Darmstädter Tagblatt 1887

üg
dt.

ArAUUUTRUALr EAUTUINe

Abonnemenlspreis
vlerneſſhrlich 1 Marl vo Pf. ud.
Bringerlohn. Uuzwärts werden von
allen Poſitutern Beſtellungen ent=
gegengenommen zu 1 Mark 50 Pf.
zww Quartal incl. Pftaufſchlaz

150. Fabrgang.
Mit der Sonntags=Beilage:
rtes Unterhaltungsblatt.

Zuſerate
werden angenommen: in Varmſtadt,
von der Expedition, Rheinſtr. Nr. W,
in Beſſungen von Friedr. Blßer,
Holzſtraße Nr. 12. ſowie auswärt
von allen Annoncen=Expeditionen.

Amtliches Organ
für die Bekannkmachungen des Großh. Ereigamts, des Großh. Polizeiamts und ſümmklicher Behörden.

14
Ne 190.
22

Donnerstag den 29. September.

1887.

B e k a n n t m a ch u n g.
Betreffend: Schießübungen auf dem Artillerie=Schießplatz bei Griesheim.
Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß das 1. Bataillon des 1. Großh. Heſſiſchen Infanterie=(Leibgarde=)
Regiments Nr. 115 am 29. d. Mts., Nachmittags von 4 bis 9 Uhr Abends, ein Gefechtsſchießen mit ſcharfen Patronen
abhalten wird.
Darmſtadt, den 28. September 1887.
Großherzogliches Kreisamt Darmſtadt.
v. Marquard.
(9639
Bau p olizei=Or d n u n g

82
840
696
Lon
1145
125
Veol
244
466
64
81¼
b
r3.
L16.

⁵⁄₈.
843
Lois
l16
e
243
457
6
81
15
l12
[1s4

Auf Grund des Geſetzes vom 30. April 1881, die allge=
meine Bau=Ordnung betreffend, wird nach Beratung mit der
Stadtbehörde und mit Genehmigung Großh. Miniſteriums des
Innern und der Juſtiz vom 9. September 1887 zu Nr. M. J.
16954 für den Bezirk der Haupt= und Reſidenzſtadt Darm=
ſtadt, unter Aufhebung älterer entgegenſtehenden Vorſchriften,
verordnet, wie folgt:
Zu Art. 30 der Allg. Bau=Ordnung.
8 1.
Bei Errichtung von Bauten an offentlichen Straßen und
Plätzen wird ein Vorſpringen vor die Straßenflucht=
linie geſtattet:
a. bei Fundamentmauern in der Erde und bei Sockel
bis zu O 25 m;
b. bei Boſſenquader bis zu O15m;
c. bei Fenſter= und Thürgewänden bis zu C20m;
d. bei Verdachungen und Stockgurten bis zu 040m;
e. bei Dachgeſimſen in Straßen bis zu 11m Breite bis
zu 075 m, in breiteren Straßen bis zu L20m;
f. bei Balkonen, Wetterdächern und Erkern,
welche in Straßen unter 11m Breite ganz verboten
ſind, - in Straßen von größerer Breite, ſowie unter
der Vorausſetzung, daß ihr niedrigſter Punkt mindeſtens
4m über dem 2Lottoir liegt und ſie von der Nachbar=
grenze um das doppelte Maaß ihrer Ausladung entfernt
bleiben, bis zu 1,0m.
Eine Unterſtltzung durch Pfeiler, Säulen oder dergleichen
iſt hierbei unſtatthaft, kann dagegen in Conſolen und bei Erkern
durch Auskragung geſchehen.
8 2.
Durch beſondere polizeiliche Verfügung kann im Einzelfalle
genehmigt werden:
Die Anbringung von:
A. Waaren= und Ausſtellkäſten in einer Tiefe von
020m, wenn das Trottoir mindeſtens 1m breit iſt.

für die Haupt= und Reſidenzſtadt Darmſtadt.

Dieſelben ſind allabendlich abzunehmen.
Dauernd befeſtigte derartige Anlagen ſind verboten.
b. Marquiſen, welche jedoch mit ihrem niedrigſten
Punkte mindeſtens 230m von dem Trottoir entfernt
ſein müſſen.
8 3.
Das Anbringen von auf die Straßenfluchtlinie vor=
ſpringenden Firmenſchildern, ſowie von Haken und ühnlichen
Vorrichtungen zum Aushängen von Fleiſch, Waaren und der=
gleichen iſt verboten.
Dagegen können mit der Außenwand parallel laufende
Firmenſchilder mit polizeilicher Genehmigung angebracht werden,
wenn ihre Ausladung in die Straßenfluchtlinie nicht mehr als
025 m beträgt.
84.
Fußabkratzer in der Straßenlinie müſen in die Tritt=
ſtufen der Treppen oder in das Trottoir ſo eingelaſſen werden,
daß ſie in eine Ebene damit zu liegen kommen.
5.
Nach der Straße aufſchlagende Fenſter und
Läden dürfen nur in einer Höhe von mindeſtens 230m über
dem Trottoir angebracht werden.
8 6.
Vorhandene Anlagen der in 8 1-4 angeführten Art,
welche dieſen Vorſchriften widerſprechen, ebenſo Treppen,
Thore und Thüren, ſowie Kellereingänge mit Fall=
thüren, welche nach der Straße zu aufgehen, oder über die
Straßenfluchtlinie vorſpringen, müſſen, wenn dies das öffent=
liche Intereſſe erheiſcht, innerhalb eines Jahres, von erfolgter
Aufforderung an gerechnet, entfernt bezw. vorſchriftsmäßig
umgeändert werden.
Dermalen vorhandene, in der Straße liegende Keller=
eingänge ſind, wenn ihre Beſeitigung nichk verlangt wird,
mit Eiſen von hinreichender Stärke, und in eine Ebene mit
634

