Darmstädter Tagblatt 1933

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſfattet.
Nummer 20
Freitag, den 20. Januar 1933.
196. Jahrgang

27 mm breite Zeile im Kreiſe Oarmſtadt 23 Reichspfg
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ſede Verpſlſchtung auf Erfüllung der Anzeigen=
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ſädter und Natonalbank.

Der Reichskanzler drängt auf Entſcheidung.
Frgebnisloſe Verſuche zur Wiederherſtellung der Harzburger Fronk. — Forkſehung der Beſprechungen
Zwiſchen Deukſchnakionalen und Nakionalſozialiſten. — Gefährliches Spiel mit Mißkrauens=Ankrägen.
Im Hinkergrund die Reichskagsauflöſung.

* Vor dem Aelkeftenrak.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
Eine endgültige Klärung über die Abſichten der Parteien
iſt immer noch nicht erfolgt. Nachdem nun auch der Donnerstag
vorübergegangen iſt, ohne daß nach irgend einer Seite eine
Annäherung gelungen wäre — wobei allerdings feſtgehalten
werden muß, daß der Reichskanzler von Schleicher ſich um die
Nationalſozialiſten ſo gut wie gar nicht mehr bemüht hat —
muß damit gerechnet werden, daß am Freitag nachmittag in
der Sitzung des Aelteſtenrats ein Antrag auf Vertagung des
Reichstags überhaupt nicht mehr geſtellt wird, daß alſo die
Einberufung des Plenums zum 24. Januar be=
ſchloſſen wird.
Das Schickſal des Reichskages.
Ungeklärt iſt noch die Tagesordnung. Die Kommuniſten
fordern, daß ſofort mit der Abſtimmung über die Mißtrauens=
anträge gegen die Regierung begonnen wird, während von
anderer Seite der Wunſch geäußert worden iſt, daß an die
Spitze der Tagesordnung die Entgegennahme einer Regierungs=
erklärung geſtellt werde. Formell bedeutet das ja keinen Unter=
ſchied, weil der Kanzler durchaus die Möglichkeit hat,
vor der Abſtimmung über die Mißtrauens=
anträge eine Erklärung abzugeben und dann
das Auflöſungsdekret zu verleſen. Fraglich iſt
unter ſolchen Umſtänden nur, ob der Reichskanzler in einem
ſolchen Augenblick überhaupt noch ein Intereſſe daran hat, vor
dem Reichstag eine Erklärung abzugeben. Vielleicht wartet er
die Plenarſitzung des Reichstags ſchon gar nicht mehr ab, ſon=
dern holt ſchon vorher zum Gegenſchlag aus. Die Lage des
Kanzlers hat ſich dadurch etwas befeſtigt, daß die Bemühungen
um eine Verſtändigung zwiſchen den Deutſchnationalen und
den Nationalſozialiſten keinen Erfolg gehabt haben. Sie ſind
zwar noch nicht geſcheitert, da die Verſtändigungsverſuche noch
weitergehen. Im Augenblick jedoch beſtehen keinerlei Ausſichten,
von dieſer Seite her dem Reichspräſidenten einen anderen Aus=
weg zur Beſeitigung der innerpolitiſchen Schwierigkeiten vor=
zuſchlagen. Das kommt praktiſch natürlich Herrn von Schleicher
zugute. Theoretiſch wäre alſo denkbar, daß, wenn der Beſchluß
des Aelteſtenrats auf eine Einberufung des Reichstags vor=
liegt, Herr von Schleicher dann ſofort zum Reichspräſidenten
gehen würde, um die Auflöſungsvollmacht zu erbitten, daß alſo
unter Umſtänden ſchon am Freitag abend die Auflöſung er=
folgen könnte. Aber wahrſcheinlich iſt eine ſo plötzliche Entwick=
lung doch nicht.
Die Regierung will Klarheit.
In der Wilhelmſtraße wurde am Donnerstag abend ziem ich
deutlich zu verſtehen gegeben, daß ſich der Reichskanzler auf kei=
nerlei Winkelzüge im Aelteſtenrat einlaſſen würde, um eine
Hinausſchiebung der politiſchen Entſcheidung zu erreichen, ſei es
durch eine Vertagung des Aelteſtenrats, ſei es durch Manöver mit
der Tagesordnung, die darauf hinauslaufen könnten, nach Ent=
gegennahme der Regierungserklärung den Reichstag zu einem
ſpäteren Zeitpunkt wieder zuſammenzurufen. Der Reichskanzler
von Schleicher ſoll vielmehr die feſte Abſicht haben, der gegenwär=
tigen allgemeinen Unſicherheit ein Ende zu bereiten. Er wird
ſeinen Staatsſekretär Dr. Planck in den Aelteſtenrat ſchicken, der
mit ausreichenden Inſtruktionen für die verſchiedenen Situatio=
nen, die ſich dort ergeben könnten, ausgerüſtet iſt. Auf jeden Fall
will der Reichskanzler jetzt klare Verhältniſſe ſchaffen und eine
Entſcheidung herbeiführen, die, wenn die Nationalſozialiſten von
einer Tolerierung abkommen, womit zu rechnen iſt, nur in der
Ausſchreibung von Neuwahlen beſtehen könne. So muß man
jebenfalls die Situation nach der Geſamteinſtellung, die in der
Wilhelmſtraße zu beobachten war, beurteilen.
Verfaſſungsrekkung!
Wann verwirkk der Reichskag ſeine Befugniſſe?
Berlin, 19. Januar.
Nachdem bereits im November eine Abhandlung „ Verfaſ=
ſungsreform im Rahmen des Möglichen” von Profeſſor Dr. Jel=
linek=Heidelberg viel Aufſehen erregt hatte, iſt jetzt in dem
Januarheft der Monatsſchrift „Reich und Länder” eine weitere
Abhandlung Profeſſor Jellineks unter dem Titel „ Verfaſſungs=
rettung” gefolgt, deren Bedeutung keinesfalls zu verkennen iſt.
Profeſſor Dr. Jellinek geht davon aus, daß die durch
die Bildung des Kabinetts von Schleicher eingetretene Ruhe=
pauſe dazu benutzt werden müſſe, das Problem der Verfaſſungs=
rettung in einem größeren Zuſammenhange zu betrachten. Kein
Menſch werde auf den Gedanken kommen, in Zeiten eines
arbeitsfähigen und arbeitswilligen Reichstags dem Reichspräſi=
denten die Befugnis zuzubilligen, mittels der Diktatur das
Reichswahlgeſetz oder das Volksentſcheidsgeſetz zu ändern; aber
wenn der Reichstag verſage, wenn er ſtark ſei im Verneinen,
aber unfähig im Bejahen, dann verwirke er das Recht auf ſchon=
liche Behandlung bei Auslegung der präſidialen Diktaturbefug=
niſſe. Es handele ſich nur um ganz wenige Verfaſſungsbeſtim=
mungen, an denen die Rettungsarbeit einzuſetzen habe. Dem
Vertrauensvotum des Reichstags müßte wenigftens für einige
Zeit die kabinettsſtürzende Kraft genommen werden, dem
Reichstag müßte für einige Zeit die Möglichkeit entzogen wer=
den, die Aufhebung einer Diktaturmaßnahme zu erzwingen, der

