Darmstädter Tagblatt 1929

Ginzelnummer 10 Pfennige

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Nummer 252
Mittwoch, den 11. September 1929. 192. Jahrgang

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die Neinen Macte ja ven Sollerbanssproviemen.

Graf Apponnyi ſprichk zur Minder=
heikenfrage.
Ungarn mit dem Zuſtand von heuke durchaus
unzufrieden.
* Genf, 10. Sept. (Priv.=Tel.)
Die Kenner, denen Graf Apponnyi in der Vollverſammlung
Völkerbundes als unerreichbare Verbindung von Geiſt, Diplo=
Imtie und Sprachgefühl erſcheint, erhielten heute vormittag
ſoder den Beweis dafür, daß die Redegabe des alten unga=
aſhen Grafen trotz ſeines hohen Alters nicht ſchwächer wird.
Gaf Apponnyi ſprach heute vormittag vor der Vollverſammlung
im meiſterhafter Beherrſchung der Materie über Schiedsgerichts=
ſbakeit, obligatoriſche Schiedsgerichtsklauſel und Schiedsgerichts=
ſperalakte, wobei er ſeine bekannte Idee erneut begründete, daß
öe geſamte Entwicklung des internationalen
ſichtes nur dann wirklich die gewünſchte Wir=
ung haben könne, wenn ſie unparteiiſch und
lolne Vorbehalte von allen Staaten gleich=
mißig angenommen und angewandt würden. Aus
im Schiedsgerichsgeneralakten müſſe deshalb das fatale Kapitel
w Vorbehalte verſchwinden.
In der Minderheitenfrage ſtellte er ſich bin=
i Dr. Streſemann, mit dem er der gleichen An=
ſiht iſt, daß das Problem durch die Madrider
Xrfahrensverbeſſerung nicht beendet ſei und
1ß man in der 6. Kommiſſion der Vollverſammlung, wie es
ſh Dr. Streſemann vorbehalten habe, ſpäter
leder auf dieſe Frage zurückkommen müſſe. Er
hudte ſich mit beſonders ſcharfer Kritik gegen die man=
alnde Oeffentlichkeit des geſamten Minder=
hitenverfahrens.
M1 Befriedung Europas gehöre die Enkwaffnung.
Artikel 8 des Völkerbundspaktes habe ſeinen Urſprung in
feierlichen Abrüſtungsverpflichtung, welche die
Betragsmächte von Verſailles, St. Germain und Neuilly auf
18genſeitigkeit übernommen hätten. Die einſeitige Ent=
pffnung der unterlegenen Staaten laſſe ſich moraliſch nur be=
gunden durch die Pflicht, welche auch die anderen für die Ab=
ntung übernommen hätten. Man könne heute ſagen in einer
Awandlung des alten Wortes: Noblesse oblige, daß auch die
Kirke und die Kraft, die ein Staat habe, dazu verpflichte, ſeine
Arſtrechungen durchzuführen. Die Abrüſtungskonven=
ton müſſe der beſtehenden ungleichheit ein
ſEide machen, ſonſtkönne man nicht im Ernſte von
ſenem wahren Frieden ſprechen. Ungarn ſehe mit
Gam auf den Zuſtand der Unſicherheit, in den es durch die ein=
ſeige Abrüſtung verſetzt ſei.
Auf Briands Wort von der Bekämpfung des Revanche=
gſtes fand Graf Apponnyi eine ſchlagende Antwort, indem er
drauf hinwies, daß zwiſchen denjenigen Völkern,
de im vollen Sonnenlicht ihres Erfolges wan=
In, und den anderen, die im Schatten der
Pauer ſtünden, die Anſichten über Gerechtig=
llit und Frieden noch weit auseinandergehen.
Uin könne es hier erleben, daß man gegen den Haß proklamiere,
10 auf der anderen Seite doch gleichzeitig alles betreibe, um ſich
Oberherrſchaft zu ſichern. In Ungarn werde man z. B. nie
bſtehen und es auch nie für gerecht halten können, daß kom=
Nte Maſſen ungariſcher Volksgenoſſen von ihrer Heimat ge=
zmit ſeien. Wenn man in dieſen ganzen Auseinanderſetzungen
9 Wort Gerechtigkeit nenne, ſo mache man aus der Ge=
ſichtigkeit einen Spielball. Man dürfe ſich auch
ſichteinbilden, der Zuſtand von heute gälte für
Ile Zeiten. Er dürfe wohl aus ſeiner perſönlichen Erfah=
ſuig und ſeinem eigenen Leben eine andere Lehre ziehen. Er
ſe große Reiche kommen und gehen ſehen, er habe miterlebt
1d teilgenommen an Reorganiſationen der öſterreichiſch= unga=
ſhen Monarchie, und immer habe man geglaubt, daß alles ſtehe
die Ewigkeit. Man müſſe das Recht haben, ſolche Dinge zu
gen, und er wolle hier in Genf ſo ſprechen, wie er in Budapeſt
ſeche. Daßdie Ungarn frei und offen ſagten ſie
ien unzufrieden, ſei noch kein Beweis dafür,
10ß man ſie der Revanche verdächtigen dürfe.
8 gäbe andere, die noch unzufriedener ſeien,
ſe es aber nicht ſagten.
Schweden krikiſierk die mangelnde Bereitſchaft
der Großmächke.
Nach der Rede Apponyis leerte ſich der Reformationsſaal
Giuklich. Bedeuerlicherweiſe, denn die nachfolgenden Redner,
iher=Schweden, Mowinckel=Norwegen und Balotis=Lettland
ſochen mit der Freiheit und Offenheit, die man von den nordi=
den Staaten gewohnt iſt. Sie brachten manches Stimmungs=
ſchen dafür, wie die Haltung unter den kleinen Mächten gegen=
den aktuellen Völkerbundsproblemen iſt. Tryer bedauerte,
5 die ganze Wirtſchaftsarbeit des Völkerbundes, die einen ſo
ſien Anfang genommen habe, zerſtört werde durch die man=
unde Bereitſchaft der großen Staaten, auf die Konventionen
Zugehen. Dadurch würden die kleinen Staaten, ſelbſt wenn
Sen beſten Willen hätten, gezwungen, zum Schutz ihrer eige=
Wirtſchaft zu protektioniſtiſchen Maßnahmen zurückzukehren.
Balotis wies auf die Regelung des Minderheitenpro=
eis in ſeinem eigenen Land hin, wo eine vorbildliche Geſetz=
Nung für die Gleichberechtigung aller kulturellen Gruppen ge=
hffen worden iſt.

