Darmstädter Tagblatt 1926

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Heſſiſche Neueſte Nachrichten

Morgenzeitung der Landeshauptſtadt

Wöchentliche illuftrierte Beilage: „Die Gegenwart”, Tagesſpiegel in Bild und Wort
Nachdruck ſämtlicher mit z verſehenen Original=Aufſätze und eigenen Nachrichten nur mit Quellenangabe „Darmſt. Tagbl.” geſfattet.
Nummer 137
Dienstag, den 18. Mai 1926.
189. Jahrgang

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Nabatt weg. Bankkonto: Deutſche Banl und Darm=
dter 8 Natſonalbank

Dr. Marx, Nachfolger Or. Luthers.

Die Ernennung zum Kanzler.
Die übrigen Miniſter in ihren Aemtern beſtätigt.
Berlin, 17. Mai.
Reichspräſident v. Hindenburg hat den bisherigen Reichs=
juſtizminiſter Dr. Marx zum Reichskanzler ernannt und ihn
gleichzeitig mit der einſtweiligen Wahrnehmung der Geſchäfte des
Reichsminiſters der Juſtiz und des Reichsminiſters für die be=
ſetzten Gebiete beauftragt. Ferner hat der Herr Reichspräſident
auf Vorſchlag des Reichskanzlers Dr. Marx die Mitglieder der
bisherigen Reichsregierung in ihren Aemtern beſtätigt.
* Der Reichstag iſt nun mürbe geworden. Auf keiner Seite
beſteht der Wunſch, dem neuen Kabinett ſchon an ſeinem erſten
Tage Schwierigkeiten zu bereiten. Die Regierung Marx hat zwar
nur 192 Stimmen hinter ſich, ihr fehlen alſo mehr als 50 Stim=
men zur Mehrheitsbildung. Es könnte ja alſo ſchon geſchehen,
daß es bei der Eröffnungsvorſtellung ſtürzt. Deshalb waren auch
die ganz klugen Taktiker ſchon an der Arbeit, dem Kabinett dieſe
Antrittsvorſtellung zu erſparen und eine Interpretation der Ver=
faſſung zu verſuchen, woraus geſchlußfolgert werden ſollte, daß
es ſich ja eigentlich gar nicht um ein neues Kabinett handle, ſon=
dern nur um das alte Kabinett, deſſen Juſtizminiſter Kanzler
geworden iſt und daß infolgedeſſen eine Erklärung mit einem
Vertrauensvotum nicht notwendig ſei. Dieſe Konſtruktion ſteht
aber mit dem Geiſte der Verfaſſung ſo in Widerſpruch, daß ſie
ernſthaft gar nicht verfolgt werden kann.
Das Kabinett wird alſo vor den Reichstag treten und eine
Erklärung abgeben müſſen, die im weſentlichen darauf hinaus=
läuft, daß es das Programm der alten Regierung übernimmt.
Schwierigkeiten könnten höchſtens entſtehen bei der Flaggenfrage
und der Fürſtenenteignung. Die Demokraten wollen keine Er=
klärung über die Flaggenverordnung mehr abgeben. Ob ſie da=
mit durchkommen, iſt noch zweifelhaft. Die Tatſache ſteht aber
feſt, daß das Kabinett, das einſtimmig die Flaggenvorlage gut=
geheißen hat, weiterarbeiten und ſelbſtverſtändlich auch an der
Wirkſamkeit der Flaggenverordnung nicht rütteln laſſen wird.
Die beiden Flügelparteien, die Sozialdemokraten wie auch
die Deutſchnationalen, verhalten ſich möglichſt reſerviert. Der
„Vorwärts” findet für die perſönliche Ehrenhaftigkeit und die
republikaniſche Geſinnung des neu=alten Kanzlers einige freund=
liche Worte und vermeidet peinlichſt alles, was die Ueberleitung
zu einem Mißtrauensvotum ſein könnte. Auch die „Kreuzzeitung”
iſt mehr wohlwollend als ablehnend. Sie erklärt, daß dieſe
Oppoſition aber abwartenden Charakter habe, daß die Deutſch=
nationalen kein ernſthaftes Intereſſe daran hätten, das Provi=
ſorium zu Fall zu bringen, bevor nicht eine Klärung der Lage
inſoweit eingetreten ſei, daß man dann mit Ausſicht auf Erfolg
auf eine Regeneration der politiſchen Verhältniſſe in Deutſchland
hoffen könne. Wenn das Kabinett alſo nicht allzu unvorſichtig
operiert — und das iſt bei dem vorſichtigen Charakter des Kanz=
lers nicht anzunehmen —, kann es ſicher damit rechnen, daß es
noch vor Pfingſten die Vertrauenserklärung des Reichstages ſich
holen kann, entweder durch Zuſtimmung einer der Oppoſitions=
parteien oder durch Stimmenthaltung beider Flügelgruppen.
Die Berliner Preſſe zum Kanzleiwechſel.
In den ausführlichen Kommentaren der Berliner Preſſe
zum Kanzlerwechſel kann man zwei Grundſtimmungen feſtſtellen:
Befriedigung darüber, daß die Kriſe durch das raſche und ener=
giſche Zugreifen des Reichspräſidenten ſo verhältnismäßig ſchnell
gelöſt iſt und im übrigen allgemeine Reſignation. Es kommt
zum Ausdruck, daß es ſich bei dem Kabinett Marx nur um ein
Uebergangskabinett handelt, das ſich perſonell faſt genau ſo zu=
ſammenſetzt, wie das Kabinett Luther, und das auch in ſach=
licher Hinſicht lediglich die von Luther begonnene Arbeit fortzu=
ſetzen hat. Man rechnet allgemein damit, daß das Kabinett ver=
ſuchen wird, in ſeiner jetzigen Zuſammenſetzung die Geſchäfte
ſolange zu führen, bis die große politiſche Auseinanderſetzung
kommt, und als dieſen Wendepunkt nimmt man allgemein den
20. Juni an, den Tag, da, wie nunmehr feſtſteht, der Volksent=
ſcheid über die Fürſtenentſchädigungsfrage ausgetragen wird.
Sowohl die Preſſe der Rechten wie der Linken übt gegenüber dem
Kanzlerwechſel größte Zurückhaltung.

Volfsentſcheid über die Fürſienenieignung
am 20. Juni.
Da der Reichstag den Geſetzentwurf über die entſchädigungs=
loſe Enteignung der Fürſtenhäuſer abgelehnt hat, hat das Reichs=
kabinett beſchloſſen, dem Wunſche des Volksbegehrens ſtattzu=
geben und den Volksentſcheid über die entſchädi=
gungsloſe Enteignung der Fürſtenhäuſer am
20. Junid. J. ſtattfinden zu laſſen. Die Verordnung über die
Durchführung des Volksentſcheides wird vom Reichsminiſter des
Innern noch heute veröffentlicht werden.

