Darmstädter Tagblatt 1927

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Morgenzeitung der Landeshauptſtadt
Wöchentliche illuſtrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
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Nummer 138
Donnerstag, den 19. Mai 1927.
190. Jahrgang

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ſtädter und Natonalbant.

Die Völkerrechtsverletzungen im Weltkrieg.

Im Kampf gegen die Schuldlüge.
Der Bericht des Unterſuchungsausſchuſſes.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Der Reichstag hatte ſich am Mittwoch den ganzen Tag frei=
giehalten, um Herrn Bell als Vorſitzenden des Unterſuchungs=
aatsſchuſſes Gelegenheit zu geben, das fünfbändige Werk über
dae Ergebniſſe der Unterſuchungen über die Völkerrechts=
werletzungen im Weltkrieg zu überreichen. Man hatte
deamit gerechnet, daß die ganze Sache im Reichstag ſtark propa=
gundiſtiſch aufgezogen werden ſollte, um den Arbeiten des Unter=
ſorchungsausſchuſſes auch nach außen eine ſtarke Reſonanz zu
gieben, da hier zum erſten Male der Verſuch gemacht wurde, ob=
jcktiv der Wahrheit näher zu kommen. Darauf war auch der
B ericht von Herrn Bell ſelbſt eingeſtellt. Er umriß die Aufgabe
dies Ausſchuſſes, zeichnete ſeine Arbeitsmethode und die Ergeb=
nſiſſe, die im einzelnen den Nachweis erbringen, daß ſich Deutſch=
lynd ſehr viel enger an den Rahmen des Völkerrechtes gehalten
hat als andere Staaten. Leider wurde dieſer mehr moraliſche
Wert der ganzen Aktion durch die ſpätere Ausſprache zunichte
armacht. Wie es nun einmal des Landes Brauch, konnte
ſth die Oppoſition die Gelegenheit nicht verſagen, ihre eigenen
WBege zu gehen. Etwas zurückhaltend noch Herr Levi von den
ASozialdemokraten, völlig hemmungslos aber die Kommuniſten,
dure Einzelheiten aus den Verhandlungen des Ausſchuſſes her=
gutsgriffen und verallgemeinerten, um dadurch den Anſchein zu
wecken, als ob die Arbeiten des Ausſchuſſes nur einen Zweck
uehabt hätten, im Intereſſe Deutſchlands die Wahrheit zu ver=
heimlichen. Dagegen machte energiſch der Demokrat Schücking
A vont, der ſelbſt ein Völkerrechtslehrer von internationaler
QQualität iſt und dem ſicher niemand den Vorwurf des über=
triebenen Nationalismus machen kann. Sehr viel ſchlagkräf=
teger aber noch der frühere Miniſter Külz, ebenfalls Demokrat,
der gegen dieſes Verfahren, gerade vom Standpunkt des Parla=
mrentarismus aus, energiſch Verwahrung einlegte. Jedenfalls
üt es den Kommuniſten gelungen, die Bedeutung des Berichtes
füür den Kampf gegen die Schuldlüge zu entwerten.
Der Ausſchuß ſah, ſvie Dr. Bell ausführte, ſeine Aufgabe nicht darin,
amzelne Beſchwerden nachzuprüfen oder dem Ausland eine „deutſche
Gegenliſte” zu überreichen, vielmehr die Maßnahmen der Regierungen
mid militäriſchen Kommandoſtellen der kriegführenden Mächte darauf
rn zu prüfen, wie weit der Wille, die völkerrechtlichen Beſtimmungen
eanzuhalten und Zuwiderhandlungen abzuſtellen, bei den kriegführenden
Mächten vorhanden war. Das ausländiſche Material dafür lag nur
läckenhaft vor. Der Ausſchuß hofft, daß die früher feindlichen Regierun=
gen durch ſeine Anregung zur weiteren Bearbeitung der aufgeworfenen
grrage veranlaßt werden. Es wäre erwünſcht, wenn die oft von Deutſch=
lmnd angeregte internationale Prüfung der von ſämtlichen kriegführen=
ten Parteien vorgebrachten Beſchwerden über Verletzung des Völker=
nechts in nicht zu ferner Zeit zuſtande käme. Die einleitende Unter=
ſu=chung über die Maßnahmen, die die verſchiedenen Regierungen ge=
wroffen haben, um die Kenntnis der Haager Landkriegsordnung bei ihren
Völkern durchzuſetzen, ergab, daß man ſich im allgemeinen mit dem
wörtlichen Abdruck der Landkriegsordnung begnügt hat, ohne im Unter=
nicht der Offiziere und Mannſchaften viel Zeit auf das Thema zu ver=
wenden.
Die Verletzung der belgiſchen Neutralität
urch den deutſchen Einmarſch 1914 hat der Unterausſchuß, weil ihm
das entſprechende Material dafür noch nicht zugegangen iſt, bis jetzt noch
u. icht abſchließend behandelt. Im Laufe des Jahres wird die Frage er=
ldigt. Hinſichtlich des belgiſchen Volkskrieges kam der Ausſchuß zu dem
EErgebnis, daß die militäriſchen Handlungen der belgiſchen Bevölkerung
gregen das deutſche Heer weder den Haager Vorſchriften über den orga=
nriſierten noch über den unorganiſierten Volkskrieg ganz entſprochen
waben. Ob
die Deportation belgiſcher Arbeiter
mn Jahre 1916 und 1917 (etwa 70 000) grundſätzlich völkerrechtswidrig
wwar oder nicht, läßt die Mehrheit des Ausſchuſſes unentſchieden; die
Minderheit bejaht die Völkerrochtswidrigkeit. Mißſtände in der Aus=
ſührung der Anordnung und Unzuträglichkeiten im Anfang des Auf=
anthalts der Deportierten in Deutſchland ſind einſtimmig feſtgeſtellt.
Der Unterſeebootkrieg
wwird bom Ausſchuß als Repreſſalie gegen die völkerrechtswidrige eng=
ſtiſche Blockade für völkerrechtlich zuläſſig erklärt. Dies gilt auch vom
uineingeſchränkten U=Bootkrieg.
Das Recht zum Angriff aus der Luft
muf alles, was als Unterſtützung der feindlichen kriegsführenden Mächte
gelten kann, iſt feſtgeſtellt; Angriffe auf Londoner Arſenale. Docks uſw.,
Sie Kriegsmaterial enthielten, waren demnach berechtigt. Die Londoner
Wity wurde, obgleich ſich Arſenale in ihr oder in ihrer unmittelbaren
Mähe befanden, nur an Sonntagen oder nachts, das heißt, wenn ſie
mnenſchenleer waren, beſchoſſen. Von Paris wurden auch Stadtteile ohne
nonilitäriſche Anlagen oder Vorräte nach mehrfacher Androhung als
ſeſkepreſſalien gegen die Beſchießung militäriſch bedeutungsloſer deutſcher
Orte ſo lange aus der Luft beſchoſſen, bis der Zweck der Repreſſalie
gerfüllt war.
Der Gaskrieg
gentſprach, abgeſehen von der Verwendung der Grün= und Gelbkreuz=
ngranaten, dem Völkerrecht. Dieſe wurden erſt verwendet, nachdem das
ſifranzöſiſche Heer mit völkerrechtswidrigen Gaskampfmitteln voran=
gegangen war. Die Gefangenenbehandlung entſprach an der Front in
keinem Heere ganz den Forderungen des Völkerrachts. In den Lagern
in Deutſchland entſprach die Behandlung dem deutſchen Militärrecht.
2Die Verpflegung in Deutſchland war eine Folge der durch die eng=
liſche Blokade verſchlechterten Verhältniſſe. Die vielbeſprochenen Miß=
handlungen im Sennelager haben ſich als unwahr erwieſen. Die Fleck=
fieber=Epidemie wurde, ſobald ſie erkannt war, mit aller Hingebung
des Sanitätsperſonals bekämpft.
Im Wirtſchaftskrieg
ſtanden die kontinentale Auffaſſung, die das Pridateigentum und die
Privatrechte für unantaſtbau hielt, und das engliſche Common Law
mit ſeiner radikalen Kriegsauffaſſung, die das Privateigentum und
Privatrechte von militäriſchem Zugriff nicht ausnimmt, gegeneinander.
Der Ausſchuß hält die allgemeine Durchſetzung der kontinentalen Auf=
faſſung für eine Aufgabe der Weiterbildung des Völkeruechts. In der

