Darmstädter Tagblatt 1926

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Nummer 158
Mittwoch, den 9. Juni 1926.
189. Jahrgang

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Nädter 8 Nationalk

Der Kampf um die Stützung des Franken.

Wirkungsloſe Stabiliſierungs=Aktion.

Die Bank von Frankreich verweigert die Herausgabe der
Boldreſerven./ Erweiterung der Regierung nach rechts?
* Paris, 8. Juni. (Priv.=Tel.)
Das angekündigte Programm der Regierung zur Beſchrän=
ung der Einfuhr und des Verbrauchs hat entgegen ſeiner Abſicht
en der Oeffentlichkeit ſtark beunruhigend gewirkt. Die Regierung
Serſucht dieſen Eindruck wieder abzuſchwächen, indem ſie erklären
äßt, daß ſie keineswegs an eine Zwangswirtſchaft oder gar an
wie Wiedereinführung von Lebensmittelkarten gedacht habe. Es
Eei lediglich vorgeſehen, die überflüſſige Einfuhr von
Luxuswaren zu unterbinden, um die franzöſiſche Wirtſchaft
zu ſtärken.
Inzwiſchen geht der Kampfumdie finanztechniſche
Stabiliſierungsaktion weiter. Die Regierung betont
swar, daß die Deviſenreſerve aus der Morgan=Anleihe keineswegs
etwa erſchöpft ſei, man iſt ſich aber darüber klar, daß ſie auf keinen
Fall ausreicht, um den Franken zu halten und vor allem, daß
Durch ſtändige Börſeninterventionen auch dieſer Reſt nur nutzlos
Serpulvert wird. Aus dieſem Grunde weigert ſich die Bank
von Frankreich hartnäckig, das Gold der Bank
ür die Interventionspolitik der Regierung zur Verfügung
zu ſtellen. Dagegen würde die Bank zweifellos auch einen
veniger intranſigenten Standpunkt einnehmen, wenn ſie die
Ujeberzeugung hätte, daß auch von anderer wirtſchaftlicher Seite
an einer Geſundung der Währung erfolgreich gearbeitet wird.
Die Verhandlungen der Sachverſtändigenkommiſſion gehen
iur langſam vorwärts. Die Kommiſſion läßt erklären, daß der
Sanierungsvorſchlag nicht vor dem Ablauf von drei
Wochen fertig ſein könnte. Auf der anderen Seite aber ſind Be=
ſſtrebungen im Gange, den Wirtſchaftskreiſen einen größeren
EEinfluß auf die Regierung zu verſchaffen.
Dieſe Beſtrebungen haben ſich bereits zu Verhandlungen ver=
wichtet, die darauf hirauslaufen, daß dem gegenwärtigen Kabinett
ginige Perſönlichkeiten der Rechten als Miniſter ohne Porte=
feuille angegliedert werden. Einige Miniſter ſollen dieſen Plan
Gereits Briand nahegelegt haben mit dem Bemerken, daß ſie unter
Umſtänden ſelbſt bereit ſein würden, ihr Portefeuille zugunſten
won Perſönlichkeiten zur Verfügung zu ſtellen, die ſich aus der
meuen nach rechts verſchobenen Mehrheit des Kabinetts rekru=
tieren. Briand ſelbſt hat hierzu noch nicht Stellung genommen.
Er hat aber erklären laſſen, daß er, wenn nicht ganz beſondere
Umſtände vorlägen, beſtimmt am Mittwoch wieder ein Paris ſein
wverde, um den Miniſterrat, der für Mittwoch vormittag 11 Uhr
angeſetzt iſt, zu leiten. Von dieſem Miniſterrat erwartet man
ſehr wichtige Entſcheidungen.

Kriſengerüchte. — Rücktrittsabſichten Pérets.
EP. Paris, 8. Juni.
In Kammerkreiſen verlautet, daß für morgen vormittag mit
Der Möglichkeit einer Regierungskriſe zu rechnen ſei.
FFinanzminiſter Péret ſoll nämlich der Anſicht ſein, daß die
ggegenwärtige Zuſammenſetzung der Regierung weder dem Parla=
nnent noch den franzöſiſchen und ausländiſchen Finanzleuten noch
Dem franzöſiſchen Publikum Vertrauen einflößen könne und daß
ſdie Regierung deshalb auf eine breitere nationale Grundlage ge=
ſſtellt werden ſollte, indem Vertreter aller Oppoſitions= Rechtspar=
neien in ſie aufzunehmen wären.
Es verlautet, daß Péret dieſen Vorſchlag morgen vormittag
(dem Miniſterrat unterbreiten wird, an dem auch ſchon Briand
ſwieder teilnehmen werde, und daß er im Falle der Ablehnung
Feine Demiſſion einzureichen gewillt ſei. Sollte der Vorſchlag an=
genemmen werden, ſo rechnet man gleichwohl mit einem Rücktritt
Ddes Geſamtkabinetts Briand, aber auch gleichzeitig mit der Wahr=
fſcheinlichkeit, daß Briand wiederum mit der Regierungsbildung
Geauftragt werden wird. Sollte er dies jedoch ablehnen, ſo dürfte
Woincaré der ausſichtsreichſte Kandidat für den Miniſterpräſi=
Tdentenpoſten ſein. Man ſpricht davon, daß in das neuzubildende
Kabinett ſoviel als möglich frühere Miniſterpräſidenten aufzuneh=
men ſeien und denkt dabei vor allem an Poincaré, Briand, Her=
rriot, Painlevé und Caillaux. Es verlautet, daß Péret heute abend
an Briand einen beſonderen Kurier geſandt hat, um ihn auf dem
„Wege von Genf nach Paris genau von ſeinem Plan zu unter=
rrichten.

„Die Notmaßnahmen: Einſchränkung in der Staatsber=
waltung. — Beſchränkung der Rohſtoff=Einfuhr.
Der ſogenannte Einſchränkungsausſchuß hat heute ſeine Ar=
beiten eröffnet. Die erſte Beratung erſtreckte ſich, wie die offizielle
Mitteilung beſagt, auf Einſchränkungs=Maßnahmen
in der Staatsverwaltung, mit denen dem Lande ein
Beiſpiel gegeben werden ſolle. — Der „Temps” will aus ſicherer
Quelle wiſſen, daß die Miniſter übereingekommen ſeien, es müſſe
verboten werden, neue Beamtenſtellen zu ſchaffen.
Weiterhin haben ſich die Miniſter mit der Frage der Luxus=
Lebensmittel und der Beſchränkungder Rohſtoff= Ein=
fuhr, vor allem von Kohle und Benzin, beſchäftigt. Ein Bericht
über das Zeitungsdruckpapier unterliegt gleichfalls der Prüfung.
Einige Blätter wollen wiſſen, daß die Verminderung des
Zeitungsumfanges geplant ſei.
Das amtliche Communiqué weiſt, offenbar um die in der
Oeffentlichkeit und Preſſe zutage getretenen Befürchtungen zu
beſchwichtigen, darauf hin, daß durch die in Ausſicht genommenen
Maßnahmen die franzöſiſche Handelsvertragspo=
litik nicht berührt werde, und daher „Repreſſalien des
Auslandes nicht hervorgerufen würden. Ein Miniſter ergänzte
dieſe Mitteilungen noch dahin, daß auch eine Schließungder
Bäckereien und der Metzgerläden während eines
Wochentages oder gar die Wiedereinführung der Brotkarte nicht

