Darmstädter Tagblatt 1887

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150. Fabrgang.
Mit der Canags=Beilage;
PUUNtietp Untehaiinngvoldtt.

Sxſeegt.
venaaeruihdernhadt
von der Odizn Beinfr. A. V.
RDeſſungen vn Rier. Bohe,
Oolzſtraße Kr. 11. bwie autwim
vun alen Aumnnen-Eppeditonen,

Amtliches Organ
fr die Bekanntmachungen des Großh. Kreigamts, des Großh. Polizeiamts und ſämmtlicher Behörden.

2254.

Donnerstag den 29. Dezember.

1887.

Beſtanntmachung,
die Nachweiſungen von Regie=Bauarbeiten betreffend.
Die nachfolgende Bekanntmachung des Reichs=Verſicherungsamtes bringen wir mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß,
3 die Großherzoglichen Bürgermeiſtereien als diejenigen Behorden beſtimmt worden ſind, welchen die vorgeſchriebenen Nach=
nſungen vorzulegen ſind.
Darmſtadt, den 17. Dezember 1887.
Großherzogliches Miniſterium des Innern und der Juſtiz.
Finger.
Köhler.
B e k a n n t m a ch u ng,
betreffend die Nachweiſungen von Regie=Bauarbeiten.
Vom 12. Dezember 1887.
Nach 5 22 Abſatz 1 des Bauunfallverſicherungs=Geſetzes vom 11. Juli 1887 GReichs=Geſetzblatt Seite 28 7) haben
ſtternehmer, welche Regie=Bauarbeiten ausführen, zu deren Ausführung, einzeln genommen, mehr als 6 Arbeitstage that=
Hlich verwendet worden ſind, von einem von dem Reichs=Verſicherungsamt zu beſtimmenden und öffentlich bekannt zu
achenden Zeitpunkte ab der von der Landes=Zentralbehörde beſlimmten Behörde nach einem von dem Reichs= Verſicherungs=
t vorzuſchreibenden Formular längſtens binnen 3 Tagen nach Ablauf eines jeden Monats eine Nachweiſung der in dieſem
onate bei Ausführung der Bauarbeiten verwendeten Arbeitstage und der von den Verſicherten dabei verdienten Löhne und
ſälter vorzulegen.
Als Zeitpunkt, von welchem ab die Nachweiſungen vorzulegen ſind, wird hiermit der 1. Ja=
tar 1888 beſtimmt.
Füͤr die einzureichenden Nachweiſungen wird das unten abgedruckte Formular vorgeſchrieben.
Im Uebrigen wird wegen der Anmeldung auf die beigeſügte Anleitung hingewieſen.
Berlin, den 12. Dezember 1887.
Das Reichs=Verſicherungsamt.
Bödiker.
Formular für die Nachweiſung.
Mat .
girk der höheren Verwallungsbehorde u.re.
ſgirk der unteren Verwaltungsbehörde -nmmmnnninnninnnmmrin.
emeindes (Stadt=) (Gutgs.) Bezirk ummnnnannnnnnntritnauin
Rachweiſung
ur im Monat .... . 18.. ausgeführten Regie=Bauarbeiten, zu deren Ausführung mehr als
ſechs Arbeitstage thatſächlich verwendet worden ſind.
6 22 des Bauumfallverſicherungs=Geſetzes)
2) Vor= und Zuname, Stand und ) -.
.r.it.it.
mrr.
.t.
Wohnung des Unternehmers ) .
nntin.
renrtae.
nmmnnnntnnnnnentnnm nnin

b. Ort der Bauarbeit (Bauſtelle) -nrnmirnrnnnnnnnrnnrnntrernren.
C. Gegenſtand der Bauarbeit Jammmmmmrnnrnrnnnnnnnnmnmnnnmnnmnni.
) 3. B. Neubau eines Schuppens durch Maurer, Zimmer= und Dachdeckerarbeit.
Bei mehreren Arbeitszweigen iſt der Hauptarbeitzweig zu unterſtreichen.

927

Nr. 254

3548


d. Art des Betriebes P .n.nrrnt.nnrntr.r.n..nrnnnrme.
..
L. Iſt die Arbeit ſchon im vorvergangenen Monat begonnen worden? (Ja oder Rein) )
. .r.
k. Iſt für den vorvergangenen Monat 'ſchon eine Nachweiſung vorgelegt worden? (Ja oder Rein.)9) urmrue.
9. Iſt die Bauarbeit beendigt? (Ja oder Rein.) Mm.
h. Wenn die Bauarbeit noch nicht beendigt iſt, wird ſie im laufenden Monat fortgeſetzt werden? (Ja oder Rein.).