Mowinckel begrüßte mit ſehr ſympathiſchen Worten die
Haager Entſcheidungen über die Räumung des Rheinlandes,
welche die deutſche Souveränität wieder herſtelle und dadurch
einen Zuſtand der Beruhigung in Europa ſchaffe, der auch zum
Nutzen der kleinen Staaten ſei. Er ging auch als erſter auf eine
Einzelheit der Haager Regelung und des Youngplanes ein,
nämlich auf die Bedeutung der internationalen Bank. Dabei
wandte er ſich in ſeinen Ausführungen gegen Beſtrebungen, den
Tätigkeitsbereich dieſer Bank einzuengen. Dieſe Bank dürfe
nicht nur für die Finanzierung der Sachlieferungen dienen; ſie
müſſe ihre Aufgabe auch in der Stabiliſierung des allgemeinen
Weltkredits und der Verteilung dieſes Kredits auf ſämtliche
Staaten ohne Ausmahme ſehen. Aus dieſem Grunde erſcheine es
ihm angebracht, wenn der Völkerbund und ſeine ſämtlichen
Mitglieder der Schaffung einer internationalen Bank beſondere
Aufmerkſamkeit ſchenkten.
Die Vormittagsſitzung ſchloß vor faſt vollſtändig leerem
Hauſe.
Die Fortſetzung der Generaldebatte, die ſich in dieſem Jahre
ſtark in die Länge zieht, brachte heute nachmittag einem langen
Vorbeimarſch von Vertretern kleiner Staaten, jeder von ihnen
mit einer Klage. Der Delegierte von Haiti, ein ſchwarzgelockter
Herr mit ſchokoladefarbiger Haut, beſchwerte ſich in vorſichtigen
Worten über die Nichtachtung der ganz kleinen Staaten. Sein
geographiſcher Nachbar aus Uruguay, Caſtro, führte Klage über
den Opiumſchmuggel.
Der öſterreichiſche Bundeskanzler Streeruwih ſtellt
ſich auf den von Dr. Streſemann eingenommenen
Standpunkk.
Der Schwerpunkt des Nachmittags lag in der klugen und
ausgeglichenen Rede des öſterreichiſchen Bundeskanzlers Streeru=
witz. Er erklärte, Oeſterreich habe zu den erſten Unterzeichnern
der obligatoriſchen Schiedsgerichtsklauſel gehört und begrüße des=
halb auch mit größter Freude die Zunahme der Unterzeichnun=
gen, die am heutigen Tage auf 30 geſtiegen ſind.
In der Abrüſtungsfrage werde der Fortſchritt durch das
Fortbeſtehen der Kriegsmentalität verhindert. In der Minder=
heitenfrage ſtellte ſich Streeruwitz auf den von Streſemann ein=
genommenen Standpunkt. Er begrüßte die deutſchen und kana=
diſchen Anträge zur Verbeſſerung des Verfahrens, zu denen die
öſterreichiſche Regierung ja ſelbſt dem Dreier=Komitee ihre Auf=
faſſung mitgeteilt habe. Die Minderheitenfrage beſtimme heute
in weitgehendem Maße das innere Leben der Nationen, und ge=
rade Länder wie das ſeine, welche durch die Verträge Minder=
heitenverpflichtungen übernommen hätten, ſeien an dem Problem
nicht nur wegen ihres eigenen Staatslebens intereſſiert. Wenn
man ſich, wie Oeſterreich, in der Nachbarſchaft von Gebieten
nationaler Erregung befände, dann habe man auch unmittelbare
Rückwirkungen im eigenen Lande zu befürchten, falls in den
Nachbargebieten die Behandlung der Minderheiten zu Unzufrie=
denheit Anlaß gebe. Das in Madrid beſchloſſene Minderheiten=
verfahren habe wohl Verbeſſerungen gebracht, aber hinſichtlich
der grundſätzlichen Seite der Minderheitenrechte eine Klarſtel=
lung nicht ergeben. Die wirtſchaftliche Tätigkeit des Völkerbun=
des habe auf finanziellem Gebiet, wie die Wiederaufrichtung
Oeſterreichs beweiſe, Erfolge gebracht. Auf dem eigentlichen
ökonomiſchen Felde fehle es bis jetzt aber an der notwendigen
Klarheit der Grundſätze, nach denen zu verfahren ſei. Die Hoff=
nung, daß mit dem Krieg auch ſeine wirtſchaftlichen Nachwirkun=
gen verſchwinden würden, habe ſich als ein großer Irrtum er=
wieſen. Man müſſe den Staaten jetzt ein Programm geben,
nach dem jeder für ſeinen eigenen Teil mithelfen könne, die
europäiſche Wirtſchaft wieder aufzubauen.
Nach der Rede Streeruwitz’ kam es zu einem merkwürdigen
Intermezzo, weil keiner der eingeſchriebenen Redner entweder
zur Stelle oder vorbereitet war. Schließlich ſprang der chine=
ſiſche Hauptdelegierte Chao=Chu=wu noch einmal in die Breſche
und beantragte in einer kurzen Erklärung im Anſchluß an die
engliſchen Abänderungsvorſchläge zum Völkerbundspakt die Ein=
ſetzung eines Sonderkomitees zum Studium der Frage, wie man
den Reviſionsartikel 19 des Völkerbundspaktes anwendbarer und
in ſeiner Wirkung nachhaltiger geſtalten könne.
Die Generaldiskuſſion wird vorausſichtlich erſt Mittwoch vor=
mittag beendet werden können.
Frankreich beankragt die Einberufung einer inker-
nakionalen Welktwirkſchafts- ſowie einer Kohlen=
und Zucker=Konferenz.
Die franzöſiſche Delegation hat heute der 10. Vollverſamm=
lung des Völkerbundes zwei Entſchließungsentwürfe zur Ab=
ſtimmung unterbreitet, von welchen der erſte auf die Einbe=
rufung einer neuen internationalen Weltwirt=
ſchafts=Konferenz ſich bezieht. Dieſe Konferenz ſoll vom
Völkerbundsrat im Einvernehmen mit den Wirtſchaftsorgani=
ſationer des Völkerbundes ein ſtreng begrenztes und genaues
Programm erhalten, das ſich in erſter Linie auf Vereinbarungen
über die Herabſetzung der gegenwärtigen Zolltarife auf beſtimmte
Warengattungen erſtrecken dürfte.
Der zweite Antrag ſieht die Einberufung einer
internationalen Kohlen= und Zuckerkonferenz
vor. Der Völkerbundsrat ſoll zu dieſem Zweck die intereſſierten
Staaten zu einer Zuſammenkunft einladen, auf die ſie verſuchen
ſollen, unter Berückſichtigung der Intereſſen der Erzeuger= und
Verbraucherländer ſowie der Arbeiter eine Regelung der Preiſe
der Erzeugung und des Konſums zu finden, durch die die augen=
blicklichen Schwankungen auf den Märkten für Kohle und Zucker
ausgeſchaltet werden.