Nr. 190
2412

dem Troltoir zu bedecken, und jedenfalls bei Neubau oder
Umbau zu beſeitigen.
87.
Lichlöffnungen, Kohlenſchächte und ähnliche Vorrichtungen
für Souterrain= und Kellergeſchoſſe ſind maßgeblich des Orts=
bauſtatuts erlaubt.
Derartige Oeffnungen dürfen jedoch nur bei einer Trottoir=
breite über 1,10m angebracht und müſſen in gleicher Höhe mit
der Trottoirbefeſtigung durch eiſerne, tiefgeriefelte Platten oder
Gitter oder mit ſtarkem Rohglas auf genügender Unterſtützung
bedeckt werden.
Die Breite dieſer Oeffnungen darf betragen:
bei einer Vrottoirbreite von mehr als
1110m= 15 em
bei mehr als 200m= 20 „
250m= 30
Größere Durchbrechungen in den Trottoirs werden nicht
geſtattet.
8 8.
Vorſpringende, ſenkrechte oder ſchräge Vergitterungen auf
den Trottoirs ſind verboten.
8 9.
Füllt die Baufluchtlinie mit der Straßenfluchtlinie nicht
zuſammen (Straßen mit Vorgärten), ſo iſt die Anlage von
Terraſſen, von bedeckten Eingängen, Lauben, Gartenhäuſern
und von Anbauten aller Art geſtattet, ſofern ſolche mit dem
Hauptgebäude der Art verbunden ſind, daß die Beſeitigung
ohne conſtructive Schwierigkeiten erfolgen kann und dieſe An=
lagen keine allzugroße Beläſtigung für die Nachbarn bilden.
Die Erlaubniß zu dieſen Vorbauten wird jedoch nur auf
jederzeitigen Widerruf und in der Vorausſetzung ertheilt, daß
der Hausbeſitzer für ſich und ſeine Rechtsnachfolger auf jeden
Erſatz des Werthes ſolcher Vorbauten für den Fall, daß die
Straße durch Beſeitigung der Vorgärten verbreitert werden
ſoll, ausdrücklich und rechtsverbindlich Verzicht leiſtet.
8 10.
Auch in den Straßen mit Vorgärten ſind Balkone und
Erker nur geſtattet, wenn ſie um das 1¼ fache des Vorſprungs
vor die Baufluchtlinie von der Nachbargrenze entfernt bleiben.
Dieſer Vorſprung darf nicht mehr als die Hälfte der Vorgarten=
breite und bei größerer Tiefe der Vorgärten als 6m nicht
über 3 m betragen.
Zu Art. 31 der Allg. Bau=Ordnung.
8 1
In Straßen von nicht normalmäßiger Breite unter
9 Metern darf die Gebäudehöhe das Maaß der Straßenbreite
nicht um mehr als 250 m überſteigen.
Für Gebäude, welche an mehreren Straßen von ungleicher
Breite liegen (Eckgebäuden), iſt die breitere Straße für die
Beſtimmung der Maximalhöhe maßgebend, ſo zwar, daß die
größte zuläſſige Höhe dieſes Breitemaaß regelweiſe nicht um
mehr als 2m überſteigen darf.
Zu Art. 32 der Allg. Bau=Ordnung.
8 12.
Alle Gebäude, welche ihre Trauſe nach der Straßenſeite
haben, müſſen zur Ableitung des Waſſers von Dächern, Bal=
konen, Schutzdächern u. ſ. w. mit Dachrinnen (Kandeln) ver=
ſehen ſein, welche ſtets in gutem Zuſtand zu erhalten ſind.
Dieſe Dachrinnen müſſen bis an den Boden der Straße
reichen.
8 13.
Ueberdeckte Rinnen ſowie die Ueberbrückungen von
Straßengoſſen, falls ſolche von Großh. Bürgermeiſterei gegen
Revers zugegeben und polizeilicherſeits auf Antrag genehmigt
werden, müſſen im Niveau der Straße liegen. Die Ueber=
deckungen und Ueberbrückungen ſind von dem Anleger auf
eigene Koſten mit ſtarken, flach gewellten oder geriefelten guß=
eiſernen Platten herzuſtellen und jederzeit gut zu unterhalten.
Einrichtungen, welche vorſtehenden Beſtimmungen nicht ent=

ſprechen, ſind binnen ſechs Monaten zu beſeitigen bezw. vor=
ſchriftsmäßig umzuändern.
8 14.
Da, wo öffentliche Kanäle neueren Shſtems beſtehen
oder angelegt werden, muß die Ableitung des Regen=
und Abfallwaſſers von den an die Straße grenzenden
Grundſtücken in jene Kanäle maßgeblich der nachſtehenden,
bezw. der von der Stadtgemeinde im Ortsbauſtatut erlaſſenen
Vorſchrifteu unterirdiſch erfolgen und iſt die erforderliche Ein=
richtung bei beſtehenden Bauten längſtens in ſechs Monaten
nach dem Erſcheinen dieſer Polizeiverordnung, bezw. nach Fer=
tigſtellung des öffentlichen Kanals zu treffen. Bleiben die
unterirdiſchen Entwäſſerungsanlagen und die in nachfolgendem
Paragraphen vorgeſehene Beſeitigung der oberirdiſchen Ent=
wäſſerungsanlagen in der vorgeſchriebenen Zeit unausgeführt,
ſo erfolgt die Ausführung derſelben auf Koſten des Beſitzers
und auf Anordnung des Großh. Polizeiamts.
8 15.
Nach Herſtellung der unterirdiſchen Entwäſſerungsanlagen
ſind alle vorhandenen Arten oberirdiſcher Entwäſſerungen und
die dadurch bedingten baulichen Anlagen, ſoweit dieſelben vor
der Straßenfluchtlinie liegen, zu beſeitigen.
8 16.
Feſte Stoffe, wie Küchenabfälle, Kehricht, Schutt, Sand,
Schlamm, Aſche und dergleichen dürfen durch die Hausablei=
tungsröhren nicht abgeleitet, auch nicht in die Straßenſinkkaſten
geſchüttet werden. Insbeſondere ſind auch dieſe Straßenſink=
kaſten bei Herſtellungs= und Verputzarbeiten an Bauten und
bei Herrichtung von Bauzäunen durch Ueberdecken mit Tüchern
und Brettern gegen Einfallen von Schutt, Speiß u. dgl. zu
ſchützen. Menſchliche und thieriſche Excremente ſowie Abwaſſer
aller Art dürfen nur unter den dem Ortsbauſtatut beigefüg=
ten, mit der Stadtverwaltung vereinbarten, ſpeciellen Bedin=
gungen für die Kanaliſation der Stadt durch die Hausent=
wäſſerungen abgeleitet werden.
8 17.
Der Eigenthümer einer Entwäſſerungsanlage iſt verpflich=
tet, dieſelbe ſtets in gutem Zuſtande zu erhalten. Er hat jeder=
zeit die zur Controle angeordnete Unterſuchung derſelben zu
dulden.
Etwa vorgefundene Schäden hat der Hauseigentümer auf
eigene Koſten zu beſeitigen.
8 18.
Der Eigenthümer einer Entwäſſerungsanlage hat dieſelbe
regelmäßig reinigen, insbeſondere die Sinkkaſten und Waſſer=
verſchlüſſe, ſofern aus beſonderen =Gründen nichts Anderes be=
ſtimmt wird, nach Erforderniß, mindeſtens aber wöchentlich
einmal entleeren, mit friſchem Waſſer ausſpülen und füllen zu
laſſen.
8 19.
Für die Conſtruktion und Beſchaffenheit der Entwäſſerungs=
anlagen ſind die dem Ortsbauſtatut für Darmſtadt beigegebenen
ſpeciellen Vorſchriften für die Kanaliſation maßgebend.
8 20.
Die Neuanlage von Sinkgruben (Sickergruben) iſt
verboten. Dieſelben ſind da, wo ſie beſtehen, innerhalb eines
Jahres nach dem Erſcheinen dieſer Polizeiverordnung zu be=
ſeitigen.
Zu Art. 33 der Allg. Bau=Ordnung.
8 21.
Ausgüſſe aus Küchen, Brennereien, Brauereien u. ſ. w.
an der gegen Straßen und öffentlichen Plätze gerichteten Seite
von Gebäuden ſind verboten und müſſen, falls ſie an der Reben=
ſeite von Gebäuden angebracht und von der Straße oder öffent=
lichen Plätzen ſichtbar ſind oder die Nähe der Straße dies ſonſt
erforderlich macht, mit bis in den Boden gehenden Röhren
verſehen werden, welche einen Meter über demſelben aus Guß=
oder Walzeiſen beſtehen müſſen.
Dieſen Vorſchriften widerſprechende Anlagen ſind binnen