7) Die Perſonen, welche mit derſelben Art von Bauarbeit beſchäftigt waren, ſind thunlichſt unmittelbar nach einander
vorzutragen. ½. B. zuerſt alle, welche mit Manrerarbeit beſchäfligt waren, dann diejenigen, welche Zimmerarbeiten

ausgeführt haben ꝛc.
xr) Auch hälbe und Viertels=Arbeitstage ſind anzugeben
ar) hin ir nur Bamn ewas einzutragen, wenn vis Arbet ſicon in dergangenen Monat begonnen, aber für denſelben
eine Nachweiſung nicht vorgelegt worden iſt.
Bei Einreichung der Rachwejung für den Monat Januar 188 iſt unter U nichts einzutragen.

(Datum.)
(Unterſchrift des zur Vorlegung der Nachweiſung Verpflichtetn.
Ankeikung
in Betreff der Nachweiſungen von Regie=Bauarbeiten.
1) Zur Einreichung von Nachweiſungen ſind gemäß 5 22 Abſatz 1 in Verbindung mit 8 4 Ziffer 4 Abſatz 1
des Bauunfallverſicherungs=Geſetzes verpflichtet:
a. alle Privatperſonen, welche Bauarbeiten nicht gewerbsmäßig als Unternehmer d. h. für ihre Rechnung ausführer
bezüglich dieſer Bauarbeiten;
b. Kommunalverbände (Provinzen, Kreiſe, Stadt= und Landgemeinden, ſelbſtändige Gutsbezirke, Diſtriktsgemeinde
in Bayern, Amtskorporationen in Württemberg, Aemter in der Provinz Weſtfalen ꝛc.) und andere öffentlich
Korporationen (3. B. Deich= oder Meliorationsverbände, Kirchengemeinden oder Stiftungen), welche Bauarbeite
als Unternehmer in eigener Regie ausführen, bezüglich dieſer Bauarbeiten.
2) Nachweiſungen ſind einzureichen für diejenigen Bauarbeiten, zu deren Ausführung, einzeln genommen, mehl
als ſechs Arbeitstage thatſächlich verwendet worden ſind. Letzteres iſt ſowohl dann der Fall, wenn ein=Arbeitersmeh
als ſechs Arbeitstage thätig geweſen iſt, als auch dann, wenn mehr als ſechs Arbeiter'einen Arbeitstag=thätig waren, al)
auch dann, wenn überhaupt Arbeiter zuſammen mehr als ſechs Arbeitstage (Arbeitsſchichten, Tagewerke) aufgewendet haben)

7) Z. B. Handbetrieb, Betrieb mit Motoren ꝛc.
) Bei Einreichung der Nachweiſung fur den Monat Januar 1888 ſind die Fragen e und 4 nicht zu beantworten.
1) Die Frage k iſt nur dann zu beantworten, wenn die Frage 6 bejaht worden iſt.

ſiw.

Nr. 254
3549
8) Bezüglich der Verpflichtung zur Einreichung einer Nachweiſung macht es keinen Unterſchied, ob es ſich um einen
hb au oder um die Unterhaltung und Wiederherſtellung beſtehender Baulichkeiten handelt.
4) Nicht verpflichtet zur Einreichung von Nachweiſungen ſind:
. das Reich und die Bundesſtaaten bezüglich derjenigen Bauarbeiten, welche von ihnen als Unternehmer aus=
geführt werden;
b. alle Eiſenbahnverwaltungen, einſchließlich der Verwaltungen von Pferdebahnen, Arbeitsbahnen oder ähnlichen
Unternehmungen, bezüglich derjenigen Bauten, welche von ihnen für eigene Rechnung lin eigener Regie, ohne
Uebertragung an einen anderen Unternehmer, durch direkt angenommene und gelohnte Arbeiter und Betriebs=
beamte) ausgeführt werden;
c. Perſonen, welche gewerbsmäßig Bauarbeiten (Hoch= oder Tiefbauarbeiten) ausführen, bezüglich dieſer Arbeiten;
d. Unternehmer, welche Bauarbeiten ausführen, die als Rebenbetriebe oder Theile eines anderen Betriebes anderweit
verſicherungspflichtig ſind.
Die laufenden Reparaturen an den zum Betriebe der Land= und Forſtwirthſchaft dienenden Gebäuden