Behandlung der Hoſpitalſchiffe wurde von beiden Seiten gegen das
Völkerrecht in einzelnen Fällen verſtoßen. Nachdem Flaggenmißbrauch
bei Deutſchlands Gegnern erwieſen war, durfte Deutſchland Sperrzonen
einführen. Eine Fahrſtraße für wirkliche Hoſpitalſchiffe wurde frei=
gelaſſen. Im Mittelmeer begleiteten ſpaniſche Offiziere die Hoſpital=
ſchiffe der Entente, worin Deutſchland eine hinreichende Bürgſchaft
gegen Flaggenmißbrauch erblickte.
Die Zerſtörungsmaßnahmen bei den deutſchen Rückzügen 1917
und 1918
erfolgten, wie eidliche Bekundungen ergaben, aus rein militäriſchen Er=
wägungen. Ob die militäriſche Notwendigkeit in jedem einzelnen Falle
tatſächlich vorlag, konnte nicht mehr geprüft werden. Die Zerſtörungen
beim Rückzuge auf die Hindenburgzone beſchränkten ſich auf eine Zone
unmittelbar vor der neuen Linie. Beim Rückzug aus Belgien und Nord=
frankreich 1918 wurden Bergwerke unter Tage nur ſo lange zerſtört,
als mit einem Fortgang des Krieges bis 1919 gerechnet wurde, dann
nur noch über Tage und mit der Annäherung an den Waffenſtillſtand
in immer geringerem Ausmaße.
Der Redner gibt zum Schluß der Hoffnung Ausdruck, daß das
Werk des Ausſchuſſes, der von dem Beſtreben, ſtrenger Sachlichkeit ge=
leitet war, dazu beitragen werde, der zukünftigen Geſchichtsforſchung
die Feſtſtellung der hiſtoriſchen Wahrheit über Völkerrechtsverletzungen
im Weltkrieg zu ermöglichen. Möge es vor allem aber der Gemein=
ſchaftsarbeit der Kulturnationen gelingen, aus den Erfahrungen des
Weltkrieges die zeitgemäße Neubildung des Völkerrechtes auf der
Grundlage der Gerechtigkeit und der Humanität zu verwirklichen.
Zwiſchen London und Paris.
Doumergues Reiſe. — Das engliſch=franzöſiſche Ver=
hältnis. — Politiſche Geſchäfte. Kammer und Regierung.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, 18. Mai.
Die Reiſe des Präſidenten der Republik und Briands nach
London drückt der ganzen Politik ſtark ihr Gepräge auf. In
London ſcheint man darauf beſonderes Gewicht zu legen, das
Unpolitiſche und nur Gefühlsmäßige dieſer Reiſe zu betonen.
Man will das gute Verhältnis Englands zu Frankreich demon=
ſtrieren, und dabei geht man an der Tatſache, daß in London
zwiſchen Chamberlain und Briand auch politiſche Verhandlungen
gepflogen werden, gerne vorbei. Die Verhandlungen werden
aber eine vielfache politiſche Bedeutung haben.
Es iſt höchſt wahrſcheinlich, daß die Räumungsfrage bei den
Beſprechungen der beiden Außenminiſter in London berührt
wird. Man erwartet ja hier, daß in dieſer Beziehung ewas
geſchieht. Es wäre alſo ſonderbar, wenn man in London über.
dieſe Frage, welche eine der aktuellſten iſt, welche die europäiſche
Diplomatie bewegt, nicht ſprechen würde. Keineswegs aber wird
die Räumungsfrage den Londoner Beſprechungen ihren Charakter
aufdrücken.
Die Londoner Zuſammenkunft gilt auch den Sowjets, in demon=
ſtrativer wie praktiſcher Beziehung. Das wird nicht ausgeſprochen;
aber man gibt zu, daß die fernöſtlichen Fragen in London ge=
regelt werden ſollen. Während man in Moskau die Betonung
der engliſch=franzöſiſchen Freundſchaft als eine Niederlage emp=
findet, fühlt man in Rom aus ihr eine leiſe Mahnung heraus.
Italien iſt Jugoſlawien gegenüber etwas zu weit gegangen, und
man hat die engliſchen Beſchwichtigungen nicht ernſt genug ge=
nommen. Man glaubt hier, daß die Londoner Zuſammenkunft
eine gute Wirkung auf die italieniſch=jugoſlawiſche Spannung
ausüben wird.
Die innerpolitiſche Lage ſcheint ſich während der Abweſen=
heit Briands etwas zu verſchärfen. Die Kammer iſt der Regie=
rung nicht beſonders günſtig geſtimmt, und die bürgerliche Linke,
wenigſtens diejenigen, die den Sozialiſten am nächſten ſtehen,
arbeiten ſcharf gegen die „union nationale‟. Man empfindet
das Preſtige der Regierung als allzu ſtark. Wenn man alſo
auch — ſo wird wenigſtens überall behauptet — nichts gegen die
Regierung ſelbſt im Schilde führt, ſo möchte man doch die Bedeu=
tung der Kammer der Bedeutung der Regierung gegenüber her=
vorheben. Dieſe politiſche Stimmung findet in der Forderung
Ausdruck, daß die Wahlreform entgegen der Abſicht der Regie=
rung doch vor dem Budget für 1928 behandelt werden ſoll.
London, 18. Mai.
glieder an dem heutigen Frühſtück in der Guildhall zu Ehren des
franzöſiſchen Präſidenten und des franzöſiſchen Miniſters des
Aeußern wurde die übliche Mittwoch=Sitzung des Kabinetts auf
morgen verſchoben, ſo daß die Frage der engliſch=ruſſiſchen Be=
ziehungen daher erſt morgen erwogen werden kann. Vor dem Bekanntgabe des dann gefaßten Planes einer Drei=Mächte=
Guildhall=Frühſtück wurde eine Begrüßungsadreſſe der
City von London an den franzöſiſchen Präſi=
denten verleſen. Der Lord=Mayor überreichte hierauf Präſi=
dent Doumerque ein goldenes Käſtchen.
nahmen, wurden abermals Reden gewechſelt. In den Reden
wurde die Notwendigkeit der Erhaltung der
engliſch=franzöſiſchen Zuſammenarbeit betont.
Aber während der Lordmayor auf die Möglichkeit der Unter=
ſtützung durch andere Nationen hinwies, auf das Verſchwinden
der letzten Feindſeligkeiten hoffte und mehr allgemein ſich von
den freundſchaftlichen Beziehungen zwiſchen Frankreich und
England die Segnungen des Friedens verſprach, machte der
franzöſiſche Präſident unter Erwähnung deſſen, daß die beiden
Völker nicht in der Lage geweſen wären, den Krieg zu ver=
ſprach von der Ausnutzung des Sieges zur Sicherung des
Friedens=