Die Folgen
der ſteuerlichen Ueberlaſtung.
Der Exiſienzkampf des privaten Bergbaus.
30 Millionen Zuſchuß für ſiagtliche Bergwerke.
* Berlin, 17. Mai. (Priv.=Tel.)
Daß der deutſche Bergbau mit allen möglichen Abgaben ſo
ſtark belaſtet iſt, daß ſeine Erzeugniſſe auf dem Weltmarkt heute
nicht mehr konkurrenzfähig ſind und er nur, um die Arbeiter=
ſchaft weiterzubeſchäftigen und die alten Abſatzgebiete nicht zu
verlieren, mit Verluſt arbeiten muß, iſt eine bekannte Tatſache.
Von ſeiten des Reiches iſt bisher nichts geſchehen, die Bela=
ſtungen in Entlaſtungen umzuwandeln. Namentlich die politi=
ſchen Parteien haben in den Parlamenten eine Kurzſichtigkeit
ſondergleichen gezeigt und immer nur für neue ſchwere Bela=
ſtungen geſorgt. Bei den Sozialdemokraten herrſcht natürlich
die Tendenz vor, den Bergbau zu ruinieren und an die ſtaat=
liche Subventionspolitik auszuliefern, um ihn dann um ſo leich=
ter ſozialiſieren zu können. Daß aber ſtaatliche Unterneh=
mungen nur Zuſchußbetriebe ſind, die aus dem
Steuerzahler den letzten Groſchen herausholen, ohne aber für die
nationale Wirtſchaft irgendwie bedeutungsvoll zu ſein, iſt eben=
falls eine bekannte Tatſache.
Ein lehrreiches Beiſpiel dafür liefert eine Information der
„Voſſ. Ztg.”, wonach dem Preußiſchen Landtag ein Geſetzent=
wurf vorgelegt werden ſoll, der die Bereitſtellung von
Geldmitteln für die Ausgeſtaltung des ſtaat=
lichen Beſitzes in Bergwerksunternehmungen
fordert. Es ſind vorläufig 30 Millionen Goldmark vorgeſehen.
Erforderlich ſind für die Preußiſche Bergwerks= und Hütten=
A.=G. 4,5 Mill., für die Bergwerksgeſellſchaft Ibernia 12,5 Mill.,
für die Bergwerks=A.=G., Recklinghauſen 12 Mill., ferner für
eine Bzikettfabrik 1 Mill., insgeſamt alſo 30 Millionen Mark.
Auf der einen Seite haben wir alſo einen unter unerträg=
lichem Druck durch Steuern, Soziallaſten und ſonſtige Abgaben
immer mehr zuſammenbrechenden privaten Bergbau, auf der
anderen eine Verankettelung des ſtaatlichen mit Geldern, die
den Privaten auf ſteuerlichem Wege abgenvmmen werden. Wie
unter dieſen Umſtänden die deutſche Wirtſchaft ſich ſelbſt wieder
aufrichten ſoll, iſt allerdings ſchleierhaft.
Deutſcher Reichstag.
Verlängerung der Erwerbsloſenfürſorge.
* Berlin, 17. Mai. (Eigener Bericht.)
Der Reichstag beſchäftigte ſich in ſeiner heutigen Sitzung, die
erſt um ½4 Uhr begann, zunächſt mit Fragen der Erwerbs=
loſenfürſorge. Mit einem ſozialdemokratiſchen Antrag auf
Verlängerung der Verordnung über die Erwerbsloſenfürſorge
gemäß dem Beſchluß des ſozialpolitiſchen Ausſchuſſes bis Ende
Juni d. J., erklärte ſich Reichsarbeitsminiſter Dr. Brauns ein=
verſtanden. Dagegen lehnte er einen kommuniſtiſchen Antrag auf
Erhöhung der Unterſtützungsſätze um 50 Prozent als nicht trag=
bar und undurchführbar ab. Der kommuniſtiſche Antrag würde
dazu führen, daß in vielen Fällen die Unterſtützung höher ſein
würde, als der normale Arbeitslohn.
Der ſozialdemokratiſche Antrag auf Verlängerung der Er=
höhungen in der Erwerbsloſenfürſorge wurde nach kurzer De=
batte angenommen, der kommuniſtiſche Antrag dem ſozialpoliti=
ſchen Ausſchuß überwieſen.
Ohne Ausſprache wurde der Ausſchußberatung überwieſen:
ein Antrag der Deutſchen Volkspartei auf Ueberlaſſung der etwa
frei werdenden Exerzierplätze der Beſatzungstruppen an die
früheren Beſitzer, ferner ein Geſetzentwurf über Kapitalkredit=
beſchaffung für landwirtſchaftliche Pächter.
Ein kommuniſtiſcher Antrag, den Zuſchlag zum Grundgehalt
für die Beamten der Beſoldungsgruppen 1 bis 6 auf 30 Prozent
und für die Gruppen 7 bis 9 auf 20 Prozent mit Rückwirkung
vom 1. April 1926 zu erhöhen, für den ſich auch die Völkiſchen
ausgeſprochen hatten, wurde dem Haushaltsausſchuß überwie=
ſen. Die Abſtimmung über einen weiteren kommuniſtiſchen An=
trag auf Wiederaufnahme der vom Staatsgerichtshof zum
Schutze der Republik unter Mitwirkung des Landgerichtsdirek=
tors Jürgens entſchiedenen Verfahren, ergab die Ablehnung des
Antrags gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und Kom=
muniſten.
Gegen ½6 Uhr vertagte ſich das Haus auf Dienstag,
nachmittags 2 Uhr.
Auswärtiger Ausſchuß des Reichstages.

Das deutſche Eigentum in Italien.
Der Bund der Auslandsdeutſchen teilt mit: Die Verhand=
lungen mit der italieniſchen Regierung wegen der Behandlung
des deutſchen Eigentums in dem von Oeſterreich abgetretenen
italieniſchen Gebiet ſind ſo weit gediehen, daß die reichsdeutſchen
Beſitzer für ihr Eigentum in Höhe von 85 Proz. des Schätzungs=
wertes in bar entſchädigt werden. Allerdings beſtehen noch große
Meinungsverſchiedenheiten darüber, in welcher Weiſe der Wert
der Vermögensſtücke ermittelt werden ſoll. Auf italieniſcher
Seite ſcheint im allgemeinen guier Wille vorhanden zu ſein, die
Angelegenheit einem befriedigenden Ergebnis entgegenzuführen.