und die zum Wirthſchaftsbetriebe gehörenden Bodenkultur= und ſonſtigen Bauarbeiten, insbeſondere die dieſem
Zweck dienende Herſtellung oder Unterhaltung von Wegen, Dämmen, Kanälen und Waſſerläufen, gelten als
Theile des land= und forſtwirthſchaftlichen Betriebes, wenn ſie von Unternehmern land= und forſtwirthſchaft=
licher Betriebe ohne Uebertragung an andere Unternehmer auf ihren Grundſtücken ausgeführt werden. Wenn
aber ſolche Bauarbeiten nicht von dem Unternehmer desjenigen land= oder forſtwirthſchaftlichen Betriebes, zu
deſſen Gunſten ſie vorgenommen werden, für eigene Rechnung ausgeführt werden, ſo gelten ſie nicht als Theile
dieſes Betriebes.
Die laufenden Reparaturen an den Gebäuden, welche zu den im 8 1 des Unfall=Verſicherungsgeſetzes
vom 6. Juli 1884 gedachten Betrieben dienen, und die zum laufenden Betriebe gehörenden Bauarbeiten gelten
als Theile des Fabrik= ꝛc. Betriebes, wenn ſie von dem Unternehmer des Fabrik= ꝛc. Betriebes ohne Ueber=
tragung an andere Unternehmer auf ſeinem Grundſtücke ausgeführt werden.
5) Die Verpflichtung zur Einreichung von Nachweiſungen fällt weg:
a. für Kommunalverbaͤnde oder andere oͤffentliche Korporationen, wenn dieſelben bezüglich aller oder einzelner Arten
der von ihnen als Unternehmer ausgeführten Bauarbeiten derjenigen Berufsgenoſſenſchaft, welche in dem be=
treffenden Bezirke für die Gewerbetreibenden der betreffenden Art errichtet iſt (Tiefbau=Berufsgenoſſenſchaft
oder die betreffende Baugewerks=Berufsgenoſſenſchaft), durch eine von ihrem Vorſtande abgegebene entſprechende
Erklärung als Mitglied beigetreten ſind, bezüglich derjenigen Arten von Bauarbeiten, betreffs deren die Erklärung
abgegeben worden iſt;
b. für Kommunalverbaͤnde oder andere offentliche Korporationen, ſofern die Landes=Zentralbehörde auf deren
Antrag erklärt hat, daß ſie zur Uebernahme der durch die Verſicherung entſtehenden Laſten für leiſtungsfähig
zu erachten ſind;
c. für Kommunalverbände, öffentliche Korporationen und andere Bauherren, welche regelmäßig ohne Uebertragung
an andere Unternehmer Bauarbeiten ausführen, wenn auf ihren Antrag von der Verwaltung der mit der Be=
rüfsgenöſſenſchaft verbundenen Verſicherungsanſtalt der Betrag der der Berechnung der Prämien zu Grunde zu
legenden Arbeitslöhne und Gehälter in Pauſch und Bogen feſtgeſetzt worden iſt ( 29 des Bauunfallver=
ſicherungs=Geſetzes).
6) Nachweiſungen ſind vorzulegen für Bauarbeiten jeder Art, alſo für Maurer=, Zimmer=, Dachdecker, Steinhauer=,
r. nnenarbeiten, Tülncher=, Verpützer= (Weißbinder=), Gypſer=, Stuckateur=, Maler= (Anſtreicher=), Glaſer=, Klempner= und
ireratbeiten bei Bauten, für die Anbringung, Abnahme, Verlegung und Reparatur von Blitzableitern, für Schreiner=
E'chlerz). Einſetzer=, Schloſſer= und Anſchlägerarbeiten bei Bauten, für Eiſenbahn=, Kanal=, Wege=, Strom=, Deich=,
kaciorations=, Entwäſſerungs=, Bewäſſerungs=, Drainirungs= und andere Erd=Bauarbeiten, für Ofenſetzen, Tapezieren
ſe petenankleben), Stubenbohnen, Anbringung, Abnahme und Reparatur von Wetterrouleaus (Marquiſen, Jalouſien) ꝛc.
7) Wenn ein Baugewerbetreibender eine Bauarbeit ausführt, welche zu ſeinem gewerbsmäßigen Betriebe nicht gehört,
uch nicht zu demſelben in dem Verhältniſſe eines Rebenbetriebes (8 9 Abſatz 3 des Unfallverſicherungs=Geſetzes, beziehungs=
leſſe 89 Abſatz 2 des Baüiunfallverſicherungs=Geſetzes) ſteht, ſo iſt bezüglich dieſer Bauarbeit eine Nachweiſung ebenſo einzu=
ſichen, als wenn ein Nichtgewerbetreibender eine Bauarbeit ausführt. Es iſt alſo z. B. eine Nachweiſung vorzulegen,
lenn ein Bauſchloſſer im Regiebetriebe für ſich ein Wohnhaus errichtet.
8) Eine Nachweiſung iſt nicht einzureichen bezüglich ſolcher Bauarbeiten, welche eine Privatperſon für ihre Rechnung
hs Unternehmer) allein und ohne Gehülſen und ſonſtige Arbeiter ausgeführt=hat. Dagegen iſt eine Nachweiſung einzu=
elchen, wenn bei der Aüsführung einer Bauarbeit ein Familienangehöriger des Unternehmers als Gehülfe oder ſonſtiger
litseiter beſchäftigt war, mit Ausnahme der Ehefrau, welche niemals als eine von ihrem Ehemanne beſchäftigte Arbeiterin
ille. Im Uebrigen iſt die Pflicht zur Einreichung der Nachweiſungen weder von der Zahl der bei der Ausführung der
bamarbeit beſchäftigten Arbeiter, nöch von der Art der Ausführung (Handbetrieb, Motorenbetrieb ꝛc.) abhängig.
9) ur Einreichung der Nachweiſung verpflichtet iſt der Unternehmer der Bauarbeit oder ſein geſetzlicher Vertreter.
Als Unternehmer im Sinne des Bauunfallverſicherungs=Geſetzes gilt bei Bauarbeiten, welche nicht in einem gewerbs=
näßigen Baubetriebe ausgeführt werden, derjenige, für deſſen Rechnung dieſelben ausgeführt werden.

