Darmstädter Tagblatt 1910

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Das „Amtsverkündigungsblatt des Großh. Kreisamts Darmſtadt” wird Dienstags, Donnerstags und Samstags nach Bedarf beigefügt.

Die heutige Nummer hat 20 Seiten.

Aeue Wege in der Schiffahrtsabgaben=Frage.

* Unter dieſer Ueberſchrift veröffentlicht die „Köln.
Ztg.” eine längere Zuſchrift aus Süddeutſchland, der wir
das folgende entnehmen:
Aus den Erklärungen, die in den letzten Tagen in der
adiſchen und in der ſächſiſchen Zweiten Kam=
ner von Vertretern der Regierungen zu den ſchwebenden
Verhandlungen über die Schiffahrtsabgaben abgegeben
vorden ſind, kann man entnehmen, daß erfolgverſprechende
Verſuche gemacht werden, den Gegenſatz zwiſchen
inzelnen Bundesſtaaten, der ſich bei den Ver=
ſandlungen im Bundesratsausſchuß gezeigt hat, auszu=
leichen. Eine auch mit Opfern erkaufte Einigung der
Zundesſtaaten wäre nicht nur im Intereſſe der guten Be=
iehungen der Einzelſtaaten untereinander und eines un=
eſchwächten Reichsgedankens freudig zu begrüßen, ſondern
vürde auch die Verhandlungen mit den nichtdeutſchen, an
en Schiffahrtsabgaben intereſſierten Staaten erleichtern.
Um zu dieſem Ende und zu dieſem Erfolge zu gelan=
en, hat Preußen es an Zugeſtändniſſen und an Nach=
jebigkeit in den Verhandlungen mit den widerſtrebenden
Staaten nicht fehlen laſſen. Es iſt Sachſen, Baden und
deſſen nicht nur nach der wirtſchaftlichen Seite entgegenge=
ommen, ſondern hat auch die mehr prinzipiellen Bedenken
egen den Geſetzentwurf bedeutend gemildert. Man hatte
n Süddeutſchland beſonderen Anſtoß an der Beſtimmung
es Entwurfes genommen, die dem Bundesrat gegenüber
en Einzelſtaaten weiteſtgehende Befugniſſe bei der Bil=
ung und Zuſammenſetzung der Zweckverbände geben
vollte. Die bekannte Denkſchrift der badiſchen und der
ächſiſchen Regierung hat gerade gegen dieſe Abſicht „die
chwerſtwiegenden Bedenken” geäußert. Man war nun in
en letzten Verhandlungen beſtrebt, wegen dieſer Bedenken
ine neue Beſtimmung in Ausſicht zu nehmen, die die Kla=
en ausräumt, aber doch das Zuſtandekommen der unbe=
ingt notwendigen Zweckverbände nicht gefährdet. Man
vill den Stein des Anſtoßes dadurch beſeitigen, daß man
as Ermeſſen des Bundesrats bei Bildung und Zuſtande=
ommen der Zweckverbände ausſchaltet. Der Zwangsbei=
eitt von Uferſtaaten wird aufgehoben; die Uferſtaaten bil=
en eo ipso den Zweckverband der nach genoſſenſchaft=
ichen Grundſätzen, alſo ohne Mittun des Bundesrats, ar=
eitet.
Aus der politiſchen Frage iſt heute ſchon eine verkehrs=
nd wirtſchaftspolitiſche Frage geworden. Auch auf dieſem
Sebiete will man den Staaten, die ſich bisher ablehnend
erhalten haben, weiter entgegenkommen, und man will
hnen eine Reihe von Zugeſtändniſſen anbieten, deren Ko=
en Norddeutſchland, nicht zuletzt die preußiſchen Rhein=
ädte tragen müſſen. Die Abſicht der Vorlage war, Schiff=
ahrtsabgaben nach Maßgabe der Entfernung, alſo tonnen=
klometriſche Zuſchläge zu erheben. Dagegen erhoben ſich
n Baden und in Sachſen Stimmen, die darin eine Benach=
eiligung der am Ober= und Mittellauf der Flüſſe liegenden
Staaten ſahen. Die Denkſchrift Badens und Sachſens ſagt
arüber u. a.: „Die Wiedereinführung der Befahrungs:
bgaben würde die Induſtrie an den Unterläufen der
Ströme, die ohnehin durch die Nähe der Seehäfen im Aus=
Uhrverkehr und beim Bezuge von Roh= und. Hilfsſtoffen
us dem Auslande große natürliche Vorzüge genießt, im
Bettbewerbe mit der Induſtrie an den mittleren und obe=
en Läufen weiter begünſtigen und künſtliche Verchiebun=
en der Produktions=und Abſatzbedingungen herbeiführen,
ie für ganze Gruppen binnenländiſcher Unternehmungen
verderblich wirken könnten.” Auch darin ſoll Preußen nach=
geben wollen; es hat den Gedanken reiner Entfernungs=
arife mit tonnenkilometriſcher Erhebung fallen gelaſſen
ind will Staffeltarifen zuſtimmen. Vorausſetzung für
ine endgültige Zuſtimmung wird wahrſcheinlich ſein, daß
die Ermäßigungen nicht zu weit gehen und die Vorteile
ür die Städte an den Unterläufen, denen doch ohnehin
chon Nachteile gegenüberſtehen, nicht in ihr Gegenteil ver=
ehren.
Die Zugeſtändniſſe an ſüd= und mitteldeutſche An=
prüche und Wünſche gehen aber noch weiter. Es iſt an ſich
u begrüßen, daß im Geſetze feſtgelegt werden ſoll, welche
Urbeiten zunächſt aus den Einkünften aus Schiffahrtsabga=
den geleiſtet werden müſſen. Schon um die notwendige
Rechnung der Ein= und Ausgaben aufzuſtellen und bei Auf=
tellung der Staffeltarife nicht allzu weitherzig zu ſein,
ſt es nötig, an die großen Pflichten der Verbände zu erin=
rern, ihre Aufgaben aber auch auf das unbedingt Notwen=
rige zu beſchränken. Bei dieſer Auswahl der dringendſten
Tufgaben, wie ſie ſich aus den Verhandlungen ergeben ha=
zen, ſchneidet Oberdeutſchland ſehr gut ab. Außer der
Neckarregulierung bis Heilbronn, die im Intereſſe der
württembergiſchen und auch der badiſchen Schiffahrt liegt,
ind der Weiterführung der Mainkanaliſation, die Bayern
ängſt verſprochen iſt, an der aber auch die übrigen Ufer=
taaten Anteil haben, ſteht die Schiffbarmachung des Ober=
heins bis Straßburg, die der Hauptſchritt zur Erfüllung
ses badiſchen Wunſches einer Rheinregulierung bis Kon=
tanz iſt, und die Vertiefung des Mittelrheins um 50 Zen=
imeter, die den Hafenſtädten Mainz und Mannheim zu=
gute kommen wird, auf dem Programm. Norddeutſchland
geht vorläufig leer aus. Das ſo lange beſprochene Pro=
ekt einer Vertiefung des Unterrheins, des Seeſchiffver=
ehrs bis Köln, das man für ſpruchreif gehalten hat, iſt
sertagt worden. Wie es um die Aufgaben für die Elbe
teht, ob Leipzig ſeine Schiffahrtsſtraße erhält und ob man
die Vertiefung der Elbe für eine dringende Aufgabe hält,
it nicht bekannt. Jedenfalls zeigen ſchon die Pläne für das