785
2.
400
66
1 80
1 2
E1o

777
90
4
5.122
50
100

960

h. bis
Wach
hr.

Nr.
ſechs Monaten nach dem Erſcheinen dieſer Polizeiverordnung
zu beſeitigen, bezw. umzuändern.
Zu Art. 34 der Allg. Bau=Ordnung.
8 22.
Jedes bebaute Grundſtück ſoll mindeſtens einen Abtritt
haben, der, wenn irgend möglich, an einer Außenwand liegen,
jedenfalls aber eine ins Freie führende, mindeſtens O5 am
große Fenſteröffnung haben und, von der Straße aus geſehen,
nicht in mißſtändiger Weiſe zur Erſcheinung kommen darf.
Jede Abtrittsgrube ſoll ventilirt ſein. Zur Ventilation
kann das Abtrittsrohr dienen, wenn deſſen untere Oeffnung
niemals durch den Grubeninhalt verſchloſſen wird. Dieſes
oder ein beſonderes Ventilationsrohr von der Weite des Ab=
trittsrohres muß über Dach gehen.
Die Abtrittsgrube iſt zu überwölben und hat mindeſtens
eine 40 bis 50 em große Reinigungsöffnung zu erhalten, die
mit einem gutſchließenden Deckel zu verſehen iſt. Im Innern
iſt die Grube zu cementiren, die Wände ſind ohne vorſprin=
gende Teile zu conſtruiren, die Ecken nach einem Radius von
mindeſtens 10 em auszurunden, auch der Boden muldenför=
mig, nach einem unter der Reinigungsöffnung befindlichen Punkte
fallend, zu geſtalten.
Die Beſtimmungen des letzten Abſatzes finden keine An=
wendung auf beſtehende Abtrittsgruben, welche den ſeitherigen
Vorſchriften entſprechend angelegt ſind.
Zu Art. 35 der Allg. Bau=Ordnung.
8 23.
Da, wo dermalen der Inhalt von Abtritten und Piſſoirs,
ſowie alles Abwaſſer mit Ausnahme des Schnee= und Regen=
waſſers in Winkel (eule) geleitet wird, iſt dieſer Zuſtand
binnen ſechs Monaten vom Erſcheinen dieſer Polizeiverordnung
an zu beſeitigen. Wenn der Abfluß nicht in einen öffentlichen
uonl Kanal erfolgt, ſo iſt der Inhalt in undurchläſſige, luftdicht
verſchloſſene, eiſerne Tonnen zu leiten, welche regelmäßig ent=
leert werden müſſen.
8 24.
Winkel und Reule müſſen abgeſchloſſen werden und zwar:
a. wenn der Zugang durch die begrenzenden Gebäude mög=
lich iſt, durch eine maſſive, mindeſtens 2m hohe Mauer,
die ſo auszuführen iſt, daß ſie nicht mißſtändig für die
Straße wird, oder durch eine Stacketenwand nach Maß=
gabe der Vorſchriften für die Vorgärten (8 34);
b. wenn der Zugang nur von der Straße möglich iſt,
durch eine Thür. die verſchloſſen zu halten iſt.
Zu Art. 36 der Allg. Bau=Ordnung.
8 25.
Vorhandene, an Straßen oder öffentlichen Plätzen gelegene
Düngerſtätten, Jauchenbehälter, Pfuhlgruben,
Lagerplätze für Abfälle und dergleichen ſind zu ver=
decken und nach der=Straße mit einer mindeſtens 2 m hohen
Mauer abzuſchließen.
Zu Art. 37 der Allg. Bau=Ordnung.
8 26.
Neu anzulegende Düngerſtätten, Jauchenbehälter,
Pfuhlgruben, Lagerplätze für Abfälle und der=
gleichen müſſen von der Baufluchtlinie mindeſtens 10 m, von
der Nachbargrenze 1m und von Brunnen 5 m entfernt ſein.
Der Abſchluß darf ein Austreten von Abwaſſern und
Jauche überhaupt nicht geſtatten, der Boden iſt gut mit Letten
zu dichten und zu pflaſtern oder in ſonſt ſachgemäßer Weiſe
zu befeſtigen.
8 27.
Pfuhlgruben müſſen in ihrer Anlage den Abtritts.
gruben entſprechen.
8 28.
Die Entwäſſerung der Hofraithen ſowie die Ab=
leitung von Brunnen, Dachrinnen oder Waſſerſteinen in die
Aborte oder Dunggruben, excl. der Cloſetgruben, iſt
verboten; ebenſo iſt die Aufſtellung von Abtritten auf Miſt=

