Darmstädter Tagblatt 1884

Wennementspreiz
dentelſhenid 1 Mart 50 pl. ud
Bringerlohn Huswärtz werden von
ullen Poftämtern Beſtellungen ent=
egengenommen zu 1 Mark v0 Pf.
vw Quartal mcl. Voſtaufichlag

(Jrag= und Anzeigeblafk.)
Mit der Sonntags=Beilage:
Illuſtrirtes Unterhaltungsblatt.

Inſerate
werdemangenommmn: in Darmſtadt
von der Expedition, Rheinſtr. Nr. 23.
m Beſſungen von Friedr. Blößer,
Holzſtraße Nr. 36. ſowie auswärzz
von allen Annonen=Expeditionen

Amtliches Organ
für die Bekannkmachungen des Großh. Kreigamts, des Großh. Polizeiamts und ſämmtlicher Behörden.

N 152.

Mittwoch den 6. Auguſt.

1884.

Gefunden: 1 Stempel (Uhrhängſeh. 1 altes Meſſer mit 2 Klingen. 1 Schirm. 1 rother Schlangenring. 1 Kinderſchuh.
1 Schlüſſel und 1 Drücker. 1 desgl. 1 Schlüſſel. 1 kleiner Schlüſſel.
Verloren: 1 ſtädtiſches Sparkaſſebuch Nr. 65.952. 1 Granatarmband. 1 viereckige Broſche, worauf ein Kinderbild.
Zugeflogen: 1 Kanarienvogel.
Jugelaufen: 1 Hund, weiß mit gelben Flecken.
ſchwarzer Dachshund mit Hundemarke.
Entlaufen:
Darmſtadt, den 5. Auguſt 1884.
Großherzogliches Polizeiamt Darmſtadt.
B e k a n n t m a ch u n g.
Betreffend: Schießübungen auf dem Artillerie=Schießplatze bei Griesheim.
Wir bringen hierdurch zur allgemeinen Kenntniß, daß am 14. l. Mts., Vormittags von 7 bis 12 Uhr, auf dem Ar=
Eillerie=Schießplatze bei Griesheim Schießübungen mit ſcharfer Munition ſeitens des 1. Heſſiſchen Infanterie=Regiments Nr. 81
ſtattfinden werden.
Zugleich wird darauf aufmerkſam gemacht, daß den Weiſungen der ausgeſtellten Poſten unweigerlich Folge zu leiſten iſt.
Darmſtadt, den 1. Auguſt 1884.
Großherzogliches Kreisamt Darmſtadt.
v. Marquard.
[7969

Darmſtadt, am 1. Auguſt 1884.
Betreffend: Das Verbot des Beſuches von Wirthshäuſern und öffentlichen Tanzlocalen von Seiten ſchulpflichtiger Kinder.
Das Großherzogliche Kreisamt Darmſtadt,
an die Großherzoglichen Bürgermeiſtereien des Kreiſes mit Ausnahme derjenigen von Darmſtadt und Beſſungen.
Indem wir die nachſtehend abgedruckte Polizei=Verordnung vom 2. Januar 1882 hierdurch in Erinnerung bringen, beauf=
tragen wir Sie, Ihre Polizeiofficianten anzuweiſen, die Beobachtung derſelben genau zu überwachen und Verfehlungen gegen
vieſelbe zur Anzeige zu bringen.
Bei Uebertretungen des 8 1 derſelben iſt, wie wir Ihnen mit Ausſchreiben vom 10. Januar 1882 bemerkt, Anzeige an
ben betreffenden Schulvorſtand zu erſtatten, wegen Uebertretungen durch die Beſitzer oder Verwalter von Gaſt= und Schank=
wirthſchaften, ſowie öffentlichen Tanzlocalen iſt die auf dem vorgeſchriebenen Formular zu erhebende Polizei=Anzeige mit
burzem Begleitbericht an uns einzuſenden. Wir werden hierdurch in die Lage verſetzt ſein, zu prüfen ob, beziehungsweiſe bei
welchen Gewerbtreibenden der genannten Kategorien etwa eine Beſchränkung der Tanzerlaubniß für die Folge einzutreten haben
wird.
v. Marquard.
Polizei=Verordnung.
Auf Grund des Artikels 78 der Kreis=Ordnung, unter Zuſtimmung des Kreis=Ausſchuſſes und mit Genehmigung Groß=
erzoglichen Miniſteriums des Innern und der Juſtiz vom 29. December 1881 (zu Nr. M. J. 26855) wird hierdurch für
den Kreis Darmſtadt verordnet, wie folgt:
8 1. Schulpflichtigen Kindern iſt der Beſuch von Wirthshäuſern und öffentlichen Tanzlocalen ohne Begleitung ihrer
Eltern oder Derjenigen, welche deren Stelle vertreten, wie Pflegeeltern, Vormünder und dergleichen, unterſagt.
8 2. Mit Geldſtrafe bis zu 30 Mark, welche im Falle der Uneinbringlichkeit in Haft umgewandelt wird, werden be=
heraſt: Beſitzer oder Verwalter von Gaſt= und Schankwirthſchaften, ſowie öffentlichen Tanzlocalen, welche geſtatten, daß ſchul=
Aflichtige Kinder - dem 8 1 zuwider - ſich in ihren Wirths= oder Tanzlocalen aufhalten, beziehungsweiſe dieſelben aus
Hnen nicht alsbald entfernen.
8 3. Gegenwärtige Polizei=Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündigung im „Tagblatt= in Kraft.
Darmſtadt, den 2. Januar 1882.
Großherzogliches Kreisamt Darmſtadt.
[7970
v. Marquard.

