Darmstädter Tagblatt 1933

Einzelnummer 10 Pfennige

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Adter A
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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 146
Samstag, den 22. Mai 1933.
196. Jahrgang

27 mm brelie Zeile im Kreiſe Darmſtadt 23 Reichspfg.
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breſtl 2Reſchsmarl Anzelgen von auswärt3sRteſchepfg.
Finanz=Anzeigen 50 Reichspfg. 92 mm breite Refiame=
zeiſe 3.— Reſchsmark. Alle Preiſe in Reichsmark
(1 Dollar — 4.20 Mark). — Im Falle höherer
Gewalt, wie Krieg, Aufruhr Sireik uſw., erliſcht
jede Verpſichtung auf Erfüllung der Anzeigenauf=
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oder gerichtlicher Beitreibung fällt ſeder Rabatt weg.
Bankkonto Deutſche Bank und Darmſtädter und
Nationalbank.

Die engliſche Abrüſtungspolitik.
Außenminiſter Simon vor dem Unkerhaus. — Anerkennung der amerikaniſchen Vorſchläge. — Feſthalken am
Ibgeänderken Macdonald=Plan. — Sicherheit durch wirkſame qualitakive Abrüſtung der Angriffswaffen.

Reine Bindungen über Völkerbundspakt
und Locarnoverkrag hinaus.
TU. London, 26. Mai.
In einer längeren Rede im Unterhaus ſetzte ſich Außen=
Uniniſter Simon heute mit der Abrüſtungspolitik auseinander.
Er legte eingehend die Gründe dar, die ihn zur Umarbeitung
des Teiles I des engliſchen Abrüſtungsplanes über die Sicher=
ſeit veranlaßt hätten und ſtellte ſich grundſätzlich hinter die von
tooſevelt und Davis abgegebenen Erklärungen. Es ſei unmög=
ich, theoretiſch alle Möglichkeiten zukünftiger Verwicklungen feſt=
ulegen. Deshalb müſſe ſich England in Uebereinſtimmung mit
Imerika das Recht zur eigenen Beurteilung der politiſchen Lage
n einem gegebenen Fall vorbehalten, ehe es eine Entſcheidung
reffe. Es könne ſich alſo nur inſoweit binden, als es ſeine
Zereitwilligkeit zu einer Konſultation zeige, und Wege andeute,
vie in einem gegebenen Fall die Konſultation praktiſch zu=
landekommen könne. Amerika werde der Sicherheits=
rklärung des engliſchen Planes in der Form
iner einſeitigen Deklaration beitreten.
Simon unterſtrich die Bedeutung der amerikaniſchen Hal=
ung, die eine wefentliche Abkehr von der hiſtoriſchen Neu=
ralitätslehre ſei und deshalb beſonders hoch gewertet werden
nüſſe. England könne über die beſtehenden Ver=
flichtungen hinaus keine weiteren eingehen.
der Außenminiſter erwähnte mit anerkennenden Worten die
emäßigte und ſtaatsmänniſche Rede Hitlers vor dem
keichstag, die zur Entſpannung der Lage in Genf beigetragen
abe. Worte ſeien aber noch keine Taten. Umſo bemerkens=
verter ſei es geweſen, daß Nadolny die deutſchen Abänderungs=
orſchläge zum engliſchen Abrüſtungsplan zurückgezogen habe.
Sir John Simon faßte die engliſche Abrüſtungspolitik wie
olgt zuſammen:
1. England begrüßt auf das Wärmſte die
jotſchaft des amerikaniſchen Präſidenten an
ie Staatsoberhäupter der Welt. Die Welt wolle
raktiſche Ergebniſſe in Genf auf Grund eines gemeinſamen
andelns ſehen. Wenn die Staaten ſich zuſammenfänden, um
ie Kraft der Offenſivangriffe durch qualitative Herabſetzung
er Rüſtung zu begrenzen, dann wolle England ſeine Mitarbeit
adurch leiſten, daß es auf eine allgemeine Annahme des bri=
ſchen Abrüſtungsplanes hinwirke.
2. Er müſſe hinzufügen, daß England bereits in ungeheuerem
Naße Herabſetzungen ſeiner Rüſtungen durchgeführt habe.
ingland könne daher ohne ein allgemeines Abkommen nicht
deitergehen. Aber es habe in dem Abrüſtungsentwurf,
en ſo viele Staaten jetzt als die Grundlage eines zukünftigen
Fertrages angenommen haben, gezeigt, wie erheblich
er Schritt für eine weitere Abrüſtung iſt, der
etzt als erſter Abſchnitt getan werden kann,
orausgeſetzt, daß die anderen Staaten der
Telt ſich dem Abkommen anſchließen und ihre
Verſprechen erfüllen.
3. Er erachte es für angebracht, zu ſagen, daß England die
Zerechtigung der Sorge um die Zukunft anerkennt, die hinter
len Forderungen gewiſſer Staaten nach Sicher=
eit liegt. Der Teil I des engliſchen Planes befaſſe ſich mit
ieſer Frage und ſei ein Beitrag, der gerechterweiſe von der
merikaniſchen Regierung zuſammen mit der Neufaſſung des
eeiles I gemacht worden ſei, wozu die entſprechenden tech=
iſchen Maßnahmen zur Ueberwachung durch eine
auernde Abrüſtungskonferenz hinzutreten. Dieſes
elte weſentlich dazu beitragen, die Beſorgniſſe zu beſeitigen.
Debalie über die Erklärang Sit John Sietons.
Nachdem Sir John Simon im Unterhaus ſeine Erklärungen
ir Abrüſtungsfrage beendet hatte, ſprach der
Zühter der Arbeiteroppoſikion Lansbyry.
nannte die letzte amerikaniſche Erklärung einen Fortſchritt
Erglichen mit dem, was die Vereinigten Staaten bisher je ge=
i9r hätten — aber der dahinter liegende Vorbehalt, beſchränke
yre Wirkſamkeit ſehr beträchtlich.
Hir Auſten Chamberlain.
Er auf Lansbury folgte, erkannte der amerikaniſchen Deklaration
Denf große Bedeutung zu. Daß Amerika ſich das Recht vorbe=
44ke zu entſcheiden, wer der Angreifer ſei, verringere den Wert
E Erklärung nicht. Chamberlain wandte ſich hierauf der deut=
Deu Frage zu. Er erkannte an, daß die Erklärung des deutſchen
LEichskanzlers hoffnungsvoll für die Entwicklung des Verhältniſ=
S Deutſchlands zu der übrigen Welt ſei. Aber man brauche jetzt
aten, nicht Worte. Chamberlain trat dafür ein, daß die Abrü=
aukskonferenz, und insbeſondere die britiſche Regierung, mit
iner gewiſſen Vorſicht zur Verwirklichung des vorbereiteten Zie=
*S ſchreite. Dieſes Ziel ſei Gleichheit des Statuts für
eutſchland in Abſchnitten.
Deutſchland müſſe durch Handlungen zeigen, daß es den an=
Seen in dem Maße, wie ſie ihm in phyſiſcher Abrüſtung entgegen=
amen, in moraliſcher Abrüſtung entgegenkomme.

