Darmstädter Tagblatt 1921

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Nummer 192

Donnerstag, den 14. Juli 1921

Einzelnummer 25 Pfg.

150 Millionen=Kredit in Holland.
Die erſte Reparationsmilliarde geſichert.
Die Reichsbank teilt mit, daß es ihr gelungen ſei, durch Ver=
mittlung des Hauſes Mendelsſohn & Co., Amſterdam, ſich einen
Kredit von 150 Millionen Goldmark zu beſchaffen, und daß Ver=
handlungen über weitere Kredite gleicher Art ſchweben. Die
von der Regierung getroffenen Maßnahmen werden durch dieſe
Kreditoperation ſo ergänzu, daß die Erfüllung der am 31. Auguſt
ſälligen Repayationsverpflichtung als geſichert anzuſehen iſt.
Weitere Reparationszahlungen ſind alsdann während des Jah=
res 1921 in Deviſen nicht mehr zu leiſten.
Dieſe Nachricht bringt in mancherlei Beziehung eine erfreu=
liche Uebervaſchung. Bis zum 31. Auguſt d. J. mußte die eine
Milliarde Goldmark zur Ablieferung gebracht werden. Eine
Summe von 247 Millionen Goldmark iſt bereits bezahlt worden;
der Reſt müßte, wenn kein anderer Weg gefunden werden konnte,
in Auslandswechſeln bezahlt werden. Dieſe hohe Inanſpruch=
nahme des Deviſenmarktes wirkt naturgemäß ſtark auf den
Stand unſerer Valuta, auch in Zukunft. Der Deviſenbeſchaf=
fungsſtelle iſt es zwar gelungen, weitere große Beträge an Aus=
landswechſeln in ihren Beſitz zu bekommen. Mit dem weiteren
Andauern dieſer Politik wird die Beſchaffung aber immer
ſchwieriger. Durch die Flüſſigmachung des Hundertfünfzig=
Millionen=Kredits in Holland wird die Deviſenzentrale in gro=
ßem Umfang entlaſtet. Im Intereſſe unſerer Währung ſcheint
uns das Zuſtandekommen dieſes Kredits ein Erfolg von weit=
tragender Bedeutung zu ſein. Einmal wird durch die Inan=
ſpruchnahme des Kredits die Möglichkeit geſchaffen, nicht fort=
geſetzt mit großer Nachfrage am Deviſenmarkt erſcheinen zu
müſſen. Als nächſte Wirkung wird daher nach unſerem Er=
meſſen ein Sinken der Deviſenpreiſe, das heißt eine Befeſtigung
der deutſchen Mark, eintreten. Es iſt dann zu erwarten, daß bei
weichenden Deviſenkurſen größere Deviſenmengen zum Angebot
kommen.
Für die Reichsbank iſt der Abſchluß des Kreditgeſchäfts ein
erfreulicher Erfolg, zeigt ſich doch darin das ungeminderte Ver=
trauen, welches das Inſtitut im Ausland genießt, das auch durch
die angeſpannte Finanzlage während des Krieges und in der
Nachkriegszeit nicht erſchüttert werden konnte, zumal die Reichs=
bank ihren Kreditverpflichtungen mit großer Pünktlichkeit auch
unter ſchwierigſten Umſtänden nachgekommen iſt. Die Bedingun=
gen, unter denen das Geſchäft zuſtandegekommen iſt ſind vorläu=
fig noch nicht bekannt; doch wird uns von der Reichsbank mit=
geteilt, daß der Kredit vom deutſchen Standpunkt aus vollkom=
men befriedigend ſei. Ueber die Mittel und Wege, welche der
Reichsbank zur Rückzahlung des Kredits in angemeſſener Zeit
zur Verfügung ſtehen, wird uns von ihr folgendes mitgeteilt:
1. Sie denkt dabei an den Goldankauf des Reichs, der bis=
her durchaus befriedigende Ergebniſſe gezeitigt hat, von dem ſie
aber noch einen größeren Erfolg erhofft, wenn der Goldpreis
infolge der erwarteten Beſſerung unſerer Valuta nachgeben wird.
2. Auch die Ergebniſfe der inzwiſchen zum Abſchluß gekom=
menen Silberlombardgeſchäfte, vermag ſie zu einem Teil für die
Rückzahlung des Kredits zu verwenden, ſobald die nötigen
Silbermengen an den ausländiſchen Plätzen zur Verfügung
ſtehen.
3. Es iſt ferner beabſichtigt, die Exporteure zu veranlaſſen,
in höherem Maße als bisher ihre Fakturierung in fremder
Valuta vorzunehmen. Man hofft dadurch, ein reicheres Debiſen=
material auf den Markt zu bekommen.
4. Weiterhin ſind Beſtrebungen im Gang, den Exporteuren
die Abgabe von Deviſen an die Reichsbank zu erleichtern. Be=
reits vor einiger Zeit ſind nach dieſer Richtung durch Verbeſſe=
rung der Bedingungen für den Ankauf von Deviſen durch die
Reichsbank Vorkehrungen getroffen worden.
In der Mitteilung der Reichsbank iſt beſonders erfreulich,
daß nach Erfüllung der Milliardenzahlung am 31. Auguſt d. J.
nur noch Sachleiſtungen, aber keine Geldleiſtungen in dieſem
Jahre zu bewirken ſind.
De Valeras Fahrt nach London.
A. Aus Amſterdam wird uns geſchrieben: Noch im
Laufe dieſer Woche wird der Irenführer Eamon de Valera, Prä=
ſident der Sinn=Fein=Republik, nach London zum Friedensſchluß
mit Lloyd George kommen. Bisher in der engliſchen Preſſe als
Brigant und Erzſchurke dargeſtellt, dürfte der kühne Kämpfer
jetzt von einem vielſtimmigen Hoſiannah empfangen werden, und
dies, obwohl ein Teil ſeiner iriſchen Landsleute in unverſöhn=
lichem Haß an die Stelle des beendeten Krieges noch einen end=
loſen Streik ſetzen möchten.
De Valera ſoll ſich nach dem Willen Lloyd Georges auch mit
dem Premier von Ulſter, Sir John Craig, an den Konferenz=
tiſch ſetzen. Wird er es n? Als Lloyd Georges Einladung
erging, lud de Valera den Ulſtermann zum Konvent in Dublin
ein, um ſich zunächſt mit ihm zu verſtändigen. Sir John lehnte
ab. Damit ſchien die Vorbedingung des Sinnfeiners, zuerſt eine
Einheitsfront in Irland zu ſchaffen, hinfällig zu werden. Aber
er hatte auch die unioniſtiſchen Abgeordneten Sinnfein=Irlands
nach Dublin geladen, die Craig und den herrſchenden Konſervativen
in England naheſtehen. Und dieſe kamen. Vor allem Lord Middle=
ton, der die Vermittlung übernahm und nach London zu Lloyd
George fuhr. Lord Middleton, eine Zeitlang (1918) Vizekönig von
Irland, iſt der einſtige konſervative Kriegsminiſter Brodrick, der
während des Burenkrieges dieſen Poſten bekleidete. Er iſt Führer
einer Gruppe iriſcher Unioniſten, die eine Homerule=Regelung
für ganz Großbritannien auf föderativer Grundlage wünſchen
(Home rule all round). Die Reife vollzog ſich unter dem
Schleier des ſtrengſten Geheimniſſes. Nach Lord Middletons
Rückkehr erſchien, auf Stunden, General Smuts in Dublin, und
da merkte man, daß die ganze Waffenſtillſtandsbewegung von der
— britiſchen Reichskonferenz ausging. Die Domimons wünſch=
ten den Frieden Englands mit Irland. Die Dominions wollen,
daß die offene Wunde am Leibe Großbritanniens, ſich endlich
ſchließe, ſelbſt um den Preis, daß Irland ebenfalls eine Art
ſelbſtändiges Dominium werde. Der Frieden Englands mit
Irland iſt genau ſo wie die kommende Abrüſtungskonferenz von
Waſhington ein Denkergebnis des allbritiſchen Miniſterkon=
greſſes. Man hat eingeſehen, daß die Früchte des Sieges im
Weltkriege nur genoſſen werden können, wenn man das Haus
der britiſchen Weltmacht innen austrocknet und nach außen hin
ſichert. Die innere Bereinigung, das iſt eben der Frieden mit
Irland. Er koftet den Siegern micht wenig.