468

B e k a n n t m a ch u n t=
Betreffend: Die Ausführung des Reichsgeſetzes vom 6. Juli 1884, die Unfallverſicherung der Arbeiter betr.
Die nachſtehend abgedruckte Bekanntmachung des Reichsverſicherungsamts mit Anlagen bringen wir hierdurch zur Kennt=
niß aller Betheiligten, und bemerken gleichzeitig, daß die auf Grund des 8 11 des Geſetzes erfolgenden Anmeldungen der ver=
ſicherungspflichtigen Betriebe im Kreiſe Darmſtadt bei uns zu geſchehen haben und von den betr. Unternehmern die zu dieſem
Zweck nothwendigen Formulare demnächſt auf den Großherzoglichen Bürgermeiſtereien entgegen genommen werden können.
Das hierüber Erforderliche wird den Betheiligten noch bekannt gemacht werden.
[7971
Darmſtadt, am 30. Juli 1884.
Großherzogliches Kreisamt Darmſtadt.
v. Marquard.
Für die nicht angemeldeten Betriebe hat die untere Verwaltungs=
Bekanntmachung,
behörde die Angaben nach ihrer Kenntniß der Verhältniſſe zu ergänzen.

betreffend die Anmeldung der unfallverſicherungs=
pflichtigen Betriebe.
Vom 14. Juli 1884.
In Gemäßheit des 511 des Unfallverſicherungsgeſetzes vom 6. Juli
1884 ( Reichs=Geſetzblatt S. 69) hat jeder Unternehmer eines unter den
6 1 dieſes Geſetzes fallenden Betriebes den letzteren unter Angabe des
Gegenſtandes und der Art deſſelben, ſowie der Zahl der durchſchnittlich
darin beſchäftigten verſicherungspflichtigen Perſonen bei der unteren
Verwaltungsbehörde binnen einer vom Reichs=Verſicherungsamt zu be=
ſtimmenden Friſt anzumelden.
Dieſe Friſt wird hiermit auf die Zeit bis zum
1. September d. J. einſchließlich
feſtgeſetzt.
Im Uebrigen wird wegen der Anmeldung auf den nachſtehenden
Auszug aus dem genannten Geſetze ſowie auf die beigefügte Anleitung
hingewieſen.
Berlin, den 14. Juli 1884.
Das Reichs=Verſicherungsamt.
Bödiker.

