Darmstädter Tagblatt 1912

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175. Jahrgang
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Das „Amtsverkündigungsblatt des Großh. Kreisamts Darmſtadt” wird Dienstags, Donnerstags und Samstags nach Bedarf beigefügt.

Die heutige Nummer hat 18 Seiten.

Das Neueſte vom Tage.

Die Eröffnung des neuen Bahnhofs in
Darmſtadt iſt für den 28. April in Ausſicht ge=
nommen.
Der Reichstag wählte den Abg. Kämpf (Fortſchr.
Pp.) zum erſten Präſidenten und den Abg.
Dove (Fortſchr. Vp.) zum zweiten Vizeprä=
ſidenten, nachdem Abg. Paaſche (nl.) dieſes Amt
niedergelegt hatte.
Der bayeriſche Kriegsminiſter Horn hat
ſeine Entlaſſung eingereicht, die genehmigt wurde.
Das neue Zeppelin=Luftſchiff „Viktoria
Luiſe” iſt geſtern zum erſten Male in Friedrichs=
hafen aufgeſtiegen.
Die franzöſiſche Kammer nahm die Flotten=
vorlage mit 425 gegen 73 Stimmen an.
Die belgiſche Kammer nahm ein Amendement
zum Bergarbeitergeſetz an, nach deſſen Inkrafttreten
der Streik in der Borinage geſetzlich beendet
wird.
Die ſerbiſche Skupſchtina wurde geſtern aufge=
löſt. Die Neuwahlen finden am 14. April ſtatt.
Die japaniſchen Dampfer „Ryohamaru”, der
von Hakata kam, und „Morimaru” von Moji kommend,
ſind zuſammengeſtoßen. Beide ſind geſunken.
Im ganzen ſind 46 Perſonen ertrunken.
Juanſchikai hat den Titel „Bevollmächtigter
Organiſator der Republik” angenommen.

Die Gründe der Nationalliberalen.

* Zur Wahl des Reichstagspräſidiums
geht der Köln. Ztg. von führender parlamentariſcher
Seite folgende Darſtellung zu:
Die nationalliberale Reichstagsfraktion, die ſich in
allen Stadien ihrer Beratung zu einſtimmigen oder nahe=
zu einſtimmigen Beſchlüſſen vereinigte, ging von Anbe=
ginn an von zweierlei Grundſätzen aus. Sie erachtete
einerſeits die Beteiligung an einem ſchwarzblauen Prä=
ſidium angeſichts des Wahlkampfes und der Anſchauun=
gen der Freunde im Lande für ausgeſchloſſen; ebenſo=
wenig konnte ſie ſich zu der Anſchauung bekennen, daß
ein reines ſogenanntes Großblockpräſidium möglich ſei.
Abgeſehen von ſachlichen Bedenken, die gegen den letz=
teren Gedanken ſprachen, waren es die Stärkeverhält=
niſſe der Fraktionen im Reichstage, die ein Großblock=
präſidium als nicht arbeitsfähig und nicht von Dauer
erſcheinen ließen. Die ſachlichen Gründe gegen ein
Großblockpräſidium liegen zutage. Die Nationalliberale
Partei im Reiche hat die Großblockidee immer zurückge=
gewieſen und kann ſie auch in einem Präſidium nicht
verwirklichen. Die ſcharfe Grenzlinie zwiſchen der Na=
tionalliberalen Partei und der Sozialdemokratie muß
gezogen bleiben. Anderſeits liegen die Fraktionsverhält=
niſſe im Reichstag ſo, daß Rechte und Linke annähernd
gleich ſtark ſind. Das Zentrum zählt heute 90 und unter
Hinzuzählung von 9 Elſaß=Lothringern und dem Grafen
Oppersdorf 100 Mandate. Die Konſervativen ſind nach
Hinzutritt von Teilen der Wirtſchaftlichen Vereinigung
und der Reformpartei unter Hinzurechnung von 8 übrig
gebliebenen Mitgliedern der Wirtſchaftlichen Vereinigung
auf 56 Stimmen zu rechnen. Das macht zuſammen 155
Dazu kommen 18 Polen und 5 Welfen, macht zuſammen
179. Dazu einſchließlich des Abg. Bruhn, der zuzählt,
14 Reichspartei, 2 bayeriſche Bauernbündler und 4 Wilde,
das ergibt 199. Auf der Linken ſtehen dem entgegen 198.
Rechnet man die bayeriſchen Bayernbündler zur Linken,
ſo iſt das Stärkeverhältnis: 200 auf der Linken, 197 auf
der Rechten. Daß unſer dieſen Umſtänden weder ein
ſchwarzblaues noch ein Großblockpräſidium lebensfähig
erſchien, war klar.
Die Abſicht der nationalliberalen Fraktion war nun,
ein arbeitsfähiges Präſidium, das auch eine gewiſſe
Daner verſprach, zu ſchaffen. Zu dieſem Zweck wurde
der Anſpruch des Zentrums und der Sozialdemokratie,
der beiden ſtärkſten Parteien, auf einen Sitz im Prä=
ſidium anerkannt. Der dritte Sitz wurde für die Natio=
nalliberalen in Anſpruch genommen. So wurde auch
das Präſidium dann in der Tat gebildet und es war
anzunehmen, daß der Abgeordnete Spahn auch perſönlich
keine Bedenken getragen hätte, Präſident des Reichstages
zu ſein. Nun traten hochpolitiſche Erwägungen ein.
Offenbar rechnete man damit, daß es nun möglich ſei, die
nationalliberale Fraktion gegen ihren urſprünglichen
Willen in ein Großblockpräſidium und ſie dadurch in Ge=