Nr. 254
3550
Für die Verpflichung zur Einreichung der Nachweiſungen iſt es an ſich ohne Bedeutung, ob der Unternehmer einel=
phyſiſche oder eine juriſtiſche Perſon, ein Kommunalverband oder eine Privatperſon iſt.
10) Die Einreichung der Nachweiſungen hat vom 1. Januar 1888 ab zu erfolgen, d. h. es ſind erſtmalig für.
die im Monat Januar 1888 ausgeführten Bauarbeiten Nachweiſungen einzureichen. Die Einreichung muß längſtensbinnen!
drei Tagen nach Ablauf des Monats, alſo für die im Monat Januar ausgefühtten Bauarbeiten längſtens bis zun
3. Februar einſchließlich, geſchehen.
11) Wenn der dritte Tag eines Monats ein Sonntag oder allgemeiner Feiertag iſt, ſo endigt die Friſt zur Vorlegungl.
der Nachweiſung für die im vorhergehenden Monat ausgeführten Bauarbeiten mit Ablauf des nächſtſolgenden Werktages.
12) Wenn eine einzelne Bauarbeit, zu deren Ausführung mehr als ſechs Arbeitstage thatſächlich verwendet werden
ſich über zwei Monate erſtreckt, und auf den erſten Monat nur ſechs oder weniger als ſechs Arbeitstage entfallen, ſo iſtlte
für den erſten Monat keine Nachweiſung vorzulegen. Dagegen ſind in die Nachweiſung für den zweiten Monat die)
ſämmtlichen auf die Ausführung der Bauarbeit bis dahin verwendeten Arbeitstage, ſowie die ſämmtlichen von den Ver=4
ſicherten dabei verdienten Löhne und Gehälter aufzunehmen.
Zum Beiſpiel: ein Privatmann läßt durch einen Dachdeckergeſellen, welcher gerade außer Arbeit ſteht, das Dahl.
ſeines Hauſes umdecken. Die Arbeit, welche acht Arbeitstage in Anſpruch nimmt, wird am 30. Januar 1888 begonnet,
und - da der 5. Februar 1888 ein Sonntag iſt - am 7. Februar beendigt. In dieſem Falle iſt für den Monatlh
Januar keine Nachweiſung vorzulegen; dagegen iſt eine ſolche für den Monat Februar einzureichen und ſind in derſelbent
die ſechs Arbeitstage, welche im Monat Februar auf die Ausführung des Dachumdeckens verwendet worden ſind, und diesl3
zwei Arbeitstage des Monats Januar nebſt allen von den Verſicherten hierbei verdienten Löhnen und Gehältern aufzuführen.
Wenn dagegen eine Bauarbeit ſich über zwei Monate erſtreckt, in jedem Monat aber mehr als ſechs Arbeitstage 4
zu ihrer Ausführung verwendet worden ſind, ſo iſt für jeden dieſer Monate eine beſondere Nachweiſung rechtzeitig eir H
zureichen. Geſetzt z. B., die oben aufgeführte Arbeit des Dachumdeckens hätte vierzehn Arbeitstage erfordert und von 4.
24. Januar bis 8. Februar 1888 gewährt, ſo müßte für die im Monat Januar auf die Ausführung verwenden
ſieben Arbeitstage ſpäteſtens am 3. Februar eine Nachweiſung eingereicht werden, desgleichen für die im Monat Februn
verwendeten ſieben Arbeitstage ſpäteſtens am 3. März. In der Nachweiſung für den Monat Januar wäre auf Seite
des Formulars die Frage 8 mit „Rein' zu beantworten; dagegen wären in der Nachweiſung für den Monat Februar;
auf Seite 1 des Formulars die Fragen e, k und 8 mit „Ja' zu beantworten.
Gleiches gilt, wenn eine Bauarbeit ſich über zwei Monate erſtreckt und im erſten Monat mehr als ſechs, im zweier.