beabſichtigt ſei. Das Komitee wird vorausſichtlich noch eine
Nachtſitzung abhalten, um das Programm auszuarbeiten, das
dem morgen vormittag nach Briands Rückkehr aus Genf zuſam=
mentretenden Miniſterrat vorgelegt werden ſoll.
Ein Stützungsabkommen für den Franken.
Am Dienstag vormittag haben der franzöſiſche Miniſter=
präſident Briand und der belgiſche Außenminiſter Vandervelde
im Beiſein von Loucheur und Theunis, die ſeit heute in Genf
ſind, ein Abkommen zur Stützung des Frankenkurſes vereinbart,
zu dem ſie auch Italien in Beſprechungen, die heute nachmittag
ſtattfinden werden, hinzuziehen wollen. Der frühere belgiſche
Miniſterpräſident Theunis wird morgen nach Paris reiſen, wo er
die Einzelverhandlungen mit dem franzöſiſchen Finanzminiſter
aufnehmen wird.
Eine der Urſachen der Finanzkriſe.
Die „Iſweſtija” weiſt die vom „Temps” ausgeſprochene Ver=
dächtigung, daß in Marokko Sowjetrußland und
Deutſchland ihre Hände im Spiel gehabt hätten,
mit Entſchiedenheit und Entrüſtung zurück. Dieſe Behauptung
ſei eine bewußte Irreführung des franzöſiſchen Volkes, deſſen
Aufmerkſamkeit von den wahren Urſachen der Finanzkriſe abge=
lenkt werden ſollte. Der franzöſiſche Offizioſus, dem die tatſäch=
ſein dürften, habe nicht die Kraſt und den Mut, den Urſprung der
marokkaniſchen Intrigen aufzudecken, da dieſe Quelle in der Lage
wäre, Frankreich Kredite zu geben und ſeine Verſchuldung zu
lindern. Dieſer Umſtand gebe dem „Temps” jedoch keinesfalls
das Recht, die Schuld auf andere abzuwälzen und die Schuldigen
dort zu ſuchen, wo ſie nicht zu finden ſind.
Die franzöſiſch=ruſſiſchen Schuldenverhandlungen.
Der Vorſitzende der franzöſiſchen Kommiſſion für die fran=
zöſiſch=ruſſiſchen Schuldenverhandlungen, Senator Dauſſet, er=
klärte nach dem Verlauf der geſtrigen Sitzung: „Die Ruſſen bieten
uns 10 Gold=Centimes für den Kupon, der vor dem Kriege 5
Franken wert war. Das macht insgeſamt etwa 40 Millionen
Goldfranken aus. Wir werden dieſes Angebot nicht annehmen,
denn wir fordern eine bedeutend höhere Zahlung, und zwar min=
deſtens 80—100 Millionen Goldfranken.
Der Moſſulvertrag.
England und die italieniſchen Anſprüche in
Kleinaſien und Nordafrika.
* London, 8. Juni. (Priv.=Tel.)
Der genaue Text des Moſſulvertrages iſt hier noch nicht ein=
getroffen. Die Blätter beſchränken ſich daher auf die Wiedergabe
der in der türliſchen Preſſe veröffentlichten Auszüge, enthalten
ſich aber jeder Kritik. Der „Weſtminſter Gazette” zufolge wird
zugegeben, daß die italieniſchen Drohungen in
Kleinaſien den Abſchluß des Vertrages weſentlich beſchleu=
nigt habe. Bezeichnend ſei, ſo führt das Blatt aus, daß der Lon=
doner Korreſpondent des „Corriere dela Sera” offen erklärt, daß
die gegenwärtige engliſche Regierung die italieniſchen An=
ſprüche in Tanger unterſtützen werde. In unterrichteten
Kreiſen ſehe man dies als eine Gegenleiſtung für die von Ita=
lien während des Moſſulkonflikts geleiſteten Dienſte an. In den
Kreiſen der Londoner franzöſiſchen Kolonie iſt man geneigt, an=
zunehmen, daß England nach Erreichung ſeines
Zieles Italiens Anſprüche nurlau unterſtützen
wird. In dieſem Zuſammenhang hat man größere Hoffnungen
auf den kommenden Beſuch des franzöſiſchen Präſidenten und auf
Chamberlains Gefühle gegenüber Frankreich.
Der diplomatiſche Korreſpondent des „Daily Telegraph”
wirft die Frage auf, ob der neue Vertrag Einfluß auf die Dauer
des britiſchen Mandats für Meſopotamien und auf die Beziehun=
gen der Türkei zu Sowjetrußland und Deutſchland
haben werde, welche Länder von der Türkei während der letzten
Jahre oft um Rat und Tat gebeten worden ſeien. Dies ſei in=
ſofern von Bedeutung, als verſchiedene wichtige Probleme zu
löſen ſeien, ſo die Frage des Zinſendienſtes der ottomanniſchen
Schuld und die Funktionen der Waſſerſtraßenkommiſſion ( Dar=
danellenkommiſſion).
Dertürkiſche Außenminiſter zum Moſſulvertrag
Angora, 8. Juni.
Außenminiſter Tewfie Ruchdi Bei führte in der Kammer bei
Beratung des Moſſulvertrages und des ſyriſchen Abkommens
u. a. aus: Der Hauptgrundſatz der Politik der Türkei, die die
ſtärkſte Macht im nahen Oſten iſt, beſteht darin, als Element der
Ordnung und des Fortſchritts im Kreiſe der Kulturvölker zu
wirken. Wir ſtimmten den Opfern zu, um den Frieden im nahen
Oſten, die Unabhängigkeit und die Wohlfahrt des Irak ſowie die
normalen Beziehungen zu England zu ſichern. Die von türkiſcher
Seite auf den Konferenzen in Lauſanne, und am Goldenen Horn
und in Genf vorgebrachten Beweisgründe büßten gleichwohl
nichts von ihrer Rechtskraft ein. Der Völkerbund wich von ſei=
ner Aufgabe als Vermittler ab und maßte ſich Schiedsrichterbe=
fugniſſe an. Wir können keine Entſcheidung annehmen, die ohne
unſere Zuſtimmung von einem politiſchen Organ getroffen wurde, kühler geworden. Es war dies auch aus den Worten des ſyriſchen
deſſen Mitglieder zur Löſung von Fragen, die Meinungen ihrer Gouverneurs de Jouvenel, der jetzt in Paris weilt, zu entnehmen.
anlangt, ſo eröffnet dies eine Aera der Entwicklung unſerer Be=
ziehungen zu Frankreich. Dieſe neuen Verträge ändern in nichts
die von der türkiſchen Republik befolgte allgemeine Politik. Sie
bringen nur zum Ausdruck, daß die Türkei den Frieden liebt und

mit der ziviliſierten Welt in Frieden zu leben wünſcht.