190
2413
oder Dungſtätten unterſagt, ſofern dieſelben nicht nach der
Vorſchrift für Abtrittsgruben ausgeführt ſind.
8 29.
Ställe für Rindvieh und Schweine müſſen gegen das
unterliegende Erdreich waſſerdicht hergeſtellt werden; auch dürfen
die Abwaſſer derſelben nur iu Gruben nach Vorſchrift der
88 22 und 26 oder in Kanäle nach Vorſchrift des 8 19 ab=
geleitet werden.
8 30.
Falls Schweineſtälle in geringerer Entfernung als
1m von der nachbarlichen Grenze genehmigt werden, ſo muß
die dem nachbarlichen Grundſtücke zugekehrte Mauer bis auf
Im Höhe vom Fußboden des Stalles waſſerdicht, und in
ganzer Höhe ohne Luftöffnungen aufgeführt und das Gefälle
des Stallfußbodens von dem nachbarlichen Grundſtücke weg
geneigt werden.
8 31.
Gegrabene Brunnen müſſen in ihrem Lichten
mindeſtens 1m von der Nachbargrenze entfernt bleiben. Durch
Vereinbarung der Nachbarn kann von dieſer Beſtimmung ab=
geſehen werden, wenn ſanitäre Gründe nicht im Wege ſtehen.
8 32.
Mindeſtens ein Viertel der Geſammtfläche eines jeden
innerhalb des Bebauungsplanes liegenden Bauplatzes ſoll unbe=
baut bleiben; ein Vorgarten wird hierbei nicht eingerechnet,
wenn er die für die Straße feſtgeſetzte normale Breite nicht
überſchreitet. Andernfalls wird die Mehrfläche obigem Viertel
zugerechnet.
Gehäude, welche an zwei Straßen liegen, ſind von dieſer
Beſtimmung ausgenommen.
Auf bebauten Grundſtücken mit Hofräumen von geringerem
Flächeninhalt darf im Falle des Umbaues oder Neubaues die
frühere Größe unter der Vorausſetzung beibehalten werden,
daß die Zahl der bis dahin vorhandenen Stockwerke nicht ver=
mehrt wird.
Eine Verkleinerung ſolcher Hofräume unter die bisherige
Größe iſt unzuläſſig.
Für gewerbliche, namentlich mit Feuersgefahr verbundene
Anlagen bezw. für Gebäude, in welchen feuergefährliche Stoffe
lagern, kann ein größerer Hofraum vorgeſchrieben werden.
Zwiſchen auf demſelben Grundſtück zu erbauenden, gegen=
überſtehenden Gebäuden muß ein freier Abſtand von mindeſtens
5m liegen.
8 33.
Sind auf einem Grundſtück keine Seiten= oder Hinter=
gebäude vorhanden, die zuſammen mehr als 50 ⬜m Grund=
fläche haben, ſo kann der Zugang von der Straße die Breite
von 1,10 auf 260m Höhe haben und braucht nicht zum
Durchfahren eingerichtet zu ſein.
Zu Art. 39 der Allg. Bau=Ordnung.
8 34.
Vorgärten vor Gebäuden und von den Hofraithen aus
benutzte, räumlich mit ihnen verbundene Hofräume und
Gärten in eröffneten Straßen ſind an der betr. Straßenſeite
mit dauerhaften, geeigneten Metallgittern in Höhe von höchſtens
140m auf im Maximum 100m hohen, maſſiven Mauern
aus Hau= und Blendbackſteinen einzufriedigen.
An Stelle der Gitter können für einzelne Einfriedigungs=
theile Mauern aus Hau= oder Blendbackſteinen mit Deckplatten
in einer für die Straßenanſicht nicht mißſtändigen Weiſe zu=
gelaſſen werden. Bauplätze in eröffneten, größtentheils bebauten
Straßen müſſen nach der Straßenſeite hin in einer Höhe von
nicht unter 175 m, mindeſtens mit einer abgehobelten Holz=
einfriedigung verſehen werden. Hierbei iſt, inſofern der Fuß=
weg höher liegt als das daneben liegende Grundſtück, bis zur
Höhe des Fußwegs für die Einfriedigung eine entſprechend
ſtarke Böſchungsmauer herzuſtellen.
Den Anliegern liegt die ordnungsmäßige Unterhaltung der
Einfriedigungen nach Anordnung des Großh. Polizeiamts ob.

Nr.
2414
Einfriedigungen, welche den obigen Vorſchriften nicht ent=
ſprechen, ſind, ſobald ſie mißſtändig ſind, auf Anfordern
Großh. Polizeiamts binnen ſechs Monaten zu beſeitigen bezw.
durch ordnungsmäßige zu erſetzen.
Scheidemauern an den Seiten der Einfriedigungen und
nicht durchbrochene Wände auf Vorgartenland über 175m
Höhe ſind nicht zuläſſig.
8 35.
In Straßen mit Vorgärten kann an Stelle der Garten=
anlage mit Genehmigung Großh. Polizeiamts das Vorland
zur Verbreiterung des Trottoirs benutzt werden und muß
alsdann wie das Trottoir auf Koſten des Eigenthümers
befeſtigt werden.
Zu Art. 57 der Allg. Bau=Ordnung.
8 36.

Zu Art. 61 der Allg. Bau=Ordnung.
8 41.
Souterrain= und Kellergeſchoſſe dürfen zu Wohn=
und Schlafräumen, ſowie zu Küchen, Werkſtätten, Verkaufs=
und Arbeitslokalen nur dann benutzt werden, wenn der Fuß=
boden höchſtens 1m unter dem Pflaſter und der Fenſterſturz
wenigſtens 150 m über dem äußeren Terrain liegt.
Gegen das Eindringen und Aufſteigen der Feuchtigkeit ſind
die Umfaſſungs=Mauern und Fußböden ſolcher Räume ſachge=
mäß zu iſoliren.
8 42.
Sogenannte Entreſols über Thoreinfahrten mülſſen, wenn
ſie als Wohn=, Schlaf= oder Arbeitsräume benutzt werden ſollen,
durch ein zweites Gebälk oder Gewölbe nach unten geſchützt
werden.