Monat nur ſechs oder weniger als ſechs Arheitstage zu ihrer Ausführung verwendet werden. In dieſem Falle iſt nichtr
nur für den erſten Monat, ſondern auch für den zweiten, obgleich in dieſem, für ſich allein genommen, nicht mehr als=
ſechs Arbeitstage verwendet worden ſind, eine Nachweiſung vorzulegen. In der Nachweiſung für den zweiten Monat iſt
hierbei durch Bejahung der auf Seite 1 des Formulars unter Ut. e geſtellten Frage erſichtlich zu machen, daß die Bau=
arbeit, auf deren Ausführung im zweiten Monat Arbeitstage verwendet wurden, eine ſchon im vorvergangenen Monat be= 4.
gonnene, im Ganzen mehr als ſechs Arbeitstage erfordernde Bauarbeit war. Wenn z. B. die mehrerwähnte Arbeit des
Dachumdeckens am 20. Januar 1888 begonnen und am 4. Februar gendigt hätte, ſo wäre der Unternehmer verpflichtet, ſi.
für die im Monat Januar auf die Ausführung verwendeten zehn Arbeitstage (und den hierauf treffenden Lohn) ſpäteſtens ſH.
am 3. Februar eine Nachweiſung einzureichen und für die im Monat Februar hierauf verwendeten vier Arbeitstage ſpäteſten io
am 3. März eine weitere Nachweiſung vorzulegen.
13) Für die einzureichenden Nachweiſungen iſt das oben abgedruckte Formular zu benutzen.
Eine Nachweiſung iſt nur vorzulegen für diejenigen Monate, in welchen Bauarbeiten ſtattgefunden haben.
14) In der Nachweiſung ſind die in dem betreffenden Monat bei Ausführung der Bauarbeit verwendeten Arbeitstage=
leinſchließlich der halben und Viertels=Arbeitstage) anzugeben, desgleichen die von den Verſicherten hierbei verdienten Löhne
und Gehälter.
Wenn die Arbeiter nicht nach Tagelohnen, ſondern nach einer Akkordſumme bezahlt wurden, ſo iſt der verdiente Lohr.
nach Maßgabe der in jedem Monat auf die Ausführung verwendeten Arbeitszeit zu berechnen und in die Nachweiſung des
hul.
betreffenden Monats einzuſtellen.
L2ßl u.
In die Nachweiſungen ſind die von den Berſicherten verdienten Cöhne und Gehalter voll einzuſeten, auch wem ſe.
ho
den Betrag von vier Mark für den Arbeitstag überſteigen.
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Wl
Als Gehalt oder Lohn gelten auch Tantiemen und Naturalbezüge, letztere nach Orisdurchſchnittapreiſen berechnet.
Die Arbeitstage, Löhne und Gehälter der bei den Bauarbeiten beſchäftigten Betriebsbeamten, deren Jahresarbeits=ül
verdienſt an Lohn oder Gehalt 2000 Mark überſteigt, ſind in die Nachweiſungen nicht aufzunehmen.
1l.
15) In den Nachweiſungen ſind der Gegenſtand der Bauarbeit und die Art des Betriebes genau zu bezeichnen, ins=
beſondere ob derſelbe lediglich ein Handbetrieb iſt oder unter Benutzung elementarer Kräfte (Wind, Waſſer, Dampf, Gas,
heiße Luft ꝛc.) erfolgt.
Wenn bei der Ausfſihrung einer Bauarbeit mehrere Arten (Kategorien) von Pauarbeiten vertreten waren - 3. V. beitß
der Ausführung eines Schuppens fanden Maurer=, Zimmer= und Dachdeckerarbeiten ſtatt -, ſo ſind die ſämmtlichen Arten
anzugeben, und, wenn möglich, für jede Art die verwendeten Arbeitstage und die verdienten Lohne getrennt aufuführen.
Iſt letzteres nicht angängig, ſo iſt die Hauptkategorie beſonders hervorzuheben.