4Zwielicht in Frankreich.
Von unſerem A=Korreſpondenten.
Paris, Anfang Juni 1926.
Briand hat in der Kammer bei der Abſtimmung über die
Vertagung der Interpellationen einen glänzenden Sieg über die
Sozialiſten und die geſamte Oppoſition davongetragen. Aller=
dings war die Lage nicht ganz ſo verzweifelt, wie man es dar=
geſtellt hat, und die Sozialiſten haben ihre Aktion eigentlich nicht
ernſt gemeint, ſo daß der Sturz der Regierung nicht befürchtet
wurde. Aber mit einer ſo ſtarken Mehrheit, wie ſie die Abſtim=
mung ergab, hat ſelbſt die Regierung nicht gerechnet.
Die Situation in der franzöſiſchen Kammer, iſt unklar. Vor
Wochen ſchien das Kartell einig zu ſein. Jetzt hingegen, iſt es
ſtärker geſpalten denn je. Zwiſchen Léon Blum und Painlevé,
zwiſchen den Sozialiſten und den Radikalen ſcheinen die Gegen=
ſätze unüberbrückbar, weil ſie, wie ſich immer mehr herausſtellt, in
den Weltanſchauungen wurzeln. Jedes taktiſche Kompromiß muß
auf die Dauer ſcheitern. Die Mehrheit der Regierung neigt etwas
allzuſehr nach rechts. Doch dies hat nur wenig zu ſagen. Die
Rechte iſt ebenſo wie das Kartell in ſich uneinig, führerlos und
von der parlamentfeindlichen Stimmung im Lande eingeſchüch=
tert; die Situation, daß einer ſchwachen und unvolkstümlichen
Kammer eine Regierung, welche im Lande eine ſtarke Autorität
beſitzt und über eine moraliſches Preſtige verfügt, gegenüberſteht,
tritt immer deutlicher hervor.
Es war durchaus zu verſtehen, daß die Regierung die Ver=
lichen Urſachen des Aufſtandes der Rifkabylen nicht unbekannt tagung der Behandlung der mit der finanziellen Sanie=
rung zuſammenhängenden Probleme gefordert hat. Die ein=
gehende Ausſprache über die Pläne der Regierung hätte die prak=
tiſche Arbeit nur ſtören müſſen. Das ſieht ſelbſt die Kammer ein.
Ihr Anſehen oder, wenn man es genauer ausdrücken will, ihr
Einfluß iſt damit aber nicht größer geworden. Das Experten=
komitee, welches praktiſche Arbeit leiſtet, arbeitet in aller Stille
und verrichtet die Funktion der Kammer. Wenigſtens ſieht dies
der einfache Wähler ſo, und es iſt dazu nicht weiter erſtaunlich,
wenn das Anſehen der Kammer unaufhaltſam ſinkt, ob ſie nun
die Arbeit der Regierung ſtört oder durch Zurückhaltung ſtützt.
Genau das Gegenteil gilt für das Expertenkomitee. Es iſt kein
Wunder, daß man über die Finanzdiktatur ſprechen hört. Ueber
die Diktatur hat man überhaupt ſehr viel geſprochen. In ſieben
europäiſchen Staaten wird durch Dikkatur regiert, das iſt eine
Tatſache, über deren Wirkungen ſich niemand hinwegſetzen kann.
In Frankreich iſt aber in Wirklichkeit die Rechte vielleicht noch dik=
taturfeindlicher als die Linke, was in der franzöſiſchen Geſchichte
begründet iſt. Eine politiſche Diktatur kann alſo nur theoretiſch
etörtert werden. Anders die Finanzdiktatur. Sie taucht als Idee
regelmäßig auf, wenn die Kammer Schwierigkeiten macht, der
Franc fällt und die finanzielle Situation beſonders unbehaglich
wird. Sie iſt aber unvolkstümlich, weil man dabei gleich an eine
angelſächſiſche finanzielle Vormundſchaft denkt.
Das Auftauchen außenpolitiſcher Fragen iſt eben=
falls dazu geeignet, die Kammer zur Zurückſtellung der innen=
politiſchen Auseinanderſetzungen zu zwingen. In Marokko hat
Frankreich einen bedeutenden Sieg errungen. Es muß ſich aber
nun bei den Friedensverhandlungen mit den anderen Mächten,
die in Nordafrika intereſſiert ſind, auseinanderſetzen. Der Ge=
danke einer neuen Konferenz in Algeciras iſt jedoch in Frankreich
ſehr wenig beliebt. Es gelang zwar der franzöſiſchen Diplomatie,
auch nach der Niederlage Abd el Krims, die Entente mit Spa=
nien aufrecht zu erhalten, aber engliſcher= und italieniſcherſeits
werden Stimmen laut — ſo zum Beiſpiel in dem „Daily Tele=
graph” —, die darauf ſchließen laſſen, daß hier noch eine heikle
diplomatiſche Situation entſtehen kann. Es wäre falſch, die Be=
deutung dieſer Auseinanderſetzung zu übertreiben, denn beſon=
ders die Aeußerungen, welche von italieniſcher Seite kommen,
dürfen nicht auf die Goldwage gelegt werden. Trotzdem handelt
es ſich hier um ſehr ernſte Fragen. Nach der Anſicht franzöſiſcher
Fachmänner iſt Nordafrika das Land der Zukunft. Ein großer
wirtſchaftlicher Reichtum iſt ſchon jetzt feſtzuſtellen. Es wäre des=
halb von größter Bedeutung, wenn es gelänge, eine einheitliche
Zuſammenfaſſung Nordafrikas herbeizuführen, ſei es durch ge=
naue Abgrenzung der Einflußzonen oder durch eine einheitlich
orientierte Politik der Mächte. Vorläufig iſt aber davon keine
Rede. Bereits die Internationaliſierung der Tangerzone hat
Frankreich im Kriege mit den Rifkabylen große Schwierigkeiten
gemacht, und die Haltung Englands in dieſer Frage wurde
ſeinerzeit hier bitter kommentiert. Das Tangerſtatut wird als
eine unglückliche Schöpfung und die Zuſtände in Tanger als un=
haltbar bezeichnet, weil die neutraliſierte Zone jederzeit zu einem
Unruhenherd werden kann. Außerdem hat Italien das Tanger=
ſtatut niemals anerkannt. Probleme ſind alſo mehr als genug zu
löſen, auch wenn man von jenen bisher noch kaum geklärten
Fragen abſieht, welche durch die franzöſiſch=ſpaniſche Beſetzung
entſtehen.
Weniger aktuell iſt endlich noch die Frage der Völker=
bundsreform. Aber ſie wirft ſchon ihre düſteren Schatten
voraus. Man tut zwar alles, um die etwaigen Folgen der Sep=
temberſitzung im voraus zu en giften, aber der September naht
und die vorbereitende Arbeit in Genf hat bis jetzt nur wenig
Früchte gezeitigt. Man beurteilt die Lage recht peſſimiſtiſch. Der
engliſch=franzöſiſche Gegenſatz iſt noch nicht überbrückt und über
die Haltung Pilſudfkis iſt man ſich hier weiter im Unklaren.
So iſt das Verhältnis zu England entſprechend
Miniſterien des Aeußeren einholen. Was das ſyriſche Abkommen Die Lage in Syrien iſt vielleicht eine etwas beſſere. Aber noch
immer ſteht der ganze Orient unter der Einwirkung des fran=
zöſiſch=engliſchen Gegenſatzes, deſſen Bedeutung man oft über=
ſchätzt. Er trägt eben nachweisbar zu allen orientaliſchen Unruhen
bei. Und bis jetzt iſt es nicht gelungen, hier eine wirkliche Wand=
F
lung herbeizuführen.

