Darmstädter Tagblatt 1913

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176. Jahrgang
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Organ für die Bekanntmachungen des Großh. Polizeiamts Darmſtadt, der Großh. Bürgermeiſtereien des Kreiſes und der andern Behörden.
Das „Amtsverkündigungsblatt des Großh. Kreisamts Darmſtadt” wird Dienstags, Donnerstags und Samstags nach Bedarf beigefügt.

Die heutige Nummer hat 16 Seiten.

Das Wichtigſte vom Tage.

Der Kaiſer iſt am Samstag in Wilhelmshaven
eingetroffen.
Die Kaiſerin iſt am Samstag nachmittag mit dem
Brautpaare in Gmunden eingetroffen und feſtlich
empfangen worden.
Wie die Nordd Allg. Ztg. erfährt, beſteht bei der Reichs=
leitung die Abſicht, die einmaligen Koſten
der Heeresvorlage durch eine einmalige Ab=
gabe vom Vermögen zu decken.
Bei dem Stapellauf des Linienſchiffes „S.”
der am Samstag in Gegenwart des Kaiſers auf der
Kaiſerlichen Werft zu Wilhelmshaven ſtattfand, hielt
Herzog Albrecht von Württemberg die
Taufrede Das Schiff wurde „König” getauft.
Beim Rodeln ſind in Frauenwalde (Thüringen)
fünf Kinder verunglückt, von denen zwei
den Verletzungen erlegen ſind.
Die Agenzig Stefani meldet aus London: Die otto=
maniſche Regierung teilte der engliſchen Re=
gierung mit, ſie gebe ſich bezüglich des Friedens=
ſchluſſes vollkommen in die Hände der Mächte.

Tageskalender zur Geſchichte der
Befreiungskriege.
3. März 1813: Die Franzoſen räumen Frankfurt a. O.
und demit die Oderlinie Die ruſſiſche Avantgarde des
Korps Wittgenſtein überſchreitet die Oder nördlich
Küſtrin.
Letzte Nachrichten ſiehe Seite 7.

Der Streit um die Deckungs=
frage.

* Der Reichskanzler hat, wie die Tägl. Rund=
ſchau erfährt, am Freitag nachmittag mit verſchiedenen
Parteiführern Beſprechungen gepflogen, die ſich auf
die Behandlung der Militärvorlage und der Deckungsvor=
lage, ſowie auf eine Tagung des Reichstages über Pfing=
ſten hinaus bezogen haben. Der Reichsſchatzſekretär
Kühn iſt von ſeiner Reiſe nach Süddeutſchland zurückge=
kehrt, und zwar unverrichteter Dinge. Er hat
die ſüddeutſchen Regierungen für die Vermögenszuwachs=
ſteuer nicht zu gewinnen vermocht.
Die Geldforderungen für die neue
Wehrvorlage belaufen ſich, wie mitgeteilt wird, auf
230 bis 250 Millionen Mark. Nach anderen
Angaben betragen die Geſamtkoſten eine Milliarde. Die
Verhandlungen zwiſchen dem preußiſchen Kriegs=
miniſterium und dem Reichsſchatzamt werden zu
Anfang dieſer Woche beginnen. Das Kriegsmini=
ſterium iſt jetzt damit beſchäftigt, einen Sonderetat
auszuarbeiten, der die wichtigſten Forderungen der neuen
Wehrvorlage enthält, deren raſche Durchführung im In=
tereſſe der Landesverteidigung als notwendig erachtet
wird. Die Verabſchiedung dieſes Etats gemeinſam mit
dem dem Reichstage vorliegenden Heeresetat würde die
Kriegsverwaltung in die Lage ſetzen, eine Reihe wichtiger
militäriſcher Maßnahmen noch in dieſem Jahre durchzu=
führen.
Die Köln. Ztg. glaubt nach einer Zuſchrift aus parla=
mentariſchen Kreiſen als feſtſtehend bezeichnen zu können,
daß Militärvorlage und Deckungsvorlage gleichzeitig an
den Reichstag gelangen werden. Sie knüpft daran eine
Betrachtung über die Geſchäftslage des Reichstages und
glaubt, feſtſtellen zu können, daß eine Sommer=
tagung nach Pfingſten notwendig wird. Es darf
als feſtſtehend angenommen werden, daß die verbündeten
Regierungen unter keinen Umſtänden eine Verſchiebung
lder Erledigung der Wehrvorlagen auf den Herbſt, und
damit in das Jahr 1914, zulaſſen werden. Würde dies
jgeſchehen, dann würde der Erfolg der Wehrvorlagen erſt
ſauf den 1. Oktober 1914 verwirklicht werden können.
Zu der Frage über Rüſtung und Deckung ſchreibt die
Mationalliberale Korreſpondenz parteioffiziös:
„Mehr und mehr tritt zutage. auch Aeußerungen nam=
hafter Zentrumsabgeordneter ſprechen dafür, daß das
Zentrum die Bewilligung der Wehrvorlage von der
Art der Koſtendeckung abhängig machen will. Eine ſolche
Politik wäre natürlich für uns ausgeſchloſſen. Die Na=
tionalliberale Partei wird unter allen Umſtänden ihre
vaterländiſche Pflicht erfüllen. Wohin wir aber nach wie
vor wirken müſſen, das iſt eine gleichzeitige Be=
handlung der Koſtendeckung und der Militärvorlage. Wir
ſind der Meinung, daß ſie nicht auf die lange Bank ge=
ſchoben werden dürfe. Das geſchieht aber, wenn man
jetzt ſchon, ehe man noch die angekündigten Vorlagen
keunt, für eine Vertagung zum Herbſt eintritt. Ergeben
ſich unüberwindliche Schwierigkeiten, dann wird man ſich
dem Zwange der Verhältniſſe fügen müſſen Aber von
vornherein den Schwierigkeiten aus dem Wege zu gehen