Sozialpolikik in Deutſchland und
Hunnieic.
Von
Dr. Herbert Stegemann, Berlin.
Man könnte wirklich annehmen, daß die Tragikomödie, die
ſich zurzeit bei uns in den Verhandlungen über die Arbeitsloſen=
verſicherung abſpielt, von böswilligen Feinden der Sozialver=
ſicherung in Szene geſetzt worden ſei, um den Gedanken der
Sozialverſicherung als ſolchen zu diskreditieren. Nach zahlloſen
Verhandlungen und Kompromißverſuchen, die im einzelnen dar=
zuſtellen mehr in das Gebiet einer literariſchen Satire als in das
eines dazu räumlich beſchränkten Zeitungsartikels gehört, iſt es
ſoeben in der Sitzung des Sozialpolitiſchen Ausſchuſſes zu der
erwarteten Niederlage der Regierung gekommen. Obwohl die
Unfähigkeit der Koalition, einen Ausweg aus der verwickelten
Lage zu finden und ſo divergierende Standpunkte wie die der
Deutſchen Volkspartei und die der Sozialdemokratie einander
auszugleichen, bereits jetzt feſtſteht, wird ſich der Ausſchuß in
dieſer Woche noch einmal an eine Leſung der Vorlage wagen.
Es iſt ein Verſuch am untauglichen Objekt, denn dieſer Wechſel=
balg, den man als Regierungsvorlage bezeichnet, iſt nun einmal
nicht lebensfähig. Es ſcheint in der Tat, daß die Sozialdemo=
kratie ihr Ziel, die Reform der Verſicherung bis in den Winter
hinein aufzuſchieben, erreichen wird. Daß ſie ſich dabei durch
die immer ſtärker werdenden Hilferufe der Anſtalt und ihres Vor=
ſitzenden, des Präſidenten Dr. Syrup, der ſoeben wieder auf die
unmittelbar vor der Tür ſtehende Finanzkataſtrophe hinweiſt,
nicht im mindeſten ſtören ließ, verſteht ſich von ſelbſt und ent=
ſpricht unſerer altbewährten ſozialpolitiſchen Tradition „Luſtig
gelebt und luſtig geſtorben”. Angeſichts dieſer ſeltſamen ſozial=
politiſchen Einſtellung, die wir Deutſche uns im Laufe der Jahre
angeeignet haben, iſt es nicht ohne Intereſſe, ſich hin und wieder
einmal zu vergegenwärtigen, wie andere Völker über den Begriff
und die Grundſätze der Sozialpolitik denken, und wie dort Ge=
dankengänge, die uns ſelbſtverſtändlich erſcheinen, völlig un=
bekannt ſind oder entſchieden abgelehnt werden. In Frankreich
beiſpielsweiſe iſt im April 1928 das neue Geſetz für die Sozial=
verſicherung beſchloſſen worden, das im Vergleich mit unſerem
komplizierten Sozialapparat überaus primitiv iſt. Die neu ein=
zurichtende Sozialverſicherung ſoll ſich auf Krankheit, vorzeitige
Invalidität, Alter und Todesfall erſtrecken; ferner ſoll eine Bei=
hilfe für die Fälle der Mutterſchaft und der unfreiwilligen
Arbeitsloſigkeit gewährt werden. Die Verſicherung iſt obliga=
toriſch nur für die Arbeiter in Induſtrie, Handel und Land=
wirtſchaft, deren Jahreseinkommen weniger als 15 000 Franken
— nach unſerem Gelde alſo kaum 2000 Mark — beträgt, ſie iſt
freiwillig für alle anderen, von den Erträgniſſen ihrer Arbeit
lebenden Perſonen, deren Jahreseinkommen 15 000 Franken nicht
überſteigt. Eine Altersrente wird vom ſechzigſten Lebensjahr ab
bezahlt; die Höhe richtet ſich nach den Beitragsleiſtungen der
Verſicherten. Kurz und gut, eine Sozialverſicherung, die nach
deutſchen Begriffen gar keine iſt und bei uns als Prototyp der
Sozialreaktion uſw. auf das ſchärfſte gebrandmarkt werden
würde.
Wie denkt nun die franzöſiſche Oeffentlichkeit über das neue
Geſetz? Wir können dieſe Frage nicht beſſer beantworten, als
durch eine genaue und vollſtändige Uebertragung des Leitartikels
im „Matin” vom 18. Auguſt, der zu dem bereits erwähnten
ſozialpolitiſchen Rahmengeſetz Frankreichs, dem Geſetz vom 5.
Auguſt 1928, das freilich erſt 1930 in Kraft treten ſoll, kritiſch
Stellung nimmt und dabei die Grundprinzipien der Sozialpolitik
erörtert. Der Aufſatz iſt wichtig genug, um auch in der deutſchen
Preſſe bekannt zu werden.
„Am 5. April 1928” ſo führt das franzöſiſche
Blatt aus, „erlangte eines der wichtigſten Geſetze der Repu=
blik Geſetzeskraft: nach vielen parlamentariſchen Wechſelfällen
gelang es endlich, die Sozialverſicherungsgeſetze feſtzulegen. Zwar
iſt in den Kammern wie im Senat dieſe Entſchließung einſtimmig
gefaßt worden. Kaum aber war das Geſetz verabſchiedet, ſo be=
gann ſich in der breiten Oeffentlichkeit immer mehr die Erkennt=
nis durchzuſetzen, daß ein Geſetz, welches im Wege eines kom=
plizierten Mechanismus viele Millionen von Lohnempfängern
einſchließlich ihrer Arbeitgeber zur Einrichtung einer geſetzlichen
Abgabe von 10 Prozent ihrer Einkünfte zwang, im Moment
ſeines Inkrafttretens tiefgehende Störungen in dem Geſamtorga=
nismus der franzöſiſchen Wirtſchaft hervorrufen mußte. Seit=
dem kann man ſich nicht verhehlen, daß die öffentliche Kritik
immer lebhafter an Eindringlichkeit und an Umfang immer mehr
zugenommen hat: überall erhebt ſich die ernſte und beſorgnis=
erregende Frage, ob Frankreich mit ſeinem neuen Sozialverſiche=
rungsgeſetz vor einem ähnlichen Fehlſchlage ſteht, wie wir ihn
bereits bei der Altersverſicherung für die ländlichen und ſtädti=
ſchen Arbeiter erlebt haben. Immer allgemeiner wird die Be=
fürchtung, daß eine Ankurbelung dieſer mächtigen ſozialpolitiſchen
Maſchine zu Kataſtrophen führen muß, falls nicht noch vorher
eine grundlegende Reviſion der hauptſächlichſten Beſtimmungen
dieſes Geſetzes durchgeſetzt wird. Die Bedenken, die in immer
weiteren Kreiſen Frankreichs gegen den Geſetzentwurf laut wer=
den, ſind der mannigfachſten Art. Zunächſt weiſt man mit Recht
darauf hin, daß das neue Geſetz die allgemeinen Koſten der
Lebenshaltung ganz weſentlich erhöhen wird. Handel und In=
duſtrie werden gar nicht umhin können, die neuen beträchtlichen
Laſten, die ihnen das Geſetz auferlegt, immer wieder auf den
Verbraucher abzuwälzen. Auch wird die Höhe der 10prozentigen
Belaſtung allgemein als viel zu hoch empfunden, und insbeſon=
dere die Landwirtſchaft erklärt einſtimmig, daß ſie unter gar
keinen Umſtänden in der Lage ſei, eine derartige Belaſtung zu
tragen. Dieſe Klagen der Landwirtſchaft werden in der fran=
zöſiſchen Oeffentlichkeit allgemein als begründet anerkannt und
eine Herabſetzung der Belaſtung für ſie als notwendig bezeichnet.
Selbſtverſtändlich aber würden kleine und mittlere Induſtrie einer
derartigen Vorzugsbehandlung der Landwirtſchaft widerſprechen
und die gleiche Begünſtigung mit Recht für ſich in Anſpruch neh=
men. Natürlich könnte man ſie ihnen nicht verweigern. Aber
auch abgeſehen von dieſen einzelnen Fragen erſcheint es töricht,