Berlin, 17. Mai.
Der neue deutſch=ſpaniſche Handelsvertrag, das Handels=
abkomen mit Polen, das deutſch=franzöſiſche Zuſatzabkommen
vom 8. April wurden heute im Auswärtigen Ausſchuß beſpro=
chen und an den Handelspolitiſchen Ausſchuß überwieſen. Der
Handelspolitiſche Ausſchuß nahm ſämtliche Vorlagen mit mäch=
tiger Mehrheit nach längerer Debatte an.
Wie wir erfahren, wird der Auswärtige Ausſchuß noch im
Laufe dieſer Woche zuſammentreten, um eine Ausſprache über
das Ergebnis der Genfer Kommiſſionsverhandlungen ſtattfinden
zu laſſen,

„Demokratie.”
Von
Profeſſor W. Schüßler.
Eine Regierung wird geſtürzt, weil ihre Verwaltungsmaß=
nahmen nicht gebilligt werden; das Volk wird aufgepeitſcht, weil
die Kommuniſten die Fürſten enteignen wollen; Tauſende von
Advokaten rüſten ſich zu Hunderttauſenden von neuen Prozeſſen,
weil wegen höherer Aufwertung wiederum ein Volksbegehren
veranſtaltet werden ſoll. Ungezählte parlamentariſche Kommiſ=
ſionen tagen mit unermüdeter Gründlichkeit, um „ Einigungs=
formeln”, Kompromiſſe, Eſelsbrücken uſw. zu finden, weil nur
durch „Formeln” immer neue Kriſen verhütet werden können.
Kurz, unſer geſamtes Staatsweſen iſt in Frage geſtellt, man ſitzt
gewiſſermaßen auf einem Pulverfaß, und jeden Tag iſt eine neue
„Kriſe” zu erwarten. Dieſe Zuſtände ſind es, die ganz weiten
Kreiſen die Luſt am Vaterlande verleiden, ganz abgeſehen von
Dawes=Laſten, Steuerdruck, Wirtſchaftskriſen und „drohender”
Trockenlegung. Niemals hat man allgemein deutlicher das Ge=
fühl gehabt, von „Seiner Majeſtät dem Zufall”, (wie der alte
Fritz zu ſagen pflegte) abzuhängen, wie jetzt. Worin beſteht aber
der Zufall? Er beſteht in Launen gewiſſer parlamentariſcher
Gruppen, in „Volksſtimmungen”, denen die um ihre Partei ängſt=
lichen Abgeordneten ſklaviſch folgen, in dem Eigennutz katilina=
riſcher Exiſtenzen, die ihre Geſchäfte durch Aufpeitſchung großer
Maſſen beſorgen zu können hoffen, endlich in der Feigheit und
Armſeligkeit mancher Parlamentsgrößen, die nicht den Mut
haben, einmal gegen den Strom zu ſchwimmen und ſich den
„Volkstvünſchen” entgegenzuſtemmen. Alle dieſe Tatſachen machen
das Leben eines heutigen parlamentariſchen Miniſters einfach
bejammernswert; denn Leiſtung, Arbeit, Erfolg ſind nur mög=
lich, wenn eine gewiſſe Sicherheit der eigenen Exiſtenz verbürgt
iſt. Ein Menſch aber, der nicht nach eigenem Ermeſſen handeln
darf, der von ſeiner Partei ſofort fallen gelaſſen wird, wenn er
auch nur um Haaresbreite von der heiligen Parteidoktrin ab=
weicht, der gar kein Gefühl eigener Verantwortung aufkommen
laſſen darf, iſt ein elendes Weſen!
Noch elender aber iſt das Staatsweſen, das ſo „regiert” und
„geleitet” wird! Wenn von der Linken immer und immer wieder
darauf verwieſen wird, daß im geheiligten Muſterlande Weſt=
europa, alſo in England und Frankreich, das „Syſtem” ja klappt,
ſo iſt darauf zu erwidern, daß ſich ja gerade in dieſer Ueber=
nahme fremder Verfaſſungseinrichtungen der ganze Wahnſinn
der naturrechtlichen, rein ſchematiſchen Anſchauung der deutſchen
Demokratie offenbart, die ſo wenig geſchichtlichen Sinn hat, ſo
völlig befangen in Doktrinen iſt, daß ſie ohne Erröten von der
„Menſchheit” ſpricht, zu der die Papuas bekanntlich auch gehören,
und mit der größten Unbefangenheit — die zugleich das beſte
Zeichen der fürchterlichſten Borniertheit iſt — fremde Einrichtun=
gen auf Deutſchland pfropft, die auf gänzlich anderem Boden
erwachfen ſind. Wenn die Maſchine dann ſtille ſteht, wundern ſich
die klugen Leute, die vom Birnbaum Aepfel erwartet hatten.
Der ganze Wahnſinn, in Deutſchland ein parlamentariſches Re=
gierungsſyſtem einzurichten, beſteht eben — zum tauſendſten Male
ſei es wiederholt — darin, daß parlamentariſches Syſtem an
zwei Vorausſetzungen geknüpft iſt: 1. an das Daſein großer,
tragender Parteien, 2. an das Daſein einer wahrhaften Staats=
geſinnung innerhalb des Volkes und innerhalb der Parteien.
Die Vorausſetzung dafür iſt aber wieder das Daſein einer
Nation. Daß es zwar einen Haufen deutſch ſprechender Men=
ſchen, aber keine deutſche Nation gibt, beweiſt jeder Tag unſerer
politiſchen Miſere von neuem. Alſo eine Staatsgeſinnung gibt
es weder im Volke, noch auch im nennenswerten Umfang bei den
Parteien, die in geradezu erſchreckender Weiſe dieſes Gefühl der
höchſten Verantwortung vermiſſen laſſen. Und wie ſteht es mit
den großen tragen Parteien? Wir ſind längſt zum Geſpött
der Welt geworden — ohne es zu wiſſen oder wiſſen zu wollen,
indem wir ſeelenvergnügt jedes Grüppchen von Intereſſenten für
den Nabel Deutſchlands erklären. So behandeln wir den Häuſſer=
Bund, die Vereinigung der Feinde der Bubiköpfe, den Geſang=
verein Keuchhuſten, die Vereinigung ſämtlicher ehemaliger Reuß=
Schleiz=Greizer Patrioten mit ſtiller Ehrfurcht. Denn könnten
dieſe nicht noch einmal kraft unſerer wahnſinnig gewordenen
Demokratie mit ihrem Liſtenwahlrecht in die Lage kommen, den
Reichskanzler aus ihrer Mitte ſtellen zu müſſen?! Wobei der
Reichskanzler natürlich verpflichtet würde, die „Intereſſen” eines
ſolchen Vereins „wahrzunehmen”.
Wie iſt das Bild unſerer Lage? Anſtatt das Symbol der
Einheit zu ſein, iſt der Reichstag ein zugleich trauriges und ekel=
erregendes Abbild der deutſchen Uneinigkeit. Kurz, wir haben
keinen natürlichen Machtmittelpunkt und Mittelpunkt des Staa=
tes mehr! Kein centrum gravitatis. Denn die Maſchinerie un=
ſerer wildgewordenen Demokratie hat dieſes Zentrum des Staa=
tes abſichtlich ausgeſchaltet! Die Stellung des Reichspräſidenten
iſt ſchwach, die der Parteien ſtark und zahlreich. Deshalb haben
wir das vollendete Chaos vor uns. Nichts iſt bezeichnender, als
daß Luther im Reichstag niemals Freunde, aber immer ſchon
viele Gegner gehabt hat. Und zwar deswegen, weil „ſie” alle
fühlten, daß dieſer Mann verſuchte, Stabilität in die Regierung
zu bringen und ſich von den Einflüſſen der unzähligen Cliquen
zu befreien! Grund genug, um ihm bei erſter Gelegenheit ein
Bein zu ſtellen. Das Verwerfliche iſt ja nur, daß das Chaos
nur noch vergrößert wird; die Verantwortungsloſigkeit hat wie=
der einmal auf der ganzen Linie geſiegt; d. h. die politiſche Un=
ſittlichkeit. Aber was gilt das Vaterland, wenn das Prinzip der
Demokratie und des Parlamentarismus nur bewahrt bleibt! Es
iſt nur fraglich, wer länger aushält: Deutſchland oder der heutige
Parlamentarismus?