Seewehr=Abrüſtung.
Von unſerem ſtändigen Berichterſtatter.
A. G. A. New York, Anfang Mai 1927.
Nach außen hin herrſcht unter den drei großen Seemächten,
Amerika, England und Japan, Uebereinſtimmung in dem Wunſch
nach einer abermaligen Konferenz zur Ergänzung des 1922 in
Waſhington getroffenen Flottenabrüſtungs=Uebereinkommens.
Trotzdem Frankreich und Italien die Teilnahme höflich, aber be=
ſtimmt abgelehnt haben, iſt Präſident Coolidge zu einem wei=
teren Schritt in dieſer Richtung entſchloſſen. In Waſhington
meint man, die Abſage Frankreichs und Italiens werde den
drei Mächten den Abſchluß eines neuen Uebereinkommens ſo=
gar erleichtern, und man argumentiert dahin, daß ſich
ja ſchon bei der Harding=Hughes=Konferenz die Möglichkeit einer
Feſtſetzung des Stärkeverhältniſſes der kleineren Mächte erſt dann
geboten habe, als man ſich bezüglich Englands, Amerikas und
Japans auf das 5—5—5=Verhältnis geeinigt hatte.
Nach außen hin herrſcht vorläufig Harmonie. Was geſchehen
wird, wenn die Diplomaten und Marineſachverſtändigen ſich erſt
einmal in Genf um den grünen Tiſch ſcharen, bleibt abzuwarten.
Das Endergebnis dürfte dävon abhängen, ob die Vereinigten
Staaten willens ſind, aus Rückſicht auf Japan ihre Defenſiv=
maßnahmen am und im Pazifiſchen Ozean noch weiter einzu=
ſchränken. Es iſt zu erwarten, daß Japan auf der Konferenz nicht
lange damit hinter dem Berge halten wird, daß es in bezug auf
Tonnage an Kreuzern, Torpedobootszerſtörern, Tauchbooten und
anderen von den Waſhingtoner Einſchränkungsvorſchriften nicht
berührten Kleineinheiten Gleichſtellung mit England und Ame=
rika verlangen und dagegen Einſprache erheben wird, daß das
5—5—3=Verhältnis auch auf dieſe Schiffsklaſſen ausgedehnt
werde.
Hierfür mag Japan zwei Hauptgründe vorbringen: erſtens,
daß bei einer ſolchen Einſchränkung ſeine Hilfsſchiffe nicht mehr
zum Schutze der Fahrſtraßen ausreichen würden, über die Japans
Ueberſeehandel ſeinen Weg nimmt, und zweitens, — und dies
dürfte der Japaner ſtärkſtes Argument ſein —, daß mit dem
Ausbau der Hawai=Inſeln zu einem ſtarken Flotten=
ſtützpunkt der Vereinigten Staaten und mit der fortſchreitenden
Entwicklung rieſiger Unterſeeboote, flinker Kreuzer, Zerſtörer und
anderer Typen wie auch des Flugweſens, der Flugzeug= Mutter=
ſchiffe uſw., Amerika neuerdings eine „Gefahr” für Japan zu
bedeuten beginnt.
Anſichten dieſer Art ſind in letzter Zeit wiederholt in der
amerikaniſchen Preſſe aufgetaucht. Wenn die Waſhingtoner
Korreſpondenten dabei — vielleicht auf Anregung von gewiſſer
Seite hin — den Zweck verfolgten, Japan zu einem Dementi
und einer abermaligen Beteuerung ſeiner freundnachbarlichen
Beziehungen herauszufordern, ſo iſt dieſer Verſuch bisher fehl=
geſchlagen. Es iſt ja allerdings keineswegs ausgeſchloſſen, daß
Tokio tatſächlich auf ein Abkommen mit Waſhington dahin ab=
zielt, daß Hawai als amerikaniſcher Flotten=Vorpoſten demobili=
ſiert und hinſichtlich ſeiner Verteidigungszwecke der status aug
beibehalten werde, und daß Japan als Gegenleiſtung ſich damit
einverſtanden erklären würde, daß die 5—5—3=Rate auch auf die
Kleineinheiten ausgedehnt werde.
Tatſächlich hat Japan dies Ziel ſchon auf der Waſhingtoner
Konferenz angeſtrebt. Japan ſtimmte der Tonnagebeſchränkung
erſt zu, nachdem die Harding=Regierung ſich damit einverſtanden
erklärt hatte, keine Flottenbaſis auf Guam zu errichten und
die Philippinen nicht weiter zu befeſtigen. Keinen Erfolg
dagegen hatten die Japaner mit ihrem Verlangen, Waſhington
dazu zu bewegen, daß es auch auf eine weitere Verſtärkung
ſeiner Poſition auf Hawai verzichte.
Wiederum ſucht Amerika ein Seewehrbeſchränkungs= Abkom=
men, und wiederum bietet ſich Japan Gelegenheit, ſich Amerikas
Beſtreben, mit ſeiner Konferenz kein Fiasko zu erleiden, in der
angedeuteten Richtung zunutze zu machen. Herr Coolidge mag
erfahren, daß Tokio auf ſeine Abrüſtungsvorſchläge nur dann
eingeht, wenn für Japan etwas dabei herauskommt, Hawai
demobiliſiert und die amerikaniſche Verteidigungslinie, an die
Pazifikküſte zurückverlegt wird.
Daß Coolidge dem Standpunkte Japans bereits Kon=
zeſſionen macht, ging aus der neuen Faſſung der Einladung
Anfang März hervor. In ihr war von einer Ausdehnung der
5—5—3=Rate auf die Kleineinheiten nicht mehr die Rede. Er
ſchlug vor, daß die drei Mächte in Genf zuſammenkommen und
darüber beraten ſollten, ob man ſich nicht auf weitere Abrüſtung
zur See einigen könnte. In der urſprünglichen, den fünf See=
mächten zugeſandten Einladung hatte ſich Herr Coolidge aus=
Qufldhalbanket zu Ehren Youmergues und Briands. drücklich zugunſten der Ausdehnung des Stärkeverhältniſſes auf
andere als Großkampfſchiffe ausgeſprochen. Japan nahm die
Einladung an, lehnte aber die Ausdehnung von vornherein ab,
Mit Rückſicht auf die Teilnahme zahlreicher Kabinettsmit= womit es durchblicken ließ, daß es Gleichſtellung mit
Amerika wünſche.
Es wurde ſeinerzeit in Waſhington bekannt gegeben, daß
der Präſident nach Frankreichs und Italiens Abſage und vor
Konferenz in London und Tokio habe anfragen laſſen, ob die
dortigen Regierungen einem ſolchen Plane zuſtimmen würden.
Warum man dies ausdrücklich bekannt gab, iſt nicht recht erſicht=
lich, es ſei denn, dem Präſidenten war darum zu tun, den etwas
peinlichen Eindruck ſeiner kurz vorher abgegebenen Er=
Bei dem darauffolgenden Frühſtück, an dem 850 Gäſte teil= klärung, daß eine Drei=Mächte=Konferenz „kaum zufrieden=
ſtellende Ergebniſſe” zeitigen würde, zu verwiſchen, eine Erklä=
rung, die denn auch ſofort dahin berichtigt wurde, der Präſident
habe damit ſagen wollen, daß die Reſultate einer Beſprechung
der drei Mächte „nicht ſo zufriedenſtellend ſein würden, wie die
von einer Fünf=Mächte=Konferenz zu erwartenden”.
Auch England hat, wie bekannt, Waſhingtons Einladung
nur „im Prinzip” angenommen. London iſt nicht ſicher,
ob es ſich eine Beſchränkung der Zahl ſeiner Kreuzer leiſten
kann, ſolange Frankreich fernbleibt und ſich betreffs des Baues
meiden, die Bemerkung, daß ein Nachlaſſen der Freundſchaft der von England ſo gehaßten Tauchboote keinerlei Grenzen zu
zwiſchen den beiden Völkern eine Gefahr darſtellen würde, und ziehen braucht. Um Englands Einwand zu begegnen, hat der
amerikaniſche Admiral Hughes in Vorſchlag gebracht, daß keine
dem Abkommen
eud
ſich um die Beſchränkung /:

Seite 4

Donnerstag, den 19.Mai 1927

Nummer 138

Heſſiſcher Landtag.
Präſident Adelung eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 30 Minuten.
Das Haus ſetzt die Beratungen des Staatshaushaltes bei Kapitel 18
(Staatspräſident) fort.
Abg. Hofmann (Ztr.) führt u. a. aus: die Aufgabe der Juſtiz=
hoheit eines Landes bedeute die Aufgabe des höchſten Vorrechtes. Die
Vorteile, die der Einheitsſtaat bringen könne, wüirden vielfach über=
ſchätzt. In Heſſen brauche man noch lange nicht zu verzweifeln, wenn
das Reich finanziell ſeine Pflicht tue. Heſſen ſei die Brücke von Nord=
deutſchland nach Süddeutſchland und habe ſo eine hohe politiſche Auf=
gabe. Es dürfe aus der infolge der Beſetzung geſchwächten Kraft Heſſens
niemand das Recht herleiten, Heſſen die Eigenſtaatlichkeit abzuſprechen.
Den Verhandlungen über die Verminderung der Beſatzung ſei im In=
tereſſe der Bevölkerung des beſetzten Gebietes voller Erfolg zu wüinſchen.
Die Ausführungen des Redners gipfelten in dem Dank an die Bevöl=
kerung des beſetzten Gebietes, die bereits 9 Jahre in vorbildlicher deut=
ſcher Treue alle Laſten getragen hat.
Abg Reuter (Soz.) ſpricht ebenfalls den Wunſch aus, daß das
beſetzte Gebiet möglichſt bald befreit werde. Er beſchäftigt ſich in längeren
Ausführungen mit den durch die Beſatzung hervorgerufenen und beding=
ten Zuſtänden in Mainz.
Abg. Dr. Möbus (Bbd.) klagt, daß die Schießübungen der Be=
ſatzungstruppen einen ſo großen Raum einnehmen, daß die Bevölkerung
in ihrer Arbeit behindert wird. Der Abgeordnete erwähnt weiter ver=
ſchiedene Zwiſchenfälle im beſetzten Gebiet. Er beleuchtete das wahre
Ziel der Politik Briands und kritiſiert das Dawes=Gutachten.
Präſident Adelung teilt eine längere Entſchließung des Abg.
Dr. Werner mit, in der nachdrücklich die beſchleunigte Räumung des
beſetzten Gebietes gefordert wird.
Abg. Werner (Dntl.) wünſcht u. a. vom Staatspräſidenten eine
Stellungnahme zu dem Verhalten der Sozialdemokratie, die in Kapitel 1
einen Poſten abgelehnt habe, der im Staatsvoranſchlag von einem
Miniſter der Koalitionsregierung eingeſetzt ſei. Seine Ausſührungen
galten im weſentlichen ſeiner Entſchließung, die er bei der Einmütigkeit
aller Fraktionen über die zu fordernde Räumung des beſetzten Gebietes
anzunehmen bittet.
Abg. Galm (Kom.) fordert die Aufhebung des Poſtens des Staats=
präſidenten.
Abg. Scholz (D.V.P.) erklärt, es ſei nicht möglich, ganz die große
Politik bei der Beſppechung von Angelegenheiten des beſetzten Gebietes
zu umgehen. Den Vorrednern ſei in vielem zuzuſtimmen. Der Rhein=
und Ruhrkampf habe dem beſetzten Gebiet ſchwere Wunden geſchlagen,
die jetzt noch nicht geheilt ſeien, auch nicht heilen könnten, ſo lange die

Beſetzung des Landes andauere. Es ſei nur auf die Truppenübungen
hingewieſen, die für die Landwirtſchaft große Erſchwerungen bringen.
Pferde und Wagen müßten zur Eintragung in die Stammrollen vor=
geführt werden. Man könne ſich vorſtellen, mit welchen Gefühlen dies
geſchehe, wenn man an Thoiry und Locarno denke. Wir Deutſchen
hätten ein Recht zu fordern, daß die Beſetzung aufhört. Was Abg.
Neuter geſagt habe, daß die Grenzpfähle den Verkehr erſchwerten, ſei
richtig, das Problem ſei auch von den heſſiſchen Handelskammern er=
örtert worden; man ſei zu einer Arbeitsgemeinſchaft mit den Handels=
kammern Heſſen=Naſſaus gekommen. Gemeinſame Fragen ſollten gemein=
ſam beraten werden. Die Wirtſchaft könnte ſo die Wegbereiterin des
Einheitsſtaates ſein. Abg. Reuter habe es ſo hingeſtellt, als ſei die
heſſiſche Gefandtſchaft in Berlin von der Rechten abgelehnt worden,
das ſei nicht der Fall, er (der Redner) habe perſönlich die Verdienſte
des heſſiſchen Geſandten des öfteren anerkannt. Der Gefandte habe die
wirtſchaftlichen Belange ſtets erfolgreich vertreten, wofür man ihm herz=
lich dankbar ſei. Bei jeder Gelegenheit müſſen wir die Stimme erheben,
daß wir ein Recht auf Räumung der Rheinlande haben
Staatspräſident Ulrich erklärt, an die Spitze ſeiner Ausführungen
ſtelle auch er die Forderung: „Räumung des beſetzten Gebietes!‟. Die
Anträge auf Aufhebung des Staatsminiſteriums nehme er nicht tragiſch,
zumal ſie von Leuten ausgingen, die über den Umfang der Geſchäfte
nicht unterrichtet ſeien. Der Staatspräſident erklärt dann, die Geſandt=
ſchaft ſei aus ſtaatsrechtlichen Gründen nicht aufzuheben und ſpendet dem
zurückgetretenen Geſandten vo: Biegeleben hohes Lob. Die Anträge
Dr. Werners ſeien noch nicht als Beſchlüſſe des Landtages an das
Staatsminiſterium gekommen. Die Vorwürfe, daß nicht genug für das
beſetzte Gebiet geſchehen ſei, müſſe er zurückweiſen. Um die Aufhebung
der Paßkontrolle und der Schießübungen habe ſich das Staatsminiſterium
ſehr bewiht, namentlich in der letztgenannten Frage hätte ſich jedoch die
Beſatzungsbehörde unnachgiebig gezeigt. Die von dem Abg. Dr.
Werner geſtellte Forderung des evtl. jährlichen Wechſels im Amte des
Staatspräſidenten unter den Koalitionsparteien, wie in Baden, könne
er für Heſſen nicht empfehlen.
Abg. Kaul (Soz.) ſchlägt vor, die Entſchließung Dr. Werners
dem Ausſchuß zu überweiſen.
Abg. Dr. Werner (Dntl.) und Kindt (Dntl.) verlangen nach=
drücklich die geſchäftsordnungsmäßige Behandlung der von ihrer Frak=
tion geſtellten Anträge.
In der Abſtimnrng werden die zu Kapitel 19 geſtellten Anträge
abgelehnt und die Ausſchußanträge angenommen; die Eutſchließung Dr.
Werners wird dem zuſtändigen Ausſchuß überwieſen.