Seite 2

Mittwoch, den 11. September 1929

Sozialverſicherungen gegen den Wunſch und ohne die tätige
Mitwirkung der intereſſierten Kreiſe überhaupt durchzuführen.
An einer ſolchen Zuſtimmung und Mitwirkung fehlt es durch=
aus, insbeſondere erhebt die geſamte Aerzteſchaſt Frankreichs
entſchieden Widerſpruch gegen das geplante Geſetz. Aber dieſer
Widerſtand geht weit über einzelne Berufszweige und =gruppen
hinaus: die öffentliche Meinung iſt mit Recht aufs höchſte unge=
halten, daß das Geſetz nebſt ſeinen Ausführungsbeſtimmungen
eine koſtſtielige, bürokratiſche, komplizierte Organiſation verlangt,
die ohne Frage die Schaffung verſchiedener neuer Aemter zur
Folge haben müßte. Man braucht ſich demgegenüber nicht dar=
über zu wundern, daß die Maſſe der Steuerzahler mit Entſetzen
auf dem Budget neue Milliarden erſcheinen ſieht, die dazu be=
ſtimmt ſind, um die zahlloſen Beamten der neuen ſozialpolitiſchen
Organiſation zu beſolden. Wir halten dieſe Befürchtung für
durchaus gerechtfertigt. Wenn wir hier nicht rechtzeitig ein=
greifen, ſo wird der Bürokratismus noch einmal einen verhäng=
nisvollen Triumph feiern und wir werden eine Beamtenorgani=
ſation von einem in der Geſchichte Frankreichs bisher unbekann=
ten Umfange über Nacht aus dem Boden wachſen ſehen. Es iſt
demgegenüber eine nationale Verpflichtung, die Oeffentlichkeit zu
alarmieren. In Wirklichkeit iſt es in unſere eigene Hand ge=
geben, das einzige zuverläſſige Heilmittel in ſozialpolitiſcher Be=
ziehung zu finden. Es gibt in Frankreich eine unvergleichliche
moraliſche Kraft, welche ſeit einem Jahrhundert nicht müde ge=
worden iſt, gegen Elend und Not der Menſchheit anzukämpfen,
die nicht auf die Paragraphen eines Geſetzes gewartet hat, um
das menſchliche Elend zu bekämpfen, um denen zu helfen, welche
Krankheit arbeitsunfähig macht, um das Alter der hilfloſen
Greiſe zu ſichern, um den Witwen und Waiſen zu helfen, um der
Mutter die harte Laſt der Mutterſchaft zu erleichtern. Dieſe
Kraft iſt die der gegenſeitigen Hilfe. Sie hat überall einen Stab
von freiwilligen Helfern ausgebildet, vor deren Hingabe und
Opferwilligkeit jedermann den Hut ziehen muß. Die Zahl ihrer
Hilfskräfte zwingt zur Bewunderung: ſechs Millionen freiwillige
Helfer, welche ſich auf 25 000 Geſellſchaften verteilen und ſich aus
allen Berufsgruppen zuſammenſetzen, Arbeiter, Künſtler, Land=
wirte, kleine Angeſtellte bilden die Soldaten dieſer großen Armee
des ſozialen Friedens. Schon jetzt erfaſſen dieſe Geſellſchaften
einen großen Teil derjenigen Gruppen, die von der neuen
Sozialgeſetzgebung betreut werden ſollen. Es dürfte nicht ſchwie=
rig ſein, dieſen Kreis organiſch zu erweitern. Die große Zahl
braucht uns nicht zu erſchrecken. Wir haben einzelne Departe=
ments, in denen es 500 000 freiwillige Helfer gibt, deren Tätig=
keit allen Anforderungen der ſozialen Fürſorge vollkommen ge=
recht wird.”
— Jeder Kommentar würde das Gewicht dieſes für die
franzöſiſche Grundauffaſſung der Sozialpolitik charakteriſtiſchen
Aufſatzes abſchwächen.

*

Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 10. September.
Die große Rede Briands in Genf bedeutet gewiß einen Erfolg
für den franzöſiſchen Außenminiſter. Dennoch fehlt es nicht an
Kritiken in Frankreich, wenn ſie auch nicht alle den Mund auf=
machen. Die Rede Briands ſollte der nach der Konferenz im Haag,
oder noch richtiger nach der Auflöſung der Entente cordiale ſchwan=
kend gewordenen franzöſiſchen Außenpolitik einen feſteren Umriß
geben. Verſtändlich alſo, daß gewiſſe Kreiſe darüber klagen, daß
dieſe Rede nicht ſo präzis und kompakt ausfiel, wie man es erwar=
tet hat. Daran ſind aber wohl viel mehr die Genfer Verhältniſſe
als Briand ſelbſt ſchuld.
Diesmal wollten die Engländer die erſte Rolle ſpielen und
nach der Rede Macdonalds war die Senſationsgier der Welt be=
friedigt. Was durchaus nicht beſagen will, daß von engliſcher
Seite ſoviel Konkretes geſagt wurde, daß die diesmalige Tagung
ſchon allein dadurch eine beſondere Bedeutung gewann. Aber für
Briand blieb dennoch wenig Platz.
Franzoſen und Engländer ſprachen diesmal in Genf, wenn
auch in ſehr höflichem Tone, aneinander vorbei. Das war noch
das beſte, was nach den bitteren Worten, welche im Haag fielen
erwartet werden konnte. Es gab diesmal zwei Friedensengel
Briand und Macdonald, jeder mit ſeinem eigenen Frieden und
ſeiner eigenen G!
Und das brachte einen falſchen Ton in die
Harmonie.
In Italien hat die Rede Briands angeblich, einen ziemlich
ſchlechten Eindruck gemacht. Das, was er über militäriſche Er=
ziehung ſagte, war allerdings für den Fascismus wirklich nicht
gerade ſchmeichelhaft. Aber nachträglich wird erklärt, daß man in
Italien die Rede mißverſtanden habe und daß die etwas ſcharfen
Worte auf die äußerſte Rechte in Deutſchland und auf Sowjet=
rußland gemünzt geweſen wären. Das hat aber Rom nicht be=
ruhigen können, denn die Abkühlung der Gefühle datiert doch
ſchon von etwas früher her.
Für eine großzügige paneuropäiſche Fahnenentfaltung war
das Terrain jedenfalls noch nicht genügend präpariert. Daraus
ſoll man aber nichts gegen die Durchſchlagskraft der Idee folgern,
ſie iſt wenigſtens ſo lebensfähig oder noch viel lebensfähiger als
die Ideen, welche Macdonald entwickelt hat.

