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Heſſiſche Neueſte Nachrichten
Morgenzeitang der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illyſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit * verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrſchten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſtattet.
Nummer 123
Donnerstag, den 3. Mai. 1928.
191. Jahrgang

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Der Autonomiſten=Prozeß in Kolmar.

Bajonette im Gerichtsſaal.
Neue Zuſammenſtöße der Verteidigung mit
dem Generalſiaatsanwalt.
* Kolmar, 2. Mai. (Priv.=Tel.)
Die Atmoſphäre iſt ſehr geladen. Soldaten mit
aufgepflanztem Bajonett ſtehen im Saal. Auch die heutige Sitzung
beginnt mit einem heftigen Zuſammenſtoß zwiſchen Verteidigung
einerſeits und Anklage und Vorſitzendem andererſeits. Dr. Rick=
lin ſetzt ſeine geſtern begonnene Erklärung fort und ſtellt dabei
ſeine geſtrige Aeußerung, daß ſich die elſäſſiſche Bourgeoiſie an
Frankreich verkauft habe, dahin richtig, daß ſie keine Fühlung
mit dem Volke habe, wie die Wahlen ja gezeigt hätten. Dr. Rick=
lin weiſt nach, daß ſeine Haltung während des Krieges aus=
ſchließlich dem Dienſte der elſäſſiſchen Heimat gewidmet geweſen
ſei und beruft ſich dabei auf verſchiedene Dankesſchreiben, die von
der Polizei beſchlagnahmt worden ſeien. Dabei ereignet ſich nun
der oben erwähnte Zuſammenſtoß. Die Verteidiger ſuchen näm=
lich in den zwei bis drei Kubikmeter Akten und Dokumenten nach
den betreffenden Briefen, können ſie aber nicht finden. Der
Pariſer Rechtsanwalt Berthon wirft nun dem Staatsanwalt vor,
er wolle die Verteidigung in eine Falle locken, indem er nach=
her in ſeiner Anklagerede ſich auf Dokumente berufe, die niemand
kenne. Es müſſe nach der geſchäftlichen Vorſchrift ein Doku=
menten=Verzeichnis vorhanden ſein. Das fehle aber, und die Ge=
ſchworenen müßten doch von den Dokumenten Kenntnis erhalten.
Eine Frage, was die Geſchworenen nun zu tun gedächten, beant=
wortete ein anderer Verteidiger mit dem Zwiſchenruf: „ Frei=
ſprechen!“ Hierzu bemerkt Staatsanwalt Fachot, er laſſe ſich nicht
herausfordern, ſondern ſpreche erſt, wenn er wolle. Dieſe Be=
merkung ruft eine große Unruhe im Saal hervor, doch hält ſich
das Publikum angeſichts, der blinkenden Bajonette von einer
Kundgebung zurück. Dr. Nicklin ſetzt dann ſeine Erklärung
über
die geſchichtlich=politifche Entwicklung des Elſaß
fort. Er erwähnt den Fall Brogly, der während des Krieges zu
zehn Jahren Zuchthaus verurteilt worden war und dem er,
Ricklin, ſtets treu zur Seite geſtanden habe. Als man ſpäter
vom Selbſtbeſtimmungsrecht der Völker geſprochen
habe, habe er dieſes Recht auch für Elſaß=Lothringen
nAnſpruch nehmen wollen. An dieſer Stelle bemerkt der
Vorſitzende ausdrücklich, daß er Dr. Ricklin als dem Hauptange=
lagten volle Redefreiheit gewähre. Ricklin ſpricht dann weiter
von den Möglichkeiten, die während des Krieges erwogen wor=
den ſeien, das Elſaß zu Bayern oder zu Preußen zu ſchlagen,
und von den jedesmaligen Verſprechungen der deutſchen maß=
gebenden Stellen, den Elſaß=Lothringern die Autonomie zu
geben. Sodann verlieſt er die Erklärung, die er damals im
Keichstag (am 23. Oktober 1918) abgegeben hat und worin er
das Angebot der Autonomie abgelehnt hat mit der Begründung,
aß das Schickſal Elſaß=Lothringens nunmehr durch die vierzehn
Bunkte Wilſons und die Friedenshoffnungen wohl entſchieden
verden würde. Ferner fügte er hinzu, daß das elſaß= lothrin=
ſiſche Problem in jenem Augenblick bereits ein internationales
ſeworden war. Danach trat man in die Mittagspauſe ein.
In der Nachmittagsſitzung kam Dr. Ricklin auf den
Einmarſch der Franzoſen ins Elſaß
u ſprechen. Er ſchilderte zunächſt die Vorgänge, die ſich kurz
ſor dem 9. November in Straßburg abſpielten. Seine Abſicht,
urch einen Staatsſtreich die Macht in die Hände des National=
ats zu bringen, ſei dadurch vereitelt worden, daß der Soldaten=
at zuvorkam. Als der erſte franzöſiſche Oberkommiſſar für das
lſaß, Maringet, in Straßburg einzog, gab es für ihn keine
Folksvertretung. Er kümmerte ſich nicht um ſie und lehnte es
b, mit ihr zu arbeiten. Er ſei damals in einer gemeinen Weiſe
erleumdet und bei den Franzoſen denunziert worden. Damals
abe die Hetze begonnen, die ihn heute vor das Schwurgericht
ebracht habe. Die elſaß=lothringiſchen Politiker hätten damals
eſchloſſen gehabt, einen elſäſſiſchen Nationalrat und ein Exeku=
bkomitee zu proklamieren, um die Geſchicke des Landes in die
and zu nehmen. Die einziehenden Franzoſen hätten aber die
echtsgültig gewählten Vertreter des Volkes nicht angehört. Er,
ſicklin, habe deutſchen Beamten, die auf ihren Poſten geblieben
ien, vollen Schutz zugeſichert. Man habe ſie trotzdem über die
ehler Brücke gejagt. Die Regierung habe von den Forderungen
er Volksvertreter keinerlei Notiz genommen. Dann wendet
h. die Darſtellung Ricklins jener Erklärung zu, die der
ationalrat
im Namen des elſäſſiſchen Volkes
gegeben hat. In dieſem Augenblick hätten die Forderun=
en genannt werden müſſen, die das katholiſche Elſaß
Ir ſtellen hatte:
Erhaltung der deutſchen Sprache, der religiöſen Sonderart
des Landes und ſeiner eigenen Verwaltung. Wären damals
gleich dieſe Forderungen erhoben worden, dann hätte es nie
einen Autonomismus gegeben. Denn dann hätte Frankreich
durch ſeine Stellungnahme ſich feſtgelegt.
i dieſer Gelegenheit brandmarkte Dr. Ricklin das im Elſaß
ngeführte Denunziantentum und ſchilderte die Art
d Weiſe, wie er am 17. März 1919 auf Betreiben der „ Commiſ=
n de Triage” im Brückenkopf von Kehl interniert worden ſei,
i Erwähnung der Affäre Caillaux zeigt der Vorſitzende merk=
ſe Ungeduld, doch ſetzt ſich die Verteidigung ſofort für Dr.
cklin ein. Er legt weiter dar, daß die allgemeine Unzufrieden=
t im Elſaß nicht die Folge der autonomiſtiſchen Bewegung ſei,
idern daß ſie bereits nach dem Einzug der Franzoſen ihren