Franzöſiſche Giftpſeile.

Die Blokkenabrüſtung
als Kuliſſe für neue franzöſiſche Inkrigen.
Es zeigt ſich jetzt immer deutlicher, worauf die Franzoſen
hinaus wollen: Ihr Ziel iſt, ein für Deutſchland poſitives
Ergebnis der Abrüſtungskonferenz zu verhindern, aber gleich=
zeitig die Verantwortung von ſich abzuwälzen.
Es iſt daher ein ſehr geſchickter Schachzug von ihnen, wenn
ſie deshalb gerade jetzt wieder die Frage der Flottenab=
rüſtung mehr in den Vordergrund ziehen, und hier Anträge
ſtellen mit Abrüſtungsforderungen, die weit über das hinaus=
gehen, was England zugeſtehen will. Dadurch wird dann
England ein Teil der Schuld an der Verſchär=
fung der Kriſis zugeſchoben. Paris rechnet viel=
leicht richtig, wenn es ſich ſagt, daß die Flottenabrüſtung der
kitzliche Punkt für die Engländer — und zum Teil auch für
die Amerikaner — iſt, und daß England über eine Vertagung
der ganzen Abrüſtungskonferenz ſehr gern mit ſich wird reden
laſſen, wenn damit auch dieſes unbequeme Kapitel im Papier=
korb verſchwindet.
Einen zweiten Giftpfeil hat der „Petit Pariſien” abge=
ſchoſſen, in dem er jetzt den urſprünglichen Text des
franzöſiſchen Gegenvorſchlages auf den Muſſo=
lini=Plan veröffentlicht. Ein boshaftes Dokument, das in
der Form ſcheinbarer Zugeſtändniſſe an Deutſchland uns doch
um die praktiſche Gleichberechtigung betrügen und gleichzeitig
noch einmal auf den Verſailler Vertrag feſtſchrauben wollte.
Für uns beſteht aber keinerlei Veranlaſſung, den Franzoſen
in die nur allzu plump geſtellte Falle zu laufen und jetzt in
flammende Entrüſtung auszubrechen. Ihre währen Abſichten
ſind uns ſchon ſeit langem bekannt, und wir wiſſen darüber
hinaus, daß dieſes vom „Petit Pariſien” herausgebrachte
Dokument veraltet iſt und inzwiſchen neue Formulierungen ge=
funden wurden, über die jedoch die Verhandlungen wieder
hinausgediehen ſind. Der urſprüngliche franzöſiſche Gegenvor=
ſchlag hat deshalb keinerlei aktuellen Wert. Er iſt
höchſtens ein Beweis für die franzöſiſche Grundeinſtellung und
Beweiſe dieſer Art haben wir eigentlich genug. Wir warten
daher ruhig ab, wie der Pakt ausſehen wird, wenn die diplo=
matiſchen Verhandlungen abgeſchloſſen ſind — falls es nicht
den Franzoſen gelingt, den Abſchluß überhaupt zu hintertreiben.
Kein Wunder alſo, wenn unter dieſen Umſtänden der
Gedanke einer Vertagung der Abrüſtungskonferenz
auf mehrere Monake.
von der wir ſchon vor einigen Tagen ſprachen, in Genf immer
mehr an Boden gewinnt. Man ſpricht jetzt ſchon ganz offen
darüber, daß die Konferenz in einer „Großen” Entſchließung
auslaufen ſolle, in der Einiges über Sicherheits= und Kontroll=
fragen geſagt wird; allerdings mit dem Zuſatz, daß trotz der
theoretiſchen Gleichberechtigung Deutſchland neue Rüſtungen
ausdrücklich verboten ſind.
Eine ſolche Löſung iſt aber für Deutſchland unannehmbar.
In amtlichen Kreiſen wird auch gar kein Hehl daraus gemacht,
daß die deutſche Regierung ſich mit einem derartig verwaſchenen
Ergebnis unter gar keinen Umſtänden abſpeiſen laſſen würde.
Wir werden jedenfalls keine Ruhe geben, bis die Franzoſen
auf die Frage, ob ſie nun abrüſten wollen oder nicht, eine
klare Antwort gegeben haben, und wenn die Franzoſen einer
ſolchen Feſtlegung durch die Vertagung der Konferenz aus=
zuweichen ſuchen, dann werden wir uns nicht hindern laſſen,
feſtzuſtellen, daß durch dieſe Haltung der Franzoſen die Kon=
ferenz geſcheitert iſt.
Wechſel im Danziger Hölkerbunds=

Koffing kehrf nach Genf zurück.
Genf, 26. Mai.
Der jetzige Völkerbundskommiſſar in Danzig, Roſting, ver=
läßt ſeinen Poſten, um wieder in das Völkerbundsſekretariat
zurückzukehren, wo er die Leitung der Minderheitenabteilung
übernimmt. Der Spanier Askarade, der bis jetzt dieſe Abteilung
leitete, iſt zum ſtellvertretenden Generalſekretär des Völkerbundes
ernannt worden. Ueber die endgültige Beſetzung des Danziger
Poſtens iſt eine Entſcheidung noch nicht getroffen.
* Der Weggang Roſtings aus Danzig hat in Berliner politi=
ſchen Kreiſen lebhaftes Bedauern ausgelöſt. Roſting, der erſt ſeit
einiger Zeit ſein dornenreiches Amt als Danziger Kommiſſar aus=
füllte, hat ſich in Deutſchland ſtarke Sympathien erworben. Er
hat ſich durch ſeine einwandfreie, objektive und gerechte Haltung
ausgezeichnet, die den Polen meiſt recht unbequem war. So iſt es
auch ihm zu verdanken, daß gewiſſe Spannungen, die vor einiger
Zeit zu gefährlichen Entladungen zu führen drohten, erheblich ge=
mildert werden konnten. Wer im Herbſt als Nachfolger Roſtings
nach Danzig kommen wird, iſt auch in Berlin noch nicht bekannt.
Man kann nur wünſchen, daß ſein Nachfolger ihm in nichts nach=
ſteht.