Stromgebiet des Rheins, daß Preußen alles zu tun wil=
lens iſt, was der Befriedigung der „unzufriedenen‟ Bun=
desſtaaten dienen kann.
Die Verhandlungen, die infolge der Abſtimmung im
Bundesrat zwiſchen den Regierungen der Einzelſtaaten ge=
pflogen worden ſind, werden aber auch manches Ergebnis
haben, das objektiv als Verbeſſerung des Entwurfs be=
zeichnet werden muß und den Bedenken Rechnung trägt,
die auch grundſätzliche Freunde der Schifahrtsabgaben
bei Veröffentlichung der preußiſchen Pläne äußerten. Der
Vorſchlag, daß für die einzelnen Stromgebiete Kaſſen ein=
geführt werden ſollen, die nur für das einzelne Strom=
gebiet nutzbar gemacht werden dürfen, ſcheint geſichert.
Wenn damit dem Wunſche der Rheinſchiffahrtsintereſſen=
ten entſprochen worden iſt, ſo müſſen ſie eine andere Be=
ſtimmung, die einen Teil der Unterhaltungskoſten der
Ströme aus den Schiffahrtsabgabenkaſſen beſtritten wiſſen
will, noch ſehr ſcharf auf ihre Annehmbarkeit hin anſehen.
Auf der anderen Seite darf nicht überſehen werden, daß die
preußiſche Regierung die grundſätzlichen Forderungen der
an der Schiffahrt intereſſierten Kreiſe erfüllen wird. Das
gilt beſonders für zwei Punkte. Der Staat verzichtet
dauernd auf die Zurückerſtattung der vielen Millionen, die
er bisher in den Strömen verbaut hat. Die Kaſſen finden
alſo einen ganz reinen Tiſch vor. Die Abgaben ſollen ſo=
gar nur dann gezahlt werden, wenn die Ströme in abſeh=
barer Zeit Vorteile daraus ziehen. Von ganz beſonderer
Wichtigkeit ſcheint aber zu ſein, daß die Intereſſenten be=
ſchließend mitzutun berufen ſein ſollen. Der Entwurf ent=
hielt nur die blaſſe, die Regierung zu nichts verpflichtende
Beſtimmung: „In der Verwaltung der Zweckverbände iſt
den Schiffahrtsbeteiligten eine Mitwirkung einzuräumen.”
Jetzt will man einen Beirat der Beteiligten bilden, der be=
ſchließende Stimmen hat und gewiſſermaßen als Reichstag
neben einer Vertretung der Regierungen, einem kleinen
Bundesrat, arbeitet. Die Ausführung beträchtlicher Arbei=
ten, vor allem die Erhöhung der im Geſetz feſtgelegten
Abgabenſätze, ſind z. B. nur unter Zuſtimmung der beiden
Vertretungen möglich. Die Kammer der Beteiligten für
das Rheinſtromgebiet ſoll 40 bis 50 Mitglieder darunter
wohl die Hälfte preußiſche, haben, die ſich auf Induſtrie,
Handel, Schiffahrt und Landwirtſchaft verteilen. Gegen
die Vertretung der Landwirtſchaft wird man, falls ſie nicht
zu ſtark iſt, wohl keine Einwendungen erheben können.

Mationalliberalismus und Radikalismus.