und die ſinanziellen Sorgen einer ungewiſſen Zukunft an=
heimzugeben, das halten wir nicht nur für eine große
Schwäche, ſondern auch für unvereinbar mit den in den
letzten Tagen ſo oft und ſo feierlich verkündigten Grund=
ſätzen einer ſoliden Finanzwirtſchaft.”
Inzwiſchen wird vom Berliner Lokalanzeiger, an=
ſcheinend von derſelben Seite, von der auch die letzten
Vorſtöße kamen, abermals für eine Vertagung der
Deckungsfrage plädiert. Es würde, ſo heißt es da u. a.,
eine Enttäuſchung ſein, wenn der Reichstag die Rüſtungs=
und Deckungsfrage gleichzeitig behandeln wollte.
In ſolchem Falle wäre eine ſchnelle Erledigung ſo gut
wie ausgeſchloſſen, da die Kämpfe um die Beſitzſteuer
dem folgenſchweren „Zank” um die Reichsfinanzreform an
Heftigkeit nicht nachſtehen würden. Damit wäre die Ge=
fahr gegeben, daß der Herbſt ins Land zöge, ohne daß
etwas zuſtande gekommen wäre. Und dann wörtlich:
„Wenn die Reichsregierung ſich nicht vom Reichstag
das Heft aus der Hand nehmen laſſen will, ſo muß ſie
von vornherein mit aller Energie die getrennte Er=
ledigung der beiden Fragen betreiben. Den zwin=
genden politiſchen Gründen, unter die nicht zuletzt der
Eindruck im Ausland zu zählen iſt, wird ſich auch die
Volksvertretung nicht verſchließen können. Erſt Rüſtung,
dann Deckung. Darüber ſollte eine Regierung nicht im
Zweifel ſein, die gewillt iſt, das Steuer feſt in der Hand
zu halten und die gewillt iſt. dem Lande die notwendige
militäriſche Sicherheit zu geben.”
Die Germania beſtätigt, daß zurzeit Verhandlungen
vom Reichskanzler mit den Parteien angeknüpft werden,
um die Vorlagen noch in einer Sommertagung des
Reichstages nach Pfingſten zu erledigen. Bei den Par=
teien, einſchließlich der Sozialdemokratie ſoll übrigens,
wie die Germania mitteilt, die Bereitwilligkeit beſtehen,
dem Wunſche der Regierung nach dieſer Sommertagung
zu entſprechen. Die Germania will weiter erfahren haben,
daß der Schatzſckretär Kühn auf ſeiner Reiſe nach Süd=
deutſchland hauptſächlich wegen der Uebertragung
der Stempelſteuern auf das Reich die dortigen
Regierungen habe ſondieren wollen. Die Germania
ſchreibt:
„Wir glauben zu wiſſen daß die Reichsregierung den
Schwerin=Löwitzſchen Vorſchlägen nicht ablehnend gegen=
überſteht. Ihre Bedenken ſind durchaus nicht ſachlicher=
ſondern lediglich taktiſcher Natur. Die Ausarbeitung
einer diesbezüglichen Vorlage würde einmal wegen der
bei Uebertraguna der Stempelſteuern von den Einzel=
ſtaaten auf das Reich notwendig werdenden Verfaſſungs=
änderungen in den Einzelſtaaten, ſowie wegen der Schwie=
rigkeiten der geſetzgeberiſchen Faſſung des Schwerin= Lö=
witzſchen Vorſchlages mindeſtens ſechs Monate in An=
ſpruch nehmen. Da aber die Reichsregierung den drin=
genden Wunſch hat, die Wehrvorlage ſo ſchnell als
möglich verabſchiedet zu ſehen, ſo iſt es immer=
hin fraglich, ob dieſer Weg der Deckung von ihr be=
ſchritten werden wird. Fraglich wäre zudem, wie der
Bundesrat ſich zu den Vorſchlägen ſtellen würde. Die
Reichsregierung würde es zweifellos gerne ſehen, wenn
die Deckungsfrage nach der Richtung gelöſt würde.”

Deutſches Reich.

Die Börſenſteuer hat in den erſten zehn
Monaten des laufenden Rechnungsjahres eine Einnahme
von 77,5 Millionen Mark erbracht. Davon kamen 48,4
Millionen Mark auf den Stempel für Wertpapiere, 7,6
Millionen Mark auf die Talonſteuer und 21,5 Millionen
Mark auf den Stempel für Kauf= und ſonſtige Anſchaf=
fungsgeſchäfte: Für das ganze Rechnungsjahr wird im
Haushalt von der Börſenſteuer die Summe von 87,6 Mil=
lionen Mark erwartet, wobei zu beachten iſt, daß von die=
ſer Summe 18 Millionen Mark erſt durch den gelegentlich
der Vorlegung der Heeresvorlage eingebrachten Nachtrag
in den Haushalt eingeſtellt ſind. Zuerſt war der Jahres=
ertrag der Börſenſteuer für 1912 im Haushalt mit 69,C
Millionen angenommen. Entſprechen die beiden letzten
Monate des laufenden Rechnungsjahres in ihren Ein=
nahmen aus der Börſenſteuer den voraufgegangenen zehn
Monaten, ſo wird die Jahreseinnahme aus der Börſen=
ſteuer nicht weniger als 92 Millionen Mark ausmachen.
Damit würde der jetzt im Haushalt befindliche Anſchlag
um nahezu 4½ Millionen Mark, der urſprünglich einge=
ſtellt geweſene, aber um 22½ Millionen Mark überſchritten
werden.
— Vertagung der Kriſe in dem Leucht=
ölausſchuß. Die elfte Sitzung der Leuchtölkommiſſion
war zum Teil wieder ſehr lebhaft, insbeſondere wandten
ſich die Redner der liberalen Parteien und die Sozial=
demokraten gegen das Zentrum und ſeine Art der Be=
kämpfung des Geſetzentwurfs. Der Unterſtaatsſekretär des
Schatzamts erklärte auch in der letzten Sitzung, die Re=
gierung wolle zu den einzelnen Beſchlüſſen der zweiten
Leſung nicht ſchon Stellung nehmen, ſondern erſt, nach=
dem der ganze Geſetzentwurf nach den Beſchlüſſen der