Alle Gebäude, bei welchen die Dachtraufe nach der Straße
geht, ſind mit Schutz= reſp. Schneefangvorrichtungen an den
Dächern in geeigneter Weiſe nach der Straßenſeite hin zu
verſehen.
Bei vorhandenen Gebäuden hat dies innerhalb zwölf
Monaten nach Erſcheinen dieſer Verordnung zu geſchehen.
Zu Art. 58 der Allg. Bau=Ordnung.
8 37.
Oberlichter Laternen auf Dächern und ähnliche An=
lagen müſſen ſtets, und Dachlucken, wenn ſie unter 1m
von der Grenze entfernt ſind, entweder in unverbrennlichem
Material ausgeführt oder mit ſolchem bekleidet ſein.
Für ſunkenſprühende und Ruß auswerfende
Schornſteine gewerblicher Betriebsſtätten im geſchloſſenen Stadt=
bezirk kann die Anbringung von Drahtgittern und Funken=
fängern in ſachgemäßer Ausführung angeordnet werden.
Zu Art. 60 der Allg. Bau=Ordnung.
8 38.
Jedes bewohnbare Stockwerk eines Hauſes muß durch
eine mindeſtens 1m breite Treppe (mit den Wangen gemeſſen)
zugänglich ſein.
In der Regel darf kein bewohnter Raum von dieſer Treppe
mehr als 20m entfernt liegen.
Die zu dieſen Treppen gehörigen Zugänge dürfen nicht
unter 1,10m breit und 260m hoch ſein. Mit Ausnahme
des Kellerabſchluſſes ſind Verſchläge unter Treppen, welche
nicht von Stein erbaut ſind, unſtatthaft. Treppenöffnungen
in den Decken, Kellerſchachten und Aufzugsöffnungen ſind mit
ſtarken, ſchützenden Geländern zu umgeben.
8 39.
In Schulen, Kirchen, Theatern und anderen Ge=
bäuden, welche für die Aufnahme einer größeren Menſchenzahl
beſtimmt ſind, in Gebäuden, in welchen feuergefährliche
Gewerbe betrieben werden, ſowie in Fabriken, Maga=
zinen, Speichergebäuden wird die Lage, Anzahl und
Beſchaffenheit der Treppen und Zugänge zu denſelben in jedem
einzelnen Falle feſtgeſetzt.
In ſämmtlichen Gebäuden vorbezeichneter Art ſind die
von allen Räumen nach den Vorplätzen, Corridoren und Treppen=
häuſern Khrenden Thüren, ſowie alle Thüren, welche man in
ſolchen Räumen bis in'3 Freie zu durchgehen hat, nach Außen
aufſchlagend anzubringen. Auch iſt in ſolchen Räumen
für eine genügende Anzahl von Ausgangsthüren Sorge zu
tragen.
Die offenſtehenden äußeren Thüren müſſen bis an die
Mauerfläche zurückgeſchlagen und daſelbſt befeſtigt werden können
oder ſich ganz in die Leibung der Mauer legen.
8 40.
Beſitzer von Fabriken oder anderen größeren Gebäuden
ſind verpflichtet, auf Erfordern des Großh. Polizeiamts gute
Feuerhahnen und Hydranten an den dafür bezeichneten
Plätzen innerhalb der Hofraithen anzulegen und ſolche im ge=
brauchfähigen Zuſtande zu erhalten.

Gaseinrichtungen.
8 43.
Zuleitungen für Privatgasleitungen dürfen nur aus
Guß= oder Schmiedeeiſen beſtehen. Die ganze Leitung, welche
das Gas von dem Hauptrohr aus bis zur Verwendung paſſirt,
muß in allen ihren Theilen vollkommen luftdicht ſein. Jedes
Zuleitungsrohr zu einer Gasleitung erhält wenigſtens einen
ſogenannten Haupthahn zunächſt dem Gasmeſſer, mittelſt deſſen
man den Gaszufluß jederzeit von der Leitung abſperren kann;
zweckmäßig iſt die Anbringung eines zweiten Haupthahns zu=
nächſt der Umfangsmauer im Keller da, wo die Zuleitung ins
Haus eintritt. Die Ein= und Ausgangsröhren der Gasleitung
müſſen da, wo ſie mit dem Gasmeſſer verbunden ſind, ſo zu=
gänglich ſein, daß ſie im Augenblick der Gefahr, für den Fall,
daß ſie aus Blei beſtehen, leicht zugeſchlagen werden köͤnnen.
8 44.
Zu den Leitungen im Innern der Häuſer dürfen
nur ſchmiedeeiſerne oder bleierne Röhren verwendet werden.
Alle Gasleitungen ſollen womöglich zu Tage liegen, doch vor
Beſchädigungen geſchützt ſein und möglichſt gerade, ſowie mit
dem nötigen Geſälle geführt ſein. Bei unvermeidlichen Bie=
gungen ſowie da, wo das Gas von einem erwärmten Raum
in einen kalten Raum geführt wird, iſt an der tiefſten Stelle
der Leitung eine Waſſerſchraube zum Ablaſſen des Niederſchlag=
waſſers unzubringen. Wo das Einlegen der Röhren in
Mauern, Wände und Decken bezweckt wird, weil die zu Tage
liegende Leitung der Schönheit der zu beleuchtenden Räume
Eintrag thun könnte, oder wo das Einlegen der Röhren nicht
umgangen werden kann, müſſen ſchmiedeeiſerne Röhren
eingelegt und nach erfolgter amtlicher Prüfung der Leitung
verputzt bezw. verdeckt werden. Geht eine Gasröhre durch
eine maſſive Mauer, eine ausgemauerte oder hohle Riegelwand,
ſo iſt für einen genügenden Spielraum derſelben Sorge zu
tragen; zweckmäßig iſt dieſelbe auf die Länge dieſer Durch=
führung in eine metallene Hülſe zu legen, die der Leitung einen
gewiſſen Spielraum geſtattet.
8 45.
Muß ein Brenner ſo nahe uͤnter der Decke angebracht
werden, daß die Hitze der Gasflamme eine Entzündung be=
wirken könnte, ſo iſt über der Gasflamme eine Stein= oder
Metallplatte oder eine Glocke an der Decke anzubringen.
Um Feuersgefahr zu vermeiden, darf jedoch die Stein=
oder Metallplatte nicht in die Decke eingelaſſen, ſondern muß
wenigſtens fünf Centimeter von der Decke entfernt befeſtigt
werden.
In Räumen, in welchen der Gebrauch eines offenen Lichtes
polizeilich verboten iſt, darf auch kein offener Brenner ge=
braucht, auch müſſen die Brenner, welche in der Nähe ent=
zündlicher Stoffe angebracht ſind, mit Gläſern und Draht=
ſchirmen verſehen ſein.
In Scheunen, ſodann in Magazinen für leicht entzündbare
Gegenſtände iſt Gasbeleuchtung nicht geſtattet.
In ringsum geſchloſſenen Schaufenſtern oder ſonſtigen