Die Iren legen jetzt ihre hoch aufgelaufenen Rech=
nungen vor. Seit 7½ Jahrhunderten befinden ſie ſich, wie
de Valena in einem Telegramm an die United Preß of Amerika
hervorhob, in offenem oder unterdrücktem Kriegszuſtande mit
den Engländern. Niemals haben ſie nachgegeben, niemals den
Nacken unter das engliſche Joch gbeugt. Zu allen Zeiten er=
ſtanden dem Irenvolk geiſtvolle, aufopferungsfreudige Führer,
welche nur das eine Ziel verfolgten, ihr geknechtetes Volk zu
befreien, und die mutig dafür in den Kerker und in den Tod
gingen. Bis auf den heutigen Tag! Smuts, von Dublin nach
London zurückkehrend, bekante, er habe die eine Hälfte der iri=
ſchen Vertreter im Kerker, die andere auf der Flucht gefunden.
Der jetzige Waffenſtillſtand unterband einen Blutſtrom. Was
werden die Iren nun fordern? Sicher iſt, daß keiner mehr von
Homerule ſpricht, weder von dem Geſetz, das 1914 bei Ausbruch
des Weltkrieges aufflog, noch von der Vorlage des Jahres 1918,
noch von dem revidierten Entwurf des Jahres 1920.
Ueber all dies iſt die Sinnfeiner=Republik hinweg. Für
ſie gibt es nur noch die Autonomie im Sinne der Dominiums
und de Valera iſt diplomatiſch g=ſchult genug, um die Lage, die
ſich aus den Spannungen der britiſchen Reichskonferenz engibt,
für ſeine Ziele voll auszunutzen. Vielen Sinnfeinern geht wahr=
ſcheinlich ſogar der Freibrief eines Dominiums nicht weit genug.
Aber da die engliſche Regierung die Hand weit hingeſtreckt hat,
müiſſen auch die Sinnfeiner ihr einen Schritt entgegenkommen.
Gelingt dem britiſchen Prewier auch dieſer Friedensſchluß, ſo
hat er ſich einen wundervollen Abgang nach glänzender Lauf=
bahn als Staatsmann geſchaffen. Lloyd George iſt in der letzten
Zeit merkwürdig ſtill geworden. Er tritt nur noch mit fertigen
Erfolgen hervor. Das iſt in der Politik allemal das Zeichen
eines bevorſtehenden Abſchluſſes. Die Londoner Daily Mail
verrät bereits allem Volke, daß man große Veränderungen er=
warten müiſſe und daß in offiziellen Kreiſen ſchon die Frage des
Nachfolgers von Lloyd George beſprochen werde. Rob. M-r.
Frankreichs Stellungnahme zur Abrüſtungsfrage.
ONB. Paris, 13. Juli. Zur Einladung Hardings teilte
Briand in der Hammer mit, er habe wohl nicht nötig, zu
ſagen, daß die franzöſiſche Regierung die Einladung beſonders
gern annehme. Sie wird alle Mitdel ſuchen, die dazu angetan
ſind, die Rüſtungen einzuſchränken und die ſchrecklichen Laſten
zu enleichtern, die auf die Völker drücken. Wohlverſtanden jedoch
unter Wahrung aller Vorbedingungen für die nationale Sicher=
heit. Briand erklärte, er ſei überzeugt, die Kamer werde mit
der Regierung darm übereinſtimmen, daß ſie den edben Ruf der
amerikaniſchen Regierung unverzüglich beantwortet habe. Die
Regierung hoffe mit der Kammer, daß die Konferenz der Welt
den endgültigen Frieden verleihe und dabei Frankreich die
Sicherheiten geben werde, auf die es ein Recht habe. Später er=
griff Briand auch im Senat zu dem gleichen Thema das Wort.
Dabei kam es zu einem kurzen Zwiſchenfall. Als Briand er=
klärte, Frankreich ſei gewillt, ſeine Rüſtungen einzuſchränken, ſo=
weit es möglich wäre, verſuchte der Rohaliſt de la Hahe die
Rednertribüne zu beſteigen, um ſofort eine Interpellation ein=
zubringen. Er wurde daran gehindert, weil das Haus gegen
ſeinen Antrag ſtimmte. Man rechnet mit einer ſtarken Herab=
ſetzung des franzöſiſchen Heeres. Briand betonte, Frankreich
werde ſich nicht der Abrüſtung zu Lande widerſetzen und hob als
Hauptargument die Schwäche des Kabinetts Wirth hervor. Im
übrigen begrüßt man den Gedanken, die Streitfragen im Stillen
Ozean zu beſeitigen, da Frankreich dunch Indochina und durch
ſeine Handelsbeziehungen zu Japan am Pazifik intereſſiert ſei.
Paris, 13. Juli. (Wolff.) Der Neu=York Herald meldet
aus Waſhington, das Staatsdepartement habe, offenhar in der
Abſicht, den Senatoren Borah und Johnſon und einigen anderen
zu antworten, die den Konferenzplan kritiſiert hätten, die Gründe
auseinandergeſetzt, die zur Einberufung einer Ent=
waffnungskonferenz geführt haben, an der Frankreich,
Italien und auch England und Japan teilnehmen werden. Die
Senatoren Borah und Johnſon hätten behauptet, daß die Teil=
nahme Frankreichs und Italiens ſchon im voraus die Gewißheit
gebe, daß die Konferenz kein Ergebnis haben werde, weil ſich
Frankreich ſchon geweigert habe, irgendeine Reduktion ſeines
Heeres wegen der Bedingungen in Europa ins Auge zu faſſen.
Sie hätten ferner behauptet, eine Konferenz mit England und
Japan über die maritimen Angelegenheiten würde ein ſicheres
Ergebnis zeitigen. Das Staatsdepartement erklärt, man habe
ſich entſchloſſen, alle Fragen der Entwaffnung zwiſchen den fünf
Nationen zu ſtudieren, in der Abſicht, daß die Ziele der Konfe=
renz genügend weit geſteckt werden, damit jede Frage in Betracht
gezogen werden könne. Wem einige Nationen ſich weigerten,
ihre Heere herabzuſetzen, dann würden ſie die Diskuſſion über die
Seerüſtungen nicht verhindern. Das Staatsdepartement habe
außerdem erklärt, daß, wen die Ziele der Konferenz einge=
ſchränkt würden, wie einige vorſchlügen, es unmöglich wäre,
irgendetwas außerhalb dieſer Ziele zu diskutieren, einſchließlich
der Einſchränkung der Rüſtungen in der Luft und des Ge=
brauches giftiger Gaſe. Wenn einige Staaten ſich weigern wür=
den, über die Abrüſtungsfrage zu diskutieren, dann hätte die
Konferenz ein beſchränktes Arbeitsfeld. Aber man hätte ge=
glaubt, daß es beſſer ſei, wenn die Konferenz ſelbſt Herr ihres
Programms bleibe. Das Staatsdepartement habe ebenfalls er=
klärt, daß einen wichtigen Faktor der Diskuſſion die Probleme
des fernen Oſten bilden werden. In dieſer Frage ſei das franzö=
ſiſche und das italieniſche Intereſſe dem orienvaliſchen Inter=
eſſe gleich. Gegen ſie und gegen Amerika könme übrigens ein
engliſch=japaniſches Handelsbündnis gerichtet ſein. Die Anweſen=
heit Frankreichs und Italiens gebe alſo den Vereinigten Staaten
zwei nicht zu unterſchätzende Verbündete. Das Staatsdeparte=
ment habe auch noch hervorgehoben, daß die Konferenz nur zu
einen; endgüiltigen Ergebnis komme könne, wenn Einſtimmig=
keit herrſche.
Paris 13. Juli. (Wolff.) Pertinax ſagt im Echo de
Paris, es ſei klar, daß auf dieſer Abrüſtungskonferenz in Lon=
don alle wirklich entſcheidenden Arbeiten geleiſtet werden, und
die Konferenz werde nur in dem Maße exiſtieren, in dem die
vorausgegangene Konſerenz ein Ergebnis erzielt habe. Was
würde man alſo ſagen, wenn die Konferenz über die Abrüſtung
nicht ſtattfinden würde oder wenn Frankreich ſich auf derſelben
einer engliſch=amerihaniſchen Entente gegenüberſehen würde, wie
zur „glücklichen” Zeit der Pariſer Konferenz nach der Reiſe Wil=
ſons nach London? Pertinax ſagt: Hüten wir uns, die Irr=
tüimer wieder zu begehen, die wir Ende 1918 begangen haben.