Auszug aus dem Unfallverſicherungsgeſetz.
8 1 Abſatz 1 bis 6.
Alle in Bergwerken, Galinen, Aufbereitungsanſtalten, Steinbrüchen,
Gräbereien (Grüben), äuf Werften und Bauhöfen, ſowie in Fabriken
und Hüttenwerken beſchäftigten Arbeiter und Betriebsbeamten, letztere
ſofern ihr Jahresarbeitsverdienſt an Lohn oder Gehalt zweitauſend
Mark nicht überſteigt. werden gegen die Folgen der bei dem Betriebe
ſich ereignenden Unfälle nach Maßgabe der Beſtimmungen dieſes Geſetzes
verſichert.
Daſſelbe gilt von Arbeitern und Betriebsbeamten, welche von einem
Gewerbetreibenden, deſſen Gewerbebetrieb ſich auf die Ausführung von
Maurer=, Zimmer= Dachdecker= Steinhauer= und Brunnenarbeiten er=
ſtreckt, in dieſem Betriebe beſchäftigt werden, ſowie von den im Schorn=
ſteinfegergewerbe beſchäftigten Arbeitern.
Den im Abſatz 1 aufgeführten gelten im Sinne dieſes Geſetzes die=
jenigen Betriebe gleich, in welchen Dampfkeſſel oder durch elementare
Kraft (Wind, Waſſer, Dampf, Gas, heiße Luft u. ſ. w.) bewegte Trieb=
werke zur Verwendung kommen, mit Ausnahme der land= und forſt=
wirthſchaftlichen nicht unter den Abſatz 1 fallenden Rebenbetriebe, ſowie
derjenigen Betriebe, für welche nur vorübergehend eine nicht zur Be=
triebsanlage gehörende Kraftmaſchine benutzt wird.
Im=Uebrigen gelten als Fabriken im Sinne dieſes Geſetzes insbe=
ſondere diecjenigen Betriebe, in welchen die Bearbeitung oder Verarbeitung
von Gegenſtänden gewerbsmäßig ausgeführt wird, und in welchen zu
dieſem Zwecke mindeſtens zehn Arbeiter regelmäßig beſchäftigt werden,
ſowie Betriebe, in welchen Exploſivſtoffe oder explodirende Gegenſtände
gewerbsmäßig erzeugt werden.
Welche Betriebe außerdem als Fabriken im Sinne dieſes Geſetzes
88 87 ff.).
anzuſehen ſind, entſcheidet das Reichs=Verſicherungsamt
Aüf gewerbliche Anlagen, Eiſenbahn= und Schifffahrtsbetriebe,
welche weſentliche Beſtandtheile eines der vorbezeichneten Betriebe ſind,
finden die Beſtimmungen dieſes Geſetzes ebenfalls Anwendung.
5 3 Abſatz 1.
Als Gehalt oder Lohn im Sinne dieſes Geſetzes gelten auch Tan=
tiemen und Naturalbezüge. Der Werth der letzteren iſt nach Ortsdurch=
ſchnittspreiſen in Anſatz zu bringen.
9 Abſatz 2 und 3.
Als Unternehmer gilk Derjenige, für deſſen Rechnung der Betrieb
erfolgt.
Betriebe, welche weſentliche Beſtandtheile verſchiedenartiger Indu=
ſtriezweige Umfaſſen, ſind derjenigen Beruſsgenoſſenſchaft zuzutheilen,
weicher der Hauptbetrieb angehört.
8 11.
Jeder Unternehmer eines unter den 5 1 fallenden Betriebes hat
den letzteren binnen einer von dem Reichs=Verſicherungsamt zu beſtim=
menden und öffentlich bekannt zu machenden Friſt ünter Angabe des
Gegenſtandes und der Art deſſelben, ſowie der Zahl der durchſchnittlich
darin beſchäftigten verſicherungspflichtigen Perſonen bei der unteren
Verwaltungsbehörde anzumelden.

Dieſelbe iſt befugt, die Unternehmer nicht angemeldeter Betriebe zu
einer Auskunft darüber innerhalb einer zu beſtimmenden Friſt durch
Geldſtrafen im Betrage bis zu einhundert Mark anzuhalten.
Die untere Verwaltungsbehörde hat ein nach den Gruppen, Klaſſen
und Ordnungen der Reichs=Berufsſtatiſtik geordnetes Verzeichniß ſämmt=
licher Betriebe ihres Bezirks unter Angabe des Gegenſtandes und der
Art des Betriebes, ſowie der Zahl der darin beſchäftigten verſicherungs=
pflichtigen Perſonen aufzuſtellen. Das Verzeichniß iſt der höheren Ver=
waltungsbehoͤrde einzureichen und von dieſer erforderlichenfalls hinſicht=
lich der Einreihung der Betriebe in die Gruppen, Klaſſen und Ordnungen
der Reichs=Berufsſtatiſtik zu berichtigen.
Die höhere Verwaltungsbehörde hat ein gleiches Verzeichniß ſämmt=
licher verſicherungspflichtigen Betriebe ihres Bezirks dem Reichs= Ver=
ſicherungsamt einzureichen.

Anleitung
in Betreff der Anmeldung der verſicherungs=
pflichtigen Betriebe.