Reichstag müßte durch eine andere Zuſammenſetzung entradikali=
ſiert werden, und endlich müßte eine Verfaſſungsänderung den
Regierungsdualismus zwiſchen Reich und Preußen endgültig
beſeitigen.
Das Ziel der verfaſſungsrektenden Reform
wäre alſo die Außerkraftſetzung des Artikels 54, nach dem der
Reichskanzler und die Reichsminiſter zu ihrer Amtsführung des
Vertrauens des Reichstags bedürfen und jeder von ihnen zu=
rücktreten müſſe, wenn ihm der Reichstag durch ausdrücklichen
Beſchluß ſein Vertrauen (ntziehe, ferner des Artikels 48, in dem
es heiße, daß die Maßnahmen der Regierung auf Verlangen
des Reichstags außer Kraft geſetzt werden müßten. Weiterhin
müſſe der Artikel 22 geändert werden, nach dem die Abgeord=
neten in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl
von den über 20 Jahre alten Männern und Frauen nach den
Grundſätzen der Verhältniswahl gewählt werden müſſen. Weitere
Ziele der verfaſſungsrettenden Reform ſeien die Erhöhung des
Wahlalters auf 25 Jahre und die Einführung einer Vertretung
der Nichtwähler, endlich Ergänzung des Artikels 17 dahin=
gehend, daß der Reichspräſident immer zu gleicher Zeit preu=
ßiſcher Landespräſident ſei.
Die glücklichſte Form der Verfaſſungsrettung wäre ſicher eine
Verfaſſungsänderung in den Bahnen der parlamentariſchen Geſetz=
gebung, alſo durch den Reichstag ſelbſt. Wenn der Reichstag ſich
nach der kurzen gegenwärtigen Atempauſe aber erneut in der
Rolle des Geiſtes gefallen ſollte, der ſtets verneine, dann werde
auch die Frage Verfaſſungsrettung erneut zu einer brennenden
Tagesfrage. Vorbehaltlich eine kritiſchen Prüfung gebe es
viet Möglichkeiten zur Verfaſſungsrekkung:
Handhabung der beſtehenden Verfaſſung, Erleichterung einer Ver=
faſſungsänderung durch Maßnahmen der Diktatur, ſubſidiäre Ver=
faſſungsmäßigkeit und Rückgriff auf die geſchichtlichen Grundlagen
der Verfaſſung. Die einfachſte Umgrenzung der Diktaturgewalt
des Reichspräſidenten ſieht Profeſſor Jellinek darin, daß dem
Reichspräſidenten in Anlehnung an das alte Recht des Belage=
rungszuſtandes die geſamte vollziehende Gewalt im weiteſten
Sinne zugebilligt werde. Die Verfaſſungsrettung müſſe durch
Handhabung der beſtehenden Verfaſſung und die Erleichterung der
Verfaſſungsänderung durch Mobiliſierung der Nichtwähler ver=
ſucht werden. Viel wäre ſchon gewonnen, wenn der Reichstag
durch Aenderung der Geſchäftsordnung ein Mißtrauensvotum und
Aufhebungsverlangen erſchwerte. Eine wirkliche Geſundung des
Reichstags könnte noch im Rahmen der Verfaſſung durch Mobili=
ſierung der Nichtwähler angebahnt werden. Sollte darüber hinaus
eine Verfaſſungsänderung nötig ſein, ſo ſolle man es mit einer
Aenderung des Volksentſcheidsgeſetzes durch Diktaturverordnung
im Sinne einer Mobiliſierung der Nichtwähler verſuchen. Gegen=
ſtand der Verfaſſungsänderung brauchte nur zu ſein die zeitweilige
Außerkraftſetzung der Artikel 54 und 48, Abſatz 3, Satz 2, die Her=
aufſetzung des Wahlalters und die Regelung des Verhältniſſes
zwiſchen dem Reich und Preußen.
Kunſtausſtellung mit polikiſchem
Hinkergrund.
Rückkritt Profeſſor Poelzigs.
* Berlin, 19. Januar. (Priv.=Tel.)
In den nächſten Tagen ſoll in Berlin in der Akademie der
Künſte eine belgiſche Kunſtausſtellung eröffnet werden, die mit
Unterſtützung des Reiches und Preußen aufgezogen iſt. Das hat
in der Oeffentlichkeit und auch bei den politiſchen Parteien ſtarkes
Befremden hervorgerufen. Man weiſt nicht mit Unrecht darauf
hin, daß eine ſolche Verbeugung vor der belgiſchen Kunſt unmittel=
bar nachdem die belgiſche Regierung durch die Ausweiſung des
reichsdeutſchen Kaplans Gilles ihre deutſchfeindliche Haltung zu
Protokoll gegeben hat, mindeſtens eine unzeitgemäße Liebenswür=
digkeit ſei.
An amtlichen Stellen wird demgegenüber geltend gemacht, daß
die Vorbereitungen für dieſe Ausſtellung ſchon ſeit vielen Mona=
ten im Gange ſeien und daß ſie gewiſſermaßen nur eine Erwide=
rung ſei für das Entgegenkommen, das Belgien deutſchen Künſt=
lern erwieſen hätte. Aber die Kritik an dieſer Ausſtellung hat
trotzdem nicht an Schärfe verloren. Sie richtet ſich in erſter Linie
gegen den ſtellvertretenden Leiter der Akademie, Prof. Poelzig,
der daraufhin dem preußiſchen Kultusminiſter in einem Schreiben
ſein Amt zur Verfügung geſtellt hat, obwohl er für ſich geltend
machen könnte, daß er die Vorbereitungen für dieſe Ausſtellung
von dem inzwiſchen zurückgetretenen Präſidenten von Schillings
übernommen habe. Aber er bleibt trotzdem dafür verantwortlich,
da er gerade in dieſem Augenblick gemeinſam mit dem belgiſchen
Geſandten die Einladungen zu dieſer Ausſtellung hat hinausgehen
laſſen. Wir werden alſo das unerfreuliche Schauſpiel erleben, daß
die Eröffnung einer mit amtlicher Unterſtützung veranſtalteten
Ausſtellung in Abweſenheit aller Regierungsvertreter erfolgt, und
es iſt begreiflich, wenn darüber hinaus der kommiſſariſche Leiter
des Kultusminiſteriums, Prof. Kaehler, in die Angelegenheit
hineingezogen wird, der offenbar nach keiner Richtung hin die
Erwartungen erfüllt hat, die bei ſeiner Berufung auf ihn geſetzt
wurden. Es iſt ſchon ſeit langem davon die Rede, daß der Reichs=
kommiſſar Herrn Kaehler den Rücktritt nahelegen will. Vielleicht
bildet jetzt der belgiſche Zwiſchenfall den Tropfen, der den Krug
m Ueberlaufen bringt.