Anfang genommen habe. Die erſte Urſache ſei der Verſuch ge=
weſen, die deutſche Sprache völlig beiſeite zu ſchaffen. In dieſem
Zuſammenhang gibt Ricklin folgende Erklärung ab: „Ich habe
es immer abgelehnt und ſpreche es heute und immer wieder aus:
Wir wollen Franzoſen bleiben und niemals nach Deutſchland
zurückkehren. Aber wir lehnen als gute Katholiken und gute
Elſäſſer jede bedingungsloſe Aſſimilation ab.” (Bravorufe im
Publikum, Drohung des Vorſitzenden mit Räumung des Saales.)
„Aber”, fährt Ricklin fort:
„Wir haſſen Deutſchland nicht, mit dem wir
durch Sprache und Blut verbunden ſind.
Denn wir ſind germaniſcher, und nicht keltiſcher
Raſſe.”
Richlin äußert ſich dann über den Autonomismus, der nicht
das Malgiſe geſchaffen habe, ſondern der die Folge des Verfol=
gungsſyſtems und der Verwaltungsfehler ſei und mit Separa=
tismus nichts zu vn habe. Wasaber die Autonomiſten
wollen, ſei in der Hauptſache, daß die religiö=
ſen und kulturellen Angelegenheiten des Lan=
des dem Einfluß der franzöſiſchen Kammer
entzogen würden. Mit dieſen Dingen habe das Ausland
nichts zu tun. Es käme ihm darauf an, mit dieſer Bemerkung
etwa vorhandene Hoffnungen des Auslandes gründlich zu zer=
ſtören. — Endlich äußerte ſich Ricklin auf ein Frage des Vor=
ſitzenden über die Zuſammenſetzung und die Rolle
des Schutztrupps, den die Anklageſchrift „Sturmtrupp”
nennt. Eine ſolche Rolle habe die Organiſation nie ſpielen wol=
len. Sie ſei nach den ſkandalöſen Vorfällen in Kolmar vom
Auguſt 1926 nötig geworden. Wenn der Präfekt die Autonomiſten
vor einem Ueberfall nicht zu ſchützen vermag, dann müßten ſie
ſich ſelbſt ſchützen. Ricklin betont am Ende ſeiner Ausführungen,
die er, ohne unterbrochen zu werden, machen konnte, daß ſein
elſäſſiſcher Patriotismus echt und ehrlich und der einzig mög=
liche ſei. Man könne von ihm, der
in deutſcher Zeit groß geworden
ſei, nicht verlangen, daß er enthuſiaſtiſchen Patriotismus zeige.
Der Vorſitzende: „Sie beleidigen mit dieſer Bemerkung die El=
ſäſſer, die unter der franzöſiſchen Fahne gefallen ſind.‟ Der
Zwiſchenfall wird durch die Verteidigung weiter ausgenützt.
Mit dem Schluß der Ricklinſchen Ausführungen, der wörtlich
lautet: „Meine Wähler haben mich freigeſprochen, nun warte ich,
meine Herren, auf Ihren Spruch”, iſt nur der erſte Teil der
Vernehmung beendet. Es wird nun der Vorſitzende Fragen an
Ricklin richten und dabei beſonders einen Punkt berühren, der
heute ſchon Gegenſtand der Diskuſſion war, nämlich jene brief=
liche Aeußerung Ricklins, daß Autonomie im Rahmen Frank=
reichs nur eine Faſſade ſei. Ricklin konnte auf eine ihm heute
geſtellte Frage dieſe Aeußerung nicht in Zuſammenhang mit
ſeinen heutigen Darlegungen bringen. Die erwähnte Aeußerung
bildet den Hauptvorwurf, den die Anklageſchrift Richlin macht.
Unmittelbar vor Schluß der Nachmittagsſitzung ereignete ſich noch
ein Zwiſchenfall,
der zunächſt die Fortführung des Prozeſſes zu gefährden ſchien.
Mautre Berthon verfügt in der Provozierung ſolcher Zuſammen=
ſtöße, wie man ſie in ſeinen Prozeſſen bereits mehrfach erlebt hat,
über ein ganz erhebliches Geſchick. Diesmal kam aber ſein Vor=
ſtoß ganz unerwartet. Nachdem Ricklin ſein Expoſé beendet, er=
hob ſich ſein Verteidiger und verlas aus einer Nummer des
„Elſäſſer Kurier” eine Kaiſerrede, die ein Leutnant
der Reſerve Coen im Jahre 1918 gehalten hatte.
Dieſer deutſche Reſerveleutnant iſt niemand
andes, als der eine der beiden Beiſitzer dieſes
Prozeſſes, Conſeiller Coen. Berthons Abſicht war
klar. Sie wurde durch die Frage verdeutlicht: „Kann man an=
nehmen, daß dieſer Richter unbefangen iſt?‟ Darauf erhob
ſich der Generalſtaatsanwalt und nahm Coen in Schutz. Er ſei
1918 noch jung geweſen und habe Frankreich nicht gekannt. Der
Uebergang habe ihn aber zu einem guten Franzoſen gemacht, an
deſſen nationaler Geſinung nicht gezweifelt werden dürfe. Einen
Vergleich zwiſchen ihm und „einem Ricklin” könne er nicht zu=
laſſen. Ervegt ſpringt Berthon auf und proteſtiert in heftigſter
Form gegen dieſe Bemerkung. „Ein Ricklin iſt Ihrer, Herr
Staatsanwalt, wert.” In dieſen Worten erblickt Herr Fachot
eine Beleidigung und beantragt ein Einſchreiten gegen Berthon.
Nach mehr als einſtündiger Beratung wird die Sitzung wieder
eröffnet und der Zwiſchenfall noch einmal ſehr breit erörtert.
Nach ſehr heftiger Debatte erklärt am Ende Berthon, es könne
nicht, als Beleidigung aufgefaßt werden, wenn der General=
ſtaatsanwalt mit einem Abgeordneten des franzöſiſchen Volkes
auf eine Stufe geſtellt werde. — Auf die Frage des General=
ſtaatsanwalts, ob Berthon gewillt ſei, die Beleidigung zurück=
zunehmen und ſich zu entſchuldigen, entſchuldigt ſich Berthon,
wenn durch ſeine Worte Herr Fachot ſich beleidigt gefühlt habe.
Damit iſt der Zwiſchenfall beigelegt. Der Staatsanwalt ſchließt
die Debatte mit der Bemenkung: „Es iſt aber das letziemal”.
Morgen wird der Vorſitzende in der Vernehmung Ricklins
fortfahren.