(6 11 des Unfallverſicherungsgeſetzes.
1) Die Anmeldungspflicht erſtreckt ſich auf alle verſicherungspflich=

tigen, d. h. unter den 5 1 des Unfallverſicherungsgeſetzes fallendem
Betriebe. Zu dieſen gehören:
a. Bergwerke, Salinen und Aufbereitungsanſtalten,
b. Steinbrüche, Gräbereien (Gruben), Werften und Bauhöſe,
c. Fabriken aller Art und Hüttenwerke.
Ars Fabriken gelten insbeſondere - auch wenn dies nach dent=
Sprachgebrauch zweifelhaft ſein ſollte - alle Betriebe, in welchen die
Bearbeitung oder Verarbeitung von Gegenſtänden gewerbsmäßig aus=l.
geführt wird und zu dieſem Zwecke mindeſtens zehn Arbeiter regelmäßig
beſchäftigt werden.
Hiernach muß 3. B. ein Bäcker, welcher in ſeinem Bäckereibetriebe.
mindeſtens zehn Arbeiter regelmäßig beſchäftigt, dieſen Betrieb an=
melden;
d. alle Betriebe, in welchen Dampfkeſſel oder durch elementare
Kraft (Wind, Waſſer, Dampf, Gas, heiße Luft ꝛc.) bewegte Triebwerke
zur Verwendung kömmen.
Hiernach muß z. B. ein Schneider, welcher mit einem Gasmotor.
und einem Lehrling arbeitet, ſeinen Betrieb anmelden:
L. Betriebe, in welchen Exploſivſtoffe oder explodirende Gegenſtände.
gewerbsmäßig erzeugt werden;
k. jeder Gewerbebetrieb, welcher ſich auf eine der nachſtehend be=
zeichneten Arbeiten: Maurer=, Zimmer=, Dachdecker= Steinhauer,
Brünnen= oder Schornſteinfegerarbeiten erſtreckt.
2) Nichtverſicherungspflichtig und daher auch nicht anzumelden ſind
Betriebe aller Art, in welchen der Unternehmer allein und ohne Gehül=
fen, Lehrlinge oder ſonſtige Arbeiter thätig iſt.
Sodann fallen nicht unter das Geſetz:
a. die Land= und Forſtwirthſchaft einſchließlich der Gärtnerei, des
Obſt= und Weinbaues, die Viehzucht und Fiſcherei.
Die Benutzung einer feſtſtehenden oder transportablen Kraftmaſchine
( Locomobile ꝛc.) zu landwirthſchaftlichen Arbeiten, z. B. zum Pflügen,
Mähen, Dreſchen, zur Bedienüng einer Entwäſſerungsanlage macht den:
landwirthſchaftlichen Betrieb nicht verſicherungspflichtig.
Land= und förſtwirthſchaftliche Rebenbetriebe, d. h. gewerbliche An=
lagen zur Verarbeitung der in der Land=und Forſtwirthſchaft gewonnenen:
rohen Naturprodukte, wie Brennereien, Ziegeleien, Stärkefabriken ꝛc.
ſind nur dann anzumelden, wenn ſie unter den 8 1 Abſ. 1 oder 4 des
Geſetzes fallen, insbeſondere alſo, wenn ſie nach der Art und dem Um=
fang des Betriebes als Fabriken anzuſehen ſind. Hiernach ſind dieſ
Brennereien auf großen Gütern als Fabriken zur Anmeldung zu bringen.
nicht dagegen die als landwirthſchaftliche Rebengewerbe vorkommenden
kleinen Haus=Brennereien und Brauereien, welche den ſogenannten
Haustrunk bereiten oder nur in ganz geringem Umfange betrieben
werden.
Getreide=, Oel= und Walkmühlen, welche, zu einem Gute gehörig
in der Hauptſache gegen Entgelt für Dritte arbeiten und daneben den
Bedarf des Gutsbeſitzers und ſeiner Leute mitdecken, ſind anzumelden.
Nichtverſicherungspflichtig iſt ferner:
b. das Handwerk, ſoweit nicht die unter 10 bis k bezeichneten Merk=
male für den Betrieb zutreffen. Außerdem iſt zu beachten, daß hand=