Vom Ballhausplaß geſehen.
Oeſterreichiſche Freundſchaftsoffenſive. — Kurswechſel der
Wiener Außenpolitik.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
S. C. Wien, im Januar 1933.
Zwei für die Entwicklung Oeſterreichs ſehr bedeutſame Er=
eigniſſe hat der Chroniſt zu verzeichnen! Einmal die endgültige
Sicherſtellung der ſo heiß umkämpften internatio=
nalen Anleihe für Oeſterreich, und zum andern die
Paraphierung der zwiſchen der öſterreichiſchen Regierung und
den Auslandsgläubigern der Oeſterreichiſchen Credit=
anſtalt getroffenen Vereinbarungen über die endgültige
Liquidierung dieſer Bankaffäre. Jene beiden Ereigniſſe
beenden zwei Phaſen der öſterreichiſchen Politik, die Monate
hindurch gerade wegen der Unklarheit ihrer Entwicklung jede
Aktivität der Wiener Regierung lähmen mußten. Nun wäre
wenigſtens einigermaßen die Bahn freigemacht für eine ziel=
bewußte öſterreichiſche Außenpolitik. Doch in dem Augenblick,
in dem man am Ballhausplatz nach Ueberwindung all dieſer
Schwierigkeiten endlich wieder einmal Aktivität entfalten könnte,
türmen ſich ſchon wieder neue Hinderniſſe auf, Hinderniſſe, die
ſich nicht zuletzt aus der geopolitiſchen Lage Oeſterreichs er=
klären und es dieſem deutſchen Staat noch immer faſt unmög=
lich machen, für eine beſtimmte, klare außenpolitiſche Linie zu
optieren.
Es iſt für die öſterreichiſchen Diplomaten, die zum großen
Teil ſchon im auswärtigen Dienſt der alten Monarchie ſtanden,
gewiß nicht leicht, einen Staat zu vertreten, der bisher ge=
zwungen war, ſeine Außenpolitik faſt ausſchließlich auf die
Gewinnung und Erhaltung des Wohlwollens und der Hilfs=
bereitſchaft anderer abzuſtellen. Wandert man durch die ehr=
würdigen Räume des Wiener Kanzleramtes, durch die Säle, in
denen ſich einſt die führenden europäiſchen Diplomaten begeg=
neten und von deren Wänden Herrſcher blicken, denen einſt halb
Europa untertan war, wenn man durch das Zimmer geht, in
dem ein Fürſt Metternich ſeine politiſchen Fäden ſpann, ſo
wird einem der Sturz in die Tiefe, den dieſes Oeſterreich er=
ledigen mußte, in ganz beſonderem Maße bewußt. Und die
Schwierigkeit für die öſterreichiſche Diplomatie, ſich auf dieſe
neuen, kleinen Verhältniſſe umzuſtellen, wird beſonders augen=
fällig. Erſt waren es die ſogenannten Reliefkredite, die Lebens=
mittelkredite, die Oeſterreich nach Kriegsende vom Ausland er=
bitten mußte, um die Bevölkerung vor dem Verhungern zu
ſchützen. Dann war es die für die Ueberwindung der Inflation
und ihrer Folgen notwendige Völkerbundsanleihe, die Oeſter=
reich unter ſchwerſten nationalpolitiſchen Opfern aufnehmen
mußte. Und nun die ſogenannte Lauſanner Anleihe, über deren
Notwendigkeit freilich die Meinungen außerordentlich geteilt
ſind. Der in der Zwiſchenzeit allerdings in wenig glück=
licher Form unternommene Verſuch, außen=
politiſch eine beſtimmte, klar ausgerichtete
Linie zu verfolgen mit dem Abſchluß einer
öſterreichiſch=deutſchen Zollunion, dieſer Verſuch,
eine grundlegende Aenderung der politiſchen und wirtſchaft=
lichen Situation Oeſterreichs herbeizuführen, war bedauerlicher=
weiſe zum Scheitern verurteilt. So blieb zwangsläufig Oeſter=
reich mitten in der toſenden Brandung des politiſchen Ge=
ſchehens in Europa eine mehr oder weniger ſtille Inſel. Einer
der wenigen Punkte auf der heutigen Landkarte, der von
zwiſchenſtaatlichen Kämpfen und Leidenſchaften faſt gänzlich ver=
ſchont blieb. Der Zuſammenbruch der durch ihre Wirtſchafts=
verflechtungen mit den Nachbarſtaaten internationalen Oeſter=
reichiſchen Creditanſtalt trug noch das ſeine dazu bei, um es
Oeſterreich faſt unmöglich zu machen, eine andere Außenpolitik
als die des Stillhaltens zu verfolgen.
Nun aber ſcheint doch die Möglichkeit gegeben, dieſen nicht
nur unwürdigen, ſondern auf die Dauer auch für die öſter=
reichiſche Zukunftsentwicklung höchſt gefährlichen Zuſtand zu
beenden. Die während der letzten beiden Jahre beſonders leb=
haft diskutierte Frage einer wirtſchaftlichen Neu=
gruppierung im Donauraum gab Oeſterreich den
erſten Anſtoß zu einer beginnenden Aktivierung ſeiner Außen=
politik, zunächſt auf handelspolitiſchem Gebiete, durch den Ab=
ſchluß der ſogenannten Brocchi=Verträge mit Ungarn
und Italien. Dieſe Verträge, die im Dreieck zwiſchen den
genannten Staaten abgeſchloſſen wurden, und nach ſeinem
Schöpfer, dem inzwiſchen verſtorbenen italieniſchen Diplomaten
Brocchi benannt ſind, ſehen die Gewährung von gegen=
ſeitigen Präferenzen in Form von Credit=
begünſtigungen vor. Durch den Abſchluß dieſer Ver=
träge hat Oeſterreich zum erſtenmal die bisher von ihm geübte
Taktik aufgegeben, indem es ſich nach einer beſtimmten Seite
hin, wenigſtens handelspolitiſch band.
Es iſt kein Zufall, daß dieſe Bindung gerade nach Italien
und Ungarn hin erfolgte. Herrſchen doch gegenwärtig in Oeſter=
reich die politiſchen Gruppen, die beſtrebt ſind, an die öſter=
reichiſche Tradition von 1914 anzuknüpfen und die Aufgabe der
öſterreichiſchen Politik in einer Wiederaufnahme der alten
dynaſtiſchen Beſtrebungen ſehen. Die enge politiſche Zuſammen=
arbeit zwiſchen Ungarn und Italien tut noch das ihre, um
eine ſolche ſüdoſtwärts gerichtete Politik Oeſterreichs zu er=
leichtern und ihr größeres Gewicht zu verſchaffen. Die Reiſe
öſterreichiſcher Miniſter nach Rom und Budapeſt — bisher hielt
es der öſterreichiſche Bundeskanzler noch nicht für nötig, der
Reichsregierung einen Beſuch abzuſtatten — unterſtrichen noch
beſonders die immer offenkundiger werdende
Südoſttendenz der allmählich wieder zu Ak=
tivität erwachenden öſterreichiſchen Außen=
politik.
Dieſe Abkehr von einer in erſter Linie deutſch orientierten
Außenpolitik Oeſterreichs, verbunden mit einer mitunter weit
über die Grenzen des Erträglichen hinaus=
gehenden Servilität Frankreich gegenüber,
haben zwangsläufig während der letzten Zeit
das Verhältnis zwiſchen Berlin und Wien ſtark
beeinträchtigt. Die Abberufung des öſterreichiſchen Ge=
ſandten in Berlin und ſeine bevorſtehende Erfetzung durch einen
völlig unbedeutenden Nur=Parteipolitiker taten noch das ihre,
um Oeſterreich dem deutſchen Brudervolke weiter zu entfremden.
Nun ſoll endlich von Wien aus verſucht werden, dieſen immer
peinlicher werdenden Zuſtand wenigftens etwas zu beſſern. Wie