* Das privakwirtſchaftliche Laufanne.
Von
Arthur Zmarzly=Vofrei.
Nach den vorliegenden Meldungen werden die maßgeblichen
Gläubigervertreter der Einladung des Präſidenten der deutſchen
Reichsbank, nach Berlin zu kommen und hier die notwendigen
Schlüſſe aus der deutſchen Deviſenlage zu ziehen, Folge leiſten.
Die Einſchaltung des Reichsbankpräſidenten in die Beziehungen
zwiſchen Gläubiger und Schuldner ändert nichts an der Tat=
ſache, daß es ſich bei der Berliner Konferenz um eine rein
privatwirtſchaftliche Angelegenheit handelt. Die Reichsbank er=
ſcheint nur inſofern als Einberufer der Beratungen, weil nach
der deutſchen Geſetzgebung alle Deviſeneingänge zur Reichsbank
fließen, die den Schuldnern die notwendigen Deviſen zur Trans=
ferierung ihres Schuldendienſtes gegen Reichsmarkbeträge zur
Verfügung ſtellt. Beſitzt die Reichsbank nicht mehr die erforder=
lichen Deviſenmengen, die zur Transferierung des Kapital=
dienſtes ausreichen oder in nächſter Zeit nicht mehr ausreichen
werden, dann kann die Reichsbank zwei Wege einſchlagen: Sie
ſtellt den deutſchen Schuldnern Deviſenbeträge nicht mehr bereit,
die dann eben nicht mehr in der Lage ſind, trotz Aufbringung
des Schuldendienſtes in Reichsmark ihre Zahlungen in Aus=
landsvaluta zu transferieren. Oder ſie macht rechtzeitig die
Auslandsgläubiger auf das Eintreten des Falles aufmerkſam
und erſucht ſie in gemeinſame Beratungen einzutreten, welche
Folgerungen aus dieſer Sachlage gezogen werden können. Die
Reichsbank hat den zweiten Weg eingeſchlagen und ſich auf
die Aufrollung des Transferproblems beſchränken müſſen.
Das aufrichtige Verhalten der Reichsbank wird im Aus=
lande anerkannt. Mit der Zuſpitzung der deutſchen Deviſenlage
mußte ſchon ſeit Monaten gerechnet werden. Im Jahre 1932
zehrte der Deviſenſchatz von dem hohen Ausfuhrüberſchuß des
Vorjahres und konnte noch Zahlungen in Höhe von rund
2,5 Milliarden leiſten. Die Reichsbank mußte aber aus eigenen
Reſerven noch 256 Millionen zur Verfügung ſtellen. Der freie
Gold= und Deviſenbeſtand der Reichsbank ſtellt ſich nach Abzug
der noch beſtehenden kurzfriſtigen Deviſenverpflichtungen in Höhe
von 45 Millionen Dollar aus dem Golddiskontbank= Bereitſchafts=
kredit auf insgeſamt 310,6 Millionen RM. Dieſe
Zahl beſagt genug. Seit 1932 geht der deutſche Ausfuhrüber=
ſchuß zurück. Es läßt ſich ſchwer abſchätzen, wie hoch der Aktib=
ſaldo unſerer Handelsbilanz, der wichtigſte Poſten unſerer
Zahlungsbilanz, in dieſem Jahre ſein wird. Man kann ihn
zwiſchen 300 und 500 Millionen RM. ſchätzen, man kann aber auch
mit nicht minderer Wahrſcheinlichkeit die Anſicht vertreten, daß
Einfuhr und Ausfuhr ſich ausgleichen werden.
Die Anſatzpunkte einer konjunkturellen Belebung hängen
gegenwärtig in erſter Linie von den Maßnahmen der Reichs=
regierung zur Stärkung des Binnenmarktes ab. Es iſt ſicher,
daß die Belebung der Geſamtwirtſchaft durch die Arbeits=
beſchaffung und die Steigerung der landwirtſchaftlichen Konſum=
fähigkeit die Zufuhr ausländiſcher Rohſtoffe erhöhen wird.
Selbſt wenn die Arbeitsbeſchaffung ſich befleißigt, ſolche Arbeiten
zu bevorzugen, die mit wenig oder ganz ohne ausländiſches
Material durchzuführen ſind, ſo verſtärkt die Steigerung des
Geſamteinkommens doch auch die Erzeugung ſolcher Gewerbe=
zweige, die — wie z. B. die Textilinduſtrie (der zurückgeſtaute
Bedarf an Textilwaren iſt außerordentlich groß) — auf aus=
ländiſche Rohſtoffe angewieſen ſind. Je kräftiger die Wirtſchafts=
belebung einſetzt, deſto ſtärker wächſt der Einfuhrbedarf, denn
es mangelt uns auch an Erſatzſtoffen für ausländiſche Roh=
produkte. Das Jahr 1931 war ein ſchweres Kriſenjahr. Trotz
deſſen war die Rohſtoffeinfuhr um 1,48 Milliarden RM. höher
als in 1932. Selbſt wenn die Nahrungsmitteleinfuhr noch ſtärker
fällt — vorausgeſetzt, daß wir ein gutes Erntejahr haben —
verdeutlichen dieſe Zahlen doch, daß die Schätzungen, die einen
geringen Aktivſaldo der Handelsbilanz ergeben, die größere
Wahrſcheinlichkeit für ſich haben.
Sind nun Hoffnungen auf eine merkliche Beſſerung der
Abſatzverhältniſſe im Auslande vorhanden? Die Antwort auf
dieſe Frage muß die Weltwirtſchaftskonferenz geben. Ihre
Dauer iſt nicht abzuſehen, und ihre Ergebniſſe können ſich
früheſtens Mitte nächſten Jahres auswirken. Vorläufig genügt
der Hinweis darauf, daß die protektioniſtiſche Welle ihren
Gipfelpunkt noch immer nicht erreicht hat. Die Valutgentwer=
tungen haben durch das Vorgehen Amerikas neuen Auftrieb
erhalten. Das Jahr 1933 ſteht noch unter dem Zeichen der
„Kriſenreinigung” im Auslande. In Nord= und Südamerika
verſucht man ſogar der Sanierung, in England der Induſtrie=
Umſtellung auszuweichen. In die Lage der oſteuropäiſchen
Länder fällt noch kein Lichtſtrahl, im Gegenteil. In weiten Be=
zirken der Weltwirtſchaft herrſcht die Depreſſion in einem
Stärkegrade, der Hoffnungen auf eine Erhöhung der deutſchen
Ausfuhr in dieſem Jahre nicht zuläßt.
Die deutſche Wirtſchaftspolitik wird die ungünſtige Lage
der deutſchen Ausfuhr berückſichtigen müſſen, wenn ihre die
innere Konjunktur belebenden Maßnahmen nicht an der Deviſen=
knappheit ſcheitern ſollen. Es wäre aber verfehlt, die Berliner
Schuldenkonferenz allein unter dieſem Geſichtspunkte zu be=
trachten, denn die deutſchen Deviſenſchwierigkeiten ſind kein
Problem, das für ſich allein ſteht. Unſere Gläubiger können
von ſich aus die deutſche Ausfuhr nicht fördern, und es iſt
ſogar fraglich, ob unter den verwirrten Währungsverhältniſſen
eine Ausfuhrerhöhung volkswirtſchaftlich nützlich iſt. Deshalb
muß man auch allen Vorſchlägen, die Aufrechterhaltung der
deutſchen Transferverpflichtungen aus Warenexporten zu ſichern,
ſehr ſkeptiſch gegenüberſtehen. Es iſt gut gemeint, den aus=
ländiſchen Gläubigern und Rohſtofflieferanten ſtatt Deviſen
unverzinsliche Reichsmarkbonds auszuhändigen, die der Emp=
fänger in ſeine heimiſche Währung umwandeln kann, wenn er ſie
einem Importeur deutſcher Waren verkauft, ſei es in ſeinem
Lande oder in einem anderen, das deutſche Ware aufnimmt.
Auf dieſe Weiſe ließen ſich alle Deviſenſchwierigkeiten beſeitigen.
Aber abgeſehen von der Gefahr, die vagabondierende Reichs=
bankbonds — die im Grunde nichts anderes ſind als eine neue
Art Reichsmark — für die deutſche Währung hervorrufen müſſen,
werden die Gläubiger auf dieſes Verfahren nicht eingehen. Der
Vorſchlag, von durchaus ernſt zu nehmender Seite gemacht, geht
von der Vorausſetzung aus, daß das Ausland die zuſätzliche
deutſche Ausfuhr wünſcht. Das iſt eben leider nicht der Fall,