her=

werksmäßige Betriebsanlagen, welche weſentliche Beſtandtheile eines der
unter 1 bezeichneten Betriebe ſind, z. B. eine Schloſſerei in einer Baum=
wollſpinnerei, mit dem Hauptbetriebe verſicherungspflichtig ſind.
Endlich:
c. ſind nicht verſicherungspflichtig das Handels= und Transport=
ſewerbe, ſowie die Gaſt= und Schankwirthſchaft. Eiſenbahn=und Schiff=
ſahrtsbetriebe jedoch, welche weſentliche Beſtandtheile eines der unter 1
ſezeichneten Betriebe ſind, z. B. ein Eiſenbahnbetrieb auf einem Hütten=
perke, fallen mit dem Hauptbetrieb unter das Unfallverſicherungsgeſetz.
Nach Ziffer 1d werden Betriebe, in welchen Dampfkeſſel oder
ſurch elementare Kraft bewegte Motoren zur Verwendung kommen, als
ſerſicherungspflichtig angeſehen. Gleichwohl bleiben ſolche Betriebe von
er Verſicherungspflicht befreit, wenn die Motoren nur vorübergehend
und ohne daß ſie zur Betriebsanlage gehören, benutzt werden, - vor=
ſaͤusgeſetzt, daß ſolche Betriebe nicht ohnehin nach den übrigen Beſtim=
ch ungen der Ziffer 1 verſicherungspflichtig ſind.
Die voruͤbergehende Benutzung eines zur Betriebsanlage gehörenden,
burch elementare Kraft betriebenen Motors, z. B. die vorübergehende
Lenützung einer zur Betriebsanlage gehörenden Turbine zur Winters=
heit macht den Betrieb verſicherungspflichtig. Ebenſo begründet die
uernde Benutzung eines nicht zur Betriebsanlage gehörenden Motors,
1 B. einer Lokomobile oder einer gemietheten, aus einem Nachbarhauſe
errührenden ſtationären Kraft die Verſicherungspflicht des Betriebes.
4) Als „Aufbereitungsanſtalten' ſind anzumelden: gewerbliche An=
ligen zur mechaniſchen Reinigung bergmänniſch gewonnener Erze,
als „Steinbrüche!: ſolche Anlagen, in denen die Gewinnung von
Leinen gewerbsmäßig und nach techniſchen Regeln über oder unter der
bide erfolat,
als „Gräbereien (Gruben)': die auf die Gewinnung der in den
oenannten oberflächlichen Lagerſtätten vorkommenden Mineralien
Mergel, Kies, Sand, Thon, Lehm ꝛc.) gerichteten Anlagen, in denen
in gewerbsmüßiger und nach techniſchen Regeln ausgeführter Betrieb
ſartfindet. Die Ausbeutung eines eigenen Mergel= oder Torflagers
un Gebrauch auf dem eigenen Acker oder in der eigenen Haushaltung,
wie der nicht nach techniſchen Regeln erfolgende übliche Torfſtich
ürerlicher Beſitzer, auch wenn der Torf verkauft wird, fällt nicht unter
us Geſetz. — Nach techniſchen Regeln gewerbsmäßig betriebene Bern=
ſeie, Torf=, Kies= ꝛc. Baggereien ſind als Gräbereien (Gruben) anzu=
elden.
Als „Bauhöfe' ſind anzumelden: die auf eine gewiſſe Dauer be=
ſaͤmeten Anlagen für Bauarbeiten (3. B. für Vorrichtung von Zim=
Pfungen ꝛc.).
5) Wer die Kraft ſeines ſtationären Motors an verſchiedene Ge=
eibtreibende vermiethet, muß, auch wenn er ſelbſt die Kraft nicht
mntzt, dieſen Gewerbebetrieb mit Beziehung auf ſeinen Maſchinen=
ünter, Heizer ꝛe. anmelden. Desgleichen ſind die einzelnen Unternehmer
Ewon dieſem Motor beweaten Betriebe für ihre Uuternehmungen an=
kloungspflichtig. (Vergl. Ziffer 3 Schlußſatz).
6) Die gewerbsmäßigen Betriebe der Maurer, Zimmerer, Dachdecker,
kemhauer, Brunnenmacher und Schornſteinfeger ſind anzumelden, wenn
ſnſelben auch nur ein Lehrling beſchäftigt wird, einerlei ob es ſich
n Neubauten ꝛc. oder Reparaturen ꝛc. handelt.
erſonen, welche nicht gewerbsmäßig Maurer= ꝛc. Arbeiten aus=
hren, unterliegen der Anmeldungspflicht nicht, wenn ſie einen Bau
Ech direct angenommene Arbeiter im Regiebetriebe ausführen laſſen.
Andererſeits brauchen die Unternehmer das Bauhandwerk nicht
nſimlich erlernt zu haben oder ſelbſt auszuüben, um wegen ihrer Maurer=,
umer=, Dachdeckergeſellen anmeldungspflichtig zu ſein. Zur Begrün=
uz der Anmeldungspflicht genügt es, daß der betreffende Arbeitgeber
pirbsmäßig Maurer= ꝛc. Arbeiten ausführen läßt.
Nur die Zahl der im Maurer=, Zimmer=, Dachdecker= Steinhauer=,
An nenmacher= Schornſteinfeger=Gewerbe durchſchnittlich beſchäftigten
be ter iſt anzumelden. Die Zahl der von dem Bauunternehmer etwa
thſſchäftigten Tiſchler, Glaſer, Anſtreicher ꝛc. iſt nicht mit anzumelden,
ſiei denn, daß die Tiſchlerei ꝛc. von ihm fabrikmäßig (oben Ziffer 1e, d)
rüben wird und deshalb für ſich verſicherungspflichtig iſt.
Erdarbeiter für Wege=, Kanal=, Eiſenbahn= ꝛc. Bauten ſind nicht
melden.
) Bei der Anmeldung iſt der Gegenſtand des Betriebes
a zu bezeichnen. Es genügt z. B. nicht, den Betrieb als Spinnerei,
Ecet, Muhle anzumelden, ſondern es muß aus der Angabe hervor=
en. was geſponnen, gewebt oder auf der Mühle verarbeitet wird.
Umfaßt ein Betrieb weſentliche Beſtandtheile verſchiedenartiger In=
fræzweige, z. B. Baumwoll=Spinnerei, =Weberei und =Färberei, ſo
hieſe Beſtandtheile bei der Anmeldung ſämmtlich anzugeben, und
hritig iſt derjenige Beſtandtheil hervorzuheben, welcher als der
ſn=betrieb anzuſehen iſt.
9 In der Anmeldung iſt ferner die Art des Betriebes genau zu