Nr.
engen und geſchloſſenen, mit Gas erleuchteten Räumen iſt nach
entſprechender Anweiſung ein beſtändiger Luftzug während der
Brennzeit zu erhalten.
8 46.
Die Gasabnehmer ſind nicht nur für vorſchriftsmüßige
Herſtellung der Einrichtungen, ſondern auch für deren gute Er=
haltung verantwortlich. Sich ergebende Mängel ſind ſo ſchnell
als möglich zu beſeitigen. Geſchieht dies nicht, ſo wird das
Großh. Polizeiamt veranlaſſen, daß die Zulettung auf Koſten
der Säumigen abgeſperrt und ihnen die Benutzung des Gaſes
entzogen=wird.
8 47.
Alle Gasleitungen müſſen vor ihrer erſtmaligen Benutzung
in Bezug auf Widerſtandsfähigkeit und Dichtigkeit einer amt=
lichen Druckprobe unterworfen werden.
Zu Art. 65 der Allg. Bau=Ordnung.
8 48.
Neben den in Artikel 64 der allgemeinen Bau=Ordnung
aufgeführten Fällen iſt die baupolizeiliche Genehmigung
des Gr. Polizeiamts zu erwirken, bevor mit der Ausführung
des Baues begonnen werden darf:
1) zur Anlage oder weſentlichen Veränderung von an die
Straße gehenden Vorſprüngen als Säulen, Balkons,
Wetterdächern u. ſ. w. von vor die Straßenflucht vor=
ſpringenden Firmenſchildern, Ausſtellkäſten, Erkern, vor=
ſpringenden Fenſtergittern in unteren Stockwerken und
dergleichen, von Barrièren und Blitzableitern;
2) zu Gasanlagen:
3) zur Errichtung bezw. Umänderung von:
Gebäuden jeder Art, Schaubuden, Kellern, Brunnen,
Brunnenſchachten, Ciſternen, unterirdiſchen Wegen;
4) ferner zu Düngerſtätten, Abtritts= und Jauche= und
anderen ähnlichen Gruben, insbeſondere auch ſolcher für
techniſche Etabliſſements;
5) zu Einfriedigungen aus Mauerwerk, Holz, Metall oder
aus verſchiedenem Material, ſofern die unter Poſ. 3. 4
und 5 genannten baulichen Anlagen an öffentlichen
Straßen oder Plätzen liegen oder zu liegen kommen
ſollen,
alles dies ohne Unterſchied, ob es ſich um einen Neubau oder
Anbau auf einer neuen oder einer zu baulichen Anlagen
bereits benutzten Stelle oder um einen Umbau, Auf= oder
Höherbau oder um Reparaturen oder neue Einrichtungen
handelt.
Baugerüſte (Art. 28 der Allg. Bau=Ordnung).
8 49.
Zur Errichtung von Bau= und Tünchergerüſten an öffent=
lichen Straßen und Plätzen bedarf es der Genehmigung Gr.
Polizeiamts und des Straßeneigenthümers.
Die Gerüſte ſind feſt, ſicher und ſo aufzuführen, daß Un=
glücksfälle möglichſt verhütet und öffentliche Einrichtungen, wie
Brunnen, Kanäle, Rinnſteine, Laternen u. ſ. w. gehörig ge=
ſchützt werden.
Das Pflaſter der Fahrbahnen und die Trottoirbefeſtigungen
dürfen durch die Gerüſte nicht leiden. Das Eingraben der
Rüſtſtangen iſt verboten; dieſelben müſſen vielmehr auf
Schwellen geſtellt werden, welche nicht mehr als 20 em über
die äußeren Stangen nach der Straße hin vorragen dürfen.
Wird ausnahmsweiſe das Eingraben zugeſtanden, ſo ge=
ſchieht die nöthige Wiederherſtellung auf Koſten des Haus=
eigenthümers durch die Stadt.
Baupolizeiliches Verfahren (Art. 62 der Allg. Bau=
Ordnung).
8 50.
Die Genehmigung zu neuen Bauten, Anlagen und Ver=
änderungen im Sinne des Allg. Bau=Ordnung und des 8 48
dieſer Polizeiverordnung wird durch ſchriftlichen Baubeſcheid
Gr. Polizeiamts ertheilt.
Zu dieſem Behufe ſind dem 8 85 der Verordnung vom
1. Februar 1882 entſprechende Pläne, für jedes Gebäude mit