Emiſſion der Reparations=
Schuldverſchreibungen?
Von
Dr. Otto Leibrock, Berlin.
Wir bringen die nachſtehenden Aeußerungen ſehr
gern zur Kenntnis unſerer Leſer, trotzdem ſich unſere
Auffaſſung durchaus nicht in allen Punkten mit
ihnen deckt. Die angeſchnittene Frage iſt aber von
ſo außerordentlicher Bedeutung, daß es ſehr er=
wünſcht wäre, wenn ſich die öffentliche Meinung in
Deutſchland ſehr eingehend mit ihr befaßte und wenn
ſie durch eine ſachliche Erörterung von allen Seiten
beleuchtet würde.
Die Schriftleitung.
Vor kurzem hat der franzöſiſche Miniſterpräſident eine Rede
gehalten, in der er am Schluſſe auch auf den Dawes=Plan zu
ſprechen kam. U. a. führte er aus, daß bei einer der nächſten
Dawes=Annuitäten es möglich ſei, zu prüfen, wann die in dieſem
Plan vorgeſehenen Eiſenbahn= und Induſtrie=Obligationen pla=
ciert werden könnten. Verſchiedene deutſche Kreiſe erklärten ſich
ſofort damit einverſtanden und verſuchten die öffentliche Mei=
nung nach dieſer Richtung zu beeinfluſſen, ohne die damit ver=
bundenen Nachteile hervorzukehren.
In dieſem Rahmen, ſoll deshalb die finanzwirtſchaftliche
Seite einer Betrachtung unterzogen werden. Daß franzöſiſcher=
ſeits das Augenmerk auf die hypothekariſch geſicherte deutſche
Verpflichtung in Geſtalt der gegenüber den Reparationsgläubi=
gern beſtehenden Obligationsſchuld der Deutſchen Reichsbahn=
Geſellſchaft und der deutſchen Induſtrie gerichtet wird, iſt nicht
verwunderlich, übrigens auch nicht neu; iſt doch im Laufe des
Jahres 1926 dieſer Gedanke mehrmals in die franzöſiſche Preſſe
lanciert worden. Das franzöſiſche Augenmerk iſt dabei auf die
Sanierung der Finanzen des Landes gerichtet; denn nur die
Stabiliſierung des Franken kann der franzöſiſchen Volkswirtſchaft
die alte Lebenskraft verleihen, da die Spekulation bei kommer=
ziellen Geſchäften dadurch im Rahmen des Möglichen auf ein
Minimum beſchränkt wird. Die Verwirklichung des Poincaré=
ſchen Planes deckt ſich auch mit dem Londoner Abkommen. Da=
nach ſind für 11 Milliarden Goldmark Schuldverſchreibungen der
Induſtrie den in Betracht kommenden beiden Treuhändern über=
geben worden. Der Zinſen= und Tilgungsdienſt dieſer Schuld=
verſchreibungen beträgt 5 plus 1 Prozent, d. ſ. im Normaljahre
660 Millionen Goldmark für die Reichsbahn und 300 Millionen
Goldmark für die Induſtrie. Für die Schuldentilgung wurde
im Plan ein Zeitraum bis zum 1. Dezember 1964 in Ausſicht
genommen. Die Treuhänder ſind berechtigt, die in ihren Händen
befindlichen Schuldverſchreibungen mit Genehmigung der Repara=
tionskommiſſion zu verkaufen oder zur Sicherſtellung neuer Wert=
papiere zu benutzen.
Zunächſt ſei nun die Frage aufgeworfen: Wird die Emiſſion
ſchon bald erfolgen? Die Frage kann man verneinen. Die
Gründe hierfür ſind ſowohl politiſcher als auch finanzwirtſchaft=
licher Art. In politiſcher Beziehung ſprechen hiergegen die überall
ſtattfindenden Wahlen. Vor dem Frühjahr 1929, dem Amts=
antritt des zu wählenden amerikaniſchen Präſidenten, iſt ſicher=
lich nicht damit zu rechnen, daß eine ernſthafte Erörterung über
die Reviſion des Geſamtſchuldenproblems erfolgen wird. Hierzu
kommt noch, daß es für die Durchführung einer ſo wichtigen Ope=
ration einer ruhigen und abgeklärten politiſchen Atmoſphäre be=
darf, die aber im laufenden Jahre mit ſeinen bei uns wie in
Frankreich ſtattfindenden Parlaments= und Gemeindewahlen
nicht vorhanden iſt.
Die finanzwirtſchaftlichen Geſichtspunkte, die gegen die Emiſ=
ſion ſprechen, ſind in der Verzinſung und in der Transferklauſel
zu ſuchen. Die Verzinſungsbaſis von 5 Prozent wird dem durch
hoch verzinsliche Anleihen verwöhnten internationalen Kapital=
markt nicht genügen, trotz des vorzüglichen Rufes der Reichsbahn
und der deutſchen Induſtrie im Ausland. Andererſeits werden
die Reparationsgläubiger auch nicht den Verluſt tragen wollen,
der ſich bei Emiſſion unter dem Nominale ergibt.
Was nun die im Dawes=Plan vorgeſehene Transferklauſel
anlangt, die die Sicherung der Stabilität der deutſchen Währung
zum Ziele hat, ſo wird das Beſtreben der ausländiſchen Kapi=
taliſten darauf gerichtet ſein, den Zinſen= und Tilgungsdienſt in
ausländiſcher Währung ſicherzuſtellen, mit anderen Worten,
Garantien gegen eine plötzliche Einſtellung des Dienſtes der
Schuldverſchreibungen im Hinblick auf die Schwierigkeiten zu ver=
langen, die ſich aus den Transfervorſchriften ergeben.
Alles in allem genommen, ſehen wir alſo, daß das Projekt
viele Wenn und Aber enthält, daß es außerordentlich verwickelt
iſt. Für uns kommt es darauf an, wachſam zu ſein und zu ver=
langen, daß keine neue Belaſtung erfolgt, daß weiter vom
Transferkomitee die währungsſchützende Transferklauſel aufrecht
erhalten wird.
Es gibt allerdings auch bei uns Stimmen, die glaubhaft zu
machen verſuchen, daß der Wegfall der Transferklauſel bei der
Emiſſion der Obligationen uns nicht ſchaden könnte. Dieſe Rufer
im Streit vergeſſen aber, daß die Transferierung bis jetzt nur
durch geborgte hochverzinsliche Zahlungen möglich war. Deutſch=
land mußte neue Schulden aufnehmen, um ſeine alten zu be=
gleichen. Wir dürfen deshalb unter keinen Um=
ſtänden die Beſeitigung der Transferklauſel
zulaſſen.
Schließlich darf bei der ganzen Regelung neben der Gefahr
der Einengung des ausländiſchen Kapitalmarktes für Deutſch=
lands Kreditwunde auch der Geſichtspunkt nicht vergeſſen wer=
den, daß durch den Verkauf der Obligationen an Private der
Entſcheidung, ob. Deutſchland weiter in der Lage iſt, die ihm
durch das Dawes=Gutachten aufgebürdeten Laſten zu tragen, in
gewiſſem Sinn vorgegriffen wird. Durch eine derartige Rege=
lung würden die Reparationsverpflichtungen ihren politiſchen
Charakter verlieren und zu reinen Privatſchulden werden. Auf