Seite 2

Dienstag, den 18. Mai 1926

Nummer 137

Der Bürgerkrieg in Polen.
Pilſudſkis Sieg. — Das neue Kabinett.
EP. Warſchau, 17. Mai.
Der neue proviſoriſche Präſident der Re=
püblik und ehemalige Seimmarſchall Ratay unter=
zeichnete die Ernennung des neuen polniſchen Ka=
binetts, das folgende Liſte aufweiſt: Miniſterpräſident: Prof.
Karl Bartel (Arbeitsklub); Leiter des Außenminiſteriums:
Auguſt Zaleſki; Inneres: der ehemalige Woiwode Mlod=
zianowſki; Heeresweſen: Pilſudſki; Finanzen:
der bisherige Unterſtaatsſekretär Czechowicz; öffentliche
Arbeiten: Profeſſor des Warſchauer Polytechnikums Cro=
niewſki: Arbeit und ſoziale Fürſorge: der bisherige Unter=
ſtaatsſekretär, Dr. Jurkieczwiecz; Ackerbau und Boden=
reform: der bisherige Unterſtaatsſekretär Raczynſki; Handel
und Induſtrie: der bisherige Departementsdirektor Gliwicz:
Kultus und Unterricht: Profeſſor der Warſchauer Univerſität
Pomorſki; Juſtiz: Profeſſor Makowſki.
Pilſudſki hat die Leitung der geſamten Armee übernommen.
Es wird ein außerordentliches Komitee zur Bekämpfung
der Korruption eingeſetzt, vor dem alle Perſonen erſcheinen
müſſen, die im Laufe der letzten Jahre den Staatsſchatz durch
Unterſchlagungen geſchädigt haben. Pilſudſki ließ als erſten
den ehemaligen Chef der Heeresflugabteilung, Oberſt Za=
gorſki, verhaften.
Bildung einer Gegenregierung in Poſen.
Witos freigelaſſen.
Die Regierung Bartels hat den Belagerungszuſtand und die
Zenſur aufgehoben, ſowie das gefangen geſetzte Kabinett Witos
freigelaſſen. Witos iſt heute vormittag in Warſchau eingetroffen.
Die Nationalverſammlung wird wahrſcheinlich noch in dieſer
Woche zur Präſidentſchaftswahl zuſammentreten. Pilſudſki kan=
didiert nicht, und der Seimmarſchall Rataj gilt als der ausſichts=
reichſte Kandidat. Alle rechtsſtehenden Politiker ſind
nach Poſen gereiſt, wo eine Gegenregierung
ausgerufen wurde. Die Truppen Pilſudſkis haben mit
den Truppen des Generals Haller weſtlich von Lodz Fühlung
genommen. Unterwirft ſich die Poſener Rechtsregierung nicht,
ſo wird mit der Fortdauer der Kämpfe gerechnet. Die War=
ſchauer Regierung hat bisher noch keine Maßnahmen gegen Po=
ſen getroffen, ſondern wartet das weitere Verhalten des doppel=
ten Direktoriums ab. In diplomatiſchen Kreiſen wird mit einer
langen Dauer des Bürgerkrieges gerechnet, falls nicht in den
nächſten Tagen ein Kompromiß gefunden wird.
General Hallers Widerſtand gegen Pilſudſki.
Die „Prager Preſſe” berichtet aus Oderberg, daß General
Haller geſtern abend in Kattowitz erſchien, wo er mit den Haller=
ſoldaten und den ehemaligen Inſurgenten die Organiſierung des
Widerſtandes gegen die Warſchauer Regierung beraten hat.
Haller reiſte wieder nach Poſen zurück.
*
Das diplomatiſche Korps ließ durch ſeinen Doyen erklären,
daß es Freitag im Begriffe ſtand, die polniſche Hauptſtadt zu
verlaſſen und nur infolge der Abdankung des Präſidenten, die
die Lage entſpannt und die Fortdauer der Kämpfe vermieden hat,
von der Durchführung dieſes Beſchluſſes Abſtand nahm. Mit
der Neuregelung der Verhältniſſe ſei dieſer Beſchluß ſelbſtver=
ſtändlch hinfällig geworden.
Polen vor neuen Erſchütterungen.
Obwohl das neue Kabinett gebildet iſt, erſcheint die politiſche
Lage in Polen noch durchaus ungeklärt. Von Seiten der Rechten
wird auch der militäriſche Sieg Pilſudſkis angezweifelt. Wie ver=
lautet, ſollen ſieben Poſenſche Regimenter auf der Strecke nach
Warſchan Stellung bezogen haben, um gegen Pilſudſki vorzu=
gehen. Da nach der Verfaſſung die Präſidentenwahl ſpäteſtens
in acht Tagen erfolgen muß und dieſe Wahl zu einer ſtarken Er=
regung der Volksmaſſe führen wird, iſt, wenn die Rechte nicht
äußerſte Zurückhaltung bewahrt, mit neuen Erſchütte=
rungen zu rechnen, die ohne Diktatur kaum lösbar er=
ſcheinen. Ob Pilſudſki das Präſidentenamt auf die Forderung
der Sozialiſten hin übernehmen wird, iſt auch durchaus ungewiß.