* Der Krafe.
Zum 100. Geburtstag von Anſelm Feuerbach
am 12. September.
Von F. A. Fahlen.
Nach dieſer Begegnung hatte Meiſter Anſelm Feuerbach
das Gefühl, daß ihn noch heute der Tartarus verſchlingen
müſſe, wenn er ſich nicht zu einem Menſchen ausſprechen könne,
wenn er nicht in erlöſendem Geſpräch ſeine gequälte, beleidigte,
zweifelnde Seele aufrichten könne.
Aber wo in dem großen, unruhigen Rom, dem Rom der
letzten ſechziger Jahre, dieſe Seele finden?
Er ſuchte unter den Namen der Maler und Künſtler, mit
denen er gelegentlich in den Oſterien und bei Ausflügen und
Geſelligkeiten zu verkehren pflegte. Zu allen ſchüttelte er den
Kopf; es ſchmerzte ihn, ſich vorzuſtellen, daß der erwählte Beicht=
vater ſein Erlebnis weitererzählen und damit das ganze Ge=
ſchwätz, das damals vor drei Jahren, als die ſchöne Nanna ihn
verräteriſch verließ, ihn faſt vernichtet hatte, wieder entfacht wer=
den könnte. Da fielen ſeine ſuchenden Gedanken auf einen ge=
wiſſen Heinrich Ditſchmann, der in einem kahlen Gartenhäuschen
beim Ponte Siſto einſam alterte, ſeine ſüßlichen Heiligenbild=
chen malte, kaum einen Menſchen ſah und nur jedes Jahr im
Frühling einmal ebenſo leidenſchaftlich wie vergeblich den Plan
erſvog, nach Deutſchland zurückzukehren. Feuerbach nahm ſich
einen Einſpänner, fuhr nach dem Ponte Siſto, fand Heinrich
Ditſchmann bereit und lud ihn unter dem Vorgeben, daß er
heute einen glücklichen Tag zu feiern habe, zu einem Imbiß in
der Oſteria auf halber Höhe des Monte Mario ein. Heinrich
Ditſchmann, der zu Mittag ſicher nicht mehr als ein paar Tomaten
und eine Schnitte Brot gegeſſen hatte, ſagte nicht nein, und ſo
ſaßen die beiden nach einer ſchweigenden Fahrt in der Oſteria
dell Madama. Feuerbach goß den bernſteindunklen Wein ein und
ſtocherte an dem köſtlichen Fritto herum, während Ditſchmann
es ſich nach Herzensluſt ſchmecken ließ.
Anſelm Feuerbach, eben noch entſchloſſen, ſeine Seelen=
beklemmung zu erzählen, empfand, als er dieſen mit ſichtlichem
Genuß eſſenden. angegrauten Mann neben ſich ſitzen ſah, der ihm
in dieſem Augenblick weltenfern vorkam, plötzlich eine ſolche
Scheu, daß ihm zugleich mit der Luſt zu erzählen und ſich durch
Ausſprache zu befreien, jedes Vermögen zu einem leidlichen
oberflächlichen Geſträch verſank und ihm nicht die einfachſte
Wendung zu einer Unterhaltung mehr einfiel.
Unterdeſſen war es, als ob die Schatten des Abends wie
Quellen aus der heißen Erde Roms ſtrömten, die tieferen Stadt=

Vom Tage.
Der Ständige Internationale Gerichtshof hat in dem Rechtsſtreit
über die territorialen Grenzen der Zuſtändigkeit der internationalen
Oberkommifſion ſeine mit 9 gegen 3 Stimmen zuſtandegekommene Ent=
ſcheidung bekannt gegeben, durch die der von der polniſchen Regierung
in dieſer Streitfrage gegenüber den Regierungen Deutſchlands, Däne=
marks, Frankreichs, Englands, Schwedens und der Tſchechoſlowakei ver=
tretene Standpunkt zurückgewieſen wird.
Die engliſchen Dominions haben ihre Zuſtim
mung zur Unterzeichnung der obligatoriſchen
Schiedsgerichts=Klauſel durch England erteilt,
Ueber die Vorbehalte und über die Formel, unter denen dieſe gemein=
ſame Unterzeichnung durch das engliſche Imperium erfolgen ſoll, iſt
noch nichts bekannt.
Das auſtraliſche Kabinett iſt bei der Abſtimmung über
die Anträge auf Abſchaffung der obligatoriſchen Schiedsgerichtsbarkeit
bei Lohnkonflikten mit 35 gegen 34 Stimmen geſtürzt worden.
Miniſterpräſident Bruce hat die Vertagung des Parlaments durch=
geſetzt, um die durch das Abſtimmungsergebnis geſchaffene Lage ein=
gehend zu prüfen. In politiſchen Kreiſen rechnet man mit der Parla=
mentsauflöſung.
Das Abkommen zwiſchen China und Belgien über
die Rückgabe der belgiſchen Konzeſſion von
Tientſin an die Nankingregierung iſt unterzeichnet
worden.
Der erſte kanadiſche Geſandte in Tokio. Herbert
Marler, iſt dort eingetroffen. Marler iſt der erſte akkreditierte
Geſandte eines einzelnen engliſchen Dominions in Japan.
Das japaniſche Kabinett iſt zu längeren Beſprechun=
gen über den engliſchen Vorſchlag auf Abänderung
der Artikel 12 und 15 des Völkerbundspaktes, die
mit dem Kelloggpakt in Uebereinſtimmung gebracht werden ſollen, zu=
ſammengetreten. Es wurde beſchloſſen den engliſchen
Vorſchlag weigehend zu unterſtützen und die japaniſche
Delegation beim Völkerbund dementſprechend zu inſtruieren.