190
2415
künftiger, ſelbſtſtändiger Nummer getrennt einzureichen. Die=
ſelben müſſen beſondere Zeichnungen über das Kellergeſchoß,
jedes einzelne Stockwerk ſowie über die Dachkonſtruktionen ent=
halten, aus dauerhaftem Papiermaterial in Aktenformat
33 om Höhe und 21om Breite - inſoweit es unter Einhaltung
des vorgeſchriebenen Maßſtabes der Pläne möglich iſt, beſtehen
und ſind mit ſchriftlichem Geſuche, welche die zukünftige Haus=
nummer zu enthalten haben, auf vorgeſchriebenem Formular
in zweifacher Ausfertigung einzureichen. Soweit thunlich, iſt
füͤr jede Zeichnung ein beſonderes Blatt zu verwenden. Jeden=
falls darf letzteres nur einmal zuſammengelegt ſein. Die
Pläne für die Herſtellung von Entwäſſerungsanlagen müſſen
insbeſondere die Situation im Maßſtab von 1: 500, den
Grundriß im Maßſtab von 1: 100, ſowie das Längenprofil
des Hauptſtrangs und der Abzweigungen, in der Horizontalen
mit dem Maßſtab des Grundriſſes correſpondirend, in der
Vertikalen im Maßſtab von mindeſtens 1: 100 enthalten.
Aus den Plänen müſſen die ſämmtlichen projectirten Leitungen,
die genaue Lage der projectirten Sinkkaſten, Küchen=Waſſerſteine
oder Ausgüſſe, die Richtung der oberflächlichen Waſſerläufe,
die Lage der beſtehenden Regenröhren, Regeneiſternen, Waſſer=
reſervoire, Abtrittsgruben, Senklöcher, Brunnen, Pumpen und
andere Waſſerſpeiſungsvorrichtungen, wie auch die Höhen der
Oberfläche längs der projectirten Leitungen nebſt deren Gefälle,
die Höhen der Keller, die tiefſten Bodenflächan und, wenn
möglich, die Fundamentſohlen - ſämmtliche Höhen bezogen
auf einen beſtimmten Horizont erſichtlich ſein.
Jeder Situationsplan muß die Richtung der Hausent=
wäſſerung in blauer Farbe enthalten.
Die Geſuchsformulare werden in dem Meldeamt des Gr.
Polizeiamts und in den Polizeirevier=Comiſſariaten unentgeltlich
verabreicht.
851.
Alle Baugeſuche werden auf dem Bureau des einſchlägigen
Polizeirevier=Commiſſariats mindeſtens drei Tage lang unter
Anzeige an die Nachbarn zu deren Einſicht offen gelegt und
können Einwendungen oder Vereinbarungen der Betheiligten
daſelbſt zu Protokoll gegeben werden.
8 52.
Die ſchriftliche Ausfertigung der Baugenehmigung
und die revidirte Bauzeichnung, ſowie die Abnahmeſcheine
müſſen auf der Bauſte lle während der Arbeitsſtunden zu=
gänglich ſein und ſind den revidirenden Polizeibeamten auf
Verlangen vorzuzeigen.
Dieſe Beamten haben das Recht jederzeit die Bauſtelle,
Anlagen und Einrichtungen zu beſichtigen, Zuwiderhandlungen
gegen die Bauvorſchriften reſp. den Baubeſcheid entgegenzu=
treten und, wenn Gefahr im Verzuge iſt, ſelbſt die weitere
Ausführung des Baues zu ſiſtiren.
Erſcheint bei dieſen Unterſuchungen eine Aufräumung und
dergleichen auf der Bauſtelle nothwendig, ſo iſt der Bauherr
verpflichtet, ſolche auf Verlangen des Beamten vornehmen zu
laſſen.
8 53.
Nach Errichtung des Schnurgerüſtes iſt Gr. Polizei=
amt ſchriftliche Anzeige zu machen behufs Reviſion der Flucht=
linie und darf mit dem Bau nicht eher begonnen werden, bis
die Richtigkeit der abgeſteckten Baulinie feſtgeſtellt und durch
polizeilichen Abnahmeſchein, der innerhalb 24 Stunden ertheilt
wird, beſtätigt iſt.
Ferner finden nach Fertigſtellung des Sockelmauerwerks
ſowie des Rohbaues, überhaupt ſo oft es nothwendig erſcheint,
amtliche Abnahmen ſtatt; ebenſo nach vollſtändiger Fertig=
ſtellung eine Schlußabnahme.
Bei der Rohbauabnahme müſſen die Eiſenconſtructionen
ſoweit ſichtbar ſein, daß die Maße controlirt werden können.
Dte amtlichen Abnahmen ſind vom Bauherrn jedesmal
ſchriftlich auf vorgeſchriebenem, bei den im 8 50 erwähnten
Dienſtſtellen unentgeltlich erhältlichen Formular zu beantragen
und erfolgen in der Regel längſtens binnen 2 Tagen, im Eil=
635

2416

Nr. 190

ſalle in kürzerer Friſt, nach Eingang des Antrags unter Anzeige
an den Antragſteller.
854.
Ueber alle Reviſionen, bei welchen der Bauherr oder ein
Stellvertreter desſelben zugegen ſein ſoll, wird ein Abnahme=
bezw. Schlußabnahmeſchein ausgeſtellt und darf mit dem
Weiterbau bezw. mit der Ingebrauchnahme des vollendeten
Baues oder einer Anlage nicht früher begonnen werden, als
bis nach erfolgter Reviſion der polizeiliche Abnahmeſchein ſich
in den Händen des Bauherrn oder des Stellvertreters befindet.
Wird die Reviſion durch den Mangel der Zugänglichkeit
der Bauſtelle verhindert, ſo wird ein neuer Termin auf Koſten
des Bauherrn anberaumt. Ewa vorgeſundene Mißſtände und
Conſtructionsfehler ſind binnen einer von Gr. Polizeiamte zu
beſtimmenden Friſt zu beſeitigen.
Die Abſtellung der Mängel iſt Gr. Polizeiamt ſchriftlich

anzuzeigen.
Darmſtadt, den 22. September 1887.
Großherzogliches Polizeiamt Darmſtadt.
v. Grolman.

Zwecks Prüfung der Abſtellung der Mängel findet eine
wiederholte Reviſion ſtatt. Ergibt dieſelbe ein günſtiges
Reſultat, ſo wird der Abnahmeſchein ertheilt.
Weitere nothwendige Reviſionen finden nur auf Koſten
des Bauherrn ſtatt.
8 55.
Für ſämmtliche Reviſionen, welche dieſe Verordnung nicht
für koſtenfrei erklärt, ſind die vorſchriftsmäßigen Gebühren an
die Polizeikaſſe zu entrichten.
Uebergangsbeſtimmungen.
8 56.
Das Großh. Polizeiamt beſtimmt und publieirt den Tag,
an welchem dieſe Polizeiverordnung in Kraft zu treten hat.
Ebenſo erläßt dasſelbe alle zur Ausführung derſelben
erforderlichen Beſtimmungen.

