pei
Fus, die vor einiger Zeit in die Provinz Honan einmarſchierten, auf
unerwarteten und ernſten Widerſtand geſtoßen.
Die Antidumping=Oenkſchrift
der Reichsregierung.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Dem Reichstag iſt jetzt die von ihm beantragte Denkſchrift
über die Abwehrmaßnahmen anderer Staaten gegen das Dum=
ping im allgemeinen und das Valutadumping zugegangen. Es
wird ein Unterſchied gemacht zwiſchen dem echten Dumping,
bei dem die Ausfuhrpreiſe unter dem inländiſchen Verbrauchs=
preis des Ausfuhrlandes liegen, und dem unechten. Werden
alſo niedrigere Ausfuhrpreiſe durch niedrige Löhne, längere
Arbeitszeit, mit Staatsmitteln geſenkte Lebensmittelpreiſe unter
gleichzeitigem Druck auf die Inlandspreiſe erzeugt, ſo liegt ein
unechtes Dumping vor. Auch das Valutadumping iſt kein echtes
Dumping, denn die Exportpreiſe liegen dabei zwar unter Welt=
marktpreis, aber in der Regel über dem inländiſchen Verbrauchs=
preis. Nach dem Kriege hatte beſonders Auſtralien ſeine Anti=
dumping=Geſetzgebung ausgebaut. In Frankreich wurde 1910
die Ermächtigung geſchaffen, für Waren, denen im Urſprungs=
oder Herkunftsland unmittelbar oder mittelbar Ausfuhrprämien
gewährt werden, einen Ausgleichszoll in Höhe dieſer Prämie zu
erheben. Aehnlich ſei Belgien 1920 und 1924 vorgegangen. Die
engliſche Geſetzgebung richte ſich lediglich gegen den Verkauf
unter Herſtellungspreis. Im erſten Abſchnitt wird umfaſſend
geſagt, daß die Maßnahmen der Staaten in der Hauptſache gegen
das Prämiendumping gehen. In ganz Europa einſchließlich
Großbritannien, ferner in Nordamerika und Neuſeeland ſind die
Antidumpinggeſetze praktiſch nicht durchgeführt worden.
Der zweite Abſchnitt der Denkſchrift beſchäftigt ſich mit der
Bekämpfung des Valutadumpings. Die diesbezüglichen Maß=
nahmen beſtehen entweder in Einfuhrverboten oder Zollzuſchlä=
gen. Hier iſt zuerſt die Schweiz in größerem Umfange vorgegan=
gen, und zwar faſt ausſchließlich gegen die deutſche Konkurrenz.
England ſucht ſich mit den Induſtrieſchutzgeſetzen vom Jahre
1921 eine Waffe ſpeziell gegen das deutſche Valutadumping zu
ſchaffen. Auch gegen Deutſchland ſind nach der Stabiliſierung
der deutſchen Währung weiterhin Valutazölle erhoben worden.
Zuſammenfaſſend wird geſagt: Geſetzliche Maßnahmen gegen
das Valutadumping ſind wvenig verbreitet. Unter den Ländern,
die den deutſchen Export nicht erſchwert haben, befinden ſich
unſere Hauptabſatzländer. Das Antivalutadumpinggeſetz haben
verſucht Belgien, die Schweiz, Kanada, Auſtralien und Neu=
ſeeland. Der geſamte Export der betreffenden Länder iſt aber
durch die Maßnahmen nur in geringem Grade erſchwert worden.
Die am ſtärkſten am Welthandel beteiligten Staaten haben auf
eine Bekämpfung des Valutadumpings entweder verzichtet oder
ſich, wie zum Beiſpiel England, mit vorübergehenden Einzel=
maßnahmen begnügt. Die zollpolitiſche Bekämpfung des Valuta=
dumpings hat bisher alſo noch nicht zu einer allgemein gebräuch=
lichen Methode der internationalen Handelspolitik geführt.