152
1767
bezeichnen, ob derſelbe lediglich insbeſondere ein Handbetrieb iſt oder
unter Benutzung elementarer Kräfte (Wind, Waſſer, Dampf, Gas, heiße
Luft ꝛc.) erfolgt.
9) Zur Anmeldung verpflichtet iſt der Unternehmer des Betriebes
oder ſein geſetzlicher Vertreter. Als Unternehmer gilt derjenige, für
deſſen Rechnung der Betrieb erfolgt, demnach bei verpachteten Bekrieben
der Pächter, bei Betrieben, welche im Nießbrauch beſeſſen werden, der
Nießbraucher.
Für die Anmeldungspflicht iſt es einflußlos, ob der Betrieb im
Beſitze von phyſiſchen oder juriſtiſchen Perſonen, des Reichs, eines Bun=
desſtaats, eines Cömmunalverbandes oder einer Privatperſon iſt.
10) Die Zahl aller in dem Betriebe durchſchnittlich beſchäftigten
verſicherungspflichtigen Perſonen muß in der Anmeldung angegeben ſein,
einerlei ob dieſelben Inländer oder Ausländer, männlichen oder weib=
lichen Geſchlechts, ob ſie erwachſene Arbeiter, junge Leute oder Kinder,
Lehrlinge mit oder ohne Lohn ſind, ob ſie dauernd oder vorübergehend
beſchäftigt werden. Beamte mit mehr als 2000 M. Jahresverdienſt
ſind nicht mitzuzählen.
11) Bei Betrieben, welche regelmäßig nur eine beſtimmte Zeit des
Jahres arbeiten (Zuckerfabriken, Braltekeien, Baubetrieb ꝛc.), iſt die
anzumeldende (ndurchſchnittliche:) Arbeiterzahl diejenige, welche ſich
für die Zeit des regelmäßigen vollen Betriebes, alſo bei Maurern
während des Sommers, ergiebt.
12) Als in dem Betriebe beſchäftigt” ſind Diejenigen anzumelden,
welche in dem Betriebsdienſte ſtehen und Arbeiten, welche zu dem Be=
triebe der Fabrik ꝛc. gehören, zu verrichten häben, ohne Rückſicht
darauf, ob die Verrichtung innerhalb oder außerhalb der Betriebsanlage
der Fabrikhöfe ꝛc.) erfolgt.
13) Selbſtändige Gewerbtreibende, welche in eigener Betriebsſtätte
im Auftrage oder für Rechnung anderer Gewerbtreibenden mit der Her=
ſtellung oder Bearbeitung gewerblicher Erzeugniſſe (d. h. in der Haus=
induſtrie) beſchäftigt werden, ſind bei der Anmeldung nicht mitzuzählen.
Ein Kaufmann (Fabrikant), welcher 100 Hausweber beſchäftigt, hat
deshalb allein noch keinen verſicherungspflichtigen Betrieb.
Solle dagegen ein Hausweber an ſeinem mittelſt elementarer Kraft
betriebenen Webſtuhl einen Arbeiter beſchäftigen, ſo müßte der Haus=
weber (nicht der Fabrikant, für den er arbeitet) dieſen Betrieb gemäß
Ziffer 1d anmelden.
14) Für die Anmeldung wird die Benutzung des nachſtehenden
Formulars empfohlen.
15) Iſt ein Unternehmer zweifelhaft, ob er ſeinen Betrieb anzu=
melden habe oder nicht, ſo wird derſelbe gut thun, die Anmeldungsfriſt
nicht unbenutzt verſtreichen zu laſſen, wenn er ſicher ſein will, den aus
der Nichtanmeldung eines verſicherungspflichtigen Betriebes ſich ergeben=
den Nachtheilen zu enlgehen. Hierbei bleibt ihm unbenommen, in dem
Formulare, Spalte=Bemerkungen;, die Gründe anzugeben, aus denen
er die Anmeldungspflicht bezweifelt.
16) Schließlich werden die betheiligten Betriebsunternehmer noch
beſonders darauf aufmerkſam gemacht, daß, wenn ſie die vorgeſchriebene
Anmeldung nicht bis zum L. September 1884 erſtatten, ſie hierzu
durch Geldſträfen im Betrage bis zu einhundert Mark angehalten
werden können.
Formular für die Anmeldung.
Kreis (Amt)
Staat.
Gemeinde= Guts=) Bezirk ..
Regierungsbezirk .......
Anmeldung
auf Grund des 8 11 des Unfallverſicherungsgeſetzes.