Geite 2

Mittwoch, den 9. Zuni 1926

Nummer 158

Vom Tage.

Ratskonflikt.

Die Genfer Ratstagung.
Allmählicher Abbau der Kontrolle über Ungarn.
Keine Freigabe der Anleihereſte. — Endgültige
Aufhebung der Kontrolle in Oeſierreich.
* Genf, 8. Juni. (Priv.=Tel.)
Das Ungarn=Komitee des Rates hat heute vormittag unter
Vorſitz Scialojas den Bericht des Finanzkomitees beraten, den
deſſen Präſident Dubois über die ungariſchen Anträge auf Auf=
hebung der Finanzkontrolle und auf Ueberlaſſung des Anleihe=
reſtes von 85 Millionen Goldkronen für wirtſchaftliche Anlagen
erſtattete. Nach einer längeren, an Zwiſchenfällen reichen Aus=
einanderſetzung beſchloß das Komitee, daß die Kontrolle nicht
aufgehoben werden ſoll und daß auch die Anleihereſte einſtweilen
der ungariſchen Regierung nicht zur Verfügung geſtellt werden
können. Aus Anlaß der in dem Bericht feſtgeſtellten Tatſache,
daß der Generalkommiſſar Smith ſein Amt am 1. Juni ver=
laſſen hat, ruft Graf Bethlen: „Ich ſtelle alſo feſt, daß die Kon=
trolle aufgehoben iſt.‟ Darauf proteſtiert aber nicht nur der Vor=
ſitzende des Finanzkomitees Dubois, ſondern auch Chamberlain,
der den Antrag ſtellt, die Frage behufs Feſtlegung genauer Moda=
litäten über das Funktionieren des künftigen Kontrollſyſtems
nach dem Abgang des Generalkommiſſars an das Finanzkomitee
zurückzuverweiſen. Dieſem Antrag wird entſprochen und Briand
bemerkt dazu, daß es ſich nur um die techniſche und finanzielle
Seite des Problems handele.
Aus der Sitzung des Ungarn=Komitees des Rates iſt noch zu
erwähnen, daß der Präſident des Finanzkomitees, Dubois, einige
Erläuterungen abgegeben hat, wonach die Budgetkontrolle in
Ungarn bereits ſeit Ende des erſten Semeſters 1924/25 im Grunde
nicht mehr funktioniert, da das ungariſche Budget ſeit dieſer Zeit
im Gleichgewicht iſt. Was dagegen die Kontrolle über die An=
leihen, verpfändeten Einkünfte und die Kontrolle über den An=
leihereſt betrifft, ſo wird darin durch den Abgang des General=
kommiſſars zum 1. Juli nichts geändert. Dubois fügt ausdrück=
lich hinzu, daß es alſo unrichtig wäre, zu glauben, daß mit dem
Weggang des Generalkommiſſars jede Völkerbundskontrolle in
Ungarn wegfällt. Nur die allgemeine Ueberwachung
der Durchführung des Reformplanes und die
beſondere Budgetkontrolle verſchwinde. Die
Kontrolle über die verpfändeten Einkünfte
bleibe bei dem Kommiſſar der Truſtys und die Kontrolle
über die Anleihereſte verbleibe bei dem Finanz=
komitee, von deſſen Zuſtimmung die gänzliche oder teilweiſe Ver=
wendung dieſer Anleihreſte abhängt.
Mit dieſem Bericht erklärte ſich Graf Bethlem durchaus zu=
frieden, da in ihm feſtgeſtellt ſei, daß Ungarn ſeine Ver=
pflichtungen aus den Genfer Protokollen er=
füllt habe. Er bedauere nur, daß ſein Wunſch nach Frei=
gabe der Anleihereſte nicht in Betracht gezogen wor=
den ſei.
Briand erklärte zu dem Chamberlainſchen Antrag auf Rück=
verweiſung der Frage nach den Folgen der Aufhebung
der Kontrolle an das Finanzkomitee, daß es ſich um zwei
Fragen handle. Mit der Verweiſung der erſten Frage an das
Finanzkomitee ſei er einverſtanden. Die Behandlung der zweiten
Frage nach der politiſchen Seite des Problems behalte er ſich
für die Behandlung ſeines Antrages zur Frage der internationa=
len Falſchmünzerei im Völherbundsrat vor.
„
Das Oeſterreichkomitee des Rates genehmigte
die endgültige Aufhebung der Kontrolle in
Oeſterreich und auch die Ausgabe von Schatzſcheinen, für
deren Lombardierung aber eine Aenderung der Statuten der
Nationalbank erforderlich ſein wird.
Neubildung des polniſchen Kabinetts.
TU. Warſchau, 8. Juni.
Nach der Rückkehr des Premierminiſters Barthel nach War=
ſchau war um 6 Uhr abends die Liſte des Ka binetts ziem=
lich fertiggeſtellt. Das neue polniſche Kabinett wird ungefähr wie
folgt zuſammengeſetzt ſein: Premierminiſter und Miniſter der
Eiſenbahn: Barthel= Innenminiſter bleibt Mlodzianow=
kſi; Außenminiſter: Salewſki; Miniſter für öffentliche Ar=
beiten: Jurkiewicz: Miniſter für Staatsarbeiten: Prod=
ziewſki. Folgende Portefeuilles ſind vorläufig noch nicht be=
ſetzt: das Portefeuille für Bildung, welches von einem Freund
Pilſudſkis, und zwar von Profeſſor Arthur Szliwinſki oder
von einem Kandidaten der Gruppe der Linksbauern, Halinow=
ſki, beſetzt werden ſoll. Das Finanzminiſterium ſoll entweder
der bisherige Miniſter für Gewerbe Gliwic oder Klarner,
der früher einmal Unterſtaatsſekretär war, übernehmen. Pil=
ſudſki bleibt Kriegsminiſter.