genſatz zu bringen mit ihrer Wählerſchaft im Lande. Die
nationalliberale Fraktion war ſich nach eingehender Be=
ratung darüber klar, daß ſie an ihrem urſprünglichen
Standpunkt feſthalten müſſe und ſich durch die Amtsnie=
Herlegung des Abg. Spahn und die hinter derſelben
ſtehenden Pläne der Konſervativen und des Zentrums
nicht zwingen laſſen werde, nunmehr in ein ſolches Pra=
ſidium der Linken einzutreten. So erklärt ſich der Be=
ſchluß, Herrn Abg. Paaſche um Rücktritt von der zweiten
Vizepräſidentenſtelle zu erſuchen, und der Verzicht des
Prinzen Carolath auf die Präſentation als erſter Prä=
ſident. In allen ihren Erwägungen war ſonach die na=
tionalliberale Fraktion getragen von dem Wunſche, ein
aktionsfähiges Präſidium herzuſtellen und dabei auf den
bewährten Grundſatz zurückzugreifen, daß hierfür die
Fraktionsſtärke maßgebend ſein müſſe.
Was die Beteiligung der Sozialdemokratie im Prä=
ſidium anlangt, ſo iſt darauf hinzuweiſen, daß ſeit vie=
len Jahren Sozialdemokraten zu Vorſitzenden von Kom=
miſſionen ernannt werden, daß unter ihrem Vorſitz Bun=
desratsbevollmächtigte und Miniſter tagen und verhan=
deln. Als die nationalliberale Fraktion ſich auf den
Standpunkt ſtellte, daß die Vertretung der Sozialdemo=
kratie auch im Präſidium eine Notwendigkeit ſei, war ſie
geleitet von dem Gedanken, daß ohne dieſe Beteiligung
eine geordnete Geſchäftsführung nicht verbürgt exſchien,
während es anderſeits wünſchenswert ſein mußte, dem
In= und Auslande zu zeigen, daß der deutſche Reichstag
auch bei 110 Sozialdemokraten ſeine Geſchäfte in Ruhe
und Ordnung zu führen vermag. Ich glaube, wenn dieſe
nüchterne Betrachtung zur Grundlage des Urteils gemacht
wird, das Urteil im Lande gerechter ſein wird als es in
mancher öffentlichen Kundgebung erſcheint. Daß einzelne
Nationalliberale in der Stichwahl zwiſchen. Bebel und
Spahn dem Abgeordneten Bebel die Stimme gaben, da=
mit hat die Fraktion nichts zu tun. Das war die ſpon=
tane Willensäußerung einzelner Herren gegen ein Zen=
trumspräſidium, die beſſer unterblieben wäre. Die Tat=
ſache, daß die Sozialdemokratie auch im zweiten Wahl=
gang für Herrn Bebel ſtimmen werde, war überraſchend,
da bis zum Beginn der Sitzung Grund zur Annahme
vorhanden war, daß die Sozialdemokratie im zweiten
Wahlgange dem Prinzen Carolath ihre Stimmen geben
werde. Bemühungen von dritter, nicht nationalliberaler
Seite, dieſes Reſultat herbeizuführen, waren bis zum
Beginn dieſer Abſtimmung im Gange. Die Wahl des
Prinzen Carolath ſcheiterte, weil die nationalliberale
Fraktion auf Grund ihres Beſchluſſes, in ein Großblock=
präſidium nicht einzutreten, der Sozialdemokratie eine
Erklärung, daß ſie Herrn Scheidemann als erſten Vize=
präſidenten nach vollzogener Wahl des Prinzen Carolath
zum Präſidenten wählen werde, abzugeben ablehnte und
auch nicht abgeben konnte. So wurde Herr Spahn Prä=
ſident und Herr Scheidemann, nachdem die Wahl eines
ſchwarzblauen Präſidiums dadurch unmöglich gemacht
werden konnte, Vizepräſident. Die endgültige Regelung
der Präſidialfrage wird erſt in vier Wochen erfolgen. Ihr
Ausgang iſt ungewiß, und ungewiß iſt vor allem, wer in
dieſen kommenden Wahlen Präſident wird, und ob Herr
Scheidemann wiederum zum Vizepräſidenten des Reichs=
tags berufen wird.

Das franzöſiſche Flotten= und Luftſchiff=
programm.

* Die franzöſiſche Kammer beriet am Diens=
tag das Flottenprogramm.
Der Präſident der Marinekommiſſion
bemerkte zu der Frage der Einſchränkung der Rüſtun=
gen, man müſſe von dieſer friedlichen Politik Gebrauch
machen. Trotzdem ſei es notwendig, daß man gut be=
waffnet ſei; Frankreich würde ſich einem Vorſchlag
der Einſchränkung der Rüſtungen gewiß nicht
verſchließen. Bemerkenswert ſei, daß Amerika, während
es einen internationalen Schiedsgerichtsvertrag vor=
ſchlage, ſeine Tätigkeit im Flottenbau verdoppele. Nie=
mals habe England ſo viele Schiffe gebaut: 30 Schiffe
ſeien jetzt im Bau. Deutſchland, Oeſterreich
und Italien entwickelten ihre Marine. Deshalb ſei
es nicht Frankreichs Aufgabe, die Abrüſtung zu be=
ginnen. Es muß vielmehr große Anſtrengungen machen.
Thomſon wies auf den Fortſchritt der deutſchen Marine
hin und ſchloß, wenn Frankreich ſeine Bündniſſe und
Freundſchaften erhalten wolle, ſo müſſe es ſeine Stellung
auf dem Lande und der See bewahren. Painlevé
verteidigte im Namen der Budgetkommiſſion den Geſetz=
entwurf. Vor allem ſei es nötig, daß die Seeſtreitkräfte
Frankreichs im Mittelmeer mindeſtens den vereinigten

