Darmstädter Tagblatt 1924

Einzelnummer 15 Goldpfennige

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
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Nummer 39
Freitag, den 8. Februar 1924.
187. Jahrgang

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ſtädter 8 Natonalbank.

Die Lage in der Rheinpfalz.
Die franzöſiſche Antwort auf die deutſche Pfalznote.
Paris, 7. Febr. Vom Quai d’Orſay wird die Antwort
der franzöſiſchen Regierung an Deutſchland auf die letzte deutſche
Proteſtnote wegen der Pfalz veröffentlicht. Die Antwort iſt an
den deutſchen Botſchafter in Paris gerichtet und lautet:
Paris, den 7. Februar.
Sie glaubten, in dem Schreiben vom 2. Februar auf die An=
klagen zurückkommen zu ſollen, die die deutſche Regierung ſchon
vorher gegen die franzöſiſchen Behörden erhoben hat, mit der Be=
gründung, daß dieſe den pfälziſchen Separatiſten ihre Hilfe an=
gedeihen laſſen. Die franzöſiſche Regierung hat dieſe Verleum=
dungen in ihrem Brief vom 12. Dezember bereits zurückgewieſen.
Die Behauptungen, die heute auf neue Tatſachen hinweiſen,
ſtützen ſich auf keinerlei Verſuche eines Beweiſes, und ſind nicht
weniger tendenziös als die früheren. Unter dieſen Umſtänden
muß die franzöſiſche Regierung davon abſehen, wie ſie es ſchon
früher getan hat, auf die nichtmotivierten Klagen der deutſchen
Regierung zu antworten.
Zur engliſchen Antwort in der Pfalzfrage.
Paris, 6. Febr. (Wolff.) Havas berichtet aus London,
in offiziellen Kreiſen beſtätige man, daß die Antwort der Regie=
rung in der pfälziſchen Frage vorgeſtern der franzöſiſchen Regie=
rung übermittelt wurde. Man will nicht ſagen, daß die Frage
im Begriffe ſtehe, gelöſt zu werden, aber man weigere ſich,
irgend eine Erklärung über dieſe Interpretation abzugeben.

Vom Tage
Der Reichsrak hat der 10prozentigen Hypotheken=
aufwertung zugeſtimmt.
Der deutſche Botſchafter in Moskau, Graf Brockdorff=
Rantzau, iſt auf Urlaub i Berlin eingetroffen.
Der Präſident des Memelausſchuſſes Norman Dabis hat Genf
verlaſſen, um ſich über Berlin nach Memel zu begeben. Er wird
in Berlin und Königsberg mit den beiden anderen Mitgliedern der
Kommiſſion zuſammentreffen
Die ſpaniſchen Delegierten haben geſtern nachmittag um 5 Uhr im
franzöſiſchen Miniſterium das Tangerabkommen unter=
zeichnet.
Nach einer Havasmeldung aus Konſtantinopel iſt der auſtrali=
ſche Premierminiſter Bruce dort angekommen.
Reuter erfährt von amtlicher ruſſiſcher Seite, daß die Antwort
Moskaus auf die britiſche Note, betr. die Anerkennung der
ruſſiſchen Regierung, heute erwartet wird.
George Whatey, ein Mitglied der Bankfirma Morgan, der als
ein bedeutender Kenner des deutſchen Bank= und Finanzweſens gilt,
iſt nach Europa abgereiſt. Man nimmt an, daß er aufgefordert
wird, dem Sachverſtändigenausſchuß des Generals Dawes bei Abfaſ=
ſung ſeines Berichts beratend zur Seite zu ſtehen.
Nach einer Meldung aus Waſhington leidet der ehemalige Präſi=
dent Taft, der zur Zeit Vorſitzender des Oberſten Gerichtshofes iſt,
an einer ſchweren Magenerkrankung. Sein Zuſtand wird in ſeiner Um=
gebung als, ernſt bezeichnet.
Nach einer Meldung der Times aus Jerufalem iſt man bei
den Bohrungen der Standard Oil Company in Oſthebron auf
Petroleum geſtoßen.

Arurlſce dſenen i ber
Andsftchen Kammer.
Die franzöſiſche Kammer ſchluckt das Ermächtigungsgeſetz.

Paris, 7. Febr. (Wolff.) Zu Beginn der heutigen Nach=
mittagsſitzung der Kammer ſind zahlreiche Mitglieder des Habi=
netts anweſend, unter ihnen Miniſterpräſident Poincaré
und Finanzminiſter Delaſteyrie. Der Aegeordnete Enge=
rand bringt einen Abänderungsantrag ein, der die Verord=
nungsbefugnis dem Präſidenten der Republik überträgt. Die
Verordnungen, die erhöhte Ausgaben, neue Steuern oder Ab=
änderungen beſtehender Steuern vorſehen, ſollen dem Parlament
bei der erſten Gelegenheit unterbreitet werden. Der Abgeordnete
erklärt, daß der Antrag nicht ernſt gemeint ſei, da es ſich um
nichts anderes, als um die Kopie eines von Caillaux geplanten
Geſetzentwurfes handele.
Nach Engerand greift der Abg. Bruſſee heftig die Linke,
beſonders Herriot, an. Nach ihm ergreift Herriot das Worz.
Die Mehrheit, erklärt er, ſei geſtern abend abgeurteilt worden.
Jedem werden 24 Stunden Zeit gelaſſen, um ſeine Richter zu
verwünſchen. Die Friſt ſei noch nicht abgelaufen.
Der Abg. Cachin erhebt ſich darauf zu einem perſönlichen
Angriff auf Poincaré. Es entſteht ein derartiger Tumult, daß
Poincaré, durch Herriot mit Vorwürfen überhäuft, ſich kaum
Gehör verſchaffen kann. Heriot erklärt, der Miniſter antworte,
wie üblich, in Ausdrücken, denen die Abſicht zugrunde liege, die=
jenigen, die nicht ſeine Anhänger ſeien, zu verletzen.
Poincaré erwidert, das Wort des Miniſterpräſidenten könne
nicht verletzen. Es ſei klar und aufrichtig.
Miniſterpräſident Poincaré
ergreift darauf zu einer an Herriot gerichteten kurzen Antwort
das Wort, in der er ſich darüber entrüſtet, daß von den Abgeord=
neten ſelbſt dazu beigetragen werde, das Parlament in Miß=
kredit zu bringen. Wenn es etwas gebe, das dem Anſehen des
darlamentariſchen Regimes Abbruch tue, ſo ſeien es Manöver
der Art, wie ſie geſtern von den Radikalen in Szene geſetzt
wurden Unter heftigem Lärm auf der äußerſten Linken ſchwingt
der Miniſterpräſident ein Exemplar der Humanité, das für heute
vormittag zu einer Kommuniſtendemonſtration vor der Kammer
aufgefordert hat und ruft: Die Humanité appelliert nicht an die
Kammer, ſondern an die Pariſer Bevölkerung! Die Zeitung,
die Poincaré darauf beiſeite wirft, kommt zufällig auf den Tiſch
des Kriegsminiſters Maginot zu fliegen, der ſie ergreift, zu=
ſammenknäult und mit einer Geſte des Ekels unter die Abgeord=
neten wirft. Das Zentrum klatſcht Beifall, während die Kommu=
niſten und Sozialiſten in eine ungeheure Wut geraten. Der
kommuniſtiſche Abg. Lafont wirft das zu einem Knäuel zu=
fammengeballte Blatt in die Richtung der Regierungsbänke zu=
rück. Es trifft den Abg. Dariac. Der Lärm wird ſo groß, daß
der Kammervorſitzende ſich nicht durchzuſetzen vermag. Kriegs=
miniſter Maginot zeigt den Kommuniſten von weitem drohend
ſeinen Stiefelabſatz.
Der Kammerpräſident eutſchließt ſich darauf, kurz nach ½5
Uhr die Sitzung abzubrechen.
Um 5 Uhr wird die Sitzung wieder aufgenommen. Der
Sozialiſt Moutet hält eine Verteidigungsrede für Caillaux.
Der Vorſitzende teilt darauf mit, daß die Kommiſſion eine andere
Faſfung des zweiten Teils des erſten Artikels vorſchlage, die
wie folgt laute:
Für die Dauer von vier Monaten nach Inkrafttreten des vor=
liegenden Geſetzes wird die Regierung ermächtigt, durch Verord=
nungen, die nach vorheriger Zuſtimmung des Miniſterrats vom
Staatsrat erlaſſen werden, ſämtliche Verwaltungsreformen und
vereinfachungen vorzunehmen, die die Durchführung dieſer Er=
ſparniſſe erfordern.
Durch dieſen Text wird das Ermächtigungsgeſetz zeitlich be=
grenzt, während der Regierungsentwurf zeitlich nicht begrenzt
war.
Miniſterpräſident Poincaré ſtellt darauf die Vertraueng=
frage, und der ſozialiſtiſche Abg. Varennes ſtellt feſt, daß
durch die Annahme dieſes Geſetzes der Grundſatz der Dekrete
angenommen werde. Mit 333 gegen 205 „Stimmen wird ſchließ=
lich der angeführte Text genehmigt und die Weiterberatung
auf Freitag vormittag vertagt.