Der Aelteſtenrat des Reichstages beſchloß, die Sommer=
ferien Ende Juni, ſpäteſtens am 2. oder 3. Juli beginnen zu
laſſen und ſich dann bis November zu vertagen.
Wie wir zuverläſſig hören, beſteht bei der Sozialdemokra=
tiſchen Partei nicht die Abſicht wegen der Veröffent=
lichung des Hindenburg=Briefes in der Fürſtenenteignungs=
angelegenheit eine Interpellation einzubringen. Sie
wollen vielmehr bei der erſten Leſung des Geſetzentwurfes
über die Fürſtenabfindung auf den Hindenburg=Brief ein=
gehen.
Die Kommuniſtiſche Reichstagsfraktion wird einen begwündeten Miß=
trauensantrag gegen die Regierung Marx einbringen, der bei der Be=
ratung über das neue Fürſtenabfindungskompromiß am Donnerstag
dieſer Woche mit zur Verhandlung im Reichstag ſtehen wird.
Die politiſche Polizei Warſchaus unternahm bei be=
kannten Kommuniſten Hausſuchungen, beſchlagnahmte
große Mengen von kommuniſtiſchen Aufrufen und Flugzetteln und in
einem Arbeiterheim 300 Külogramm Broſchüren, die aus Moskau
ſtammen. Sechs kommuniſtiſche Führer wurden ver=
haftet.
Nach dem „Petit Journal” ſteht der Rücktritt desfranzöſi=
ſchen Rheinland=Kommiſſars Dirard nahe bevor.
Das Auswärtige Amt hat an die Miſſionen des Auslan=
bes, die demnächſt von deutſchen Kriegsſchiffen beſucht
werden, den Erlaß des Kabinetts Luther in der Flaggen=
frage herausgegeben.
Die belgiſche Regierung hat beſchloſſen, auf die
deutſchen Reparationskohlen zu verzichten.
In Paris wird die Bildung einer parlamentari=
ſchen Gruppe zur Verteidigung des Franken geplant.
Nach Meldungen aus Madrid wird ſich General Jorduna voraus=
ſichtlich am 12. Juni zu der ſpaniſch=franzöſiſchen Kon=
ferenz nach Paris begeben.
Wie wir zu der bevorſtehenden ſpaniſch=franzöſiſchen Marokko= Kon=
ferenz noch erfahren, ſoll Spanien beſtimmt die Abſicht haben,
das Rifgebiet vollſtändig zu beſetzen. Man plant in
Spanien, Alhucemas zu einem großen Hafen auszubauen.
Wie aus Angora gemeldet wird, hat die türkiſche National=
verſammlung den mit England geſchloſſenen Moſſulver=
trag ratifiziert.
Adly Paſcha hat einKabinett gebildet, das ſich aus vier
Liberalen vier Nationaliſten der Zaghlul=Partei und einem Un=
abhängigen zuſammenſetzt.
Ibn Saud, der König von Hedſchas, hat die von ihm ein=
berufene paniſlamitiſche Konferenz, die über die Wieder=
errichtung des Kalifats und das Schickſal der heiligen Städte
Mekka und Medina entſcheiden ſoll, feierlich eröffnet. Außer
Türken, Perſern und Afghanen ſind alle iſlamitiſchen Völker auf der
Konferenz vertreten.

Das November=Attentat gegen
den Duce.
Zaniboni des vorbedachten Mordes gegen
Muſſolini angeklagt.
EP. Rom, 8. Juni.
Heute wird der Bericht der Unterſuchungskommiſſion über
den Attentatsplan des ehemaligen ſozialiſtiſchem Abgeordneten
Zaniboni gegen Muſſolini veröffentlicht. Danach kommen Zani=
boni, General Capello und zwölf andere Angeklagte, worunter
zwei Frauen, unter der Anklage der Auflehnung gegen die
Staatsgewalt vor das Schwurgericht. Der frühere Abgeordnete
Zaniboni wird des vorbedachten Mordes gegen dem Regierungs=
chef angeklagt. Fünf der Amgeklagten, nämlich Capello, Ducei,
Nicoloſo, Calligaro und Urſelle, wird Mitfchuld bei dieſem Atten=
tat vorgeworfem. Alle werden beſchuldigt, Daten begangen zu
haben, die den Bürgerkrieg und die gewaltſame Aenderung der
Regierungsform und der Staatsverfaſſung bezweckten. Für die
übrigen Angeklagten, worunter die zwei Frauen, wird Freiſpre=
chung mangels genügender Beweiſe beantvagt. Der Prozeß
wird nach der „Tribuna” im Juli ſtattfinden.
Die Anklageſchrift beſagt, die Angeklagten hätten am 4. No=
vember 1925 in Rom und vorher anderswo, vereinbart, Hand=
lungen zur gewaltſamen Aenderung der Verfaſſung des Staates
und der gegenwärtigen Regierungsform mit beſtimmten Mitteln
zu begehen. Dieſe Handlungen beſtanden in einer unermüdlichen
geheimen Auflehnungs= und Aufruhrpropaganda gegen die natio=
nale Regierung und ihre Einrichtungen, in der geheimen Liefe=
rung umd im Verſprechen von finanziellem Mitteln zu verbreche=
riſchen Zwecken, in der geplanten Beſeitigung eiwiger Führer
des Fascismus und in einem Attendat gegen den Duce, dem eine
allgemeine Aufſtandsbewegung folgen ſollte. — Die Anklogeſchrift
iſt vom Oberſten Staatsanwalt Roms und ſeinem Stellvertreter
unterzeichnet.