Sceſtreitkräften Italiens und Oeſterreichs gleichwertig
ſeien, damit die freie Verbindung zwiſchen Frankreich
und Nordafrika ſichergeſtellt werde. Frankreich habe im
Mittelmeer franzöſiſche und engliſche Intereſſen zu
ſchützen. Das gegenwärtige Programm ſtelle nun das
Minimum dar. Berichterſtatter Nail verlangte die An=
nahme des Entwurfs, der übrigens nicht einmal aus=
reiche Frankreich die Herrſchaft über das Mittelmeer
für 1920 zu ſichern. Der gegenwärtige Flotenplan habe
die Entente cordiale zur Bedingung, denn wenn man
dieſe auflöſen ſollte, wäre Frankreich nicht genügend
gerüſtet. Frankreich könne jedoch Vertrauen zu den
gegenwärtigen Ententen haben, die in der Gemeinſam=
keit der Intereſſen begründet ſeien. Der Redner er=
wartete bedeutende Erſparniſſe durch die Umwandlung
der Arſenale in induſtrielle Unternehmen.
Marineminiſter Delcaſſé wies auf die Notwen=
digkeit hin, neue Schiffe zu bauen, und erläuterte die
Einzelheiten des Flottenbauprogrammes, deſſen Aus=
führung bis Ende 1919 geſichert ſei. Die Regierung
ſei verpflichtet, die Rüſtungen der fremden Mächte zu
beachten, habe es jedoch als nicht unbedingt notwendig
erachtet, das Programm zu erweitern. Sie habe viel=
mehr die Ausführung um zwei Jahre beſchleunigt. Die
Geſamtausgabe werde ſich auf 1318 Millionen belaufen.
Im Jahre 1920 werde Frankreich 12 Docks für Panzer=
ſchiffe von mehr als 20 000 Tonnen haben. Der Mini=
ſter wies auf die Anſtrengungen Oeſterreichs, Italiens
und Deutſchlands hin. Die Thronrede des Kaiſers laſſe
erkennen, daß Deutſchland, deſſen Flottenprogramm im
Jahre 1911 ſeinen Höhepunkt erreicht habe, im Jahre
1912 in nichts nachlaſſen werde. Frankreich müſſe nicht eine
beſtimmte Zahl Panzerſchiffe bauen, nur weil andere
Mächte eine beſtimmte Anzahl bauen wollten. Die fran=
zöſiſche Flotte müſſe aber überall furchtbar ſein und dort
die Uebermacht bilden, wo die Hauptintereſſen des Lan=
des liegen. Für Frankreich iſt nichts an Wichtigkeit ver=
gleichbar mit dem Mittelländiſchen Meer. In der eige=
nen Kraft finde jede Macht die Gewähr für ihre Würde.
Die Klugheit gebiete, daß Frankreich immer imſtande ſei,
ſeine zu wahren. Das zur Beratung ſtehende Programm
genüge heute, Frankreich Sicherheit zu geben. Delcaſſé
kam auf die Verteilung der Seſtreiträſte zu ſprechen
und führte aus, im Kanal und im Ozean könne Frank=
reich ſich mit ſeinen Torpedobootszerſtörern und Unter=
ſeebooten begnügen und Defenſive beobachten. Eine
ſolche Haltung würde im Mittelmeer verhängnisvoll
ſein. Die franzöſiſche Flote miſſe vorbereitet ſein und
ſich gegen jede Flotte wenden, die Frankreichs Verbind=
ungen mit Nordafrika bedrohen will. (Lebhafter Bei=
fall.) Er wies darauf hin, daß es im Mittelländiſchen
Meere gegenwärtig über ein mächtiges Geſchwader ver=
füge, das gegen jede Eventualität gewappnet ſei. Das
andere Geſchwader ſei in Breſt gebildet. England,
deſſen Lage einzigartig ſei, verlange die Suprematie
zur See und halte zwiſchen ſeiner Flotte und denen des
Auslandes immer den Abſtand inne den es ſich feſt=
geſetzt habe. Das ſei ſein Geſetz und dem bleibe es treu.
Deutſchland verdanke ſeinen Rang, deſſen Erreichung
man ihm nicht zutraute, den Anſtrengungen, die es erſt
ſeit 7 Jahren machte Ein höherer Wille habe gegen=
über der zunächſt widerſtrebenden öffentlichen Meinung
ſich durchzuſetzen gewußt. Frankreich könne im Intereſſe
Ser Nationalverteidigung eine ähnliche Anſtrengung
machen und habe die Pflicht, ſich ihr nicht zu entziehen.
Die allgemeine Diskuſſion wurde dann geſchloſſen.
Die Kammer trat in die Beſprechung der einzelnen Ar=
tikel ein. Die Sitzung wurde ſodann auf abends 9 Uhr
verſchoben. Nach der Wiederaufnahme der Verhandlun=
gen und nach weiterer unwichtiger Diskuſſion wurde
das Flottenprogramm mit 452 gegen
73 Stimmen angenommen.

Im Senat erklärte bei der Diskuſſion des Kriegs=
budgets der Berichterſtatter Milliés=Lacroix, die bis
jetzt eröffneten Kredite für das Flugweſen be=
trügen 12 Millionen; ſie würden noch ergänzt werden
durch Nachtragsforderungen. Die Ausgaben würden ſich
in dieſem Jahre auf 22 Millionen, in den folgen=
den Jahren auf 25 Millionen belaufen.
Kriegsminiſter Millerand führte aus, man gehe
der Schaffung einer „fünften Waffe” ent=
gegen. Augenblicklich ſei man allerdings erſt bei der
Schaffung der techniſchen Sektion für Luftſchiffahrt. Er
werde den Offizieren alle Erleichterungen gewähren,
damit ſie ſich mit dem Flugweſen vertraut machen
könnten. Auch die lenkbaren Luſtſchiſfe werde man nicht
vernachläſſigen. 15 Luftkreuzer des verbeſſerten Spyſtems
würden gebaut, doch werde man die Aufmerkſamkeit
hauptſächlich auf die Flugzeuge richten. Die Flugeinheit
der Luftgeſchwader werde acht Flugzeuge mit einem,
zwei und mehr Sitzen umfaſſen, ferner zwölf Automo=
bile und einen Werkzeugwagen. Heute ſchon könnten 13
Luftgeſchwader gebildet werden. Er beſitze 208 Flug=
zeuge. Für jedes Luftgeſchwader beſtehe ein Mobiliſa=
tionsplan. Millerand fuhr fort: Gegen Ende dieſes
Jahres werden wir 27 Feld= und 5 Feſtungsluft=
geſchwader, beſtehend aus 344 Flugzeugen, mobili=
ſieren können. Im Jahre 1912 werden 30 Zentren für
das Flugweſen eingerichtet ſein, zu denen noch die
ſelbſtändigen Flugplätze kommen. Jedes Fluggeſchwa=
der wird 7 Piloten und Mechaniker aufweiſen. Im

Seite 2.

Nummer 39.
Darmſtädter Tagblatt, Donnerstag, den 15. Februar 1912.