Perärgerung in Italien.
England wird für die Verſchiebung der Unter=
zeichnung des italieniſch=ruſſiſchen Vertrags
verantwortlich gemacht.
London, 7. Febr. (Wolff.) Reuter berichtet aus Rom,
dort werde England für die Verſchiebung der un=
terzeichnung des italieniſch=rüſſiſchen Vertra=
ges verantwortlich gemacht mit dem Hinweis, daß die
britiſche Anerkennung der italieniſchen Anerkennung den Wert
raube, den ſie gehabt hätte, wenn Italien zuerſt auf dem Felde
erſchienen wäre. In amtlichen diplomatiſchen Kreiſen werde be=
hauptet, der italieniſche Botſchafter in London
werde unverzüglich abberufen werden, weil er Muſſolini un=
genügende und irreführende Informationen über Zeitpunkt und
Charakter der britiſchen Anerkeunung der Sowjetregierung ge=
liefert habe.
Litwinow über dieVerhandlungen mit Italien.
Moskau, 7. Fehr. (Wolff.) Einem Vertreter der Jsweſtija
erklärte Litwinow über die Verhandlungen mit Italien: Im
gegenwärtigen Moment iſt der Vertrag zur Unterſchrift bereit;
es beſtehen aber noch einige Punkte, betreffs deren die Sowjet=
delegation in Rom Zweifel hegt und welche die Ein=
holung einer Auskunft in Moskau notwendig machen. Es iſt
möglich, daß der Vertrag in einigen Tagen paraphiert und un=
terſchrieben wird mit einigen Vorbehalten in den ſtrittigen Punk=
ten. Die Angelegenheit wird dadurch erleichtert, daß die Sow=
jetregierung geſtern eine Mitteilung Muſſolinis
vom 31. Januar erhalten hat, nach der die Sow=
jetregierung ſeit dieſem Tag als anerkannt und
die diplomatiſchen Beziehungen als wiederher=
geſtellt erklärt werden. Offiziell wird der Wunſch kund=
gegeben, nach der Unterſchreibung des Vertrages Botſchafter zu
ernennen.
Die Arbeiten der Sachverſtändigen.
Berlin, 7. Febr. Ueber ihre Arbeiten teilt die Sachver=
ſtändigenkommiſſion mit: Die 1. Sachverſtändigenkommiſſion be=
abſicht, am Mittwoch Berlin zu verlaſſen. Die 1. Kommiſſion trat
heute zu einer Sitzung zuſammen, in der ſie ſich über den Ar=
beitsplan für die nächſten Tage einigte. Die Unterkommiſſion
für Bank= und Währungsfragen trat zu einer kurzen Sitzung zu=
ſammen. Auf der Tagesordnung ſtand das ſog. Parmentierſche
Goldnotenbankprojekt, über das nach wie vor ſtrengſtes Still=
ſchweigen gewahrt wird, obwohl die in= und ausländiſche Preſſe
ſich bereits mit den Einzelheiten beſchäftigt. Die Eiſenbahnſach=
verſtändigen hatten im Laufe des Tages eine Reihe von Bera=
tungen im Reichsverkehrsminiſterium. Der engliſche Sachver=
ſtändige Stamp wird im Laufe des Freitags die deutſchen
Steuereinnahmen prüfen.
Mac Kenna nach London abgereiſt.
Berlin, 7. Febr. Wie gemeldet wird, iſt Mac Kenna
heute vormittag nach London abgereiſt. Er hinterlaſſe
bei zahlreichen Vertretern der Regierung und der Banktelt, die
er im Laufe der Enquste ſeines Komitees geſprochen hat, den
Eindruck, daß er ein außerordentlich weitgehendes Ver=
ſtändnis für die Schwierigkeiten der deutſchen
Verhältniſſe beſitzt. Die übrigen Mitglieder ſeines Aus=
ſchuſſes werden vorausſichtlich morgen abreiſen. Was das von
dem Komitee Dawes entworfene Projekt anbelange, ſo wolle er
den Sitz der künftigen deutſchen Goldnotenbank ins
neutrale Ausland verlegt wiſſen, z. B. nach dem Haag
oder in die Schweiz, und die Anlehnung an die Reichs=
bank vermieden ſehen,