einer überaus wirkſamen Szene bei Juliane ſpitzen die Gegenſätze
ſich zu. Die Beziehungen Struenſees zu der jungen Königin
Mathilde, denen eine Tochter entſpringt, ſtärken die Stellung
ſeiner Feinde. Auf dem Maskenball im Schloß zu Chriſtiansberg
kommt der Konflikt zum Ausbruch. Eine unheilſchwangere Stim=
mung liegt über der von Klitſch geſchickt aufgebauten Szene. In der
Königsniſche ſitzt der König beim L'Hombre, von jähen Einfällen
durchzuckt, umgeben von den Verſchwörern. Aus dem Hinter=
grunde klingen die einſchmeichelnden Töne des Menuetts. In den
gleichen ſonnengelb=leuchtenden Dominos tanzen Struenſee und die
Königin, hingegeben ihrer Liebe, nichtahnend die Gefahr. Auf
das Zeichen der Königin=Mutter bricht der Ball ab; der König,
gereizt durch das Auftreten Struenſees und gedrängt von den
Verſchwörern, unterzeichnet den Haftbefehl gegen Struenſee und
die Verbannung,der Königin.
Verhandlung vor der Inquiſitionskommiſſion, — Vollſtreckung
des Todesurteils gegen Struenſee. Im Anblick des Todes bricht
ſeine Kraft noch einmal auf, und er gibt wohl des Dichters An=
ſicht über den Sinn der Tragödie wieder in den Worten: „Kraft
wider Kraft! Das Endergebnis: Ich fiel. Weil ich zu
ſchwach befunden? Den Platz zu weit von euch genommen? Der
Weg bis zu mir hin euch zu beſchwerlich? — Der Kampf war
nicht umſonſt! — Ich kehre wieder in gewandelter Geſtalt. Nur
eines iſt im Himmel und auf Erden ewig: Kraftwandel. Und
das zum Zeichen bis zum letzten Tage: Kampf
Hans Francks Werk iſt ein Schauſpiel der Tat=
ſächlichkeiten. Es leuchtet nicht hinein in menſchliche Tiefen.
Es läßt keine inneren Kämpfe ſich abſpielen. Es gibt nicht dich=
teriſch geſtaltete Menſchen, deren Schickſale um ihrer ſelbſt willen
uns erſchüttern. Es gibt vielmehr ein Stück dramatiſierte Ge=
ſchichte. Aus dem geſchichtlichen Rahmen ſchält es intereſſante
Gegenſätze klar hervor: den Kampf des allzu ſtürmiſchen Refor=
mators, der der Zeit vorauseilt und an dem Widerſtand der ihm
nicht folgenden Umwelt zerbricht. Es läßt folgerichtig Vorgang
an Vorgang ſich ſchließen. Fehlt ihm auch der dramatiſche Nerv,
ſo bietet es doch eine den Zuſchauer intereſſierende Handlung.
Die Aufführung hatte an dem Manuſkript weite und geſchickte
Striche vorgenommen. Der Dialog hatte Stellen von ſtarker
Prägnanz; bisweilen verlor er ſich in eine falſche Intereſſantheit
Sudermannſcher Prägung.
Hans Franck iſt keiner von den Jüngſten. 1879 in Wit=
tenburg geboren, Voltsſchullehrer in Hamburg, Herausgeber der
„Masken” in Düſſeldorf, hat er ſchon eine umfangreiche, ſchrift=

* Der Reichstag hat das Sperrgeſetz, das die Prozeſſe zwi
ſchen den ehemaligen Fürſtenhäuſern und den Ländern bis
30. Juni ſuspenſiert, mit der erforderlichen Zweidrittelmehrh
gegen die Deutſchnationalen und Völkiſchen angenommen.
wird ſich nun darum handeln, in der Zwiſchenzeit einen Weg
finden, der das ganze unerquickliche Thema von der politiſchen
Debatte ausſcheidet. Grundlage dazu bietet der Antrag der Re
gierungsparteien, mit dem ſich aber vorläufig niemand identi
fiziert, der alſo nur Ausgangspunkt der Beratungen des Aus=
ſchuſſes ſein kann. Es iſt aber doch ſchon ein Fortſchritt, daß die
Sozialdemokraten, die mit den Kommuniſten zuſammen den An=
rag auf Volksentſcheid geſtellt haben, wenn ſie auch ſcharfe Krit;
an dem Geſetzentwurf der Regierungsparteien üben, ſich berei
erklären, an einer geſetzlichen Regelung mitzuwirken. Aehnlich
die Stimmung auch bei den Deutſchnationalen. Es beſteht alſe
vorläufig die Hoffnung, daß mit einer Mehrheit von den Deutſch=
nationalen bis zu den Sozialdemokraten ein Geſetz formulier
werden kann, das auf der einen Seite den Fürſten ihre Rechtt
läßt, auf der andern Seite aber auch der finanziellen Notlage der
Länder Rückſicht trägt und die ganze Streitfrage einem Schieds=
gericht überträgt, das mit unbegrenzten Vollmachten ausgeſtatter
von dem allgemeinen Vertrauen getragen, durch die endgültige
Beilegung aller Prozeſſe zur Entgiftung der Atmoſphäre im
nern beiträgt.