und erinnern wir uns daran, daß die Staatsmänner von Lon=
don und Waſhington auf ein beſtimmtes Ziel losſteuern, ihre
Wege von der ſie behindernden japaniſchen Allianz zu befreien,
alle Pläne des Verſailler Friedensvertrages anzunehmen, aber
alle Verpflichtungen zu beſeitigen. Wie geſtern, fordert Pertinax
wiederum auf, Frankreich ſolle ſein Sicherheitsprogramm, das
es gegen Deutſchland notwendig habe, ſelbſt regeln und vor und
nach der Konferenz von Waſhington nur den Gedanken haben, es
durchzuführen.
Die Rede Lloyd Georges.
* Lloyd George ſprach, wie gemeldet, im Unterhaufe
über die Fragen des Stillen Ozeans und des fernen
Oſtens. Er verwies hierbei auf ſeine Erklärung vom 7. Juli,
als er über die Verhandlungen Rede und Antwort ſtand, die als
Ergebnis der Beratungen im Reichskabinett zwiſchen den Ver=
tretern des britiſchen Reiches, der Vereinigten Staaten ſowie
Japan und China ſtattfanden. Der Standpunkt der amerikani=
ſchen Regierung hat uns geſtern abend erreicht. Er iſt durchaus
befriedigend. Auch die chineſiſche Regierung antwortete in be=
friedigendem Sinne. Von der japaniſchen Regierung iſt eine
formelle Antwort noch nicht eingetroffen, aber es liegt aller
Grund vor, zu glauben, daß ſie in demſelben Geiſte lauten wird.
Die allgemeinen Prinzipien der Reichspolitik im Stillen Ozean
und im fernen Oſten ſind die erſten Gegenſtände geweſen, die in
den Tagungen des Reichskabinetts erörtert worden ſind, wobei
ſie beſonders den engliſch=japaniſchen Vertrag ſowie auch die Zu=
kunft Chinas und den Einfluß beider Fragen auf die Beziehun=
gen des britiſchen Reiches zu den Vereinigten Staaten im
Auge hatten.
Wir ließen, fuhr Lloyd George fort, uns durch drei Haupt=
erwägungen leiten: 1. In Japan haben wir einen alterprobten
Bundesgenoſſen. Der Vertrag zwiſchen ihm und uns war von
gleichem Nutzen, nicht nur für beiße Reiche, ſondern auch für den
Frieden im fernen Oſten. 2. In China befindet ſich eine große
Bevölkerung mit großen inneren Entwicklungsmöglichkeiten, die
unſere Freundſchaft hoch veranſchlagt und deren Intereſſen wir
zu fördern ſuchen. 3. In den Vereinigten Staaten ſehen
wir immer ein Volk, das unſeren eigenen Zielen und Idealen
ſehr nahe ſteht, und mit dem zu überlegen und zuſammenzuwir=
ken nicht nur unſer Wunſch iſt und in unſerem Intereſſe, liegt,
ſondern auch ein tief eingewurzelter Inſtinkt gebietet. Wir ſtim=
men, fuhr Lloyd George fort, in dieſen Beziehungen alle über=
ein, und der Zweck unſerer Erörterungen war nur, ein Mittel
zu finden, um dieſe drei Faktoren miteinander zu vereinigen in
der Politik, um die Gefahr eines ſchweven Koſtenaufwandes für
den Stillen Ozean zu beſeitigen und die Entwicklung aller legi=
tinten und nationalen Jutereſſen im fernen Oſten ſicherzuſtellen.
Mit Rückſicht auf die Entſcheidungen der britiſchen juriſtiſchen
Autoritäten, daß keine Kündigung des engliſch=japaniſchen Ver=
trages ſtattgefunden habe, bleibt derſelbe in Kraft, bis er gebün=
digt wird, doch iſt. es der Wunſch des britiſchen Reiches und Ja=
pans, daß der Vertrag in vollkommene Uebereinſtimmung ge=
bracht wird mit dem Pakt des Völkerbundes, und wo der Ver=
trag und der Pakt miteinander in Widerſtreit geraten, die Be=
ſtimmngen des Paktes gelten zu laſſen. Dem Völkerbund
ging eine entſprechende Mitteilung zu. Das Reichskabinett war
ſich im allgemeinen einig über das, was die breiteren Geſichts=
punkte der britiſchen Politik wit Bezug auf den fernen Oſten
angeht. Lloyd George wies darauf hin, daß es das erſte Prin=
zip der britiſchen Politik war, freundſchaftlich mit den Vereinig=
ten Staaten zuſammenzuarbeiten, ſpovon der Frieden und das
Wohl der Welt hauptſächlich abhänge. Wir wünſchen, führ Lloyd
George fort, die enge Freundſchaft und das Zuſammenwirken
mit Japan zu pflegem, deſſen größtes Verdienſt es war, daß er
die Einflüſſe und das Wirken der beiden größten aſiatiſchen
Mächte miteinander in Uebereinftimmung brachte, wodurch eine
hervorragende Gewähr für das Gedeihen des britiſchen Reiches
und des Friedens im fernen Oſten geſchaffen wurde. Wir er=
ſtreben auch die Handhabung der offenen Tür in China, um dem
chineſiſchen Volke eine wahrhafte Gelegenheit zu ſchaffen für eine
friedſame Entwicklung. Wir wünſchen auch die Lebensintereſſen
des britiſchen Reiches auf dem Ozean zu wahren und jeden Wett=
bewerb zwiſchen den Mächten des Stillen Ozeans auszuſchalten.
In Uebereinſtimmung mit dem Erſuchen des Reichskabinetts Ind
Lord Curzon die Regierungen Amerihas, Japans und Chinas
ein, mit Bezug auf dieſe Fragen ihre Anſichten zur Kenntmis zu
bringen. Er gab dabei der Hoffnung Ausdruck, daß dieſer Aus=
tauſch von Anſichten über die Fragen des Stillen Ozeans und
des fernen Oſtens zu einer Konferenz führen werden. Der
Standpunkt des Präſidenten Harding iſt heute morgen bekanmt
gegeben worden. Er enthält eine wichtige Einladung zu einer
Konferenz zur Beſchränkung der Rüſtungen.
Wir begrüßen, ſagte Lloyd George zum Schluß, mit der
größten Freude die kluge und zuvorkommende Ini=
tiative des Präſidenten Harding. Die Welt hat
ſtets die Augen auf die Vereinigten Staaten in bezug auf einen
ſolchen Schritt gerichtet, und ich vertraue darauf, daß das Unter=
haus ihn als eine Tat von ſteigender ſtaatsmänniſcher Bedeu=
tung betrachtet und ihn von Herzen verfolgt zu ſehen wünſcht.
Ich brauche wohl kaum zu ſagen, daß von ſeiten des britiſchen
Reiches kein Verſuch unterlaſſen wird, um ihm zu dieſem Er=
folg zu verhelfen, auf daß das Reich den liberalen und fort=
ſchrittlichen Geiſt, der ihn beſeelt, in vollſtem Maße teilt.
Zur Stärkung der deutſchen Wirtſchaft.
Eine Arbeitsſtelle für deutſche Wirtſchaft iſt
in Berlin (W. 35, Schöneberger Ufer 36 a, 1) von weiten Kreiſen
der Produktion, des Handels und des Konſums gegründet wor=
den. Aufgabe dieſer Arbeitsſtelle iſt es, in allen Handels= und
Verbraucherkreiſen das Verantwortungsgefühl gegenüber der
deutſchen Wirtſchaft zu wecken und wachzuhalten die Einfuhr
entbehrlicher Auslandswaren zu bekämpfen, den Verbrauch deut=
ſcher Waren als Pflicht jedes einſichtigen Verbrauchers durchzu=
ſetzen und die Warenkenntnis in der Oeffentlichkeit zu verbreiten.
Der Einfluß des Schiebertums auf die Inlandmarktgeſtaltung
ſoll durch die Arbeitsſtelle vermindert, der Wille aller, Verbrau=
cher zum Anſchaffen deutſcher Waren im Intereſſe der Arbeits=
loſigkeitsbekämpfung geſtärkt werden. Zur Zuſammenarbeit mit
der Arbeitsſtelle in ſachlich=fachlicher und gänzlich unpolitiſcher
Weiſe ſind alle Organiſationen, Vereine aufgefordert.
Braunſchweig.
* Der vorläufige Staatsgerichtshof in Leipzig hat heute
den Antrag der Landtagsfraktion des braunſchweigiſcheu
Landeswahlverbandes abgelehnt, zu erklärenn, daß der am