Seite 2 — Nr. 20

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Freitag, 20. Januar 1933

uau hört, plaut Bundeskanzler Dr. Dollfuß eine
Reiſe nach München, während der öſterreichiſche
Handelsminiſter nach Köln fahren ſoll, um
dort die Verhandlungen über den Abſchluß
eines Ruhrkohlenvertrages zu beenden. Der
öſterreichiſche Juſtizminiſter war ſoeben in Berlin, wo er über
juriſtiſche Fachfragen konferierte. Und in der nächſten Zeit ſoll
auch der öſterreichiſche Innenminiſter nach den deutſchen Oſt=
provinzen reiſen, um dort die Probleme der deutſchen Binnen=
ſiedlung zu ſtudieren. Alſo mit einem Wort: Freund=
ſchaftsoffenſive nach dem Reich!
Man kann nur hoffen, daß dieſes angekündigte Bemühen
Oeſterreichs, nun endlich auch einmal den deutſchen Gefühlen
Rechnung zu tragen, nachdem man für die italieniſchen, fran=
zöſiſchen und ungariſchen ſodiel Verſtändnis gezeigt hat, von
Erfolg begleitet iſt. Man wird es wahrſcheinlich in Wien bald
erfahren, daß auch die ſchönſten Brocchi=Verträge
auf die Dauer nicht über die Tatſache hin=
wegtäuſchen können, daß für Oeſterreich das
Deutſche Reich nach wie vor das wichtigſte und
unentbehrlichſte Ein= und Ausfuhrland iſt und
daß eine über nur konventionelle Reden hinausreichende wirklich
enge Verbundenheit mit dem deutſchen Brudervolke, mit dem
wieder zu Weltgeltung aufſteigendem Deutſchen Reiche wichtiger
und wvertvoller iſt, als franzöſiſches Geld oder italieniſche Süd=
früchte. Denn nur an der Seite Deutſchlands wird Oeſterreich
aus ſeinem Inſeldaſein wieder zu einem politiſchen Faktor in
Europa werden können.
Die Tagesordnung für die Well
wiettahaftstonferenz.
Die Schuldenfrage nichk auf der Tagesordnung.
Genf, 19. Januar.
Die Genfer Wirtſchafts= und Finanzſachverſtändigen haben
am Donnerstag ihre Arbeiten abgeſchloſſen und den Bericht an
die Londoner Weltwirtſchaftskonferenz endgültig fertiggeſtellt.
Der insgeſamt etwa 60 Schreibmaſchinenſeiten umfaſſende Bericht
beſteht aus zwei umfangreichen Teilen, in deren erſtem die
Präambel ſowie die eigentliche Tagesordnung zuſammengefaßt
ſind, während der zweite Teil aus dem Kommentar der Sachver=
ſtändigen beſteht. Die wichtigſten Punkte der Tagesordnung
für die Weltwirtſchaftskonferenz ſind die folgenden:
1. Währungs= und Kreditpolitik.
2. Preisproblem.
3. Wiederaufnahme des freien Kapitalverkehrs.
4. Handelshemmniſſe.
5. Zoll= und Handelspolitik.
6. Organiſation der Produktion und des Warenaustauſches.
Der Bericht geht jetzt an einen Organiſationsausſchuß, der am
25. d. M. unter Vorſitz des engliſchen Außenminiſters Sir John
Simon in Genf zuſammentritt und einen Beſchluß über das Da=
tum und den Vorſitz der Konferenz ſchaffen wird. Die Konferenz
wird in London, und zwar vorausſichtlich unter dem Vorſitz Mac=
donalds, ſtattfinden. Ueber das Datum gehen die Meinungen noch
auseinänder; während auf engliſcher Seite auf einen möglichſt
nahen Zeitpunkt gedrängt wird, hat es den Anſchein, als ob die
Amerikaner ſich erſt für Juni vorbereiten. Es iſt nicht ausge=
ſchloſſen, daß die Sachverſtändigen vor der Londoner Konferenz
loch einmal zuſammentreten, um eventuell den Entwurf eines
Abkommens über wirtſchaftliche Abrüſtung vorzubereiten.

Aus deutſchen Delegiertenkreiſen erfahren wir zum Abſchluß
der Vorarbeiten für die Weltwirtſchaftskonferenz, daß man auf
deutſcher Seite von vornherein großen Wert auf einheitliche Ar=
beit des Vorbereitungsausſchuſſes gelegt hat. So kommt vor
allem in dem Bericht der Sachverſtändigen zum Ausdruck, daß
ein Abbau der Handelshemmniſſe nicht ohne
Zollabbau möglich iſt, ſondern daß man eben auf allen
Gebieten der Wirtſchaft, wie übrigens auch der Finanzpolitik,
gleichzeitig und gemeinſam vorgehen müſſe.
Deutſchland iſt von Anfang an mit einer poſitiven Einſtel=
lung nach Genf gekommen und ſeine Sachverſtändigen haben hier
zu allen weſentlichen Punkten der Ausſchußarbeiten poſitive Vor=
ſchläge gemacht. Denn es gibt kaum ein Land in der Welt, das von
der Londoner Konferenz ſo viel zu erwarten hat, wie gerade
Deutſchland. Man weiſt weiter in dieſem Zuſammenhang darauf
hin, daß Deutſchland zwar an der Regelung der Frage der poli=
tiſchen Schulden nicht unmittelbar, wohl aber mittelbar im Hin=
blick auf die Weltwirtſchaftskonferenz intereſſiert ſei, da es feſt=
ſtehe, daß nur die Ausſicht auf ein Wiederaufleben

Vom Tage.
Im Reichsanzeiger wird eine Verordnung über Zollände=
rungen vom 19. Januar 1933 veröffentlicht, die am 1. Februar
1933 in Kraft tritt. Die Zolländerungen betreffen eine Reihe
von landwirtſchaftlichen Produkten und von induſtriellen Waren.