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Ne. 254
3551
16) Die Nachweiſung iſt der von der Zentralbehoͤrde beſtimmten zuſtändigen Behorde vorzulegen, in deren Bezirk die
rarbeit ausgeführt wurde.

Für jedes einzelne Bauobiekt iſt eine beſondere Nachweiſung einzureichen.

17) Iſt der Unternehner einer Bauarbeit zweifelhaft, ob er eine Nachweiſung vorzulegen habe, ſo wird derſelbe gut
lun, die Einreichungsfriſt nicht unbenutzt verſtreichen zu laſſen, wenn er ſicher ſein will, den aus der Nichteinreichung
har vorzulegenden Nachweiſung ſich ergebenden Nachtheilen zu entgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in der Spalte
Eemerkungen! die Gründe anzugeben, aus denen er ſeine Verpflichtung zur Einreichung einer Nachweiſung bezweifelt.
18) Schließlich werden die betheiligten Unternehmer noch beſonders darauf aufmerkſam gemacht, daß, wenn ſie die
lweſchriebene Nachweiſung nicht rechtzeitig oder nicht vollſtändig einreichen, die von der Landes=Zentralbehörde beſtimmte
keoorde die Nachweiſungen nach ihrer Kenntniß der Verhältniſſe ſelbſt aufzuſtellen oder zu ergänzen hat. Sie kann zu
edem Zweck die Verpflichteten zu einer Auskunſt innerhalb einer zu beſtimmenden Friſt durch Geldſtrafen bis zu ein=
u dert Mark anhalten.
Ferner konnen Unternehmer, welche den ihnen obliegenden Verpflichtungen in Betreff der Einreichung der Nach=
Wliſungen nicht rechtzeitig nachkommen, mit einer Ordnungsſtrafe bis zu dreihundert Mark belegt werden, und endlich
rAhlrnen gegen Unternehmer Ordnungsſtrafen bis zu fünfhundert Mark verhängt werden, wenn die von ihnen eingereichten

Bhſachweiſungen unrichtige thatſächliche Angaben enthalten.
ſerreffend: Nahrungsmittel=Induſtrie=Berufsgenoſſenſchaft.

[l3421

Darmſtadt, am 24. Degember 1887.
Das Großherzogliche Kreisamt Darmſtadt,
ſn die Großherzoglichen Bürgermeiſtereien des Kreiſes mit Ausnahme von Darmſtadt und Beſſungen.
Wir benachrichtigen Sie, daß die Nahrungsmittel=Induſtrie=Berufsgenoſſenſchaft für das Großherzogthum Heſſen für die
ſett vom 1. Oktober 1887 bis 1. Oktober 1889 die Herren:
1) Frauz Kupferberg in Firma Ch. Ad. Kupferberg &6p Co. zu Mainz,
2) J. B. Falk jr., Metzgermeiſter in Mainz,
lü. gegenſeitiger Vertretung zu Vertrauensmänuern beſtellt hat.
v. Marquard.
[13422
B e k a n n t m a ch u n g.
Betreffend: Verlooſungen.
Großherzogliches Miniſterium des Innern und der Juſtiz hat dem Pferdemarkiverein zu Darmſtadt die Erlaubnitß er=
ült, daß im Frühjahre und Herbſte 1888 je ein Fohlen= und Pferdemarkt zu Darmſtadt abgehalten wird und mit dieſen
ſeilden Märkten Verlooſungen von Pferden und Fohlen, dann von Pferdegeſchirren, landwirthſchaftlichen Geräthen, ſowie
ſtigen Gegenſtänden verbunden werden. Der Vertrieb der Looſe, deren bei jeder der zwei Verlooſungen höchſtens 20,000
usgegeben werden dürfen, iſt im Großherzogthum geſtattet.
Darmſtadt, den 24. Dezember 1887.
Großherzogliches Kreisamt Darmſtadt.
v. Marquard.
(3423