Seite 2.

16. Mai 1920 gewählte Landtag am 15. Mai 1921 ſein Ende
erreicht, mit der Begründung, der Landdag habe ſeine Aufgabe,
dem Lande eine Verfaſſung zu geben, noch nicht erfüllt.
Erleichterung im Rückvergütungsverfahren
von Umſatzſteuerbeträgen.
* Der Reichsminiſter der Finanzen hat gemäß diesbezüg=
lichen Anträgen des Zentralverbandes des Deut=
ſchen Großhandels nunmehr nach Genehmigung durch den
Reichsrat eine Verordnung erlaſſen, wonach in den Fällen des
§ 4 des Umſatzſteuergeſetzes der Unternehnier befugt iſt, anſtelle
des dort geregelten Vergütungsanſpruches eine ſofortige Ver=
gütung von 0,75 Prozent oder 7,5 Prozent des vereinnahmten
Verkaufspreiſes geltend zu machen, je nachdem der von ihm aus=
geführte Gegenſtand der allgemeinen Umſatzſteuer nach § 13 oder
der Luxusſteuer nach § 15 des Geſetzes unterlegen hat.
Die Verordnung tritt mit dem 1. Juli 1921 in Kraft, und
Zwar auch für ſolche Anträge, die ſich auf einen mit dieſem Tage
oder ſpäter abſchließenden Zeitabſchnitte beziehen. Der Zentpal=
verband des Deutſchen Großhandels iſt gemeinſchaftlich mit dem
Finanzminiſterium gegenwärtig bemüht, ein Vergüitungsantrags=
formmlar aufzuſetzen.
Oberſchleſien.
Der vierte Aufſtand.
wd. Berlin, 13. Juli. Wie aus Rybnik gemeldet wird,
machen die polniſchen Inſurgenten bekannt, daß der vierte
Aufſtand am 17. Juli beginnen wird. Die polniſchen
Führer fordern die Deutſchen auf, die Gegend bis zum 15. Juli
zu räumen; Zurückbleibende würden von den Polen feſtgenom=
men und über die Grenze geſchleppt. Aus dieſem Grunde hat
eine Maſſenflucht der Deutſchen eingeſetzt. Auch aus der Beu=
thener Gegend wird gemeldet, daß die Polen mit zyniſcher Offen=
heit erklären, der Putſch ſtünde vor der Türe. Trotzdem nach
Kattowitz infolge neuer Bedrängung der Deutſchen ſtändig
Flüchtlinge eilen, iſt die Flüchtlingsfürſorge aufgelöſt worden,
angeblich, weil der oberſchleſiſche Aufftand erloſchen ſei. Wie
der Union Telegraph aus London meldet, hängt die Abbe=
rufung Leronds damit zuſanmen, daß er ſich auch in
franzöſiſchen Politikerkreiſen mißliebig gemacht habe. Briands
Lobrede in der Kammer ſei nur eine Art Satisfikation geweſen.
General Henneker über die oberſchleſiſche Frage.
ONB. Berlin, 13. Juli. Der Berichterſtatter der Voſſi=
ſchen Zeitung in Groß=Strehlitz hatte mit dem Kommandeur der
engliſchen Truppen, General Henneker, über die politiſche Lage
in Oberſchleſien eine Unterredung. Der General erklärte, jeder
neue Aufſtand würde ſofort energiſch unter=
drückt werden. (!) Die engliſchen Truppen ſeien jetzt um
60 Prozent ſtärken als früher. Die Deutſchen ſollden Geduld
haben und ſich nicht zu Ausſchreitungen und Gewalttätigkeiten
hinreißen laſſen, um der deutſchen Sache nicht zu ſchaden. Gene=
ral Henneker vertraut in dieſer Hinſicht auf den Einfluß des
Genevals Höfer. Ein ferneres Telegramm der Voſſiſchen Zei=
tung beſagt, daß die engliſchen Truppen in der letzten Zeit mehr=
fach gegen polniſche Banden energiſch vorgegangen ſeien.
Der franzöſiſche Stimmungsumſchwung in der oberſchleſiſchen
Frage.
ONB. Berlin, 13. Juli. Die Deutſche Allgemeine Zei=
kung weiſt in einem Artikel darauf hin, daß die Franzoſen jetzt
plötzlich auf eine Entſcheidung in der oberſchleſi=
ſchen Frage drängen. Briand habe in ſeiner letzten
Kammerrede ausgeführt, daß es überhaupt zu einer Abſtimmung
in Oberſchleſien gekommen ſei, bedeute eine ſtarke Rückſichtnahme
gegenüber Deutſchland. Nun ſollte der Grundſatz der Selbſt=
beſtimmung der Baſis der Friedensverhandlungen bilden. — Die
Deutſche Allgemeine Zeitung weiſt darauf hin, daß das Ge=
famtergebnis für Deutſchland ausgefallen ſei.
Das deutſche Volk veplange, daß Oberſchleſien ungeteilt beim
Reiche bleibe. Die engliſche Trennungslinie entſpreche nicht den
deutſchen Forderungen.
Aus dem beſetzten Gebiet.
Das Loch im Weſten.
Gd. Die Sanktionen dauern fort. AAuch die Annahme, daß
durch eine Erweiterung der Freiliſte für Ein= und Ausfuhr eine
Erleichterung für die ſchwerbetroffene rheiniſche Induſtrie ein=
treten werde, ſcheint ſich als irrig zu evweiſen.
In rheiniſchen Induſtriekreifen iſt man der Anſicht, daß die
Erweiterung der Freiliſte nicht ſo ſehr im Intereſſe der rheini=
ſchen Irduſtrie, als vielmehr zum Nutzen der Weſtmächte erfolgt
iſt. Die Freiliſte bezieht ſich auch in der Hauptſache auf ein=
zuführende Waren, bezüglich deren die Wünſche der fran=
zöſiſchen und engliſchen Kaufleute ſeitgehendſt berückſichtigt wur=
den. Dagegen bezieht ſich die Erweiterung der Freiliſte für die
Ausfuhr nur auf die Ausfuhr nach dem unbeſetzten Deutſchland,
nicht nach dem Auslande. Auch bei der Aufſtellung dieſer Frei=
liſte wurden die deutſchen intereſſierten Kreiſe kaum gehört.
Die Ueberſchüſſe aus den Abgabegebühren für das Bewilli=
gungsverfahren belaufen ſich ſeit Beſtehen der Emſer Ausfuhr=
ſtelle bis heute auf 17 Millionen Mark. Dieſe Summe haben
die Weſtmächte unter ſich verteilt. 5 Millionen Mark wurden