Die braſilianiſche Obſtruktion. — Braſilien wilſt”
aus dem Völkerbund austreten. — Vor einer
Erklärung Mello Francos.
* Genf, 8. Juni. (Priv.=Tel.)
Die Ankündigung des braſilianiſchen Vertreters Mello=
Franco, daß er an der morgigen Ratsſitzung teilnehmen und
eine offizielle Erklärung über die Stellungnahme Braſiliens in
der Ratsfrage abgeben werde, hat ſtarke Beachtung gefunden.=
Wenn die Erklärung „El Globo” in Rio de Janeiro auf eine=
Inſpirierung der braſilianiſchen Regierung zurückgeht, dann-
könnte die Erklärung Mello Francos auf der morgigen Rats=
ſitzung nur den Austritt Braſiliens aus dem Völkerbund bedeuten.
Eine andere Verſion wurde hier am Vormittag verbreitet, daß=
nämlich Braſilien beabſichtige, demnächſt den Arbeiten des Völker=
bundes fernzubleiben und das Ergebnis der Neuwahlen für den-
nichtſtändigen Teil des Rates abzuwarten, wobei die Möglichkeit-
beſteht, daß Braſilien entſprechend den Abmachungen der Studien=
kommiſſion wiedergewählt wird. In dieſem Falle würde dann
Braſilien ſeinen Entſchluß, ſich vom Völkerbund fernzuhalten,
revidieren. Vielleicht hat dieſe Verſion inſofern eine Wahrſchein=
lichkeit für ſich, als Braſilien verfaſſungsmäßig mit ſofortiger
Wirkung aus dem Völkerbund überhaupt nicht ausſcheiden kann.
Es kann nur dem Beiſpiel Argentiniens folgen, das ſeinerzeit
aus ähnlichen Gründen den Verhandlungen des Bundes fern=
geblieben iſt. Der Rat würde auch bei einem Fernbleiben Braſi=
liens aktionsfähig bleiben, da nach der Geſchäftsordnung die An=
weſenheit der Hälfte der Mitglieder genügt und ſich die Einſtim=
migkeit des Rates nur auf die in der Sitzung anweſenden Mit=
glieder bezieht. Sollte dann Braſilien im Herbſt, was es an ſich,
kaum hindern könnte, erneut in den Rat gewählt werden, würde
es eine zu ſtarke Intranſigenz bedeuten, wollte es trotzdem dem
Völkerbunde künftig fernbleiben. Auf keinen Fall ſchemt ma
noch geneigt zu ſein, den Eintritt Deutſchlands in den Bund und
den Rat im September ſcheitern zu laſſen. Auch die Haltung
Spaniens, deſſen Rolle noch nicht ganz durchſichtig iſt — der ſpa=
niſche Vertreter im Rat wohnte gleichfalls den heutigen Ver=
handlungen nicht bei mit der Vorgabe, daß er aus Madrid noch
keine Inſtruktionen habe — wird daran nichts ändern. Trotzdenn
iſt man angeſichts der Haltung Braſiliens und Spaniens ernſtlich=
vor allem um das Anſehen des Völkerbundes beſorgt und erhofft
von der morgigen Erklärung Mello Francos ſowie von einer ein=
deurigen Stellungnahme des ſpaniſchen Vertreters, die doch ein=
mal kommen muß, eine Klärung der Lage.
Die Stellung Spaniens zum Völkerbundsrat.
Der ſpaniſche Außenminiſter Yanguas hat, wie aus
Madrid gemeldet wird, dem Vertreter der Agentur Fabra über
die Stellung Spaniens zum Völkerbundsrate erklärt, die Reiſe=
des ſpaniſchen Botſchafters in Paris nach Madrid ſei auf Wunſch=
der Regierung erfolgt, die ihre Eindrücke über die internationalen,
Spanien berührenden Fragen mit ihm habe austauſchen wollen.
Dieſe Fragen ſeien unabhängig von denen, die dem Völkerbunde=
unterbreitet worden ſeien. Was Spaniens Haltung bei den Be=
ratungen des Völkerbundsrates anbetreffe, ſo ſei feſtgeſtellt wor=
den, daß die allgemeine Meinung, von ganz wenigen Ausnahmen
abgeſehen, die ſich im März für die Aufnahme Spaniens als
ſtändiges Mitglied ausgeſprochen hatten, eine Aenderung erfah=
ren habe. Trotz der Bemühungen des ſpaniſchen Delegiertem
Palacios bei den Beratungen des Ausſchuſſes, der mit der Um=
bildung des Völkerbundsrates beauftragt ſei, ſei eine Meinungs=
verſchiedenheit zwiſchen dem ſpaniſchen Vertreter und Sir Robert
Cecil zutage getreten. Folglich hätte die Anweſenheit Spaniens
auf der jetzigen Tagung des Völkerbundsrates für Spanien kein
Intereſſe mehr geboten. Die ſpaniſche Regierung habe die Anſicht
vertreten, daß ihre Vertretung anf der jetzigen Tagung nicht not=
wendig ſei. Aber es habe genügt, daß einige Mitglieder des
Rates die Befürchtungen zum Ausdruck gebracht hätten, daß die
Abweſenheit Spaniens ein Hindernis für die legale Tagung des
Rates bilden würde, um die ſpaniſche Regierung zu veranlaſſen
wieder einmal ihren Geiſt der Lohalität gegenüber dem Völker=
bunde zu bekunden. Die ſpaniſche Regierung habe daher be=
ſchloſſen, daß der ſpaniſche Geſchäftsträger in Bern den ſpaniſchen:
Delegierten Quinones de Léon auf der jetzigen Tagung vertreten.
ſoll, um auch jede geringſte formale Schwierigkeit zu vermeiden.
Die Haltung der ſpaniſchen Regierung entſpreche einer tief ein=
gewurzelten Ueberzeugung und reifen Ueberlegung, und dieſe=
Haltung werde beſtehen bleiben. Spaniens Regierung habe ge=
wünſcht, daß die Haltung Spaniens korrekt und ruhig bleibe, ung
daher beſchloſſen, nicht ihr letztes Wort bezüglich der künftigen
Haltung Spaniens zu ſprechen, ſolange nicht diejenigen, in deren
Hände eine gerechte und ausgleichende Löſung der Probleme liege,
ihrerſeits das letzte Wort geſprochen haben.

Weimar.

Zur Goethe=Tagung 1926.
Es vergeht kein Tag, an dem nicht Weimar oder ſeine Um=
gebung die 150jährige Wiederkehr irgend eines wit Goethes
Wirken in Weimar verbundenen Ereigniſſes feiern kann. Soviel
erinnert den Menſchen von heute an jene Zeit, als der Dr.
zuris und Dichter 1775 Frankfurt verließ und, wie der Vater
Goethe meinte, eine unſinnige Reiſe antrat. Ein edler Menſch
zieht edle Menſchen an — und weiß ſie feſtzuhalten.
Die Wahrheit dieſes Spruches empfindet man nie mehr als in
Weimar, dem Weimar Karl Auguſts. Nicht daß er ſie alle berief,
die Goethe, Hevder, Schiller uſw.; daß er dieſe gegenſätzlich ge=
arteten Männer in Weimar hielt, iſt ſeine Großtat! Immer
wieder taucht vor wir ein Wort von Gervinus auf, in dem er
glaubt, Darmſtadt habe bei mehr Geſchick 1774 Weimars Rolle
übernehmen können. Ich bezweifle es; denn mit dem Tod der
Landgräfin (1774) war die geiſtige Führung, die bewußt hätte
geſtalten können, dahin gegangen. Aber was hätte ſein
können? Und was wird ſein? Wer wird jetzt Park, Plätze,
Schlöſſer, Sammlungen, ſo planvoll anziehend geſtalten, daß ſie
noch nach Jahrhunderten liebe freundliche Gedanken und echtes
Sein künden? Wird es wer? Oder wollen wir geruhig zu=
frieden ſein, daß irgend etvas geſchieht, nur wenn wir nicht zu
treiben brauchen? . . . . ."