Neue rufſiſch=chineſiſche Grenz=
Norſcenfine.
Ruſſiſche Angriffe auf Pograniſchnaia.
Der japaniſche Kriegsminiſter iſt offiziell durch die chine=
ſiſchen Behörden benachrichtigt worden, daß ruſſiſche Truppen auf
chineſiſche Soldaten in der Gegend von Proganiſchnaja das Feuer
eröffnet hätten. Auf chineſiſcher Seite habe es 20 Verletzte ge=
geben. Die Verluſte bei den Ruſſen ſeien unbekannt. Es be=
ſtätigt ſich weiter, daß ruſſiſche Militärflugzeuge ungefähr
20 Bomben auf den Bahnhof von Pograniſchnaja abgeworfen
haben.
Der ruſſiſche Angriff auf die Stadt Pograniſchnaja wird in
japaniſchen militäriſchen und diplomatiſchen Kreiſen als keine
ſyſtematiſche Kampfhandlung der ruſſiſchen Truppen angeſehen,
aus welchem Grunde auch die Stellung der japaniſchen Behörden
zu dem chineſiſch=ruſſiſchen Konflikt ſich nicht ändern dürfte. Im
japaniſchen Kriegsminiſterium betrachtet man Dſchiang=Kai=ſcheks
Stellung durch die von ihm im Norden Chinas hervorgerufenen
Feindſeligkeiten als geſchwächt und glaubt, daß er ſich kaum viel
länger den Moskauer Forderungen gegenüber unnachgiebig zei=
gen dürfte. Die japaniſchen Einwohner von Pograniſchnaja
haben geſtern beſchloſſen, ſich in der Mehrzahl nach Charbin zu
begeben.
Berichte aus Charbin beſagen, daß zwiſchen den ruſſiſchen
und chineſiſchen Truppen neue Kämpfe in der Nähe der wich=
tigen Eiſenbahnſtation Mandſchuria ausgebrochen ſeien. Der
Bahnhof ſei von ruſſiſchen Flugzeugen mit Bomben belegt wor=
den. — Bei den Grenzkämpfen der letzten Tage habe es infolge
heftigen Artillerie= und Maſchinengewehrfeuers auf beiden Sei=
ten erhebliche Verluſte gegeben. Bei den Angriffen auf Po=
graniſchnaja ſeien 60 Chineſen und Ruſſen verwundet worden.
Neue rufſiſche Noke an China.
Das Außenkommiſſariat übergab der deutſchen Botſchaft eine
Erklärung mit dem Erſuchen um Weiterleitung an die Nan=
kinger und die Mukdener Regierung, in der 19 neue Fälle von
Einbrüchen chineſiſcher Truppenteile und weißgardiſtiſcher Ban=
den in das Sowjetgebiet angeführt werden. Die Erklärung legt
die Verantwortung für die neuen Ueberfälle reſtlos der Nan=
kinger und der Mukdener Regierung auf und weiſt darauf hin,
daß die Sowjettruppen aus Gründen der Selbſtverteidigung zu
entſchiedenen Gegenaktionen zum Schutze der Grenzen und der
friedlichen Bevölkerung gezwungen geweſen ſeien. Die Sowjet=
regierung glaubt nach wie vor, daß das einzige Mittel zur Ver=
hütung neuer ernſter Konflikte die unverzügliche Auflöſung
ſämtlicher weißgardiſtiſcher Trupps und ſofortige Maßnahmen
zur Einſtellung und Verhütung neuer Einfälle in das Sowjet=
gebiet ſeien.

teile verbargen ſich immer mehr in einem opalartig ſchimmern=
den, veilchenfarbenen Dunſt, aus dem nur die Hügel, Paläſte und
Türme wie ein geheimnisvolles Gebilde von Linien und Ge=
ſtalten hervorleuchteten; aber alles erſchien in dem gewaltigen
Rundblick verkleinert und ins Beſcheidene gedrängt. Sogar der
ſonſt ſo übermächtige Dom von Sankt Peter fügte ſich wie ein

Selbſtporträt Feuerbachs.

Stein zu anderen Steinen, er war nicht überragend, ſondern mit
unauffälliger Selbſtverſtändlichkeit einge oben in das vielge=
ſtaltige, vielfarbige Bild.
Ditſchmann, nachdem er ſich geſättigt und ein paar Becher
Wein getrunken hatte, lehnte ſich zurück, betrachtete eine Weile
die Stadt und die dahinter liegenden Kampagne, die von dem
blaſſen, vielgewundenen Bande des Tiberfluſſes geteilt wurde.
Dann begann er gemütlich mit einem alltäglichen Kunſt=
gerede, welche Maler in den letzten Monaten Bilder verkauft
hätten, wer ſie kaufte, welche Ausſichten ſich eröffneten, wie der
neusſte engliſche Kunſtlord hieße und dergleichen Dinge mehr
Feuerbach hörte ihm zu, wie man dem Plätſchern eines Baches

Nummer 252

Dus Sciaſmr oes Murgeoiels.

Die deutſche Saardelegakion.

* Berlin, 10. Sept. (Priv.=Tel.)
Als die Verhandlungen im Haag zu Ende gingen, wurde in
Deutſchland allgemein angenommen, daß ſich die Pariſer Bz.uc
ſprechungen über die Rückgabe der Saar unmittelbar daran a-,
ſchließen würden. Herr Briand hatte auch zu verſtehen gegebe=
daß er gegen ſchleunige Verhandlungen nichts einzuwendeer
hätte, deshalb war von deutſcher Seite ſpäteſtens der 15. Se=,
tember in Ausſicht genommen. Jetzt meldet ſich die Parif
Preſſe und deutet an, daß Frankreich nachträglich ſein Verſprechee
wieder leid geworden iſt; jedenfalls behauptet der „Intranti,
geant”, daß der Beginn der Verhandlungen in Paris kaum v.
Mitte Oktober zu erwarten ſei. Nachdem, was im Haag abg,
macht iſt, müſſen wir das für eine Irreführung halten. Jede=
falls treffen die deutſchen amtlichen Stellen nach wie vor arl
Vorbereitungen, um in der kommenden Woche ſchon die Sag,
verſtändigen nach Paris entſenden zu können, damit die Ve=
handlungen begonnen, und dann möglichſt raſch in einem Zu=
zu Ende geführt werden. Die Schwierigkeiten wirtſchaftlich- ſeicht
und organiſatoriſcher Art, die dabei zu überwinden ſind, dürf,e sloſen
aber nicht überſchätzt werden. Sie geben ſelbſtverſtändlich d.ß(gsien 3
Franzoſen, wenn ſie wirklich Hinauszögerungstaktik treiben wo.
Kung
len, Möglichkeiten genug dazu. Um ſo notwendiger iſt es abg
daß wenigſtens der gute Wille der franzöſiſchen Regierung voon geund
Auswärtigen Amt noch einmal feſtgeſtellt wird.
eabe

die „Berliner Börſenzeitung” berichtet aus Genf, der Ze
trumsführer Dr. Kaas habe in unzweideutiger Weiſe zu ver