ganzen werden wir 234 Offizierpiloten, 210 Beobachter,
42 Mechaniker, 110 Offiziere, 1600 Korporale oder Sap=
peure und 550 Soldaten aufzuweiſen haben. Ferner
wird ein Luftſchiffer=Regiment mit 7 Kompagnien ge=
bildet. Die Piloten und Beobachter erhalten Vergütun=
gen, Verletzungen ſollen als Verwundungen im Kriege
angeſehen werden. Redner betonte ſodann, daß zur
Verwirklichung dieſes Programms 12 Millionen nicht
ausreichen würden. Er werde ſofort nach Annahme des
Budgets einen beſonderen Geſetzentwurf einbringen,
durch den 11 Millionen für Material und 1 Million für
Perſonalausgaben ausgeſetzt werden. Andererſeits
ſollen zu den für das Luftſchiffweſen vorgeſehenen 5
Millionen Francs noch 3 Millionen für die Herſtellung
von Luftſchiffen und Luftſchiffhäfen hinzukommen.
Reymond ſprach die Befürchtung aus, daß die
Lage weniger gut ſei, als Millerand annehme. Unter
den 208 Flugzeugen Frankreichs ſeien kaum 100, die ernſt=
lich dienſtbereit ſeien. Es ſei nötig, einen Erkundungs=
und Zerſtörungsdienſt von Aeroplanen zu organiſieren,
und Werkzeuge zu erfinden, um die deutſchen Lenk=
ballone zu vernichten. Frankreich habe 139 Piloten und
82 Pilotenſchüler, aber nur 73 hätten das Militärpatent,
nur 50 ſeien tatſächlich dienſtbereit. Reymond verlangte,
daß man die Opferwilligkeit der Privatinduſtrie er=
mutige. Er bemerkte andererſeits, daß unter 15 fran=
zöſiſchen Lenkballons nur 10 Dienſte tun könnten.
Reynaud wies darauf hin, daß Deutſchland 20
Lenkballons beſäße und 10 projektiert hätte. Die Zeppe=
linſchiffe können ſich leicht bis zu 2000 Meter erheben
und hätten teilweiſe eine Schnelligkeit von 70 Kilometern
in der Stunde, die franzöſiſchen nur eine ſolche von 45
Kilometern. Die Deutſchen hätten 25 Luftſchiffhallen
erſter Klaſſe, Frankreich dagegen nur 10. Die deutſchen
Offiziere ſeien auch imſtande, die Lenkballons zu führen.
Die Inferiorität Frankreichs dauere an, weil
es die Erfindungen Deutſchlands ſich nicht zunutze
mache und weil Deutſchland das Fabrikationsmaterial
monopoliſiere, ohne Zweifel, damit Frankreich am Tage
der Mobiliſierung es entbehren müſſe. Monis drückte
die Anſicht aus, daß die militäriſche Aviatik vollſtändig
autonom werden müſſe. Der Kriegsminiſter erwiderte,
die Kriegsverwaltung ſei im Sinne einer Autonomie
des Flugweſens tätig. Nichts werde vernachläſſigt, da=
mit die Mittel, welche von dem Parlament ſo freigiebig
bewilligt wurden, die höchſtmöglichſte Wirkung erzielten.
Das Kapitel 34 wurde angenommen und die Sitzung
aufgehoben.

Deutſches Reich.

Der Kaiſer trifft am Samstag morgen in Kiel
ein und begibt ſich an Bord des Flottenflaggſchiffs
Deutſchland. Der Aufenthalt in Kiel dauert zwei Tage.
Am Sonntag abend 10 Uhr 45 Minuten verläßt der Kaiſer
Kiel und kehrt nach Berlin zurück. Am Samstag mittag
wohnt er dem Stapellauf des Turbinenlinienſchiffs Er=
ſatz Odin auf der Kruppſchen Germaniawerft bei. Prinz
Ludwig von Bayern hält die Taufrede und Prinzeſſin
Thereſe von Bayern tauft das Schiff auf den Namen
Prinzregent Luitpold. Im Anſchluß an den Stapellauf
findet im Königlichen Schloſſe eine Feſttafel ſtatt. Abends
bewirtet der Kaiſer ſeine Gäſte an Bord der Deutſchland.
Am Sonntag vormittag wird er auf ſeinem Wohnſchiff
Gottesdienſt abhalten.
Junggeſellen= und Wehrſteuer. Der
Tägl. Rundſchau wird von unterrichteter Stelle beſtätigt,
daß der Bundesrat mit der Beratung der Wehrvor=
lagen beginnen wird. Die auf eine Verbeſſerung unſerer
Wehrmacht zu Land und zur See hinzielenden Vorſchläge
der zuſtändigen Reſſorts dürften wohl ohne weſentliche
Veränderungen verabſchiedet werden. Nicht ſo einfach iſt
die Löſung der Deckungsfrage. Die Verbündeten
Regierungen ſind ſich nun darüber einig, daß die Deſzen=
dentenſteuer zur Deckung herangezogen werden muß. Da
aber die Deſzendentenſteuer in der ihr ſeinerzeit vom
Reichsſchatzamt gegebenen Form allein zur Deckung der
Mehrerforderniſſe nicht hinreicht, ſind verſchiedene Pro=
jekte aufgetaucht, die für die fehlenden Millionen Deckung
bringen ſollen. Ein Teil der Bundesregierungen vertrat
den Standpunkt, außer der Deſzendentenſteuer von neuen
Steuern abzuſehen und die Mehrausgaben auf den ordent=