Man ſchreibt uns: Bei der Nachwahl im Reichs=
tagswahlkreiſe Mülheim=Wipperfürth iſt,
wie nach dem erſten Wahlgange zahlenmäßig feſtſtand, der
Zentrumskandidat Dr. Marx gewählt worden. Von den
nationalliberalen Wählern hat ſich der größte Teil der Ab=
ſtimmung enthalten, der Reſt ſcheint für den ſozialdemo=
kratiſchen Kandidaten geſtimmt zu haben. Die national=
liberale Wahlenthaltung wäre vermutlich noch weit größer
geweſen, wenn die örtliche Parteileitung die Wahlparole
ausgegeben hätte, die angeſichts des ſicheren Zentrums=
ſieges als ſelbſtverſtändlich erſcheinen mußte: ſich der Ab=
ſtimmung zu enthalten. Da dieſe Parole nicht ausgegeben
wurde, hat ſich der Nationalliberalismus jenes Kreiſes,
wie aus der Zentrumspreſſe einerſeits, aus dem radikalen
„Berliner Tageblatt” andererſeits hervorgeht, zwiſchen
zwei Stühle geſetzt. Vorgänge von der Art der Mülheimer
Stichwahl können aber für den Nationalliberalismus, da
ſie nach links nicht nützen, nach rechts über die Zentrums=
kreiſe hinaus ſchädigen, je länger je abträglicher werden.
Die ganz überwiegende Mehrheit der nationalliberalen
Wähler will von dem Spiel mit dem Radikalismus, in
dem manche Jungliberale ſich gefallen, nichts wiſſen. Sind
dafür in erſter Linie grundſätzliche Erwägungen maß=
gebend, ſo kommt die taktiſche Rückſicht auf die rechts=
ſtehenden bürgerlichen Parteien hinzu, deren Unterſtützung
gegen die Sozialdemokratie in einer Reihe von Wahlkreiſen
nicht entbehrt werden kann. Die Tatſache, daß das Zen=
trum ſehr häufig ſozialdemokratiſche Wahlſiege hat herbei=
führen helfen, ohne ſich dadurch als bürgerliche Partei in
den Augen der Rechtsparteien nennenswert bloßzuſtellen,
darf den Nationalliberalismus nicht darüber täuſchen, daß
er in dieſem Stücke anders beurteilt wird — ſchon wegen
der politiſchen Konkurrenz, die die rechtsſtehenden Parteien
wohl ihm, nicht aber dem Zentrum zu machen vermögen.
Grundſätzlich und taktiſch iſt deshalb auch das Zuſammen=
gehen der Berlin=Charlottenburger Nationalliberalen mit
dem Freiſinn auf dem Gebiet der Wahlrechtskund=
gebungen als ein politiſcher Fehler anzuſehen. Das
Ergebnis der Berliner Wahlrechtskundgebung, eine Reſo=
lution zugunſten des gleichen Wahlrechtes, lehrt dra=
ſtiſch, wohin ein ſolches Zuſammengehen führt. Gegen
ausdrückliche Parteibeſchlüſſe, gegen das Vorgehen der
nationalliberalen Landtagsfraktion gerichtet, bedeutet die
Berliner Reſolution zugunſten des gleichen Wahlrechts
eine Bloßſtellung des Nationalliberalismus nach rechts und
nach links, da ſie in Gegenwart und mit Zuſtimmung
nationalliberaler Referenten gefaßt wurde. Auch dieſes
Spiel mit dem Radikalismus iſt für den Nationallibera=

lismus ebenſo nutzlos wie die Gummersbacher Stichwahl=
taktik und nicht weniger ſchädlich als dieſe.

Aus dem engliſchen Parlament.

* Die Unſicherheit der politiſchen Lage
in England und die Möglichkeit einer Kriſis hatten
ſchon bei Eröffnung der Sitzung des Unterhauſes am
Montag ein dicht gefülltes Haus geſchaffen, obwohl vorerſt
lediglich formale Fragen zur Entſcheidung ſtanden.
Der Premierminiſter brachte einen Antrag
ein, alle Sitzungen bis zum 24. März ausſchließlich den
Regierungszeſchäften vorzubehalten, und zwar
ſollen ſie vollſtändig dem Budget und den anderen finan=
ziellen Angelegenherten gewidmet ſein, da das Finanzjahr
mit dem 31. März zu Ende geht. Vier Tage würden dem
Marinebudget gewidmet. Das Haus würde ſich ſodann
vom 24. bis 29. März vertagen. Beim Wiederzuſammen=
tritt werde die Regierung Vorſchläge über die Be=
ziehungen zwiſchen den beiden Kammern
machen. Dieſe Vorſchläge würden zunächſt in der Form
von Reſolutionen eingebracht werden, in denen ganz allge=
mein die Notwendigkeit ausgeſprochen ſein würde, die
Lords von den Finanzangelegenheiten auszuſchließen, und
in denen ferner das Unterhaus zu der Erklärung aufgeſor=
dert werden ſolle, daß das Veto des Oberhauſes
mit Bezug auf die Geſetzgebung ſo eingeſchränkt werden
müſſe, daß die Vorherrſchaft des Willens des Unterhauſes
innerhalb der Lebensdauer eines und desſelben Parlamen=
tes als geſichert erſcheine. Premierminiſter Asquith ſchloß:
Es werde klargelegt werden, daß dieſe Verfaſſungs=
änderungen kein Präjudiz für die endgültige Löſung
der Frage bildeten. Er faſſe für eines der nächſten Jahre
die Schaffung eines Oberhauſes auf demo=
kratiſcher Grundlage ins Auge. Wenn dieſe Re=
ſolutionen zur Annahme gelangt ſeien, werde ein Geſetz=
entwurf vorgelegt werden, der die betreffenden Teile der
Reſolutionen in Kraft ſetze. Um Zeit und Arbeit zu ſpa=
ren und dieſe Hauptfrage ſo bald als möglich zur Ent=
ſcheidung zu bringen, würden die vom Unterhauſe ange=
nommenen Reſolutionen dem Oberhauſe vorgelegt werden.
Ob das Oberhaus den Reſolutionen dann zuſtimme oder
nicht, die Regierung ſehe die Einführung von Beſtimmun=
gen, die das Unterhaus von dem Veto des Oberhauſes
befreien, nicht nur als die erſte und weſentlichſte Voraus=
ſetzung für die geſetzgeberiſche Würde und die nutzbringende
Wirkſamkeit des Unterhauſes an, ſondern auch als ihre
eigene, höchſte Pflicht. Im Verfolge dieſer Aufgabe werde
die Regierung alle Maßregeln treffen, die nach der Ver=
faſſung zuläſſig ſeien, und für ihre erfolgreiche Durchfüh=
rung ſetze ſie ihre Exiſtenz ein.
Im weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte Balfour,
das abgeänderte Programm der Regie=
rung beweiſe den abſoluten Mangel an folgerichtiger
Staatskunſt. In jedem Satze desſelben trete eine domi=
nierende Erwägung hervor, nämlich, wie das Kabinett
zuſammengehalten werden könne, ſowie wie die von allen
Seiten drohenden Stürme abgewendet werden können. Er
glaube nicht, daß dies Staatskunſt ſei, aber er leugne
nicht, daß es eine geſchickte parlamentariſche Leitung ſei
und wahrſcheinlich geeignet, alle Gruppen der Koalition
zufriedenzuſtellen. Aber wie ſehr auch die Erklärung des
Premierminiſters geeignet erſcheine, eine Aera des Frie=
dens für die Regierung zu ſichern, ſie ſei wenig geeignet,
im Lande den Eindruck von der Staatskunſt der Regierung
zu verſtärken.
Redmond ſagte, ſeine Abſicht ſei es nicht, einen
Streit mit den Liberalen vom Zaune zu brechen, ſondern
den Premierminiſter Asquith zu verhindern, daß er von
der kühnen, ſtaatsmänniſchen Politik, welche er in ſeiner
Rede in der Alberthall dargelegt habe, zurückweiche. Er
beklage es, daß Premierminiſter Asquith nicht angedeutet
habe, was die Regierung tun werde, wenn die Lords die
Reſolutionen ablehnen ſollten, und er erklärte, daß er und
ſeine Partei gegen die Reſolution bezüglich der Verteilung
der Sitzungen ſtimmen würden, wenn er nicht die Zuſiche=
rung erhalte, daß Premierminiſter Asquith, wenn die
Lords die Reſolutionen ablehnen ſollten, zum Könige
gehen und um Garantien bitten und, falls die Garantien
verweigert würden, zurücktreten würde
Sir Henry
Dalziel ſagte, die Anhänger der Regierung hätten ein
Recht, ſich zu beſchweren, daß man ſie durch die Politik der
Reform des Oberhauſes überraſcht habe, aber wenn die
Regierung mit der Vetopolitik fortfahren und den König
um Garantien bitten würde, falls die Lords die Vetoreſo=
lutionen zurückweiſen ſollten, ſo würde er die Regierung
unterſtützen. — Auſten Chamberlain beklagte, daß
die Regierung die Budgetberatung zurückſtelle und dadurch
die finanziellen und wirklichen Intereſſen des Landes ſchä=
dige. Die Oppoſition ſei nicht geſinnt, der Regierung des
Königs nur deswegen zu opponieren, weil ſie dadurch ein
wenig früher aus dem Amte gehen müſſe, als es auch ohne=
dies der Fall wäre. Die Oppoſition werde ſich der Ab=
ſtimmung enthalten.
Lloyd George legte Verwahrung dagegen ein, daß
die Regierung ihre Haltung geändert habe, denn Premier=
miniſter Asquith habe von Anfang an klargelegt, daß es
die einzige Aufgabe dieſer Tagung ſei, mit den Lords ab=
zurechnen. Die Frage, wie das zu geſchehen habe, habe er
damals offen gelaſſen, nun aber habe ſich die Regierung
über die Art ihres Vörgehens entſchieden. Bezüglich der
Garantien erklärte der Redner, es wäre wünſchenswert,
daß die von der Regierung vorgelegten allgemeinen
Grundzüge der Vetobill ſobald wie möglich vom Unter=
hauſe entweder angenommen oder abgelehnt würden, und