Betnnntmuchung.
Reinigung der Straßen zur Winterszeit betreffend.
Wie bereits mehrfach bekannt gegeben und in dem betreffenden Statut ſ. Z.
u sdrücklich feſtgeſetzt; hat die ſtädtiſche Straßen=Reinigungsanſtalt weder das:
lheinigen der Trottoirs von Schnee, noch das Beſtreuen der Trottoirs bei Glatteis:
ilgernommen. Beides iſt für dieſelbe wegen der Unmöglichkeit, die hierzu noth=
vandigen Mannſchaften aufzubieten, ebenſowenig ausführbar, wie für diejenigen
linderen Städte, in welchen ſtädtiſche Straßenreinigungsanſtalten bereits beſtehen.
Indem wir wiederholt darauf hinweiſen, daß die gedachten Verpflichtungen/
hach wie vor den Hausbeſitzern obliegen, machen wir noch auf die Nachtheile und
Auuannehmlichkeiten aufmerkſam, welche das Streuen mit Aſche, Kies, Sägemehl
. dgl. mit ſich bringt. Aſche und Kies verunreinigen die Trottoirs und mittelbar
hue Treppen, Hausgänge und Zimmer durch das Anhaften des entſtehenden ſchwar=
ahen oder lehmigen Schlammes an die Fußbekleidung. Sägemehl erzeugt keine
ſSicherheit im Gehen, ſondern befördert ſogar das Hinfallen. Das einzig richtige
ſenkreumaterial iſt reiner Sand.
Darmſtadt, den 19. Dezember 1887.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Darmſtadt.
Ohly.
13243

Ungefähr 37 Karabinerſchafte,
50 Fechtſäbel und
„
4 Klg. verſchiedene
„
Stahltheile
an den Meiſtbietenden zu verkaufen.
Anerbietungen brieflich mit entſpre=
chender Aufſchrift
bis zum 5. Januar 1888.
Anſicht jeden Nachmittag beim Regi=
mentsquartiermeiſter.
[13425
Dragoner=Regiment Nr. 23.

23990 B. - J. 428487. Ueber den
utfenthalt des Bildhauers Engen Witze=
lnann von Mühlhauſen wird Auskunft
ehrt.
Frankfurt a. M., den 24. Dezbr. 1887.
Königl. Staatsanwaltſchaft. (3424

Verkauf
unbrauchbarer Waffentheile.
Ungefähr 470 Säbelklingen,
60 Säbelſcheiden,
„
4 Korbgefäße,
„

Extrafeine
Punſcheſſenzen
von
Georg Scherer & Co., Langen,
⁄. Fl. M. 3.-. ½. Fl. M. 160.
ſempfieht
Carl Wahinger,
Wilhelminenſtr. 11. 11829
928

3552

Nr. 254

Bekanntmahhung.

44)1).

Betreffend: Den Uebertritt der Krankenverſicherungspflichtigen von
Beſſungen in die Darmſtädter Orts=Krankenkaſſen.

In Folge übereinſtimmender Beſchlüſſe der Gemeindevertretungen von Darm=
ſtadt und Beſſungen und mit Genehmigung Großherzoglichen Kreisamts
vom 21. d. Mts. werden die Krankenverſicherungspflichtigen Perſonen der
Gemeinde Beſſungen zu Beginn des Fahres 1888 in die in Darmſtadt beſtehenden
Ortskrankenkaſſen eingereiht, welche letztere dann für die Monate Januar, Februar
und März als gemeinſame Ortskrankenkaſſen im Sinne des Geſetzes zu be=
trachten ſind.
Die gemeinſame Meldeſtelle in Darmſtadt gilt vom 1. Januar 1888 ab auch
als ſolche für den Gemeindebezirk Beſſungen. Die Vorſtände der Orts= Kranken=
kaſſen von Darmſtadt haben die Verwaltung der gemeinſamen Ortskrankenkaſſen
weiterzuführen. Die Bürgermeiſterei Darmſtadt übernimmt die durch das Geſetz
den Gemeindebehörden übertragenen Obliegenheiten vom genannten Tage an für die
gemeinſamen Ortskrankenkaſſen. Hiernach ſind vom 1. Januar 1888 ab alle
An= und Abmeldungen bei der gemeinſamen Meldeſtelle in Darmſtadt,
Stadthaus, Rheinſtraße 18, Zimmer Nr. 1 durch die Arbeitgeber entweder
perſönlich oder ſchriftlich mittelſt der ebendaſelbſt unentgeldlich zu be=
ziehenden Formulare zu erſtatten.
Die Beiträge zu den Ortskrankenkaſſen, mit Ausnahme derjenigen für die
Bauhandwerker, werden fortan durch Kaſſeboten erhoben und rechtsverbindlich
quittirt. Die Erhebung der Beiträge zur Ortskrankenkaſſe für Bauhandwerker findet
täglich von 9-12 Uhr Vormittags, durch Herrn Kaſſier A. Radh, Eliſabethen=
ſtraße 27, ſtatt.
In Erkrankungsfällen dürfen die Verſicherten bei Vermeidung des Verluſtes
der Gewührung freier ürztlicher Behandlung, Arznei und Heilmittel, ſo=
wie des Krankengeldes bei eingetretener Erwerbsunſähigkeit, nur den für die
betreffende Kaſſe beſtellten Kaſſearzt zur Behandlung zuziehen. Name und
Wohnung der Kaſſeärzte ſtehen auf den für jedes Kaſſenmitglied auszufertigenden
Quittungsbogen verzeichnet, welche nebſt je 1 Exemplar des Kaſſeſtatuts bei der
erſten Beitragserhebung verabfolgt werden.
Beſchwerden jeder Art gegen die Kaſſenverwaltungen können auf dem Stadt=
haus, Zimmer Nr. 5. vorgebracht werden, woſelbſt auch weitere Auskunft über die
einſchlägigen Bedingungen ertheilt werden wird.
Darmſtadt-Beſſungen, am 27. Dezember 1887.
Großherzogliche Bürgermeiſtereien Darmſtadt und Beſſungen.
[13426
Ohly.
Berth.