lichen Gat zu nehmen. Dieſer Vorſchlag ſ vom Stats
ſekretär Wermut mit Erfolg bekämpft worden und nun
liegt dem Bundesrat das Projekt vor, mit der Erb=
ſchaftsſteuer eine Wehr= und Jungeſellen=
ſteuer in der Weiſe zu verknüpfen, daß Junggeſellen und
Perſonen, die von der Wehrpflicht befreit ſind, bei Erb=
ſchaften mit höheren Sätzen zur Erbſchaftsſteuer herange=
zogen werden ſollen. Der Grundgedanke dieſes Vorſchla=
ges iſt durchaus gerecht, denn es lann keinem Zweifel
unterliegen, daß unverheiratete und von der Wehrpflicht
befreite Perſonen dem Staate höhere Abgaben leiſten
können, wie Familienväter und Wehrpflichtige, die wäh=
rend der Dienſtzeit ihrem bürgerlichen Berufe entzogen
werden. Es iſt auch der Gedanke aufgetaucht, die Wehr=
und Junggeſellenſteuer als eigene Steuerquellen vor den
Reichstag zu bringen, doch ſcheint man davon wieder
abgekommen zu ſein, da die ſelbſtändige Erhebung dieſer
Steuern einen nicht unbedenklichen Eingriff des Reichs
in die Finanzhoheit der Bundesſtaaten notwendig machen
würde. Die mit der Wehr= und Junggeſellenſteuer ver=
bundene Deſzedentenſteuer hat die beſte Ausſicht, vom
Bundesrate angenommen zu werden, und die Erträgniſſe
dieſer erweiterten Erbſchaftsſteuer dürften zur Deckung
der Wehrvorlagen annähernd hinreichen.
Die Meldung hat zunächſt nur inſofern Intereſſe, als
ſie beweiſt, wie raſch ſich die Anſichten in manchen Dingen
oft ändern. Wie hat man nicht über die „ Junggeſellen=
ſteuer”, der man eine Berechtigung doch nicht abſprechen
kann, gelacht und gehöhnt, man hat ihre Verteidiger als
politiſch unreife Köpfe und ſozuſagen als Halbnarren be=
zeichnet und lächerlich gemacht. Inzwiſchen hat der Ge=
danke ihrer Einführung weitere Fortſchritte gemacht, und
jetzt wird ſich ſogar der Bundesrat allen Ernſtes mit
ihr, wenigſtens im Prinzip, zu beſchäftigen haben.
Zentrum und Elſäſſer. Das Berliner
Tageblatt bittet der Lothringer Reichstagsabgeordnete
Windeck um Aufnahme einer Erklärung, worin es heißt:
Gegenüber der Behauptung, ich ſei dem Zentrum beige=
treten, erkläre ich: Ich ſtehe für meine Perſon in keinerlei
Beziehungen zu dem Zentrum. Ich bin der elſaß= lothrin=
giſchen Gruppe beigetreten, die, weil ſie nur aus neun
Mitgliedern beſteht, und daher keinen Anſpruch auf einen
Sitz in den Kommiſſionen hat, ſich aus rein formalen
Gründen dem Zentrum anſchloß, um ſich von ihm die zur
Kommiſſionsbeteiligung fehlenden Sitze zur Verfügung
ſtellen zu laſſen.
Der bayeriſche Landtag wird am 22. oder
23. d. Mts. eröffnet werden. Der deutſche Bauernbund
wird ſich nicht der nationalliberalen Fraktion anſchließen,
ſondern mit dem alt=bayeriſchen Bauernbund zuſammen
eine Fraktion bilden, die neun Mann ſtark ſein wird. Es
iſt auch wahrſcheinlich, daß die Sozialdemokraten einen
Platz im Präſidium wie im Deutſchen Reichstag einneh=
men werden.
Die Fortſchrittliche Volksparkei
Bayerns erläßt einen Aufruf zum Kampf für die
Staatshoheit und für die Gewiſſensfreiheit gegen Into=
leranz, konfeſſionelle Trennung und mittelalterliche Kne=
belung des kulturellen Fortſchritts. Jener Partei, die die
Mehrheit im Landtag, wenn auch zu Unrecht, ſo doch tat=
ſächlich noch beſitzt, ſei die volle ſtaatsrechtliche Verantwor=
lung für ihr Miniſterium auferlegt, an deſſen klerikalen
Parteicharakter die dekorative Einbeziehung einiger ſoge=
nannter Geſchäftsminiſter nichts ändere. „Es gelte, die
brennende Scham darüber, daß im Deutſchen Reich zum
erſten Male ein offizielles ultramontanes Regiment ſitze,
in fruchtbringende Kampfarbeit umzuſetzen.”
Erregte Auseinanderſetzungen im
ſächſiſchen Landtag. Der Freiſinn interpellierte
in der ſächſiſchen Zweiten Kammer die Regierung, welche

Grinde für die Anſetzung der Stichwahl im Wahkreis
Plauen auf einen ſpäteren Termin als für die asdern
ſächſiſchen Stichwahlen maßgebend geweſen ſeien. Die
Freiſinnigen behaupteten, das ſei aus parteipolitiſchen
Gründen geſchehen, um den Konſervativen Gelegenheit
zu geben, den freiſinnigen Führer Günther gegen die
Sozialdemokratie durchfallen zu laſſen, falls der Freiſinn
bei den andern ſächſiſchen Stichwahlen nicht die Konſer=
vativen unterſtützt habe. Miniſter Graf Vitzthum beſtritt
dieſe Beweggründe natürlich und erklärte, die Anſetzung
des ſpätern Wahltermins ſei lediglich aus örtlichen
Gründen in Uebereinſtimmung mit dem Freiſinn erfolgt.
Alsdann forderten die Nationalliberalen, die Regierung
möge im Bundesrat auf die Anſetzung eines einheitlichen
Stichwahltermins im Reiche hinwirken. Die Regierung
lehnte das ab, da es ausſichtlos ſei. Die Interpellation
führte zu langen außerordentlich erregten Auseinander=
ſetzungen über den Bülow=Block, die Reichspolitik, die
Präſidentenwahl in der Zweiten Kammer, das Verhält=
nis der Konſervativen zu den Nationalliberalen, das Ver=
halten der Nationalliberalen bei der Wahl der Reichs=
tagspräſidenten und über anderes. Die Konſervativen
machten den Nationalliberalen den Vorwurf des man=
gelnden Patriotismus, des mangelnden natio=
nalen Gefühls. Sie hätten Stichwahlbündniſſe
mit den Sozialdemokraten im Reiche geſchloſſen. Bei
dieſen Auseinanderſetzungen kam es vielfach zu Lärm=
ſzenen und erregten Zwiſchenrufen. Im Lärm waren
manche Redner unverſtändlich, und der Präſident konnte
nur ſchwer Ruhe ſtiften. Die nationalliberalen Abgeord=
neten Hettner, Nitzſchke, Zöphel und Niethammer wieſen
die konſervativen Vorwürfe ſcharf zurück. Abg. Nitzſchke
betonte, der konſervative Fraktionsführer Opitz ſei für den
Vorwurf, die Nationalliberalen hätten ein Stichwahl=
abkommen mit den Sozialdemokraten geſchloſſen, jeden
Beweis ſchuldig geblieben. Die Konſervativen hätten
wahrhaftig keinen Anlaß, den Patriotismus in Pacht zu
nehmen, da ſie in der Provinz Hannover gemeinſam mit
dem Bund der Landwirte eine Anzahl Wahlkreiſe an die
Welfen ausgeliefert hätten. Gegenüber der konſervativen
Sehnſucht nach dem alten Kartell betonten die Abgeord=
neten Hettner und Nitzſchke: Die Nationalliberalen haben
keine Sehnſucht nach dem Kartell. Die Konſervativen
haben das Kartell nur ſo verſtanden, daß die National=
liberalen ſich duckten. Sonſt gab es kein Zuſammengehen.
die erregten Auseinanderſetzungen dauerten einige
Stunden.

Ausland.
Frankreich.

Das deutſch=franzöſiſche Abkommen.
Das Amtsblatt veröffentlicht das von der Kam=
mer und vom Senat angenommene Geſetz, betreffend die
Ratifizierung des deutſch=franzöſiſchen Abkommens vom
4. November 1911.

Belgien.