*... And ſein Werk folge ihm nach!
(Nach Wovdrow Wilſons Tod.),
Von
Dr. Walther Croll, Berlin.
Auf dem Gebäude der amerikaniſchen Botſchaft in Berlin am
Wilhelmsplatz weht das Sternenbanner auf Halbmaſt. Die
Trauergeſte gilt dem Mann, der während zweier aufeinander=
folgender Amtsperioden die Geſchicke des volkreichſten und wirt=
ſchaftsmächtigſten unter den heutigen Großſtaaten der Erde lei=
tete. Wenige Minuten vom amerikaniſchen Botſchaftsgebäude
entfernt beraten mehrere amerikaniſche Sachverſtändige mit einer
Reihe von Kollegen aus anderen Ländern, wie das Werk des
toten Mannes umzuwandeln ſei, damit es ſeinem Zweck: der
Befriedung der Welt — beſſer diene als bisher. Die Chefs der
befreundeten Regierungen haben in ihren Beileidskundgebungen
den „hohen Flug” der Wilſonſchen Ideen gefeiert und über ſeine
Erfolge geſchwiegen. Macdonald, der an die Möglichkeit einer
Verſtändigung mit Poincaré zu glauben vorgibt, wollte das Er=
gebnis der Willonſchen Politik nicht nach Gebühr charakteriſieren,
weil ſein franzöſiſcher Kollege es mit äußerſter Zähigleit vertei=
digt. In Deutſchland hat es nur wenige gegeben, welche das Er=
gebnis des Wilſonſchen Wirkens, den Verſailler Vertrag, auch
nur bedingt zu loben wagten. Helmth von Gerlach war einer
von denen, welche das Werk des Toten anerkennend mit dem ver=
glichen, was bei den interalliierten Verhandlungen in Paris 1919
herausgekommen wäre, wenn Wilſon nicht mit Zähigkeit dagegen
angekämpft hätte. Und wenn ſchon Wilſon manches von dem,
was er verkündet hatte, preisgegeben habe, ſo ſei doch wenigſtens
der Völkerbund gerettet worden. — Es iſt ſeltſam, daß ein deut=
ſcher Publiziſt das Feigenblatt der Gewaltpolitik — denn als
ſolches hat ſich der Genfer Völkerbund ftets erwieſen — nach
allen böſen Erfahrungen immer noch für das weiße Gewand
eines Friedensengels hält.
Es iſt nicht gut, wenn unſer Volk die Schuld an ſeinm
Elend ausſchließlich oder doch überwiegend dem Manne beimißt,
der in uns Hoffnungen erweckt und uns nachher enttäuſcht hat.
Die Hauptſchuld tragen wir ſelbſt, die wir aus den dunklen Ora=
keln Wilſons all das heraushörten, was unſere müden Scelen
ſo gerne glauben wollten. Das Oberhaupt einer zum gegne=
riſchen Lager gehörenden Macht iſt nicht neutral und konnte nicht
neutral ſein, ſelbſt wenn er ſich den Anſchein gab. Dieſelbe Ge=
heimdiplomatie, gegen welche Wilſon wetterte, und der er Len
Garaus zu machen gelobte, hat ihn beſiegt. Aus den Veröffent=
lichungen des Engländers Keynes ſowie der Amerikaner Lan=
ſing und Baker geht hervor, daß in den Pariſer Verhandlungen
ein tapſiger Ignorant gegen einen mit allen diplomariſchen Waſ=
ſern gewaſchenen Verſchwörerbund kämpfte und unterlag. Wil=
ſons grandioſer Mißerfolg in Paris hat das amerikaniſche Volk,
das der gegebene Vorkämpfer für eine ſchnelle geſchäftliche Linui=
dierung des Weltkrieges geweſen wäre, für reichlich vier Jahre
neutraliſiert. Es iſt nicht abzuſehen, wie die Dinge ſich entwickelt
hätten, wenn Amerika ſich bereits im Sommer 1919 bereit gefun=
den hätte, an der Ermittelung der wirklichen Zahlungsfähigkeit
Deutſchlands teilzunehmen.
Die amerikaniſchen Mitglieder der beiden in Berlin weilen=
den internationalen Studienausſchüſſe haben erklärt, ſie würden
zuerſt dem Präſidenten in Waſhington und der amerikaniſchen
Regierung Bericht erſtatten, ehe ſie ſich über das Ergebnis ihrer
Studien und über die daraus herzuleitenden praktiſchen Vor=
ſchläge öffentlich äußern könnten. Wir haben Grund, anzuneh=
men, daß dies kein Mittel iſt, die Entſcheidung hinauszuzögern.
An einigen Symptomen iſt zu erkennen, daß die Mitglieder der
Unterſuchungsausſchüſſe — ſoweit ſie nicht mit ſtreng gebundenen
Marſchrouten durch ihre Regierungen verſehen ſind — den Ge=
dankengang gehen, den vor ihnen alle deutſche und viele auslän=
diſche Wahrheitsforſcher gegangen ſind. Dieſe Erkenntnis läßt
ſich in die Worte kleiden: „Ein Mann, der in die Zwangsjacke
gepreßt iſt, und dem man an unzähligen Stellen des Körpers
Schröpfköpfe angelegt hat, iſt unfähig, Nekordleiſtungen hervor=
zubringen.” Es verlautete, daß die internationalen Sachverſtän=
digen die völlige Freigabe des Ruhrgebietes als eine unerläßliche
Vorausſetzung für die Heilung der deutſchen Finanzen und für
die Wiederbelebung der deutſchen Wirtſchaft anſehen. Wenn die
Sachverſtändigen nicht vor künſtlichen Barrieren Halt mrachen,
müſſen ſie erkennen, daß die Beſatzungskoſten und die wirtſchaft=
liche Droſſelung des ganzen beſetzten deutſchen Weſtgebietes ein
weiterer Hinderungsgrund für die Entfaltung der deutſchen
Wirtſchaftskraft iſt. Es mag früher „untaktiſch” geweſen ſein,
daß Deutſchlands Führer die ſofortige gründliche Reviſion des
ganzen Verſailler Vertrages forderten. Heute, wo ſich unſer
Schickſal in wenigen Monaten entſcheiden muß, fallen ſolche Be=
denken. — Der Mann, der vielleicht nur aus Unfähigkeit und
Schwäche ſeine Ideen preisgegeben hat, wird in dieſen Tagen
unter militäriſchen Ehren begraben. Sein Werk, der Verſailler
Vertrag, folge ihm nach, und zwar ſchnell und — ohne Ehren!

Neue Verhandlungen in Paris.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Der neue deutſche Botſchafter v. Hoeſch wird ſein Be=
glaubigungsſchreiben in den nächſten Tagen übex=
reichen. Er iſt mit beſtimmten Richtlinien nach Paris ge=
ſchickt worden und wird natürlich zunächſt den Boden zu ſon=
dieren haben. Wir möchten annehmen, daß von deutſcher
Seite der Verſuch gemacht werden ſoll, die Unterhal=
tung wieder aufzunehmen, die durch die Antwort auf
die letzte deutſche Note nicht abgebrochen, aber wohl unterbrochen
wurde. Anlaß dazu gibt das Schickſal der Micum=
berträge, deren Laſten die deutſche Induſtrie
auch bis zu ihrem Ablauf am 15. April nicht mehr wird
tragen können.: Herr von Hoeſch hat daher die Aufgabe, zu=
nächſt einmal zu unterſuchen, wie Frankreich ſich zu den neuen
deutſchen Vorſchlägen ſtellt. Nachdem die Sachverſtän=
digen=Ausſchüſſe ihre Arbeit m Berlin beender
haben, werden vermutlich ſchon in ben erſten Tagen der näch=
ſten Woche deutſch=franzöſiſche Verhandlun=
gen beginnen.