Hermann Graf v. Arnim aus Muskau (Oberlauſitz) hat
ſeinen Austritt aus dem Landbund erklärt, weil die radikale poli=
tiſche Richtung, die der Landbund in letzter Zeit eingeſchlagen
habe, nicht ſeinen Auffaſſungen entſpreche.

Der erſte nationalſozialiſtiſche Großtonfilm „Blutendes
Deutſchland” in dem Adolf Hitler und Dr. Joſeph Goebbels
ſprechen, iſt von der Filmprüfſtelle Berlin für die Oeffentlichkeit
verboten worden.

Der franzöſiſche Miniſterpräſident Paul=Boncour hatte am
Donnerstag Beſprechungen mit dem deutſchen Botſchafter Köſter
und dem Sowjetbotſchafter Dowgalewſki.
Der Finanzausſchuß der franzöſiſchen Kammer beſchloß mit
24 gegen 11 Stimmen. bei 2 Enthaltungen, den ſozialiſtiſchen Ge=
genentwurf zu dem Sparprogramm des Finanzminiſters Chéron
zu berückſichtigen, als Diskuſſionsgrundlage jedoch den Regie=
rungsentwurf zu wählen.
Der Präſident der franzöſiſchen Republik hat die Regierung
in Kenntnis geſetzt, daß er auf 10 Prozent ſeiner Bezüge verzich=
tet. Auch die Bezüge der Unterſtaatsſekretäre werden um 10
Prozent gekürzt.

Die Büroräume der amerikaniſchen Singer= Nähmaſchinen=
fabrik in Yokohama wurden am Mittwoch von einer großen
Menſchenmenge angegriffen und teilweiſe zerſtört. 40 Perſonen
wurden verletzt und 130 Perſonen verhaftet.

Der japaniſche Völkerbundsvertreter erklärte der franzöſi=
ſchen Preſſe, daß der Völkerbund mit der Annahme einer für Ja=
pan ungünſtigen Entſchließung in dem Mandſchureiſtreit zeigen
würde, daß er den Austritt Japans aus dem Völkerbund wünſche.
Einem Bericht aus Schanghai zufolge hat China ſeinerſeits mit
der Abberufung ſeiner Abordnung aus Genf für den Fall einer
unannehmbaren Löſung gedroht.

der Weltwirtſchaft, wie es nach einem Erfolg der Lon=
doner Konferenz zu erwarten ſei, die Amerikaner zu
einer baldigen Regelung der Schuldenfrage
veranlaſſen könnte. In dieſer Hinſicht hänge Schulden=
frage und Gelingen der Weltwirtſchaftskonferenz eng zuſammen,
wenn auch der Sachverſtändigenbericht die Frage der politiſchen
Schulden nicht behandelt, da ſie nicht zu ſeiner Kompetenz ge=
hört. Das Ergebnis der Genfer Sachverſtändigenberatungen
wird übrigens in den deutſchen Kreiſen durchaus günſtig beurteilt.
Die Sachverſkändigen erwarken beſchleunigkes
Handeln von den Regierungen.
Der Vorſitzende des Sachverſtändigenausſchuſſes, der Präſi=
dent der Holländiſchen Nationalbank, Trip, gab nach der Aus=
ſchußſitzung vor der internationalen Preſſe Erklärungen ab. Er
wies darauf hin, daß ſich die Situation innerhalb der Vorarbei=
ten für die Weltwirtſchaftskonferenz ſeit der letzten Tagung der
Sachverſtändigen merklich gebeſſert habe und durchaus Grund
zum Optimismus vorhanden ſei. Die Sachverſtän=
digen hätten, ſich bei der Abfaſſung der Tagesordnung in der
Gruppierung der einzelnen Punkte an die Empfehlung der Lau=
ſanner Konferenz gehalten. Alle die aufgezählten Fragen hingen
eng zuſammen und müßten gemeinſam und gleichzeitig gelöſt
werden. So ſei z. B. keine Beſſerung auf finanziel=
lem Gebiet ohne eine ſolche auf wirtſchaft=
lichem Gebiet möglich. In dem Kommentar der Sach=
verſtändigen, ſeien noch keine Konventionsentwürfe
enthalten. Man habe zwar zunächſt gehofft, Abkommensentwürfe
ſchaffen zu können, doch habe man ſodann erkannt, daß es dazu
noch zu früh ſei, aus verſchiedenen Gründen, vor allem aber,
weil die neue amerikaniſche Regierung ihr Amt noch nicht an=
getreten habe und Amerika bekanntlich ein für die Finanz= und
Wirtſchaftspolitik außerordentlich wichtiges Land ſei. Enthalte
der Kommentar auch keine Konventionsentwürfe, ſo enthalte er
doch wichtige Empfehlungen. Würden dieſe Empfeh=
lungen durch die Regierungen befolgt, ſo ſei auf eine wirtſchaft=
liche Beſſerung zu hoffen. Die Regierungen wüßten
jetzt, was ſie zu tun hätten. Sie müßten für ge=
ſunde Zollverhältniſſe und einen beſſeren in=
ternationalen Warenverkehr ſorgen. Dieſer
Pflicht müßten die Regierungen bald nachkommen, denn die Welt
werde ein Scheitern der Weltwirtſchaftskonferenz nicht ertragen.
Zum Schluß ſeiner Ausführungen wies Präſident Trip darauf
hin, daß die wichtigſte Frage des Augenblicks die Vorbereitung
der öffentlichen Meinung auf die kommende Konferenz ſei. Es
ſei keine Zeit mehr zu verlieren; die Regierungen müßten jetzt
endlich die Initiative ergreifen.