Der Abwehrkampf des Kinos gegen
Erdroſſelungsſteuern.
B. Aus Düſſeldorf ſchreibt man uns: Daß man die
Steuerſchraube auch ſo feſt anziehen kann, daß ſie dabei abbricht,
hat ſich an einem klaſſiſchen Beiſpiel in Düſſeldorf gezeigt. Man
hat hier die Kinoſteuer ſo erhöht, daß man ſtatt bisher 50 Pro=
zent gleich 80 Prozent auf den Eintrittspreis er=
hoben ſehen wollte. Zunächſt drohten die Kinos mit dem Streik.
Aus dem Reiche ſagte man ihnen Hilfe und Beiſtand zu, da der
Düſſekdorfer Kinoſteuerkampf von prinzipieller Bedeutung iſt für
alle übrigen Kommunen in Deutſchland. Man hat aber davon
Abſtand genommen, um einmal keine wirtſchaftlichen Nachteile
für die vielen Dauſende von Angeſtellten zu ſchaffen, dann aber
auch, weil die — franzöſiſche Behörde jeden Streik verboten hat.
Man mutßte ſich alſo zunächſt mit der Steuer abfinden. Ihr
Effekt war abſchreckend in dreifacher Hinſicht. Pekuniär, weil
die Erträgniſſe der Kinoeinnahmen ſo ſtark zurückgingen, daß
dem Stadtſäckel die Summen bei 80 Prozent Steuer nicht mehr
zufloſſen, die ihm vorher bei 50 Prozent zugefloſſen waren.
Kulturell (und das iſt für das beſetzte Rheinland das gra=
vierendſte Moment!), weil man anſtelle guter deutſcher Filme
billige und minderwertige ausländiſche Filme abkürbelte und die
Filmfabrikanten gutes deutſches Geld nach dem Ausland bringen
mußten, das dem deutſchen Filmmarkt verloren ging. Sozial,
weil wan doch zu einer Entlaſſung von Angeſtellten übergehen
mußte, was das Heer der Arbeitsloſen vermehrte. Trotz diefer
Wirkungen ließ man von der hohen Steuer nicht ab. Da ent=
ſchloſſen ſich die Lichtſpieltheater, die Findigkeit und juriſtiſche
Kniffelei bekanntlich recht hoch ſchätzen, zu einem entſcheidenden
Schritt. Sie ſchafften die Eintrittskarten ab und
erhoben nur noch Einheitspreiſe. Infolgedeſſen
zahlt ein ſolches Unternehmen nicht mehr die bisherige Karten=
ſteuer, ſondern nur noch eine nach der Größe des Theaters berech=
nete Pauſchſteuer. In einem Fall, um das größte Lichtſpieltheater
Düſſeldorfs herauszugreifen, beträgt dadurch das tägliche Steuer=
ertragnis für den Stadtſäckel 900 Mark, während es bisher 3000
Mark täglich ausmachte. So wird der Stadtſächel ganz erheblich
geſchädigt, die Stadt erzielt bei weitem nicht mehr die bisherige
Einnahme aus der Kinoſteuer. Statt der erwarteten Mehrein=
nahme von über einer Million Mark wird ſie mit einem
Steuerausfall von mehreren Millionen rechnen
müiſſen. Und das Publikum iſt der lachende Dritte im Bunde.
Der Einheitspreis iſt billiger als vorher. Für 5 Mark kann man
ſich nunmehr in Düſſeldorf z. B. auf einem Platz eine Vorſtel=
lung anſehen, die bisher auf demſelben Platz 6 Mark pluts

Darmſtädter Tagblatt, Donuerstag, den 14. Juli 1921.

Nummer 192.