Seite 2

Donnerstag, den 3. Mai 1928

Nummer 123

dieſem Wege begäbe ſich Deutſchland eines wichrigen Trumpfes,
der bei künftigen weltpolitiſchen Verwicklungen eventl. eine aus=
ſchlaggebende Rolle ſpielen kann.
Warum ſollen wir uns durch Sirenenklänge betören und
auf den Dawes=Plan als feſtſtehende Größe feſtlegen laſſen? Es
dürfte wohl keinen vernünftigen Menſchen geben, der einen ſol=
chen Schritt billigen würde. Geben wir uns doch keinen Illu=
ſionen hin, daß uns irgend eine Gläubigernation zu Hilfe kommt.
Achten wir vielmehr darauf, daß wir uns nicht wieder, wie ſchon
einmal, zu Abenteuern in der Reparationsfrage angeregt fühlen,
die dann das deutſche Volk und die deutſche Wirtſchaft mit ſchwe=
ren Schäden bezahlen müſſen. Beſtehen wir angeſichts der überall
lauernden Gefahren feſt auf unſerem Recht und werden wir nicht
müde, das uns im Art. 231 des Verſailler Vertrages erpreßte
Schuldbekenntnis als das hinzuſtellen, was es wirklich iſt, näm=
lich ein Geſtändnis auf der Folter. Nur ſo können die Schranken
fallen.
Diejenigen Volksgenoſſen aber, die anderer Auffaſſung ſind,
mögen ſich ſtets die Tribut=Normalleiſtung vor Augen halten.
2,5 Milliarden Goldmark müſſen jährlich aus der deutſchen Volks=
wirtſchaft an das Ausland abgeführt werden; das ſind in der
Sekunde 80 Goldmark, in der Minute 480 Goldmark, in der
Stunde 288 000 Goldmark, je Tag 6 912 000 Goldmark, im Monat
207 360 000 Goldmark. Angeſichts dieſer Ziffern kann es nur die
eine Parole geben: Einig feſthalten an unſerem
Recht!

Rot=Front vor dem Staatsgerichtshof
Keudells Niederlage.
Leipzig, 2. Mai.
Der 4. Strafſenat des Reichsgerichts, der ſich als Rechtsnach=
folger des Staatsgerichtshofes heute vormittag mit dem Einſpruch
der 16 Länderregierungen gegen das vom Reichsinnenminiſter
beantragte Verbot des Roten Frontkämpferbundes beſchäftigte,
hat nach einer vertraulichen Beratung folgende Entſcheidung ge=
fällt:
„Die Weigerung der Landes=Zentral=Behörden, dem Er=
ſuchen des Reichsinnenminiſters ſtattzugeben, iſt begründet. Die
Koſten des Prozeſſes werden dem Reiche auferlegt.”
Zu der Entſcheidung erblärt der Senat, daß die geſetzlichen
Vorausſetzungen für das vom Reichsinnenminiſter verlangte
Verbot des Roten Frontkämpferbundes nicht als gegeben ange=
ſehen werden können. Weiter wird ausgeführt, daß der Senat
die Vorausſetzung des § 129 R.=Str.=G.=B. für den ganzen
Roten Frontkämpferbund nicht als gegeben erachtet. In Frage
könnten nur Einzelverbote kommen für beſtimmte Ortsgruppen
und Gaue, bei denen ein Beweis gegen ſie vorliege. Dieſe Ver=
bote ſtänden aber heute nicht zur Verhandlung.
* Die Entſcheidung des Staatsgerichthofes, der ſich gegen
den Reichsinnenminiſter und ſein beantvagtes Verbot des Roten
Frontkämpferbundes ausſprach, bedeutet — darüber beſteht kein
Zweifel — für Herrn v. Keudell perſönlich eine ſchwere Nieder=
lage. Er iſt in eine ſehr unbequeme Lage hineingedrängt wor=
den durch die Weigerung von nicht weniger als 16 deutſchen
Ländern, dieſes Verbot durchzuführen, und er hatte eigentlich
nur die Hoffnung, daß nach der ſachlichen Seite hin das Reichs=
gericht ſein Verlangen billigen würde. Auch darin ſieht er ſich
getäuſcht, ſo daß er jetzt von allen Seiten verlaſſen iſt und ſich
einem begreiflichen Hohngelächter ſeiner linken Oppoſition ausge=
ſetzt ſieht. Er kann zwar darauf hinweiſen, daß ähnliche Fälle vor
dem Staatsgerichtshof ſchon vorgekommen ſind. Wir brauchen nur
zu erinnern, daß die preußiſche Regierung mit ihrem Verbot der
Vevbindung „Olympia” unterlag, aber ſo ſtark zugeſpitzt auf eine
beſtimmte Sache und eine beſtimmte Perſon war die Situation
doch noch nicht, und gerade das iſt es, was die Lage politiſch ſo
unbequem macht. Vielleicht würde ſich in normalen Zeiten ſo=
gar die Notwendigkeit eines Rücktritts des Reichsinnenmiiſters
ergeben. Aber auch in den Kreiſen der Partei v. Keudells denkt
heute kein Menſch an dieſe Möglichkeit, weil das Kabinett in
ſeiner Lebensdauer ja ſowieſo bis nach den Wahlen begrenzt iſt.
Die Begründung des Urteils wird wohl bis zum Montag
vorliegen. Solange iſt es natürlich unmöglich, irgendwelche
Schlüffe zu ziehen. Bemerken wollen wir noch, daß auch der
Präſident von Weſtfalen, der dem Zentrum angehörende Herr
Gronowſki, ein ähnliches Verbot für Dortmund ausgeſprochen
hatte, ſich damit aber auch vor dem Staatsgerichtshof nicht durch=
zuſetzen vermochte. Herr v. Keudell und Herr Gronowfki haben
beide das Gleiche getan. Letzterer brauchte ſich aber nicht ſolch
ſcharfen Angriffen auszuſetzen, wie der Reichsinnenminiſter ſie
auch von dem Zentrum heraus hören mußte.