Seite 2 — Nr. 146

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Samstag, 27. Mai 1933

ſonſt wären wir erſt gar nicht in die Deviſenſchwierigkeiten
hineingeraten.
Es iſt verſtändlich, daß ſolche Vorſchläge bei den Berliner
Beratungen keine Rolle ſpielen werden, ſchon im Hinblick auf
die Londoner Konferenz. Die Verhandlungen werden ſich auf
Art und Umfang des Transfer=Moratoriums erſtrecken. Der
Reichsbankpräſident hat ganz bewußt ſich nur auf die Ein=
ladung beſchränkt und alle anderen Dinge, wie Tilgungsraten,
Zinſenhöhe uſw. der Konferenz zur Entſcheidung überlaſſen.
Das ſchließt nicht aus, daß die Zinſenfrage ſehr eingehend be=
raten worden iſt, und die deutſchen Schuldnervertreter werden
hoffentlich ſehr deutlich zum Ausdruck bringen, daß die noch
immer unerträglich hohe Effektivverzinſung nicht nur den
Transfer erſchwert, ſondern ſchließlich auch die innere Auf=
bringung gefährdet. Die Konferenz wird auch beachten müſſen,
daß der deutſche Deviſenbeſtand beträchtlich verſtärkt werden
muß, denn ein Land mit einem ſo hohen Außenhandelsvolumen
kann ſich nicht auf die Dauer mit einem Deviſenſchatz von wenig
mehr als 300 Millionen RM. begnügen. Schon mit Rückſicht
auf den erhöhten Rohſtoffbedarf werden im Mittelpunkt der
Beratungen nicht nur die Finanzintereſſen der Gläubiger ſtehen
müſſen, ſondern auch die Erforderniſſe der deutſchen Volks=
wirtſchaft. Das liegt auch durchaus im Intereſſe der Gläubiger=
länder, denn Deutſchland als Rohſtoffkäufer iſt für ſie wert=
voller als ein Deutſchland, das — um Kapitaldienſt zu leiſten —
in ſeinen Rohſtoffkäufen zurückhalten muß. Die Wahrung der
Gläubigerrechte, für die ſich der deutſche Reichsbankpräſident
einſetzte, ſchließt nicht aus, daß bis zur Beendigung der Welt=
wirtſchaftskonferenz ein Weg zur Ueberbrückung der deutſchen
Deviſenknappheit gefunden wird, der die Belebung des Binnen=
marktes nicht ſtört.

24

Franzöſiſche Verſtimmungen.
Von unſerem A=Korreſpondenten.

Technokrakie.
Von Curt Kohlmann.

Seit einiger Zeit ſpukt dieſes von dem amerikaniſchen In=
genieur Howard Scott geſchaffene Schlagwort in vielen Gehir=
nen als das Univerſal=Heilmittel für alle Nöte der Zeit. Was
Scott verſpricht, wenn ſeine Idee durchgeführt wird iſt ja auch
für viele unſerer Zeitgenoſſen verlockend genug: Nicht Herrſchaft
der Maſchine über den Menſchen, ſondern Herrſchaft des Tech=
nikers über die von ihm zum Leben gerufene Maſchine, Herr=
ſchaft auch des Technikers deshalb über Staat und Wirtſchaft.
Mit dem Effekt, daß die bis zum letzten vollendete Maſchine
ſozuſagen alle notwendige Arbeit verrichtet. Nur zwei Stunden
täglich noch ſoll nach dieſer Theorie die geſamte ziviliſierte
Menſchheit an der Maſchine arbeiten, um doch genug zu ver=
dienen, daß ſie den übrigen Teil des Tages dem Sport und
Spiel, der Kunſt und der Kultur widmen kann.
So lautet die Botſchaft!
Daß Mechaniſierung und Rationaliſierung der Betriebe bis=
her das Gegenteil erreicht hat, daß ſie nur Arbeitswillige brot=
los auf die Straße warf, wird damit begründet, daß Wirt=
ſchaftler und Politiker den falſchen Weg gegangen ſind. Immer
haben Maſchinen nicht Brot genommen, ſondern Brot gegeben.
Um ein einziges Beiſpiel zu nennen: Durch die Erfindung des
Buchdrucks ſind anſtelle der wenigen Buchabſchreiber des frühen
Mittelalters mit der Zeit ungezählte Millionen von Menſchen
im Buch= und Druckgewerbe nebſt den vielen anſchließenden
Induſtrie=Zweigen beſchäftigt worden und haben den Aermſten
die Wohltat des Buches und der Zeitung zugänglich gemacht,
die früher kaum dem Reichſten erzielbar war. Der Fehler, ſo
behaupten die amerikaniſchen Technokraten, liege nicht in der
techniſchen „Entwicklung”, die niemand aufhalten könne, ſondern
am falſchen „Preisſyſtem” der Wirtſchaftler und Politiker das
ſich nach dem perſönlichen Nutzen richtet, den die Maſchine ihrem
Beſitzer bringt. Würde die Herrſchaft über die Maſchine ihrem
Erbauer, dem Techniker, übertragen, ſo träte ein fundamentaler
Umſchwung ein: Die geſamten Produktions=Möglichkeiten und
=Erforderniſſe eines Staates würden zentral errechnet und ziel=
bewußt ausgeſchöpft. Die „Verteilung” der erzeugten Güter aber
darf dann nicht mehr auf der bisherigen Geld=Baſis” geſchehen,
ſondern muß auf Grund einer „Energie=Währung” erfolgen, die
nach dem alljährlich genau erforſchten Energie=Verbrauch der
Volkswirtſchaft fixiert wird.
Es iſt wichtig, dieſe hier nur in groben Umriſſen gezeich=
neten Gedankengänge der Technokraten zu kennen, um ſich ein
Bild zu machen, was für uns Deutſche wohl dabei herausſprin=
gen dürfte. Zunächſt kann kein Zweifel obwalten, daß die
Maſchine für uns unentbehrlich geworden iſt und durch ihre
Ausſchaltung, ſelbſt wenn ſie überhaupt möglich wäre, ein Rück=

NSBO und Gewerkſchaften.