zweiten Leſung vorliege. Doch äußerte ein anderer Re=
gierungsvertreter weſentliche Bedenken gegen die Feſt=
legung eines Höchſtpreiſes. Bei der Abſtimmung wurde
der Antrag des Zentrums (Höchſtpreis 16 Pf. ab Tank)
gegen Zentrum und Konſervative abgelehnt. Der Antrag
der Sozialdemokraten (Feſtſetzung eines Höchſtpreiſes für
eine Reihe von Jahren, aber erſt in der dritten Leſung
Beſtimmung des Satzes) wird gegen Nationalliberale
und der Mehrheit der Volkspartei angenommen.
— Der Cumberländer und die Welfen.
Geheimer Rat von der Wenſe weilte, wie Berliner
Blätter melden, in den letzten Tagen als Träger einer
Sondermiſſion des Gmundener Hofes in Berlin, von der
Wenſe iſt am 24. Februar in Berlin eingetroffen und am
27. Februar wieder nach Gmunden abgereiſt. Der Ver=
trauensmann des Herzogs von Cumberland hat in Berlin
mit mehreren welfiſchen Reichstagsabgeordneten mehr=
ſtündige Beſprechungen abgehalten. Den größten Teil
ſeines Berliner Aufenthaltes verbrachte der Kammerherr
in Geſellſchaft des welfiſchen Abgeordneten von Scheele.
Wie verlautet, hat Herr von der Wenſe den Welfenführern
Weiſungen des Gmundener Hofes bezüglich ihres weiteren
Verhaltens in der hannoverſchen Frage überbracht. Es
hat auch eine gründliche Ausſprache über die weitere par=
lamentariſche Tätigkeit der Welfenfraktion ſtattgeſunden,
die damit geendet haben ſoll, daß vorerſt eine Aenderung
des bisherigen Zuſtandes nicht eintreten ſoll. Abgeord=
neter von Scheele hat ſich nach der Abreiſe des Kammer=
herrn nach Hannover begeben, um die Getreuen im Lande
von der Willenskundgebung des Herzogs zu unterrichten.
Der Sitz des Kolonialgerichtshofes.
In dem neuen Geſetzentwurf, betr. die Errichtung eines
Kolonialgerichtshofes, der, wie gemeldet, dem Bundesrat
zuging, iſt nach Blättermeldungen Berlin als Sitz des
Gerichtshofes vorgeſehen. Bei dem im Jahre 1910 dem
Reichstage vorgelegten Entwurf, der infolge von Mei=
nungsverſchiedenheiten zwiſchen Regierung und Reichs=
tag über die Zulaſſung von Verwaltungsbeamten zur
richterlichen Rechtſprechung ſcheiterte, waren bekanntlich
unter den Abgeordneten zahlreiche Stimmen für Hamburg
als Sitz des Gerichtshofes eingetreten.
— Der Gouverneur von Kamerun, der
eine mehrmonatige Reiſe nach den öſtlichen Teilen des
Schutzgebietes unternahm, iſt nach einer telegraphiſchen
Meldung mit ſeiner Expedition am oberen Benue ein=
getroffen und von dort am 14. Februar nach Kuſſeri, dem
bisherigen Sitz der Reſidentur der deutſchen Tſchadſee=
länder, weitermarſchiert.
— Tarifverhandlungen im Schneider=
gewerbe. Die Schiedsſprüche der Unparteiiſchen wegen
der neuen Tarife der Herrenmaßſchneider für ganz Deutſch=
land ſind von beiden Parteien angenommen worden, ſo
daß die Gefahr eines allgemeinen Streiks nunmehr als
beſeitige gilt.
Differenzen im Malergewerbe. Die
Arbeitgeber im Malergewerbe haben den Schiedsſpruch
der Unparteiiſchen abgelehnt. Streiks und Ausſperrun=
gen erſcheinen jetzt unvermeidlich. Bezüglich der Maurer=,
Zimmerer= und Hilfsarbeiterforderungen finden neue
Verhandlungen am 9. März ſtatt.
Die antimilitariſtiſche Sozial=
demokratie. Der ſozialdemokratiſche Vorwärts ver=
öffentlicht in deutſcher und franzöſiſcher Sprache ein
Manifeſt der franzöſiſchen und deutſchen Sozialdemokratie
gegen den „Rüſtungswahnſinn”. Darin wird die ſchieds=
gerichtliche Schlichtung der Völkerſtreitigkeiten und die Be=
ſeitigung der ſtehenden Heere gefordert. Mit aller Energie
werde die Sozialdemokratie dafür kämpfen, daß die ſinan=
ziellen Laſten, falls es doch zu neuen militäriſchen Rüſtun=
gen kommen ſollte, auf die Wohlhabenden und Reichen ab=
gewälzt werden. Das Manifeſt iſt vom 1. März aus Ber=
lin=Paris datiert und trägt die Unterſchriften der Partei=
vorſtände und parlamentariſchen Fraktionen beider Län=
der. Jaurés erklärt in der Humanité, daß die deutſche
und die franzöſiſche Sozialdemokratie zu gleicher Stunde
den Gedanken des gemeinſamen Manifeſtes gehabt hätten.
Neues Landtagswahlgeſetz für
Sachſen=Anhalt. Der anhaltiſche Landtag iſt am
Freitag eröffnet worden. Unter den eingebrachten Ge=
ſetzesvorlagen befindet ſich der Entwurf eines neuen
Landtagswahlgeſetzes. Es iſt eine Vermehrung der Mir=
glieder des Landtages von 36 auf 44 in Ausſicht genon=
men, um eine ſtärkere Vertretung von Induſtrie und Han=
del zu ermöglichen, um ferner auch den kleineren Gewerbe=
treibenden, dem Handwerkerſtande und der Arbeiterſchaft
Mandate zu ſichern, und um endlich die Zahl der Abge=
ordneten in einem der gegenwärtigen Bedeutung einzel=

ner Wahlkreiſe entſprechenden Maße zu erhöhen. An
Stelle der indirekten Wahl tritt die direkte Wahl, und
zwar nicht nur in den ſtädtiſchen, ſondern auch in den
ländlichen Wahlkreiſen. Schließlich ſoll der Zenſus, von
dem die Wahlberechtigung bei den allgemeinen Wahlen
der Städte und des platten Landes bisher abhängig war,
für die überwiegende Mehrzahl der aus dieſen Wahlen
hervorgehenden Mandate in Wegfall kommen. Es ſind
den Anregungen aus dem Landtage gegenüber alſo weit=
gehende Zugeſtändniſſe gemacht worden. Auf der an=
deren Seite hat die Regierung aus Rückſicht auf das
Staatswohl verſchiedene Beſtimmungen in die Vorlage
aufgenommen, die einer Verdrängung der ſtaatserhalten=
den Kräfte, insbeſondere auch der beſitzenden und ſteuer=
lich hauptſächlich belaſteten Kreiſe der Bevölkerung, aus
einem angemeſſenen Einfluß auf die Geſetzgebung und
Verwaltung des Landes vorbeugen ſollen.

Ausland.

Oeſterreich=Ungarn.
Generalſtreik in Peſt. Der Generalſtreik in
Peſt wird für Montag erwartet. Die Polizei hat den für
den erſten Tag des Ausſtandes angekündigten Demonſtra=
tionsumzug verboten, ebenſo die für den zweiten Tag
einberufenen Volksverſammlungen. Die Stadtbehörde
hat die Bevölkerung aufgefordert, ſich für zwei Tage mit
Lebensmitteln zu verſorgen, da ſie mit einer zweitägigen
Dauer rechnet
Italien.
Naſis Mandat ungültig. Die Wahlprü=
ſungskommiſſion der Kammer prüfte die Gültigkeit der
Wahl des bekannten früheren Miniſters Naſi, der ſelbſt
ſeine Wählbarkeit verteidigte. Die Kommiſſion beſchloß
mit 18 gegen 6 Stimmen bei einer Stimmenthaltung der
Kammer vorzuſchlagen, die Wahl für ungültig zu erklären,
da Naſi infolge ſeiner Verurteilung durch den Gerichtshof
nicht wählbar ſei.
Frankreich.
Die Vermehrung der Mannſchaftsbe=
ſtände der Kriegsflotte. Der Marineminiſter
läßt gegenwärtig von ſeinem Generalſtab verſchiedene
Maßnahmen zur Vermehrung der Mannſchaftsbeſtände
der Kriegsflotte prüfen, da der Bedarf im Jahre 1918
nach Vollendung des gegenwärtigen Flottenprogramms
den gegenwärtigen Beſtand um mindeſtens 20000 Mann
überſchreiten dürfte, und im ganzen 77000 Mann betra=
gen werde, wobei namentlich die Bedürfniſſe der großen
Schlachtſchiffe berückſichtigt werden ſollen. U. a. ſoll das
Rekrutierungsgeſetz für die Marine, das auf dem zwei=
jährigen Dienſt beruht, entſprechend dem bevorſtehenden
Parlamentsbeſchluß, über die Erhöhung der Dienſtzeit
des Landheeres abgeändert werden. Ferner ſoll unter=
ſucht werden ob alle gegenwärtig im Dienſt ſtehenden
Kriegsſchiffe jenen militäriſchen Wert beſitzen, welcher
ihre Ausrüſtung und ihren Mannſchaftsbeſtand rechtfer=
tigt.
Vereinigte Staaten.
Wilſon und das Panamakanalgeſetz.
Wilſon teilte mehreren demokratiſchen Senatoren, die eng
mit ihm befreundet ſind, mit, er ſtehe dem Rootſchen Ab=
änderungsantrag zur Panamakanalbill ſympathiſch gegen=
über. Dieſe Stellungnahme Wilſons war bisher nicht
allgemein bekannt geworden, und deshalb wurde die
Nachricht mit Mißtrauen aufgenommen, bis ſie aus zu=
ſtändiger Quelle beſtätigt wurde. Das bedeutet für die
amtlichen Kreiſe Waſhingtons eine vollkommene Ueber=
raſchung, da der Senator Ogormann=Newyork, der mehr
oder weniger als das Sprachrohr Wilſons angeſehen
wird, ein unermüdlicher, beſtändiger Vorkämpfer für die