Ohne weſentlice Debatte werden die folgenden Kapitel des Staats=
voranſchlags his Kapitel 26 angenommen.
Hierauf wird das zurückgeſtellte Kapitel 15 (Ruhegehalte, ſozial=
Fürſorge für die im öffentlichen Dienſt beſchäftigten Perſonen uſw.) be=
raten, zu dem 5 verſchiedene Anträge vorliegen.
Miniſterialrat Schäfer erklärt, daß zunächſt 50 000 Mark für die
Altpenſionäre bereitgeſtellt würden; damit bleibe Heſſen nicht weſentlich
hinter der württembergiſchen Regelung zurück.
Abg. Reiber (Dem.) erklärt, die Erklärung befriedige nicht.
Abg. Dr. Keller (D.V.P.) glaubt, daß die Worte des Regierungs=
vertreters nach dem bisherigen Verhalten der Regierung nicht beruhi=
gend wirken. Alle Parteien des Hauſes ſeien der Meinung, daß den
Altpenſionären ihr Recht werden muß.
Alle Ausſchußanträge zu dieſem Kapitel werden angenommen.
ebenſo die Einnahmen des Kapitels mit 49 862 Mark und die Ausgaben
mit 14 159 284 Mark.
Nunmehr wenden ſich die Verhandlungen der 5. Hauptabteilung,
dem Miniſterium des Innern, zu.
Abg. Ritzel (Soz.) beſpricht zunächſt verſchiedene Anträge und
bittet dann die Regierung, einmal die Frage der Aufhebung ſelbſtän=
diger Gemarkungen zu prüfen. Die Gemeinde Schönnen i. O. ſtehe vor
dem Untergang, wenn die Regierung nicht helfe. Die kommunale Re=
gelung des Beerdigungsweſens ſolle den Gemeinden überlaſſen werden
wenn ſie ſeine Einführung wünſchten; die Regierung ſolle ihnen hierbei
keine Schwierigkeiten machen. Der Nedner erörtert dann verſchiedene
Einzelfragen der Gemeindeverwaltung und bringt eine Neihe von
Wünſchen vor.
Abg. Schreiber (Dem.) bebauert es, daß im Gegenſatz zu Heſſen
das Miniſterium des Innern im Neich nicht mehr von der Weimarer
Koalition beſetzt ſei. Reichsminiſter von Keudell habe jüngſt bei einer
Reiſe nach Süddeutſchland, bei der er Württemberg und Bayern beſucht
habe, Darmſtadt geſchnitten. Der republikaniſche Gedanke müſſe in der
heſſiſchen Beamtenſchaft gepflegt werden; es ſei eine poſitive Einſtellung
der Beamten zum Staat und eine Demokratiſierung der Verwaltung zu
fordern. Wenn man in Heſſen eine Verwaltungsreform durchführen
wolle, dürfe auch vor einem Abbau lokaler Behörden nicht Halt gemacht
werden. Alle Verordnungen ſollten daraufhin geprüft werden, ob ſie
nicht veraltet ſind. Zur Verwaltungsreform ſei außerdem zu fordern.
die Angleichung der Verordnungen an die anderer Länder, ein Ge=
meindebeamtenrecht und ein Polizeibeamtengeſetz. Ein Abbau ſei an den
Zentralſtellen zurzeit unmöglich.
Um 1,45 Uhr werden die Verhandlungen geſchloſſen. Nächſte Sitzung
heute vormittag 10 Uhr.

Familiennachrichten

Statt beſonderer Anzeige.
Am 18. Mai 1927 verſchied ſanft
Herr
Georg Schulze
Poſiſekretär a. O.
Veieran von 1866 und 1870/71
in ſeinem 78. Lebensjahre.
Die trauernden Hinterbliebenen.
Die Beerdigung findet am 20. Mai 1927,
nachmittags 3½/, Uhr, auf dem alten Friedhof
ſiatt.
(*13546

Herr Wilhelm Millmann und
Frau, geb. Wörtche, Klein=Zimmern,
begehen am Sonntag, den 22. Mai das
Feſt der
(8351
Silbernen Hochzeit.