Gruß über die Grenze.
Von Hilde Bock.
Vor zehn Jahren, im Januar 1923, marſchierten
die Litauer in das Memelgebiet ein. Wir gedenken
dieſes tragiſchen Datums, indem wir eine oſt=
preußiſche Dichterin, deren Heimat die Memelgrenze
iſt, zu Wort kommen laſſen. Geheimnisvoll rauſcht
der große Strom durch ihre ſchlichte Erzählung und
im Schickſal eines einzelnen ſpiegelt ſich das Leid
der Grenze wider.
Nun gehe ich zum dritten Male an dem Mann vorüber,
und er ſieht mich an, als wäre ich ein Störenfried. Bis zu der
Stelle des Flußufers bin ich gekommen, wo die Erde abfallen
will in deir Ueberreſt des letzten Schützengrabens aus den
Winterkämpfen des erſten Kriegsjahres um dieſes Stromſtück.
Gerade will ſich eine Erkenntnis auftun: Aber da ſteht der
Mann plötzlich hinter meinem Rücken und ſpricht ſie aus: „Das
iſt noch übriggeblieben von den Kämpfen. Ja. Und dann iſt
hier nun die Grenze gezogen worden —‟ Er zeigt auf den
Fluß, und ſein Mund ſpricht ſchwer dazu.
„Sie warten auf etwas?” Ich frage es eigentlich nur, um
das Geſpräch aufrechtzuerhalten. „Auf ein Boot? Oder auf
eine Fähre —
Der Mann ſchaut unentwegt auf das wandernde Waſſer,
ſchüttelt den Kopf langſam, in gleichem Tempo wie der Fluß
fließt: „Ich warte auf einen Gruß von drüben”, antwortet er
dann. „O, ſchon viele Jahre und alle Sonntage — verſtehen
Sie —2‟
Und dann kenne ich plötzlich Annikke, die als Frau Kukaitis
drüben in dem erſten Haus wohnt, in den letzten Jahren ein
wenig ſchwerer geworden iſt und ungelenk, die aber eine Tochter
hat, vier oder fünf Jahre alt, ſeidenhaarig, mit ganz der
gleichen Lebendigkeit, wie ſie einmal der Mutter Annikke als
Mädchen eigen war, und einen Sohn, zehnjährig, braunſchopfig
und ſtarkknochig, der zweite Vater Kukaitis.
An hellen Tagen, wenn die Sonne über das Waſſer ſtreicht,
und die Luft iſt wie Glas, kann man Anikkis kleine Tochter
drüben ſpringen ſehen. Immer wirft ſie den Kopf dabei ins
Genick, genau wie es Annikke getan hat, wenn die früher da=
don ſprach, daß ſie den Kukaitis nicht nehmen wollte.
Und dieſer Mann hier, der damals nichts mehr und nichts
weniger war als ein Holztrimmer auf immer dem längſten und
beſtgebauteſten Memelfloß, nannte dieſe Augenblicke die glück=
lichſten ſeines Lebens, wenn Annikke im Abendſchein neben ihm
auf der Kahnbank ſaß, ſie von Kukaitis ſprachen und das Mäd=
chen den Kopf ins Genick ſetzte und ſagte: „Kannſt dich drauf
verkaſſen, ich nehme ihn nicht”.

Das kühle Herz, das gewohut war, auf dieſem Waſſer und
unter ſeinem herben Himmel einfach und ſtark zu ſein, ſchwoll
jedesmal heiß auf bei dieſer Bewegung Annikkes, und ſeine
zitternden Finger langten, um Ruhe zu bekommen, regelmäßig
nach der Ziehharmonika, die immer im Kaſten hinter ihm lag,
und ſpielten der Annikke das Lieblingslied: „— — ein lulu,
lulu, du tiefdunkler Fluß, bot mir herüber ein Mädchen den
Gruß‟. Dieſe Worte kehrten zum Schluß jeder Strophe wieder,
und Annikke ſummte ſie jedesmal mit. Darauf küßte er ſie mit
betonter Selbſtverſtändlichkeit, wieder ganz ruhig geworden,
und ſie wiederholte, noch in ſeinen Arm geſchlungen: „Kannſt
ſicher ſein, der Kukaitis kann ſich die Hacken abrennen, ich nehmn”
ihn nicht”. Alſo ging es durch zwei Sommer, daß er ſie nach
ſolchen Abenden drüben ans jenſeitige Ufer brachte, den Kahni
wandte und zurückkehrte auf das Floß. Darauf folgte denn
jener Winter, in deſſen Verlauf die neue Grenze gezogen wurde,
die Annikkes Vaterhaus ins fremde Land ſtellte.
In dem neuen Sommer kam dann Annikke auch nur Sonn=
tags und immer über die hohe Brücke. Er nahm ſie jedesmal
mit einiger Bangigkeit in Empfang, eben weil ſie von drüben,
aus dem andern Land kam, aber jedesmal, noch während der
Grenzbeamte ihren Paß kontrollierte, blickte ſie hell zu ihm
herüber, als wollte ſie zuerſt gleich kundtun: Den Kukaitis,
nein, den nehme ich nicht.
Dann gingen ſie ſtumm nebeneinander bis ſie in ſeinen
Kahn ſtieg. Er ruderte ſtromauf, dahin, wo die Ufer einſam
tpurden und konnte dabei mit ſeinen ſchneidigen Ruderſchlägen
ſo recht beweiſen, was für ein Bombenkerl er war. Das ſchien
Annikke auch geſprächig zu machen. Sie erzählte viel davon.
wie anders das Leben jetzt drüben geworden ſei. Die Preiſe
waren ſehr gefallen, und es war für ſie ein beſonders ſchweres
Leben, weil der Vater doch noch im letzten Herbſt das Geld
vom Kukaitis genommen hatte, um das Dach ausbeſſern zut
laſſen. Nun konnte ſie zwar die Waſchwanne unter den Sparren
wegnehmen, in die jeglicher Regen bisher durch die brüchige
Stelle des Daches getropft war, aber es trommelte auch nicht
mehr aus der lecken Regenrinne auf das Blech vor dem Stuben=
fenſter, hinter dem Annikte ſchlief — ſie mochte das gern, weil
es ſie immer an einen verregneten Abend voll beſonderer Innig=
keit draußen auf dem Floß erinnerte — und der Kukaitis
lungerte häufiger und häufiger um das Grundſtück herum,
ſchielte auf die friſchroten Flecken auf dem Dach und kroch mit
ſeinen ſchrägen Blicken in alle Ecken des Hauſes und ohne
Scham auch über Annikkes Geſtalt, daß es dem Mädchen bäng=
lich wurde. „Er ſoll ſchon ſein Geld wiederbekommen”, ſagte
Annikke wieder und wieder, „er braucht gar nicht Angſt darum
zu haben, aber er ſoll uns in Ruh’ laſſen! Er ſoll den Vater
nicht immer mitſchleppen zum Krug. Der Alte ſelbſt trinkt
nicht gerade viel, aber der Kukaitis hält ihn frei, und ſchenken
läßt ſich der Vater nichts! Das koſtet Geld, und wir müſſen
davon doch das Dach bezahlen!"