* Um „Schund und Schmutz.”
Von Dr. Theodor Heuß, M. d. R.
In mühſeligen und endloſen Sitzungen hat ſich der 12. Aus=
ſchuß des Reichstags den Winter hindurchgequält, um kurz vor
der Oſterpauſe mit der erſten Leſung des „Geſetzes zur Bewah=
rung der Jugend vor Schund und Schmutz” fertig zu werden.
Nun ſoll der Sommerabſchnitt die Ernte in die Scheune bringen;
aber den fleißigen Bearbeitern dieſes Ackers der Geſetzgebung
iſt nicht ganz wohl dabei. Denn der Verſuch, jenen Typus un=
erfreulicher Literatur mit den Mitteln der Paragraphenkunſt aus
den Händen junger Menſchen zu entfernen oder ihn gar nicht
dorthin gelangen zu laſſen, iſt ſchwieriger, als ſich die meiſten
derer vorſtellen, die ſeit Jahr und Tag fordern, daß dem Ar=
tikel 118 der Reichsverfaſſung Genüge geſchehe. Nun hat ſich
denn auch die ſogenannte breite Oeffentlichkeit um die ſachlichen
und juriſtiſchen Bemühungen des Ausſchuſſes wenig gekümmert,
und das war ziemlich verſtändig von ihr, denn es gibt dring=
lichere Sorgen. Von Zeit zu Zeit kam eine Kundgebung oder eine
Reſolution, die das Gedächtnis der Lex Heinze beſchwor und die
„Freiheit der Kunſt” bedroht ſah — aber das Echo blieb matt.
Spürte man, daß hier Uebertreibung am Werke war, oder iſt
dies Geſchlecht ſo „ſtumpf” geworden in ſeiner Teilnahme an
geiſtigen Auseinanderſetzungen?
Es wird wohl Zeit, daß man ſich mit Sinn und Aufbau des
Geſetzes vertraut mache, denn irgendwie wird es vermutlich im
Laufe der nächſten Wochen verabſchiedet werden; ob, daß und
wie es funktioniere, hängt aber weſentlich davon ab, wie ſich die
volkspädagogiſchen Kreiſe praktiſch zu ihm verhalten. Man wird
dabei gut tun, die Sachlage ganz nüchtern anzuſehen und ſie
weder mit dem Freiheitsſchrei der Entrüſtung, noch mit dem
Pathos beſorgter Volkserrettung zu umkleiden; das lohnt den
Auſwand nicht.
Die Aufgabe des Geſetzgebers iſt nicht ganz einfach, denn
derſelbe Verfaſſungsartikel, der ein Geſetz gegen Schund vorſieht,
hebt die Zenſur auf. Wie aber ſoll man ein ungünſtig beurteil=
tes Schrifttum bekämpfen, wenn man auf dies „Urteil” die Zen=
ſur, verzichtet? So glatt gehen die Dinge offenbar nicht. Und
in der Tat mußte ein ziemlich umſtändliches Verfahren ausge=
dacht werden, um auf das Ziel losgehen zu können, ohne mit
groben Verboten zu arbeiten.
Lohnt es ſich denn nun überhaupt, gegen dieſen ſchwanken=
den Begriff des Schundes und gegen das, was hinter ihm ſteht,
die Kolonnen feindlicher Vorſchriften in Marſch zu ſetzen? J
nichr die Gefahr größer, daß der Marſch über die kleine, billig,
Afterliteratur hinweggeht, gegen die nach der Hilfe eines brauch=
baren Geſetzes gerufen wird, und daß er in das Gebiet der Dich=

Vom Tage.
Die Reichstagsfraktion der Deutſchen Volks=
partei hörte geſtern abend den Bericht ihres Vorſitzenden über die
Regierungsbildung, ohne Beſchlüſſe zu faſſen. Sie ſprach ſich für den
deutſch=däniſchen Handelsvertrag aus.
Die ſozialdemokratiſche Reichstagsfraktion nahm
am Montag abend den Bericht ihres Vorſitzenden, Müller=Franken, über
ſeine Unterredung mit Dr. Marx entgegen. Sie wird am Dienstag
über ihre Haltung zur Regierungserklärung beſchließen.
Der Handels= und Schiffahrtsvertrag, zwiſchen
Deutſchland und Schweden, iſt am 14. Mai unterzeichnet
worden.
Der frühere polniſche Miniſterpräſident Skuzynſki
hat es abgelehnt, als Außenminiſter in das neue Kabinett
Bartel einzutreten und iſt nach Galizien abgereiſt, wo er ſich auf ſeine
Güter zurückzieht.
Das Datum der nächſten Konferenz uer Kleinen En=
tente wurde in Verhandlungen mit Belgrad und Bukareſt auf den
17. bis 19. Juni in Veldes feſtgeſetzt. Auf der Tagesordnung
ſtehen: die internationale Lage, die Reorganiſation des Völkerbunds=
ats und der deutſch=ruſſiſche Vertrag.
Der Belgrader Miniſterpräſident Uzunowitſch, der am Sams=
tag mit dem Geſamtkabinett zurückgetreten iſt, wurde vom König
neuerdings mit der Bildung einer Regierung beauftragt.
Nach einer Meldung aus Moskan dementiert der ruſſiſche Volks=
kommiſſar für den Krieg die Meldung, daß mehrere Regimenter der
Noten Armee an der polniſchen Grenze konzentriet worden ſeien.
In San Remo iſt der letzte Sultan der Türkei und
37. Herrſcher aus der Familie der Osmanen, Mehmed Ul., an den
Folgen eines Herzſchlages geſtorben.
Der Nationalrat der Föderation der franzöſiſchen Gru=
benarbeiter hat einſtimmig eine Entſchließung angenommen, in
der eine ſofortige allgemeine Erhöhung der Berg=
arbeiterlöhne in allen Bergbaurevieren gefordert wird.
Nach den letzten Meldungen aus Marokko hält der Vor=
marſch der Franzoſen und Spanier an „Matin” meldet,
daß infolge des franzöſiſch=ſpaniſchen Vormarſchs die Rifleute den
Hauptſitz Abd el Krims, Targiſt, geräumt hätten.
Wie offiziell mitgeteilt wird, kommt der franzöſiſche Ober=
kommiſſar in Syrien, de Jouvenel, Ende Mai nach Paris,
um der Regierung über die neuen, von ihm unterzeichneten Ver=
träge mit Angora Bericht zu erſtatten, deren ſchnelle
Ratifizierung er für wünſchenswert hält.
Die mexikaniſche Regierung hat die Ausweiſung
des päpſtlichen Delegirten beſchloſſen,