Ein aufklärender
NSB9 die

Erlaß des Angeftellkenführers Schuchmann. — Gewerkſchaften ſind die wirtſchaftlichs
polikiſche Bekriebsverkrekung der Arbeikerſchaff. — „Anerwünſchk, daß gewerk=
ſchaftlich organiſierke Arbeiter jetzt noch in NSB9 einkreten.”

Paris, 26. Mai.
Die Erklärungen Norman Davis', wie ſeit einiger Zeit alles.
was von amerikaniſcher Seite kommt, fanden hier eine ungünſtige
Aufnahme. Man iſt der Anſicht, daß Amerika Frankreich gegen=
über in der Sicherheitsfrage nicht genügend Entgegenkommen
zeigt. Noch ſchwerwiegender iſt aber, daß man an dem Wert
der Erklärungen Norman Davis zweifelt. Man
weiſt darauf hin, daß die Erklärungen Norman Davis' dem
Waſhingtoner Kongreß vorher nicht unterbreitet wurden, und
daß ihnen überhaupt keine Fühlungnahme zwiſchen dem Präſiden=
ten und den führenden Politikern in den geſetzgebenden Körper=
ſchaften vorausging. Inwieweit das letztere zutrifft, mag dahin=
geſtellt ſein, aber es iſt Tatſache, daß ein Teil der amerikaniſchen
Preſſe oſtentativ der Meinung Ausdruck gibt, daß Amerika auf
die Freiheit der Meere nicht verzichtet hat. Im Senat ſoll die
Politik Rooſevelts einer ſtarken Oppoſition begegnen, eben weil
ſie ſich Europa gegenüber ſehr feſtlegt.
Der unmittelbare Grund der franzöſiſchen Verſtimmung ſcheint
aber nicht in Waſhington, ſondern in Genf zu liegen. Man iſt mit
der Haltung der amerikaniſchen Diplomatie unzufrieden und nicht
zuletzt mit der Haltung des Colonel Strong.
Würde Amerika auf die Freiheit der Meere endgültig
verzichten und dieſen Verzicht nicht nur von Fall zu Fall nach
eigenem Ermeſſen in Ausſicht ſtellen, ſo würde einer der Haupt=
gründe der engliſchen Weigerung, den franzöſiſchen Sicherheits=
wünſchen weiter entgegen zu kommen, fallen. Denn man betont
immer wieder in England, daß man ſchon darum keine weiteren
Sicherheitsgarantien übernehmen kann, weil man ſelbſt die theo=
retiſche Möglichkeit eines Konfliktes mit Amerika vermeiden will.
Allerdings behaupten hier die beſten Kenner der engliſchen Po=
litik, daß es ſich dabei nur um einen Vorwand handelt, in Wirk=
lichkeit wünſche England noch weniger in europäiſche Konflikte
hineingezogen zu werden als Amerika.
Wie dem auch ſei, in Paris iſt man mit der Entwicklung in
Genf unzufrieden und man prophezeit neue Schwierigkeiten.
Ueber die Verhandlung in Rom ſchweigt man ſich nach
Möglichkeit aus. Die Preſſe zeigt bei der Kritik eine außerordent=
lichge Zurückhaltung, was ſich in bezug auf die Genfer Ereigniſſe
nicht ſagen ließe.
Die fernöſtliche Politik wird ſelbſtverſtändlich durch
die europäiſchen Ereigniſſe in den Hintergrund gedrängt, was
aber nicht bedeutet, daß man ihre Wichtigkeit unterſchätzt. Im
Gegenteil, man hört immer wieder, daß der Vorſtoß Japans
eine weltgeſchichtliche Bedeutung beſitze. Man
weiſt auch auf das Schisma hin zwiſchen europäiſcher und fernöſt=
licher Politik; angeblich zeigt man in Tokio die größte
Gleichgültigkeit gegenüber den europäiſchen
und amerikaniſchen Ereigniſſen. Was aber die fran=
zöſiſchen Sympathien für Japan nicht verhindert.

Anordnung für die ASB9=Beaufkragken
Berlin, 26. Mai.
Der Führer des Geſamtverbandes der Deutſchen Angeſtellten=
verbände, Walter Schuhmann legt in einem wichtigen Erlaß
das Verhältnis zwiſchen NSBO. und den Gewerkſchaften klar.
Es heißt darin: Die Gewerkſchaft ſtellt die wirtſchaftliche, die
NSBO. die politiſche Vertretung der Arbeiterſchaft in den Be=
trieben dar. Der NSBO. ſteht ein Eingriffsrecht in die gewerk=
ſchaftliche Verwaltung nicht zu. Die Beauftragten der NSBO.
empfangen ihre Weiſungen nur von der Deutſchen Arbeits=
front oder den Beauftragten der NSBO. bei den Zentralſtellen
der einzelnen Verbände. Insbeſondere ſind aus der NSBO.
die für die Führung der Gewerkſchaften und deren Ausbau er=
forderlichen Amtswalter zu nehmen. Die NSBO. iſt und bleibt
der Vortrupp des Deutſchen Arbeitertums. Es iſt deshalb
unerwünſcht, daß gewerkſchaftlich organiſierte Arbeiter jetzt noch
in die NSBO. eintreten.
Im Einzelnen wird angeordnet: Es iſt den Beauftragten
der NSBO. bei den Zentralſtellen der einzelnen Verbände ver=
boten, ſelbſtändig Rundſchreiben an die ihnen unterſtellten
Gliederungen herauszugeben. Nundſchreiben bedürfen der vor=
herigen Genehmigung des Führers des Geſamtverbandes der
deutſchen Arbeiterverbände. Desgleichen hat ſich jeder NSBO.=
Beauftragte jeglicher Stellungnahme und Eingriffe in die
NSBO.=Arbeit zu enthalten. Er hat ſich lediglich an die ihm
vom Führer des Geſamtverbandes der deutſchen Arbeiterverbände
vorgeſchriebenen Anordnungen zu halten. Darunter fallen auch
alle Fragen der Beitragshöhe, Beitragszahlungen ſowie Tarife
oder Lohnſenkungen. Keine Beauftragten der NSBO. dürfen
ſich in Zukunft noch Kommiſſar nennen Wer das trotzdem
ferner tut wird ſeines Amtes enthoben. Er iſt der Beauftragte
der NSBO. zur vorläufigen Leitung des betreffenden Ver=
bandes.
Die NSBO.=Beauftragten haben das Recht, die bis zum
15. Mai 1933 nicht gezahlten Beiträge niederzuſchlagen, ſofern
das frühere Mitglied ſeine Mitgliedſchaft wiederaufnimmt.
Dieſe Vergünſtigung gilt bis zum 15. Juni 1933. Das NSBO.=
Mitglied, das zugleich Gewerkſchaftsmitglied iſt, ſoll künftig an
die Gewerkſchaft einen um den NSBO.=Beitrag gekürzten Bei=
trag zahlen.
Anweifungen hierüber werden noch ergehen.
Die Reugliederung
des deutſchen Landſtandes.