Seite 2.

Darmſtädter Tagblatt, Mittwoch, den 2. März 1910.

Nummer 5

daß die Reglerung ferner in Erſchrung brächte, ob die
Lords gewillt ſeien, auf Grund des Regierungsentwurfes
in die Beratungen einzutreten. Wenn die Lords nicht
dazu bereit ſein ſollten, ſo fuhr Lloyd George fort, ſo kann
ich allen unſeren Freunden innerhalb und außerhalb des
Hauſes die Verſicherung geben, daß wir nicht beabſichtigen,
Sand zu pflügen. Wenn wir uns nicht in der Lage be=
finden ſollten, ſicherzuſtellen, daß unſere Vorſchläge nicht
nur vom Unterhauſe angenommen, ſondern auch zum
Geſetz erhoben werden können, ſo werden wir nicht
im Amte bleiben. In dieſer Sache, die Frage der
Beziehungen beider Häuſer und die Vorherrſchaft des Un=
terhauſes zur Entſcheidung zu bringen, gibt es kein Aus=
weichen und kein Zögern. Die Regierung wird unter allen
Umſtänden mit dem Rate ſtehen oder fallen, welchen ſie
dem Souverän geben wird, wenn es je notwendig werden
ſollte, dies zu tun.
Nach einer weiteren Diskuſſion wurde die Reſolu=
tion des Premierminiſters bezüglich der Sitz=
ungen des Hauſes einſtimmig angenommen.
Die iriſche Partei nahm am Montag abend fol=
gende Reſolution an: In Anbetracht der Erklärungen
des Schatzſekretärs Lloyd George wird die Partei davon
abſtehen, für oder gegen die Regierung Stellung zu
nehmen.
Die liberalen Zeitungen ſind von der in der Sitzung
des Unterhauſes abgegebenen Erklärung des Pre=
mierminiſters völlig befriedigt. Die liberale Partei
ſei nunmehr über die einzuſchlagende Kampfpolitik einig
und ihre einzelnen Gruppen würden ſich, wie zu erhoffen
ſei, in den nächſten drei Wochen als geſchloſſene Einheit
zuſammenfinden. Miniſter Max Namaxa erklärte in einer
Rede, die Mitteilung Asquiths bedeute einen Kampf bis
zum äußerſten gegen die Lords. Die konſervativen Zei=
tungen ſtellen die Haltung des Premierminiſters ſo hin,
als habe er ſich den Radikalen jämmerlich ausgeliefert,
und werfen ihm rückſichtsloſe Mißachtung der Finanzen
des Landes vor. Sie ſagen voraus, daß die Regierung
durch ihr Verbleiben im Amte geſchwächt werden wird
und die Konſervativen mit ihrem Plan, das Oberhaus zu
reformieren, bei den kommenden Wahlen den Beifall des
Landes haben werden, da die Nation nicht wünſche, nur
eine Kammer zu beſitzen, denn dieſe Bedeutung habe nach
allgemeiner Anſicht die Drohung der Regierung, das Veto=
recht zu beſchränken und die Reform des Oberhauſes auf=
zugeben. Beide Parteien rechnen mit Neuwahlen im Juni.

Teutſches Reich.