Unterfertigte bedauern aufrichtigſt den Tod
ihres I. A. H.
Dr. phil. Friedrich Immel
Chemifer i. R.
Darmſiadt, 17. Mai 1927.
(*13485
Die akademiſche Zurnverbindung Ghibellinia.
Der A.=H.=Verband Die Aktivitas
J. A.:
J. A.:
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Aus der Landeshauptſtadt.
Darmſtadt, 19. Mai.
Die künſileriſche Formgebung des Reiches.
Die Ausſtellung „Die künſtleriſche Formgebung des Reiches”
dar deren Vorbeſichtigung wir geſtern bereits geſchrieben, iſt
einern vormittag um 11 Uhr mit Anſprachen der Herren Prof.
upt und Reichskunſtwart Dr. Redslob eröffnet worden.
der Eröffnung waren geladen und erſchienen Vertreter der
trats= und ſtädtiſchen Behörden, des Landesmuſeums, der
enhniſchen Hochſchule, Künſtler und Preſſe.
Herr Profeſſor Haupt hieß die Erſchienenen herzlichſt will=
nrmen und wies in kurzen Worten auf die Entſtehung der Aus=
eh ung durch den Reichskunſtwart hin. Wie die Ausſtellung ſich
ente repräſentiere, gebe ſie doch die Berechtigung zu einem ge=
asteren Urteil über die achtjährige Arbeit des Reichskunſtwarts,
dies vielfach in der Oeffentlichkeit erfolgte. Die Ausſtellung
emnittelt den Eindruck, daß es ſowohl für die Kunſt ſelbſt wie
das Deutſche Reich ein Glück geweſen iſt, dieſe Stelle ein=
enſichtet zu haben, die alle Verſuche zuſammenfaßt und in der
age war, ungünſtigen Einflüſſen Widerſtand zu leiſten und da=
zu ſorgen, daß Manches von dem Erreichten nicht wieder
ellloren ging, wenn auch ſeine ſofortige Ausführung vorläufig
ſiuht möglich war. Das heſſiſche Gewerbemuſeum hat dieſe
lissſtellung gerne aufgenommen, weil gerade in Heſſen auch amt=
ſchierſeits viel zur Pflege der deutſchen Schrift und deutſcher
ßwaphik getan wird. Es ſei ihm darum eine beſondere Freude,
olviele Vertreter der Behörden begrüßen zu können.
Reichskunſtwart Dr. Erwin Redslob führte aus, daß es
hui eine beſondere Freude geweſen ſei, es ſo einrichten zu
burnen, der Eröffnung dieſer Ausſtellung in Darmſtadt beizu=
vä hnen. Als er ſeinerzeit in ganz kurzer Zeit dieſe Ausſtellung
ü den Reichstag zuſammenſtellen mußte, war es doch nicht
nürglich, ſie ſo zu geben, wie es hier erfreulicherweiſe geſchehen
ſt. Der rein ſachliche Eindruck der Berliner Ausſtellung iſt durch
usgezeichnete Anordnung hier verwiſcht, und ſie erfüllt nun=
nühr in beſonderem Maße den Zweck, den ſie haben ſoll: zu
eygen, wie aus den erſten anfänglichen Entwürfen die endgül=
ige Löſung der verſchiedenen Hoheitszeichen, Wappen und Druck=
auhen herauskriſtalliſiert wurde. Das ſei oft ſchwere Arbeit
fapeſen. Niemals hat das Amt des Reichskunſtwarts irgendwie
inenſtlich eingegriffen. Es hat ſich in dem letztlich Erreichten
tens um das Reſultat eines Ringens mit dem Künſtler gehan=
ſart, ſo daß auch die endgültigen Ausführungen durchaus die
igenen Arbeiten der Künſtler darſtellen, die ſich eben den Zweck=
morderniſſen anpaßten und ihre erſten Entwürfe dementſprechend
nuu geſtalteten. Heſſen und ſeine Künſtler waren immer ſehr
miſt an dieſen Arbeiten beteiligt, und das prägnanteſte Stück
dir Ausſtellung, die Standarde des Reichspräſidenten, ſei eine
Arbeit des heſſiſchen Künſtlers Koch. Warum dieſe ganze künſt=
ſeisiſche limſtellung notwendig war, ergibt ſich zwingend aus
uſtſerer Zeit ſelbſt. Wir ſehen heute anders, als die Zeit des
Barock geſehen hat. Alles, was die Ausſtellung enthält, iſt ſo
ufrſerer Zeit angepaßt, ſtark im Ausdruck und ſchnell einprägſam.