an eine franzöſiſche Bank nach Mainz und je 5 Millionen an eine
engliſche und belgiſche Bank nach Köln geſandt. Auf Befragen
antwortete der Präſident Rouſſeau, dieſe Summe würde mit der
Wiedergutmachungskommiſſion verrechnet werden. Sehr glaub=
haft erſcheint das nicht, da keine offizielle Mitteilung nach Berlin
ergangen und die Ueberweiſung an die Banken auch nicht amt=
lich erfolgt iſt.
Bis Ende Juni wurden ſeit Beſtehen der Sanktionen
Waren im Werte von über 2½ Milliarden Mark aus England,
Frankreich und Belgien ins beſetzte Gebiet eingeführt. Dieſer
rieſigen Einfuhr ſteht eine Ausfuhr aus dem beſetzten Rheinland
in die oben erwähnten Länder von nur. 900 Millionen Mark
gegenüber. Dabei iſt noch zu berückſichtigen, daß in Koblenz
eine beſondere interalliierte Einfuhrſtelle zur Regelung der
Einfuhr von Wein und alkoholhaltigen Getränken beſteht. Die
Einfuhrgebühren für alkoholhaltige Getränke ſollen auch eine
Summe von 200—300 Millionen Mark erreicht haben. Es ergibt
ſich ſomit für das beſetzte Gebiet eine paſſive Handels=
bilanz von nahezu 2 Milliarden Mark. Dieſe Zah=
len zeigen am deutlichſten die geradezu vernichtende Wirkumg der
Sanktionen für die deutſche Wirtſchaft. In Ems beſteht auch
heute kein Zweifel mehr darüber, daß dieſe Wirkung der Haupt=
zweck der Sanktonen iſt.
In Koblenz wird das unbeſetzte Deutſchland auch heute ſchon
im Gegenſatz zum beſetzten Gebiet als Ausland angeſehen. Bei
einer Zollreklamation einer größeren Firma auf Zurückerſtattung
des Zolls auf Ware, die für deren Filiale im unbeſetzten Gebiet
beſtimmt war, iſt das geradezu ausgeſprochen worden: Das un=
beſetzte Deutſchland iſt als Ausland anzuſehen.
wie Italien, Polen oder die Tſchecho=Slowakei. Es könnte daher
keine beſondere Berückſichtigung in Frage kommen.
Auch in Koblenz erhält man nicht den Eindruck, als ob es
beabſichtigt ſei, die Sanktionen bald wieder aufzuheben. Die ge=
ſamte Organiſation iſt heute derart ausgeſtaltet, daß die Inter=
alliierte Prüfungsſtelle die vorgelegten Anträge in erſter Linie
vom Standpunkt des Indtereſſes der Alliierten ſtudiert, wodurch
die glatte Erledigung der Anträge naturgemäß verzögert wird.
Es ſcheint, als ob heute erſt die urſprüngliche Idee der Sanktio=
nen zur Ausführung kommt, nämlich Kontrolle der deutſchen
Wirtſchaft und deren Behinderung und andererſeits die För=
derung des Handels der Weſtmächte.
Ein Rheinlandausſchuß an der Unkverſität Heidelberg.
Je länger die Beſetzung dauert, deſto mehr tritt in allen
Kreiſen der Bevölkerung des beſetzten Gebietes der Wunſch her=
vor, in der Pflege der kulturellen Zuſammengehörigkeit mit dem
unbeſetzten Gebiet Förderung und Hilfe zu erfahren. Die Uni=
verſität Münſter hat zu dieſem Zweck bereits vor längerer Zeit
einen akademiſchen Rheinlandausſchuß geſchaffen. Ihm iſt vor
einigen Tagen ein Rheinlandausſchuß an der Univerſität Heidel=
berg an die Seite getreten. Er macht es ſich zur Aufgabe, ſich
der kurlturellen Notlage des beſetzten Gebietes, insbeſondere der
Pfalz, deren enge geiſtige Verbindung mit dem Ruperto Carola
Vielen erſt die gegenwärtige Not des Baterlandes wieder zum
Bewußtſein gebracht hat, anzunehmen. Darüber hinaus ſoll ins=
beſondere auch der geiſtige Zuſammenhart mit dem Saargebiet
und anderen Landſtrichen zwiſchen Saar und Moſel gepflegt wer=
den. Neben der Veranſtaltung von Vorträgen macht es ſich der
Rheinlandausſchuß zur Aufgabe, auf jegliche andere mögliche Art
und Weiſe die geiſtige Verbindung zwiſchen beſetztem und unbe=
ſetztem Gebiet zu bewahren und zu fördern. Die vorbereiten=
den Arbeiten ſind einem Ausſchuß übergeben; ſie ſollen ſo ge=
fördert werden, daß der Ausſchuß mit Beginn des Winterhalb=
jahrs ſeine Tätigkeit in vollem Umfange aufnehmen kann.