Die polniſch=tſchechiſthe Freundſchaft und der
Staatsſtreich in Polen.
Die tſchechoſlowakiſche Koalition iſt vom Staatsſtreich in
Polen unangenehm überraſcht, nimmt jedoch, wie ſtets, zu den
Ereigniſſen keine klare Stellung und verſchweigt in ihrer Preſſe
die eigentliche Meinung, während offiziös alles vom demokra=
tiſchen Standpunkt betrachtet wird. Pilſudſki gilt als ein tſche=
chenfeindlicher Staatsmann und alles andere eher, denn ein
Panſlawiſt oder auch nur ein treuer Anhänger der Großen
Entente, Obwohl er als Nationalpatriot anerkannt wird, ſteht er
in Prag, trotz ſeiner einſtigen Einkerkerung in Magdeburg, dod
im Verdacht einer gewiſſen Deutſchfreundlichkeit. Außerden
nimmt man an, daß er ſich um eine Beſſerung der Verhältniſſe
der Minderheiten bemühen werde.
„Narodny Liſty” erinnert daran, daß Pilſudſki während des
Streites um Teſchen erklärt haben ſoll, ein Krieg gegen die
Tſchechoflowakei wäre in Polen außerordentlich populär. Dr.
Beneſch ſoll von den Ereigniſſen in Polen einen Verluſt des
Anſehens aller neuen Staaten befürchten und entſchloſſen ſein,
ſicht mehr für den polniſchen Ratsſitz einzutreten.
Die mit vieler Mühe aufgebaute polniſch=tſchechiſche Freund=
ſchaft, die noch Ende April als der „Neue ſlowakiſche Bloc
Mitteleuropas” bezeichnet, wurde, hat jedenfalls eine ſchwere
Schlappe erlitten.
Die polniſche Finanzlage.
Der bisherige Präſident der Bank Polſki wurde abgeſetzt und
an ſeine Stelle der Abg. Winkowſki, ehemaliger Präſident des
Verwaltungsrats der Landwirtſchaftsbank ernannt. Die Banl
Polſki gibt ein Communiaus heraus. Die valutariſche Lage ſei
unverändert und die in den letzten Tagen infolge der Wirren
aufgetretene Zlotypanik unberechtigt. Der Beſitzſtand an Valu=
ten und Deviſen ſei gleichgeblieben. Der Dollarkurs, der am
Freitag auf 13 geſtiegen war, iſt im Privatverkehr wieder auf 11
zurückgegangen. Es wird angenommen, daß der Rückgang bei
zunehmender Beruhigung der politiſchen Lage anhalten wird.
Die neue Regierung erwägt die Ausgabe einer Verordnung,
wonach die Zölle nach der Goldvaluta in der Weiſe berechnet
werden, daß ein Goldzloty einem Goldfranken entſpricht.

tung ſtoße, dort mit falſcher Voreingenommenheit Verwirrung
und Unfug anrichtend? Daß dies möglich ſei, iſt nicht von der
Hand zu weiſen; die Verantwortung für die Handhabung des
Geſetzes iſt nicht gering. Nun wird an ſich die Gefährlichkeit der
Schundliteratur, je nach Temperament und Erfahrung, verſchie=
den bewertet werden. Vor allem war es die Hamburger Lehrer=
ſchaft, die den Kampf aufnahm gegen jene in der Schuljugend
verbreiteten, billigen und ſchlechtgedruckten Hefte, die, durchaus
nicht „unſittlich” im landläufigen Sinne, durch ihre verlogene
Phantaſie, ihre ſprachliche Minderwertigkeit, ihr falſches Helden=
tum, ihre gekünſtelten Abenteuer eine ungeſunde Trübung der
Welterkenntnis und eine Verwirrung ethiſcher und auch ge=
ſchmacklicher Werte in ſich ſchließt; von Kunſt reden wir gar nicht.
Jeder von uns hat dies Zeug einmal geleſen. Wenn wir es heute
zu leſen verſuchen, um „ſachverſtändig” zu werden, iſt das Qual
und Langeweile in einem. Und das Bedürfnis verſchwindet,
wenn es je vorhanden war, ſich mit dem Rufe „Freiheit der
Kunſt” ſchützend vor Schreibereien zu ſtellen, die nichts anderes
ſind, als im Lohnvertrag produzierte kapitaliſtiſche Maſſenware.
Vom Bildungsausſchuß der ſozialiſtiſchen freien Gewerkſchaften
bis zu den konfeſſionellen Verbänden betonen aber die in der
Jugendpflege, ſtehenden Menſchen und betont die Jugend=
bewegung ſelber, daß ſie eines Mittels bedürften, um für ihren
poſitiven Kampf um Verbreitung guter Literatur das Unkraut
ausjäten zu können.
Wie verſucht das der Geſetzgeber? Er hat formal eine
ſchwache Poſition, denn, indem er auf den „Schund und Schmutz”
losgeht, verzichtet er darauf, in feſten Worten zu ſagen, was das
eigentlich iſt, oder was er darunter verſteht. Juriſtiſches Denken
wird dieſen Mangel tadeln müſſen. Aber die mannigfaltigen
Verſuche der Begriffsbeſtimmung, zu enge, zu weite, haben nie
befriedigen können; ich ſelber habe die Definition immer als ge=
fährlich angeſehen, weil ſie leicht dazu führen kann, eine Ver=
gewaltigung der baren Empfindung zu interpretieren. Die Ur
teilsbildung muß frei ſein; ſo nur kann mit der Zeit eine fachlich
bindende Konvention entſtehen.
In dem Geſetz ſcheiden ſich zwei Elemente. Literatur kann
nicht deshalb „verboten” werden, weil ſie „Schund und Schmutz”
iſt — dann hätten wir eine vollkommene Zenſur, auf doch ſehr
in Subjektivismus ſchwankendem Boden. Aber die Art ihres
Verkaufes iſt an Vorausſetzungen gebunden. Man könnte von
einem „Kleinhandelsgeſetz” ſprechen. Denn dieſe Sorte von
Schriften darf weder im Umherziehen angeboten, noch beim
ſtehenden Gewerbe reklamehaft ausgelegt werden; an Jugendliche
unter 18 Jahren aber iſt ihr Verkauf verboten. Der Verkäufer
muß ſich auf dem Laufenden halten, um Straffälligkeit zu ver=
meiden, welche Schriften für ihn bedrohlich werden können. Er
erfährt das durch die „Reichsliſte‟,