Sie haben den liebenswürdigen Band geſehen, den die H.
Berthold=Schriftgießerei A.=G., Berlin, unter dem Titel „ Inter=
mezzi Scandalosi aus Goethes Leben” bei L. C. Wittich gedruckt,
herausgebracht hat? Eingaben, in denen ſich Goethe an die hohe
Polizei wegen flegelhafter Kutſcher, geſchwätziger und wider=
ſpenſtiger Dienſtboten und übervorteilen der Gaſtwirte wendet.
Das Genie im Kampf mit den Tüchen des Alltages. — Was
Goethe wohl gegen Eiſenbahnbeamte unternommen hätte, die
Fahrgäſte (4. Klaſſe) anbrüllen, die Spätkommende ſchikanieren,
indem ſie die Fahrkarte erſt ſtilgerecht zurecht drehen und „ ſtudie=
ren” —na, heute iſt alles „Hoch’ſchule! — eh ſie knipſen, uſw.?
Oder in Frankfurt vormittags 6,45 Uhr: Bananen koſten an den
noch geſchloſſenen Verkaufsſtänden außerhalb der Sperre
25 Pfg.; ſolche weſentlich geringerer Qualität auf dem Bahnſteig
(zu Gleis 5): 30 Pfg. Ich leſe ſchon — —
— na, ja, aus=
gerechnet Bananen!

Weimar die Stadt der Tagungen! Eine löſt
die andere ab. Und zwiſchen drin immer wandernde Jugend

in mehr oder winder lieblicher Tracht. Diesmal größter
Andrang auch zur Tagung der Goethe= Geſell=
ſchaft: Maſſe wie nie zuvor! Darunter doch Köpfe
die man gern ſieht, weil uns mit ihrer Lebensarbeit doch ein
Stück des gigantiſchen Werkes Goerhe zugänglich wurde. Auts
unſerer Nachbarſchaft Otto Heuer, der langjährige Leiter des
Goethehauſes, aus Darmſtadt Graf Hardenberg, aus Berlin die
liebenswürdige Erſcheinung des Freiherrn von Biederwann,
aus Leipzig vor allem der immer geſchäftige Inſelverleger und
Goetheſammler, Profeſſor A. Kippenberg. Dazu freundliche
Frauen in anmuttig=geſcheiten Bubiköpfen und bezaubernd= ent=
hüllenden Toiletten; aber das intereſſiert nicht auf einer Goethe=
Tagung, zumal, wenn ſo kluge Frauen we M. von Bunſen
zugegen waren. Ich hab aber doch immerzu an dem Gedanken
gezuppelt, ob wohl Goethe . . . . . . . „Pſt!” — Gut, ich
ſchweig ſchon ſtüill.
Geheimrat Guſtav Roethe der Vorſitzende, begrüßte
im Saale der „Armbruſt=Schützengeſellſchaft”. Mit Pathos ſeierte
er „Werther” und ſeine Zeit, dem zu Ehren, mit Unterſtützung
von Nachkommen Lottes (Amtsgerichtsrat Laves), eine reiche Ge=
dächtnisausſtellung in den Räumen des Goethe=Schiller=Archivs
zuſammengebracht war. Darunter die berühmten Zeilen Jeru=
ſalems, in denen er ſich zu einer vorhabenden Reiſe die Piſtolen
Keſtners erbittet, und die beiden Piſtolen ſelbſt. Ferner ein
Exemplar des Merck=Wittich=Drucks The deserted Village von
Goldſmith mit einer inmigen Widmung Goethes an
Lotte. Weiter noch freundliche Bilder, Schattenriſſe und
Briefe der Zeit!
Roethe betonte mit Emphaſe Goethes eigene Abkehr von
Werther: ſei ein Mann und folge mir nicht nach. In dieſem
Sinne habe die abendliche Aufführng der dramatiſchen Grille
„Der Triamph der Empfindſamkeit” Berechtigung
und Bedeutung.
Mit der Wucht ganzen Stimmenaufwandes wandſte ſſich
Roethe gegen den Ruf: Goethe oder Herder. Man habe ge=
ſagt: Goethe ſei Repräſentant einer gebildetem Oberſchicht, eines
abgleitenden Zeitalters; Goethe ſei ohne Einfluß auf das deutſche
Volk, ſei unfruchtbar; denn Vollendung ſei Erſtarrung. Was
könne uns heute Goethe ſagen, dieſer Individwaliſt und Bil=
dungsariſtokrat? Herder aber ſei der Künder, der Anreger
einer neuen Zeit, der Zukunft; mit ihm lebten wir!
Roethe lehnt dies „endweder — oder” mit Ueberzeugung ab:
wir wollten Goethe und Herder. Wenn behaupiet werde, der
Deutſche könne nur Gedanken zeugen, aber nicht geſtalten,
ſo widerſpreche dem die Reihe der Geſtalten von Karl dem Gro=

ßen über Luther, Friedrich den Großen bis Bismarck! Wir ſoll=
ten uns an Goethes Mahnung im „Triumph der Empfindſam=
keit” haltem: Hoffnung gießt in Sturmmacht Movgenröte!
Aus dem Jahresbericht intereſſiert weitere Kreiſe: die
Goethe=Geſellſchaft hat 4500 Mitglieder; neue Ortsgruppen ent=
ſtanden in Königsberg, Leipzig und Dresden. Für dieſes Jahr
iſt der erſte Band der Neuausgabe von Herders Brief=
wechſel wit ſeiner Braut geplant; zur Kenntwis des Darm=
ſtädter Kreiſes 1770—1773 von höchſter Bedeutung. Dankbar hört
man, daß ſich die Geſellſchaft die Erhaltung und Pflege
alter Goetheſtätten ſo des Kickelhahns und mancher
Gräber erfolgreich zur Pflicht gemacht hat. Man wünſcht ſich,
daß in hieſigem Gegenden „irgendwer” gleich erfolgreich wirke?
Grabmal der Landgräfin und Fürſtenlager!
Das Gvethe= und Schiller=Archiv blickt auf ein
durch wertvolle Schenkungen und Ankäufe ſehr fettes
Jahr zurück. So wurden 21 Briefe Goethes an Joh. Friedrich
Krafft (1778/83) erworben; inhaltlich bedeutend als kernige
Bekenntniſſe Goethes für ſeine Maxime: „Edel ſei der Menſch,
hilfreich und gut!“ Auch das Reichsminiſterium des Innern hat
einen feſtem jährlichen Zuſchuß bereitgeſtellt; erwünſcht ſind für
die Zukunft perſönliche Spender und Spenden.
Bemerkenswert in dem Bericht Profeſſor Wahls, des Direk=
tors über Goethehaus und Dornburger Schlöſſer, war die Kunde,
daß die Dornburger Schlöſſer, auch gärtneriſch, ganz in
den alten Zuſtand zurückverſetzt werden ſollem, in dem ſie einſt
Goethe erfreuten. Die Neuordnung der verſchiedenen Goethe=
ſtätten in Weimar macht guten Fortſchritt.
Die Aufführung des „Triumphs der Empfindſam=
keit” am Abend des 28. Mai war nach den Aeußerungen von
Spezialiſten wundervoll. Die Preſſe verhielt ſich kühl. Was
das Weimarer Publikum, das die Aufführung nachträglich im
Abonnement hinnehmen muß, dazu ſagen wird, bin ich begierig
zu hören. Auf die Gefahr des Vorwurfs, ketzeriſch angehaucht zu
ſein, möchte ich behaupten, daß ſelbſt für den guten Durchſchnitt
der Goethe=Geſellſchaft die Aufführung literariſch blieb. Das
Monodrama Proſerpina, nach dem Vorgang Goethes im 4. Akt
eingelegt, ſprengte den Rahmen. Der 2., 5. und 6. Akt gefielen
noch am meiſten. Ob es richtig iſt, zu ſolchen Tagen auszugraben?
Der Sonntagbrachte das Ereignis; in einer Mor=
genfeier, umrahmt von Beethovens Ouvertüre zu „Egmont” und
dem Allegrettd aus der II. Symphonie, ſprach Heinrich