Gegen die ſchwarze Schmach.
Amſterdam, 13. Juli. (Wolff.) Laut Allgemeen Handels=
blad bildete ſich in Devemder eine vorläufige Kommiſſion, die es
ſich zur Aufgabe macht, in allen Städten Komitees zu bilden,
um gegen die Beſetzung der Rheinlande durch
ſchwarze Truppen Einſpruch zu erheben, die, wie ein
Rundſchreiben der Kommiſſion erklärt, eine Miſſetat gegenüber
unſerer Raſſe und ein Hohn auf die Kultur iſt. Dieſe Tat der
Franzoſen übertreffe an Barbarei alles, was die Weltgeſchichte
zeige. Dadurch, daß wir dagegen Einſpruch erheben, ſo erklärt
die vorläufige Kommiſſion, verrichten wir eine ernſte Kultur=
arbeit, die nicht nur tauſende von Frauen und Kindemn der
ſexuellen Schändung durch afrikaniſche Neger entziehen ſoll, ſon=
dern auch in weiterer Zukunft Europa vor neuem Unglück, neuen
Morden und neuem Unheil behüten ſoll.
Vom engliſchen Flugweſen — Eine Taktloſigkeit.
npt. Großbritannien läßt es ſich etwas koſten, um ſein durch
den Krieg und deſſen Erforderniſſe weſentlich entwickeltes Flug=
weſen auf der Höhe zu halten. Es hat nicht nur die regelmäßi=
gen Luftverbindungen nach dem Kontinent, nach Paris und Köln,
fondern heute iſt die Verbindung London-Bagdad praktiſch fertig.
Der wichtigſte Stützpunkt dieſer Linie iſt Kairo, von wo Bagdad
in Luftlinie noch über 1200 Kilometer entfernt liegt. Das Ziel
iſt natürlich Indien. Bisher hatte es den Anſchein, als ob die
Entfernung zwiſchen der ägyptiſchen Station und dem nord=
indiſchen Platze Karachi über Arabien hin gradlinig überwunden
werden ſollte. Die neueren, durch den Beſuch des Kolonialmini=
ſters Winſton Churchill an Ort und Stelle beeinflußten Ent=

ſchließungen haben ſich jedoch für den Weg Kairo—Jerufalem—
Bagdad entſchieden.
Von der Verwendung von Luftſchiffen will das Luftminiſte=
rium gänzlich abſehen, nachdem durch ſchlechte Vertauung vor
kurzem in Pulham „R. 36” infolge eines Wirbelwindes in Verluſt
geraten iſt. Die Hoffnung, daß private Unternehmer der Heeres=
verwaltung die in ihrem Beſitz befindlichen Luftſchiffe zur Ver=
wendung für den Paſſagierdienſt in England abkaufen würden,
iſt infolgedeſſen auch enttäuſcht worden, obwohl man auf die in
Deutſchland damit gemachten günſtigen Erfahrungen verwies.
Die Privatunternehmer machen der Regierung zum Vorwurf,
daß ſie die Gelegenheit habe vorübergehen laſſen, in den Jahren
ſeit dem Kriege Luftſchiffe in Großbritannien ſelber im Poſtdienſt
zu verwenden. So fehlte es an Erfahrungen, die zu ſammeln
dem Privatkapital nicht zugemutet werden könne.
Inzwiſchen bemüht ſich die Regierung, das Luftfahrtweſen
volkstümlich zu machen, und hat am 2. Juli in Hendon, nahe bei
London, eine Schauſtellung veranſtaltet, die zwar vom Königs=
paar beſucht war, bei der aber eine große Taktloſigkeit
gegen Deutſchland mit unterlief. An hunderttauſend
Menſchen ſahen zu, als ein aus abgetakelten Tragflächen von
Flugzeugen aufgebautes deutſches Dorf durch Bombarde=
ments aus Aeroplanen vernichtet wurde. Das angreifende Flug=
zeuggeſchwader ließ ſeine Bomben fallen, und in wenigen Minu=
ten verſchwand das „Hunnendorf” in wirklichen Flammen, zum
Gaudium der zahlreichen Zuſchauer. Man will alſo noch immer
die Möglichkeit ins Auge faſſen, wehrloſe deutſche Wohnſtätten
durch Bombenwürfe zu zerſtören, obwohl man doch furchtbar
entrüſtet war, als im Kriege deutſche Zeppeline das durch zahl=
loſe Abwehrgeſchütze verteidigte London angriffen. Fair play
iſt doch, wörtlich genommen, ein meuchleriſcher Ueberfall auf einen
Wehrloſen nicht. — Man ſtelle ſich nun einmal vor, daß 1913
oder 1914 zu Uebungszwecken deutſche Flieger gegen die Nach=
bildung eines engliſchen Dorfes in Deutſchland operiert hätten.
Wie hätte da die Volksſeele gekocht und Times und Daily Mail
gezetert.