Bekanntmachung.
Freitag den 30. Dezember, Vormittags 1 Uhr,
wird auf dem Rathhauſe zu Beſſungen das Anfahren des Holzes für in die Schulen
öffentlich an die Wenigſtnehmenden verſteigert.
Beſſungen, den 27. Dezember 1887.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Beſſungen.
133⁄₈
Berth.

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das bewährtacte Hausmittel!

Gegen Heiserkeik und Husten ßine dieser Pastillon bei ranher
Bwitterung im Munde zergenen lassen. helost oich Logen katarrhallsche Aſeetionen des
ſ9 Rachens. don KehlKopre und der Lunzs sehutzen. Wo volche Krankheiten schon
K dinxetreton vind. wirken die aus den besten Miasralbrunnen Sodens durch Abdampfung, untet
Kärztlicher Controle gevonnenen Pastillen, ebenso wie die quellen selbet, sohleimlésend
G u heilend.
e seldet bei
zu.h ho Chronischem Tatarrh, angeprochener Lungen-
habon sich die Sodener Mineral=Pasainen, in grösserer Lchl und
A tuherkulose in lanmarmem Sodener Wasser öfter genommen, ale Vittel gegon qullan-
von Kuston und Entkrättung bewährt. Verdanungsstörungen, Loldesvorstopfung unck Carmkatarrh
begeitigend, schaffon sis die Vorbedingung beessrer Ernährung des Organismus, sind daher für
EEoconsnteneenten
von hohem Verth. Den
(4 insbeyondore nach- Rippenfell-und Lungen-EntæUindung pationton velche an
Dämorrholden. leichter Leberanschwellung, anhaltender eint. Verschleimung
Eh ſoiden. bietan dio 8odonor Pastillen ein von der Hatur Sslbst orzengtes, wirksamates Hellmittel,
dac. namentlich für den Gobrauch von Frauen und Kindern f nzähligen Hausheltungen
El und vielen Anztalten schon eingebürgert, mit=Arztlioh beglanbigtem Erfolg gexen Relz-
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G0

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Wilhelm Schult,
Eliſabethenſtr. 25. 1342]

empfiehl:

[331)

manuek Juld.

Wichtig für Hausfrauen.

Die Holländiſche
Makkee-Brennerei,
E. Disqus & Co., Hannhein,
ſempfiehlt ihre, unter der Marke
„Glephanten=
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uns auch in dieſem Jahre möglich vielen armen Kindern eine Weihnachtsfreude,
zu bereiten. Wir ſagen dafür Allen ein herzliches „Vergelts Gott.”
Eine äußere Feier konnten wir der beſchränkten Räumlichkeiten wegen nicht
veranſtalten, hoffen aber im nächſten Jahre unſere Wohlthäter bei der Beſcheerung
begrüßen zu dürfen.
Darmſtadt, den 28. Degember 1887.
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Für die barmherzigen Schweſtern:
Schweſter Sidonia, 3. Z. Oberin.