Nummer 158

Seite 3

*Das Kabinett im Kreuzfeuer.
Von unſerer Berliner Redaktion.
Im Reichstag ſteht das Wetterſignal wieder einmal auf
Sturm. Die 24 Stunden, die das Parlament beiſammen iſt,
ſhaben genügt, um alle Parteien durcheinander zu bringen. Das
Rigenartige iſt babei, daß vornehmlich der Reichskanzler zum
dGegenſtand der Angriffe von links geworden iſt. Man macht ihm
zZum Vorwurf, daß er der Ernennung eines „Reaktionärs” zum
OOberreichsanwalt zugeſtimmt hat, daß er dem Vorſchlag des
IInnenminiſters Dr. Külz entſprechend die Ernennung des ehe=
maligen Finanzminiſters von Schlieben zum Präſidenten des
Dandesfininzamts von Magdeburg hat geſchehen laſſen. Außer=
Idem finden die unmittelbar bevorſtehenden Verſchiebungen
finnerhalb der Diplomatie nicht den Beifall der Demokraten.
Huch dafür muß Herr Marx herhalten, dem weiter beſon=
ders verdacht wird, daß er einer vorzeitigen Inkraftſetzung des
Flaggenerlaſſes an den Plätzen, die demnächſt von deutſchen
Kriegsſchiffen beſucht werden, ebenfalls zugeſtimmt hat. Die
Demokraten hatten hier wohl gehofft, daß ſie ihre Giftpfeile gegen
den Außenminiſter verſchießen könnten, der aber vorſichtig genug
wwar, ſich die Zuſtimmung des Reichskanzlers ſelbſt zu ſichern.
Das allein genügt ja eigentlich ſchon, um den ohnehin un=
ſicheren Boden des Minderheitskabinetts Marx zu unterwühlen.
Dazu kommen noch die Schwierigkeiten, die aus dem Hindenburg=
Brief entſtanden ſind, ſowie das Problem der Fürſtenenteignung.
Die Flaggenfrage ſelbſt wird wohl zunächſt zurückgeſtellt. Die
Regierungsparteien bereiten einen Antrag vor, worin ent=
ſprechend dem Schreiben des Reichspräſidenten an Dr. Luther ein
Ausſchuß gebildet wird, dem nicht nur die Vertreter der Parteien,
ſondern auch Vertreter der Verbände und Heraldiker angehören.
Er wird dann weitere Verſuche zur Verſtändigung über eine
Einheitsflagge unternehmen, wird aber kaum vor dem Herbſt fer=
tig werden.
In der Fürſtenfrage waren noch in den letzten Tagen
Verſuche gemacht worden, doch noch vor dem 20. Juni eine parla=
mentariſche Aktion auf der Grundlage der Regierungsvorlage zu=
ſtande zu bringen. Die Hoffnung iſt jetzt wohl aufgegeben. Sie
gründete ſich auf eine juriſtiſche Spitzfindigkeit des Innenmini=
ſters Dr. Külz, der durch Einſetzung einer Präambel in die Re=
gierungsvorlage den verfaſſungsändernden Charakter heraus=
nehmen wollte. In Analogie der Aufwertungsgeſetze ſollte zum
Ausdruck gebracht werden, daß durch die Revolution in der finan=
ziellen Stellung der Fürſten eine gewiſſe Rechtsunſicherheit ent=
ſtanden ſei, die nun durch das Abfindungsgeſetz ausgeglichen wer=
den ſoll mit der Schlußfolgerung, daß es ſich alſo nicht um eine
Verfaſſungsänderung handele, ſondern nur um eine Stabiliſie=
rung des Rechts. Dagegen läßt ſich manches ſagen, zumal, da ja
auch in dem Geſetz ſelbſt Eigentumsbeſchränkungen enthalten ſind,
die mit der Verfaſſung ſchwer in Einklang zu bringen ſind. Es
lohnt ſich aber zurzeit wohl nicht, darüber zu ſtreiten, weil der
Gedanke aufgegeben iſt. Die Regierung wird am Mittwoch ihre
Vorlage im Reichstag einbringen und bei der Gelegenheit noch
einmal in einer ſtarken Erklärung ihre Stellung zur ganzen Ent=
eignungsfrage feſtlegen. Ob der Kanzler ſelbſt oder der Innen=
miniſter ſprechen wird, iſt noch nicht ſicher. Die Parteien werden
ſich vermutlich auf kurze Erklärungen beſchränken. Die Regie=
rungsparteien wollen ſogar nur eine gemeinſame Erklärung ab=
geben. Die Vorlage geht dann an den Ausſchuß, wird aber nicht
mehr zur Erledigung kommen, weil die Sozialdemokraten darauf
beſtehen, daß in der nächſten Woche der Reichstag eine Pauſe
hat, damit ſie in ihrer Propaganda nicht beſchränkt ſind. Sie
haben ſogar mit Obſtruktion gedroht, um die Vertagung des
Neichstages zu erzwingen, und werden ſich damit auch durchſetzen.
Die Vorlage bleibt alſo im Ausſchuß liegen und wird erſt nach
dem Volksentſcheid in Angriff genommen. Man rechnet jetzt
unter der Wirkung des Hindenburg=Briefes damit, daß die Ent=
eignung nicht die erforderliche Anzahl ton Stimmen enthalten
wird. Gerade deshalb iſt aber die Wut, die auf der Linken gegen
den Reichspräſidenten herrſcht, ſehr begreiflich. Das Kabinett
ſelbſt hat die Stellung eingenommen, daß es ſich ja nicht um einen
amtlichen Schritt des Reichspräſidenten handele, daß infolgedeſſen
auch keine Veranlaſſung zur Einmiſchung des Kabinetts vorliege.
Wenn wir übrigens recht unterrichtet ſind, hat der Reichspräſident
vor dem Rücktritt Dr. Luthers ihm damals den Vorſchlag unter=
breitet, eine gemeinſame Kundgebung des Reichspräſidenten und
des Reichskanzlers zu erlaſſen. Dr. Luther hat dieſen Weg nicht
für glücklich gehalten, und daraufhin erſt hat ſich der Reichspräſi=
dent entſchloſſen, den Brief an Herrn von Loebell zu ſchreiben.