19640

B e k a n n t m a ch u n g.
Betreffend: Die Ausführung des Branntweinſteuergeſetzes, insbeſondere die Erhebung der Nachſteuer.
Es wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß diejenigen Einwohner der Stadt Darmſtadt, welche weder die
Erlaubniß zum Ausſchänken von Branntwein, noch zum Kleinhandel mit Branntwein — Private - beſitzen, ſowie diejenigen
Gewerbtreibenden, welche bei Vertheilung der Declarationen etwa überſehen worden ſein ſollten, die zur Declaration der
nachſteuerpflichtigen Mengen erforderlichen Formulare bei der unterzeichneten Behörde in Empfang zu nehmen haben.
Darmſtadt, den 27. September 1887
Großherzogliches Hauptſteueramt.
v. Buri.
09594

Kriegsgerichtliches Erkenntniß.
Durch kriegsgerichtliches, unterm 12. September 1887 beſtätigtes Erkenntniß,
onm 2. September 1887, ſind:
1) Gardiſt Georg Fiſcher der 3. Compagnie 1. Großherzoglich Heſſiſchen In=
fanterit=(Leibgarde=Regiments Nr. 115, geboren am 2. März 1863 zu
Eberſtadt, Kreis Darmſtadt,
2) Gardiſt Valentin Löw der 8. Compagnie desſelben Regiments, geboren am
2. Februar 1866 zu Wolfisheim, Kreis Straßburg i. E.,
3) Musketier Adolf Krämer der 5. Compagnie 2. Großherzoglich Heſſiſchen
Infanterie=Regiments (Großherzog; Nr. 116, geboren am 20. Juni 1854 zu
Gießen, Kreis Gießen,
4) Fuſilier Wilhelm Schnepp der 9. Compagnie desſelben Regiments, geboren
am 23. Februar 1864 zu Gießen, Kreis Gießen,
in contumaciam für fahnenflüchtig ertlärt und jeder in eine Geldſtraſe von 200
Mark verurtheilt worden.
Darmſtadt, den 24. September 1887.
0964½
Gericht der Großherzoglich Heſſiſchen (25.) Diviſion.

Auforderung.
1) Der Taglöhner Franz Mohr, geboren am 21. Januar 1845 zu Bensheim,
2) der Handarbeiter Peter Müller, geboren am 5. Dezember 1850, beide durch
kriegsgerichtliches Erkenntniß vom 17. Juni 1814 in contumaciam für fahnen=
flüchtig erklärt und mit einer Geldſtrafe von je 150 Mark belegt,
3) der Sergeant Georg Wilhelm Rudloff vom 4. Großherzoglich Heſſiſchen
Infanterie=Regiment (rinz Carl) Nr. 118, geboren am 26. Dezember 1852
in Kirchberg, Kreis Fritzlar, durch kriegsgerichtliches Erkenntniß vom 12. Juni
1879 in contumaciam fir fahnenflüchtig erklärt und mit einer Geldſtrafe
von 150 Mark belegt,
werden aufgefordert, ſich bei dem unterzeichneten Gericht zu ſtellen.
Zugleich werden alle Militär= und Civilbehörden erſucht, die Vorgenannten
im Betretungsfalle zu verhaften und hierher vorführen zu laſſen.
Darmſtadt, den 22. September 1887.
(9642
Gericht der Großherzoglich Heſſiſchen (25.) Diviſion.

Für Sattler, Niemer,
ꝛc. ꝛc.
Beim Infanterie=Regiment Nr. 115 iſt
eine größere Anzahl Patrontaſchen bis=
heriger Art in ſolche nach neueſtem Modell
umzuändern. Alle Zuthaten werden vom
Regiment geſtellt. — Leiſtungsfähige und
zuverläſſiige Handwerker ꝛc. ſind zur Be=
theiligung an dieſer Arbeit eingeladen.
Perſönliche Anerbieten werden von
Montag den 3. Oktober C.,
Nachmittags 3 Uhr,
in der Infanterie=Kaͤſerne in Darmſtadt
von der Regiments=Bekleidungs= Commiſ=
ſion entgegengenommen, zugleich auch alle
bezügliche Auskunft ertheilt.
(9643

Bekanntmachung.
Samstag, den 1. Oktober l. J.,
Vormittags 11 Uhr,
ſoll das Holzfällen für das Jahr 1888
in dem Gemeinde=Tannen=, wie in dem
Laubwald auf dem Rathhauſe zu Beſ=
ſungen nach den vorgeſchriebenen Be=
dingungen in Akkord vergeben werden.
Beſſungen, den 22. September 1887.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Beſſungen.
(9531
Berth.

aus den beſten Zechen
Rührkohlon zu billigſten Preiſen
liefert fortwährend Ph. Wolf, Kohlen=
handlung, Weinbergſtr. 4, Beſſungen. (9048

2417

Nr. 190
Bekanntmuchung.
Die Einſchätzung zur allgemeinen Einkommenſteuer betreffend.
Wir werden in den nächſten Tagen an die hieſigen Geſchäftstreibenden ꝛc. wie
ſeither ſchon alljährlich geſchehen, in vorſtehender Angelegenheit ein ſchriftliches Er=
ſuchen um Angabe der von denſelben beſchäftigten Perſonen u. ſ. w. richten.
Die betreffenden Eſuchen werden den Intereſſenten durch die Schutzmann=
ſchaft zugehen und ſollen nach Vorlauf von acht Tagen den ſich zur Abholung ein=
findenden Officianten wieder eingehändigt werden.
Wir bitten deshalb die betr. Formularien alsbald nach Empfang auszufüllen
und zum Abholen bereit zu halten.
Darmſtadt, den 23. September 1887.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Darmſtadt.
09536
Ohlh.
Verpuchtung von Acrrland.
Montag den 3. Oktober d. Js., Vormittags 11 Uhr,
ſoll von dem ſtädtiſchen Ackerland an der Hammelstrifft 1 Loos - 1 Morgen
beſſeres Ackerfeld, zunächſt der Arheilger Chauſſee gelegen, von jetzt ab auf 6 Jahre
auf unſerem Büreau, Stadthaus, Rheinſtraße 18, öffentlich an den Meiſtbietenden
verpachtet werden.
Nähere Auskunſt ertheilt unſer erſter Feldſchütz Ruhl, Kranichſteinerſtraße 6l!
Darmſtadt, den 24. September 1887.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Darmſtadt.
J. V.:
[9595
Riedlinger, Beigeordneter.