Am Regierungstaſch: „Reichsinnenminiſter Dr. Külz.
Präſident Loebe eröffnet die Sitzung um 1,20 Uhr.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bringt Abgeordneter Raed
(Kommuniſt) einen Mißt=auensantrag gegen die Regierung ein, weil ſie
die Erledigung der Erwerbsloſenfürſorge verſchleppt habe.
Abgeordneter Hoch (Soz.) wirft den Kommuniſten Taſchenſpie=
lerei vor. Erſt heute habe der Reichsarbeitsminiſter im Ausſchuß zu=
geſagt, daß eine Erwerbsloſenvorlage morgen oder übermorgen von
Kabinett verabſchiedet werden ſoll.
Auf der Tagesordnung ſteht dann die zweite Bexatung des
Sperrgeſetzes zur Fürſtenabfindung. Nach Artikel 1
des Geſetzes ſind alle Rechtsſtreitigkeiten, die zwiſchen den Ländern und
den Mitgliedern der ehemals regierenden Fürſtenhäuſer, ſowie der
übrigen in Betracht kommenden Familien über de vermögensrechtliche
Auseinanderſetzung anhängig ſind, auf Antrag einer Partei bis zum
Intrafttreten einer reichsgeſetzlichen Regelung (Geſetz oder Volksent=
ſcheid) auszuſetzen. Einſtweilige Verfügungen ſollen hierdurch nicht be=
rührt werden. Nach Artikel 5 tritt dieſes Geſetz mit dem Tag der Ver=
küindigung in Kraft und mit dem 30. Juli 1926 außer Kraft.
Abgeordneter Dr. Pfleger (Baheriſche Volkspartei) berichtet
über die Verhandlungen des Rechtsausſchuſſes. Die Meinung des Aus=
ſchuſſes ſei, daß auch die vor den Schiedsgerichten ſchwebenden Streitig=
keiten unter das Geſetz fallen.
Das Sperrgeſetz wird darauf in zweiter und dritter Leſung
mnit Zweidrittelmehrheit gegen die Stimmen der
Deutſchnationalen und Völkiſchen angenommen. Es
folgt die zweite Beratung des Geſetzentwurfes über Militärgerichte und
Militärgerichtsverfahren.
Die Vorlage wird dann in zweiter und dritter Leſung gegen Sozial=
demokraten und Kommuniſten angenommen.
Abgelehnt wird eine Entſchließung Landsberg (Soz), die
Diſziplinarſtrafordnung dahin zu ändern, daß nur rechtskräftig feſt=
geſetzte Diſziplinarſtrafen vollſtreckt werden können.
Eine Entſchließung Schulte (Breslau) — Zentrum — fordert
einen Geſetzentwurf, durch den für alle im öffentlichen Dienſt ſtehenden
Perſonen die Herausforderung zum Zweikampf und die Annahme einer
ſolchen Herausforderung als Grund der Entlaſſung bzw. friſtloſen
Löſung des beſtehenden Vertragsverhältniſſes beſtimmt wird. Die Eut=
ſchließung wird mit 216:125 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Dagegen ſtimmten die Deutſchnationalen, die Deutſche Volkspartei, die
Völkiſchen und die Wirtſchaftspartei.
Das Haus vertagt ſich auf Freitag 2 Uhr. Steueranträge, Rechits=
verhältniſſe der Reichsbahn. Schluß 743 Uhr.

Die Haltung der Gewerkſchaften im Eiſenbahnkonflit.

Heute vormittag 10 Uhr fanden bei der Hauptverwaltung der
Deutſchen Reichsbahngeſellſchaft erneute Verhandlungen ſtatt,
über deren Ergebnis bisher noch keine Mitteilung vorliegt. Die
Tariforganiſationen der Eiſenbahner ſtehen auf dem Standpunkt,
daß der vom Reichsarbeitsminiſter für verbindlich erklärte Schieds=
ſpruch die Grundlage für die Verhandlungen bieten müſſe, umſo=
mehr als auch darin eine Verbeſſerung der Ortslohnzuſchläge
niedergelegt wird. Bei der Hauptverwaltung der Reichsbahn ſol
daher die Abſicht beſtehen, von ſich aus freiwillig die Ortslohn=
zuſchläge in einigen Orten heraufzuſetzen, ohne indes den Schieds=
ſpruch anzunehmen. Heute nachmittag werden die Tarifgewerl=
ſchaften in einer Beſprechung ſich über die gegen die Reichsbahn=
geſellſchaft anzuſtrengende Feſtſtellungsklage auf Erfüllung des
Schiedsſpruches ſchlüſſig werden. Bei dieſer Gelegenheit dürſte
auch die Frage erwogen werden, ob es nicht vielleicht zweckmäßig
wäre, in einer gemeinſamen Klage aller Tariforganiſationen vor=
zugehen. Dieſe Klage würde dann mehrere Tauſend Unterſchrif=
ten tragen, um ſo eventuell die Berufungsmöglichkeit an das
Reichsgericht zu ſichern. Die Klage ſelbſt wird wahrſcheinlich erſt
am Freitag oder Samstag formuliert und dem Landgericht Berlin
zugeſtellt werden.