Befreiung der amerikaniſchen Küſtenſchiffahrt von den
Kanalzöllen geweſen iſt. Jetzt wird als wahrſcheinlich
angeſehen, daß Wilſons Unterſtützung den Gegnern der
Gebührenfreiheit im Senat die Gelegenheit gibt, in einer
zukünftigen Seſſion ein Amendement durchzuſetzen, wo=
durch die Gebührenfreiheit aufgehoben wird. Das Ma=
rinekomitee des Senats hat ſämtliche am Mittwoch vom
Repräſentantenhauſe geſtrichenen Poſten der Flottenbill
einſchließlich zweier Schlachtſchiffe wiederhergeſtellt.
Schiffsbauten. Der Senat hat den Vorſchlag
der Regierung, zwei Linienſchiffe zu bauen, angenommen.
Der Geſetzentwurf geht nach dem Repräſentantenhauſe zu=
rück, da dies nur ein Linienſchiff bewilligt hat.
* Ein Kaiſerlicher Dankerlaß. Der
Reichs=Anzeiger veröffentlicht folgenden an den Reichs=
kanzler gerichteten kaiſerlichen Dankerlaß: Anläßlich der
Verlobung meiner geliebten Tochter Prinzeſſin
Viktoria Luiſe mit Sr. Königlichen Hoheit dem
Prinzen Ernſt Auguſt, Herzog zu Braunſchweig=
Lüneburg, ſind mir wie Ihrer Majeſtät der Kaiſerin und
Königin und dem Brautpaare aus allen Teilen des Deut=
ſchen Reiches Glück= und Segenswünſche in einer ſolchen
Fülle zugegangen, daß es nicht möglich iſt, dieſe Kund=
gebungen im einzelnen zu beantworten. Hocherfreut über
die herzliche Teilnahme aller Schichten des deutſchen Vol=
kes an dem frohen, bedeutungsvollen Exeignis möchte ich,
zugleich im Namen der Kaiſerin und des Brautpaares,
allen an den mannigfachen Aeußerungen liebevoller An=
hänglichkeit Beteiligten hiermit unſeren wärmſten Dank
ausſprechen. Gott der Herr aber gebe allen den treuen
Wünſchen und Hoffnungen und Gebeten, womit das
deutſche Volk den Herzensbund der jungen Fürſtenkinder
begleitet, gnädige Erfüllung zum Segen der beiden fürſt=
lichen Häuſer und des Vaterlandes. Ich erſuche Sie, die=
ſen Erlaß alsbald zur öffentlichen Kenntnis zu bringen.
Berlin, 27. Februar. Wilhelm I. R.
Ethik und Sozialdemokratie. Mit
großer Wärme beſpricht der Vorwärts das Schickſal des
däniſchen Dichters Hermann Bang, der wegen ſeiner
homoſexuellen Veranlagung ruhelos durch die Welt irrte
und Selbſtbekenntniſſe hinterließ, die den erfolgloſen
Kampf mit der eigenen Natur ſchildern ſollen. Bangs
Selbſtbekenntniſſe beſtimmen den Vorwärts zu folgender
Bemerkung: „Iſt dies nicht eine wertvolle Waffe im
Kampfe gegen eine rückſtändige Geſetzgebung
und iſt es nicht zugleich eine vollſtändige „Rehabilitierung”
Bangs?‟ Dieſe Auffaſſung ſteht in direktem Gegen=
ſatze zu der Haltung, die der Vorwärts und die geſamte
Sozialdemokratie beobachtete, als homoſeruelle preußiſche
Junker die Oeffentlichkeit beſchäftigen. Damals war der
ſozialdemokratiſchen Preſſe keine Verurteilung der Homo=
ſexualität ſcharf genug, damals wurden ſene Fälle als Be=
weis für die Entartung des preußiſchen Junkertums ange=
führt. Es iſt überflüſſig, Namen zu nennen, ſie ſind aus
den Skandalprozeſſen der jüngſten Vergangenheit aller
Welt bekannt. Klagen über die Rückſtändigkeit unſerer
Geſetzgebung hat man damals von der ſozialdemskrati=
ſchen Preſſe nicht gehört. Im Gegenteil! Einem Teil
der Sozialdemokratie iſt zu jener Zeit die deutſche Geſetz=
gebung noch nicht ſtreng genug erſchienen —, weil es ſich
um preußiſche Junker handelte. Im Falle Bang aber hat
die Sozialdemokratie es nicht mit einem parteipolitiſchen
Gegner zu tun; darum behandelt der Vorwärts ohne Vor=
behalt Bang als das Opfer einer rückſtändigen Geſetz=
gebung. Der ſozialdemokratiſche Standpunkt in der Be=
urteilung ethiſcher Fragen kann nicht greller zutage treten,
als in dem verſchiedenen Maße, mit dem man auf der
einen Seite den ausländiſchen Dichter, auf der andern
Seite den preußiſchen Junker mißt. Er bedeutet die
Anpaſſung des ethiſchen Urteils an das Bedürfnis der
Parteiagitation.
* New=York, 28. Febr. Der Streik der
Arbeiter in der Bekleidungsinduſtrie der
ſeit Januar andauert und 150000 Perſonen umfaßt, hat
ſein Ende erreicht. Die Arbeiter haben die Bedingungen
der Arbeitgeber angenommen, die in einer Lohnerhöhung
und einer Aenderung des Arbeitsverhältniſſes in den Ge=
ſchäften beſtehen, die außerhalb der Arbeitgeberorganiſa=
tion bleiben.