Seite 2.

Darmſtädter Dagblatt, Freitag, den 8. Februar 1924

Rummer 89

Ta
Die Dimantätgen siohv Storges.
Die franzöſiſche Regierung behält ſich ihre Antwort vor. — Tardien, der intime Mitarbeiter
Clemenceaus, erklärt: „Das iſt eine Lüge‟.

Paris, 7. Febr. (Wolff.) Bezüglich der von Lloyd
George der Neu=York World gemachten Erklärung veröffent=
licht das Miniſterium des Aeußern folgende Note:
Die franzöſiſche Regierung behält ſich vor, auf die
Behauptungen Lloyds Georges zu antworten, wenn ſie im Beſitz
des genauen Wortlautes iſt. Für den Augenblick beſchränkt ſie
ſich auf die Erklärung, daß ſie nicht erſt den Tod des Präſiden=
ten Wilſon abgewartet hat, um die Zuſtimmng der britiſchen
Regierung zu der Veröffentlichung des Gelbbuches zu verlangen,
welches die Schriftſtücke über die Ausarbeitung der Beſtimmun=
gen des Friedensvertrages bezüglich der Sicherheit Frankreichs
und den Garantiepakt enthält. Am 24. Dezember 1923 ſeien
St. Aulaire die diesbezüglichen Weiſungen erteilt worden,
der vor dem 8. Januar die nötigen Schritte unternommen habe.
Die franzöſiſche Regierung kennt kein Geheim=
abkommen, auf das ſich die Unterſtellung Lloyd Georges be=
ziehen könnte. Es iſt kein Abkommen zwiſchen Cle=
menceau und Wilſon abgeſchloſſen worden. Wenn
Unterredungen zwiſchen ihnen während der Abweſenheit Lloyd
Georges ſtattgefunden haben, ſo iſt dieſer bei ſeiner Rückkehr da=
von unterrichtet worden und hat am 22. April 1919 ſeine Zuſtim=
mung erteilt.
Der diplomatiſche Mitarbeiter der Hadasagentur las geſtern obend
Tardieu das Londoner Telegramm vor, welches die Erklärung
Lloyd Georges an die Newyork World wiedergibt. Tardieu, ber be=
kanntlich tätigen Anteil an der Ausarbeitung des Verſailler Vertrages
Erklärung zu geben, indem er ihn ermächtigt, ſie zu veröffentlichen: Das
iſt eine Lüge! Es hat kein Geheimabkommen zwiſchen WBilſon
und Clemenrcau gegeben. Lloyd George iſt von unſeren Beſprechungen
nichts ynbekannt geweſen.
Tardien wirft Lleyd George Böswilligkeit vor.
Paris, 7. Febr. (Wolff.) Zu dem Interview Lloyd Geor=
ges mit dem Vertreter der Neu=York World äußert ſich jetzr auch
André Tardieu, der der intime Mitarbeiter Cle=
menceaus bei den Friedensverhandlungen geweſen iſt, im
heimabkommen zwiſchen Clemenceau und Wil=
ſon gegeben. Sämtliche franzöſiſchen Vorſchläge und Noten
über das linke Rheinufer ſeien ſtets Lloyd George und Wilſon
gleichzeitig überlaſſen worden. Der Wortlaut der Beſtimmung,
die Wilſon am 20. April, 5 Uhr nachmittags, in einer Unter=
redung mit Clemencenu und ihm, Tardieu, angenomemn habe,
ſei ſeit 14 Tagen in den Händen Lloyd Georges ebenſo wie Wil=
ſons geweſen. Es ſei derſelbe Text geweſen, den Lloyd George, Zwiſchenfall einen ſchweren Schlag. Die Londoner Preſſe weiſt
der am 20. April von Paris abweſend geweſen ſei, am 22. April
vormittags nach kurzem Widerſtand angenommen habe. Die in z
Frage ſtehenden Beſtimmngen hätten die Artikel 428 und 432
des Friedensvertrages betroffen. Es ſei entweedr albern voder
böswillig oder beides zu gleicher Zeit, wenn man ein Projekt,
das ſeit 14 Tagen in den Händen der Engländer ebenſo wie in
den Händen der Amerikaner geweſen ſei, und das infolge der
Abweſenheit Llotzd Georges die Zuſtimmung Wilſons 36 Stun=
den früher als die Lloyd Georges gefunden hätte, ein Geheim=
abkommen nenne. Wenn Wilſon noch lebe, würde er nicht an=
ſtehen, ebenfalls zu dementieren. Die vitalen Bürgſchaften, die
die franzöſiſchen Unterhändler für Frankreich am Rheine erlangt
hätten, ſeien von ihnen erſt nach Monaten furchtbarer Kämpfe
Lohalität gegenüber ſämtlichen Alliierten erreicht zu haben.
Feſiſtiellungen des britiſchen Auswärtigen Amtes.
Gelbbuches. — Großbritannien wird um ſeine Zuſtimmung ge=
beten. — Lloyd George wird verſtändigt und kommt durch ſeine
Enthüllungen Paris zuvor.
London, 7. Febr. (Wolff.) Zu der heute telegraphierten Er=
klärung Lloyd Georges veröffentlicht das Auswärtige Amt heute abend richtshof als Schiedsinſtanz anzuerkennen, oder irgend eine
eine Feſtſtellung, nach der es ihm zur Kenntnis gebracht hat, daß die Melvod= anzuwenden, die zu einer Löſung führen könne. Aber
ſtücken vorzubereiten, die mit der Abfaſſung der Artikel 428 bis 431 des ferenz gefaßt worden. Der Eintritt Deutſchlands und Rußlands
Verſailler Vertrags im Zuſammenhang ſtehen. Die britiſche Regierung
wurde um ihre Zuſtimmung zu dieſer Veröffeutlichung erſücht. Das
Auswärtige Amt hat ſich dahin entſchieden, daß es ein Gebot der Höf=
lichkeit ſei, vor der Antwort an die franzöſiſche Negierung Lloyd
George von dem Vorſchlage wegen ſeiner engen „Verbindung mit den
Friedensverhandlungen in Kenntnis zu ſetzen. Es iſt daher am 25. 1.
ein Brief an den Sekretär Lloyd Georges gerichtet worden mit der digen=Ausſchüſſe eingegangen ſei. Es ſei eines der Hauptziele
Anfrage, ob Aloyd George etwas gegen die Beröffentlichung der der Politik Macdonals, daß eine Abrüſtungskonſerenz ſtattſuden
Schriftſtücke einzuwenden habe. Das Auswärtige Amt fügt ſeiner Mit=
Zeichen dafür, daß Lloyd George den Brief erhalten hat, die gemelbete die Beziehungen zwiſchen Paris und London von freundſchaft=
Unterredung fei.