Der Frankenfälſcher=Prozeß.
Um Bethlens Mitwiſſerſchaft.
EP. Budapeſt, 17. Mai.
Der frühere Miniſterpräſident, Abg. Stefan
Friedrich, wurde am Samstag nachmittag im Frankenfälſcher=
Prozeß als Zeuge vernommen. Er erklärte, er habe im
Jahre 1921 zum erſten Male von den Fälſchungen erfahren, an=
läßlich eines Diners, das er dem Prinzen, Windiſchgrätz und
mehreren Abgeordneten gegeben habe. Ein Jahr ſpäter habe
ihn Profeſſor Meszaros und Prinz Windiſchgrätz gemeinſam
beſucht. Bei dieſer Gelegenheit habe Meszaros erklärt, daß er
an den Fälſchungen nicht weiter teilnehmen wolle, ſofern nicht
der Prinz eine offizielle Ermächtigung zur Fortſetzung der Aktion,
eine Art Freibrief, erhalte. Später habe. Meszaros erklärt,
Prinz Windiſchgrätz habe von der Regierung
einen Freibrief erhalten. Ihm, Friedrich, ſei ein
Brief vorgelegt worden, der angeblich die Ermächtigung der Re=
gierung zu den Fälſchungen erhielt. Der Inhalt des Briefes
ſelbſt ſei ihm aber nicht bekannt gegeben worden. Immerhin
habe er gewichtige Gründe zu der Annahme, daß
die Regierung ihre Genehmigung zu den Fäl=
ſchungen tatſächlich gegeben habe. Auch ſei ihm
geſagt worden, daß der Landespolizeichef Nadoſſy
die Aktion unterſtütze, und dies habe ihn in ſei=
nem Glauben bekräftigt, daß die Regierung
alles wiſſe. Deshalb habe er es unterlaſſen, den Behörden
von der Aktion Kenntnis zu geben. Der Vorſitzende fragte dar=
auf Windiſchgrätz, was er zu der Ausſage Friedrichs zu ſagen
habe. Windiſchgrätz erklärte, was mein Freund Stephan Frie=
drich ſoeben erzählt hat, entſpricht vollkommen der Wahrheit.
Bezüglich des Freibriefes der Regierung ver=
weigerte aber Windiſchgrätz die Ausſage und
erklärte, im Intereſſe der Irrendenta habe er
nur eine Pflicht, nämlich die Pflicht, den Mund
zu halten.
Graf Sigran belaſiet Bethlen.
In der Montagsverhandlung im Frankenfälſcherprozeß er=
klärte der legitimiſtiſche Abgeordnete Graf Anton Sigray,
er habe Windiſchgrätz gefragt, ob ihm aus der Verhaftung ſeines
Kammerdieners Kovges keine Unannehmlichkeiten erwachſen
könnten. Der Prinz habe erklärt, daß er an der Fälſcheraktion
beteiligt ſei.
Auf meine Frage: „Iſt die Regierung auch eingeweiht?"
erwiderte mir der Prinz bejahend. Darauf fragte ich
(Sigray) den Prinzen, ob. auch Graf Stephan Bethlen
„drinnen” ſei. Der Prinz erwiderte: „er iſt drinnen”.
Nach dieſer Ausſage des Zeugen entſtand eine ungeheure
Aufregung, die ſich in lärmenden Entrüſtungsrufen kund=
gab. Der Vorſitzende wandte ſich nun an den Prinzen Windiſch=
grätz mit der Frage, was er zu den Ausſagen des Grafen Sigray
zu bemerken habe.
Windiſchgrätz erwiderte mit erhobener Stimme: „Graf Sigray
und ich, wir ſind der Anſicht, daß jeder, der vor einem ungariſchen
Gerichtshof Lügen ſpricht, ein gemeiner Schuft iſt. Ich kann in
der gegenwärtigen Situation auf die Ausſagen des Grafen
Sigray keine Bemerkung machen und wünſche dies auch nicht
zu tun.”
Rußland und die Vorgänge in Polen.
Die aus Polen eintreffenden Meldungen werden in Moskan
mit allgemeiner Aufmerkſamkeit geleſen. Die Zeitungen ver=
öffentlichen zu den polniſchen Ereigniſſen große Leitartikel, in
denen ſie ſich darauf beſchränken, die ſozialen Gründe der
Pilſudſki=Bewegung zu ſchildern. Es wird dabei feſtgeſtellt, daß
zur Weiterentwicklung Polens vor allem die Herſteltung guter
Beziehungen zu Deutſchland und der Sowjetunion notwendig
ſei. Obwohl Pilſudſki trotz ſeiner linken Tendenzen als Gegner
der Sowjetunion bekannt iſt, ſchlägt die Sowjetpreſſe ihm gegen=
über einen bemerkenswert ruhigen, ja freundlichen Ton an. Man
glaubt hier, daß Polen aus wirtſchaftlichen Intereſſen, nament=
lich ſeine Induſtrie, allmählich eine Annäherung an die Sowjet=
union verſuchen werde.

Dieſer Index librorum prohibitorum iſt offenbar zwar nicht
für die Exekution, aber für den geiſtigen Inhalt des Verfahrens
das Kernſtück. Sie kommt zuſtande durch einen Prüfungsaus=
ſchuß; unter einem beamteten Vorſitzenden je ein Vertreter des
Schrifttums, des Buchhandels, der Lehrerſchaft, der freien Volks=
bildung, der Jugendwohlfahrt, der Jugendbewegung; der Ent=
wurf hatte, war mir zu genügen ſcheint, nur vier Sachverſtändige
angeſetzt. Die beteiligten Verbände erhalten Vorſchlagsrecht. Die
erſte Leſung ſchrieb für die Entſcheidung die einfache Mehrheit
vor; aber der Reichsinnenminiſter und die preußiſche Regierung
machen ſich für die Wiederherſtellung der vom Reichsrat beſchloſ=
ſenen qualifizierten Mehrheit ſtark. Der vorläufige Entwurf
der Reichsregierung hatte die vom Reichsrat dann abgeänderte
Einſtimmigkeit der Sachverſtändigen vorgeſehen.
Wäre das nur die einzige Aenderung geblieben, die im ver=
gangenen Jahr der Reichsrat vorgenommen hat! Aber ſeine
Mitwirkung hat den Aufbau des Geſetzes (nicht ſeine Idee der
Verkaufsbeſchränkung) aufs tiefſte beeinflußt. Das Recht der
Prüfſtellen geht an die Länder über. Obwohl man doch wirklich
den Schund nicht mit landsmannſchaftlicher Kulturſelbſtändigkei=
und ähnlichen Geſchichten zuſammenbringen kann, haben alle
größeren Länder, Sachſen ausgenommen, die Schundbekämpfung
als Landesſache gefordert. So iſt ein umgekehrtes Kräfteverhält=
nis entſtanden: ſtatt daß zentrale Entſcheidung den Teilen eine
Liſte aufzwingt, können jetzt die einzelnen Landesprüfſtellen der
Geſamtheit ihren Willen auferlegen. Denn der Beſchluß einer
ſolchen partikularen Stelle öffnet den Weg auf die „Reichsliſte‟.
Uns ſcheint dieſe Regelung ſachlich dem Stoffkreis fremd, und
dazu mit Leerlauf belaſtet — denn es bedarf nun eines umſtänd=
lichen Schreibverfahrens, um zu verhindern, daß nicht an ſo und
ſo viel Stellen das gleiche Zweigroſchenheft von jedesmal ſechs
Leuten geleſen und begutachtet wird.
Bedarf aber noch mehr. Denn die Unwahrſcheinlichkeit der
Uebereinſtimmung der verſchiedenen Ausſchüſſe in ihrer Bewer=
tungsnorm und die zu ſichernde Beſchwerdemöglichkeit macht nun
doch eine Reichsinſtitution notwendig. Nach dem Regierungsent=
wurf ſollte das ein vom Reichsrat zu beſtellender Ausſchuß ſein
dieſer rein bürokratiſche Charakter iſt durchbrochen worden,
inſoweit neben zwei Reichsratsvertreter vier Sachverſtändige aus
den beteiligten Verbänden treten. Wahrſcheinlich wird die Ent=
wicklung ſo gehen, daß die Mehrzahl der Fälle bis zu dieſer
Inſtanz getragen werden — und dann will ſcheinen, daß die
ganze Frage organiſatoriſch überlaſtet iſt,
Ob es gelingen wird, dieſe Literatur der Unterwelt zu faſſen
und zu droſſeln, ohne politiſche und weltanſchauliche Ueberſchrei=
tungen in der Sphäre ernſthaften Schrifttums, hängt von dem
Ernſt und dem Taft der Prüfenden und von der ſachlichen Be=
ſchränfung auf das voltspädagogiſche Ziel ab. Die Vorbereitung