Stadt und Land.

Darmſtadt, 3. März.
* Vom Hofe. Ihre Königl. Hoheit die Groß=
herzogin empfingen am Freitag mittag 12 Uhr im
Neuen Palais Frau Hahn Exzellenz und hierauf den
Major a. D. Selzam. (Darmſt. Ztg.)
* Empfänge. Se. Königl. Hoheit der Groß=
herzog empfingen am Samstag den Oberſt v. Helldorff,
Kommandeur des Leibgarde=Infanterie=Regiments
(1. Großh. Heſſ.) Nr. 115, den Oberſtleutnant Zierbld,
Kommandeur des Leib=Dragoner=Regiments (2. Großh.
Heſſ.) Nr. 24, den Oberſtleutnant Eggersſ, Kommandeur
des Großh. Artillerie=Korps, 1. Großh. Heſſ. Feld=Artillerie=
Regiments Nr. 25, den Major Ritter und Edler v. Loeßl
beim Stabe des Garde=Dragoner=Regiments (1. Großh.
Heſſ.) Nr. 23, den Major Freiherrn v. Stetten, Komman=
deur des Großh. Heſſ. Train=Bataillons Nr. 18, den
Major Freiherrn Weſterweller v. Anthoni beim Stabe
des Dragoner=Regiments Prinz Albrecht von Preußen
Litthauiſches) Nr. 1, den Major Freiherrn v. Lehmann,
Bataillons=Kommandeur im 2. Lothring. Infanterie=
Regiment Nr. 131 in Mörchingen, den Rittmeiſter von
Kummer, Eskadronchef im Leib=Dragoner=Regiment
(2. Großh. Heſſ.) Nr. 24, den Hauptmann v. Selaſinski
im 7. Lothringiſchen Infanterie=Regiment Nr. 158 in
Paderborn, den Pächter der Hofmeierei Schwarz; zum
Vortrag den Staatsminiſter v. Ewald, den Miniſter des
Innern v. Hombergk zu Vach, den Vorſtand des Kabi=
netts Geheimerat Römheld.
* Ordensverleihung. Seine Königl. Hoheit der
Großherzog haben dem Königl. Preuß. Archiv=
direktor a. D. Geheimen Archivrat Dr. Guſtav Könnecke
zu Marburg das Komturkreuz 2. Klaſſe des Verdienſt=
ordens Philipps des Großmütigen verliehen.
* Ernannt haben Se. Königl. Hoheit der Groß=
herzog den Oberleutnant a. D. Reinhard Lotheißen
zum Hauptmann à la suite der Infanterie; ferner den
zweiten Profeſſor am evangeliſchen Predigerſeminar zu
Friedberg, D. Dr. Jakob Schoell, mit Wirkung mit
vom 1. April 1913 zum Direktor und erſten Profeſſor
desſelben.
* Militärdienſtnachrichten. Die Oberleutnants
Madelung vom 2. Großh. Heſſ. Inf.=Regt. (Kaiſer
Wilhelm) Nr. 116, Willich gen. v. Pöllnitz vom
2. Großh. Heſſ. Drag.=Regt. Nr. 24 und Mertens
vom Großh. Artillerie=Korps (Feld=Art.=Regt. Nr. 25)
für den Sommerkurſus 1913 zur Militärturnanſtalt
Der bisherige Militärattachs bei
kommandiert.
der preußiſchen Geſandtſchaft in München, Major Frhr.
Schäffer von Bernſtein, iſt von ſeinem Poſten
abberufen und zum Generalſtab des Generalkommandos
in Münſter i. W. verſetzt worden. Als ſein Nachfolger iſt
Major v. Lewinski bisher im Generalſtabe der 25.
(Großh. Heſſiſchen) Diviſion zum Militärattaché er=
nannt worden.
* Das Großh. Regierungsblatt Nr. 6 vom
1. März hat folgenden Inhalt: 1. Geſetz, die Heran=
ziehung der Grundſtückseigentümer im Gebiet der Süd=
und Südweſtfront in Mainz zu den Koſten des Straßen=
geländeerwerbs betreffend. 2. Verordnung, die Vor=
bereitung für den Staatsdienſt im Juſtiz= und Verwal=
tungsfache betreffend. 3. Bekanntmachung, die ſtädtiſche
elektriſche Straßenbahn zu Offenbach a. M. betreffend.
4. Bekanntmachung, die Zuteilung der Gemarkung
Ronneburg zum Ortsgericht und zum Standesamt Alt=
Wiedermus betreffend.
* Bei der vorläufigen Neuregelung der Dienſtbezüge
der Staatsbeamten für 1912 ſind auch Mittel zur Auf=
beſſerung bedürftiger Penſionäre und Hinterbliebenen be=
willigt worden. An dieſen Aufbeſſerungen waren die
Altpenſionäre der heſſiſchen Staatseiſenbahnen und die
Hinterbliebenen ehemaliger Eiſenbahnbeamten nicht zu
beteiligen. Da die geſamte Penſionslaſt und Hinter=
bliebenenverſorgung der heſſiſchen Staatsbahnbedienſte=
ten einſchließlich derjenigen der früheren Oberheſſiſchen
Eiſenbahnen und der Main=Neckar=Bahn von der Eiſen=
bahngemeinſchaft zu tragen iſt, fallen dieſer auch etwaige
Leiſtungen für die Aufbeſſerung ſolcher heſſiſcher Penſio=
näre und Hinterbliebenen zur Laſt, die an den geſetzlichen
Aufbeſſerungen der letzten Jahre nicht teilgenommen
haben, Für ſolche Zuwendungen ſind im Etat der Eiſen=
bahngemeinſchaft bereits für 1912 Mittel bereitgeſtellt
worden. Nach dem Etatsentwurf für 1913 ſollen ſie er=
heblich verſtärkt werden. Die bei dem Finanzminiſterium
eingelaufenen Geſuche und Fragebogen ſind ſeinerzeit an

Himmelserſcheinungen
im März.