Lloyd Georges Abſicht.
London, 7. Febr. (Wolff.) Den Hauptplatz in der heu=
tigen Preſſe nehmen die von der Neu=York World veröffentlichten
Mitteilungen Lloyd Georges über einen Pakt zwi=
ſchen Wilſon und Clemenceau in Sachen der militä=
riſchen Beſetzung der Rheinlande und die darauf erfolgten Er=
klärungen des Foreign Office und des Quai d’Orſay ein. Daily
Chronicle teilt mit, daß Lloyd George die Abſicht habe, die ge=
ſamte Frage in einem Artikel zu behandeln, der am übernächſten
Samstag im Daily Chronicle erſcheinen werde.
Ein Brief Macdonalds an Poincaré.
Macdonald bedauert den durch Lloyd George hervorgerufenen
Zwiſchenfall.
London, 7. Febr. (Wolff.) Die Havas=Agentur meldet,
daß Macdonald heute einen Brief an Poincaré geſchrieben habe,
in dem er ſein Bedauern über den durch Lloyd George hervor=
gerufenen Zwiſchenfall, für den er nicht verantwortlich ſei,
ausdrückt.
* Loudon, 7. Febr. (Priv.=Tel.) Die Enthüllungen Lloyd
Georges erregen weiterhin das größte Aufſehen. Die amtlichen
Kreiſe legen dem Zwiſchenfall größte Bedeutung bei. Die Ent=
genommen hat, beſchränkt ſich darauf, dem Havasvertreter folgende kurze hüllungen bewirken eine ungünſtige Auswirkung auf das, eng=
liſch=franzöſiſche Verhältnis, um deſſen Beſſerung das neue eng=
liſche Kabinett eifrig beprüht geweſen iſt. Macdonald beauftragte
ſofort den engliſchen Botſchafter in Paris, Poincaré darüber Auf=
klärung zu geben, daß die gegenwärtige engliſche Regierung an
dem Vorfall unbeteiligt ſei. Lloyd George wird morgen neue
Erklärungen abgeben, aus denen, wie ſchon jetzt aus Andeutun=
gen ihm naheſtehender Kreiſe erſichtlich iſt, die entſtandene Auf=
regung auf Mißverſtändniſſe zurückgeführt werden ſoll, die durch
falſche Wiedergabe des Interviews entſtanden ſei. Trotz noch=
maliger Aufforderung hat Lloyd George den fraglichen franzöſi=
Echo Nationale. Er ſagt, es habe niemals ein Ge= ſchen Druckbogen noch nicht an das Foreign Office zurückgeſandt.
Da das Foreign Office kein zweites Exemplar beſitzt, weiß Mac=
donald heute noch nicht, was in dem Dokument ſteht. Doch ſoll
es ſich um ſehr wichtige und vertrauliche Aktenſtücke handeln. Die
ganze Angelegenheit iſt bezeichnend für die Verwirrung und die
gefährlichen Entwicklungsmöglichkeiten der internationalen Lage,
Für die Stellung des engliſchen Arbeiterkabinetts bedeutet dieſer
die heftigen franzöſiſchen Angriffe zurück, verhält ſich aber im
übrigen ſehr vorſichtig,
Macdonalds Richtlinien.
London, 7. Febr. (Wolff.) Die geſamte Preſſe ver=
öffenklicht die Grundgedanken der außen= und innenpolitiſchen
Polizik der neuen britiſchen Regierung. Danach könne die Frage
der franzöſiſchen Schuld an Großbritannien erſt behandelt wer=
den, wenn die Regierung im Beſitze der Beruhte der Sachvei=
ſtärdigen=Ausſchüſſe ſei. Es ſei nicht die Ab uht der Regierung,
dieſe Frage als eine geſonderte anzuſehen. Sie ſoll vielmehr im
erreicht worden; aber es fei ihr Stolz, ſie unter Wahrung der Zuſammenhang mit den anderen zwiſchen den beiden Ländern
beſichenden Meinungsverſchiedenheiten behandelt werden. Der
Preiierminiſter ſei, wie verlautet, ſehr beſtcebt, ein Ueberein=
kommen zwiſchen Großbritannien und Frankreich über die Politik
zu erzielen, die ein wirkſamer Beitrag zur Begründung des
Die franzöſiſche Rezierung beabſichtigt die Veröffentlichung eines euroxciſchen Friedens ſei. Macdonald ſei weite: beſtrelu, die
Mittirkung der Vereinigten Staaten zu erreichen und die Eum=
pathic: und das Intereſſe der kleinen europäiſchen Staaten zu
erhalten. Die Regierung würde bereit ſein, eine allgemeine
Kor frcenz vorzuſchlagen, den Völkerbund oder den Haage: ( e=
franzöſiſche Regierung beabſichtige, ein Gelbbuch mit gewiffen Scheift= es ſei noch kein Beſchluß zugunſten der Einverufung einer Kon=
in den Völkerbund werde von der Regierun als wünſchenswert
angejehen. Es wird darauf hingewieſen, daß Deutſchland keines=
falls als untergeordneter Staat aufgenommen werden ſoll. Die
wünſchenswerte Zuſammenkunft zwiſchen Ma=vonald und Poin=
caré werde nicht ſtattfinden, bevor der Bericht der Sachverſtän=
teilung hinzu, daß keine Antwort eingelauſen ſei und daß das erſte müſſe. Seit die neue Regierung zu Macht gekommen ſei, ſeien
lichem Charakter geweſen.