2abei iſt auch der Eigenart der einzelnen Stämme des deutſchen
Aolkes Rechnung getragen. So iſt das Amt des Reichskunſtwarts
gifſchaffen worden, der Gefahr der Zentraliſation entgegenzu=
ineten, der Gefahr dieſer Zentraliſation einzuſchalten die Tätig=
keurt der örtlichen Kräfte. Die Ausſtellung ſoll von hier nach
Aünchen gehen. Wir denken ſo auch in anderer Beziehung erfolg=
roäch zu wirken. Es iſt nun einmal ſo, daß wir in Deutſchland
entie große Anzahl ſchöpferiſcher Künſtler haben, aber es fehlt
ihmen der Auftraggeber. Wir wollen dahin zu wirken ſuchen,
d3.ß der Künſtler, der ſchöpferiſche Künſtler, von der Staffelei=
allbeit abkommt und ſich darauf einſtellt, das, was feinſinnige
Miftraggeber wünſchen, erfüllt und mit ſeinen künſtleriſchen
Iiſpirationen durchſetzt wird. In dieſer Richtung war ja gerade
Hieſſen die Jahrzehnte vor dem Krieg vorbildlich. Ich erinnere
in dieſem Zuſammenhang nur an die Ausſtellungen der Darm=
ſtädter Künſtlerkolonie. In den Räumen, in denen wir heute
ſund, iſt dieſer Tage erſt die Ausſtellung „Schrift und Handwerk”
zur Ende gegangen. Die heutige kann als eine Ergänzung ange=
ſprochen werden, als doppelte Saat.
Der Reichskurſtwart ging ſodann mit ſehr intereſſanten Er=
läuterungen auf die einzelnen Erzeugniſſe der Ausſtellung ein
uaid war den Erſchienenen ein ſehr inſtruktiver Führer.
Reichskunſtwart Dr. Redslob beſichtigte im Anſchluß an die
Arusſtellung auch das Wohnhaus des bekannten Herausgebers
dier Darmſtädter Kunſtzeitſchriften Hofrat Dr. Alexander Koch in
dier Annaſtraße, das durch ſeine reizvollen architektoniſchen Schön=
hreiten ſchon viele Kunſtfreunde des In= und Auslandes ent=
zuäckt hat.
St.

— Hefſiſches Landestheater. Dem Vorgang anderer Bühnen ent=
ſrerechend hat die Generaldirektion des Landestheaters die Miet=
mreiſe für das nächſte Spieljahr gegenüber den Preiſen der
lrufenden Spielzeit ſtark geſenkt. Die Miete für einen Sperrſitzplatz
ſär 36 bzw. 40 Vorſtellungen koſtet nunmehr monatlich 16.50 Mark, für
4X bzw. 26 Vorſtellungen im Großen Haus monatlich 12,50 Mark. Ein
Xslatz im 2. Rang für 36 bzw. 40 Vorſtellungen monatlich 8 Mk., für
44 bzw 26 Vorſtellungen im Großen Haus monatlich 6 Mk. Mieter, die
dren geſamten Mietbetrag nicht in 10 Monatsraten, ſondern zu Beginn
der Spielzeit im voraus voll entrichten, erhalten als Entgelt hierfür
einen Gutſchein für eine Vorſtellung nach eigener Wahl. Eine Organi=
ſextionsänderung der Sonntagsfremdenmiete wird die Generaldirektion in
tie Lage ſetzen, den Voll= und Zuſatzmieten durchſchnittlich 2—3 Sonn=
wage mehr zuzuteilen, als dies bisher möglich war. Die Friſt für die
E*rneuerung der Mieten läuft am 15. Juni, die für die Neuanmeldungen
arm 25. Juni ab. Die Mietabteilung der Hauptkaſſe iſt bis 15. Juni
täglich von 9 bis 2 Uhr zur Erteilung von Ausfünften geöffnet.
Die heute abend im Großen Haus ſtattfindende Aufführung von
Webers „Oberon” fällt der Miete H des Bühnenvolksbundes, außer=
wem der Schülermiete weiß zu.
— Schülerabende Müller=Söllner. Wir möchten nochmals auf die
/Freitag, den 20., und Samstag, 21. Mai, abends 8 Uhr, im Mozartſgal
(SSchulſtraße) ſtattfindenden Vortragsabende von Schülern des Geſangs=
wädagogen Müller=Söllner hinweiſen. Vorverkauf der Karten bei Schut=
ver, Eliſabethenſtraße
* Hohes Alter. Frau Luiſe Michel Wwe. geb. Geher, Nieder=
güraße 10, begeht am nächſten Samstag, 21. Mai, ihren 89. Geburtstag.