Am 21. März, um 6 Uhr vormittags, durchſchreitet die
Erde in ihrer Jahresbahn den Frühlingspunkt.
Die Sonne tritt dabei in das Kalenderzeichen des „ Wid=
ders”, ihr wahrer Ort im Tierkreiſe liegt aber nicht auf
der Grenze der Sternbilder „Fiſche”=,Widder” ſondern
im weſtlichen Teile der „Fiſche”; ſeit Einführung der Tier=
kreiszeichen vor zwei Jahrtauſenden ſind die durch ſie
hezeichneten Sternbilder infolge der Wirkung der allge=
meinen Präzeſſion heute ſchon um etwa 30 Grade vor=
gerückt. Am 21. März paſſiert die Sonne den Aequator
von Süden nach Norden, ihre Deklination betrug am
1. März noch —7 43' 6."0, am 21. März wird ſie 0” und
am 31. März iſt ſie bereits auf —4 55.‟6 angewachſen.
Zur Zeit des Aequatorſtandes der Sonne ſind auf der
ganzen Erde Tag und Nacht gleich lang, Aequi=
noktium, und auf der nördlichen Halbkugel beginnt der
Frühling. Aus der Deklination der Sonne ergeben
ſich als Mittagshöhen über dem Horizont für den
Parallel von 54‟ (Norddeutſchland) 28‟ 17 am 1. März
und 40% 1' am 31. März, für den Parallel von 51 ( Mit=
teldeutſchland) 31‟ 17 am 1. und 43‟ 1' am 31. März,
endlich für den Parallel von 48‟ (Süddeutſchland und
Oeſterreich, etwa die Breite von Wien) 34‟ 17 am 1 und
46% 15
31. März. Die Tagesdauer verlängert ſich
daher im nördlichen Gebiete von 10½ auf 1254 Stunden,
im mittleren Gebiete von 10¾ auf 12¾ und im ſüdlichen
Gebiete von faſt 11 auf 12¾ Stunden.
Der Mond zeigt folgenden Phaſenwechſel: Neu=
mond am 8. März, um 1 Uhr 22 Minuten vormittags,
Erſtes Viertel am 15. März, um 9 Uhr 58 Min. nachm.,
Vollmond am 22. März, um 12 Uhr 56 Min. nachmittags,
und Letztes Viertel am 29. März, um 1 Uhr 58 Min.
nachmittags. Der Mond ſteht in ſeiner Erdferne am
6. März, um 9 Uhr vormittags, bei einem Abſtande von
13.75 Erdhalbmeſſern à 6378 Kilometer und am 21. März,
um 12 Uhr mittags, in ſeiner Erdnähe bei einem Abſtand
von 56.254 Erdhalbmeſſern. Von den ſich im März ereig=
enden vier Sternbedeckungen durch den Mond iſt
ulr die erſte günſtig zu beobachten; ſie findet am 31. März
tatt, und zwar wird das Sternchen 23 im „Stier” (Größe

4.2) bedeckt. Der Eintritt erfolgt für Berlin um 11 Uhr
6.8 Minuten, der Austritt um 11 Uhr 50.4 Minuten nach=
mittags.
Auf den 22. März fällt die erſte der fünf diesjährigen
Finſterniſſe, eine gleich allen anderen hier unſichtbaren
totale Mondfinſternis. Sie beginnt um 10 Uhr
16 Min. vormittags und endigt um 3 Uhr 39 Min. nach=
mittags. Ihre Größe iſt gleich 1.58 des Monddurchmeſ=
ers. Sichtbar iſt die Finſternis in Nordamerika, im weſt=
lichen Südamerika, im Stillen Ozean, in Auſtralien, im
öſtlichen Indiſchen Ozean und in Aſien, mit Ausnahme
des ſüdweſtlichen Teiles.
Für die Beobachtung der großen Planeten lie=
gen die Verhältniſſe im März recht günſtig, denn von den
mit bloßem Auge ſichtbaren Planeten bleibt nur Mars
verborgen. Merkur der am 11. März, vormittags um
8 Uhr, ſeine größte öſtliche Ausweichung, 18 19', erreicht,
doch ſchon am 28. März, um 4 Uhr vormittags, in ſeine
untere Sonnenkonjunktion kommt, zeigt ſich in der erſten
Monatshälfte etwa eine halbe Stunde lang am Abend=
himmel, taucht dann aber ſchnell in die helle Dämmerung
ein. Sein Erdabſtand, der zuerſt 1.17 Einheiten, d. h. Erd=
bahnhalbmeſſer à 14948 Millionen Kilometer, beträgt,
nimmt bis auf 0.59 Einheiten ab; ſein ſcheinbarer Durch=
meſſer wächſt dementſprechend von 5."7 bis auf 11.‟3. Am
9. März, um 4 Uhr nachmittags, hat der Mond mit Mer=
kur Konjunktion, und zwar befindet ſich der Mond bei
dieſer 1‟ 27’ ſüdlich von dem Planeten. Nach Eintritt
der Dämmerung, wenn die Geſtirne hervortreten, iſt der
Mond allerdings ſchon ein Stück nach Oſten zu weiter=
geſchritten, gleichwohl hat man noch eine vortreffliche
Gelegenheit, dieſen den meiſten Menſchen völlig unbekann=
ten und ſelbſt von dem großen Kopernikus nie geſehenen
ſonnennächſten Planeten aufzufinden; er ſteht bei begin=
nender Dunkelheit nahe rechts von der noch äußerſt zarten
Sichel des jungen Mondes. — Venus tritt am 4. März
aus dem Bilde der „Fiſche” in das des „Widders” über,
das ſie dann weiter durchwandert. Sie erreicht am 19.
März, um 6 Uhr abends, ihren größten Glanz und iſt
um dieſe Zeit, wie auch ſchon vorher, ſelhm Tage bei
vollem Sonnenſchein zu beobachten — ihre Ort freilich
muß man kennen. Venus nähert ſich der Erde von 0.57
bis auf 0.37 Einheiten, ihr Scheibendurchmeſſer vergrößert
ſich dabei von 29.‟5 bis auf 46."0; im Fernrohr erkennt
man daher leicht ihre Phaſengeſtalt. Am 11. März, um