Darté.
Berlin, 26. Mai.
Der agrarpolitiſche Beauftragte des Kanzlers und Reichs=
bauernführer R. Walter Darré veröffentlicht in der „ Land=
poſt” unter der Ueberſchrift „Zur Lage der Neugliederung des
deutſchen Landſtandes” Einzelheiten über die Neuorganiſation.
In dieſem Artikel heißt es u. a.:
„Die landwirtſchaftlichen und bäuerlichen Verbände, freie
ſowohl als auch halbamtliche und amtliche, ſind auf dem Boden
des Liberalismus planlos emporgewuchert, ohne daß eine ord=
nende Hand Ueberſichtlichkeit, Sinn und Ordnung in das Ganze
gebracht hätte. Wir ſtehen heute vor dieſem Durcheinander wie
ein Gärtner, der in einem verwilderten, gründlich verunkrauteten
Garten planvoll Ordnung ſchaffen ſoll: oder wie ein Bauer, der
einen völlig heruntergewirtſchafteten Hof übernehmen ſoll: In
beiden Fällen hat es keinen Sinn, zunächſt an die Inangriff=
nahme von Fragen zweiter Ordnung zu gehen, ſich den Kopf
darüber zu zerbrechen, wie die Dinge einmal im Einzelnen
ausſehen werden, ſondern erſt einmal muß Klarheit geſchaffen
werden, wie der neue Plan grundſätzlich aufgebaut ſein muß.
Darauf kann mit der Aufräumungsarbeit begonnen werden,
bis aus der Unordnung der Plan der neuen Ordnung ſichtbar
wird. Dann erſt iſt es an der Zeit, das Einzelne in der neuen

Ordnung zu bedenken.
Dieſer Grundplan ſoll etwa ſo ausſehen:
Als Aufgabe ſteht vor uns, aus der Vielheit der freien un
halbamtlichen Verbände eine Standesvertretung des deutſche
Landſtandes zu ſchaffen. In dieſem einen Stand müſſen d
beſtehenden Verbände auf einige wenige Sparten, Haup
abteilungen, oder wie man es nennen will, zuſammengefaßt, bzt
aufgeteilt werden. Von dieſem Standpunkt aus ergeben ſi
folgende Sparten bzw. Hauptabteilungen:
1. Die Hauptabteilung, welche den Menſchen im Lan
ſtand betreut, alſo die eigentlich ſtändiſchen Aufgaben übe
nimmt. In dieſe Hauptabteilung wären die freien Verbän
einzugliedern, alſo etwa das, was ſich in der Reichsführe
gemeinſchaft des Deutſchen Bauerntums zuſammengeſchloſſen he
2. Die Hauptabteilung, welche den Hof, den landwirtſchaf
lichen Betrieb, betreut, alſo die eigentlich betriebswirtſchaf
lichen und betriebstechniſchen Aufgaben übernimmt. In die
Hauptabteilung wären die halbamtlichen und amtlichen Selb
verwaltungskörper, wie es z. B. die Landwirtſchaftskammer
darſtellen, hineinzunehmen.
3. Die Hauptabteilung, welche das Genoſſenſchafts
weſen betreut und alſo die heutigen Genoſſenſchaften ei
gliedert. Allerdings iſt dann eine Vorausſetzung hierzu, de
die Genoſſenſchaften ſich wieder auf ihre alte. Aufgabe b
ſchränken.
4. Die Hauptabteilung, welche die Warenbewegun
betreut, alſo der Handel mit Erzeugniſſen des Landſtandes u
Betriebsmitteln des Hofes. In dieſe Hauptabteilung wäre d
Deutſche Landhandelsbund einzugliedern.
5. Die Hauptabteilung, welche das Geldweſen des Lan
ſtandes betreut. Ueber Einzelheiten dieſer Hauptabteilung ſo
im Augenblick nichts näher geſagt ſein.
Ob ſonſt noch Hauptabteilungen gebildet werden ſollen od
wie die innere Aufteilung der Hauptabteilungen vor ſich geh
ſoll, iſt im Augenblick nicht weſentlich zu entſcheiden. Weſer
lich iſt nur, daß jeder Einzelne anfängt, an den Aufgaben m
zudenken und von ſeinem Teil aus an der Entwirrung der La
mitarbeitet.”
Sihung des Reichsausſchuſſes für Moorkulkur
und Oedlandkulkivierung.
Berlin, 26. Mai.
Im Reichsernährungsminiſterium hat heute vormittag 1
10 Uhr eine Sitzung des Reichsausſchuſſes für Moorkultur u
Oedlandkultivierung gemeinſam mit den zuſtändigen Stellen 2
Arbeitsdienſtes begonnen. Es handelt ſich dabei um die gre
nationalpolitiſche Aufgabe der Kultivierung von drei bis dr
einhalb Millionen Hektar Oedland und Moore, die notwendig
um das große agrarpolitiſche abgeſteckte Ziel der Unabhängigk
der Fett= und Futtermittelverſorgung Deutſchlands zu erreich
Im einzelnen werden folgende Fragen beſprochen: 1. 2
Organiſation der Meliorationen. 2. Die Anſetzung der einzeln
Arbeitsdienſtlager und überhaupt die Anſetzung des Arbeitsdie
ſtes bei dieſer Aufgabe. 3. Die geſetzliche Grundlage. Es ſoll
Frage geprüft werden, ob die vorhandenen Geſetze ausreichen:
Durchführung dieſes Werkes, oder ob neue Grundlagen geſchaft
werden müſſen. 4. Die Frage der Finanzierung.
Neugliederung der deutſchen Heilmitkelinduſtrie f
CNB. Berlin, 26. Mai
Unter Mitwirkung des Kommiſſars im Reichsminiſteri,
des Innern für Berufs= und Verbandsfragen im Heil= und He
mittelweſen, Dr. Hörmann, iſt der Nationalverband der deutſch
Heilmittelinduſtrie errichtet worden. Der nach dem Führ
prinzip aufgebaute geſchäftsführende Vorſtand beſteht aus d
Herren Gregor Straſſer (Schering=Kahlbaum AG.), Dr. Wert
Heyl (Heyl u. Co. AG.), Hermann Zech (Epocheſe u. Co.). T
neue Verband umfaßt alle Gruppen der deutſchen Heilmitt
induſtrie.