TDonnerstag, den 19:Mai 1927
Geite 5

* Juriſiiſche Geſeliſchaft.
Am dritten Vortragsabend, der unter den Zuhörern auch eine
Reihe auswärtiger Gäſte brachte, ſprach Herr Beigeordneter Dr. Aull,
Offenbach, über das „Recht der öffentlichen Anſtalt”
Dieſes durch eine beſondere Ausſtattung mit einem gewiſſen ſachlichen
und perſönlichen Beſtand ausgeſtattete Unternehmen eines öffentlich=
rechtlichen Trägers (Staat, Kreis oder Kommune), das einem dauern=
den gemeinnützigen Zweck gewidmet iſt, hat im Staatsweſen mit der
Zeit eine erhöhte Bedeutung gewonnen. Die öffentlichen Anſtalten ( Bei=
ſpiele: Städtiſche Krankenhäuſer, Schlachthöfe, Schwimmbäder, Straf=
anſtalten, Schulen, Muſeen u. a.), ihren Zwecken nach verſchieden, baben
gewiſſe übereinſtimmende Merkmale, die ſie gegeniber den Behörden
und behördlichen Dienſtſtellen abgrenzen. Ein Polizeiamt iſt eine Be=
hörde, ein Polizeirevier eine Dienſtſtelle, keine öffentliche Anſtalt, ebenſo
ein Gericht bzw. deſſen Regiſtratur, aber ein Muſeum iſt — auch wenn
es eine aus Beamten beſtehende, behördenartig organiſierte Verwaltung
hat — keine Behörde, ſondern eine öffentliche Anſtalt.
Die Rechtsbeziehungen der öffentlichen Anſtalt zum Kreiſe ihrer Be=
nutzer und Inſaſſen regeln ſich durchweg nach öffentlich=rechtlichem Ge=
ſichtspunkt, nicht nach bürgerlichem Recht. Insbeſondere iſt das Rechts=
verhältnis zwiſchen den Beſuchern der Anſtalt und der Anſtalt ſelber
nicht nach dem Vertragsrecht des BGB. zu beurteilen. Es beſteht eine
öffentliche Gewalt der Anſtaltsleitung, die notwendig iſt zur Erreichung
und Erfüllung der Anſtaltszwecke und darum zur Förderung des Ge=
meinweſens. Dieſer Anſtaltsgewalt als einem Herrſchaftsrecht des
Obrigkeitsſtaates iſt der Beſucher der Anſtalt zwangsläufig auf Grund
der Tatſache unterworfen, daß er die Anſtalt in Anſpruch nimmt. An
zahlreichen Beiſpielen erläuterte der Redner die Folgerungen, die ſich
aus der Anwendung dieſes Rechtsſatzes und der Nichtanwendung
bürgerlich=rechtlicher Normen ergeben. Auch die Strafgewalt der Schulen,
die ſog. Schulpolizei (Enteignung verbotener Gegenſtände bei Schülern,
Wirtshausverbot als Eingriff in die perſönliche Freiheit, das im
Rahmen der Vorſchrift zuläſſige Züchtigungsvecht u. A.) ſind ein Aus=
fluß der Schulgewalt, ein Polizeirecht der Schule als einer öffentlichen
Anſtalt. Die öffentliche Anſtalt unterſcheidet ſich von dem öffentlichen
Betriebe, wie man ihn z. B. in einem ſtädtiſchen Gaswerk findet; dieſer
ſtädtiſche Betrieb unterliegt in ſeinen Rechtsbeziehungen zur Außenwelt
regelsweiſe den privatrechtlichen Normen und auch der ordentlichen Ge=
richtsbarkeit, während die Rechte des Einzelnen gegenüber der öffent=
lichen Anſtalt in aller Regel im Wege der öffentlich=rechtlichen Be=
ſchwerde, evtl. Verwaltungsſtreitverfahren, durchzuſetzen ſind.
Nur ausnahmsweiſe, wenn es ſich um die Frage der Beamtenhaftung
ſeitens der Anſtaltsleiter oder =Träger handelt, kommen die diesbezüg=
lichen Vorſchriften des BGB. (8 31, 89, 89 BGB.) in Frage. Der An=
ſtaltsleiter iſt nur dann ordnungsmäßig berufener Vertreter im Sinne
der 88 31, 89 BGB., wenn dieſe ſeine Eigenſchaft auf Geſetz oder einer
geſetzlich ſanktionierten Satzung beruht. Nur in dieſem Falle haftet für
ein Verſchulden des Leiters der Träger der Anſtalt, alſo der betreffende
Verband, der ſie unterhält. Kommt eine Haftung von Beamten der
Anſtalt in Frage, die nicht ordnungsmäßige Vertreter ſind, dann finden
die Vorſchriften des § 278 BGB. zwar nicht unmittelbar, abes nach der
Rechtſprechung des Reichsgerichts in gewiſſem Sinne analoge Anwen=
dung, d. h. der Anſtaltsträger haftet auch für dieſe Beamtem unter
gewiſſen Vorausſetzungen.
Das Recht der öffentlichen Anſtalt iſt, wie das ganze öffentliche
Recht, in der Geſetzgebung und Rechtſprechung noch recht wenig ein=
gehend behandelt. Anſätze hierzu ſind vorhanden. Der Fortentwicklung
des Rechts harren gerade hier noch weite wichtige Gebiete. An den
überaus anregenden und vielſeitigen Vortrag ſchloß ſich eine lebhafte
Diskuſſion au.