9 Uhr abends — Venus bleibt bis gegen halb 11 Uhr über
dem Horizont — hat der Mond mit dem Planeten Kon=
junktion, der ſichelförmige Mond ſteht dabei 2‟ 6.5 ſüdlich
von dem in herrlichem Glanze ſtrahlenden Abendſtern
und gewährt mit dieſem einen ſelten ſchönen Anblick. —
Mars hält ſich noch weiter in der hellen Morgendäm=
merung verborgen. Seine Entfernung von der Erde
nimmt langſam ab, ſie beträgt anfänglich 2.16, zuletzt 2.02
Einheiten; ſein ſcheinbarer Durchmeſſer iſt noch ſehr ge=
ring, er wächſt von 4.‟3 auf 4."6. — Jupiter weilt am
Morgenhimmel im Bilde des „Schützen” und geht am
Monatsanfange vor 5 Uhr, am Monatsſchluſſe ſchon vor
3 Uhr im Südoſten auf. Auch ſein Erdabſtand verringert
ſich, von 5.69 bis auf 5.23 Einheiten; gleichzeitig nimmt
ſein Scheibendurchmeſſer von 35."1 bis auf 38.‟2 zu. Am
2. März, um 1 Uhr nachmittags, und am 30. März, um 3
Uhr vormittags, hatte der Mond Konjunktionen mit
Jupiter; bei der letzten gehen beide Geſtirne, der Mond
5 18’ ſüdlich von dem hell erleuchtenden Planeten, etwa
zu gleicher Zeit auf. — Saturn ſteht im Bilde des
„Stiers” am Abendhimmel und bleibt zuerſt noch bis
gegen 1 Uhr nachts über dem Horizont, geht aber zuletzt
ſchon vor Mitternacht unter. Seine Entfernung von der
Erde nimmt von 9.22 bis auf 9.67 Einheiten zu, ſein
Scheibendurchmeſſer von 17."7 bis auf 16."7 ab; die größte
Achſe des jetzt ſehr weit geöffneten und von Süden aus
ſichtbaren Ringſyſtems mißt in der Mitte des Monats
40.‟8, die kleine Achſe 17.‟1, die letzte erſcheint alſo faſt
unter demſelben Winkel wie die Saturnſcheibe ſelbſt. Am
14. März, um 1 Uhr vormittags, kommt der Mond mit
Saturn in Konjunktion, wobei der Mond 6" 18.’5 nördlich
vom Saturn ſteht; in ähnlicher Stellung befinden ſich
beide ſchon vor ihrem Untergange. — Uranus, im Bild
des „Steinbocks” iſt mit dem Fernrohre am ſüdöſtlichen
Morgenhimmel zu beobachten. Sein Erdabſtand vermin=
dert ſich von 20.61 bis auf 20.24 Einheiten, ſein Scheiben=
durchmeſſer aber vergrößert ſich nur von 4."0 bis auf 4.‟1.
Neptun kann im Bilde der „Zwillinge” während
des größten Teiles der Nacht mit ſtärkeren Inſtrumenten
beobachtet werden. Der Erdabſtand des Planeten wächſt
von 29.29 bis auf 29.74 Einheiten, der Scheibendurchmeſſer
Neptuns beträgt aber bloß 2.‟6.
Am Firſternhimmel ſchwindet allmählich die
Schönheit der Winterſternbilder dahin, eins nach dem an=
dern taucht in der ſtetig ſich verſpätenden Abenddämme=

die Eiſenbahndirektionen Frankfurt a. M. und Mainz zur
Entſchließung abgegeben worden. Etwaige weitere Geſuche
wären ebenfalls an dieſe Stellen zu richten. (Darmſt. Ztg.)
Städtiſche Gelder für die Duncanſchule? Seit
einiger Zeit laufen Notizen durch die Blätter über einen
der Duncanſchule auf der Marienhöhe aus ſtädtiſchen
Mitteln gewährten „Zuſchuß” oder dergleichen, an die
mehr oder weniger offene Angriffe reſpektive Vorwürfe
gegen die Stadtverwaltung geknüpft wurden mit Bemer=
lungen, die geeignet ſind, durch die ſchiefe Darſtellung der
Tatſachen Beunruhigung in der Bevölkerung zu erwecken.
Wie wir auf Erkundigung an zuſtändiger Stelle erfahren,
liegt abſolut kein Anlaß zu Angriffen oder
zur Beunruhigung vor. Die Stadtverordneten=
Verſammlung hat in geheimer Sitzung beſchloſſen, der
Duncanſchule ein größeres Darlehen zu bewilli=
gen, deſſen das Unternehmen zur Sicherung ſeines Fort=
beſtandes bedurfte. Dieſes Darlehen wurde gegen
Verpfändung der Liegenſchaften und
gegen Bürgſchaft einer Anzahl Herren
aus Frankfurt bewilligt. Die Bürgen, deren Na=
men uns bekannt ſind, zählen zu den reichſten Herren
Frankfurts und repräſentieren ein Vermögen von weit
über hundert Millionen. Das Darlehen, das für zehn
Jahre gegeben wurde, wurde aus Mitteln der
Sparkaſſe entnommen, die nach den beſtehenden Be=
ſtimmungen zu anderen Ausleihezwecken
nicht verwendet werden dürfen. Es iſt alſo
eventuellen anderen Darlehnsſuchenden nichts entzogen wor=
den. Selbſtredend wird das Darlehen von der
Duncanſchule, reſpektive von den Bürgen, verzinſt,
und zwar um ¼ Prozent höher als das ſonſt aus
Sparkaſſenmitteln ausgeliehene Geld, nämlich mit 4½
Prozent. — Durch dieſe Darſtellung fallen alle Kombina=
tionen, die an die Darlehnsgewährung geknüpft wurden,
in nichts zuſammen. Es wäre vielleicht richtiger geweſen,
wenn die Stadt ſelbſt alsbald nach dem damaligen Stadt=
verordnetenbeſchluß eine kurze ſachliche Mitteilung ge=
geben hätte. Man muß aber ſchließlich doch der Stadtver=
waltung das Recht zugeſtehen, ſoweit ſie Gründe dafür
hat, einen in geheimer Sitzung gefaßten Beſchluß auch
geheim zu halten.
n. Strafkammer. In der Samstagsſitzung wurde die
Berufung des vom Schöffengericht Lorſch wegen Wider=
ſtands und Beleidigung zu ſechs Monaten
Gefängnis verurteilten 30 Jahre alten Schloſſers
Michael Strubel I aus Bürſtadt verworfen. Es
handelte ſich um eine jener, leider recht häufigen, Aus=
ſchreitungen auf der Eiſenbahn, denen die Betriebsbeamten
oder Fahrgäſte durch rohe Elemente manchmal unter Ge=
fährdung der Verkehrsſicherheit ausgeſetzt ſind. Am
Sonntag, den 28. Juni vorigen Jahres, vom Fußballſpiel
in Heppenheim kommend, hatte der Angeklagte „nur zehn
Becher Bier” getrunken und befand ſich in jener Stim=
mung, auf die auch zahlreiche ähnliche Vorſtrafen ſchlie=
ßen laſſen. Er band im Triebwagen auf der Fahrt nach
Lorſch mit dem Schaffner Bücking an, beleidigte ihn durch
Schimpfworte und verſuchte tätlich zu werden, ſo daß er
mit dem Stockſchlag zufällig eine Mitreiſende traf, rauchte
trotz des allgemeinen Verbots und beläſtigte andere In=
ſaſſen. Als der Schaffner auf Station Lorſch den Vorfall
meldete packte ihn Strubel im Dienſtzimmer brutal an,
ſo daß B’s Uniform zerriſſen wurde, benahm ſich in roher
Weiſe und ſtieß noch beim Einſteigen in den Zug Drohun=
gen aus, wie er auch vorher nach einem ihm Vorhaltungen
machenden Fahrgaſt auf dem Bahnſteig geſchlagen und
deſſen Frau getroffen hatte. Das Berufungsgericht hatte
bei der Schwere der Ausſchreitung und dem Vorleben
Str.s durchaus keine Veranlaſſung, auf die von ihm er=
ſtrebte Ermäßigung der Strafe einzugehen, beſtätigte ſie
vielmehr als völlig wohlverdient.
Provinzialausſchuß. Der Provinzialausſchuß be=
ſchäftigte ſich am Samstag mit Verfehlungen der
Firma Landzettel und Rückert, Tiefbauunter=
nehmer zu Roßdorf, bei Ausführung von Tief=
bauarbeiten auf der Mathildenhöhe zu Darmſtadt.
Die Firma ſchachtete im April vorigen Jahres auf der
Mathildenhöhe im Autrage der Waſſerwerksverwaltung
einen Graben aus um ein altes Waſſerleitungsrohr frei=
zulegen. Der Graben wurde 3,10 bis 3,20 Meter tief aus=
geführt und ohne Einſchalung hergeſtellt. Als der Gra=