* Kleine politiſche Nachrichten. Die Pariſer Beſprechun=
gen. Das Berl. Tagebl. erfährt, daß in Anbetracht der Wichtigkeit der
Pariſer Beratungen über die Sachleiſtungen die Reichsregierung den
Staatsſekretär Hirſch vom Reichswirtſchaftsminiſterium als deutſchen
Delegierten nach Paris entſenden wolle. — Reichstagspräſident
Löbe auf der Flucht vor Kommuniſten. Blättermeldungen
aus Halle zufolge verſuchten dort=Kommuniſten eine Verſammlung zu
ſprengen, in der Reichstagspräſident Löbe ſprach. Während der Dis=
kuſſion kam es zu Tumulten und Prügeleien. Löbe und die mehrheits=
ſozialiſtiſchen Führer mußten aus dem Saal flüchten. Die Verſamm=
lung wurde aufgehoben. — Die Reparationskommiſſion
hat Dienstag nachmittag u. a. ſich mit folgenden Fragen befaßt: 1. Mit
der Ausflihrung von Farbſtoffen, 2. mit den während des Krieges durch
Peru beſchlagnahmten feindlichen Schiffen, 3. mit dem Bericht des Ga=
rantiekomitees an die Meparationskommiſſion über die Einrichtung einer
ſtändigen Organifation zur Vertretung des Garantiekomitees in Berlin,
4. mit dem Programm der Kohlenlieferungen für Auguſt. — Der Meſſa=
gero verſichert, Italien werde auf die Einladung des Präſidenten
Harding bejahend antworten. Die Zeitung Il Faeſe verſpricht
ſich ſehr wenig von den Ergebniſſen dieſer Konferenz angeſichts der
Tatſache, daß England wohl die Einladung des Pr. identen angenom=
men hat, aber doch gewillt iſt, ſeine Vormachtſtellung zu wahren. —
Der Londoner Korreſpondent des Temps berichtet, aus Waſhington
werde gemeldet, daß die ſibiriſche Bevölkerung die Ver=
einigten Staaten erſucht habe, Japan zur Zurückziehung feiner Trup=
pen aus Sibirien aufzufordern. — Balfour erklärte in einer auf der
Reichskonferenz gehaltenen Rede, eine der größten Schwierig=
keiten für den Völkerbund ſei das Fehlen dreier der größten Na=
tionen der Welt. Von dieſen würden Amerika und Rußland ſich kaum
in naher Zukunft anſchließen. Er hoffe, daß Deutſchland in einem
nicht ſehr entfernten Zeitpunkt Mitglied des Völkerbundes werde. (Wir
hoffen, daß Balfour ſich irrt.)

Stadt und Land.
Darmſtadt, 14. Juli.
Zinſen aus den Fernſprechbeiträgen unterliegen
nicht der Kapitalertragſteuer.
G In § 2 des Kapitalertragsfteuergeſetzes werden alle ſteuer=
pflichtigen Erträge aufgezählt. In Frage könnte nur — und
darauf hat man ſich auch berufen — Ziffer 4 § 2 kommen: „ Zin=
ſen von Forderungen, die auf Grund einer Vereinbarung ent=
richtet werden, ſowie geſetzliche Zinſen, ſoweit die Fälligkeit der
Forderungen länger als ſechs Monate und hinſichtlich der in
§§ 196, 197 B.G.B. genannten Anſprüche länger als zwei Jahre
zurückliegt.” Bei den Fernſprechbeiträgen handelt es ſich aber
keineswegs um Forderungen auf Grund einer Vereinbarung,
dieſe Fernſprechbeiträge ſind von den Teilnehmern nicht frei=
willig gezahlt worden. § 10 R. G. vom 6. Mai 1920 lautet: „Die
Fernſprechteilnehmer haben zum Ausbau des Fernſprechnetzes
einen einmaligen Beitrag von 1000 Mark für jeden Haupt=
anſchluß und 200 Mark für jeden Nebenanſchluß zu leiſten; die
Zahlung des Beitrages iſt Vorbedingung für die Belaſſung der
beſtehenden und die Herſtellung neuer Anſchlüſſe. Die Zahlung
des Beitrages kann einmalig oder, wo das wirtſchaftliche Be=
dürfnis vorliegt, in vierteljährlichen Raten von 250 Mark er=
folgen. Der Beitrag wird von dem auf die Einzahlung folgenden
Monat mit 4 v. H. ver inſt und dem Teilnehmer bei Aufhebung
des Anſchiuſſes zurückgezahlt. Die Beiträge werden vom Reichs=

4,80 Mark, alſo 10,80 Mark koſtete. An einem Logenplatz ſpart
das Publikum 6,40 Mark Steuern, und die Stadt hat das Nach=
ſehen. Man darf darauf geſpannt ſein, ob nun die Stadt mach=
gibt und ihren Erdroſſelungsſteuerſatz ermäßigt oder ob die
Kinos noch weiter die Preiſe abbauen, um ihre Theater bis auf
den letzten Platz zu füllen. Das Publikum kann mit heiterem
Lachen dem Kanpfe zuſehen: es kommt billig ins Kino.