fall in kraſſeſte Unkultur und fürchterlichesElend unvermeidbar
wäre. Auch gegen die Rationaliſierung kann ſolange nichts ein=
gewendet werden, wie wir gezwungen ſind, möglichſt billig zu
fabrizieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Ein gewiſſer
Sinn ſteckt alſo ſchon darin, wenn die Technokraten gegen das
„Preisſyſtem” Sturm laufen und für die Energie=Währung ein=
treten, die jedem ſoviel Anſpruch auf „Energie=Menge” gewähr=
leiſtet, wie ſeine eigene Arbeit dem allgemeinen Produktions=
Prozeß zuführt. Das von dem heutigen Deutſchland vertretene
Leiſtungs=Prinzip iſt alſo durchaus aufrecht erhalten. Es fragt
ſich nur, wie derartige Ideen gerade in Amerika unter der
Herrſchaft einer parlamentariſchen Demokratie durchgeführt wer=
den ſollte. Bereitet ſich denn etwa auch drüben eine Sinnes=
Umwandlung vor, die, von Deutſchland und Italien beeinflußt,
erkannt hat, daß unter der Herrſchaft der liberaliſtiſchen Indivi=
dualismus und der parlamentariſchen Korruption die Völker
des Erdballs zugrunde gehen? Daß andere Wege beſchritten
werden müſſen, damit ſie leben können und daß die Parole des
neuen Deutſchland: Geſamtwohl geht vor Eigenwohl! weg=
weiſend für die ganze Weltkultur zu werden beginnt? Iſt aber
nicht andererſeits die Idee „Befreiung von der Laſt der Arbeit”
nicht ein ſolch kataſtrophaler erneuter Irrweg, wie ihn eben
nur ein ganz und gar ſeelenlos gewordener Amerikanismus
empfehlen kann? Die nordiſche Freude am ſchöpferiſchen Schaf=
fen iſt dieſen Technokraten ganz abhanden gekommen.
Man ſieht, wie jüdiſche Mentalität und jüdiſcher Materia=
lismus, wie marxiſtiſche Theorien ſich überall breit machen und
wie der altteſtamentariſche Fluch des: „Im Schweiße deines
Antlitzes ſollſt du dein Brot eſſen”, den ariſchen Schwung zu
weitausgreifender Leiſtung, die auch vor den Landesgrenzen
nicht Halt macht und ſich eine Welt erobern möchte, ſelbſt die
klaren Gehirne der Ingenieure vernebelt. Dem Nationalſozialis=
mus bleibt auch auf dieſem Gebiet ein gewaltiges Werk der
Seelen=Formung, die eine Beſeitigung des unſeligen Konfliktes
zwiſchen Menſch und Maſchine herbeiführen muß, wenn das
alte Wort Geltung behalten ſoll, daß am deutſchen Weſen der=
einſt die Welt geneſen wird.

Arnold-Mendelsſohn=Gedenkfeier.
Wenn am nächſten Sonntag abend die vereinigten evangeli=
ſchen Kirchenchöre unſerer Stadt in der Stadtkirche eine groß an=
gelegte Gedenkfeier unſeres Darmſtädter Altmeiſters der Kirchen=
muſik veranſtalten und hierzu nicht nur die evangeliſchen Gemein=
den, ſondern alle Muſikfreunde und Verehrer Mendelsſohns ein=
laden, ſo wird dieſer 28. Mai einen Abſchluß der mancherlei
Ehrungen bedeuten, die dem von uns gegangenen Meiſter über
das Grab hinaus wie ein von Herzen kommender Abſchiedsgruß
nachklangen. Mit Recht hat man, ganz ſeinem beſcheidenen
Sinn entſprechend von einer „Gedächtnisrede” abgeſehen. Nur
er ſelbſt ſoll zu Wort kommen in ſeiner männlich=frommen Kunſt.

Sein Bild ſoll im Geiſt noch einmal vor uns ſtehen, wie wir
vor kurzem noch leiblich ſehen durften: die trotz der 77 Jahre n
ungebeugte Geſtalt mit den leuchtenden blauen Augen. aus
ſein reger, an allem künſtleriſchen Leben Anteil nehmender G
hervorſtrahlte. Faſt 40 Jahre iſt Mendelsſohn in Darmſtadt
weſen. In ſeinem ſtillen Künſtlerheim in der Goetheſtraße ſ
viele aus unſerer Stadt nicht nur, ſondern aus dem ganzen de
ſchen Vaterland aus= und eingegangen. Alte und junge Freut
zog es immer wieder zu ihm hin, um für einige Zeit unter
Bann ſeiner ſtarken Perſönlichkeit zu treten und ſich neue An
gung zu holen. Mendelsſohn war bis ins hohe Alter nicht „v.
altet‟. Es bereitete ihm Freude und erfüllte ihn mit Stolz,
gerade auch die jüngeren Muſiker etwas auf ihn hielten und
als ſeine Schüler bezeichneten. So Hindemith, Günther Raphe
Kurt Thomas. Sie alle legten ihm ihre neueſten Arbeiten
und ließen ſie von dem Meiſter begutachten. Aber auch die al.
Freunde hielten ihm die Treue und fanden ſich bei ihm ein
Karl Straube, der Leipziger Thomaskantor, und. Otto Richt
der Leiter des Dresdener Kreuzchors. Letzterer ſchreibt über
nach ſeinem Tod: „Arnold Mendelsſohn war ein großer Men
und man muß ſchon unter den Toten ſuchen, um einen vergle
baren zu finden. Daß er bei weitem nicht ſeiner Größe und ?
deutung entſprechend überall anerkannt wurde, iſt ein trül
Kapitel der neueſten Muſikgeſchichte, über das ſich ein Buch ſchr
ben ließe. Kurz geſagt, lag hier die Schuld nicht an ihm,
dern an den verehrten Zeitgenoſſen. Ihn ſtellte Gott in e
Zeit, die wenig Fähigkeit und Geneigtheit beſaß. Männer
Mendelsſohn in ihrer Kunſt voll zu erfaſſen. Wer faßt auch
Wunder, daß ausgerechnet in unſeren zerfahrenen Tagen ein ?
wie die „Deutſche Meſſe” geſchrieben werden konnte. .
Darmſtadt ſollte es ſich zur Ehrenpflicht machen, ſeines Meiſte
Werk in Treue zu pflegen und den kommenden Geſchlechte
lebendig zu erhalten. Die Gedenkfeier am Sonntag abend
8 Uhr ſoll nicht ein Ende, ſondern nur ein Schritt weiter ſein
der Erfüllung der Dankbarkeit, die wir unſerem großen Meiſ
ſchuldig ſind und immer ſchuldig ſein werden. Um die Abendie
allen zugänglich zu machen, iſt von jeder Erhebung eines E
trittsgeldes abgeſehen worden. Auch die Programme werd
unentgeltlich abgegeben werden. Von den freiwilligen Kollekt
beim Ausgang hofft man dann, alle Unkoſten decken zu könn.
R. Marx
Kampf um den deutſchen Oſten.
Der Danziger Heimatdienſt E V. Danzig. brin
ſoeben in ſeiner Poſtkartenſerie „Danzigs Kampf um Recht u
Leben” als Bild 6 eine neue Poſtkarte heraus, die die mi!
täriſche Bedrohung Danzigs durch Polen und beſonde
die Gefahren des polniſchen Munitionsbeckens auf der Weſterpla
in eindrucksvoller und lebendiger Weiſe zur Darſtellung bringt.
Außerdem iſt in Danzig ſoeben eine neue Korridor=Po
kartenſerie mit einem Bild 1 über die Verkehrsſtöru!
im deutſchen Oſtraum durch den Korridor erſchienen. Die Pc
karte veranſchaulicht in plaſtiſcher Weiſe die Zerreißung des de
ſchen Oſtens.
Den beiden ausgezeichneten Aufklärungskarten iſt weite
Verbreitung im In= und Auslande zu wünſchen.