ben etwa auf 3 Meter tiefgeführt war, ſtürzte er auf eine
Länge von 5 Metern ein und gleichzeitig ein 1,70 Meter
hoher Fundamentpfeiler von dem früheren Ausſtellungs=
gebäude. Die Sohle des Grabens lag 1,20 Meter unter
dem eingeſtürzten Fundamentpfeiler. Der Boden iſt an
der Stelle 1 bis 2 Meter aufgefüllt, und auch die ausge=
hobene Erde wurde noch 1 Meter hoch aufgefüllt. Der
Einbruch erfolgte zufällig, als die Arbeiter eine Pauſe
machten, und es iſt nur dieſem günſtigen Umſtande zu
verdanken, daß Menſchen bei dem Unfall nicht zu Schaden
gekommen ſind. Auch an anderen Stellen ſollen die bei=
den Unternehmer die Vorſichtsmaßregeln außer Acht ge
laſſen haben. Aus dieſen Erwägungen heraus ſtellte der
Oberbürgermeiſter beim Kreisamt den Antrag, den beiden
Unternehmern auf Grund des § 35a der Gewerbeordnung
die Führung des Gewerbebetriebes zu unterſagen, wel=
ches die Sache dem Provinzialausſchuß abtrat. Der Pro=
vinzialausſchuß verhandelte bereits einmal in der Ange=
legenheit und hatte damals die Ladung von mehreren
Zeugen beſchloſſen. Ein Unternehmer, der neben der Ein=
ſturzſtelle Arbeiten ausführte, ſagt aus, daß er die Ar=
beiter wiederholt ermahnte, zu ſtützen oder eine Böſchung
herzuſtellen. Bauunternehmer Sames wurde am Tage
nach dem Einſturz von der Baupolizei zur Unfallſtelle
gerufen. Die Sohle des Grabens war 45 Zentimeter breit
und 1,30 Meter höher nur 50 Zentimeter breit. Ein ſo
tiefer Graben in aufgefülltem Grunde könne nach Anſicht
des Zeugen überhaupt nicht ohne Abſprießen hergeſtellt
werden. Nach dem Verdingungsprotokoll hat ſich die
Firma dazu verpflichtet, bei Ausſchachtungen über 2 Meter
den Graben ordnungsmäßig auszuzimmern. Der als Sach=
verſtändiger geladene Ingenieur Markwort kann nach dem
Ergebnis die Unterlaſſung als grobe Fahrläſſigkeit be=
zeichnen. Das Abſprießen ſei an jener Stelle unbedingte
Notwendigkeit geweſen. Der Provinzialausſchuß be=
ſchließt, dem Antrage ſtattzugeben und den beiden Tief=
bauunternehmern die Konzeſſion zu entziehen
unter Verurteilung in die Koſten des Verfahrens bei ſoli=
dariſcher Haftung. Der Streitwert wurde auf 2500 Mark
ſeſtgeſetzt.
Das Kreisamt Erbach beantragt die Unterſagung
des Kleinhandels mit Bier des Benedikt Ihrig
zu Günterfürſt. Ihrig wurde zweimal rechtskräftig ver=
urteilt, weil er Flaſchenbier verkaufte, das auf ſeinem
Hofe und vor ſeinem Hauſe getrunken wurde. Er be
hauptet, er habe im erſten Falle nicht gewußt, daß das
Bier nicht im Hofe getrunken werden dürfe. Beim zwei=
ten Falle ſei er nicht zugegen geweſen. Der Provinzial=
ausſchuß ſpricht die beantragte Entziehung
aus
Durch Beſchluß der Stadtverordneten=Verſammlung
vom 14. November 1912 wurde die Stelle eines zweiten
tändigen ſtellvertretenden Vorſitzenden des Verſicherungs=
mtes mit der Amtsbezeichnung „Verſicherungsamtmann
geſchaffen. Das Kreisamt Offenbach beanſtandete dieſen
Beſchluß, da er die Befugniſſe der Stadtverordneten= Ver=
ſammlung überſchreite. Es veranlaßte daher gemäß
§ 233 der Städteordnung den Oberbürgermeiſter, jenen
Beſchluß zu beanſtanden. Am 10. Januar 1913 berichtete
Oberbürgermeiſter Dr. Dullo, daß die Stadiverord=
neten=Verſammlung durch Beſchluß vom 9. Januar auf
ihrem Standpunkt beharrt. Es wurde daraufhin das
Verwaltungsſtreitverfahren eingeleitet, das am Samstag
den Provinzialausſchuß beſchäftigte. Das Kreisamt ver=
tritt den Standpunkt, daß die Bezeichnung „ Amtman=
ein Titel iſt, der nach landesrechtlichem Brauch nur den
akademiſch gebildeten Beamten verliehen werde und Aller=
höchſter Entſchließung vorbehalten ſei. Oberbürgermeiſter
Dr. Dullo führte aus daß die Stadtverordneten= Verſamm=
lung nicht den Titel verliehen, ſondern die Amtsbezeich=
nung geſchaffen habe. Amtmann ſei auch keine Amtsbe=
zeichnung, deren Gebrauch dem Staate vorbehalten ſei,
denn ſo habe Darmſtadt und Worms Stadtamtmänner,
und auch die Standesherren bezeichnen ihre Beamten, die
die Vermögensverwaltung ausüben, mit Rentamtmann,
Domänenamtmann uſw. Er bitte, der Beanſtandung des
Kreisamtes nicht beizutreten. Der Provinzialausſchuß
gebt den Beſchluß der Stadtverordneten=Verſammlunc
auf unter der Verurteilung in die Koſten des Verfahrens
Der Provinzialausſchuß geht von der Erwägung aus, daß
ach § 39 der Reichsverſicherungsordnung die Amtsbe=
zeichnung lautet: „Stellvertreter des Vorſitzenden des
Verſicherungsamtes‟ Im übrigen iſt der Provinzialaus=
ſchuß der Anſicht, daß Amtsbezeichnungen nur durch Er=
laß eines Ortsſtatuts eingeführt werden können. Die
Frage, ob „Amtmann” ein Titel oder eine Amtsbezeich=
tung iſt, wurde nicht geprüft.
Die Firma Wayß u. Freytag A.=G. zu Neuſtadt
a. H. klagte gegen ihre Heranziehung zur Ge=
verbeſteuer in Rüſſelsheim. Die Firma führte
Bauten für die Opelwerke aus, die mehrere Jahre dauer=