— Die dritte Leſung der Reichsverſiche=
rungsordnung iſt am Samstag in den Ausſchüſſen
des Bundesrats beendet worden. Nachdem in den
erſten beiden Leſungen ſehr weſentliche Aenderungen mate=
rieller Art an dem Entwurf vorgenommen worden waren,
ſind in der dritten Leſung noch verſchiedene Umgeſtaltungen
in formeller Beziehung vorgenommen worden. Man kann
nunmehr annehmen, daß das Plenum des Bundesrats ſich
in einer ſeiner nächſten Sitzungen mit der Vorlage be=
ſchäftigen wird. Die Drucklegung der Vorlage und ihrer
eingehenden Begründung wird dann naturgemäß auch
noch mehrere Tage in Anſpruch nehmen, ſo daß der Ent=
wurf dem Reichstage wenige Tage vor dem
Beginn der Oſterferien zugehen dürfte. Die erſte
Leſung ſoll gleich nach den Oſterferien ſtattfinden. Man
nimmt an, daß der Reichstag die Vorlage dann einer Kom=
miſſion überweiſen wird, die — wohl jedenfalls mit Diäten
ausgeſtattet — den ganzen Sommer über die Reichsver=
ſicherungsordnung durchberaten wird. Es erſcheint dies
allerdings als das einzige Mittel, um die Vorlage noch in
dieſer Legislaturperiode zu verabſchieden. Die Abſicht,

eine den Sommer über tagende Kommiſſion einzufetzen,
bezeigt auch den Willen des Reichstages, das große ſozial=
politiſche Werk zum Abſchluß zu bringen. Und mit Rückſicht
auf die Hinterbliebenen=Verſicherung iſt die
Verabſchiedung der Vorlage auch dringend erwünſcht, weil
für den Fall, daß die Beratungen nicht zu einer Verab=
ſchiedung des Geſetzes führen, eine abermalige Vertagung
des Inkrafttretens notwendig wäre. Hierfür die Verant=
wortung zu übernehmen, dürfte der Reichstag mit Rück=
ſicht auf die bevorſtehenden Neuwahlen kaum bereit ſein.
— Die erſte Tagung des Geſamtausſchuſſes
des Hanſabundes begann am Montag in Berlin
mit einem Begrüßungsabend. Anweſend waren gegen 300
Angehörige von Gewerbe, Handel und Induſtrie, darunter
viele aus dem Mittelſtand, dem Handwerk und Ange=
ſtellte. Präſident Rötger wies auf die Bedeutung der Ta=
gung für die Einigung des erwerbstätigen Bürger=
tums hin.
— Das amerikaniſche Exekutivkomitee
für die in Berlin geplante Ausſtellung ver=
öffentlicht eine Erklärung, in welcher es heißt: Infolge der
ſcheinbaren Verſtimmung, die ſich in letzter Zeit in Deutſch=
land gegen die Ausſtellung bemerkbar zu machen ſchien, be=
ſchloß das amerikaniſche Komitee eine Verſchiebung
der Ausſtellung. Damit die guten Beziehungen zwi=
ſchen den beiden Nationen keine Trübung erleiden, ſoll für
den Sommer 1911 eine deutſch=amerikaniſche Ausſtellung
in Berlin angeregt werden. Das Komitee erteilte den
deutſchen Vertretern einſtimmig ein Vertrauensvotum und
dankte ihnen für ihr korrektes Verhalten in der ganzen An=
gelegenheit, beſonders nachdem ſich herausgeſtellt hat, daß
alle Angaben, die ſie über die Ausſtellung gemacht haben,
vollkommen zutreffend geweſen ſeien. Die meiſten Mit=
glieder des Komitees werden im Sommer in Berlin ſein,
um die deutſch=amerikaniſche Ausſtellung vorzubereiten.
Die amerikaniſche Regierung wurde gebeten, die bereits
offiziell ernannten Regierungsvertreter an dem neuen
Plane mitwirken zu laſſen.
— Aus der Rede des Eiſenbahnminiſters Frhrn. von
Marſchall in der Erſten badiſchen Kammer ver=
dient eine Stelle beſonders hervorgehoben zu werden, die
ſich mit der Erbauung neuer Bahnhöfe beſchäf=
tigt. Nach Anſicht des Miniſters ſollten ſich die Regie=
rungen abgewöhnen, den Bahnhöfen den Charakter von
Monumentalbauten zu geben; neue Bahnhöfe ſolle man
vielmehr als langandauernde Proviſorien bauen, denn der
Verkehr ändere und vermehre ſich mit der Zeit, und dann
ſollten die Regierungen in der Lage ſein, ihre Bahnhöfe
entſprechend ändern zu können. Ganz beſonders treffe dies
für die heutige Zeit zu, in der auch die badiſche Eiſenbahn=
verwaltung an die Einführung der Elektrizität auf den
Staatsbahnen denke.
Bei den Notabelnwahlen in Hamburg,
dem letzten der drei Wahlgänge zur halbſchichtigen Erneue=
rung der Bürgerſchaft, erhielten die Rechte 12, das linke
Zentrum 4, die Linke 2 und die vereinigten Liberalen 2
Sitze. Die neue Bürgerſchaft ſetzt ſich nunmehr folgender=
maßen zuſammen: Rechte 38 (bisher 43), linkes Zentrum
35 (bisher 37), Linke 37 (bisher 35), vereinigte Liberale 29
(bisher 23), Sozialdemokraten 20 (bisher 21), fraktions=
los 1 (bisher 1).

Ausland.

Im gemeinſamen öſterreichiſch=ungariſchen Miniſter=
rate nahm der Miniſter des Aeußern Graf Aehren=
thal Veranlaſſung, eine Orientierung über die auswärtige