Miniſterreden in Königsberg.
Dr. Schacht über Währungsreform und Goldnotenbank.
* Königsberg, 7. Febr. (Priv.=Tel.) Reichsbankpräſi=
dent Dr. Schacht hielt heute anläßlich der Landwirtſchaftlichen
Weche in Königsberg einen mit großem Beifall aufgenoynne=
nen Vortrag, in dem er unter anderem ausführte:
Die ganze Entwicklung der letzten Jahre auf dem Wührungs=
gebiet hat auch die Landwirtſchaft auf das ſchwerſte betrofſen.
Im Anfang der Inflationsentwicklung zog die Landwirtſchaft
zwar aus dieſer Entwertung in großem Umfang Nutzen, nament=
lich ging die Bodenverſchuldung zurück. In der fortſchreitenden
Entwicklung der Inflation kam aber ihre verheerende Wirkung
nirgends ſo ſtark zum Ausdruck wie in der Landwirtſchaft.
Der Kreditnot, insbeſondere der der deutſchen Landwirt=
ſchaft, abzuhelfen, iſt eine der weſentlichſten Aufgaben, die heute
jedes Geldinſtitut hat. Ich kann erklären, daß ich für die Reichs=
bank, das Zentralkreditinſtitut, dieſe Notwendigkeit in vollſtem
Umfange anerkenne.
Der Redner kam ſodann auf die geplante Errichtung einer
Goldnotenbank zu ſprechen. Die Rentenmark muß in ab=
ſehbarer Zeit durch ein Zahlungsmittel erſetzt werden, das wir
auch im Verkehr mit dem Auslande anwendhen können. Da die
ganze Welt nach Gold rechnet, kann diefes Zahlungsmittel nur
auf Gold baſieren. Die Sicherheit der neu zu errichtenden Bank
muß einmal geſchützt werden gegen Zugriffe der Entente, und
dann muß auch das materielle Riſiko ausgeſchaltet werden, d. h.,
die neue Bank darf Kredite nur auf Goldbaſis geben. Seit vielen
Monaten kämpfe ich für die Errichtung dieſer Goldnotenbank,
die nur im engſten Zuſammenhang mit der Reichsbank und der
Rentenbank errichtet werden kann. Wegen der Errichtung dieſer
Bank bin ich auch nach London gereiſt und habe dort Verhand=
lungen aufgenommen. Dabei gewann ich den Eindruck, daß un=
ſere währungspolitiſche Situation im Auslande durchaus richtig
verſtanden wird, und daß die Notwendigkeit zur Errichtung einer
ſolchen Bank eingeſehen wird, und daß bei den Ländern, die mit
uns im wirtſchaftlichen Verkehr ſtehen, ein gewiſſes Intereſſe
vorhanden iſt, bei der Errichtung der Goldnotenbank auch mit
Goldkapital zu helfen.
Mitten aus dieſen Verhandlungen heraus bin ich vor das
Expertenkomitee nach Paris gerufen worden und habe dort meine
Gedankengänge entwickelt. Bei einem Teil habe ich die lebhaf=
teſte Zuſtimmung gefunden, ein anderer Teil hat erklärt, daß es
nicht genüge, eine Goldnotenbank für die Regelung der derzei=
tigen Verhältniſſe Deutſchland zu ſchaffen, ſondern daß man
eine definitive Goldwährung für den Innen=, und Außenverkehr
ſchaffen müfſe. Ich habe darauf den Herren immer nur eines
erwidert: Im Grundſatz bin ich mit Euch einig, daß wir dieſe
Goldwährung in Deutſchland einntal wieder haben müſſen, und
ich freue mich, wenn Ihr mir bei einer ſolchen Löſung helfen
wollt. Ich glaube ſogar, daß es Euch gelingen wird, in wenigen
Wochen zu einem abſchließenden und einheitlichen Wort in dieſer
Richtung zu gelangen, in dem Bericht, den Ihr an die Repara=
tionskommiſſion erſtatten werdet. Aber, was dann aus dieſem
Bericht werden wird, darüber gab das Expertenkomitee keinen
unmittelbaren Aufſchluß, und nach unſeren bisherigen Erfah=
rungen muß ich annehmen, daß Monate dahingehen werden, ehe
aus dem Bericht ein einheitlicher Beſchluß der alliierten Regie=
rungen herauskommen wird, den die deutſche Regierung anneh=
men kann. Bis dahin abzuwarten, haben wir nicht die Zeit. Wir
brauchen für die Wiederbelebung unſerer deutſchen Induſtrie
Goldkredite und neues Goldkapital, damit ſie im internationalen
Kampf ihren Mann ſtellen kann. Wir müſſen unter allen Um=
ſtänden unſere Produktion wieder bis zu 100 Prozent leiſtungs=
fähig geſtalten, um aus unſerer gegenwärtigen entfetzlichen Lage
herauszukommen. Ich habe verſucht, den Herren begreiflich zu
machen, daß nur auf dieſem Wege auch für die Reparationen
überhaupt etwas aus Deutſchland herauszuholen iſt. Wenn ſie
dieſem Gedanken nicht Rechnung tragen können, dann werden
wir weder zu einer Belebung unſeres Wirtſchaftslebens kom=
men, noch werden die Alliierten auch nur einen Pfennig Repara=
tionen weiter aus Deutſchland beziehen. Mit anderen Worten:
ich hoffe, daß die Einſicht auf der anderen Seite groß genug iſt,
um dieſe Beſtrebungen auf die Errichtung einer Goldnotenbank,
die einſtimmig vom Reichsbankdirektorium und vom Reichskabi=
nett gebilliat werden, nicht zuſchanden zu machen, ſondern uns
damit endlich das Inſtrument in die Hand zu geben, das uns ge=
ſtattet, durch Arbeit wieder voranzukommen.
Graf Kanitz über die Lage der Landwirtſchaft.
Königsberg, 7. Febr. Anläßlich der von der Landwirt=
ſchaftskammer Oſtpreußens veranſtalteten Landwirtſchaftlichen
Woche hielt Reichsminiſter Graf Kanitz einen Vortrag über die
Lage der Landwirtſchaft. Wir müſſen uns darüber klar ſein,
daß die heutige Kriſe nichts anderes iſt, als die notwendige Sa=
nierungskriſe, die kommen mußte. Nachdem im Vorjahr die ge=
ſetzliche Währung zuſammenbrach, trat als Retter in der Not die
Rentenmark in Erſcheinung, die indeſſen niemals einen dauern=
den Erſatz für geſetzliche Zahlungsmittel ſein kann. Die Sanie=
rungskriſe kann nur dann mit der Geſundung des deutſchen
Wirtſchaftskörpers enden, wenn wir den Kopf nicht verlieren.