ſtehen gegeben, ſeine Partei werde nur dann dem Youngplan zu
ſtimmen, wenn vorher die Rückkehr des Saargebietes zum Der
ſchen Reich ohne Einſchränkung der deutſchen Verwaltungshohg
durch franzöſiſche Wirtſchaftsprivilegien geſichert ſei. An ann
licher Berliner Stelle iſt von einer derartigen Aeußerung vmi
Dr. Kaas nichts zu erfahren. Wir können uns indeſſen nich
vorſtellen, daß Dr. Kaas ſie in ſo zugeſpitzter Form getan hab
ſollte, ſchon weil dazu vorderhand noch gar kein Grund vorhc=,

den iſt. Es iſt ja bekannt, daß Dr. Kaas der Vertreter der ſchä
ſent un
feren Tonart im Zentrum iſt und daß er als Rheinländer a

die Regelung der Saarfrage entſcheidendes Gewicht legt. Diefir

Standpunkt deckt ſich ja durchaus mit der Auffaſſung der Reich=

regierung. Die im Haag getroffenen Abmachungen gehen

dahin, daß die Verhandlungen über die Saar Mit=
September beginnen und dann „in einem Zuge” dura=
geführt werden ſollen. Das würde alſo heißen, daß ihr Erges 2as
nis ſich überſehen läßt, wenn die Schlußkonferenz im Haag zru
ſammentritt, daß alſo ſchon rein ſachlich die Entſcheidung d 4 nun da
Reichstages auch durch das dann hoffentlich ſchon vorliegen ? Reichste
Abkommen über die Rückgliederung des Saargebietes bedin=4 loſen
wird.
W heru

An amtlicher Stelle wird noch immer damit gerechnet, de
die im Haag beſchloſſene Aufnahme der Saarverhandlungen no
zu Mitte September erfolgen wird. Auf jeden Fall ſoll di
deutſche Delegation bereitſtehen, und in dieſen Tagen ſoll berei:
die Entſcheidung fallen, wer die Führung der Delegation übe
nimmt. In politiſchen Kreiſen erhält ſich die Meinung, de
frühere Staatsſekretär im Auswärtigen Amt v. Simſon komn
dafür in Betracht. Gewannt wird aber auch der frühere Be.
ſchafter in Tokio, Dr. Solf. Als Mitglieder werden der Del
gation ferner angehören, der Referent des Auswärtigen Amt=
für das beſetzte Gebiet, Legationsrat v. Friedberg, und der R.
ferent für das Saargebiet, Geſandtſchaftsrat Dr. Vogt, vor
Reichswirtſchaftsminiſterium vermütlich der Zollſpezialiſt Mirs=A Line
Direktor Poeſſe, und ein Vertreter des Reichsfinanzminiſteriumt arbeit
Hinzugezogen werden dürften noch Vertreter der preußiſcheffehing
und bayeriſchen Regierung.
Mit der Führung der franzöſiſchen Delegation bei den kon
menden Saarverhandlungen in Paris iſt der Direktor des fram"
zöſiſchen Handelsminiſteriums, Elbel, betraut worden. Direktu
Elbel leitet die Abteilung für Handelsverträge im franzöſiſche
Mert.
Handelsminiſterium.

Briand und Skreſemann verlaſſen Genf.

ndas
die Han
äundes

Reichsaußenminiſter Streſemann wird am Mittwoch Gew ag n
verlaſſen und ſich zu einem kurzen Kuraufenthalt nach einem Aiu erz
kleinen Schweizer Ort in der Nähe von Genf begeben. Es wi 6eg
nicht damit gerechnet, daß Streſemann noch einmal zu den Verr/0 )a n
handlungen nach Genf zurückkehrt. — Briand iſt am Dienstaſ/em aue
nachmittag nach Paris abgereiſt. Auch er wird nicht mehr nas!Aio w
Genf zurückkehren, ſofern nicht beſondere Ereigniſſe ſeine Anſ. Des
weſentheit in Genf notwendig machen.

zuhört oder dem Rieſeln des Flugſandes über die Kante ein—t oſen

Düne am Meer, oder dem Raſcheln des Laubes in einer Lin:e! erſt
in Deutſchland.
In Deutſchland”, dachte er; ihm fiel die ſorgende Mutt=PR
ein, die, ein wenig gültiger Beweis, daß es auch wahrhaft mivſſ.
terliche Stiefmütter auf der Erde gibt, ihr ganzes Leben derr
Wohlergehen und den Erfolgen ihres fernen Anſelm opferte. „ fen
Und nun wurde er wieder an dieſe Begegnung von heme 8
früh erinnert, dieſe ſchreckliche Begegnung; er hatte ſeine Nanm.” und
wiedergeſehen, das ſchönſte Weib von ganz Rom, die ihm fü Aauch

Jahre ſeines Lebens verſchönt hatte, die ihn zu Künſtlerträums”, t
und Kunſtwerken begeiſtert hatte wie nie vor ihr oder nach i.
eine andere, die ihm, und ihm allein, für ſeine beſten Bild
Modell geweſen war und ihn dann vor drei Jahren in ein
lächerlichen und dummen Weiſe, irgendeines gutbezahlig
Liebesabenteuers wegen, heimlich, erbärmlich, unter Mitnahn
von Wertgegenſtänden verließ. Dieſe ſeine Nanna hatte ict ſboſl
früh auf der Straße angebettelt, in traurigſtem, zerſtörtem 3

ſtande, richtig angebettelt, wie irgendein hergelaufenes und Hig
die Räder geratenes, ſchließlich in Elend verkommenes Beruf
modell. Und er hatte nur eine ſtrenge Gebärde des Verſagel

gemacht und war weitergegangen. Hölle in der Bruſt, nicht w.

man es ſo dichteriſch ausſpricht, ſondern richtige ſchmerzene

brennende, freſſende Hölle. Seine Iphigenie, ſeine Medea, dar

Urbild ſeiner beſten Werke, ſtand im Staub und bettelte. Be.
telte ihn, der ihr nur gut geweſen war, an, nachdem ſie I

damals in eine ſchwarze Flut von Quälerei und Erbärmlichte
verſenkt hatte durch ihre Flucht mit irgendeinem namenloſe
Leporello, der ſie nach ein paar Wochen fortwarf wie eine —
er mochte es ſich garnicht weiter ausmalen! War es hart gewele
daß er ſie heute früh abwies? Jal. Wäre es beſſer geweſe
ihr irgendeinen möglichſt großen Geldbetrag zu geben, und ſi—
dann erſt abzuwenden? Ja! Vielleicht war ihr Kind, das
ſo oft auf ſeinen Bildern als Göttlein der Liebe, als ſpielenos

Putto dargeſtellt hatte, vielleicht war dies unſchuldige, ſpielen.
Kind, das er, obwohl es nicht ſeines war, väterlich betreut hal
nach ſeinen Kräften, vielleicht war es krank, leidend, hungrie
Wäre es beſſer geweſen, nachzuforſchen, alle Möglichkeiten
erſchöpfen, um zu erfahren, wo die ehemals ſchöne, gelieh‟
Nanna wohne, ind dann heimlich für ſie zu ſorgen, für dieſe Frad
die ihm in ihrer kalten Ruhe und harten ſabiniſchen Schönge-