1884.
den
(Unterſchrift des zur Anmeldung Verpflichteten.)

*) Z. B. Baumwoll=Spinnerei, =Weberei, =Färberei, =Appretur,
Holzſägemühle, Getreidemühle, Oelmühlen.
Bei mehreren Betriebszweigen iſt der Hauptbetrieb zu unterſtreichen.
47) Z. B. Handbetrieb, Betrieb mit Dampf=, Wind=, Waſſerkraft,
Gasmotor ꝛc.

Darmſtadt, am 30. Juli 1884.
Betreffend: Die Ausführung des Reichsgeſetzes vom 6. Juli 1884, die Unfallverſicherung der Arbeiter.
Das Großherzogliche Vreisamt Darmſtadt
an die Großherzoglichen Bürgermeiſtereien des Kreiſes mit Ausnahme von Darmſtadt und Beſſungen.
Unter Bezugnahme auf vorſtehende Bekanntmachung beauftragen wir Sie, alsbald zu ermitteln, welche Anzahl von An=
ndungsformularen in ihrem Bezirk ungefähr erforderlich werden wird, und über das Reſultat umgehend hierher zu be=
Aterd.
[7972
v. Marquard.

1768

MI2
B e k a n n t m a ch u n g.
Der während des Monats Juli ausgeſetzt geweſene öffentliche Impftermin findet vön jetzt an, ſo lange Bedürfnitz vor=
handen iſt, wieder jeden Dienstag Nachmittag 5 Uhr, im Schulhaus in der Rundethurmſtraße, der nächſte Termin am
5. Auguſt, ſtatt.