Vom Tage.
Man teilt mit, daß die Flieger der „Bremen” am 8. Mai
einen Rundflug durch die Vereinigten Staaten an=
treten werden.
Der Ausſchuß für die Verfaſſungsreform tritt
am 4. Mai zu einer konſtituierenden Sitzung zuſammen. Die Ein=
ſetzung wurde bekanntlich auf der im Januar ds, J8. ſtattgefundenen
Länderkonferenz beſchloſſen. Seine Konſtituierung hat ſich aber bisher
immer wieder in die Länge gezogen, da verſchiedene Ländervertreter
noch nicht ernannt waren.
Der deutſche Botſchafter von Hoeſch hat in den geſtrigen
Abendſtunden den Generalſekretär des Auswärtigen Amtes, Berthelot,
beſucht, um die Wünſche Dr. Streſemanns zu einer bal=
digen Geneſung Briands zu überbringen.
Das ungariſche Auslieferungsbegehren für Bela
Khun iſt jetzt in Wien eingetroffen.
Der Senior der neuen franzöſiſchen Kammer wird
Abgeordneter Libille ſein, der im Jahre 1847 geboren wurde.
Er iſt ſeit 1889 ohne Unterbrechung Abgeordneter. Der frühere Senior,
der bekannte Bevölkerungsapoſtel Pinard, hat ſeine Kandidatur nicht
mehr aufgeſtellt.
Kurz vor Mitternacht nahm das engliſche Unterhaus den
von der Regierung eingebrachten Antrag an, die Abgabe auf
Keroſin, die Churchill in ſeiner letzten Budgetrede eingeführt hatte,
wieder aufzuheben. Der Beſchluß tritt ſofort in Kraft,
Wie aus Angora gemeldet wird, wird hier nach Angaben des
Außenminiſteriums der König von Afghaniſtan am 22. Mai
erwartet.
Die Beſetzung Tſinan=fus durch die Südchineſen
wird ſowohl durch Telegramme aus Nord= und Sütdchina, als auch
durch amtliche Meldungen aus China beſtätigt. Der Weg nach Nor=
den iſt hiermit für die Südchineſen frei.
Das japaniſche Kabinett hat eine Umbildung
vorgenommen. Der Innenminiſter iſt zurückgetreten, angeblich,
weil die Polizei ſozialiſtiſche Ppeſſevertreter mißhandelt hatte.
Poincarés Kabinett demiſſioniert nicht.
Paris, 2. Mai.
Die Miniſter ſind heute vormittag unter dem Vorſitz des
Präſidenten der Republik zuſammengekommen, um über die
durch die Wahlen geſchaffene Lage zu beraten. Die hierüber
ausgegebene amtliche Mitteilung beſagt: Der Miniſterpräſident
iſt im Einvernehmen mit allen ſeinen Kollegen der Anſicht ge=
weſen, daß der Wahlkörper die Politik der Regierung gebilligt
hat und unter dieſen Umſtänden für das Kabinett kein Anlaß
vorliegt, dem Präſidenten der Republik ſeine Demiſſion zu über=
reichen. Infolgedeſſen wird die Regierung in ihrer jetzigen Form
ſich am 1. Juni dem Parlament vorſtellen und ihr Programm
für die nächſte Geſetzgebungsperiode bekanntgeben. Der Miniſter=
rat wird noch vor dieſem Zeitpunkt den Arbeitsminiſter Fallieres,
deſſen Demiſſion angenommen wurde, erſetzen, und hat ihn er=
ſucht, bis zur Ernennung ſeines Nachfolgers die Geſchäfte des
Miniſters weiterzuführen.
Der Prozeß gegen die deutſchen Ingenieure.
* Berlin, 2. Mai. (Priv.=Tel.)
Dem deutſchen Botſchafter in Moskau iſt von der ruſſiſchen
Regierung mitgeteilt worden, daß der Prozeß gegen die deutſchen
Ingenieure in der zweiten Maihälfte beginnen wird. In der
ruſſiſchen Preſſe wird als Termin der 22. Mai genannt.
Darüber liegt aber an amtlicher Stelle noch keine Beſtätigung
vor. Der deutſche Berater der Angeklagten, Rechtsanwalt
Munte, begibt ſich in den nächſten Tagen nach Moskau,
nachdem die ruſſiſche Regierung ſeine Einreiſegenehmigung er=
teilt hat.
Ein neuer Schulkonflikt in Oſioberſchleſien.
* Berlin, 2. Mai. (Prib.=Tel.)
Am 21. Mai finden in Polniſch=Oberſchleſien die Anmel=
dungen für die deutſchen Minderheitsſchulen ſtatt. Nach dem
letzten Haager Urteil dürfen die Polen den deutſchen Eltern keine
Hinderniſſe in den Weg legen. Es ſieht aber nicht ſo aus, als ob
die Polen die Neueinſchulung reibungslos vornehmen wollen.
Das Organ des Kattowitzer Wojewoden läßt durchblicken, daß
neue Gewaltmittel angewendet werden ſollen, um die deutſchen
Schulen zu entvölkern. Die Schulen müßten langſam verſchwin=
den, und dazu ſolle diesmal der Anfang gemacht werden. Wir
müſſen uns alſo darauf gefaßt machen, daß Ende Mai ein neuer
Schulſtreit in Oſtoberſchleſien entſteht, zumal die Polen bisher
ſich wenig an die Innehaltung internationaler Vereinbarungen

gehalten haben.