Nummer 137

Seite 3

Dienstag, den 18. Mai 1926

1
Braſilien und die „Wohlfahrt”
des Völkerbundes.
Von unſerem Genfer Sonderkorreſpondenten.
G. P. Genf, 16. Mai 1926.
An einem dieſer letzten Tage fiel es hier allgemein auf, daß
zwei Konferenzmitglieder plötzlich ihrer gewöhnlichen Phyſiono=
mie untreu wurden und in ihrem Auftreten eine merkwürdige
Veränderung zur Schau trugen. Wir meinen einerſeits den ſonſt
ſo ſchüchternen Chineſen Tſchao=Hſin=Tſchu, der heute unvermutet
patzig auftrat und große Töne redete, andererſeits — den immer
breitſpurigen Polen Pan Sokal, der nun ganz beſcheiden gewor=
den war und ſich viel gefügiger als ſonſt zu zeigen bemühte.
Die Erklärung dieſer Wandlung fand man ſpäter im „ Jour=
nal de Geneve”, das an dieſem Tage gleichzeitig zwei recht be=
merkenswerte Nachrichten brachte. Die eine lautete: „Tſchang=
Tſo=Lin und Wu=Pei=Fu haben gemeinſam ein Miniſterium Yen
eingeſetzt, das zur einen Hälfte aus Anhängern Tſchangs, zur
andern aus Anhängern Wu=Pei=Fus beſtehen wird. Das an=
dere Telegramm berichtete: „In Polen iſt der Bürgerkrieg aus=
gebrochen; Pilſudſki und Witos ringen um die Macht.‟ Daß
dieſe beiden Meldungen nicht ohne Wirkung auf die Genfer Ver=
treter Chinas und Polens bleiben konnten, lag auf der Hand.
Denn endlich wußte Herr Tſchao=Hſin=Tſchu, welche chineſiſche
Regierung er eigentlich hier zu vertreten habe, während der Pan
Sokal nun mit Recht an ſeiner Genfer Daſeinsberechtigung etwas
irre zu werden begann. So iſt die Haltung der Genfer Dele=
gierten immer mehr oder weniger von den heimatlichen Dingen
abhängig . ..
Glücklicherweiſe iſt nun die Stellung Chinas ſowie Polens
innerhalb der Mächte eine derartige, daß — ungeachtet der inne=
ren Ereigniſſe dieſer Länder — ihre Genfer Delegierten hier kaum
beſonderes Unheil anrichten können. Anders verhält es ſich aber
mit dem dritten Genfer Unruheſtifter — Braſilien, das, wie er=
innerlich, die Märztagung eigentlich nur deshalb ſprengte, weil
dieſes dem Präſidenten Braſiliens, in Anbetracht der kommenden
Wahlkampagne, in ſeinen höchſtperſönlichen Kram paßte und auf
das die Großmächte leider nicht ſo leicht wie auf Polen oder
China nötigenfalls einen Druck ausüben können. Doch die öffent=
liche Meinung ſollte nicht ſchweigen. Die Vertreter Braſiliens
Mello=Franco und Montarroyos lieben es, bei jeder paſſenden
und unpaſſenden Gelegenheit vom Gedeihen und von der „ Wohl=
fahrt” des Völkerbundes zu reden. In der Tat machen ſie alles,
um dieſe Wohlfahrt zu hemmen. Und nicht ſeit geſtern erſt: es
ſtellt ſich heraus, daß Braſilien bereits einmal, vor faſt zwanzig
Jahren, aus eigenſüchtigen Motiven die Befriedung Europas
hintertrieben hat. Daran zu erinnern, ſcheint heute der paſſende
Augenblick zu ſein .."
Von geſchätzter Seite werden wir nämlich darauf aufmerkſam
gemacht, daß in der Aktenſammlung des deutſchen Auswärtigen
Amtes: „Die große Politik der enropäiſchen Kabinette. 1871 bis
1914” ſich ein Bericht des Freiherrn von Marſchall (der 1907
Deutſchland im Haag vertrat) an den Reichskanzler Bülow be=
findet, in dem über den damaligen braſilianiſchen Delegierten
Barboſa und die damalige Haltung Braſiliens folgendes geſagt
wird:
„Herr Ruy Barboſa hat ſich dadurch hervorgetan, daß er der
längſte und langweiligſte Dauerredner oder richtiger geſagt Vorleſer
iſt, den ich je gehört habe. Er lieſt ſtundenlang in den Kommiſſionen
Reden vor. Was ſie enthalten, weiß ich nicht, da ich nicht zuhöre. Nur
manchmal klingt ein kräftig betontes Schlagwort „culture‟”, „ civilj-
sation , „indépendance‟, „liberté”, und dergleichen an mein Ohr. Man
ſagt, daß Ruy Barboſa ſich durch ſeine hieſigen Konferenzreden die
Anwartſchaft auf die Präſidentſchaft Braſiliens geſichert habe und in
Rio beabſichtigte man, ihn bei ſeiner Rückkehr mit einem Fackelzug und
Feuerwerk zu empfangen!“ Relata refero.
Dann aber finden wir folgende Parallele zur heutigen De=
batte über die Ständigkeit und Nichtſtändigkeit der Vertreter der
großen und kleinen Mächte im Völkerbundsrat:
„.. . Eine ſchwere Niederlage hat ſich die nordamerikaniſche Dele=
gation in der Frage des vermanenten Schiedsgerichtshofes zugezogen.
Es handelte ſich darum, mit 45 Staaten einen Schiedshof zu bilden,
der, wenn er überhaupt fungieren ſollte, nicht mehr als 17 Mitglieder
haben konnte. Die Nordamerikaner, die einen ſehr großen Wert au
die Errichtung dieſes Schiedshofes legten, ſtellten nun den ganz ver
ſtändigen Antrag, daß jeder Staat einen Schiedsrichter ernennen ſolle
und dieſe nach einem gewiſſen Turnus derart zu fungieren hätten, daß
die Schiedsrichter der Großmächte für immer, die Richter der kleineren
Mächte aber nur für eine beſtimmte Anzahl von Jahren eintreten.
Dieſer Vorſchlag hat bei den ſüdamerikaniſchen Staaten einen förm=
lichen Sturm der Entrüſtung entfeſſelt. Führer der Bewegung war der
Braſilianer Ruy Barboſa, körperlich ein kleiner David gegenüber dem
Goliath Choate (Name des erſten Delegierten der Vereinigten Staaten.
Die Red.) Aber in mehreren meiſt einſtündigen — nadürlich verleſenen
Reden ſtellte Barboſa, ein förmliches Requiſitorium gegen den
amerikaniſchen Antrag auf. Er erblickte darin eine ſchwere Ver=