Lage und insbeſondere über ſeine Reiſe nach Berl
geben. Wie verlautet, hat er ſich von den Ergebniſſen
Reiſe für durchaus befriedigt erklärt. Der Miniſter
tierte die Miniſterkonfreenz auch noch über den Stan
Annäherung zwiſchen Oeſterreich und Rußland.
— Die franzöſiſche Kammer hat die Gewichtse
für Briefe von 15 auf 20 Gramm erhöht. Briefe nack uu
Ausland koſten in Zukunft 25 Centimes bis zu 20 61
und 15 Centimes für jede weiteren 20 Gramm. Franſ
paßt ſich damit dem letzten Abkommen des Weltpoſtve
an. Die Kammer beſchloß ferner die Zulaſſung von
noncen auf den Zündholzſchachteln der Regie, ſowie
Erhöhung des Verkaufspreiſes für Schießpulver.
— Die türkiſche Preſſe ſetzt die abfällige
der Politik Rußlands und Bulgariens anläßlich der e
König Ferdinands nach Petersburg fort. „Yeni Ga
meint, die Reiſe enthüllte trotz aller Friedensverſichert
die wahren Ziele Bulgariens. Oeſterreich=Ungarnd
Deutſchland aber zeigten, daß ſie die Intereſſen der 2
und ſomit auch den Frieden zu verteidigen entſch
ſeien. „Ikdam” ſpricht ſich ebenſo aus.
— Wie aus Fez vom 25. Februar gemeldet wirt
ſtätigt es ſich, daß der Sultan von Marokko beim Em
des franzöſiſchen Ultimatums die Weſire
Ulemas berief und ſich mit ihnen zwei Stunden beriet
nächſten Tage wurde der Konſul Gaillard zum Macſt
berufen, wo er die Bedeutung des Ultimatums klarg
und vom Sultan die Ratifikation der Abkommen
Der Sultan antwortete, er habe ſie in Paris ratifiz
laſſen; Konſul Gaillard erklärte jedoch, er habe nich
Auftrag, in Erörterungen einzugehen. Als der S
darauf wegen der endgültigen Annahme von zwei
drei Punkten Vorbehalte machte, zog ſich der Konſul z
und ließ die franzöſiſche Kolonie wiſſen, daß ſie mit
Vorbereitungen zur Abreiſe beginnen möge. Gleich=
traf er ſelber entſprechende Vorbereitungen. Nunmehr
der Sultan für Donnerstag, den 24. Februar, den Ki
wieder zu ſich bitten; das Ergebnis der Unterredun
noch nicht bekannt, doch nimmt man an, daß die Ent=
dung des Sultans angeſichts der Möglichkeit der Al
aller Franzoſen für die Regelung der Frage vollkon
günſtig ausfallen werde.

* London, 1. März. Trotzdem die Lage
Südwales offenbar recht bedrohlich iſt, erklärt
Agent der Bergleute, John Williams, Mitglied des U
hauſes, in einer Anſprache in Swanſea, die Kriſisw
freundſchaftlich beigelegt werden, wenn die Unternel
ſich nicht geradezu unverſtändig verhielten. Die Situe
ſei nicht ſo zugeſpitzt, als man ſich vorſtelle.

Erinnerungen an die Kaiſerin Eliſabeth.

*⁎* Favier Paoli, der „Beſchützer der Könige‟
der lange Zeit im Auftrage der franzöſiſchen Regierung
den Sicherheitsdienſt bei den königlichen Beſuchern
Frankreichs geleitet hat, veröffentlicht in „Pearſons
„Magazine” intereſſante Memoiren aus ſeinem reich=
bewegten Leben, die ſich mit einzelnen ſeiner hochgeſtell=
ten Schützlinge beſchäftigen. Nachdem er bereits ein
Kapitel dem König von Spanien gewidmet hat, erzählt
er in einem zweiten Aufſatze ſeine Beziehungen zur
Kaiſerin Eliſabeth von Oeſterreich und entwirft dabei
ein lebendiges Charakterbild dieſer von den Schleiern
der Melancholie und romantiſchen Legende umwobenen
Fürſtin.
Zum erſten Mal wurde er ihr bei einem Beſuche
der Herrſcherin in Aix=lex=Bains beigegeben. „Die
Kaiſerin war damals 58 Jahre alt; aber ſie ſah wie
ein Mädchen aus, hatte die Figur eines Mädchens mit
aller mädchenhaften Anmut und Leichtigkeit der Be=
wegung. Groß und ſchlank, in ihrer Haltung von
einer gewiſſen Steifheit, erſchien ſie ſchön mit ihrer
friſchen Geſichtsfarbe, den tiefen, dunklen, wunderbar
leuchtenden Augen und dem reichen, kaſtanienbraunen
Haar. Beſonders ergriff mich die muſikaliſche Weich=
heit ihrer Stimme, die Reinheit, mit der ſie das Fran=
zöſiſche ausſprach, die ſchmale Feinheit ihrer Hände.‟
Paoli wird zunächſt von der Herrſcherin und ihrem
Gefolge ſehr kalt und zurückweiſend behandelt, aber
als er ſich beliebt zu machen weiß, als er freundlich und
gefällig iſt, ohne durch allzu offene Wachſamkeit läſtig
zu werden, ſallen die Schranken und man behandelt
ihn als Freund. General Berzeviczy, der Reiſe=
marſchall der Kaiſerin, erklärt ihm auch die Gründe
für das zuerſt beobachtete Mißtrauen: „Man ſchickt uns
gewöhnlich auf die Reiſe Beamte mit, die uns, unter
dem Vorwand, uns zu ſchützen, terroriſieren. Sie er=
ſcheinen uns dann wie Banquos Geiſt als furchtbare
Plagegeiſter, vergiften und verbittern uns unſere Frei=
heit. Sie aber haben glücklicherweiſe mit dieſer häß=
lichen Tradition gebrochen. Paoli begleitete die Für=
ſtin auf zahlreichen Beſuchen, die ſie Frankreich machte
und bei denen ſie am liebſten auf Kap Martin, jenem
ſchönen Vorgebirge, verweilte, das die Bai von Mo=
naco von Mentone trennt.
Der Tag der Kaiſerin verlief in größter Einför=
migkeit. Früh ſtand ſie Sommer und Winter um 5 Uhr
auf, machte zunächſt in ihrem einfachen, ſchwarzen
Kleid einen Spaziergang und nahm um 7 Uhr das
Frühſtück, eine Taſſe Tee mit einem Biskuit. Die
Mahlzeiten waren überhaupt von höchſter Einfachheit:

zum Diner nahm ſie meiſt nur eine Schale mit Eis=
milch und einige rohe Eier nebſt einem Glas To=
kayer. Nachmittags unternahm ſie große Spazier=
gänge, auf denen ſie ſtets ihr griechiſcher Vorleſer be=
gleitete. Solcher griechiſcher Vorleſer, die ſtets unter
den jungen Studenten der Univerſität Athen ausge=
wählt wurden, hat ſie mehrere gehabt; mit ihnen ſprach
ſie neu= und altgriechiſch, beides fließend, und vertiefte
ſich in die Schönheiten altklaſſiſcher Dichtung, deren
Sonnenhelle die dunklen Schatten ihrer traurigen Er=
innerungen verſcheuchen ſollten. Der Vorleſer trug,
wenn er ſie auf ihren weiten Wanderungen begleitete,
ſtets ein dunkles Gewand über ſeinem Arme. Es war
ein Rock, da die Herrſcherin liebte, während des Spa=
zierganges den Rock, den ſie trug, gegen einen leich=
teren zu vertauſchen. Die Fürſtin verſchwand dann
plötzlich hinter einem Felſen oder einem Baum. wäh=
rend der daran gewöhnte Vorleſer auf dem Wege war=
tete und den Blick nach einer anderen Richtung
wandte. Dann kam die Kaiſerin wieder zum Vor=
ſchein, den abgelegten Rock über dem Arm, den nun
ihr Begleiter trug. In ihren Gemächern, die auf das
allerprimitivſte eingerichtet waren, hielt die Herrſche=
rin jeden Sonntag eine Andacht ab, wobei der Billard=
raum zur Kapelle umgewandelt wurde. Groß war die
Freigebigkeit der Fürſtin. Wo ſie auf ihren Wander=
ungen an armſeligen Hütten vorbeikam, trat ſie ein,
plauderte mit den Bauern, nahm die Kinder auf den
Schoß und ließ ſtets reichliche Almoſen zurück. Paoli
freilich war von dieſen Exkurſionen in nicht geringem
Maße beunruhigt und bat die Herrſcherin, ihren Weg
doch nicht ſo weit und in öde Gegenden auszudehnen,
da er von den an der Chauſſee von Mentone arbei=
tenden Italienern drohende Aeußerungen gegen die
Kaiſerin gehört hatte. Aber Eliſabeth antwortete il
lächelnd: „Beruhigen Sie ſich, mein guter Paoli, mir
wird nichts paſſieren. Was ſollte man denn auch einer
armen Frau tun? Zudem, wir ſind nicht mehr als das
Blatt einer Mohnblume oder eine ſich kräuſelnde
Welle auf dem Waſſer.”
Die Kaiſerin hatte eine gewiſſe Manie, überall da,
wo ſie hinkam, Kühe zu kaufen. Sie wählte die Tiere
auf ihren Spaziergängen aus und ſchickte ſie dann auf
ihre Güter in Ungarn. So bald ſie eine Kuh ſah, deren
Färbung ihr gefiel, rief ſie ſich den Beſitzer herbei,
fragte nach dem Preis und ließ ſie ſich ins Hotel
ſchicken. Da ſie unter dem Inkognito einer Gräfin
Hohenembs reiſte und niemand in der einfach geklei=
deten Dame die Kaiſerin von Oeſterreich vermutete,
waren die Bauern nachher häufig wütend, daß ſie ihre
Kühe zu billig fortgegeben hätten, und wollten von
einer ſo hohen Dame auch höhere Preiſe haben. Ueber=

haupt vermurete niemand in der ſtets ſchwarzgekl
ten, mädchenhaft beſcheidenen Erſcheinung die
krönte Frau, worüber ſie ſehr erfreut war. In P
ging ſie, zum Entſetzen Paolis, noch ſpät abends
die Notre Dame=Kirche im Mondlicht anzuſehen
kam dabei an den Kais entlang mitten durch die M
nach Hauſe. Einmal bat ſie auf einem Bahnhofee
Beamten, ihren Vorleſer, der mit dem Station=
ſprach, zu rufen, und der ſchrie über den Platz: „
men Sie raſch, ſonſt wird Ihre Frau ohne Sie
fahren!‟ Die Kaiſerin lachte herzlich, wie ſie es
ſehr ſelten tat.
Als ſich Paoli zum letzten Mal in San Remo=
der Herrſcherin verabſchiedete, war ſie trauriger
nachdenklicher denn je. „Ich wünſche Ihnen und=
Ihren Glück und Geſundheit,” ſagte ſie und fügte
einem Ausdruck unendlicher Melancholie hinzu: „
mich anbetrifft, ſo ſetze ich kein Vertrauen in die
Sieben Monate ſpäter erhielt der „
kunft. . . .
ſchützer der Könige” die Nachricht von ihrer Erm
ung. Er eilte nach Territet und ſah ſie auf dem To
bette: „Da lag ſie, ſteif und kalt, auf einem klei
Meſſingbett ausgeſtreckt, unter einem dünnen, wei
Gazeſchleier. Ihr Antlitz, aufleuchtend in dem
flacker zweier großer Kerzen, zeigte keine Spur
Leiden. Ein bitteres Lächeln ſchien um ihre blei
und leichtgeſchloſſenen Lippen zu ſpielen; zwei la
Haarflechten fielen auf ihre ſchmalen Schultern; ſc
und ſchneidend hob ſich die ſtrenge Linie ihrer 9
heraus aus zwei purpurnen Schatten unter den Au
Ihre ſchmalen Hände waren über einem elfenbeit
nen Kruzifix gekreuzt, einige ſchon welke Roſen la
Paoli erfuhr von der Hofd
zu ihren Füßen. . . .
Gräfin Sztaray alle Einzelheiten des Mordes.
Herrſcherin ſchien eine Vorahnung des Furchtba
gehabt zu haben, das ihr eine Zigeunerin in W
baden und ein Wahrſager in Korfu prophezeit hat
Am Abend ihrer Abreiſe in Genua las ihr der T
leſer von den ſchrecklichen Gebräuchen der ſizilianiſ=
Mafia vor. Da kam ein Rabe, angezogen von dem T
der Frucht, die ſie aß, und kreiſte lange über ih=
Haupte. Tief erſchreckt blickte die Kaiſerin empor,
entfloh er mit todverkündendem Krächzen. Am M
gen des Sterbetages hatte die Herrſcherin ein Er
nis, das ſie ebenfalls mit Furcht erfüllte. „Ich
wachte mitten in der Nacht,” erzählte ſie, „lichte Mo
ſtrahlen füllten mein Zimmer. Der Mond ſchien
mein Bett und er hatte das Antlitz einer weinen
Frau. Ich weiß nicht, ob es eine Vorahnung iſt, e
ich glaube, mir wird ein Unglück zuſtoßen. . .