Die engliſch=ägnptiſche Kriſe.
Die ägyptiſche Antwort auf das engliſche
Ultimatum.
EP. London, 2. Mai.
Am Dienstag abend wurde dem engliſchen Oberkommiſſar
Lord Lloyd die ägyptiſche Antwort auf das engliſche Ultimatum
übergeben, nachdem das Kabinett drei Stunden lang die Ange=
legenheit erneut erörtert hatte. Informationen der „Times”, die
im allgemeinen mit denen der engliſchen und der ägyptiſchen
Preſſe übereinſtimmen, beſagen, daß die ägyptiſche Regierung
ihren guten Willen mit der Vertagung der Verhandlungen über
das Verſammlungsgeſetz beweiſen wolle, im übrigen aber die
Pflicht Aegyptens betone, die Unabhängigkeit zu bewahren und
eine Einmiſchung in die inneren Verhältniſſe nicht zuzulaſſen.
Die europäiſchen Kreiſe in Aegypten glauben, daß die Ant=
wort der ägyptiſchen Regierung nicht genügen
würde. Es ſind bereits Gerüchte im Umlauf, die von einer mög=
lichen Auflöſung des ägyptiſchen Parlaments
ſprechen. Der Text der Note iſt in London noch nicht ver=
öffentlicht.
Englands Peto.
EP. London, 2. Mai.
Die akute Kriſe in den engliſch=ägyptiſchen Beziehungen iſt
überwunden, jedoch nicht endgültig beigelegt. Die ägyptiſche
Antwortnote, die am Mittwoch früh im Foreign Office
eintraf, iſt ein längeres Schriftſtück, das beſagt, daß die
Verhandlungen über das Verſammlungsgeſed
bis zum November vertagt werden. Sie drückt i
übrigen die Hoffnung aus, daß die gegenwärtigen Schwievig=
keiten überwunden werden können und entſpricht auch den Vor=
usſagen der engliſchen und ägyptiſchen Preſſe.
Das engliſche Kabinett erörterte in langer Sitzung die ägyp=
tiſche Note und ſandte eine telegraphiſche Antwort an den eng=
liſchen Oberkommiſſar in Aegypten, Lord Lloyd, die ſpäter von
Chamberlain im Unterhaus bekannt gegeben wurde. Die eng=
liſche Regierung erklärt ſich durch die Vertagung der Verhand=
lungen über das Verſammlungsgeſetz zwar befriedigt, wiederholt
aber ihre Forderung, daß das Geſetz in ſeiner gegenwärtigen
Form nie wieder aufleben dürfe. Die engliſche Regierung nimmt
davon Kenntnis, daß die Zuſage und der Beſchluß des ägyp=
tiſchen Kabinetts in Uebereinſtimmung mit dem ernſten Wunſch
der ägyptiſchen Regierung erfolgt iſt, zu einer Einigung zu ge=
langen. Die engliſche Regierung ſieht ſich daher zu der An=
nahme berechtigt, daß die ägyptiſche Regierung
jedes Wiederaufleben der Kontroverſe, die zu der
gegenwärtigen Kriſe geführt hat, ſorgfältig vermeiden
wird.. Da jedoch die ägyptiſche Regierung keine
weiteren Einzelheiten über ihre Abſichten hin=
ſichtlich des Verſammlungsgeſetzes bekannt gegeben hat, ſo
erachtet es die engliſche Regierung für angebracht,
keinen Zweifel darüber zu laſſen, daß ſie ge=
wiſſe Beſtimmungen des Geſetzes als eine
Schwächung der ägyptiſchen Staatsgewalt, die
für die Aufrechterhaltung der Ordnung und den Schutz des aus=
ländiſchen Eigentums verantwortlich iſt, anſieht. Wenn da=
her die in Frage ſtehenden Geſetzesmaßnahmen wieder
aufgerollt oder wenn irgendwelche anderen Maßnahmen er=
griffen werden ſollten, die ähnliche Gefahren in ſich enthielten,
ſo würde ſich die engliſche Regierung wieder
zur Intervention wie im gegenwärtigen Augenblick ver=
pflichtet fühlen. Dieſe Erklärung ſtützt ſich auf die hiermit
nochmals bekräftigten Bedingungen, unter denen England der
ägyptiſchen Ungbhängigkeit zugeſtimmt hat. Die engliſche Regie=
rung iſt feſt entſchloſſen, auf der genaueſten Durchführung der
Beſtimmungen zu beſtehen und werde keinerlei Abänderung oder
Nichtachtung zulaſſen. Mit dieſer Note hat ſich alſo England
das Vetorecht, zum mindeſten ſoweit die vier Vorbehalte der
Deklaration von 1922 in Frage kommen, nochmals ausdrücklich
geſichert. Chamberlain hat zugegeben, daß auf ſeine Veranlaſſung
hin die engliſchen Kriegsſchiffe nach Aegypten geſandt worden
ſeien. Er erklärte aber, daß auf Grund der ägyptiſchen Note
Gegenbefehl erlaſſen worden ſei.

*Rat Hermann Sonne †
Am Sonntag iſt Rat Hermann Sonne nach längerem Kran=
kenlager verſchieden. Die Einäſcherung fand auf Wunſch des
Verſtorbenen geſtern vormittag in aller Stille ſtatt. Mit Hermann
Sonne iſt eine Perſönlichkeit heimgegangen, die jahrzehntelang
im Mittelpunkt des künſtleriſchen Lebens in Darmſtadt ſtand und
die in einer beiſpielloſen Arbeitsfreudigkeit und fruchtbarer Ini=
tiative die Kunſt Darmſtadts, beſonders die Muſik, fruchtbar be=
einflußte. Hermann Sonne iſt 63 Jahre alt geworden. Viele
Jahrzehnte ſeines Lebens galten der Oeffentlichkeit, der Kunſt
und damit der Stadt Darmſtadt. Eine beſonders raſtloſe und
erfolgreiche Tätigkeit hat der Verſtorbene im und für den Richard=
Wagner=Verein entfaltet. Da dieſer Verein jahrzehntelang eine
führende Stelle im Muſikleben Darmſtadts einnahm, wurde ſein
Wirken vorbildlich und fruchtbar für das geſamte Muſikleben.
Hermann Sonne, ein Sohn des bekannten Mitbegründers
des „Handbuchs der Ingenieurwiſſenſchaften” Eduard Sonne,
war zwar nicht Darmſtädter von Geburt, aber von Herzen. In
ſeiner Geburtsſtadt Hannover, wo er am 3. März 1865 das
Licht der Welt erblickte, verlebte er nur ſein erſtes Lebensjahr,
die ſechs folgenden in Stuttgart. Vom Frühjahr 1872 an, wo
ſein Vater, einen Ruf vom Stuttgarter an das Darmſtädter
Polytechnikum erhielt, war Darmſtadt ununterbrochen der Schau=
platz ſeines Lebens, wenn man von ſeinen Studienjahren abſieht.
Er beſuchte zunächſt das Reinhardtſche Knabeninſtitut, von da
kam er in das Realgymnaſium und dann in das Gymnaſium.
Im Herbſt 1884 bezog er die Univerſität Leipzig. Nach drei Seme=
ſtern vertauſchte er das theologiſche Studium mit dem juriſtiſchen
und ſiedelte an die Landesuniverſität Gießen über. Nach dem
Beſtehen des Staatsexamens (1893) war er als Aſſeſſor ein
Jahr lang an dem Landgericht und Oberlandesgericht in Darm=
ſtadt tätig, dann kam er als Sekretär, ſpäter mit dem Titel als
„Rat”, an das Oberkonſiſtorium, wo er bis zu ſeiner Verſetzung
in den Ruheſtand wirkte.
Schon als eand. jur. finden wir ihn im Jahre 1888 unter
denen, die damals den Darmſtädter Zweigverein des Richard=
Wagner=Vereins ins Leben riefen. Sonne war auch Vorſitzen=
der des Allgemeinen Richard=Wagner=Vereins und Vorſitzender
der Darmſtädter Ortsgruppe der Richard=Wagner= Stipendien=
ſtiftung, und als ſolcher hat er ſich zahlreiche begeiſterte Wagne=
rianer dadurch verpflichtet, daß er ihnen den Beſuch der Bay=
reuther Feſtſpiele ermöglichte.
Ebenfalls in ſeiner Liebe zur Kunſt wurzelte ſeine journa=
liſtiſche Tätigkeit. Seit dem 2. Auguſt 1891 war er ununterbrochen
bis jetzt als Theater= und Muſikreferent der „Darmſtädter Zei=
tung” tätig. Daneben war er ſtets Mitarbeiter zahlreicher deut=