Heſſiſches Landestheater.
Großes Haus. Donuersjag, den 7. Februar.
König Lear.
Trauerſpiel von Shakeſpeare.
Dieſes Drama trägt eine ſo unendliche dramatiſche Kraft in
ſich, daß jede Aufführung ein Erlebnis, eine Erſchütterung be=
deutet. Die Leidenſchaften ſind auf das Grandioſeſte geſteigert,
die tragiſche Entwialung iſt bezwingend durchgeführt. Den Gipfel
der tragiſchen Kunſt und der tragiſchen Wirtung ſieht Gervinus
im „Lear”.
Die geſtrige Neuinſzenierung durch Guſtav Hartung gab
ſtarke Einorücke, wenn ſie auch nicht in allen Teilen Vollkommen=
heit erreichte. Drama und Schauſpieler=Material waren tüchtig
durchgearbeitet: der Regiſſeur trat nicht vor die Dichtung, ſondern
ließ das Drama in erſter Linie zu Worte kommen. Der Schau=
platz der Szenen war durch einfache, ſtiliſierte Dekorationen von
C. T. Pilartz angedeutet, zu denen allerdings die realiſtiſchen
Seſſel des erſten Aufzuges nicht recht paßten. Innerhalb der
einzelnen Szenen war die dramatiſche Wirkung vielfach ſchön ge=
ſteigert. Einen packenden Ausklang hatte der zweite Aufzug, als
die beiden Schweſtern Goneril und Regan den greiſen Vater in
die dunkle Nacht hinausſtießen und einen Augenblick vor der
eigenen Grauſamkeit verſtummten. Die ſtärkſte Wirkung gab in
Stellung und darſtelleriſcher Intenſität die Blendung Gloceſters.
In anderen Szenen wiederum waren die Mittel der Regie=
kunſt ſo ſehr überſteigert, daß ſie ſich ſelbſt töteten. So war die
große Heide=Szene von Anfang bis Ende ſo gewaltig in Sturm
und Gewitter geſtellt, daß eine Steigerung innerhalb der Szene
nicht mehr möglich war und der Zuſchauer unter der Wucht der
Eindrücke erlag. Die von Shakeſpeare ſo fein gezeichnete Ent=
wickelung von Lears Wahnſinn wurde durch das äußere Geſchehen
übertönt; die Darſteller blieben unverſtändlich. Es fehlte an der
Oekonomie der Bühnenmittel, wvie auch die ſtürmiſche Bewegt=
heit des Vorhangs zwiſchen den Szenen eine Aeußerlichkeit iſt,
die in der Wirkung fehlgeht.
Die darſtelleriſchen Leiſtungen ließen die Eindringlichkeit der
Einſtudierung erkennen. Fritz Valk’s „Lear” erfreute durch
die Erſchöpfung des geiſtigen Gehaltes der Rolle wie durch die
Bewegtheit des Spieles. Den jähen Ausbrüchen des Cholerikers
wurde. Valk in gleichem Maße gerecht wie dem ergreifenden
Jannier des Wahnſinnigen.

Lears Töchter traten in der Darſtellung in ihrer verſchieden=
artigen Veranlagung charakteriſtiſch hervor. Anne Kerſten’s
„Goneril” entſprach der dichteriſchen Vorſtellung: blendend in der
Erſcheinung, ſympathiſch in der Ruhe ihres Geſichtes, eiſeskalt
in der Empfindung. Im Gegenſatz hierzu war Eliſabeth Stie=
ler’s „Regan” von ſtärkſter, dramatiſcher Bewegtheit und Aus=
druckskraft getragen, die namentlich bei Gloceſters Blendung er=
ſchütternd ausbrach. Die ſtille „Cordelia” wurde von Hedwig
Sparrer in warmer Schlichtheit erfaßt.
Des Grafen von Kent Biederkeit fand in Hans Baumei=
ſter, der unglückliche „Gloceſter” in Gerhart Ritter geeignete
Vertretung. Joſeph Gielen’s „Narr” war wohl nüancenreich
geſtaltet, aber allzu ſehr auf einen bitteren Ton abge ellt, ſo daß
hierdurch manche Szenen ſtark verſchoben wurden; der Narr ſoll
des Königs Leid nicht vertiefen, ſondern ſtreben, es wegzu=
ſcherzen, wie der Ritter ſagt. G. von Rappard’s Haushof=
meiſter blieb blaß und dünn. Als Gloceſters Söhne ſeien W.
Kuliſch und W. Reymer, als Cornwall und Albanier F.
Schneider und H. Alva noch genannt.
2.
* Münchener Kunſtbrief.
Des letzten „königlichen” General=Intendanten Clemens
von Franckenſtein Variationen über ein Thema von
Meyerbeer leiteten das fünfte Abonnementskonzert der Muſi=
kaliſchen Akademie ein, eine Kompoſition von feinfühliger
Verwendung der Mittel und techniſcher Sicherheit. Hans
Knappertsbuſch meißelte ihre Schönheiten plaſtiſch heraus.
Das ſechſte Akademiekonzert machte uns durch deren Urauffüh=
rung mit Waldemar von Baußnerns fünfter Symphonie
bekannt. Dieſes großangelegte Werk von erſchütternder Wir=
kung iſt, beeinflußt durch die inneren Wirkungen des Weltkrieges,
in den Jahren 1914—15 entſtanden. Der Komponiſt legte ihr
die alte Volksmelodie aus dem 17. Jahrhundert: „Es iſt ein
Schnitteg heißt der Tod” zugrunde und baute darauf ſein gran=
dioſes vierſätziges Werk auf. Die an das Andenken an die Ge=
fallenen gerichtete Widmung verſetzt den Hörer von vornherein
in die Stimmung, aus der heraus es entſtanden iſt. Gleichwie in
Beethovens Neunter ſetzt der aus zwei Gruppen beſtehende acht=
ſtimmige Chor — vom Lehrergeſangverein geſungen — in der
aufs höchſte geſteigerten Erhebung des letzten Satzes mit der
Schlußſtrophe des alten Liedes ein:

Trutz Tod! Komm her! Ich fürcht’ dich nit
Tu deinen Schnitt!
Wenn er mich verletzet,
So werd’ ich verſetzet
In himmliſchen Garten,
„Ich will es erwarten.
Freu' dich, ſchön’s Blümelein!
Die von hervorragender Begabung zeugende, an auße
orbentlichen Schönheiten reiche Kompoſition, in der der Or=
eine hohe Aufgabe als ſelbſtändig führendes Ausdrucksmit
zugeteilt iſt, übte eine tiefergreifende Wirkung aus und far
begeiſterten Beifall.
Mit einem Richard=Strauß=Abend begann Julius Rünge
dieſer verdienſtvolle Interpret Straußens in München, ſein
dieswinterlichen Philharmoniſchen Konzerte. Tod und Verkli
rung, Don Juan und Till Eulenſpiegel bildeten das Programn
Die ſeeliſche Tiefe des erſten und die Lebenstrunkenheit der be
den anderen Werke brachte der Dirigent zu hinreißender Geltun
Siegmund v. Hauſegger leitete ſein zweites Konze
mit dem Konzertvereins=Orcheſter mit Max Regers Variation;
und Fuge über ein Thema von Beethoven für Orcheſter op. 8
ein. Die ſouveräne Klarheit, mit der Hauſegger die grandiof
Fuge herausarbeitete, begeiſterte das Publikum. Den Schlu
des Abends bildete Brahmſens erſte Symphonie. Den Haup
anziehungspunkt des dritten Hauſegger=Konzertes bildete Edwi
Fiſchers meiſterhaftes Klavierſpiel in dem Klavierkonzert
D=Moll von Brahms. Die vollendete Schönheit des Vortrage=
die Tiefe des muſikaliſchen Erfaſſens und die Intenſität be
künſtleriſchen Temperaments machen Edwin Fiſcher zu eine
phänomenalen Erſcheinung am Flügel. In Beethovens Sieben
ter zeigte ſich Hauſegger als hinreißender Rhythmiker. Die bei
den Konzerte ließen erkennen, welch ungeheures Verdienſt ſie
Arnold Clement durch die Rettung der Hauſegger=Konzert
um das muſikaliſche Leben München erworben hat.
Einen ganz wundervollen Abend, der ſolches Entzücken her
vorrief, daß er zweimal wiederholt werden mußte, bereitete di
Konzertgeſellſchaft für Chorgeſang unter Leitung
ihres neuen Dirigenten Dr. Hanns Rohr unter dem Titel
„Eine Soiree in Alt=Wien‟. Das Programm bildete eine genau
Wiederholung eines im Jahre 1827 im Hauſe Katharina von
Lasznys in Wien ſtattgefundenen Konzertabends, dem Schubert,
Grillparzer, die Schweſtern Fröhlich, Bauernfeld, die Maler
Kupelwieſer und Schwind anwohnten. Hier wie damals er

Nummer 39.