Samstag, 27. Mai 1933

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Nr. 146 — Seite 3

Einzighung allen kommuniſtiſchen Bermögens. — Aenderung des Reichsſtatthalkergeſetzes.
Sfenergblöſung für Alk=Krafffahrzenge. — 20 Mill. für die Seeſchiffahrt.

Berlin, 26. Mai.
In der heutigen Sitzung des Reichskabinetts erſtattete zu=
ächſt Reichsbankpräſident Dr. Schacht einen Bericht über ſeine
jeiſe nach Amerika und England, und über die mit
Fräſident Rooſevelt ſowie mit amerikaniſchen und engliſchen
Zankkreiſen gepflogenen Verhandlungen.
Das Reichskabinett beſchäftigte ſich alsdann in einer faſt fünf=
ündigen Sitzung mit außen= und wirtſchaftspolitiſchen Fragen.
Verabſchiedet wurde ein Geſetz zur Gleichſchaltung der
klufſichtsräte von Körperſchaften des öffent=
lichen Rechtes, ſowie ein Geſetz über die Einziehung
ommuniſtiſchen Vermögens. Bei dieſem Enteignungs=
eſetz gegen die Kommuniſten iſt von § 40 des Strafgeſetzhuches
usgegangen, wonach Gegenſtände eingezogen werden können, die
urch Verbrechen oder Vergehen hervorgebracht oder zur Begehung
ines Verbrechens oder Vergehens gebraucht oder beſtimmt ſind.
lieſe Beſtimmungen gelten für jedes Verbrechen, alſo auch für den
ſochverrat. Da kommuniſtiſche Tätigkeit generell als Hochverrat.
tu betrachten iſt, erfolgt auch die generelle Konfiskation des ge=
umten kommuniſtiſchen Vermögens.
Verabſchiedet wurde ferner ein zweites Geſetz zur Aende=
ung des Reichsſtatthaltergeſetzes, durch das das
jeamten=Ernennungs= und Entlaſſungsrecht,
wie das Begnadigungsrecht in beſtimmten Fäl=
enzur Entlaſtung des Reichsſtatthalters auf die
landesregierung übertragen werden kann.
Schließlich wurde ein Geſetz über die Ablöſung der
traftfahrzeugſteuer verabſchiedet und beſchloſſen, der
zeeſchiffahrt einen Betrag von 20 Millionen
MM. aus Reichsmitteln zur Verfügung zu ſtellen
Der vom Reichsernährungsminiſterium vorgelegte Entwurf
ur Regelung der landwirtſchaftlichen Schuld=
erhältniſſe macht noch weitere Vorbeſpreckungen erforder=
ich und ſoll in der nächſten Kabinettsſitzung behandelt werden.
Das Geſekz zur Ablöſung der Krafkfahrzeugſteuer
t, wie Conti meldet, insbeſondere dazu beſtimmt, der Wert=
iinderung der Altwagen in gewiſſer Weiſe
inhalt zu gebieten, da durch den § 2a des Kraftfahr=
eugſteuergeſetzes vom 11. 4. 1933 alle nach dem 25. März zuge=
Aiſſenen Perſonenkraftwagen und Perſonenmotorräder von der
iteuer befreit ſind. Der Altwagenhandel iſt dadurch naturge=
läß beeinträchtigt worden, da niemand mehr Altwagen kaufen
vollte. Das Geſetz über die Ablöſung der Kraftfahrzeugſteuer
eht nun vor, daß auch Altwagen gegen Zahlung einer Ablö=
ingsſteuer von der Kraftfahrzeugſteuer befreit werden können.
ſas würde praktiſch dazu führen, daß der Altwagenhandel die
lblöſungsſumme ſelbſt bezahlt und die Wagen dann ſteuerfrei
erkauft.
Nach dem Geſetz kann jeder am 1. April 1933 in Betrieb ge=
ſeſene Perſonenkraftwagen bzw. jedes Perſonenkraftrad derge=
alt befreit werden, daß vor dem 1. 4. 1933 zugelaſſene Fahr=
euge das 3fache, vom 1. 4. 1931— 1. 4. 1932 zugelaſſene Fahr=
uuge das 2½fache, vom 1. 4. 1930 — 1. 4. 1931 zugelaſſene Fahr=
uuge das 2fache und vom 1. 4. 1929 — 1. 4. 1930 zugelaſſene Fahr=
uuge das 1½fache des Jahresbetrages der Kraftfahrzeugſteuer
ntrichten. Der Antrag muß bis zum 1. Oktober 1933
eim zuſtändigen Finanzamt geſtellt ſein. Der
blöſungsbetrag kann in zwei Hälften ent=
„ichtet werden, und zwar die eine Hälfte bei Antragſtellung,
ie andere ein Vierteljahr ſpäter.
Dor der Löfung der Epang. Biſchofsfrage
* Berlin, 26. Mai. (Priv.=Tel.)
Die Einſetzung des Reichsbiſchofs der Evangeliſchen Kirche
At wider Erwarten auf Schwierigkeiten geſtoßen. Am Mittwoch
hien alles in ſchönſter Ordnung und eine Einigung zwiſchen den
Aieligionsgeſellſchaften des evangeliſchen Bevölkerungsteiles vor=
lliegen, heute ſehen die Dinge etwas anders aus. Die Glau=
ensbewegung der Deutſchen Chriſten behauptet, daß ſie ihre Zu=
immung zu der Nominierung D. Dr. v. Bodelſchwinghs nicht ge=