Geſetzliche Beendigung des Streiks in
der Borinage. Der Arbeitsminiſter brachte einen
Geſetzentwurf ein, der das Alterspenſionsgeſetz dahin ab=
ändert, daß Mitgliedsbeiträge für die Alterspenſion da,
wo eine achttägige Lohnzahlung gebräuchlich iſt, nur all=
monatlich vom Arbeitslohn zurückgehalten werden dürfen.
Die Kammer hat dies Amendement zum Bergarbeiter=
geſetz, das eiligſt durchberaten wurde, einſtimmig ange=
nommen. Der Senat iſt auf heute Donnerstag einbe=
rufen worden, um dem Amendement Geſetzeskraft zu ver=
leihen. Hierdurch wird der Streik in der Borinage, der
ſechs Wochen gedauert hat, durch Geſetz beendet werden.

Portugal.

Der Senat nahm den Geſetzentwurf an, der die
Aufhebung der konſtitutionellen Garantien rückgängig
macht. Das Geſetz wurde veröffentlicht.

Wie Liſter die antiſeptiſche Wund=
behandlung fand.

(2) Der Tod Lord Liſters beraubt die Menſchheit
eines ihrer größten Wohltäter, des Entdeckers der Anti=
ſepſis, durch die Unzählige vom Tode gerettet worden ſind
und die gewaltigen Fortſchritte der modernen Chirurgie
begründet wurden. Der hohe, ſchlanke, in ſeinen Beweg=
ungen ſo grazile Mann mit dem feinen, würdigen, echt
engliſchen Geſicht, dem gewinnenden Lächeln, den ruhigen,
ſtets wachſamen Augen und den beweglichen, zuſammen=
gepreßten Lippen, der der Medizin als Lord und Peer
alle irdiſchen Würden eroberte und die höchſten Auszeich=
nungen, ſo auch den preußiſchen pour le mérite, beſaß,
war ein bedeutender, gefeierter Arzt. Doch nicht ſeine
ausgebreitete praktiſche Tätigkeit hat ihn in erſter Linie
berühmt gemacht, ſondern ſein Name iſt für immer mit
einer einzigen Idee von weltgeſchichtlicher Bedeutung ver
knüpft, mit der größten und folgenreichſten Entdeckung,
die das 19. Jahrhundert neben der Narkoſe auf chirurgi=
ſchem Gebiete hervorgebracht hat. Wie kam nun der Glas=
gower Profeſſor um die Mitte der 60er Jahre des 19.
Jahrhunderts auf dieſen großen Gedanken?
Wie bei den meiſten bedeutenden naturwiſſenſchaft=
lichen Entdeckungen waren auch ihm bereits die Wege be=
reitet; die theoretiſche Forſchung war bis zu einem Sta=
dium gediehen, wo ein genialer Praktiker eingreifen und
das erlöſende Wort ſprechen mußte. Paſteur, der große
Lehrer und Vorgänger Liſters, hatte endlich das Jahr=
tauſende lang gepredigte Evangelium von der Urzeug=
ung vernichtet. Die Mediziner der Renaiſſance, ein
van Helmont z. B., glaubten ja noch, daß in einem Ge=
fäß, in dem ſich Mehl und ein ſchmutziges Hemde befinden,
Mäuſe entſtänden, daß die Fröſche ihre Exiſtenz dem
Schlamme des Sumpfes verdanken. Derartige Vorſtel=
lungen ſpukten auch noch in den Geiſtern des 19. Jahr=
hunderts. Da war es denn Paſteur, der der Tatſache
dauernde Gültigkeit verſchaffte: „kein Leben ohne früheres

Leben‟. Er bewies durch ſeine Experimente einwandfrei,
daß die Eiterung in den Wunden nicht etwa durch eine
Urzeugung die ſchädlichen Mikroben ſelbſt hervorbringe,
ſondern daß gewiſſe Bakterien die Eiterung veranlaſſen,
die von außen an die Wunde herankommen. Dieſe Tat=
ſachen nahm Liſter, der ſich ſchon geraume Zeit mit den
bei der Eiterung ſtattfindenden Prozeſſen beſchäftigt hatte,
auf. Er erkannte, daß, wenn es ihm gelänge, die ſchäd=
lichen Keime fernzuhalten oder an Ort und Stelle unſchäd=
lich zu machen, die Wunde nicht eitern könne. Aber wie
dieſe „Sterilität” der Wunde erreichen? Da kamen ihm
Unterſuchungen zu Hilfe, die gerade kurz vorher der Apo=
theker Lemaire auf Grund einer durch Küchenmeiſter
(1860) erfolgten Beſchreibung der Karbolſäure in den Jah=
ren 1863—65 durchführte. Lemaire ſtellte feſt, daß die
Karbolſäure, ein wichtiger Beſtandteil des Steinkohlen=
teers, alles organiſche Leben in kurzer Zeit vernichtet und
jede Gärung verhindert, auch wenn ſie nur in geringen
Mengen den gärungsfähigen Flüſſigkeiten zugeſetzt wird.
Dadurch wurde er zu der Erkenntnis geführt, daß die
Karbolſäure auch die Eiterbildung an Wunden verhindert
oder ganz unmöglich macht.
Nun war Liſter das Mittel gegeben, mit dem er der
Wundeiterung entgegentreten konnte. An dem denkwür=
digen 12. Auguſt 1865 wurde in dem von ihm gelei=
teten Glasgower Krankenhauſe die erſte praktiſche
Anwendung ſeiner genialen antiſeptiſchen
Wundbehandlungsmethode vorgenommen. Frei=
lich wurden dieſe erſten Verſuche, verglichen mit der heu=
tigen hohen Vollendung, in ſehr primitiver Form aus=
geführt. Man bedeckte die Wunden eines komplizierten
Knochenbruches mit Lint, das in Karbolſäure getaucht wor=
den war, und ſah unter dem dadurch erzeugten Schorfe
die Wunde heilen. Bei Wunden, die durch eine Operation
hervorgerufen wurden, wuſch man zuerſt die zu operierende
Stelle mit 25prozentiger Karbolſäurelöſung (die Stärke
der Konzentration erklärt ſich durch unreine Präparate) ab
und bedeckte ſie mit einem in gleich ſtark konzentrierte
Löſung getauchten Stück Verbandsſtoff. Vor der Overation