ſcher Tageszeitungen und faſt aller Muſikzeitungen Deutſchlands,
Oeſterreichs und der Schweiz. Für das Darmſtädter Schrifttum
wurde er weiterhin dadurch bedeutungsvoll, daß er vor dreißig
Jahren den Journaliſten= und Schriftſtellerverein für Darmſtadt
ins Leben rufen half.
Sein Organiſationstalent bewährte ſich auch in der Grün=
dung und Leitung des Darmſtädter Vortragsverbandes, die von
1905 bis zu deſſen Erlöſchen im Jahre 1916 ausſchließlich in
ſeiner Hand lag. Er führte dadurch eine Reihe namhafter Dichter,
Redner und Rezitatoren hierher.
Ein beſonderes Verdienſt erwarb ſich Rat Sonne um die
evangeliſche Bevölkerung Heſſens durch die im Februar 1903
unter ſeiner Mitwirkung erfolgte Gründung des „Evangeliſchen
Nachrichtenverbandes, für Heſſen”, der die Aufgabe hat, die
Tages=, Sonntagsblatt= und Gemeindeblattpreſſe mit chriſtlichem
Leſeſtoff zu verſehen. Auch dieſe ausgedehnte Tätigkeit übte
Sonne ehrenamtlich aus. Tauſende von Aufſätzen und Artikeln
ſind hierbei jahraus, jahrein durch ſeine Hände gegangen. In
ähnlicher Weiſe wirkte er während der ganzen Dauer des Krieges
als offizieller Preſſevertreter des Roten Kreuzes für Heſſen.
In dieſen Rahmen fällt auch Sonnes emſige Wirkſamkeit als
Mitglied des Deutſchen Kirchengeſangvereins. Ein Vierteljahr=
hundert lang, von 1896 bis 1921, war er als Redakteur des
„Korreſpondenzblattes des Evangeliſchen Kirchengeſangvereins
für Deutſchland” tätig, das 1921 einging.
Als in den Revolutionstagen ein „Heſſiſcher Arbeitsrat für
Kunſt” gegründet wurde, wollte man Sonnes Mitwirkung dabei
nicht entraten. So wählte man ihn in verſchiedene Ausſchüſſe, vorzüglicher Weiſe durchführte. Liebevolle Kleinarbeit und
Die einzigen heute noch vorhandenen Ausſchüſſe ſind der Preſſe=
und der Theaterausſchuß, denen Sonne noch angehörte.
Abgeſehen von unzähligen lokalen Veranſtaltungen ( nament=
lich für Wohltätigkeitszwecke), war Sonne die Seele der Jahr= Geringerer bearbeitet hat als F. Buſoni, zu reizvollſter Wirkung=
hundertfeiern, die in Darmſtadt in den Jahren 1899, 1905 und
fanden.
Außer manchen anderen Vereinen ſeien noch der Literariſche
Vereinstätigkeit in ihrer Vielſeitigkeit zu kennzeichnen. Opfer=
willig hat Sonne ſeine Zeit und ſeine ganze Perſönlichkeit in
den Dienſt ernſter Zeitaufgaben geſtellt und durch ſeinen Fleiß,
ſeine Ausdauer und ſeine Uneigennützigkeit ein leuchtendes Bei=
ſpiel idealer Selbſtverleugnung gegeben. Sonne gehörte nie zu
denen, die nach eigenem Ruhm und nach eigenen Ehren ſtreben,
benden Zieles zu tun.
einem Kulturfaktor für Darmſtadt geworden, zu einer Perſön= Schmitt und ſein Orcheſter gefeiert; alle haben es verdient. L

lichkeit, deren geiſtiges Wirken vor allem auch durch ſeine lang=
jährige kunſtkritiſche Tätigkeit, die nie zerſetzend, ſtets aufbauend
und vor allem die Kunſt der Vaterſtadt fördernd war, weit über
Darmſtadt hinaus geht. Er war auch wiederholt für unſer Blatt
kritiſch tätig.
Der intenſiven Arbeitskraft, dem beiſpielloſen Fleiß, den
Hermann Sonne in ſeiner vielverzweigten Tätigkeit neben ſeinem
beruflichen Wirken entfaltete, war ſeine körperliche Geſundheit
nicht gewachſen. So waren ihm nur wenige Jahre des wirklich
verdienten Ruheſtandes beſchieden. Das aber iſt getriß: Nichl
nur die, die Hermann Sonne kannten, ſondern die ganze Stadt
Darmſtadt und weite Kreiſe darüber hinaus werden ihm eiſ
unvergängliches Gedenken bewahren. R. i. P.

*9. Akademie=Konzert.
Es iſt wirklich erſtaunlich, was der ſtädtiſche Muſikdirektor
W. Schmitt aus dem früheren Inſtrumentalverein gemacht hat.
Das verdient, immer wieder von neuem betont zu werden. Der
Inſtrumentalverein, verſtärkt durch das Orcheſter der Städtiſchen
Akademie für Tonkunſt und Mitglieder des Stadtorcheſters, hat
im Laufe dieſes Konzertwinters ſo überzeugende Proben von
Ehrgeiz und Leiſtungsfähigkeit abgegeben, daß dieſe Konzene
ein vollwertiger Faktor im Muſikleben Darmſtadts geworden ſind.
Das iſt in erſter Linie das Verdienſt des energiſch arbeitenden
und ganz der Sache dienenden Leiters, der auch geſtern wieder
ein vorzügliches Programm zuſammenſtellte und dies in ebenſd
ſchwungvolles Muſizieren verhalf einer Gavotte aus Idomeneb,
zum Konzertvortrag eingerichtet von C. Ramrath, und einer
Konzertſuite gleichfalls aus der Muſik zu Idomeneo, die kein
Ein ſehr heikler Satz für die Holzbläſer im Feſtmarſch, dem
1913 zu Ehren Goethes, Schillers und Richard Wagners ſtatt= dritten Teil der Suite, gelang überraſchend, und ſo ſchloß ſich die
Leiſtung des Orcheſters durchaus würdig an dem geradezu idealen
Zuſammenſpiel der Buſch=Genoſſen G. Andreaſſon und K.
Verein und der ehemalige Flottenverein genannt, um Sonnes / Doktor. Das war wirklich noch Klangſchönheit, rhythmiſche
Präziſion, ſtiliſtiſche Einfühlung und Zuſammenſpiel, ein ideales
Muſizieren. Die Beiden ſpielten eine Konzertante Sinfonie bs=
Dur Nr. 364 für Violine und Viola, ein nach Form und Inhall
vom ſchönſten Mozartgeiſt erfülltes Werk, dem die Wiedergabe
alles gab, was ihm gebührt (auch ſeitens des begleitenden Orche=
ſters), und wenn möglich noch ſchöner, noch abgerundeter war
ſondern es war ihm nur um die Erreichung des ihm vorſchwe= die zweite Darbietung der beiden Künſtler, ein Duo in O=Dur,
das in ſolcher Vollendung der Höhepunkt des Abends war. Herz=
So war Hermann Sonne — das iſt nicht zuviel geſagt — zu licher Beifall dankte den Künſtlern, und ebenſo herzlich wurden

Numer 423

Ku6

Mittel für die Anwetter=Geſchädigten.