ſtelleriſche Tätigkeit zu verzeichnen. Zwiſchen die Dramen „Der
Herzog von Reichſtadt”, „Godiva”, „Opfernacht” „Martha und
Maria” ſchoben ſich Romane wie „Thieß und Peter”, „Das dritte
Reich”, Novellen und Legenden. Seine jüngſte Tragödie „Kanz
ler und König” wird den Rahmen ſeiner ſeitherigen Erfolge
weder nach unten noch nach oben ausbiegen.
Edgar Klitſch vom Staatstheater in Berlin inſzenierte.
Er kommt offenbar vom Schauſpieler zur Regie. Man ſpürt, wie
er die Darſteller zu faſſen und anzuregen verſteht. Er zog die
Szenen in ſchöner Geſchloſſenheit zuſammen und gab ſtarke Span=
nungen. Ausgezeichnet war die Stimmung des verhängnisvollen
Maskenballes getroffen. Manchmal hätte man ein raſcheres
Tempo, manchmal auch mehr Helligkeit gewünſcht. Die Luſt der
Regiſſeure an nächtlichen Beleuchtungswirkungen verbannt die
Sonne allzuſehr aus den Dramen und ſchadet der Wirkung des
Ganzen. Arthur Pohl zeigte als Bühnenbildner wiederum 9 e=
ſchickte Einfälle.
Max Nemetz war ein Struenſee von ſtarker Eindringlicſe
keit. Er betonte den Staatsmann, den Kämpfer, den Kraſtmell=
ſchen, demgegenüber die Genialität des Reformators und die De=
wegtheit des Geliebten zurücktraten; irdiſch gebunden, nicht dei
Himmel ſtürmend.
Als König Chriſtian gab Oskar Groß eine pſychiatriſele
Studie in leicht fließenden Tönen. Die kindiſchen Spiele de=
Irren wurden von jähen Einfällen, von perverſen Trieben duldk
zuckt; dazwiſchen brachen die lichten Augenblicke um ſo kraſſe
durch. Letzten Endes für den Mediziner intereſſanter als für 9."
— Theaterbeſucher!
Glänzend gab Robert Klupp den Geheimſchreiber Güld
verg: eine ſcharfumriſſene, beherrſchte Geſtalt, packend in de=
Wirkung.
Die Erſcheinung der jungen Königin iſt vorwiegend päſſie.
So blieb Thereſe Thieſſen in der Taufſzene recht blaß, fane
aber für die Kataſtrophe auf dem Maskenball ſchöne, ſtärkele
Töne. Aus dem Kreiſe des Hofes traten Eliſe Türſchman”
Kurt Weſtermann und Hans Baumeiſter, als Typen dee
Volkes Joachim Büttner und Mirjam Lehmann=Haun
noch hervor. Eine überaus lebendige, famoſe Charakteriſtik 9‟"

Walter Bluhm dem Mohr Bulukaſſu.

Die Zuſchauer, anfangs zurückhaltend, riefen zum SchleNe
mit den Mitwirkenden auch den Dichter mehrmals an die Rolr”