öffnete man den Umſchlag an der geeigneten Stelle und
operierte nun gewiſſermaßen unter einem antiſeptiſchen
Verbande. Schließlich folgte der definitive Schlußver=
band, der ſehr kompliziert ausfiel. Die Wunde ſelbſt wurde
mit der ſogenannten „Schutzgaze” bedeckt. Dann kam eine
achtfache Schicht karboliſierter Gaze darüber, dann noch=
mals eine Lage waſſerdichten Stoffs und dann der Schluß=
verband mit Gazebinden. Die Operationen ſelbſt wurden
von Liſter anfangs unter einem Nebel von Karbol aus=
geführt, den er mittels eines beſonderen Apparates, des
Richardſonſchen Zerſtäubers, erzeugte. Die ganze Methode
wurde unter der Vorausſetzung ausgebildet, daß die
Eiterung hauptſächlich durch die Keime der Luft erzeugt
werde; erſt ſpäter erkannte man, daß die an den Inſtru=
menten, Fingern, Verbandſtoffen haftenden Paraſiten viel
gefährlicher ſeien, als die Bakterien in der Luft. An die
Stelle der Antiſepſis trat die Aſepſis, die Methode,
die Wunde ſelbſt möglichſt von desinfizierenden Chemi=
kalien und komplizierten Verbänden freizuhalten und da=
für das Eindringen von Keimen und Verunreinigungen
anderer Art zu verhindern. So iſt von der urſprünglichen
Technik Liſters heute nichts mehr übrig geblieben, als die
große grundlegende Idee, die eine vollſtändige Revo=
lution in der Chirurgie hervorrief.
Liſter legte, nachdem er bereits ſeit 1867 in kleineren
Aufſätzen auf ſeine Entdeckung hingewieſen hatte, 1873 in
der Schrift „On the germ theory of putrefaction and
other fermentative changes” ſeine Methode dem Urteil
der Aerztewelt vor und ſie fand überraſchend ſchnell all=
gemeinſte Verbreitung. Beſonders die Deutſchen, der Ber=
liner Chirurg Bardeleben, der geniale Richard
Volkmann, nahmen Liſters Gedanken auf und bildeten
ihn fort, und nachdem Liſter ſelbſt nach Deutſchland ge=
kommen war und einige Gelehrte in die neue Lehre ein=
geführt hatte, fand er bei uns die begeiſtertſten Anhänger.
Die Chirurgie iſt durch Liſters Entdeckung in ganz neue
Bahnen gelenkt worden, aber auch die Hygiene verdankt
ihm viel, und an ſeine Bekämpfung der Wundinfektions=
krankheiten hat Robert Koch angeknüpft.

Nummer 39.

Darmſtädter Tagblatt, Donnerstag, den 15. Februar

Seite 3.

Rußland.

Der Miniſterrat ſprach ſich dahin aus, daß der
von 30 Mitgliedern der Reichsduma geſtellte Initiativ=
antrag auf Anerkennung der Streikfreiheit unannehm=
bar ſei.

Türkei.

Aus Kreta meldet die Neue Freie Preſſe: Die
Mohammedaner im Diſtrikt Rethymna ſind in die Stadt
Kanea geflüchtet. Sie verlangen von den Vertretern der
Mächte Schutz gegen die fortwährenden Mordtaten. Die
Regierung berief die Repräſentanten ein, um über die
Abwehrmaßregeln zu beraten.

Amerika.

Aus Mexiko wird gemeldet: 40 Aufſtändiſche ſind
in einem Treffen mit den Regierungstruppen gefallen.
Die Aufſtändiſchen brannten bei Cuarnava ſechs Dörfer
nieder und töteten mehrere Einwohner. Die Banditen
begehen zahlreiche Verbrechen.

Auſtralien.

Eine Volksabſtimmung über die Frage
der Schankſtätten in Neuſeeland hat folgen=
des Ergebnis: Dafür, daß, wie bisher, die Zulaſſung
von Schankſtätten den Ortsbehörden anheimgeſtellt wer=
den ſoll, waren 237025 Wähler, dagegen, in dem Sinne,
daß es überhaupt keinen Ausſchank geiſtiger Getränke
mehr geben ſoll, waren 234656; außerdem wurden 13 329
weiße oder ungültige Zettel abgegeben. Ueber die Frage,
ob der Ausſchank geiſtiger Getränke überhaupt durch Lan=
desgeſetz verboten werden ſoll, wurde wie folgt abge=
ſtimmt: Für das Verbot 259661, dagegen 205661, ver=
lorene Stimmen 19345. Demnach hätte in Neuſeeland
die letzte Stunde der Wirtshäuſer geſchlagen.

* Kaſſel, 14. Febr. Bei den Stadtverord=
netenwahlen in der dritten Klaſſe verloren die
Sozialdemokraten drei ihrer bisherigen Sitze,
darunter den, welchen der jetzige Vizepräſident des
Reichstages, Scheidemann, bis zu ſeiner Ueberſiedelung
nach Berlin im Herbſt inne hatte.
* Wien, 13. Febr. Die Neue Freie Preſſe meldet
aus Peſt: Der Landesverein ungariſcher
Eiſenwerke und Maſchinenfabriken beſchloß einſtim=
mig, alle Arbeiter, etwa 26000, am 24. auszuſperren.
* Schloß Berg (Luxemburg), 14. Febr. Heute
morgen um 10 Uhr wurde folgendes ärztliche Bulle=
tin veröffentlicht: In den letzten Tagen wurden bei
Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog erheb=
liche Schluckbeſchwerden feſtgeſtellt, ſodaß die Nahrungs=
aufnahme mit großer Mühe erfolgte. Als Folge hier=
von iſt eine bedeutende Gewichtsabnahme und ein Ver=
fall der Kräfte zu konſtatieren. Geſtern abend trat Fie=
ber ein: 38,9 Grad. Puls 120. Atmung unregelmäßig.
Die Nacht war unruhig bis gegen 1 Uhr nachts;
dann wurde der Großherzog unter allmählichem Zurück=
gehen der Temperatur ruhiger. Temperatur heute mor=
gen: 37 Grad, Puls 96. Atmung regelmäßig.
* Brüſſel, 13. Febr. Die Ständige Kom=
miſſion der Internationalen Zuckerkonfe=
renz hat heute ihre Arbeiten unterbrochen. Sie wird
erſt am 26. Februar wieder zuſammentreten. Ueber die
letzte Sitzung wird folgendes offizielle Communiqué
veröffentlicht: Die Ständige Kommiſſion der Inter=
nationalen Zuckerkonferenz hat ihre heutige Sitzung
dazu benutzt, um einen endgültigen Vertragsentwurf
auszuarbeiten. Sie hat hierauf die erzielten Ergebniſſe
zuſammengeſtellt und feſtgeſtellt, daß das Einverſtänd=
nis aller Länder über folgende zwei Punkte erzielt
wurde: Erſtens: die Erneuerung der Konvention auf
veitere fünf Jahre nach ihrem Ablauf unter den gleichen
Bedingungen wie zuvor. Zweitens: Rußland iſt ein
außerordentliches Exportkontingent von 250000 Tonnen
zu bewilligen, wovon 150 000 Tonnen auf die Kampagne
1911/12 kommen, während 100000 Tonnen auf die ver=
ſchiedenen Kampagnen ſpäteren Datums zu verteilen
ſind. Die einzige Frage, die noch zu regeln iſt, iſt die,
wie die Verteilung der 100000 Tonnen auf die verſchie=
denen Kampagnen oder in welchem Verhältnis ſie ſtatt=