Die Anwetterkataftrophe an der Berg=
ſtraße und der Heſſiſche Landtag.
Eine Regierungsvorlage. — Beratung des
Bildungsetats.
Präſident Delp eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 30 Min. und
teilt dem Hauſe mit, daß eine Regierungsvorlage, betreffend Unter=
ſtützung der Unwettergeſchädigten an der Bergſtraße, dem Hauſe vorliegt.
Miniſter für Arbeit und Wirtſchaft, Korell, führt
ſodann zu der Unwetterkataſtrophe an der Bergſtraße aus:
Meine Damen und Herren! Ueber die Bergſtraße, das Ried und
einen Teil Rheinheſſens iſt am letzten Sonntag eine ſchwere Naturkata=
ſtrophe hereingebrochen. Sturm, Regen, Wolkenbruch und Hagel haben
ungeheuren Schaden an Straßen, Bäumem, Obſtbcumen, Weinbergen
und Saaten angerichtet. Eine blühende Landſchaft iſt in einer Stunde
in ein Trümmerfeld, eine vielverſprechende Baumblüte in winterliche
Kahlheit und Getreide= und Kartoffelfelder in Schlamm und Sumpf
verwandelt worden. Gebäude von Staat und Bürgern wurden ſchwer
beſchädigt. Die Bevölberung der heimgeſuchtem Gebiete iſt tiefbedrückt,
in Zwingenberg um ſo mehr, als der Orkan auch den Friedhof, die
Ruheſtätte Verſtorbener, greulich verwüiſtet hat. Der heſſiſche Staats=
präſident hat in Begleitung der Miniſterien am letztem Montag die Ver=
wüſtungen in Augenſchein genommen. Trotz ausführlich vorhandener
Meldungen waren wir alle betroffen von der Größe des Unglücks, das
größer iſt, als wir ahnten. Die Heſſiſche Regierung ſpricht den betroffe=
nen Gemeinden und ihren Bürgern ihr tieſes Mitgefühl aus und will
es nach Kräften durch die Tat beweiſen. Zugleich dankt ſie allem Hel=
fern, beſonders den Behörden, der Bereitſchaftspolizei und den Feuer=
wehren, die weit herbeigeeilt waren, um die dringlichſtem Hilfearbeitem
zu leiſten. Der wirkliche Schaden wird erſt in einiger Zeit überſehbar
ſein. Er wird ſorgfältig feſtgeſtellt und die Frage der finanziellen Hilfe
raſch und gründlich erwogen werden.
Der Miniſter übermittelte ſodann dem Hauſe eine Regierungsvor=
lage, welche einen ſofortigen Kredit von 100 000 RM. bereitſtellt, um
Gemeinden und Landwirten Vorſchüſſe für die Herſtellung von Wegen,
die Beſchaffung von Saatgut und evtl. von Futtermitteln zu ermög=
lichen. Auch andere dringende perſönliche Not, die aus der Wetterkata=
ſtrophe entſtanden iſt, ſoll gelindert werden. Das Kulturbauamt Darm=
ſtadt ſei beauftragt, die Arbeiten in dem Straßem von Zwingenberg ſo=
fort im Benehmen mit der Gemeinde im Angriff zu nehmen. Die Land=
wirtſchaftsämter ſollen unmittelbar Feſtſtellungen über die Bedrängnis
der Landwirte vornehmen und der Bevölkerung mit Rat über die Neu=
bepflanzung der Aecker an die Hand gehen. Feſtſtellungen wegen des
Schadens an Weinbergen und Obſtbäumen müſſen ſich anſchließen. Im
Zuſammenwirben mit der Landwirtſchaftskammer wird das Miniſterium
für Arbeit und Wirtſchaft und die ihm unterſtellten Behörden alles
tun, um die Not zu lindern und den Schaden an dem Kultuvem auszu=
gleichen. Ueber die Art und Verteilung der Beihilfem ſowie ihre Auf=
bringung wird ſpäter zu beſchließen ſein. Was unmittelbar notwendig
iſt, findet in der Regierugsvorlage einen vorläufigem Ausdruck.
Auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Galm und Genoſ=
ſen, betreffend Kohlenpreiserhöhung, andwortet das Miniſterium für
Arbeit und Wirtſchaft:
Die Regierung iſt bereit, gegen die geplante Kohlenpreiserhöhung
zu wirken und hat bereits dementſprechende Schritte eingeleitet.
Das Land. Heſſen iſt im Reichskohlenrat nicht vertreten. Seine
Intereſſen werden durch das Land Württemberg wahrgenommen. Das
Württembergiſche Wirtſchaftsminiſterium iſt daher von mir gebeten
worden, ſeinen Vertreter im Reichskohlenrat anzuweiſen, gegen die
Kohlenpreiserhöhung zu ſtimmen. Ferner iſt der Herr Reichswirtſchafts=
mimiſter für den Fall, daß der Reichskohlenrat dem Antrag des Reichs=
kohlenverbandes wider Erwarten ſtattgeben ſollte, von mir gebeten wor=
den, dieſem die erforderliche Genehmigung zu verſagen.
Mehr läßt ſich nach Lage der Sache von ſeiten der Heſſiſchen Ne=
gierung nicht tun.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hattemer wird von der
Regierung wie folgt beantwortet:
An amtlichen Stellen iſt von einer Verlegung des Landesfinanzamts
von Darmſtadt nach Frankfurt a. M. nichts bekannt. Sollte künftig
eine ſolche Verlegung vom Reich erwogen werden, ſo wird die Heſſiſche
Regierung ſofort die geeigneten Schritte tun, um eine ſolche Schädigung
des Landes und der Stadt Darmſtadt zu verhindern.
*
Das Haus ſetzt ſodann die Beratungen beim Kapitel Landes=
amt für das Bildungsweſen fort.
Abg. Dr. Keller (D.V.P.) ſtellt feſt, daß die Ausführungen der
Kommuniſten gezeigt hätten, daß man rot ſein, aber doch ein Philiſter
bleiben könne. Zu dem Etat des Landesamts für das Bildungsweſen