Die Bedürftigkeiksprüfung
durch die Gemeinden.
Die Anlwork der Gemeinden auf das Gukachten
der Reichsanſtalt vom 9kkober 1932.
Berlin, 19. Januar.
Die kommunalen Spitzenverbände — der Deutſche Städte=
tag, der Deutſche Landkreistag, der Reichsſtädtebund und der
Deutſche Landgemeindetag — haben jetzt zu dem Anfang
November 1932 von der Reichsanſtalt für Arbeitsvermittlung
und Arbeitsloſenverſicherung ausgearbeiteten Gutachten über
die Durchführung der Hilfsbedürftigkeits=
prüfung in Arbeitsloſenverſichernng und
Kriſenfürſorge durch die Gemeinden Stellung
genommen.
In einer 102 Seiten umfaſſenden Broſchüre werden die
Vorwürfe unterſucht, die in dem Gutachten der Reichsanſtalt
gegen die Arbeitsweiſen der Gemeinden erhoben werden. Vor
allem wird dem Gutachten vorgeworfen, daß es in Wahrheit
nur „die ſubjektive Darſtellung eines Ausſchnitts aus einem
rieſigen Arbeitsgebiet” ſei. Seine Feſtſtellungen ſeien zum Teil
nicht zutreffend. Die Schlußfolgerungen beruhten häufig auf
unzureichender Kenntnis, und wenn auch gar nicht beſtritten
werden ſolle, daß in einzelnen Gemeinden Fehler vorgekommen
ſeien, ſo müſſe doch die Objektivität des Gutachtens
von den Gemeinden in Zweifel gezogen werden,
weil es auf der anderen Seite die poſitiven Erfolge
der geleiſteten Arbeit nirgends erwähne.
Im einzelnen wird dann Klage darüber geführt, daß das
Gutachten der Reichsanſtalt ausſchließlich auf dem Material der
beiden Uebergangsmonate Juli/Auguſt 1932 beruht: Es ſei
ganz ſelbſtverſtändlich, daß ſich in der erſten Zeit nach der Ein=
führung ſo umwälzender Vorſchriften erhebliche Schwierigkeiten
einſtellen mußten. Wäre das Gutachten, ſo wird geſagt, im
November oder Dezember verfaßt worden, ſo hätte es ein
weſentlich anderes Bild ergeben. Auch das Nebeneinander von
Arbeitsamt und Gemeinden habe Schwierigkeiten geſchaffen.
In ihrem poſitiven Teil will dann die Denkſchrift der Gemein=
den den Beweis erbringen, daß die Kommunen durchaus in
der Lage ſeien, eine ſachgemäße, gerechte und ſparſame Für=
ſorge durchzuführen.
Abſchließend heißt es: „So unerquicklich die Gegenſätzlich=
keit öffentlicher Körperſchaften iſt, ſo kann ſie doch das eine
Gute haben: Weiteſte Kreiſe von der Notwendigkeit
einer möglichſt baldigen Reform der jetzigen
unmöglichen Zuſtände zu überzeugen.”
Geht Miniſter Lenſchner nach Genf?
* Der Streit um die Ernennung des deutſchen beigeordneten
Direktors beim Internationalen Arbeitsamt in Genf ſcheint in
eine neue Phaſe eingetreten zu ſein. Nachdem Miniſterialdirektor
Sittzler vom Reichsarbeitsminiſterium nach wochenlangen Ver=
handlungen plötzlich aus rein perſönlichen Gründen abgelehnt
hatte, tauchte die Kandidatur des ſozialdemokratiſchen Profeſſors
Lederer auf. Man wollte, wie der Genfer Berichterſtatter der
„DAZ.” mitteilt, die Zuſtimmung der Reichsregierung mit dem
Verſprechen gewinnen, daß Lederer nach ein bis zwei Jahren
durch eine andere Perſönlichkeit erſetzt werden ſollte. Als Erſatz=
mann Lederers wird — nicht zum erſtenmal — der heſſiſche Mi=
niſter des Innern, Leuſchner, genannt, der gleichzeitig Vorſtands=
mitglied des Allgemeinen Deutſchen Gewerkſchaftsbundes iſt und
als deutſcher Arbeitnehmervertreter für die Genfer Arbeitszeit=
konferenz gemeldet worden war, ohne daß er bisher in Genf ein=
getroffen wäre.
Wehrſporf und Arbeitsdienft im Reichsbanner.
Berlin, 19. Januar.
Der Bundesvorſtand des Reichsbanners Schwarz=Rot=Gold
hat in ſeiner Sitzung vom 18. Januar, die mit einer Beſichtigutg
des Wehrſportlagers in Magdeburg verbunden war, die vom
Bundesführer Höltermann getroffenen einleitenden Maßnahmen
zur Durchführung des Wehrſports und des allgemeinen Arbeits=
dienſtes gebilligt. Wie die Bundespreſſeſtelle erklärt, wurde als
einmütige Meinung feſtgeſtellt, daß alle verfügbaren Kräfte des
Bundes zur Weiterentwicklung und Steigerung der Wehrſport=
arbeit zu aktivieren ſind. Eine Beteiligung am Reichskurato=
rium für Jugendertüchtigung wird unter den gegebenen politi=
ſchen Verhältniſſen nicht für zweckmäßig erachtet.

Wenn Annikke ſo redete, war es immer, als bräche eine ge=
heime Angſt dabei durch ihre Worte. Zum letzten Male geſchah
es an jenem Auguſtſonntag, an dem er von ſich wußte, daß es
zu Ende ſein werde mit der Flößerei, weil die Holzmühlen=
betriebe ſtillgelegt wurden. Sie ſaßen im Kahn, weitab von der
Brücke, der Sommerabend verſprach milde und ſternenreich zu
werden und ab und zu drang die Muſik vom Dach des Hafen=
ſpeichers bis zu ihnen herüber. Auf Annikkes Geſicht lagen
deutlich ſichtbar zwei ſcharfe Linien von den Ohren bis zum
Kinn und dazwiſchen ſtanden ihre Augen trocken und leer wie
Seen, denen man das Waſſer abgegraben hatte. Annikkes Not
zwang ihn, ſeinen eigenen Kummer zu verheimlichen, er bekam
aber kein Wort hervor, das das Mädchen hätte tröſten können.
Erſt, als ſie wieder im Ufergras und dann weiter auf der
Promenade neben ihm ging, und er ganz ſelbſtverſtändlich in
ihre Armbeuge gefaßt hatte, ſagte ſie: „Wie wird es mit uns
bloß werden?” An jenem Abend konnte er zu dieſen Worten
nichts anderes tun als ſchweigen.
Auf der Brückenſperre, Annikke hatte dem Grenzbeamten
ſchon den Paß gereicht und hinter ihr warteten bereits wieder
etliche darauf, daß ihre Paſſierſcheine kontrolliert würden, ſagte
ſie plötzlich quer durch die Leute zu ihm herüber: „Wenn ich
nächſten Sonntag etwa nicht kommen kann, wegen Vater, der=
ſtehſt du, — dann wink ich dir von drüben zu.‟ Da begriff er,
daß es einmal ſein könnte, daß er hier vergeblich auf ſie warten
würde! Indeſſen war ſie fort, bewegte ſich ſchon weitab in=
mitten der Menſchen, die zahlreich hinüber oder herüber kamen.
Er war lange arbeitslos geweſen, und Annikke war nie
mehr zu ihm über die Brücke gekommen. Auch hatte ſie bis
jetzt nie einen Gruß herübergewinkt. — — — „Es hat alles
nichts genützt”, ſage ich zu dem Mann, „nichts genützt, daß das
Mädchen die Sonntage wegen des Alten drüben blieb. Er hat
wahrſcheinlich doch mit dem Kukaitis getrunken und getrunken,
bis auch das Haus unter dem Dach dem Kukaitis gehörte. Mit
Annikke dazu.”
Der Mann nickt einmal nachdenklich, holt dann haſtig wieder
den Kopf aus der Neige und ſtarrt herüber zum anderen Ufer.
— Da — — da” ſagt er leiſe und heimlich und ſein Geſicht
blüht milde auf dabei. Ich ſehe drüben die Sprünge eines
flachshaarigen kleinen Mädchen im blauen Kleid. Das Kind
ſcheint zu ſeinem behenden Spiel zu ſingen. Ich verſtehe es
nicht, aber der Mann lauſcht, ſeine Augen werden eng und
ſchwimmend, er durchbricht mit der einen klobigen Hand wie
taktierend die Luft, während er die andere in die Rocktaſche
bohrt, dann dreht er ſich plötzlich ab und geht, im Singen die
Stimme hochſchwellend, die Textworte undeutlich ausſprechend,
weg von mir und ohne Aufenthalt neben der Einſamkeit des
breiten Stromes weiter: — — Ei lulu, lulu — — du tief=
dunkler Fluß, bot mir herüber ein Mädchen den Gruß. —
Noch eine ganze Weile trägt der Wind dieſen Liedfetzen ſtrom=
ab zu mir zurück.