Darmſtädter Tagblatt, Freitag, den 8. Februar 1924,

Seite 8.

Das Schickſal
der 3. Steuernotverordnung.
Berlin 7. Febr. Die Ausſchüſſe des Reichsrats ſetzten
heute vormittag in Gegenwart des Reichsfinanzminiſters Dr
Luther die Beratung der 3. Steuernotverordnung fort. Die Re=
gelung des Steuerausgleichs zwiſchen dem
Reich, den Ländern und Gemeinden nahm den brei=
teſten Raum in den Erörterungen ein und rief lebhafte Mei=
nungsverſchiedenheiten hervor. Es wurden zahlreiche Abände=
rungsanträge eingebracht. Das Schickſal der Regierungsvorlage
war daher in den Mittagsſtunden noch ſehr ungewiß. Allerdings
werden die Ausſchüſſe ſowohl des Reichsrats als auch des
Reichstags von der Regierung nur gutachtlich gehört, ſo daß das
Kabinett an ihre Beſchlüſſe nicht gebunden iſt, ſondern letzten
Endes auf Grund des Ermächtigungsgeſetzes ſelbſt entſcheidet.
Der 15er=Ausſchuß des Reichstags, der die Steuer=
nowerordnung im Anſchluß an die Erörterungen im Reichsrat
beraten ſoll, iſt nunmehr auf 4 Uhr nachmittags einberufen.
Auch bei den Parteien des Reichstags ſind, wie wir aus parla=
mentariſchen Kreiſen hören, die Widerſtände gegen die von der
Regierung vorgeſchlagenen Maßnahmen ſehr groß. Nachdem die
Sozialdemokraten und die Demokraten ihre Stellungnahme be=
veits präziſiert haben, ſollen jetzt auch die Deutſchnationalen und
Kommuniften, natürlich aus verſchiedenen Motiven, entſchloſſen
ſein, die Verordnung ſpäteſtens nach dem Wiederzuſammentritt
des Reichstages zu Fall zu bringen.
Erlaß der 3. Steuernotverordnung.
Berlin, 7. Febr. Aus parlamentariſchen Kreiſen erfahren
wir, daß die Regierung entſchloſſen iſt, die dritte Steuernot=
verordnung auf jeden Fall zu erlaſſen, daß aber noch
verſucht werden ſoll, im Wege von Kompromißverhandlungen zu
einer Einigung zu gelangen.
Luther und Emminger vor dem 1Ser=Ausſchuß
Berlin, 7. Febr. Im 15er Ausſchuß des Reichstages
ſpurde die 3. Steuernotverordnung behandelt. Reichsfinanz=
miniſter Dr. Luther führte aus, daß für die Länder und Ge=
meinden weitere Einnahmequellen erſchloſſen werden mrüßten;
denn mit den im Haushaltsplan 1924 vorgeſehenen Ueberwei=
ſungsbeträgen könnten Länder und Gemeinden nicht auskommen
Den Fehlbetrag vermöge nur eine beſondere Art der Ausnützung
der Steuern vom Grundvermögen zu decken, derart, daß dadurch
der Raum ausgenutzt werde, der in unſerer Wirtſchaft durch die
künſtliche Niederhaltung der Mieten entſtanden iſt. Da dieſe
ganze Steuermöglichteit den Ländern zur freien Ausnutzung
überlaſſen ſei,; müſſe endlich die Ausgabenverteilung zwiſchen
Reich und Ländern in diejenige Geſtalt zurückgebracht werden,
die früher gegolten habe. Der Miniſter ſprach alsbann über die
Möglichkeit einer ausländiſchen Anleihe und betonte, daß dieſe
nur möglich ſei, wenn der Haushalt balanziere. Die Aufwertung
ſei notwendig, da ſonſt eine große Unſicherheit in unſer Wirt=
ſchaftsleben hineingebracht würde und auch die Steuerverwal=
tung vor großen Schwierigkeiten ſtehe.
Reichsjuſtizminiſter Emminger erklärte, daß nach dem
Ermächtigungsgeſetz der Reichstag oder Reichsrat das Recht
habe, die Aufhebung von Verordnungen zu verlangen. Dieſes
Recht des Reichstags ſei zeitlich unbegrenzt, und deshalb ſei der
Reichstag auch nach dem 15. Februar noch berechtigt, die Auf=
hebung zu verlangen. Das Aufhebungsverlangen müſſe ſich je=
doch gegen eine Verordnung als ganzes richten. Wünſcht der
Reichstag die Abänderung oder Aufhebung einzelner Teile einer
Verordnung, ſo iſt hierfür der Initiativantrag der gegebene
Weg. Der Ausſchuß beſchloß, bezuglich Artikel 1 (Aufwertung)
und Artvikel 2 (öffentliche Anleihen) der 3. Steuernotverordnung,
nicht in die fachliche Beratung einzutreten, ſondern die Regelung
der darin behandelten Gegenſtände dem Reichstag unter alsbal=
diger Vorlegung eines Geſetzentwurfs durch die Reichsregierung
im Wege der ordentlichen Geſetzgebung zu überlaſſen.
Reichsfinanzminiſter Dr. Luther erklärte hierauf, daß die=
ſer Beſchluß die Reichsregierung von der ihr durch das Ermäch=
tigungsgeſetz übertragenen verantwortlichen Entſchließung nicht
entbinde, ob ſie die Verordnung, nachdem nunmehr der Reichs=
tagsausſchuß, gehört ſei, auch inſoweit verlangen müſſe, als der
ſoeben mitgeteilte Beſchluß es wünſchenswert erſcheinen läßt. Der
Vorſitzende erklärte darauf ohne Widerſpruch der Regierung,
daß ſich vielleicht im Laufe der Beratung ein Weg finden werde,
um auch die Aufwertungsfrage alsbald noch in einem Reichstags=
ausſchuß zu verhandeln. Die Weiterberatung wurde auf Frei=
tag vertagt.
Schacht vor dem Währungsausſchuß.
Berlin, 7. Febr. Morgen vormittag 11 Uhr findet eine
Sitzung des 1. Unterausſchuſſes für Währungsfragen ſtatt, zu
der Reichsbankpräſident Dr. Schacht eingeladen iſt. Am Montag
und Dienstag werden Vertreter der Landwirtſchaft, der Indu=
ſtrie, des Handels, der Banken und der Gewerkſchaften von der
Sachverſtändigenkommiſſion empfangen werden.