Stadt und Land.
Darmſtadt, 2. Män

— Ernennung. Se. Königl. Hoheit der Gr
herzog haben den Provinzialdirektor der Pri
Oberheſſen und Kreisrat des Kreiſes Gießen Geheir
Dr. Andreas Breidert zum Provinzialdirektor
Provinz. Rheinheſſen und zum Kreisrat des Kreiſes W
ernannt.
Der neue Provinzialdirektor der P
vinz Rheinheſſen, Geheimerat Dr. jur. Andr
Breidert iſt am 14. September 1845 in Darmſt
als Sohn des verſtorbenen Geheimen Oberbaurats
Georg Breidert geboren. Nachdem er die Fakultätsprü
1865 und die Staatsprüfung 1868 beſtanden hatte, w
er 1869 der Großh. Geſandtſchaft in Berlin attachiert
der er am 20. April 1872 als Legationsſekretär ange
wurde. Am 21. März 1874 kam er als Kreisaſſeſſor
Darmſtadt und am 22. Auguſt desſelben Jahres in gle
Eigenſchaft nach Mainz. Am 1. Juli 1881 wurde er

Nummer 51.

Darmſtädter Tagblatt, Mittwoch, den 2. März 1910.

Seite 3.

iniſterialſekretär beim Staatsminiſterium ernannt, wo
am 19. Februar 1886 den Charakter als „Legationsrat”
ielt. Am 10. Oktober 1888 erfolgte ſeine Ernennung
n Kreisrat in Erbach und am 16. Juli 1894 zum Kreis=
in Worms. Von dort aus wurde er am 1. Auguſt 1898
Miniſterialrat in das Miniſterium des Innern beru=
am 16. Juli 1902 wurde er zum Provinzialdirektor
Provinz Oberheſſen und zum Kreisrat des Kreiſes
eßen ernannt. Der Charakter als „Geheimerat” wurde
n am 25. November 1904 erteilt. Breidert iſt evange=
her Konfeſſion und mit einer Tochter des verſtorbenen
xinzer Landgerichtspräſidenten Aull verheiratet.
Entlaſſung. Se. Königl. Hoheit der Groß=
rzog haben den Kreisamtmann bei dem Kreisamt
öfeld Paul Emmerling auf ſein Nachſuchen mit
irkung vom 1. März 1910 aus dem Staatsdienſt
laſſen.
Charaktererteilung. Se. Königl. Hoheit der
roßherzog haben dem Oberlehrer an dem Lehrer=
rinar zu Alzey Dr. Philipp Maennchen den
arakter als Profeſſor erteilt.
— Uebertragen wurde dem Lehrer Philipp
artin zu Armsheim, Kreis Oppenheim, eine Lehrer=
le an der Gemeindeſchule zu Erfelden, Kreis Groß=
rau; dem Lehrer Andreas Merkel in Groß=Gerau
e Lehrerſtelle an der Gemeindeſchule zu Lang=Göns,
eis Gießen; dem Schulamtsaſpiranten Konrad Glaſer
S Nordheim, Kreis Bensheim, eine Lehrerſtelle an der
meindeſchule zu Biebesheim, Kreis Groß=Gerau.
— Beſtätigt wurde der von dem Herrn Fürſten
Löwenſtein=Wertheim=Roſenberg und dem Herrn
rſten und Grafen zu Erbach=Schönberg auf die
eite Lehrerſtelle an der evangeliſchen Schule zu Viel=
inn, Kreis Erbach, präſentierte Schulamtsaſpirant
lentin Löſch aus Hofheim, Kreis Bensheim, für dieſe
elle.
In den Ruheſtand verſetzt wurde der Weichen=
ler in der Heſſiſch=Preußiſchen Eiſenbahngemeinſchaft
inrich Wiegel zu Renzendorf mit Wirkung vom
Juni 1910 an.
* Militärdienſtnachrichten. Illies, Intendant. von der Intend. des XVIII. Armeekorps, zum
ilitär=Intend.=Sekretär ernannt. Pieszezek, Intend. und Vorſtand der Intend. der 10. Div., zu der
tend. des XVIII. Armeekorps verſetzt. Lange (Gießen),
erapotheker des Beurlaubtenſtandes, der Abſchied be=
ligt.
L. Vor der Strafkammer erledigte ſich geſtern in
eiter Inſtanz die Strafſache gegen den Stud. pharm.
iedrich Wilhelm Schmidt von hier wegen
rperverletzung. Der Angeklagte erſchien in der
cht vom 6. zum 7. Juli v. J. in der Wirtſchaft „Zur
reley” von Hubert Lantin, in welcher einige Gäſte
nütlich beiſammen ſaßen. Unter dieſen befand ſich
Rendant Beck, ein früherer Freund von ihm, mit
lchem er aber wegen der „unglückſeligen Jagd” ſich
rworfen hat. Als er deſſen anſichtig wurde, geriet
in große Erregung und machte Miene, ſich an
Em zu vergreifen. Die Wirtsleute verwieſen ihm
. Tun und wieſen ihn hinaus. Um einen Schutz=
un zu rufen, eilte die Wirtin an ein Fenſter und
die Vorhänge auseinander. In demſelben Augen=
* bekam ſie von hinten zwei Schläge auf den Kopf,
mit einem Meſſer oder einem anderen ſcharfen
rlzeuge beigebracht worden waren. Ein Gaſt
nens Grab, der den Wütenden unter Zureden
ausdrängen wollte, bekam ebenfalls zwei nahezu
ensgefährliche Stiche, die ſpäter ſeine Ueberführung
Das Krankenhaus mit dem Wagen notwendig mach=
. Auch einen Stuhl ſchwang Schmidt, damitegerſchlug
einen Kronleuchter und gab er der Frau Lantln
en Schlag in den Rücken ſowie dem Grab einen
hen; Gläſer und Flaſchen fielen vom Tiſch und
gen in Stücke. Dem Beck lief der Angeklagte auf
Straße nach und ſtach ihm in einen Finger, daß die
lung 70 Tage gebrauchte und man anfangs fürchtete,
verletzte Finger werde ſteif. Das Schöffenge=