Stunden des Aufſchwungs, des Vergeſſens und des ſtrahlenge-
Kunſtrauſches geſchenkt hatte? Ja!
Ditſchmann batte ſich umſtändlich ſeine Pfeife geſtopft, wo.
bei er den Tabak vorher noch beſonders zugeſchnitten hatte. Nu4
brannte ſie, r ſog gedankenvoll an dem kurzen Holzſtumme
ſchaute auf dus römiſche Land und begann ſeinem Gaſtgeber aus

Mittwoch, den 11. Ceptember 1929

Seite 3

hmmer 252

1Abensiofen kiefoii i dei Snngaffe.
gezuamögliche Wiſſell’ſche Enkwurf. — Gegenſähe in der Reichskoalilion. — Sozialdemokrakiſche Miniſter=
kolurenz in Bühlerhöhe. — Die Parkei unker dem Druck der Gewerkſchafken. — Schrikkweiſes Zurückweichen
des Zenkrums vor den Sozialdemokraken. — Preußen „vermitkell”.
lich vom Kanzler beeinflußt, höchſt perſönlich eingegriffen. Er
Die Reform der Arbeitsloſen=
hat am Dienstag vormittag im preußiſchen Miniſterrat mit der
Fauſt auf den Tiſch geſchlagen und ſoll ſogar mit ſeinem Rück=
tritt gedroht haben, was zunächſt den Erfolg hatte, daß die Zen=
verſicherung wieder verkagt.
trumsminiſter es mit der Angſt zu tun bekamen und ſich einer
Vermittlungsaktion anſchließen werden. Allzuviel hatte das
Liter den Kuliſſen der Verſtändigungsverſuche.
Zentrum nicht mehr aufzugeben. Der von ihm aus gemachte

Berlin, 10. September.
de auf Dienstag anberaumte außerordentliche Vollſitzung
des ſeichsrates, die ſich mit dem Entwurf zur Reform der
Arwuslofenverſicherung beſchäftigen ſollte, wurde kurz vor dem
anwetzten Zeitpunkt abgeſetzt, da in der vorangegangenen Aus=
ſchzſitzung eine Einigung noch nicht erzielt worden iſt. Die
Bohißung des Reichsrates ſoll nunmehr am Montag, den 16.
Sefuimber, ſtattfinden.
dur Vertagung der heutigen Reichsratsſitzung wird amtlich
mirgeilt: „Die preußiſche Staatsregierung hat ſich heute bei
Antmenheit des Miniſterpräſidenten und ſämtlicher Staats=
ſomiriſer mit der Vorlage der Reichsregierung zur Reform der
Artsloſenverſicherung und den Beſchlüſſen der Reichsratsaus=
ſchüſ befaßt. Die preußiſche Staatsregierung legt Wert darauf,
in 4ſammenarbeit mit der Reichsregierung eine Löſung zu
ſimu, welche die Billigung des Reichsrates findet und auch Aus=
ſichx ietet, vom Reichstage angenommen zu werden. Bei den
Be hndlungen der beteiligten Regierungen hierüber ſollen auch
die Lrtreter der Länder zugezogen werden, die zu den umſtrit=
ſemeſ Punkten der Vorlage Anträge geſtellt haben (Bayern,
5ahn und Württemberg). Die Reichsregierung hat dieſem
jelingen der preußiſchen Staatsregierung zugeſtimmt. Auf ge=
neaumen Antrag beider Regierungen wurde daher die heute
mretzte Vollſitzung des Reichsrates durch Mehrheitsbeſchluß
ewnt. Die Verhandlungen wurden unverzüglich aufgenommen.”
Das parlamentariſche Satirſpiel der Arbeitsloſenreform
chüi unendliche Fortſetzungen zu haben. Seit Wochen erleben
wir un das Bild, wie Reichsrat und Sozialpolitiſcher Ausſchuß
des leichstages ſich gegenſeitig in ihrer Entſcheidung den Vor=
rint aſſen wollen und wie ſie ſich abwechſelnd um einen Ent=
ſchüuf herumdrücken. Am Dienstag ſollte der Reichsrat endgültig
Stälng nehmen. Er hat aber in einer geheimen Sitzung mit
Mayter Stimmenmehrheit beſchloſſen, den Punkt von der Tages=
ornung abzuſetzen und erſt in der kommenden Woche ſich end=
güät ſchlüſſig zu werden. Das iſt nun glücklich das vierte Mal,
dau er Reichsrat ſeine Beſchlußfaſſung vertagt, jedesmal auf
brrutſchen Antrag, weil „Preußen angeblich noch keine Zeit
hatt ſich mit der Frage eingehend genug zu befaſſen”, das aber
ut die „Parole” ausgegeben hat, es wolle noch einen letzten
eändigungsverſuch” machen.
lazu hat es umfangreicher Vorbereitungen bedurft. Die
iemokratiſchen Miniſter haben ein Sonderkonventikel ab=
uhten, das, weil der Reichskanzler nicht nach Berlin kommen
Hme, nach Bühlerhöhe verlegt werden mußte, das aber in
ne Linie dazu dienen mußte, die Differenzen zwiſchen dem
ſtacarbeitsminiſter Wiſſel und dem Reichsfinanzminiſter Dr.
üfeding auszugleichen. Das iſt nach der perſönlichen Seite
hohl auch vorübergehend gelungen, nach der ſachlichen aber
ſicht Herr Wiſſell hält daran feſt, daß er gehen müßte, wenn er
ſich ſorderungen der ſozialdemokratiſchen Gewerkſchaften bei der
kom nicht durchſetzen könnte. Dagegen kommt Herr Hilfer=
dirgmit ſeinem Hinweis auf die Finanznot des Reiches nicht
„gun, Vielleicht ſähen es die Sozialdemokraten gar nicht ganz
umen, wenn er bei dieſer Gelegenheit über Bord ginge, ſo daß
mandas Finanzminiſterium dann wieder einem Bürgerlichen
inid Hand drücken könnte.
indes ſoweit ſind wir noch nicht. Vorläufig ſind die Dinge
dezaig verfahren, daß von Reichs wegen ein Fortſchritt nicht
manzu erzielen iſt. Deswegen hat man Preußen mobil gemacht.
„Di Begenſätze innerhalb der Reichskoalition
gere ja nicht nur zwiſchen Sozialdemokratie und Volkspartei,
ſondn auch zwiſchen Sozialdemokraten und Zentrum. Es be=
ſtehtrlſo wohl die Gefahr, daß die Kriſe nach Preußen hinüber=
grrif Deshalb hat der preußiſche Miniſterpräſident, wahrſchein=