Seite 3

Nummer 36

Beſatzungsverminderung und
Beſatzungsdauer.
Das Verſprechen der Alliierten vom Jahre 1919.
* Berlin, 4. Febr. (Priv.=Tel.)
Die Frage der Beſatzungsverminderung ſoll nach der letzten
Botſchafternote bebanntlich einer neuen Prüfung unterzogen wer=
den, ſobald der Locarnovertrag in Kraft geſetzt iſt. In den Er=
örterungen über Befatzungsſtärke und =friſten iſt franzöſiſcherſeits
wiederholt erklärt worden, daß die Alliierten vertragsmäßig nicht
verpflichtet ſeien, ſich auf eine beſtimmte Beſatzungsziffer oder
auf Abkürzung der Beſatzungsfriſten einzulaſſen. Demgegenüber
wird in rheiniſchen politiſchen Kreiſen auf eine Erklärung der
alliierten und aſſoziierten Mächte vom Jahre 1919 hingewieſen,
wie ſie der bekannte Vertrauensmann Wilſons, Baker, in den
Memoiren Wilſons erwähnt. Durch dieſe Erklärung, die eine
Auslegung zu den Artikeln 428 bis 432 des Verſailler Vertrages
Harſtellt, wird nach Baker „die Wirkung des eigentlichen Wort=
lautes des Friedensvertrages bezüglich der Beſetzung des linken
Rheinufers zwar nicht geändert, wohl aber durchgreifend beein=
flußt‟ Dieſe von Baker behandelte Erklärung hat folgenden
Wortlaut:
„Die alliierten und aſſoziierten Mächte beabſichtigen nicht, die
Zeit der Beſetzung auszudehnen, bis die Reparationsklauſeln
vollſtändig ausgeführt ſind, da ſie annehmen, daß Deutſchland
ſich prpflichtet fühlen wird, jeden Beweis ſeines guten Willens
und jede notwendige Garantie vor Ablauf der fünfzehnjährigen
Zeit zu geben. Da die Koſten der Okkupation eine entſprechende
Reduktion der für die Reparationen verfügbaren Zahlungen be=
dingen, beſtimmen die alliierten und aſſoziierten Mächte laut Ar=
tibel 431 des Friedensvertrages, daß, wenn vor Ablauf der fünf=
zehnjährigen Periode Deutſchland alle ſeine Verpflichtungen un=
ter dem Friedensvertrag erfüllt hat, die Okkupationstruppen
augenblicklich zurückgezogen werden ſollen.
Wenn Deutſchland zu einem früheren Termin Beweiſe eines
guten Willens und befriedigende Garantien gegeben hat, die Er=
füllung ſeiner Verpflichtungen zu ſichern, werden die alliierten
und aſſoziierten Mächte vereint bereit ſein, untereinander zu
einem Abkommen über eine frühere Beendigung der Okkupations=
periode zu gelangen. Jetzt und hinfort vereinbaren ſie, um die
Laſt der Reparationsbill zu erleichtern, daß, ſobald die alliierten
und aſſpziierten Mächte vereint überzeugt ſind, daß die Bedin=
gungen der Abrüſtung durch Deutſchland in befriedigender Weiſe
erfüllt werden, die jährliche Höhe der Summe, die Deutſchland
bezahlen ſoll, um die Koſten der Okkupation zu decken, nicht 240
Millionen Mark (Gold) überſteigen ſollen. Dieſe Bedingung
kann modifiziert werden, wenn die alliierten und aſſoziierten
Mächte bezüglich der Notwendigkeit ſolcher Modifikation überein=
ſtimmen.
16. Juni 1919.
gez. Woodrow Wilſon, Lloyd George, G. Clemenceau.”
Die deutſch=franzöſiſchen Luftfahrtverhandlungen.
London, 4. Februar.
Der diplomatiſche Berichterſtatter des „Daily Telegraph” be=
richtet von einem weſentlichen Fortſchritt in den Erörterungen,
die in den letzten Monaten zwiſchen den Alliierten und den deut=
ſchen Sachverſtändigen über die Milderung der augenblicklichen
Beſchränkungen der deutſchen Luftfahrt ſtattgefunden haben.
Deutſchland habe ſeine Bereitwilligkeit zum Ausdruck gebracht,
im Reichstag eine neue Luftfahrtvorlage einzubringen, die drei
Punkte einſchließe, bezüglich deren die Alliierten entſchloſſen ſeien,
ihre beſtehenden Verbote aufrecht zu erhalten, nämlich Verbot
aller Flugzeuge über eine gewiſſe Pferdeſtärke
hinaus, Verbot von Kampfeindeckern und Ver=
bot der Fliegerausbildung von Mitgliedern
der Reichswehr.
Wie wir von unterrichteter Seite hierzu erfahren, gibt dieſe
Meldung kein zutreffendes Bild über den gegenwärtigen Stand
der Verhandlungen, über die nach gegenſeitiger Vereinbarung
erſt nach dem Abſchluß berichtet werden ſoll. Auch entſpricht dieſe
Meldung nicht den Tatſachen. Die Abänderung der Luftfahrt=
beſchränkungen der Alliierten iſt nicht auf geſetzlichem Wege er=
forderlich. Es genügt hierzu eine Verordnung der Reichsregie=
rung. Ferner handelt es ſich bei den gegenwärtigen Luftfahrt=
berhandlungen lediglich darum, anſtelle der Londoner Begriffs=
beſtimmungen den Alliierten beſtimmte Garantien für die Ent=
icklung der deutſchen Luftfahrt zu geben.