G.
Darmſtadt, den 4. Auguſt 1884.



Großherzogliche Bürgermeiſterei Darmſtadt.
Ohly.
[2973

B e k a n n t m a ch u n g.
Nach 8 9 der Satzungen für den Bezug von Waſſer aus dem ſtädtiſchen Waſſerwerk ſollen die Waſſermeſſer vor jeder
Beſchädigung geſchützt, jedoch ſo aufgeſtellt ſein, daß die mit der Controlirung derſelben betrauten Beamten ungehindert Zutritt
zu denſelben haben.
Dieſer Beſtimmung, welche von den Waſſer=Conſumenten durch Unterzeichnung der Anmeldung zum Waſſerbezug aner=
kannt, außerdem wiederholt öffentlich bekannt gegeben worden iſt, wird nach uns gewordener Anzeige der Waſſerwerks=
Betriebsleitung häufig nicht entſprochen; in vielen Fällen iſt der Zutritt zu dem Waſſermeſſer entweder durch Abweſenheit der
Hausbeſitzer oder Bewohner, in deren Keller der Waſſermeſſer aufgeſtellt iſt, ganz unmöglich, oder es iſt ein längeres
Suchen in dem Hauſe nach dem Inhaber des betr. Kellerraumes nöthig, oder es ſind in dem Kellerraum Steinkohlen, Kiſten,
Fäſſer und ſonſtige Gegenſtände vor dem Waſſermeſſer niedergelegt, deren Ueberſteigen mit Schwierigkeiten und ſelbſt mit
Gefahr verknüpft iſt.
Wir erſuchen daher die Hausbeſitzer, ihre Aufmerkſamkeit auf oben geſchilderte Uebelſtände zu richten und dafür Sorge
zu tragen, daß gemäß der Beſtimmung in 89 der Satzungen der Zutritt zu dem Waſſermeſſer ſtets ungehindert er=
folgen kann.
Darmſtadt, den 29. Juli 1884.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Darmſtadt.
[7823
Ohly.
B e k a n n t m a ch u n g.
Für die Südſeite der Kiesſtraße iſt durch Stadtverordneten=Beſchlüſſe vom 6. und 13. Juni eine neue, lediglich die
Hofraithen Nr. 5 bis einſchließlich 35 in ſich begreifende Baufluchtlinie - vorbehältlich des Zuſtandekommens der mit den
betheiligten Grundbeſitzern erforderlichen und bereits eingeleiteten Geländeregulirungen - aufgeſtellt worden. Der betreffende
Plan iſt vom 6. d. Mts. einſchließlich an bis zum 21. d. Mts. einſchließlich auf dem Rathhiuſe offen gelegt.
Etwaige Einwendungen ſind, bei Vermeidung des Ausſchluſſes, innerhalb dieſer Friſt bei uns anzubringen.
Darmſtadt, den 4. Auguſt 1884.
Großherzogliche Bürgermeiſterei Darmſtadt.
[7928
Ohly.

Verſteigerung von
Baumaterialien.
Dienstag den 12. l. M., Vormittags
9 Uhr,
kommen im Hofe des Großh. Hoftalles
(Mathildenplatz) dahier verſchiedene Bau=
materialien, beſtehend in: Langer Sand=
ſteinplatten, Mainplatten, Pflaſterſteinen,
eiſernen Krippen, Raufen, gußeiſernen
Brunnenröhren, eichenen Latierpfoſten,
Riegeln und Schwellen, Brennholz, Pack=
kiſten, Brettern, Dielen, Thüren und 8 Stück
größere zweiflügelige Thore ꝛc., unter den
bei der Verſteigerung bekannt gegeben
werdenden Bedingungen zur öffentlichen
Verſteigerung.
Darmſtadt, den 4. Auguſt 1884.
Großherzogliches Kreisbauamt Darmſtadt.
Wießel.
[7974
Bekanntmachung.
Auf, gerichtliche Verfügung vom
1. Auguſt 1884 ſollen die Immobilien
des Schreinermeiſters Friedrich Jöckel
und zwar:
Flur.
Nr. ⬜Meter.
IV. 28817⁄₀o 219 Hofraithe Kra=
nichſteinerſtraße,
IV. 289⁄₁₀
94 Grabgarten da=
ſelbſt,

Mittwoch den 27. Auguſt l. 33.
Vormittags 1 Uhr,
zum letzten Mal mit unbedingtem
Zuſchlag verſteigert werden.
Darmſtadt, den 5. Auguſt 1884.
Großherzogliches Ortsgericht Darmſtadt.
[7975
Berntheiſel.

Kohlenlieferung.
Die Lieferung von 1000 Centnern,
Ruhrſtückkohlen beſter Qualität ſoll auf
dem Wege der Submiſſion vergeben wer=
den. Anerbietungen, bei denen der Preis
die Koſten des Wiegens, den Fuhrlohn und
das Octroi in ſich ſchließt, ſehen wir vor
Ablauf des 8. l. M. entgegen.
Darmſtadt, 1. Auguſt 1884.
Großh. Gymnaſialdirection Darmſtadt.
Dr. Becker.
[7931

Tischwoine, Housseuz
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1769

jaun
uril
aner
verk
it
ingen
ſiſten.

R 152

Oekanntmachung.
Das Verzeichniß der für die Zeit von 1. October 1883 bis 31. März 1884
zur israel. Gemeindekaſſe zu zahlenden Schulgelder liegt von 6. d. Mts. an acht
Tage lang auf unſerer Gemeindeſtube zur Einſicht offen.
Darmſtadt, den 4. Auguſt 1884.
[977
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