Freſtag, 20. Januar 1933

Darmſtädter Tagblatt / Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Konflikt um die Oſthilfe.
Unzufriedenheit auf allen Seiken. — Scharfe Kritik des Haushaltsausſchuſſes an der Siedlung.
nach Oeffnung der Oſthilfe-Akken. — Drohung mit parlamenkariſcher Konkrolle.

Forderung

Zündſtoff im Haushaltsausſchuß.
Von unſerer Berliner Schriftleitung.
Das ganze landwirtſchaftliche Notwerk fängt allmählich an,
ſich zu einem ganz gefährlichen politiſchen Zündſtoff zu entwickeln.
Mit dem, was bisher geleiſtet worden iſt, iſt niemand zufrieden,
weder die Regierungsſtellen, noch die Hilfsbedürftigen, noch die
xolitiſchen Parteien. Eine erſte und heftige Entladung dieſer auf=
geſpeicherten Unzufriedenheit gab es am Donnerstag im Haus=
haltsausſchuß bei der Beratung der Oſthilfe. Hier drehte es ſich
vor allem um die Siedlung, die jedenfalls ſeit Jahren aus dem
Streit der Meinungen nicht mehr herauskommt, aber auch immer
mehr zu verſacken droht, obwohl der gegenwärtige Kanzler ſich
bei früheren Gelegenheiten als beſonders ſiedlungsfreudig ge=
zeigt hat.
Der Zentrumsabg. Erſing hätte wohl kaum mit betonter
Schärfe eine Oeffnung der Oſthilfeakten und eine parlamentariſche
Kontrolle verlangt, wenn ihm nicht aus gewiſſen Kreiſen, die zu
den Nutznießern der Hilfeaktion gehören, durch unüberlegte Reden
die Trümpfe in die Hand geſpielt worden wären. Erſings Vor=
ſtoß zeigt aber ſchon, daß die ganze landwirtſchaftliche Hilfe ſehr
leicht zu einer unüberſehbaren Verwirrung unſerer innerpoliti=
ſchen Situation, wenn nicht gar zu einem Abſchwenken des Zen=
trums aus dem Regierungslager führen kann. Er ſprach bereits
von einer ſchweren Vertrauenserſchütterung, wie er überhaupt
dem Ernährungsminiſter von Braun gegenüber einen Kampfton
anſchlug, der nichts Gutes verſprach.
Die Sozialdemokraten benutzten natürlich die Gelegenheit,
um gegen den Ernährungsminiſter, wie überhaupt gegen die Re=
gierung von Schleicher eine ſcharfe Front aufzurichten. Immer=
hin wird es aber nötig ſein, daß die amtlichen Stellen zu dem
Material des Sozialdemokraten Heinig Stellung nehmen. Es
handelt ſich hierbei um die Summen, die im Wege des Sicherungs=
verfahrens verſchiedenen nicht unbekannten Perſönlichkeiten zuge=
führt worden ſind. Heinig behauptet ſogar, daß die Gattin des
Kaiſers auch in den Tätigkeitsbereich der Oſthilfe geraten ſei.
Der Reichsernährungsminiſter, der zu dem Komplex der
Siedlungsfrage eine wenig zufriedenſtellende Erklärung abgab,
lehnte es jedoch ab, Einzelheiten über die Sanierung den Aus=
ſchußmitgliedern zur Kenntnis zu geben. Er zog ſich darauf zu=
rück, daß 75 000 Verfahren liefen, und daß auf Grund des Oſt=
hilfegeſetzes § 25 Abſatz 4 Verſchwiegenheit zu beobachten ſei.
Mit dieſem Ausweichen fand er aber bei den Ausſchußmit=
gliedern, namentlich bei den Vertretern des Zentrums und der
Bayeriſchen Volkspartei, keine Gegenliebe. Er wurde darauf auf=
merkſam gemacht, daß der Reichrechnungshof die Oſthilfe, alſo die
Aufwendungen des Reiches, prüfen und ſeine Prüfungsergebniſſe
dem Reichstag übermitteln werde, ſo daß alſo einer Information
des Ausſchuſſes nicht das geringſte im Wege ſtehe, und daß ſchließ=
lich der Reichstag jederzeit einen Unterſuchungsausſchuß einſetzen.
könne.
Die Drohung mit dem Unterſuchungsausſchuß
gegen den Reichsernährungsminiſter, noch dazu von dem Vertre=
ter einer Partei, die bis dahin zu dieſer Regierung hielt, iſt
recht bedeutſam. Der Ernährungsminiſter hat es zunächſt vorge=
zogen, ſich eine Bedenkzeit auszubitten. Er will am Freitag dem
Haushaltsausſchuß mitteilen, ob er eine Auskunft geben will.
Vielleicht iſt aber bis dahin die Geſamtlage bereits ſoweit ge=
klärt, daß Herr von Braun nicht mehr in die Verlegenheit kommt,
dieſem Reichstag Rede und Antwort ſtehen zu müſſen.
Reichsbürgſchaft für Düngemitkellieferung.
Berlin, 19. Januar.
Durch Notverordnung des Reichspräſidenten vom 19. Januar
1933 iſt der Reichsfinanzminiſter ermächtigt worden, für die Liefe=
rung von Düngemitteln zur Frühjahrsbeſtellung in ähnlicher
Weiſe wie im letzten Frühjahr eine Reichsbürgſchaft in Gemein=
ſchaft mit dem Düngemittelſyndikat zu übernehmen.
Die Einzelheiten der Regelung werden in den nächſten Tagen
von den in Frage kommenden Syndikaten bekanntgegeben wer=
den; ſie werden vorausſichtlich ſich im allgemeinen an die letzt=
jährigen Bedingungen anſchließen. Da der Verteilungsſchlüſſel