finden ſoll. Wenn man die Bedeutung der Punkte, über
die eine Einigung erzielt wurde, in Betracht zieht, ſo
ergibt ſich, daß ſich die Kommiſſion nur noch über eine
untergeordnete Frage zu einigen hat. Unter dieſen Be=
dingungen wurde es für nützlich gehalten, die auslän=
diſchen Delegierten nicht mehr in Brüſſel feſtzuhalten,
um die verſchiedenen Möglichkeiten der Verteilung
herauszufinden. Man erklärte ſich vielmehr damit ein=
verſtanden, daß dieſe Frage zwiſchen den beiden haupt=
beteiligten Ländern, zwiſchen Deutſchland und Rußland,
auf direktem Wege geregelt werden ſoll. Das Ergebnis
dieſer Verhandlungen ſoll dann am 26. Februar in
einer Plenarſitzung der Kommiſſion mitgeteilt werden.

Stadt und Land.
Darmſtadt, 15. Februar.

* Vom Hofe. Prinzeſſin Reuß j. L. nebſt Prin=
zeſſin=Tochter und Gräfin Luitgarde zu Solms=Laubach
ſind Dienstag mittag 12 Uhr 5 Min. von hier ab=
gereiſt. (Darmſt. Ztg.)
* Empfänge. Se. Königl. Hoheit der Groß=
herzog, empfingen geſtern den Generalleutnant z. D
Korwan, die Prokuriſten Petri und Jung von Gießen
zum Vortrag den Staatsminiſter Ewald, den Finanz=
miniſter Braun, den Miniſter des Innern v. Hombergk
zu Vach, den Vorſtand des Kabinetts Geheimerat Römheld.
* Enthobeu haben Se. Königl. Hoheit der Groß=
herzog den evangeliſchen Pfarrer Auguſt Hilde=
brand zu Echzell auf ſein Nahſuchen von dem Amte
des Dekanſtellvertreters des Dekanats Nidda.
* Verliehen wurde das Ehrenzeichen für Mitglieder
freiwilliger Feuerwehren durch Entſchließung Sr. Königl.
Hoheit des Großherzogs dem Jakob Germer III.,
Ferdinand Rinn, Karl Germer, Jakob Sack VI.,
ſämtlich zu Heuchelheim, Kreis Gießen.
* Gerichtsperſonalien. Durch Entſchließung Großh.
Miniſteriums der Juſtiz wurden die Referendare Robert
Beck aus Alzey, Johannes Gruber aus Darmſtadt,
Ernſt Hartmann aus Gießen, Ludwig Klein aus
Gießen, Otto Melior aus Darmſtadt, Wilhelm Orth
aus Darmſtadt und Martin Winkler aus Mainz zu
Gerichtsaſſeſſoren ernannt.
C Die feierliche Eröffnung des neuen Bahnhofes
iſt, wie wir erfahren, für Sonntag, den 28. April,
in Ausſicht genommen. Der Betrieb ſelbſt wird
jedoch erſt mit Inkrafttreten des neuen Fahrplans, am
. Mai, eröffnet werden. Zur feierlichen Eröffnung wird
u. a. auch der Miniſter der öffentlichen Arbeiten, Exzellenz
Breitenbach, aus Berlin nach hier kommen.
js. Möglichkeit der Gleichartigkeit von Waxen, die
ganz verſchjedenartige Beſtimmungen haben. ( Reichs=
gerichtsentſcheidung, Nachdruck verboten.) Nach § 9 des
Warenzeichenrechts kann die Löſchung eines Zeichens
verlangt werden, wenn das Zeichen auf Grund einer
rüheren Anmeldung für dieſelbe oder für gleichartige
Waren eingetragen iſt. Vorausſetzung iſt natürlich die
Verwechſelungsfähigkeit der Zeichen an ſich. Der vor=
iegende Rechtsſtreit zeigt, daß auch Waren, die im gro=
zen und ganzen einen anderen Zweck verfolgen, als
„gleichartige Ware” betrachtet werden können, wenn
ie in irgend einer Art den Anſchein der Gleichartigkeit
erwecken. Der Fabrikant pharmazeutiſcher Präparate
Dr. P. in Offenbach hatte ein Abführmittel in Tabletten=
form unter dem Namen „Darman” in den Handel ge=
racht. Gegen ihn hatte der Kaufmann W. in Stutt=
art, der ſeit längerer Zeit für ſeine Produkte (Tee,
jätetiſche Nährmittel und ähnliche Waren) den Namen
Darma” gebraucht, Klage auf Unterlaſſung der Benutz=
ng des Zeichens „Darman” erhoben, weil es zu Ver=
echſelungen mit ſeinen Waren geeignet ſei. Das Land=
gericht Darmſtadt wies den Kläger ab. Das Landgericht
verneinte die Gleichartigkeit zwiſchen dem Tee und den
bführmitteln und deshalb auch die Gefahr einer Ver=
vechſelung der Waren. Das Oberlandesgericht Darm=
tadt dagegen hat den Beklagten zur Löſchung ſeines
Warenzeichens verurteilt. Nach der Erklärung, daß die
Warenzeichen an ſich ohne weiteres verwechſelungsfähig
ind, vertritt das Oberlandesgericht die Anſicht, daß
urch das Badeſalz, das auch in Tablettenform zu haben
t, wie die Abführmittel, Verwechſelungen herbeigeführt
erden können. Die Gleichartigkeit erblickt das Oberlan=
sgericht darin, daß das Badeſalz in den gleichen Ge=
chäften zum Verkauf kommt und von gleichartigen Fa=
briken fabriziert wird. Auch ſei eine Irreführung da=
urch gegeben, daß das Karlsbader Salz als Abführ=
ittel bekannt iſt und auch vom Kläger geführt wird.